Gefördert durch die Stiftung Menschenwürde und Kommunikation in der Arbeitswelt sowie unsere Fördermitglieder
Treffpunkt für Ungehorsame,
mit und ohne Job, basisnah,
gesellschaftskritisch
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„Im Zuge der Maßnahmen zur Bekämpfung des Coronavirus fordert ver.di, die Beschäftigten einschlägiger Unternehmen des Handels unverzüglich in die Ausnahmekataloge zur kritischen Infrastruktur zu übernehmen, um eine geordnete Grundversorgung mit Lebensmitteln und anderen Gütern sicherzustellen. „Die Beschäftigten im Handel leisten derzeit Großartiges, sie stellen die Versorgung der Bevölkerung sicher. Die Arbeitgeber und die Landesregierungen kommen ihrer Verantwortung jedoch nicht nach. Das muss sich dringend ändern“, sagte ver.di-Vorsitzende Frank Werneke am Montag. „Die betroffenen Beschäftigten im Handel etwa in Supermärkten, Drogeriemärkten oder in entsprechenden Warenlagern, dürfen nicht schlechter gestellt werden als andere Berufsgruppen der so genannten kritischen Infrastruktur und brauchen eine Garantie auf Kinderbetreuung, wie sie etwa auch für die Beschäftigten im Gesundheitswesen vorgesehen ist“, betonte Werneke. „Politik und Arbeitgeber müssen sicherstellen, dass Beschäftigte der Grundversorgung ungehindert von und zur Arbeitsstätte gelangen können. Das gilt erst recht, wenn im Katastrophenfall erweiterte Öffnungszeiten staatlich angewiesen werden sollten.“ Bereits jetzt seien die Beschäftigten absolut an der Belastungsgrenze. Es gebe allein im Einzelhandel jeden Tag rund 50 Millionen Kundenkontakte. Deswegen müsse der Schutz der Beschäftigten höchste Priorität genießen…“ ver.di-Pressemitteilung vom 17. März 2020 – Werneke fordert darin auch Ausweitung der Möglichkeiten für bargeldlose Bezahlung per Giro- oder Kreditkarte sowie per Mobiltelefon – aus Schutzgründen verständlich, dennoch kritisch. Siehe beispielhaft den Bericht einer Kassiererin und weitere Infos von ver.di. Neu: Dringender Handlungsbedarf: Corona-Kontrollen für Mitarbeitende unzumutbar 
„… In Deutschland bildeten 
„Die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft ruft am 13. Dezember 2021 die festangestellten Arbeitnehmer*innen, die arbeitnehmerähnlichen Freien und die freien Mitarbeiter*innen, die Arbeitnehmer*innen mit Tagesgage sowie die Auszubildenden und Volontäre der MCS zum Arbeitskampf auf. Die MCS Sachsen ist als sogenannter Technik-Dienstleister eine 100 % Tochter der MDR Media Gruppe und damit des MDR. Detlef Heuke, zuständiger Gewerkschaftssekretär: „Bis heute gibt es für die freien und angestellten Beschäftigten keinen Tarifvertrag. Prekäre Beschäftigungsverhältnisse sind keine Seltenheit im Unternehmen.“ Ziel sei es, die Geschäftsführung zur Aufnahme von Tarifverhandlungen zum Abschluss eines Haustarifvertrages zu zwingen, nachdem die Arbeitgeberseite der Aufforderung von arbeitnehmerähnlichen freien Mitarbeitern und angestellten Mitarbeitern mit Tagesgage nicht nachgekommen ist. Das Forderungspaket beinhaltet neben einer Lohnfortzahlung im Krankheitsfall eine betriebliche Altersversorgung, 30 Tage bezahlten Urlaub bei einer fünftägigen Arbeitswoche sowie einen Inflationsausgleich bei Honoraren und Gagen…“ Aufruf vom 13. Dezember 2021 bei ver.di Landesbezirk Sachsen, Sachsen-Anhalt, Thüringen auch zur Streikversammlung vor dem Sendehaus des MDR in Dresden, siehe dazu: MCS Media & Communication Systems GmbH Sachsen: Teilerfolg [Verhandlungstermin] nach mehrtägigem Streik – Arbeitskampfmaßnahmen ausgesetzt 
„Die große Freiheit on the road verspüren wohl nur die wenigsten – die Transport- und Logistikbranche ist ein hartes Geschäft. Fahrerinnen und Fahrer werden zwar überall händeringend gesucht, an dem schlechten Arbeitsbedingungen ändert sich dadurch aber kaum etwas. Vor allem im Osten Europas macht sich die Preistreiberei bemerkbar.“ Beitrag von Ernst-Ludwig von Aster und Anja Schrum vom 11. Dezember 2021 beim Deutschlandfunk (Audiolänge: 53:49 Min.) 
