Gefördert durch die Stiftung Menschenwürde und Kommunikation in der Arbeitswelt sowie unsere Fördermitglieder
Treffpunkt für Ungehorsame,
mit und ohne Job, basisnah,
gesellschaftskritisch
Gefördert durch die Stiftung Menschenwürde und Kommunikation in der Arbeitswelt sowie unsere Fördermitglieder
![[Smart] Daimler-Werk in Hambach (Frankreich) vor Verkauf](https://www.labournet.de/wp-content/uploads/2020/07/smart.jpg)
„Der Autobauer Daimler trimmt sein weltweites Netz von Produktionsstandorten auf mehr Effizienz. Deshalb will der Konzern das Werk Hambach im Département Moselle verkaufen. An dem französischen Daimler-Standort sind 1600 Mitarbeiter beschäftigt. Dort wird bisher noch der Kleinwagen Smart gebaut, den Daimler von der nächsten Modellgeneration an zusammen mit seinem Großaktionär Geely in China produzieren will. Die beiden Konzerne hatten dazu gemeinsam ein neues Unternehmen gegründet, um der Marke neuen Schwung zu geben. Hambach hätte laut früheren Ankündigungen im Gegenzug einen Kompaktwagen aus der neuen Elektro-Modellreihe EQ von Mercedes-Benz bekommen sollen. Angaben zu einem Zeitplan für mögliche Verkaufsgespräche machte Daimler nicht. (…) „Die Beschäftigten haben immer den sozialen Dialog vorgezogen, um die Wettbewerbsfähigkeit ihrer Fabrik zu gewährleisten“, sagte der französische Wirtschaftsminister…“ Meldung vom 03.07.2020 bei sr.de – siehe dazu neu: SMART: Belegschaft streikt und demonstriert – Sindelfinger Kollegen mit dabei 
„Im Bezirk Münsterland wurde einem aktiven Gewerkschafter und Betriebsratsmitglied gekündigt. Klaus Windhaus versucht seit Jahren, einen Tarifvertrag in für Concentrix zu erreichen. Dies scheint dem Arbeitgeber ein Dorn im Auge zu sein. Bei Concentrix in Münster soll offensichtlich die gewerkschaftliche Bewegung unterdrückt werden. Nachdem bereits in der Vergangenheit mehrere Fälle bekannt wurden, bei denen gewerkschaftliche Rechte beschränkt wurden, erfolgte nun die Kündigung des Sprechers der ver.di-Aktiven mit Zustimmung des Betriebsausschusses. Mit Beginn der Unterschriftensammlung für mehr Geld begannen die Repressalien gegen Aktive von ver.di.“ Aufruf beim ver.di-Bezirk Münsterland. Siehe die Resolution und Hintergründe und neu: Klage gegen fristlose Kündigung: Betriebsratsmitglied muss weiterbeschäftigt werden 
“Die Corona-Krise wird für die Lehrkräfte und Träger in der Weiterbildung zum Problem. Durch den Unterrichtsausfall ist ihre Finanzierung gefährdet, besonders dort, wo das geltende Recht ihnen das Risiko der höheren Gewalt zuschreibt. (…) Die Träger der AMDL-Maßnahmen sehen sich durch die Auslegung der geltenden Rechtslage durch die BA, sich einer Zahlungsverpflichtung im Falle einer vorübergehenden behördlichen Schließung aufgrund des Coronavirus zu entziehen, einer existenziellen Bedrohung ausgesetzt. Die GEW verweist zudem darauf, dass die Lehrkräfte in den Integrations- und Berufssprachkursen zum allergrößten Teil sogenannte Soloselbstständige sind. (…) Der Geschäftsführende Vorstand der GEW hat sich deshalb in einem Brief an Bundeskanzlerin Angela Merkel gewandt. Er schlägt eine vorübergehende Regelung für den Fall des durch den Coronavirus bedingten Unterrichtsausfalls vor: Der Bund solle als öffentlicher Auftraggeber das Risiko der höheren Gewalt übernehmen. In die Durchführungsbestimmungen einer solchen Regelung sei die Sicherung der finanziellen Lage der Lehrkräfte explizit aufzunehmen, heißt es in dem Brief weiter. …“ Beitrag vom 18.03.2020 bei der GEW, siehe auch: Weiterbildung in der Coronakrise – Freiberuflerinnen und Freiberufler ohne Schutz 
