Gefördert durch die Stiftung Menschenwürde und Kommunikation in der Arbeitswelt sowie unsere Fördermitglieder
Treffpunkt für Ungehorsame,
mit und ohne Job, basisnah,
gesellschaftskritisch
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„Mitarbeitende trauen sich nicht, zum Arzt zu gehen – und werden auf Schritt und Tritt überwacht: Immer wieder stehen die Arbeitsbedingungen beim Online-Händler Amazon in der Kritik. Ein Investigativ-Team hat durchleuchtet, wie es Amazon-Mitarbeitern im Alltag ergeht. Das „Team Wallraff“ um den Investigativ-Reporter Günter Wallraff hat in einer monatelangen Recherche ein System der Ausbeutung und Angst unter Mitarbeitenden aufgedeckt. Im Podcast „heute wichtig“ erzählt ein Reporter, der mehrere Wochen undercover in Amazon-Logistikzentren gearbeitet hat, von seinen Erlebnissen. Und er sagt, warum Amazon den Recherchen zufolge Retouren aus Deutschland nach Polen schafft – um sie dort zu vernichten…“ RTL-Meldung vom 10. September 2021 zur Sendung am 9.9.2021, siehe weitere Informationen 
„Ipsa-Vita ist der Name eines Dienstleistungsunternehmens aus Köln, das persönliche Assistenz für behinderte Menschen anbietet. Die etwa 200 Mitarbeiter*innen arbeiten in mehr als einem Dutzend Teams, die sich jeweils die 24 Stunden-Schichten für eine Klient*in aufteilen. Die Teams haben untereinander wenig Kontakt. Die Organisierung der Belegschaft ist deshalb eine schwierige Aufgabe. Ipsa Vita ist nur einer von mehreren Dutzend Anbietern allein in Köln, bei denen insgesamt mehrere tausend Beschäftigte in der persönlichen Assistenz arbeiten. (…) Die schlechte Bezahlung und die unzumutbaren Arbeitsbedingungen brachten Mitarbeiter*innen eines Teams schließlich dazu, sich zur Wehr zu setzen: Weder erhalten die Beschäftigten bei Ipsa-Vita den Pflegemindestlohn – obwohl die Pflege einen erheblichen Teil ihrer Arbeit ausmacht, noch gibt es einen neunköpfigen Betriebsrat (…) Als einzelne Kolleg*innen dann versuchten, den Pflegemindestlohn über die Gewerkschaft ver.di geltend zu machen, kam es zu einem Abbruch der Gespräche und schließlich zur Kündigung des Vertrages mit [einer Kundin]. Wegen der Zweckbefristung im Arbeitsvertrag endete damit auch die Beschäftigung ihrer persönlichen Assistent*innen…“ Bericht vom 28. Mai 2021 von und bei work-watch – siehe dazu neu: Assistenzdienstleister Ipsa Vita in drei Prozessen mit bisher gemischtem Erfolg ![[Bahn für Alle zu #blockIAA] Verkehrswende geht nur mit einer anderen Bahn](https://www.labournet.de/wp-content/uploads/2021/09/Zukunft_Eisenbahn.jpg)
„Anlässlich der Proteste gegen die Autoausstellung IAA weist das Bündnis Bahn für Alle auf die unverzichtbare Rolle einer anderen Bahn innerhalb der Verkehrswende hin. Dazu Dr. Bernhard Knierim von Bahn für Alle: „Wir müssen weg von Auto, Lkw und Flugzeug. Aber so wie die Bahn derzeit organisiert ist, klappt es nicht. Statt noch mehr Wettbewerb auf der Schiene benötigen wir eine Bahn in öffentlicher Hand, dem Gemeinwohl verpflichtet, demokratisch kontrolliert und gesteuert.“ Carl Waßmuth von Bahn für Alle zu Wettbewerb und neuen Trennungsvorschlägen: „Für mehr Wettbewerb wird neuerdings sogar wieder die Trennung von Netz und Betrieb gefordert. Wer von Wettbewerb spricht, meint Privatisierung, und damit gibt es schlimme Erfahrungen. Wir wollen unsere Bahn zurück! Bahnfahren muss klimagerecht und kundenfreundlich werden. Die bürger*innennahe Bahn kann eine als leistungsfähige Akteurin der Verkehrswende werden.“…“ Pressemitteilung von Bahn für Alle vom 9. September 2021 zu 