Seit Montag, 04. Mai 2020 befindet sich die Belegschaft von Nissan in Montcada (Sonderwirtschaftszone in der Nähe von Barcelona) im Streik: Seit über einer Woche nunmehr. Dabei geht es darum, dass Belegschaft und Gewerkschaften befürchten, die offensichtlich beabsichtigte Werksschließung könne „durchgezogen“ werden – das Unternehmen will dies großzügigerweise in ein paar Monaten (im Sommer, wie aus der nachfolgenden Meldung hervorgeht) mitteilen. Obwohl im Betriebskomitee mehrere Gewerkschaften vertreten sind, die durchaus unterschiedliche Orientierungen haben und verfolgen, ist der Streik eine von allen getragene Aktion, an der sich auch alle der 1.300 Beschäftigten beteiligen, wie es aus verschiedenen Quellen hervorgeht. So auch aus dem kurzen Bericht „El comité de empresa de Nissan inicia este lunes una huelga indefinida“ am 04. Mai 2020 bei Cope, aus dem auch noch deutlich wird, dass für den Tag des Streikbeginns, also am 4. Mai, das Unternehmen eigentlich den Beginn der allmählichen Wiederaufnahme der Produktion vorgesehen hatte, was dann eben nicht geschah. Die Auswirkungen dieses Streiks im Raum Barcelona könnten sich aber sehr schnell auch auf andere Standorte und Niederlassungen in Spanien auswirken, da sie alle in unterschiedlichem Umfang von hier aus beliefert werden. Wie dabei die gewerkschaftlichen Reaktionen aussehen werden, bleibt bisher unklar – da es keinen gemeinsamen „Betriebsrat“ gibt, wie in anderen Autokonzernen in Spanien, sondern jede Einheit ihr eigenes Komitee hat, die alle sehr unterschiedlich zusammengesetzt sind. Siehe dazu auch weitere aktuelle Meldungen und einen Bericht über die Wahl des Betriebskomitees 2019 sowie neu: Nissan-Fabrik in Barcelona schließt nach Absage von Great Wall Motors definitiv – Vorschlag für die Vergesellschaftung von Nissan 
„Wie andere Pharmahersteller auch, profitiert Biontech von öffentlichen Subventionen in beträchtlicher Höhe. Umgekehrt zeigt sich das Unternehmen bei seinen Gewerbesteuer-Zahlungen aber offenbar knauserig. Laut Oberhessischer Presse (OP) ist der Pharmakonzern Biontech an die Stadt Marburg herangetreten, »um die Möglichkeit einer niedrigeren Gewerbesteuer zu besprechen«. Und die zeigt sich offen: SPD, Grüne und SPD-Oberbürgermeister Thomas Spies wollen den Hebesatz in der Kommune nun – für alle gewerbesteuerpflichtigen Unternehmen – von 400 auf 357 Punkte senken. Damit ist Marburg nicht alleine. Auch die Kommunen an den anderen Biontech-Standorten haben Ihre Gewerbesteuer-Hebesätze gesenkt (…) Der Marburger DGB-Vorsitzende Pit Metz verwies in einer Rede auf einer Demonstration gegen das Gewerbesteuer-Geschenk darauf, dass Bauer und Bäuerin nur so dächten, wenn Ihnen die Kuh auch gehöre. Das ist sicher richtig, und es ist nicht das einzige, was die CDU hier unterschlägt: Denn tatsächlich wurde und wird diese »Kuh« (wie auch viele andere) in großem Umfang gefüttert, gehegt und gepflegt. (…) Allein Biontech hat alleine von der Bundesregierung 375 Millionen Euro für die Entwicklung seines Impfstoffes erhalten. Weltweit ist Biontech der drittgrößte Profiteur der eben genannten öffentlichen Subventionen für Forschung und Entwicklung an einem Corona-Impfstoff und der mit Abstand größte Profiteur von Garantie-Abnahmeverträgen, die ebenfalls aus öffentlichen Mitteln finanziert werden, so die Genfer Zahlen…“ Artikel von Patrick Schreiner vom 16.12.2021 in Blickpunkt WiSo 
