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![[Buch nun online] Privatisierung von Krankenhäusern. Erfahrungen und Perspektiven aus Sicht der Beschäftigten](https://www.labournet.de/wp-content/uploads/2020/04/vsa-privatisierung-khs.jpg)
„Im Sommer 2009 hat die Rhön-Klinikum AG angekündigt, in der nächsten Zeit bis zu einer Milliarde Euro für den weiteren Erwerb öffentlicher Krankenhäuser auszugeben. Mit einer eigens hierfür beschlossenen Kapitalerhöhung will sich Deutschlands größter privater Krankenhauskonzern auf die sich abzeichnende neue Privatisierungswelle vorbereiten. (…) Auch andere private Krankenhausketten wie Asklepios, Helios, Sana usw. freuen sich bereits heute auf das lukrative »Klinik-Shopping in der Krise« (FTD, 4.7.2009). Aus Sicht der öffentlichen Träger erscheint die Privatisierung hingegen oft als der letzte Ausweg, um dem Teufelskreis aus steigenden Kosten und sinkenden Einnahmen zu entgehen. (…) Angesichts der Tatsache, dass etwa 60% aller Kosten im Krankenhaus aus Personalkosten bestehen, ist es darüber hinaus naheliegend, dass die Gewinne privater Krankenhauskonzerne auch etwas mit einer grundlegend veränderten Personalpolitik zu tun haben. Die Auswirkungen von Privatisierungen auf die Beschäftigten im Krankenhaus sind jedoch bislang kaum erforscht. Die derzeit bestehende empirische Evidenz deutet jedoch darauf hin, dass sich die Arbeits- und Beschäftigungsbedingungen im Krankenhaus in den letzten Jahren deutlich verschlechtert haben. Schwestern, Pfl eger und Ärzte klagen insbesondere über eine deutliche gestiegene Arbeitsbelastung, die aus einer zunehmenden Verdichtung der Arbeit und einer personellen Unterausstattung in vielen Bereichen resultiert. Bei den nicht-medizinischen Bereichen sind die Krankenhäuser vermehrt dazu übergegangen, diese an fremde oder eigene Tochterunternehmen auszulagern (…) Der vorliegende Band stellt die Perspektive der Beschäftigten und damit indirekt auch der Versorgungsqualität der Patienten in den Mittelpunkt der Debatte um die Zukunft des deutschen Krankenhauswesens…“ Aus dem Vorwort des von Nils Böhlke, Thomas Gerlinger, Kai Mosebach, Rolf Schmucker und Thorsten Schulten herausgegebenen Buches (VSA: Verlag Hamburg 2009, ISBN 978-3-89965-347-2). Da es mittlerweile vergriffen ist, stellt VSA das Buch zum kostenfreien Download zur Verfügung! 
Am 21. April 2020 fand die bisher größte Protestaktion von Amazon-Beschäftigten in den USA wegen mangelnder Sicherheitsvorkehrungen gegen die Corona-Epidemie statt: Über 300 Beschäftigte in fünf Niederlassungen beteiligten sich am „sick out“ (da kein legaler Streik möglich war, also kollektives krank melden) zu dem verschiedene Gruppierungen an verschiedenen Orten aufgerufen hatten – mit wachsender Unterstützung zahlreicher sozialer AktivistInnen quer durchs Land. Im Zentrum stand dabei die New Yorker Niederlassung JFK8, in der es bereits 50 anerkannte Erkrankungen gibt. Ein Unternehmenssprecher betonte in der ersten Reaktion auf Medienberichte, die Beteiligung werde stark übertrieben und das Unternehmen tue ohnehin alles, um die Sicherheit und Gesundheit der Beschäftigten zu garantieren. Was aber viele – nicht nur die Betroffenen – nicht so recht glauben wollen. Zum Amazon-„Streik“ in den USA vier aktuelle Beiträge, darunter auch einer über die Ergebnisse des Streiks in Bezug auf die Forderungs-Petition und den Verweis auf zwei zentrale Twitter-Hashtags zu diesen Aktionen 