„Gewerkschaften aus den USA, UK und Deutschland wollen mit einer gemeinsamen Kampagne gegen Amazon vorgehen. Sharon Graham wurde gerade erst zur neuen Generalsekretärin von Unite, einer der größten Gewerkschaften im Vereinten Königreich, gewählt. Jetzt kündigt die neue Unite-Führerin große Pläne vor allem gegen den Online-Riesen Amazon an, wie der Guardian berichtet. Die frischgebackene Gewerkschaftsführerin will gemeinsam mit Gewerkschaften in den USA und Deutschland in einer internationalen Kampagne auf die oft kritisierten Bedingungen bei Amazon hinweisen und vor allem für mehr Mitbestimmung kämpfen. „Lassen Sie uns zusammenarbeiten, um Amazon in diesen drei Ländern zu organisieren. Wenn wir das tun, könnten wir sie tatsächlich gleichzeitig auf ihren drei größten Märkten in die Zange nehmen“, erklärte Graham. Dazu gehöre auch Lobbyarbeit bei den jeweiligen Regierungen. Das erklärte Ziel der Kampagne ist eine sogenannte Neutralitätsvereinbarung von Amazon: Mit dieser soll den Logistik-Mitarbeitern die Gründung einer Gewerkschaft erlaubt werden – ohne dass diese Repressalien befürchten müssen. Graham kritisiert unter anderem, dass die Arbeitnehmer bei Amazon Angst vor einer Entlassung haben, sollten sie sich für Gewerkschaften einsetzen…“ Beitrag von Markus Gärtner vom 31. August 2021 im Amazon-Watchblog – siehe zu „Action on Amazon“ von Unite die Homepage und diese auf Twitter (ver.di scheint davon noch nix zu wissen…) 
“Die Krise kann man bei einem Auftragseinbruch bei MAN Nürnberg von fast 20 Prozent auch schlecht wegreden. Doch dem Zweckoptimismus, dass wir mit einer Vier-Tage-Woche im Dezember, dem Auslaufen der Leiharbeitsverträge und einigen weiteren Ausfallschichten im neuen Jahr ohne Kurzarbeit wieder aus der Krise kommen, glaubt kaum einer. Die Kolleginnen und Kollegen sehen doch, dass Kurzarbeit vorbereitet wird. Auch wenn es die Geschäftsleitung noch so oft dementiert. Unmittelbar trifft es das D2X-Band. Dort werde „die Belegschaft angepasst. Der Takt wird runter gefahren. Die Leiharbeiter werden – außer 20 von ihnen – nicht übernommen“, so erklärt es uns Herr Ulrich Zimmer von der Geschäftsleitung. (…) Wer’s glaubt, wird selig, schöne Familie: Bisher zahlen vor allem die Beschäftigten die Abwälzung der Krisenlasten. Angekündigt wurden erneute Verhandlungen zu einer Betriebsvereinbarung „Zukunft“, weil die bisherigen Verträge ohne Traton, also ohne VW und Scania, waren. Aber was soll da drin stehen? Erst letztes Jahr wurden ![[23. bis 25. November 2018 in Stockholm] Gegen die Logistik der Ausbeutung – Treffen der Plattform für einen transnationalen sozialen Streik](https://www.labournet.de/wp-content/uploads/2018/11/Logistics_of_Exploitation.jpg)