“Auf den ersten Blick geht es nur um ein kleines Krankenhaus auf dem Lande. Doch der Streit um die Kinderstation des Krankenhauses im mecklenburgischen Parchim zeigt wie durch ein Brennglas, was passiert, wenn Medizin immer mehr nach Marktgesichtspunkten ausgerichtet wird. Und wie hilflos die Politik danebensteht. Parchim ist eine Kleinstadt mit 18.000 Einwohnern. Eigentümer des Krankenhauses ist der private Klinikkonzern Asklepios. Dieser machte Ende letzten Jahres die Kinderstation dicht. Die nächste Kinderklinik in Schwerin ist auf der Landstraße mehr als 50 Kilometer entfernt. Kindermedizin ist für viele Kliniken ein Kostenfaktor. Die Versorgung von Kindern ist personal- und zeitintensiv, zudem kaum planbar. Geld verdienen lässt sich damit nicht. Doch der Betreiber der Klinik, der Asklepios-Konzern, bestreitet, die Kinderstation aus wirtschaftlichen Gründen geschlossen zu haben. „Es ist der reine Ärztemangel, der uns dazu zwingt, das Versorgungsangebot einzustellen“, sagte Regionalgeschäftsführer Guido Lenz im Dezember 2019. Jetzt muss der Konzern aber einräumen, dass er dem Chefarzt und zwei Assistenzärzten selbst gekündigt hat. (…) Im Krankenhausplan, der das Versorgungsangebot in Mecklenburg-Vorpommern verbindlich festlegt, sind die Betten der Parchimer Kinderstation enthalten. Asklepios wäre eigentlich verpflichtet, diese zu betreiben. Doch mit dem Argument des Ärztemangels ist es Asklepios offenbar gelungen, sich darüber hinzuwegzusetzen (…) Der Ärztekammerpräsident von Mecklenburg-Vorpommern, Professor Andreas Crusius, hält die Tagesklinik-Lösung ohnehin für völlig unzureichend. Kindermedizin gehöre zur Grundversorgung…“ Beitrag von Markus Pohl, Ursel Sieber und Lisa Wandt am 20.07.2020 im ARD-Magazin Kontraste 
„In Leipzig ist am Donnerstagabend eine Fahrkartenkontrolle eskaliert. Ein auf Twitter veröffentlichtes Video des Stadtmagazins „Kreuzer“ zeigt den brutalen Übergriff zweier Mitarbeiter der Leipziger Verkehrsbetriebe (LVB) auf einen jungen Mann: Zu sehen ist, wie einer der beiden auf den Beinen des Mannes kniet, während ihn der andere im Würgegriff hält. Mehrere Passanten reden auf den Kontrolleur ein, um ihn zum Loslassen zu bewegen: „Sein Gesicht läuft rot an“, „er stirbt“. Der Kontrolleur entgegnet: „Verschwinden Sie!“ Laut „Kreuzer“, dessen Redakteure Zeugen des Übergriffs wurden, habe der LVB-Mitarbeiter sein Opfer mehrere Minuten lang gewürgt. Erst sein Kollege habe ihn schließlich zum Loslassen gebracht. Kurz darauf sei die Polizei eingetroffen (…) Zu den Umständen des Vorfalls ist bislang noch nicht viel bekannt. Offenbar waren der junge Mann und eine Begleitperson in der Straßenbahn ohne gültigen Fahrschein erwischt worden und verließen dann mit den beiden Kontrolleuren den Wagen. Dann gab es einen Disput, in dessen Verlauf es zu dem Übergriff kam. (…) Am Freitagabend schrieb der Verkehrsverband dann auf Twitter, der auf dem Video zu sehende Mitarbeiter sei ab sofort vom Dienst suspendiert: „Eine solche Eskalation, wie es die Bilder zeigen, ist für uns nicht akzeptabel.“…“ Meldung vom 18. Juli 2020 mit Video bei n-tv und dazu u.a.: [“Ich muss kein Englisch sprechen. Wir sind in Deutschland hier.”] Kontrolleur würgt Fahrgast: Waren Sprachprobleme der Auslöser? [Oder Rassismus?] 