„Pfarrer Peter Kossen warnt angesichts der Corona-Pandemie vor einer massenweisen Infizierung der großen Gruppe ost- und südosteuropäischer Arbeitsmigranten. In Deutschland gehören zu dieser Bevölkerungsgruppe dreieinhalb bis vier Millionen Menschen. „Aufgrund vielfach unmenschlich harter Arbeitsbedingungen in der Fleischindustrie, in Ausstallkolonnen oder als Paketzusteller und im Hinblick auf äußerst prekäre Wohnverhältnisse muss mit einer Vielzahl schwerer und tödlicher Verläufe der Corona-Erkrankung bei den Arbeitern und Arbeiterinnen in diesen Branchen gerechnet werden“, so Kossen. Er verweist auf die Erfahrungen seines Bruders, des Arztes Dr. Florian Kossen, der als Internist und Allgemeinmediziner tagtäglich Frauen und Männer behandelt, die als Arbeitsmigranten z. B. in Großschlachtereien beschäftigt sind. „Die Totalerschöpfung dieser Menschen ist die Normalität“, sagt Kossen. „Dazu kommen zahlreiche Schnittverletzungen, aber auch wiederholte und hartnäckige Infekte durch mangelhafte hygienische Zustände in den Unterkünften und durch gesundheitswidrige Bedingungen an den Arbeitsplätzen.“ Ihre Schwerstarbeit in der Fleischindustrie, in Ausstallkolonnen, bei Gebäudereinigern und bei Paketdiensten wolle hier ja sonst auch keiner tun, so Kossen. (…) „Niemand fühlt sich zuständig“, sagt Kossen, „die Kommunen nicht und die Landkreise auch nicht, und die Leidtragenden sind wie immer die Schwächsten – die Kinder.“ Kossen fordert von den Unternehmen und den Behörden schnellstmöglich umfassende und wirksame Maßnahmen zum Schutz der Arbeitsmigranten…“ Pressemitteilung von Pfarrer Peter Kossen vom 17.3.2020 bei Jour Fixe der Gewerkschaftslinke Hamburg, siehe Vorschläge dazu und neu (auch wenn wir radikal antiklerikal sind): Offener Brief: „… zunehmend begründete Angst vor einer massenweisen Infizierung der großen Gruppe ost- und südosteuropäischer Arbeitsmigranten…“ 
„…In den vergangenen paar Tagen ist es noch gefährlicher geworden, auf zwei Rädern herumzufahren, um Geld zu verdienen. Selbst auf leeren Straßen und ohne Verkehr überschattet der Ausbruch der Pandemie in Brasilien den ohnehin riskanten Alltag der App-Kuriere. Inspiriert von den Demonstrationen und Streiks, die seit Anfang des Jahres in vielen Städten Brasiliens stattgefunden haben, haben App-Kuriere versucht mit Hilfe von WhatsApp- und Facebook-Gruppen einen nationalen eintägigen Streik zu organisieren. Der Streik war für Montag, den 23. März, geplant. Sie forderten bessere Tarife, ein Ende der Stornierungen und Sperrungen wegen nicht angenommener Lieferungen oder niedriger Bewertungen, eine bessere Behandlung durch die Unternehmen und andere kleinere Anpassungen. In der Zwischenzeit traf jedoch das Virus ein und veränderte die Situation. Wegen der geschlossenen Geschäfte ging die Zahl der Bestellungen zurück. In vielen Städten wurde die Notwendigkeit sozialer Distanzierungsmaßnahmen, die verhindern sollen, dass man krank wird, mit einem totalen Shutdown verwechselt. In Acre, im Norden von Brasilien, geschah etwas recht Interessantes: Nach drei früheren gescheiterten Streikversuchen folgte diesmal die Hälfte der App-Kuriere in Rio Branco dem Aufruf und unterbrach alle Aktivitäten. Zunächst verlangten sie Verbesserungen bei den Tarifen und mehr Respekt von den Inhaber_innen der Betriebe, aber bald wurde die Forderung nach Schutz vor dem Coronavirus lauter. Etwa 50 Kuriere versammelten sich – unter Einhaltung des Sicherheitsabstandes von 1,5 Metern – und fuhren aus Protest umher, um vom Rathaus und den Lieferfirmen Masken, Handschuhe, Reinigungsalkohol und sichere Arbeitsbedingungen zu fordern. 50 weitere Kuriere schlossen sich ihnen an, indem sie zu Hause blieben und die App ausschalteten. In São Paulo versammelte der öffentliche Protest nicht viele Menschen, aber laut Berichten haben mindestens 500 Kuriere die App zur vorgesehenen Zeit ausgeschaltet…“ aus dem Streikbericht „App-Kuriere in Acre stoppen Lieferungen unter Pandemiebedingungen“ von den Amigos do Cachorro Louco am 14. April 2020 bei Passa Palavra.info in deutscher Übersetzung. 