Im Interview von Alexander Brentler und Fabian Vugrin 13. Juni 2021 in Jacobin.de erklärt die Soziologin Katy Fox-Hodess, woran es hakt: „… Die Betonung sollte darauf liegen, dass Arbeiterinnen und Arbeiter in der Logistik potenziell eine Menge strukturelle Macht haben. Aber es braucht immer noch viel Organisierung, um reelle Macht daraus zu machen. (…) Dabei denken wir typischerweise an Mega-Häfen oder große Distributionszentren – aber es gibt auch andere mögliche wunde Punkte in der Logistikindustrie. Diese Arbeiterinnen und Arbeiter spielen also eine zentrale Rolle in der globalen Wirtschaft und bei der Akkumulation von Kapital und ihnen stehen strategische Angriffspunkte zur Verfügung. Das sind beides notwendige, aber noch keine hinreichenden Bedingungen für einen erfolgreichen Arbeitskampf. (…) Erstens spielen gesetzliche Faktoren wie das Arbeitsrecht eine Rolle. Zweitens werden Gewerkschaften oft von Staaten, Unternehmen oder außerstaatlichen Akteuren an ihrer Arbeit gehindert. Und drittens kommt es auf den Grad an politischer und sozialer Stabilität in den jeweiligen Ländern an – der Staat und seine Wirtschafts-, Infrastruktur- und Arbeitsmarktpolitik sind also absolut zentral. (…) Ob die Häfen in öffentlichem oder privatem Besitz sind, hat einen großen Einfluss darauf, wie die Arbeiterinnen und Arbeiter in Konflikten Druck ausüben können. Und auch in der Bahnindustrie spielt die Frage von öffentlichem oder privatem Eigentum eine große Rolle. (…) je größer die potenzielle Macht der Logistikarbeiterinnen ist, die Wirtschaft durch Streiks zu stören, desto wahrscheinlicher ist es, dass der Staat effektive kollektive Aktionen zu unterbinden versuchen wird. Viele Staaten gehen dabei sehr repressiv vor…“ 
“Rund 1.000 Beschäftigte haben Ende Oktober mit dem Ende der Nachtschicht im BMW-Werk Regensburg ihre Arbeit verloren. Weil es sich aber um Leiharbeiter handelt, wird davon kaum Notiz genommen. Für die Stammbelegschaft gab es eine Erfolgsprämie, für die Leiharbeiter warme Worte zum Abschied. Mittlerweile wird ein weiterer Personalabbau befürchtet, der erneut eine erhebliche Zahl von Leiharbeitern betreffen dürfte. (…) Wie viele Leiharbeiter im BMW-Werk Regensburg insgesamt beschäftigt sind, ist nicht zu erfahren. Pressesprecher Andreas Sauer verweist auf Nachfrage darauf, dass „es sich beim Einsatz von Zeitarbeitskräften um ein Flexibilitätsinstrument handelt“, dass deren Zahl je nach Bedarf variiere und man daher „keine absolute Zahl nennen“ könne. Intern ist allerdings von etwa 3.000 Leiharbeitern die Rede, die auch nach dem Ende der Nachtschicht nach wie vor zusätzlich zur Stammbelegschaft von 9.000 Beschäftigten im BMW-Werk Regensburg zum Einsatz kommen. (…) Der Stammbelegschaft hat die nun eingestellte Nachtschicht in diesem Jahr übrigens noch eine Rekord-Erfolgsprämie eingebracht, die je nach Gehaltsstufe bei um die 9.000 Euro brutto liegen dürfte. Die Leiharbeiter, die dies mit ermöglicht hatten – unter anderem durch 35- anstatt der üblichen 33-Stunden-Schichten – haben davon übrigens nichts. Sie haben bei gleicher Qualifikation zwar Anspruch auf in etwa denselben Stundenlohn, allerdings nicht ansatzweise auf dasselbe Weihnachts- oder Urlaubsgeld und vor allem nicht auf jene Erfolgsprämie. Doch immerhin gab es zum Abschied ein lobendes Dankeschön.“ Kommentar von Stefan Aigner vom 16. November 2018 bei Regensburg-digital – siehe dazu: Leiharbeiter gegen Großkonzern: »Leiharbeiter kann man kaufen und wieder wegschicken«. Ehemalige BMW-Beschäftigte nach Protestaktion vor Gericht in München 
