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Leiharbeit international
Metallunternehmer wollen „Friedensklausel“
streikende Metallarbeiter in SüdafrikaIm wesentlichen scheinen die bisherigen Ergebnisse des Metallerstreiks, den die NUMSA seit dem 1. Juli in Südafrika organisiert, die Mitgliedschaft, die Streikenden also, zufrieden zu stellen, ein Lohnabkommen über drei Jahre je 10% Erhöhung und Vereinbarungen, die zumindest eine deutliche Einschränkung (wenn auch nicht die geforderte Abschaffung) der Zeitarbeit bedeuten, erscheinen offenbar sehr vielen von ihnen annehmbar. Dass die Verhandlungen dennoch scheitern können ist Ergebnis einer Provokation von Seiten des Verbandes der Metall- und Stahlunternehmen: Es soll eine erneuerte Friedensklausel geben, die bedeuten soll, dass nach Abschluss eines Branchentarifvertrages auf betrieblicher Ebene keine weiteren Forderungen mehr erhoben werden können – worauf sich weder die Belegschaften noch die Gewerkschaft einlassen können und wollen, wird in dem Artikel ‘One sticky issue’ left in wage talks von Luyolo Mkentane am 25. Juli 2014 in The New Age berichtet weiterlesen »
streikende Metallarbeiter in SüdafrikaIm wesentlichen scheinen die bisherigen Ergebnisse des Metallerstreiks, den die NUMSA seit dem 1. Juli in Südafrika organisiert, die Mitgliedschaft, die Streikenden also, zufrieden zu stellen, ein Lohnabkommen über drei Jahre je 10% Erhöhung und Vereinbarungen, die zumindest eine weiterlesen »

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Arbeitskämpfe in Tunesien
Latelec – der Kampf geht weiter

Dossier

Solidarität mit Latelec BelegschaftZwei Arbeiterinnen von Latelec – dem Zulieferer unter anderem des Airbus – aus dem Werk Fouchana touren durch Frankreich, um ihren Kampf für Gewerkschaftsfreiheit darzustellen und für Solidarität zu werben – auch und gerade bei Airbus-GewerkschafterInnen (keineswegs nur jenen aus Frankreich). Das Unterstützungskomitee wirbt mit dem Beitrag Latelec-Fouchana (Tunisie) : une lutte exemplaire, une répression pour l’exemple am 08. September 2013 bei europe solidaire für die Teilnahme. Siehe dazu neu: Gewonnen! weiterlesen »

Dossier

Solidarität mit Latelec BelegschaftZwei Arbeiterinnen von Latelec – dem Zulieferer unter anderem des Airbus – aus dem Werk Fouchana touren durch Frankreich, um ihren Kampf für Gewerkschaftsfreiheit darzustellen und für Solidarität zu werben – auch und gerade bei Airbus-GewerkschafterInnen (keineswegs nur jenen aus weiterlesen »

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Überwachung und Datenschutz
Die Privatsphäre ist ein fundamentales Freiheitsrecht. Ein beginnender Diskurs über die digitale Revolution, die die bisherige Gesellschaft zerstört – Edward Snowden basiert
Kommentierte Presseschau von Volker Bahl vom 23.7.2014 weiterlesen »

Kommentierte Presseschau von Volker Bahl vom 23.7.2014Whistleblower Snowden unterstützen

Edward Snowden hat durch seine NSA-Aufklärung den Grundstein für einen tiefergreifenden Diskurs über unsere zukünftige Gesellschaft angestoßen. Ausgangspunkt ist sein Satz: “Ich will nicht in einer Gesellschaft leben, die so etwas macht” weiterlesen »

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Überwachung und Datenschutz
Du bist die Datenflut: Protestaktion gegen Massenüberwachung
Du bist die Datenflut: Protestaktion gegen MassenüberwachungDie Initiative #wastun gegen Überwachung (http://wastun.jetzt/) organisiert die Protestaktion ‚Du bist die Datenflut‘: „Schick einen Datenträger per Post ans Kanzleramt. Mit jedem Brief zeigen wir, dass wir die umfassende Überwachung unseres Lebens nicht länger hinnehmen werden. Es ist an der Zeit, Widerstand zu leisten: Zusammen fluten wir das Kanzleramt mit Daten!“ Die Aktion startet am 26. Juli 2014 zum bundesweiten Aktionstag der #StopWatchingUs-Kampagne und endet am 30. August 2014, am Tag der Freiheit-statt-Angst-Demonstration in Berlin. Zum Start der Aktion ist am Samstag, dem 26. Juli ab 14 Uhr, zusammen mit #StopWatchingUs ein kleines Happening vor dem Reichstag geplant. Fürs Verfahren und die Postellenadresse siehe die Aktionsseite weiterlesen »
Du bist die Datenflut: Protestaktion gegen MassenüberwachungDie Initiative #wastun gegen Überwachung (http://wastun.jetzt/ externer Link ) organisiert die Protestaktion 'Du bist die Datenflut': "Schick einen Datenträger per weiterlesen »