„Der Papenburger Meyer Werft wird vorgeworfen, rumänische Mitarbeiter auszubeuten. Der Arbeitgeber habe bei dubiosen Abrechnungen unter anderem Urlaubs- und Krankengeld einbehalten und Arbeiter in einer schimmeligen Sammelunterkunft untergebracht. Das Nachrichtenmagazin „Der Spiegel“ hatte zuvor über einen rumänischen Mitarbeiter der Werkvertragsfirma berichtet, der sich über Arbeitszeiten von bis zu 15 Stunden täglich beklagt hatte. Das Subunternehmen habe bei dubiosen Abrechnungen unter anderem Urlaubs- und Krankengeld einbehalten und Arbeiter in einer schimmeligen Sammelunterkunft untergebracht. (…) Der Chef der IG Metall Papenburg-Leer, Thomas Gelder, sagte, dass es für die Gewerkschaft in der Vergangenheit nahezu unmöglich gewesen sei, Zugang zu den Werkarbeitern aus Osteuropa zu bekommen. „Wir würden es für sehr konstruktiv halten, wenn man die Task-Force wieder aktiviert“, sagte Gelder. Die Task Force war eine Reaktion der Werft auf den Tod zweier osteuropäischer Werkarbeiter in ihrer Unterkunft im Jahr 2013 (…)Auch der neue Betriebsratsvorsitzende der Meyer Werft, Nico Bloem, forderte, die Task-Force und die Arbeitsgruppe „Werkverträge“ wieder einzusetzen… “ dpa-Meldung vom 3.04.2018 bei Schaumburger Nachrichten online, siehe dazu weitere Infos. Neu: Stammpersonal vs. Leiharbeiter – dieser Konflikt spaltet die Meyer-Werft 
„… Seit dem Ausbruch der Corona-Krise haben sich die Verhältnisse in den ohnehin äußerst prekären Stadtteilen Marseilles verschlimmert. Die nördlichen Bezirke (3, 13, 14, 15, 16) hatten bereits eine Arbeitslosenquote von 25,5% (zum Vergleich: der nationale Durchschnitt beträgt 8,5%). 39% der Bevölkerung lebte schon vor Corona unterhalb der Armutsgrenze. Durch die Einführung der Ausgangssperre und die mit ihr verbundenen Entlassungen und Lohnausfälle hat sich diese Situation verschlechtert. Mittlerweile kann ein immer größer werdender Teil der dortigen Bevölkerung ihre Grundbedürfnisse, wie etwa Lebensmittel, nicht mehr decken. (…) Angesichts dieses Zustroms beschlossen die Mitarbeiter*innen von McDonald‘s Saint-Barthélemy, die Infrastruktur ihrer Filiale im Kampf gegen die Krise zu nutzen. Unterstützt werden sie dabei von einer Vielzahl von Kollektiven und Verbänden, insbesondere dem Syndikat der Arbeiter*innenviertel von Marseille. Von Händler*innen, Anwohner*innen oder den Tafeln gelieferte Lebensmittel werden im Kühlraum aufbewahrt. Lebensmittelpakete werden in der Filiale vorbereitet, verpackt und von dort aus verteilt. Die Pakete werden in Erdgeschossen von Wohnhäusern oder vor den Wohnungen abgestellt – alles unter Beachtung der hygienischen Schutzmaßnahmen: Masken und Handschuhe werden genutzt, die Produkte desinfiziert. Kamel Guémari, Mitglied der Gewerkschaft Force Ouvrière und Akteur im Kampf gegen das McDonald‘s‑Management, fragt: „Wenn wir in diesem Ausnahmezustand unsere Nachbarn nicht unterstützen, wer dann?“ Der McDonald‘s‑Konzern lehnt die Aktion ab, verurteilt sie sogar…“ – aus dem Beitrag „McDonald’s-Filiale besetzt: Arbeiter*innen verteilen Lebensmittelpakete an Leidtragende der Krise“ von Mateo Falcone am 14. April 2020 bei Klasse gegen Klasse (in deutscher Übersetzung von Kim Pollin), worin auch noch die sonstigen Geschäftspraktiken des Unternehmens Thema der Berichterstattung sind. Siehe dazu einen weiteren Beitrag, der die „Vorgeschichte“ dieser Filiale nachzeichnet – und damit auch die Vorgehensweise des Unternehmens deutlich macht… 