„… Und dann gibt es ja noch das Menschenmaterial: die menschliche Arbeitskraft, die Waren einlagert, aus dem Lager holt, einpackt und raus in die Welt schickt. Sie erfüllt die Wünsche der Kundschaft und ist die Quelle des Profits. Amazon-Chef Bezos ist nicht nur der reichste Mensch der Welt, sondern laut dem Internationalen Gewerkschaftsbund auch der schlechteste Chef der Welt. Die deutsche Dienstleistungsgewerkschaft Verdi kann davon ein Lied singen – seit sieben Jahren läuft der Kampf um einen Tarifvertrag und um höhere Löhne. Das Menschenmaterial zeigte sich zuletzt etwas störrisch. Während die Amazon-Aktie im Zuge der ersten Pandemiewelle auf einen Rekordwert kletterte, hatten viele Beschäftigte Angst, sich bei der Arbeit mit Covid-19 anzustecken, und gingen auf die Barrikaden. In Frankreich und in den USA protestierten sie vor den Lagerhallen. Das führte zu schlechter Presse und in Frankreich sogar zu der Schließung der großen Verteilzentren. Wem es nicht passt, der kann ja gehen – oder muss, wenn er oder sie nicht Schritt halten kann mit dem hohen Tempo. So gilt die Devise: Sei bloß kein „Underperformer“, erst recht nicht, wenn du darauf angewiesen bist, dass der Vertrag verlängert wird. Druck, befristete Verträge und Verweise auf die große Konkurrenz der prekären Reservearmee sind das Öl für die Maschine…“ Artikel von Sebastian Friedrich vom 16.07.2020 im Freitag online 
„… Nicht nur im Gesundheitssystem, auch im Kulturbereich, der in Teilen nach wie vor komplett stillgelegt ist und wohl am längsten von den Auswirkungen der Pandemie betroffen sein wird, hat die Corona-Krise Missstände, die schon länger Bestand hatten, in aller Schärfe offengelegt (…) Es ist Zeit für eine neue Form der Grundsicherung für Musiker*innen, Künstler*innen und Kulturarbeiter*innen. Es ist Zeit für ein Kultur-Existenzgeld, also für eine Art Arbeitslosenversicherung für selbständige Kulturschaffende und Kulturarbeiter*innen! Wie kann ein derartiges Kultur-Existenzgeld aussehen? So, wie die bisherige Künstlersozialversicherung die Grundgedanken und -regeln der gesetzlichen Kranken- und Rentenversicherung für Arbeitnehmer*innen aufgegriffen und in ein spezielles Modell transformiert hat, das der Lebensrealität selbständiger Kulturschaffender entspricht, kann ein Existenzgeld für Kulturschaffende sich am Prinzip der Arbeitslosenversicherung anlehnen. (…) Gewiss, das hier vorgeschlagene Kultur-Existenzgeld kann nicht alle sozialen Probleme der selbständigen Künstler*innen, Musiker*innen und Kulturarbeiter*innen lösen. (…) Das Kultur-Existenzgeld kann jedoch ein wichtiger erster Schritt hin zu einer langfristigen sozialen Absicherung sein – und ein Baustein für eine neue soziale und kulturelle Utopie jenseits veralteter Modelle, die mit der Lebenswirklichkeit der Solo-Selbständigen lange schon nichts mehr zu tun haben.“ Beitrag von Berthold Seliger vom 17. Juli 2020 bei Telepolis, siehe auch unser Dossier 
“Als billige Arbeitskraft ausgenutzt: So fühlen sich Auszubildende, wenn sie für wenig Geld viel arbeiten müssen, ohne dabei systematisch angeleitet zu werden. Nur selten wehrt sich jemand dagegen. In Niedersachsen hat jetzt eine Lektorin ihren Ex-Arbeitgeber auf Gehaltsnachzahlung verklagt, weil sie zwei Jahre lang als Volontärin angestellt war und dementsprechend niedrig bezahlt wurde, obwohl sie fast die volle Arbeit einer Lektorin erledigt habe. Deshalb forderte sie von der Delmenhorster Borgmeier Media Gruppe die Differenz zwischen der erhaltenen Ausbildungsvergütung und dem höheren gesetzlichen Mindestlohn für reguläre Arbeitskräfte – insgesamt 16.019,79 Euro plus Zinsen und 960 Euro „Verzugskostenpauschale“. Am 15. Juli verhandelte darüber das Arbeitsgericht Oldenburg. Am Ende einigten sich beide Seiten auf einen Vergleich: Die Klägerin erhält 15.000 Euro brutto. (…) die Tätigkeit einer Volontärin müsse an den Lernfortschritt angepasst werden. „Ich fange klein an und ende irgendwann groß.