Gefördert durch die Stiftung Menschenwürde und Kommunikation in der Arbeitswelt sowie unsere Fördermitglieder
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“Auf der Betriebsversammlung am Mittwoch, dem 27. November 2019, teilte Insolvenzverwalter Abel den bestürzten Kolleginnen und Kollegen mit, dass von 1.000 Beschäftigten 600 gekündigt und sofort freigestellt werden. Grund sei die kurzfristige Ablehnung von Aufträgen durch General Motors. In einer Liste konnten die Kollegen nachsehen, ob sie dabei sind oder weiter arbeiten können. Manche Grenzgänger hatten davon gar nichts erfahren und kamen am nächsten Morgen auf die Frühschicht, um zu hören, dass sie rausgeschmissen sind. Was für eine unwürdige Behandlung dieser kampferprobten Belegschaft! Vor Kurzem erst hatten sie wochenlang für ihre Arbeitsplätze gestreikt. Die Schockmethode des Insolvenzverwalters soll bewirken, dass kein organisierter Widerstand aufkommt. So kann man doch nicht mit Arbeitern umgehen, die teilweise über 40 Jahre gemeinsam die schwere und gesundheitsgefährdende Arbeit in der Gießerei geleistet haben…“ Beitrag vom 30.11.2019 bei Rote Fahne News 
„Nach nunmehr fast zehn Jahren des Aufschwungs, besonders in der Autoindustrie und der guten Profite, stehen die Zeichen auf Sturm und das weltweit. Die Autoindustrie steht jetzt vor Herausforderungen, die bis dato unbekannt waren. Kein Wunder das jetzt der Vorstand Nerven zeigt. Was kann das für Gründe haben?...“ Siehe diesen und weitere Beiträge in der alternative 04.2019. Darin u.a. auch: CEO Herr Ola Källenius stellt ersten Maßnahmenkatalog vor; Nacht-Schichtzulage – Verhandlungen vergeigt; Keine Weihnachtsfeier, dafür viel nutzlose Technik!; BEM – Betriebliches Eingliederungsmanagement; Vertrauenskörperwahlen 
„Eine vernichtende Bilanz hat der Anwalt Dr. Rolf Geffken zur Rechtsprechung norddeutscher Arbeitsgerichte bei Werkverträgen in der Automobilindustrie gezogen. Geffken, der erst kürzlich in dritter Auflage ein Buch mit dem Titel „Umgang mit dem Arbeitsrecht“ herausgab, verurteilt in einem für die Fachöffentlichkeit bestimmten Gutachten die extrem einseitige Position, die vor allem niedersächsische Arbeitsgerichte beim mißbräuchlichen Einsatz von verdeckter Leiharbeit in der Automobilindustrie bezogen hätten. In verschiedenen Urteilen zB der Arbeitsgerichte Emden und Hannover würde das seit 2017 geltende Gesetz zum Schutze vor Mißbrauch bei Leiharbeit und Werkverträgen unterlaufen, indem der Anspruch von Fremdbeschäftigten auf Festanstellung bei den Automobilfirmen – vor allem bei VW – durch viel zu hohe und zum Teil absurde Anforderungen an die „Eingliederung in die Arbeitsorganisation“ der Unternehmen verhindert werde. (…) Der Autor bezeichnet das Vorgehen und die Argumentation der Gerichte als skandalös und sieht in dieser Art Rechtsprechung „Klassenjustiz“ im Interesse der Automobilkonzerne. Er sieht aber zugleich in der Argumentation der Gerichte zum Teil so groteske Züge, daß darauf – so seine ironische Schlußfolgerung – vermutlich nur noch „Die Anstalt“ eine angemessene Antwort geben könne. Der Autor betont andererseits aber auch die Verantwortung der Gewerkschaften und Betriebsräte, die dem Mißbrauch der verdeckten Leiharbeit und der Spaltung ganzer Belegschaften viel zu lange zugeschaut hätten. Notwendig sei jetzt die Durchsetzung der Rechte der Betroffenen auf tarifvertraglichem Gebiet. In die Rechtsprechung setze er selbst keine Hoffnung mehr.“ Aus der Pressemitteilung der Kanzlei RAT & TAT vom 31.8.2019 – da (noch) nicht online dokumentieren wir den Volltext samt dem Hinweis auf ein bestellbares Gutachten zum Thema und Hintergründe sowie Auszüge aus dem Gutachten und neue Stellungnahme: Farce Werkvertrag – Schutzzone Autoindustrie. Rolf Geffken über Strukturkonservatismus und Co-Management in der IG Metall und zur selbstverschuldeten Spaltung der Belegschaft bei VW 