„… Während die Zahl der Corona-Fälle in Indien weiter steigt, will die Regierung offenbar die Industrie-Produktion in einigen Bereichen wieder in Gang bringen, um den wirtschaftlichen Schaden der Corona-Epidemie zu begrenzen. Wie das indische Fernsehen berichtete, soll in der Automobilindustrie und der Textilbranche sowie in Unternehmen, die für die Verteidigung des Landes von Bedeutung sind, die Arbeit wieder aufgenommen werden – zumindest teilweise und unter verschärften Hygiene-Vorschriften. (…) Die landesweite Ausgangssperre, die vor drei Wochen verhängt wurde, wird wohl verlängert. Premierminister Narendra Modi beriet am Wochenende mit den Regierungschefs der indischen Bundesstaaten über das weitere Vorgehen. Einige Bundesstaaten haben die Maßnahmen zur Begrenzung der Corona-Epidemie bereits bis Ende des Monats ausgedehnt. „Der Premierminister hat uns angewiesen, die Ausgangssperre nicht leichtfertig zu beenden und uns empfohlen, die Maßnahme um weitere 15 Tage zu verlängern“, sagte Bookanakere Siddalingappa Yediyurappa, der Regierungschef des Bundesstaates Karnataka. Danach könnte Indien schrittweise an eine Lockerung denken. Eine landesweite Regelung werde in den nächsten Tagen bekanntgegeben. Besonders betroffen von der Ausgangssperre und dem landesweiten Stillstand der Wirtschaft in Indien, sind die Tagelöhner und Wanderarbeiter. Hunderttausende sind in den vergangenen Wochen aus den Millionenstädten in ihre Dörfer zurückgekehrt. Viele von ihnen zu Fuß, über Hunderte Kilometer, weil der Zugverkehr und die Busverbindungen infolge der Ausgangssperre eingestellt worden waren. Viele hätten Angst, dass sie vor Hunger sterben und nicht wegen des Coronavirus, sagt Rajesh Kumar, der Chef einer Nichtregierungsorganisation…“ – aus dem Beitrag „Industrie soll teils wieder hochfahren“ von Bernd Musch-Borowska am 13. April 2020 bei tagesschau.de, worin auch noch ein Wirtschafts-„Wissenschaftler“ zitiert wird über die Wichtigkeit von mittelständischen Unternehmen (zu denen ja, wie jeder weiß, ganz besonders die kitzekleinen Autofirmen wie Honda und Co gehören…). Siehe dazu auch eine kleine Sammlung weiterer aktueller Beiträge 
„Passend“ zur Erklärung der französischen Gewerkschaft SUD Santé, 