“ Diese „Tätigkeitszuweisung gemessen am Lernfortschritt“ vermisste das Gericht, und es äußerte seine „Neigung“, das angebliche Volontariat als normales Arbeitsverhältnis einzustufen und deshalb der Klage stattzugeben. Die drohende Niederlage vor Augen, erklärte sich der Borgmeier-Anwalt schließlich zum Vergleich bereit. Von den vereinbarten 15.000 Euro muss Juliana M. allerdings noch ihren Anwalt bezahlen…“ Artikel von Eckhard Stengel aus und bei M – Menschen machen Medien 2/2020 der dju 
„Apple macht mit dem iPhone Milliarden. Doch auf den Gewinn zahlt der Konzern kaum Steuern. Wir haben erstmals berechnet, wie viel Steuereinnahmen Europa dadurch verliert…“ Artikel von Philip Faigle, Julian Stahnke und Paul Blickle vom 15. September 2015 bei der Zeit online. Siehe dazu unser Dossier: 
„Beschäftigte der Modeketten H&M, Zara und Primark haben die Unternehmen aufgefordert, einen Beitrag zur Unterstützung ihrer Kolleginnen und Kollegen in den Zulieferbetrieben zu leisten. Millionen Textilarbeiterinnen und -arbeiter insbesondere in Bangladesch, Indien und Sri Lanka seien wegen der Corona-Krise ohne Lohnfortzahlung und meist ohne jede soziale Absicherung entlassen worden. Ihnen drohe nicht nur die Arbeitslosigkeit, sondern Armut und Hunger. Die Fabriken stünden derzeit still. In dem von Gesamtbetriebsräten und aktiven ver.di-Mitgliedern von H&M, Zara und Primark unterzeichneten Papier heißt es, die Näherinnen in Südasien seien Teil der eigenen Lieferkette. Deshalb dürfe man die Last der Krise nicht auf die Lieferanten und damit letztlich auf die Beschäftigten dort abwälzen. Nötig seien die Weiterzahlung der Löhne auch in der Zeit des Stillstands sowie ein wirksamer Infektionsschutz, ausreichender Abstand zwischen den Nähmaschinen und Schutzausrüstung für die Näherinnen. Außerdem sei das Recht auf gewerkschaftliche Organisierung wichtiger denn je. „Die Corona-Pandemie zeigt, wie abhängig wir voneinander sind. Für uns ist das ein Grund mehr, solidarisch mit unseren Kolleginnen und Kollegen entlang der gesamten Lieferkette zu handeln“, heißt es gleichlautend in den Resolutionen der Beschäftigten von H&M, Zara und Primark…“ ver.di-Meldung vom 5. Mai 2020 und dazu neu: Selbstverpflichtungen reichen nicht – Lieferkettengesetz muss soziale Standards setzen für Zuliefererbeschäftigte ![[Petition] Desinfektionsmittel, Schutzkleidung und bessere Arbeitsbedingungen für Lieferando-Fahrer! [Und Betriebsratswahlen]](https://www.labournet.de/wp-content/uploads/2020/04/lieferando-Corona.jpg)
„Antonio ist bei jedem Wetter mit seinem Fahrrad auf Frankfurts Straßen unterwegs, um den Menschen Essen an die Tür zu liefern. In systemrelevant #5 erzählt er, wie er mit kleinwüchsigen KundInnen Augenhöhe herstellt (Min 6:22), wie es sich anfühlt, eine App als Chefin zu haben (Min 14:30), wie die Fahrradkuriere zu Symbolen des Widerstands gegen Ausbeutung geworden sind (Min 19:48), was man als Kurier verdient (Min 31:24), warum Home Office eine Gefahr ist für alle, die für bessere Arbeitsbedingungen kämpfen (Min 36:40) und wie junge BWL-Absolventen zu sadistischen Schreibtischtätern werden (Min: 38:26).“ Video vom 14. Juli 2020 bei corona-at-work 