„Im Opel-Werk in Gliwice müssen 800 von 2000 Mitarbeitern gehen. Über einen Trick sinken künftig die Entgelte. Die Mitbestimmung wird ausgehebelt. (…) Tavares will die französische PSA-Gruppe mit dem italienisch-amerikanischen Fiat-Chrysler-Konzern zum viertgrößten Autobauer der Welt fusionieren und dabei Synergien von 3,7 Milliarden Euro pro Jahr heben, ohne ein einziges der 120 Werke zu schließen oder eine der 14 Marken zu opfern. Angesichts der hohen Überkapazitäten, die die Konzerne schon heute in ihren Produktionsstätten ausweisen, stellt sich die Frage: Wie soll das funktionieren? Eine trickreiche Antwort darauf liefert Tavares gerade im polnischen Gliwice (Gleiwitz). Dort baut Opel seit mehr als zwei Jahrzehnten den Astra. Doch 2021 endet die Produktion des Kleinwagens in Schlesien, das Nachfolgemodell wird am Opel-Stammsitz in Rüsselsheim montiert. In Polen sollen stattdessen mit Finanzhilfen der Landesregierung in zwei Jahren bis zu 100.000 Transporter per annum vom Band rollen, wie PSA im Mai bekanntgab. Eigentlich eine gute Nachricht für die Opel-Beschäftigten. Doch die Sache hat einen Haken. Tavares‘ Truppe investiert in Schlesien nämlich nicht in die bestehende Gesellschaft (Opel Manufacturing Poland), sondern baut offenbar über die Firma PSA Manufacturing Poland eine neue Fabrik auf der bestehenden Werksfläche in Gliwice auf. (…) „Mit der Schaffung des Transporter-Werks beabsichtigt PSA, nur einen Bruchteil der ehemaligen Arbeitnehmer des aktuellen Opel-Werks auf Basis von neuen Arbeitsverträgen mit ungünstigeren Bedingungen zu beschäftigten“, heißt es in einer Resolution des Europäischen Betriebsrats von Opel (…) „Keine der aktuellen Tarif- und Betriebsvereinbarungen aus dem Opel-Werk werden im PSA-Werk gültig sein, obwohl es sich an der gleichen Adresse befindet“, wettern die Betriebsräte…“ Artikel von Franz Hubik vom 19.11.2019 beim Handelsblatt online, siehe auch: Peugeots Schurkenstück 
„Keinen Cent für das Raubpaket des Vorstands! Sollen sie die Milliardenstrafen für ihre kriminellen Aktivitäten selbst zahlen. In den USA kommen solche Typen in den Knast, hierzulande genießen sie den Schutz ihrer Regierung, plündern die von uns bezahlten Steuergelder und quetschen uns aus wie die Zitronen. Ob bei VW, Audi, BMW oder Daimler: Wir sollen dafür bezahlen mit unserer Gesundheit und unserer Existenz, damit die zerstörerische und kriminelle Auto-Mafia noch schnell ihre Profite absahnt, bevor sie die Fabriken endgültig ruiniert und mit den ergaunerten Milliarden das Weite sucht. Nicht mit uns: Keinen Cent für die kriminellen Aktivitäten der Auto-Mafia! Keine Milliarden aus unseren Steuergeldern mehr! (…) Sie plündern die Arbeitslosenkasse, indem sie uns Kurzarbeit und Entlassungen selbst finanzieren lassen. Klar, für Kindergärten, Schulen und Krankenversorgung, für Renten, Wohnen und Soziales kann da nichts mehr übrigbleiben. Gibt es also irgendeinen vernünftigen Grund, diese Handvoll Enteigner nicht sofort zu enteignen, damit die übrigen 99% der Menschen in Würde leben können? Was könnten wir in eigener Regie nicht alles Nützliche für die Gesellschaft bauen mit diesen Hunderten von Milliarden – ohne Mensch und Umwelt für den Profit einiger Weniger zu zerstören?…“ Flugblatt vom November 2019 von Arbeitern für Arbeiter bei Mercedes, Zulieferer und Logistik Bremen, darin weitere Beiträge 
Im Januar des Jahres 2000 war es, als 1.300 Kollegen von VW Südafrika in den Streik traten: Weil die damalige Führung der Metallgewerkschaft NUMSA ein Abkommen mit VW vereinbart hatte (zur Exportförderung), das von Belegschaft und Vertrauensleuten heftig kritisiert wurde – woraufhin die Gewerkschaft 13 shop stewards „suspendierte“, der Grund für den Streik. Am 03. Februar 2000 wurden in einem beispiellosen Willkürakt alle 1.300 entlassen – angeblich, weil sie eine „Frist zur Arbeitsaufnahme“ nicht wahrgenommen hatten. Das von den Entlassenen gebildete Arbeiterkomitee bekam vor der Schlichtungsinstanz Commission for Conciliation, Mediation and Arbitration (CCMA) recht – aber VW zog vor die südafrikanischen Arbeitsgerichte und gewann. In