„… Der Betriebsrat Felix Weitenhagen wurde wegen Informationsgesprächen mit Mitarbeitern von der Geschäftsleitung zweimal abgemahnt. Weil er seine Meinung gegen ein Contischichtmodell (7 Tagewoche, 21 Schichten) vertritt, wird ihm mit Kündigung und Amtsenthebung aus dem Betriebsrat gedroht. Seinen KollegInnen und ihm wurden Informationsgespräche untersagt. Vertrauliche Gespräche mit dem Betriebsrat sind aber ein grundlegendes Recht. Die Amtsausübung von Felix wird behindert. Der Siemens Geschäftsleitung passt es nicht, dass sich Kollegen und Felix gegen die Einführung der Samstag- und Sonntagarbeit stellen. Die anhaltende Kritik wird als Verleumdung und Störung des Betriebsfriedens dargestellt. Mit konstruierten Behauptungen von persönlichem Fehlverhalten versucht Siemens den Kündigungsschutz von Felix Weitenhagen als Betriebsrat zu attackieren. Aktuell wurden ihm eine dritte und vierte Abmahnung übergeben. Damit wird ein Betriebsrat bei Siemens unterdrückt…“ Aus der Presseerklärung des Solidaritätskreis Felix Weitenhagen, Berlin, vom 25 Mai 2016. Siehe dazu neu: Bericht vom siegreichen Prozess von Felix Weitenhagen am 17.11.21 gegen 7 Abmahnungen von Siemens 
„Seit langem beschweren sich die Mitarbeiter des Berliner Lastenelektrorad-Lieferdienstes Cycle Logistics CL GmbH über die unhaltbaren Zustände bei dem Unternehmen. (…) Fließendes Wasser, funktionierende Toiletten, Arbeitstage innerhalb der gesetzlichen Grenzen sowie ein Ende der Zahlungsunregelmäßigkeiten und der sich unerklärlich anhäufende Minusstunden sind die einfachen und grundsätzlichen Forderungen (…) beschlossen diese im Februar 2021 einen Betriebsrat zu gründen, um mit diesem ihre Rechte kollektiv durchzusetzen. (…) Kurz nach dem die Kolleg*innen per Aushang zur Wahlversammlung eingeladen hatten, hat die Geschäftsführung einen Kurier, den sie scheinbar als „Rädelsführer“ ausgemacht hatte, unter fadenscheiniger Begründung am 17. März 2021 fristlos entlassen. (…) Die KollegInnen wählten im April 2021 vier Kuriere in den Betriebsrat, darunter auch den gekündigten Kurier. Der Betriebsrat nahm sofort seine Arbeit auf und konnte damit bereits weitere willkürliche Kündigungsversuche des Unternehmens abwehren. Schließlich landete nach sechs Monaten am 16. September 2021 auch die Kündigung des Betriebsratsinitiators vor dem Arbeitsgericht Berlin. Das Gericht lehnte die außerordentliche und hilfsweise ordentliche Kündigung des Kuriers durch das Unternehmen voll umfänglich ab (Az. 41 Ca 3718/21)…“ Beitrag aus den Frontberichten 13/2021 von Kevin Hoffmann vom 20. September 2021 mit Links zu Berichten der FAU Berlin, siehe dazu neu: Rider setzen sich erneut erfolgreich gegen Cycle Logistics zur Wehr. Cycle Logistics zur Nachzahlung verurteilt – Richterin schafft trotzdem keine Klarheit 
„Streik liegt in der Luft. Amerikas größte Filmcrew-Gewerkschaft, IATSE, stimmt einheitlich für einen Arbeitskampf gegen den Verband der Produktionsstudios. Grund ist unter anderem, dass Streaminganbieter schlecht bezahlen. Wenn die Kameraleute, die Lichtoperatoren, die Kostümabteilung, Autor:innen und Assistent:innen nicht zur Arbeit erscheinen, steht das Set still. Genau dieses Szenario droht nun wieder in Hollywood, nachdem vor anderthalb Jahren die Corona-Krise Ähnliches bewirkt hatte. Diesmal allerdings dürfte ein sich abzeichnender Streik der Filmcrew-Gewerkschaft IATSE (International Alliance of Theatrical Stage Employees) den Drehstopp verursachen. Denn von 150.000 Mitgliedern votierten 98 Prozent für den Arbeitskampf gegen den Verband der Filmstudios AMPTP (Alliance of Motion Picture and Television Producers), bei immerhin 90 Prozent Wahlbeteiligung…“ Meldung vom 5 Oktober 2021 bei Betriebskampf.org, siehe #IALivingWage oder #IASolidarity und hier weitere Informationen. Neu: Weltweite Erhebung der Arbeitszeit in der Film- und Fernsehindustrie und Kampagne: Überstunden und unzureichende Ruhezeiten führen zu lebensgefährlicher Erschöpfung 