„… Trotz der Covid-19-Pandemie sitzt das Geld im Profifußball weiter locker: (…) Hierzulande verhindert die sogenannte 50+1-Regel die vollständige Übernahme von Fußballvereinen durch externe Kapitalanleger – und steht deshalb immer wieder zur Debatte. (…) Die Haltung zur 50+1-Regel variiert je nach Position im Fußballgeschäft. Die aktiven Fans verstehen sie meist als letztes Bollwerk gegen den totalen Ausverkauf des Sports. Deshalb dient das Engagement für 50+1 oft auch als Symbol für die Ablehnung der Kommerzialisierung und Kapitalisierung des Fußballs; die Regel ist aber auch realiter ein wirksames Mittel für die Beibehaltung demokratischer und sozialer Vereinsstrukturen. Gegnerinnen und Gegner der Regel, oftmals anzutreffen auf der Funktionärsebene, klagen, sie werde mittelfristig dafür sorgen, dass der deutsche Fußball international erst finanziell und dann sportlich abgehängt wird. Sie spekulieren außerdem darüber, ob die Regel vor Gericht Bestand hätte, sollten Investoren auf die Idee kommen, gegen eine etwaige Benachteiligung zu klagen. (…) Während die Stellungnahme des Kartellamts also auf den ersten Blick die 50+1-Befürworter zu stärken scheint, könnte sie auch anders nachwirken. »Es wird in die Richtung gehen, dass es mehr Vereinen möglich sein muss, von der Ausnahme Gebrauch zu machen…“ Artikel von Simon Volpers vom 26. August 2021 in der Jungle World 2021/34 zur »Initiative 50+1 bleibt!« 
„Seit 1959 gehen Gewerkschaften und Friedensgruppen unter dem Motto „Nie wieder Krieg, nie wieder Faschismus!“ jährlich am 1. September, dem Jahrestag des Überfalls der deutschen Wehrmacht auf Polen 1939, für eine friedliche Welt auf die Straße. Damit soll an die schrecklichen Folgen von Krieg, Gewalt und Faschismus erinnert werden. Der Großteil der Veranstaltungen rund um den Antikriegstag befasst sich in diesem Jahr mit der beabsichtigten (massiven) Aufrüstung. Die Bundesregierung plant, die Rüstungsausgaben auf zwei Prozent der deutschen Wirtschaftsleistung (BIP) nahezu zu verdoppeln. Zwei Prozent, das sind mindestens weitere 30 Milliarden Euro, die im zivilen Bereich fehlen, so bei Schulen und Kitas, sozialem Wohnungsbau, Krankenhäusern, öffentlichem Nahverkehr, Kommunaler Infrastruktur, Alterssicherung, ökologischem Umbau, Klimagerechtigkeit und internationaler Hilfe zur Selbsthilfe. Ein weiteres zentrales Thema bei vielen Veranstaltungen und Aktionen rund um den Antikriegstag am 1. September ist das derzeitige nukleare Wettrüsten der Atommächte. Ein weiteres wichtige Themen, die bei erwartungsgemäß bei vielen Veranstaltungen rund um den Antikriegstag aufgegriffen werden, sind die Gefährdung der Demokratie durch das Wiedererstarken von Nationalismus und Rassismus.“ Die diesjährige Sonderseite der Friedenskooperative mit dem Informationsangebot zum Antikriegstag 2021 und Alle Termine. Siehe neu: ver.di: Nie wieder Krieg, nie wieder Faschismus! / GEW: „Abrüsten statt Aufrüsten ist das Gebot der Stunde!“ 