dem Artikel „VW workers still seeking compensation after 20 years“ von Anna Majavu am 18. November 2019 im Mail&Guardian wird die ganze Entwicklung seitdem berichtet, die immer davon geprägt war, dass die Entlassenen zumindest Entschädigung forderten, vor allem auch, weil viele von ihnen nie wieder eine normale Beschäftigung fanden. Heute noch weigert sich VW rundweg, was sich in diesen Tagen daran zeigte, dass das Unternehmen ein erneutes gerichtliches Verbot erwirkte, Proteste in der Nähe des Werksgeländes zu organisieren, was die noch aktiven Betroffenen zusammen mit der Oppositionspartei EFF tun wollten. Das Unternehmen bleibt bei seinem diktatorischen „Herr im Haus“ Standpunkt und verweist auf die Rechtsprechung… Siehe dazu auch die Hinweise auf zwei Jahre Berichterstattung im Archiv des LabourNet Germany über VW Südafrika. Wir erinnern an 
Das Honda-Werk in Manesar im Industriegürtel, der in der Hauptstadt Delhi beginnt, ist eine von vielen Fahrzeugfabriken in dieser Region – für Motorräder und Mopeds. Im Werk arbeiten etwa 4.400 Menschen, davon 2.500 Zeitarbeiter – von denen jetzt mit einem „Wisch“ eben mal 650 auf die Straße geworfen werden sollten, nachdem sie bis zu 10 Jahren da malocht hatten. Als Begründung wurde die krisenhafte Entwicklung des inzwischen viertgrößten Fahrzeugmarktes der Welt angegeben – die Manesar-Kapazität von 1,5 Millionen Fahrzeugen im Jahr ist nur noch zu 50% ausgelastet. Hunderten Zeitarbeitern wurde der Zutritt zum Werk verwehrt, was die ersten mit Streik beantworteten, samt Versammlungen im Werk. Jetzt, nach sieben Tagen Streik, der am 05. November 2019 begonnen hatte, gab die Unternehmensleitung bekannt, die Tätigkeit werde „bis auf Weiteres“ eingestellt, was wiederum von den Streikenden als Erpressungsversuchs bewertet wurde. Siehe dazu einen Streikbericht (ins Deutsche übersetzt) und eine Meldung über die Reaktion des Unternehmens 
„… Bei einer Pressekonferenz in Kirchheim haben der Uber-Deutschland-Chef Christoph Weigler und Kirchheims Bürgermeister Maximilian Böltl (CSU) heute ihre Pläne für Uber-Landtaxis vorgestellt. Eva Bulling-Schröter, Landessprecherin der LINKEN in Bayern, stellt sich klar gegen derartige Pläne: „Uber hat erkannt, dass der ÖPNV in vielen ländlichen Regionen unakzeptabel schlecht ausgebaut ist. Klar besteht hier massiver Handlungsbedarf. Daraus wollen sie nun Profit schlagen. Jedoch kann es nicht die Lösung sein, dass ein amerikanisches Privatunternehmen versucht diese Lücke zu nutzen, um sich zu bereichern und die Infrastruktur zu übernehmen. Stattdessen sollte der Ausbau des ÖPNV von staatlicher Seite vorangetrieben und Partnerschaften zu regionalen Taxi- und Busunternehmen gestärkt werden. Nur so erreichen wir eine gute ÖPNV-Versorgung in der Fläche, die auch nachhaltig die Region stärkt. Tech-Giganten wie Uber gehen aggressiv in die Infrastruktur in den Regionen, um sie zu übernehmen. Das bringt gleich mehrere Probleme. Zum einen sind die Arbeitsbedingungen bei Uber eine Katastrophe. Die Fahrer*innen stehen in einem undurchsichtigen Arbeitsverhältnis, bei dem Sozialleistungen und Versicherungen nicht ordentlich abgedeckt sind. Zudem sind sie ständig dem Druck ausgesetzt, dass jede Bewertung eines Fahrgastes über die Zukunft ihres Arbeitsplatzes entscheiden könnte…“ – aus der Presseerklärung „Nein zu Uber im Nahverkehr der Kommunen“ der Linken Bayern am 04. November 2019 bei scharf links dokumentiert über eines der zahllosen Beispiele für eine Verkehrswende nach Kapitalsvorstellungen… Siehe dazu auch einen Beitrag über (eine der) Auswirkungen dieses „Rechts der Autoindustrie“ und einen Beitrag über „unterstützende Maßnahmen“ dafür… 