„Der Verleger Dirk Ippen stoppte eine Recherche über den Ex-Bild-Chef Julian Reichelt. Im Lokaljournalismus ist das offenbar kein Einzelfall. (…) Es ist nur eine von vielen Geschichten, die CORRECTIV.Lokal seit einigen Wochen erreichen. Wir haben auf mehreren Kanälen nach Hinweisen gefragt. Dutzende Kolleginnen und Kollegen aus dem Lokaljournalismus melden sich auf die Frage: Hat sich ein Verleger in eure redaktionelle Arbeit eingemischt? Es melden sich Stimmen, die über vielfältige Konflikte mit ihren Verlegern und weiteren Verantwortlichen in Verlagen sprechen. Sie berichten von Verlegern, die Einfluss auf ihre Geschichten nahmen. Verleger, die nicht geplante Geschichten verlangten oder fertige Texte stoppten. Sie erzählen von Reporterinnen und Reportern, die aus vorauseilendem Gehorsam bestimmte Themen nicht mehr angingen. Aber auch von Redaktionen, die Themen selbst dann umsetzen, wenn ein unangenehmer Anruf des Verlegers von vorneherein klar ist. Es geht auch um strukturelle Konflikte in Medienhäusern und ihre Auswirkungen auf die innere Pressefreiheit im deutschen Lokaljournalismus…“ Beitrag von Jonathan Sachse vom 8. Dezember 2021 bei correctiv.org mit vielen Aussagen aus Lokalredaktionen zur inneren Pressefreiheit 
„… Große Teile der Klimagerechtigkeitsbewegung (wenn auch vermutlich keine Mehrheit) wissen sehr genau, dass sie die Arbeiter:innen der Welt auf ihrer Seite brauchen. Dennoch ist dieses Zusammendenken von Klimakrise und Klassenkampf offenbar mal wieder etwas Einfaches, das schwer zu machen ist. (…) Eine Demonstration, so groß sie sein mag und so oft sie sich selber auch »Streik« nennt, demonstriert eben nur etwas, in der Regel eine mögliche weitere Anwendung kollektiver Macht, ein »Wir können auch anders«. Wenn dieses andere – eine massenhafte Militanz in Betrieb und Gesellschaft – aber ausbleibt, ist die demonstrative Drohung auf Dauer wenig beeindruckend. (…) Naheliegend ist natürlich die Zusammenarbeit mit den Gewerkschaften. Sowohl die IG Metall wie auch ver.di haben in diesem Jahr Kooperations- bzw. gemeinsame Positionspapiere mit Fridays for Future (FFF) und anderen Organisationen veröffentlicht. (…) Papier ist aber bekanntlich geduldig – wie sieht es mit der Umsetzung der Zusammenarbeit aus? Agieren Klima- bzw. Klimagerechtigkeitsbewegung und Gewerkschaften respektive Arbeiter:innenbewegung real zusammen? (…) Wie wäre es denn damit, scheinen sich viele FFF-Aktivist:innen zu denken, erst einmal die Arbeiter:innen zu fragen, was sie denn produzieren wollen? Vielleicht fände man ja heraus, dass die unmittelbaren Produzent:innen dazu zwar keine perfekten Ideen haben, aber immerhin mehr und bessere als ihr Management – nur sind sie eben vielleicht nicht ganz so profitabel…“ Artikel von Torsten Bewernitz erschienen in 
„Weil sie den Tönnies-Schlachthof in Kellinghusen im Oktober 2019 für knapp elf Stunden blockierten, will der Tönnies-Konzern 40.000 Euro Schadensersatz von 30 Tierrechts- und Klima-Aktivist*innen der Aktionsgruppe „Tear Down Tönnies“ und droht damit, die Zahlung gerichtlich durchzusetzen. Die Aktivist*innen bereiten sich auf einen Prozess vor. Das Bündnis „Gemeinsam gegen die Tierindustrie“ kritisiert die Forderung und ruft zu einer Demonstration gegen Tönnies am 29.8.2020 in Kellinghusen auf…“ Pressemitteilung vom 10. August 2020 von und bei »Gemeinsam gegen die Tierindustrie«, siehe den Aufruf zur Demonstration am 29.8. („Kriminell ist das System Tönnies – nicht der Widerstand dagegen. Schluss mit der Ausbeutung von Mensch, Tier & Natur“ ab 14 Uhr Unterer Marktplatz, 25548 Kellinghusen). Siehe auch Hintergründe und Details, neu: [Fazit der die Aktionsgruppe „Tear Down Tönnies“] Ein klarer Fall von Klassenjustiz: Tönnies verklagt Tierbefreiungsaktivist*innen 