„Heckler & Koch liefert weiter in Krisenregionen und an menschenrechtsverletzende Regime. Waffenfirma trägt noch immer den todbringenden NS-Schergen Edmund Heckler im Firmennamen. Gegenanträge fordern Nichtentlastung von Vorstand und Aufsichtsrat. Kritische Aktionär*innen reichen 103 Fragen zur bedenklichen Konzernentwicklung ein. Anlässlich der morgen stattfindenden Hauptversammlung der Heckler & Koch AG fordert das Bündnis der Kritischen Aktionär*innen Heckler & Koch, dass der Kleinwaffenproduzent seine selbstgesetzte „Grüne-Länder-Strategie“ endlich glaubwürdig und konsequent umsetzt. Im Jahr 2016 verkündete Heckler & Koch die „Grüne-Länder-Strategie“. Demnach wollte das Unternehmen nur noch an demokratische und nicht-korrupte Staaten in der EU und NATO bzw. NATO-gleichgestellte Staaten liefern. Doch in der Praxis weicht der Kleinwaffenhersteller diese Richtlinie inzwischen auf. So gelten mittlerweile beispielsweise auch Südkorea, Indonesien, Malaysia oder Oman als „Grüne Länder“ und können daher beliefert werden...“ Pressemitteilung vom 30.08.2021 und Gegenanträge sowie nun Berichte: Hauptversammlung Heckler & Koch mit erfreulich viel Gegenwind für die Geschäftsführung / Vor dem Weltfriedenstag verkündet Heckler & Koch Profitsteigerung 
„ETF unterstützt europäische Aktionswoche, in der der Online-Einzelhandel aufgefordert wird, missbräuchliche Praktiken im Liefersektor zu bekämpfen; Beendigung der Scheinselbständigkeit, prekären Arbeitsbedingungen und Niedriglöhne, mit denen Fahrer in ganz Europa konfrontiert sind. (…) Wir alle kennen die arbeitnehmer- und gewerkschaftsfeindlichen Praktiken von E-Commerce-Giganten wie Amazon, aber diese Praktiken verbreiten sich schnell in ganz Europa. Aus diesem Grund unterstützt die ETF eine europäische Aktionswoche, um eine faire Behandlung von Zustellfahrern durch den expandierenden Online-Einzelhandel zu fordern. Von der Lebensmittellieferung über Kleidung bis hin zu Büchern und Spielen haben Online-Lieferunternehmen einen Weg gefunden, die Verantwortung für ihre Lieferfahrer abzulehnen: Entweder vergeben sie diese Dienstleistungen an andere Unternehmen oder sie zwingen ihre Mitarbeiter zu einer Scheinselbstständigkeit. Die Vergabe von Last-Mile-Lieferungen oder Lieferservices an ein anderes Unternehmen bedeutet, dass E-Commerce-Giganten sich bei Missbräuchen in ihrer gesamten Lieferkette die Hände waschen können...“ ETF-Pressemitteilung vom 1.9.2021 – siehe auch 
„Die Politik der letzten Jahrzehnte hat das Krankenhaus zu einem Ort von Kostendruck und Zeitnot gemacht. Zu kleine Teams für zu viele Patient*innen, starre Hierarchien und zusätzliche Einsparungen erschweren es Pflegekräften massiv, den Patient*innen und sich selbst gerecht zu werden. „Wir brauchen den Wechsel! Jetzt! Aber keinen kurzen, sondern einen der bleibt und überlegt ist. Deswegen wollen wir mit euch ins Gespräch kommen! Lasst uns zusammen trainieren, wie man sich erhebt, wie man dem Druck und der Zeitnot die Stirn bieten kann, um gemeinsam und laut sagen zu können: So nicht mehr!” wir die Theatergruppe kollektiv.für.sorge laden euch zu unserem Theaterstück KURZER WECHSEL ein. KURZER WECHSEL soll Pflegekräften und ihren Verbündeten einen Raum bieten, um über die Missstände in der Pflege ins Gespräch zu kommen. Gemeinsam mit euch untersuchen wir den Krankenhausalltag von Pfleger*innen und klopfen ihn auf Möglichkeitsräume ab. Wo könnte wie anders gehandelt werden und mit wem muss ich mich dafür zusammenschließen? Ausgehend von euren Fragen und Ideen werden wir direkt Handlungsalternativen auf der Bühne erproben. Keine Sorge, an diesem Abend sind nur wir auf der Bühne.“ Siehe weitere Infomationen und Aufführungstermine 05.09.-17.10.21 in Münster, Essen, Köln und Witten 