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Taxi(apps)
Taxifahrer können auf eigenen Mindestlohn hoffen
Mindestlohn im Taxigewerbe„Arbeitgeberverband und Gewerkschaft der Taxifahrer wollen erstmals über einen bundesweiten Tarifvertrag verhandeln. Bei einer Einigung haben sie zwei Jahre mehr Zeit, um die Bezahlung an die neue Untergrenze von 8,50 Euro anzupassen. Doch das wird schwierig…“ Artikel von Thomas Öchsner in der Süddeutschen Zeitung vom 24.07.2014 weiterlesen »
Mindestlohn im Taxigewerbe"Arbeitgeberverband und Gewerkschaft der Taxifahrer wollen erstmals über einen bundesweiten Tarifvertrag verhandeln. Bei einer Einigung haben sie zwei Jahre mehr Zeit, um die Bezahlung an die neue Untergrenze von 8,50 Euro anzupassen. Doch das wird schwierig…“ Artikel von weiterlesen »

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Daimler allg./international
Kostendisziplin bei Daimler: Betriebsrat weiß nichts von neuen Plänen
Dank neuer Modelle und dem strikten Sparprogramm läuft es beim Autobauer Daimler nicht schlecht. Trotzdem stellen die Schwaben weitere Sparbemühungen in Aussicht – mit dem Betriebsrat seien die aber noch nicht abgeklärt. Agenturmeldung in der Stuttgarter Zeitung vom 24.07.2014. Aus dem Text: „(…) Auch Gerüchten über längere Arbeitszeiten und Lohnsenkungen bei dem Autobauer nahm der Betriebsrat den Wind aus den Segeln: „Das stimmt nicht.“ Zuvor hatte es Medienberichte gegeben, Daimler wolle die Kosten mit Einsparungen bei den Lohnkosten über das bisher bekannte Maß senken. Im Raum standen etwa längere Arbeitszeiten. Brecht zufolge gibt es andere Möglichkeiten – etwa bei Produktivität und Arbeitsorganisation. Als Beispiel nannte er den Standort Gaggenau, wo Mitarbeiter andere Aufgaben bekommen, um Produktionsabläufe effizienter zu machen…“ weiterlesen »
Dank neuer Modelle und dem strikten Sparprogramm läuft es beim Autobauer Daimler nicht schlecht. Trotzdem stellen die Schwaben weitere Sparbemühungen in Aussicht - mit dem Betriebsrat seien die aber noch nicht abgeklärt. Agenturmeldung in der Stuttgarter Zeitung vom 24.07.2014 weiterlesen »

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Vom Rechtsextremismus zum Rechtsterrorismus – die NSU-„Affäre“
Stellungnahme des RAV zum Referentenentwurf des Bundesministeriums der Justiz und Verbraucherschutz „Gesetz zur Umsetzung der Empfehlungen des NSU-Untersuchungsausschusses des Deutschen Bundestages“
Stellungnahme von Peer Stolle vom 21.7.2014 zum Gesetz zur Umsetzung der Empfehlungen des NSU-Untersuchungsausschusses des Deutschen Bundestages beim RAV weiterlesen »
Stellungnahme von Peer Stolle vom 21.7.2014 externer Link zum Gesetz zur Umsetzung der Empfehlungen des NSU-Untersuchungsausschusses des Deutschen Bundestages beim RAV

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Opel/Stellantis Bochum
Opel-Werk bekommt Hilfe aus Gliwice
„Der Opel-Betriebsrat beklagt im Bochumer Werk zunehmend Personalengpässe durch Krankheit oder Probearbeit in anderen Unternehmen. Unter anderem sollen nun Facharbeiter aus dem polnischen Gliwice aushelfen…“ Artikel von Andreas Rorowski auf Der Westen vom 22.07.2014. Aus dem Text: „(…) 45 Polen werden es nach jetzigem Stand sein, die „für längere Zeit“ in Bochum aushelfen. „Das macht Sinn“, sagt Rainer Einenkel. Nicht nur, weil es im Werk in Polen ein „riesengroßes Beschäftigungsproblem“ (Einenkel) gibt, sondern auch im Interesse des hiesigen Werks. Zumal der Betriebsrat mittlerweile den Verdacht hat, dass an Wochenenden mehrfach Mehrarbeit geleistet werden muss, die offenbar unter der Woche wegen der Personalknappheit nicht erledigt werden konnte…“ weiterlesen »
„Der Opel-Betriebsrat beklagt im Bochumer Werk zunehmend Personalengpässe durch Krankheit oder Probearbeit in anderen Unternehmen. Unter anderem sollen nun Facharbeiter aus dem polnischen Gliwice aushelfen…“ Artikel von Andreas Rorowski auf Der Westen vom 22.07.2014 externer Linkweiterlesen »