„… In dem Arbeitskampf ging es um faire Löhne, eine gute Gesundheitsversorgung und Arbeitsplatzgarantien. Nach Jahren mit Rekordgewinnen forderten die Beschäftigten und die US-amerikanische Autogewerkschaft UAW eine höhere Bezahlung. Knapp 50.000 Beschäftigte von General Motors hatten seit Mitte September die Werkshallen nicht mehr betreten. In 31 Fabriken stand die Produktion still. Auch bei vielen Zulieferern lief nichts mehr. Der Konzern packte gegen die Streikenden harte Bandagen aus. Für Empörung sorgte die GM-Entscheidung, die Zahlung der Gesundheitskosten für die streikenden Arbeiter abrupt einzustellen. Das brachte viele Beschäftigte in Existenznöte. Sie konnten sich zeitweilig Arztbesuche und Medikament nicht mehr leisten. (…) Für die Streikenden geht nun eine Durststrecke zu Ende. Der konfliktreiche Arbeitskampf ist nach 40 Tagen beendet. Den Beschäftigten wurden der neue Tarifvertrag vorgelegt, den GM mit der US-amerikanischen Autogewerkschaft UAW ausgehandelt hat. Die Mehrheit der Arbeiter haben dem Verhandlungsergebnis zugestimmt. Der Kompromiss sieht unter anderem Lohnerhöhungen und erhebliche Bonuszahlungen vor. Beschäftigte mit befristeten Arbeitsverträgen sollen schneller feste Verträge bekommen. Sieben Prozent der Beschäftigten von GM sind Leiharbeitnehmer. GM sicherte zu, die Zuzahlungen zur Krankenversicherung beizubehalten und mit milliardenschweren Investitionen in die US-Produktion Tausende Jobs zu erhalten. Die Einigung zwischen UAW und GM ist richtungsweisend für die folgenden Tarifverhandlungen mit den anderen beiden großen US-Autokonzernen Ford und Fiat Chrysler…“ – aus der Meldung „US-Automobiler zeigen Macht der Solidarität“ am 28. Oktober 2019 bei der IG Metall – schon auch ein Beispiel dafür, wie man „es sich einfach machen“ kann, wenn weder die knappe Entscheidung, noch die dafür ausschlaggebenden inhaltlichen Debatten Thema sind, noch etwa die durchaus auch bei der Ford-Belegschaft vorhandene Forderung, auch an der Auseinandersetzung um den Tarifvertrag – der ja, wie immer, „übertragen“ werden soll, beteiligt zu werden, in irgendeiner Weise zum Thema gemacht werden… Zur Urabstimmung bei GM ein weiterer – völlig konträrer – Beitrag, sowie eine abwägende Bewertung und ein Beitrag zur positiven Aufnahme des Abkommens bei den Ford-Gewerkschaftsvertretern (wo noch abgestimmt wird) – und der Hinweis auf unseren ersten Beitrag zum Ergebnis der Urabstimmung… 
„Der Conti-Skandal. Stillos: Erst absahnen, dann Standorte schließen“ titelt die IG Metall am 31. Oktober 2019 und führt dazu aus: „Sowohl die Bundesregierung als auch die Beschäftigten haben über die letzten Jahre massiv in die Continental AG eingezahlt. Doch der Konzern gibt nichts zurück, sondern will Standorte schließen. Satte 72 Millionen Euro sind an Bundesmitteln seit 2007 an die Continental AG und ihre Tochterunternehmen geflossen. Das ergab eine Anfrage der Fraktion DIE LINKE an die Bundesregierung. Und damit nicht genug: Auch die Beschäftigten haben jahrelang in den Konzern investiert. Beispiel Babenhausen: Um ihr Werk zu stützen, hatten Betriebsrat, IG Metall und Beschäftigte 2013 einem Ergänzungstarifvertrag zugestimmt: Seitdem kloppen die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter Woche für Woche zusätzliche Stunden – unentgeltlich für den Konzern. Auch am Standort Oppenweiler machten die Beschäftigten seit Jahren über mehrere Ergänzungstarifverträge große Zugeständnisse. Und auch in Roding sieht die Sache ganz ähnlich aus: Als das Management vergangenes Jahr im Februar die Idee äußerte, die Pumpenproduktion, die mechanische Bearbeitung der Gehäuse und den Turbolader ins Ausland zu verlagern, gingen die Beschäftigten einen riesen Schritt auf den Arbeitgeber zu. Durch einen Ergänzungstarifvertrag erklärten sie sich bereit, bis 2023 auf die Angleichung ihrer Entgelte an das Niveau der Fläche zu verzichten. Dafür wurde ihnen eigentlich die Standortsicherung bis zum 30. Juni 2023 zugesprochen. Eigentlich… Denn was haben diese Beispiele alle gemeinsam? Statt der Belegschaft zu danken, wollen die Konzernbosse ihr das Werkstor vor der Nase zuknallen, die Standorte schließen…“ Wie üblich folgt ein Appell an die Politik und wie üblich wird jetzt erst schonungslos zugegeben, wie weit die Verzichte gingen. Wir haben sie dokumentiert: Siehe