Auf der Werft Thyssen Krupp Marine Systems (TKMS) (Ex HDW) in Kiel wurde ein Teil der Beschäftigten in Kurzarbeit geschickt. Die Produktion von U-Booten läuft jedoch weiter! „Wir wollen die Beschäftigten dort unterstützen, damit sie nicht länger ihre Gesundheit riskieren müssen, aber weiter ihren Lebensunterhalt bestreiten können. (Corona-) Krisenprotest am Werfttor (Werftstr./Ecke Elisabethstr.) Flyer gibt es auf einem Stuhl liegend. Leute mit Protestschildern (sind vorbereitet) stehen mit 2m Sicherheitsabstand. Kommt morgen (Donnerstag) am 9.4. um 13:30 zum Werfttor!“ Aufruf am 07.April 2020 bei chefduzen und ebd. ein Beitrag am 9.4. mit Hintergründen zu den Rüstungsaufträge der Werft („…Den Arbeitern wurde gesagt, die Arbeit sei „freiwillig“, wer sich vor einer Coronainfizierung fürchte, könne zuhaus bleiben, dafür aber Urlaub nehmen oder Überstunden abbummeln. Zuhause bleiben auf eigene Kosten! Einen Tag mußten alle zum Arbeitsantritt durch einen Container, in dem Fieber gemessen wurde. Das passierte nie wieder. Die Arbeiter wurden auf die Schichten umverteilt und auch Leute, die zuvor immer nur in der Frühschicht gearbeitet haben, wurden nun auch auf die Spät- und Nachtschicht gelegt, ob sie wollten oder nicht. So sollte etwas mehr Distanz bei der Arbeit ermöglicht werden, war in der Praxis aber so nicht funktioniert…“, siehe dort auch den Text des verteilten Flugblatts „Kranke Arbeit!“) und der Bericht der Protestaktion mit Bildern am 09.April 2020 bei chefduzen – am gleichen Donnerstag, den 9.4. wurde ein U-Boot dem Ägyptischen Militärregime übergeben… 
“… Der Minister wolle wissen, wie die Politik den Menschen helfen könne. Wo Geier und ihre Kolleginnen und Kollegen in der Erwachsenenbildung der Schuh drückt, weiß er jetzt auch aus erster Hand. Geier, die Heil als gut informiert erlebt hat, fragte damals, wie er dazu stehe, dass auch bei den von seinem Ministerium finanzierten berufsbegleitenden Deutschkursen unter Mindestlohn-Niveau bezahlt werde. Sie bekam eine Antwort, mit der sie nicht gerechnet hatte. „Frau Geier, ich persönlich schäme mich für Ihre Arbeitsbedingungen.“ (…) Tatsächlich beruht die Erwachsenenbildung in Deutschland auf der Ausbeutung der Selbstständigen. Als Freiberufler müssen sie sich selbst sozialversichern, der Arbeitgeber zahlt nichts. Und da die Brutto-Honorare sowieso sehr niedrig sind, führt das geradezu zwangsläufig zur Altersarmut. Die bedenklichen Zahlen zu diesen Zuständen liefert eine 2017 vom Bundesinstitut für Berufsbildung (BIBB) und dem Deutschen Institut für Erwachsenenbildung (DIE) herausgegebene Studie, nach der nur 14 Prozent des Weiterbildungspersonals angestellt, gut 70 Prozent dagegen Soloselbstständige sind, also Menschen, die auf Basis von Werk- und Honorarverträgen arbeiten. (…) Dabei ist es noch gar nicht so lange her, dass die Lehrkräfte in der Erwachsenenbildung in Anlehnung an den öffentlichen Dienst bezahlt worden sind. Noch vor 30 Jahren wurden beispielsweise die Sprachkurse für Spätaussiedler nach dem Bundesangestelltentarifvertrag (BAT) vergütet. Spätestens seit Mitte der 1990er-Jahre wurde dann in weiten Teilen der Wirtschaftswissenschaften und der Politik ein neoliberales Gesellschaftsbild zur Heilslehre. Konkurrenz und Lohndumping waren die Folge. Von „einem Unterbietungswettbewerb zu Lasten der Beschäftigten“ spricht Klinger. …“ Beitrag von Christoph Ruf vom 06.04.2020 bei der GEW