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Kampf gegen Privatisierung im Gesundheitswesen in diversen Kliniken
Rhön Klinikum AG an Fresenius-Helios verkauft

Dossier

  • helios rhoenver.di kritisiert schlechte Unternehmenskultur von Fresenius Helios „Die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) kritisiert Kündigungen, Personalabbau und Ausgliederungen bei Fresenius Helios. Unter den Beschäftigten ist eine zunehmende Erbitterung und Verunsicherung festzustellen. Besonders Beschäftigte der 40 ehemaligen Rhön-Kliniken, die Anfang des Jahres von Fresenius Helios übernommen wurden, sind von der Unternehmenskultur des mit 68.000 Beschäftigten größten deutschen Gesundheitskonzernes schwer enttäuscht. „Langjährig Beschäftigte werden gekündigt, in einigen Kliniken gibt es Personalabbau in großem Stil und die Zergliederung der Betriebe in immer kleinere Einheiten schreitet voran“, kritisiert ver.di-Bundesvorstandsmitglied Sylvia Bühler. Damit werde das Versprechen, das die Konzernleitung bei der Übernahme abgegeben hatte, gebrochen. Die Leitung habe zugesichert, dass alle Arbeitsverträge, Tarifverträge und Betriebsvereinbarungen beibehalten würden…“ Pressemitteilung von ver.di vom 23.07.2014
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Dossier

  • helios rhoenver.di kritisiert schlechte Unternehmenskultur von Fresenius Helios „Die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) kritisiert Kündigungen, Personalabbau und Ausgliederungen bei Fresenius Helios. Unter den Beschäftigten ist eine zunehmende Erbitterung und Verunsicherung festzustellen. Besonders Beschäftigte der 40 ehemaligen Rhön-Kliniken, die Anfang weiterlesen »

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Politik in Frankreich
Demonstrationsverbot: Eine Geschichte – und eine Kampagne
Das Verbot einer Demonstration in Paris gegen den Gazakrieg hat auch international Schlagzeilen gemacht. In einem ausführlichen Artikel „Demonstration(en) zum Gaza-Konflikt im Raum Paris“ vom 24. Juli 2014 stellt Bernard Schmid nicht nur die Vorgeschichte und die komplexe Entwicklung dieser Auseinandersetzung dar, sondern verweist auch darauf, dass es die politische Rechte in Frankreich ist, die eine regelrechte Kampagne für Demonstrationsverbote organisiert weiterlesen »
Das Verbot einer Demonstration in Paris gegen den Gazakrieg hat auch international Schlagzeilen gemacht. In einem ausführlichen Artikel „Demonstration(en) zum Gaza-Konflikt im Raum Paris“ vom 24. Juli 2014 stellt Bernard Schmid nicht nur die Vorgeschichte weiterlesen »

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Transportwesen: Hafen, Schiffe und Werften
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ver.di
Gesamthafenbetrieb: „100 Jahre Sozialpartnerschaft !“ – Wie bitte? Geschichtsfälschungen und glatte Lügen zum GHBV Bremen und Bremerhaven – Was sagt die Gewerkschaft Ver.di?
ver.di„Das ist schon bemerkenswert: Seit dem 30.3.2014 soll nach Auffassung des Gesamthafenbetriebs Bremen/Bremerhaven in den Unterweserhäfen 100 Jahre „Sozialpartnerschaft“ existieren. So jedenfalls verlautete es auf einer Feier, die soeben im Bremer Rathaus zugunsten dieses angeblichen Jubiläums stattfinden durfte. Nun ist eigentlich klar, was das ist oder sein soll: „Sozialpartnerschaft“. Nämlich mindestens: Gleiche Augenhöhe von Gewerkschaften und Unternehmern. Ohne anerkannte freie Gewerkschaften und ohne Tarifverträge und Tarifautonomie keine „Sozialpartnerschaft“…“ Rat und Tat Info 196 der Kanzlei  von Rechtsanwalt Dr. Rolf Geffken, Juli 2014 weiterlesen »
ver.di„Das ist schon bemerkenswert: Seit dem 30.3.2014 soll nach Auffassung des Gesamthafenbetriebs Bremen/Bremerhaven in den Unterweserhäfen 100 Jahre „Sozialpartnerschaft“ existieren. So jedenfalls verlautete es auf einer Feier, die soeben im Bremer Rathaus zugunsten dieses angeblichen Jubiläums stattfinden durfte. Nun ist eigentlich klar, weiterlesen »