„Seit das Online-Geschäft boomt, haben Paketzusteller alle Hände voll zu tun. Ihr Gehalt kann sich jedoch nur selten sehen lassen. (…) In Deutschland verdienen Paketzusteller bei DHL, Hermes, UPS, Amazon oder DPD im Durchschnitt 13,65 € brutto pro Stunde. Das hat eine Auswertung des Portals Jobted ergeben. Damit erhalten Paketboten ein durchschnittliches Gehalt von etwa 2.102 € brutto im Monat. Zum Vergleich: Das Durchschnittsgehalt für Vollzeitbeschäftigte liegt laut Zahlen des Statistischen Bundesamts bei rund 3.975 Euro brutto im Monat (Stand: 2020). (…) Der Verdienst von Paketzustellern schwankt jedoch stark. Wer nach Tarif bezahlt wird, hat Aussichten auf mehr Lohn am Monatsende. Und auch der Arbeitsort spielt eine Rolle. (…) Subunternehmen, die für die großen Lieferdienste arbeiten, zahlen weitaus weniger als der Tariflohn. Das Gehalt der Beschäftigten fällt dementsprechend niedriger aus. Oft ist nur der Mindestlohn drin – wenn überhaupt. Denn die Arbeitsbedingungen von Paketzustellern bei Subunternehmen werden von der Gewerkschaft Verdi schon seit Jahren angeprangert…“ Artikel von Andrea Stettner vom 8. Dezember 2021 beim Kreis-Anzeiger online 
„Wie das Stockholmer Friedensforschungsinstitut SIPRI (Stockholm International Peace Research Institute) mitteilt, sind die weltweiten Militärausgaben im Jahr 2020 trotz der Coronapandemie erneut angestiegen – und zwar verglichen mit 2019 um 2,6 Prozent auf 1.981 Milliarden US-Dollar. Unter den zehn Länder mit den meisten Militärausgaben waren laut SIPRI im vergangenen Jahr die Vereinigten Staaten, China, Indien, Russland und das Vereinigte Königreich. Diese fünf allein hätten zusammen 62 Prozent der weltweiten Militärausgaben ausgemacht, so die Forscher. Auf den Plätzen sechs bis zehn folgten Saudi-Arabien, Deutschland, Frankreich, Japan und Südkorea. Deutschland habe im Jahr 2020 seine Militärausgaben sogar überdurchschnittlich stark um 5,2 Prozent auf 52,8 Milliarden US-Dollar erhöht. Damit seien seine Militärausgaben um 28 Prozent höher gewesen als noch 2011 – ein Trend der sich auch in diesem Jahr laut dem vom Verteidigungsministerium genehmigten Budget für 2021 fortsetzen werde, erwarten die SIPRI-Forscher…“ Meldung vom 26.04.2021 bei der ‘Aktion Aufschrei . Stoppt den Waffenhandel!’ – siehe dazu die Infos und neu: Sipri-Rüstungsbilanz: Hochkonjunktur in der Pandemie 
„Wir trauern um Christian Krähling. Amazon Arbeiter und Aktivist Christian Krähling ist im Alter von 43 Jahren gestorben. Viel zu früh. In diesem Video von 2017 wendet er sich mit einer Grußbotschaft an die Berufskraftfahrer, die Amazon beliefern und bittet sie, den Streik zu unterstützen: „Wenn ihr mitbekommt, dass wir streiken, könnt ihr aussteigen und mit uns reden oder mit dem LKW am Tor pausieren. Das wäre eine nette Geste, das würde uns sehr freuen.“ Bei Amazon in der BRD wird seit 2012 Jahren ein Arbeitskampf geführt. Das hat zwar zu etwas höheren Löhnen geführt, aber viele andere Forderungen sind noch nicht erfüllt. Krähling rechnet damit, dass die Auseinandersetzung auch noch ein paar Jahre weitergehen wird. Er ruft die Berufskraftfahrer auf, sich ebenfalls zu organisieren.“ Video bei labournet.tv (deutsch | 6 min | 2017) – siehe eine Auswahl von Nachrufen. Neu: Zwei Gedenktermine für Christian Krähling zum ersten Jahrestag seines Todes am 10. Dezember am Friedhof in Borken und vor dem Amazon-Werkstor in Bad Hersfeld