„Während zehntausende von Kultureinrichtungen coronabedingt immense Schwierigkeiten haben ihr Überleben zu sichern, sind in fast allen größeren deutschen Städten weiterhin international agierende Immobilienspekulant*innen unterwegs. (…) In das Gewerbeobjekt mit überwiegend kulturellen Einrichtungen im Zentrum der Oranienstraße kaufte sich Anfang 2020 ein Luxemburger Immobilienfonds ein, die Victoria Immo Properties V S.a.r.l. Dahinter stehen vermutlich Erb:innen aus der schwedischen Rausing-Familie, die ihr Vermögen der Erfindung des Tetra Pak verdankt. Für dieses einzelne Haus legte der Fonds unfassbare 35,5 Millionen Euro auf den Tisch. Wir haben nachgerechnet: Selbst bei 300-prozentiger Mietsteigerung wäre dieser Betrag erst nach über 40 Jahren refinanzierbar. Der Mietvertrag der Buchhandlung lief im Mai 2020 aus. Normalerweise hätten längst Verhandlungen über eine Verlängerung angestanden. Doch die neuen Eigentümer*innen wollten Kisch & Co. offenbar nicht als Mieter:innen behalten. Trotz des Protests aus der Nachbarschaft, erhielten die Betreiber am 22.09.2020 eine Räumungsklage. Der Räumungsprozess war für den 05.02.2021 vor dem Landgericht Berlin angesetzt, wurde aber kürzlich aufgrund der Pandemielage und dem großen öffentlichen Interesse auf den 09.04.2021 verschoben. Für Kisch & Co. geht es jetzt um alles!…“ Petition des Bündnisses Volle Breitseite für unsere Buchhandlung Kisch & Co „Rettet Kisch & Co.! Rettet unsere Innenstädte und Kieze als Wohn-, Sozial- und Kulturräume! Nein zu Spekulation mit Miet- und Gewerberäumen!“ – siehe dazu neu: Gentrifizierung in Berlin: Die Macht der Milliardäre. Der Fall einer Kiezbuchhandlung zeigt das Dilemma der Kleinen im Kampf gegen die Big Player 
„Nach der Einigung von Bund und Ländern zum Kohlekompromiss in der vergangenen Woche, haben die Gewerkschaften heute (Montag, 20. Januar) am RWE-Standort Grevenbroich zu einer gemeinsamen Vertrauensleutevollversammlung eingeladen. (…) Sowohl Gewerkschaften als auch RWE betonten, dass die Einigung von Bund und Ländern ein wichtiges Zeichen gewesen sei, um den monatelangen Stillstand zu beenden und den Beschäftigten in der Energiewirtschaft Planungssicherheit zu geben. Dies sei zwar kein Grund zur Freude, aber ein erster Schritt eines langen Weges, der nur aufgrund der Zusammenarbeit von ver.di und IG BCE sowie dem Einsatz der Beschäftigten möglich war. Für ver.di-Bundesvorstandsmitglied Christoph Schmitz muss nun aber die tarifvertragliche Absicherung der Beschäftigten folgen: „Der nächste Schritt muss ein Rahmentarifvertrag sein, der die Zukunft der Kolleginnen und Kollegen absichert. Dafür werden wir uns in den kommenden Tagen einsetzen. Die jungen Beschäftigten, die auch über 2038 arbeiten werden, brauchen ebenso eine Perspektive, wie die älteren. Wir müssen also sowohl eine sozial- als auch eine tarifpolitische Lösung finden.“ Aus dem Publikum wurde die Beteiligung von RWE eingefordert, die neben den sozialpolitischen Zahlungen der öffentlichen Hand auch ihren Beitrag leisten müssten…“ Pressemitteilung vom 20.01.2020 bei ver.di NRW, siehe zum Vorläufer