“Der US-amerikanische Konzern General Electric will im Zuge einer strategischen Neuausrichtung sein Werk in Kassel schließen. Der DGB unterstützt die Belegschaft beim Kampf um ihre Arbeitsplätze – und fordert Arbeitgeber und Politik auf, ein zukunftsfähiges Konzept für den Standort zu entwickeln. In einem offenen Brief hat der DGB seine Solidarität mit den Beschäftigten von General Electric Kassel bekundet. Außerdem hat er eine Online-Petition unterschrieben, die sich gegen die Schließung des Standorts Kassel richtet…“ Aufruf vom 13.07.2020 beim DGB zur Online-Petition bei openpetition 
„1972 streikten italienische Arbeiter bei BMW – und flogen raus. Ein Historiker hat die wenig bekannte Aktion erforscht. Hier spricht er über die Verbindung von Studentenbewegung und Gastarbeitern – und ihre Grenzen. (…) [Wie entstand in München die Gruppe „Arbeitersache“?] Das war ein klassisches Produkt der Studentenbewegung. Man war enttäuscht, dass die Gewerkschaften ausgestiegen waren aus der Bewegung gegen die Notstandsgesetze. Und wollte die ansprechen, die ganz besonders ausgebeutet waren. Man wollte, dass Studenten und Arbeiter diskutieren – und gemeinsam kämpfen. (…) Der entscheidende Grund war wohl, dass in dieser Zeit gezielt italienische Linke nach München gekommen sind, um hier zu arbeiten. Das waren Kader, die in italienischen Fabriken für den anti-kapitalistischen Kampf agitiert hatten, das wollten sie nun auch unter den italienischen Arbeitern in Deutschland machen. Sie haben sich in den Zug gesetzt, um sich bei BMW anwerben zu lassen. „Studenten und Arbeiter: ein Kampf!“, das war in diesen Jahren in Italien eine prägende Parole. (…) Man hat sich krankschreiben lassen, um eine Pause vom Arbeitsalltag zu bekommen. Oder auch Sabotage betrieben. Wenn zum Beispiel ein Schraubstock ins Fließband fiel, dann war eine halbe Stunde Pause…“ Interview von Felix Müller vom 11. Juli 2020 in der AZ München ![[18. Januar 2020 in Berlin] "Wir haben es satt!" Agrarwende anpacken, Klima schützen!](https://www.labournet.de/wp-content/uploads/2020/01/wirhabenessatt2020.jpg)
“Prekäre Arbeitsverhältnisse in der Lebensmittelproduktion sind zwar leider nichts Neues, aber durch die wiederholten Corona-Cluster in Schlachthöfen und bei Ernte-Arbeiter*innen rücken sie ins Rampenlicht – und das ist gut so! Denn beim Blick auf die schreckliche Ausbeutung von Mensch, Tier und Umwelt in Lebensmittelindustrie und -handel vergeht einem der Appetit. Großkonzerne und Handelsriesen nutzen ihre Monopolstellung auf dem europäischen Lebensmittelmarkt für Lohndumping, vergiftete Böden, faules Obst, blutiges Gemüse und Wegwerffleisch. Schon seit rund zwanzig Jahren führen die Werkverträge in deutschen Schlachthöfen immer wieder zu medialer Berichterstattung und neuen politischen Versprechungen. (…) Zwar wurden im Jahr 2018 von der österreichischen Landwirtschaft 911.600 Tonnen Fleischwaren produziert – doch nicht für unseren heimischen Markt. 502.660 Tonnen wurden ins Ausland exportiert. Und parallel wurden 368.684 Tonnen billiges Fleisch (vorwiegend aus Deutschland) nach Österreich importiert. Auf unseren Tellern landet also auch jede Menge deutsches Fleisch. (…) Der Großteil des bei uns erhältlichen Obstes und Gemüses kommt aus Spanien oder Italien und wird dort unter furchtbarsten Bedingungen produziert. Ein Recherche-Team des Bayrischen Rundfunks zeichnete 2018 in der grandiosen Reportage mit dem Titel „Dreckige Ernte“ umfassend nach, wie schrecklich es auf europäischen Obst- und Gemüsefeldern zugeht: Hungerlöhne, kaputte Behausungen ohne fließendes Wasser und Strom, fehlende Schutzkleidung, wildes Hantieren mit Pestiziden, Krankheiten, Gewalt, Vergewaltigungen und undokumentierte Arbeit sind nicht die Ausnahme, sondern die Regel…“ Artikel von Veronica Bohrn Mena vom 09.07.2020 bei Arbeit & Wirtschaft online