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Asylrecht und Flüchtlingspolitik »
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Festung EU
Lampedusa: Berichte über Massaker auf Flüchtlingsboot
„Vor Italiens Küste hat sich eine schreckliche Tragödie zugetragen: Mehr als hundert sollen über Bord eines Flüchtlingsboots geworfen worden sein, 30 weitere erstickten. Auf einem tunesischen Flüchtlingsboot soll vor der Küste Italiens ein brutales Verbrechen verübt worden sein. Italienischen Medienberichten zufolge wurden 50 Menschen über Bord geworfen und 60 weitere erstochen und dann ins Meer geworfen. Damit wollten die Täter offenbar das Sinken des Schiffes verhindern. Außerdem wurden dem Bericht zufolge auf dem überladenen Schiff Leichen von 30 Menschen entdeckt, die offenbar im Schiffsinnern erstickt waren…“ Artikel in der Zeit online vom 23. Juli 2014 weiterlesen »
"Vor Italiens Küste hat sich eine schreckliche Tragödie zugetragen: Mehr als hundert sollen über Bord eines Flüchtlingsboots geworfen worden sein, 30 weitere erstickten. Auf einem tunesischen Flüchtlingsboot soll vor der Küste Italiens ein brutales Verbrechen verübt worden sein. Italienischen Medienberichten zufolge wurden 50 Menschen über Bord geworfen und 60 weitere weiterlesen »

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Rechte in Frankreich
Ab nach Kassel, nein: Ab nach Cayenne. Wegen rassistischer Sprüche: Front National-Kandidatin zu neun Monaten Haft ohne Bewährung verknackt
„Bis vor einigen Jahrzehnten hätte sie ihre Reise nach Cayenne noch mit einer Eisenkugel am Fuß angetreten. Denn der Name der Hauptstadt von Französisch-Guyana war synonym für Verbannung und Zuchthaus: Bis im Jahr 1947 war die Cayenne vorgelagerte „Teufelsinsel“ eine berüchtigte Strafanstalt. Allerdings war Rassismus in jener Zeit kaum strafbar. Einer der prominentesten Insassen des tropischen Zuchthauses war zeitweilig Alfred Dreyfus, Opfer staatlicher Rechtsbeugung…“ Artikel von Bernard Schmid vom 24.07.2014 weiterlesen »

Artikel von Bernard Schmid vom 24.07.2014

Bis vor einigen Jahrzehnten hätte sie ihre Reise nach Cayenne noch mit einer Eisenkugel am Fuß angetreten. Denn der Name der Hauptstadt von Französisch-Guyana war synonym für Verbannung und Zuchthaus: Bis im Jahr 1947 war die Cayenne vorgelagerte „Teufelsinsel“ eine berüchtigte Strafanstalt. Allerdings war weiterlesen »

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Politik in Frankreich
François Hollande auf neokolonialer Afrika-Tournee
„Als Geschenk für den hohen Gast gab es – eine Reihe von Festnahmen. Am Freitag, den 18. Juli d.J. hielt sich Frankreichs Präsident François Hollande für einen 24stündigen Staatsbesuch in dem mittelafrikanischen Staat Niger auf, der zweiten Station seiner drei Tage dauernden Reise auf dem afrikanischen Kontinent. Am Vortag (Donnerstag, den 17.07.14) wurden prominente Kritiker der neokolonialen Politik Frankreichs in der Region präventiv festgenommen..“.  Artikel von Bernard Schmid vom 24.07.2014 weiterlesen »

Artikel von Bernard Schmid vom 24.07.2014

Als Geschenk für den hohen Gast gab es – eine Reihe von Festnahmen. Am Freitag, den 18. Juli d.J. hielt sich Frankreichs Präsident François Hollande für einen 24stündigen Staatsbesuch in dem mittelafrikanischen Staat Niger auf, der zweiten Station seiner drei Tage dauernden Reise auf weiterlesen »

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Allgemeines zur Krise in Griechenland
Zahl oder stirb! Das Gesetz des Dschungels in der griechischen Medizinversorgung
Artikel von Wassilis Aswestopoulos in telepolis vom 19.07.2014 weiterlesen »
"Dass es mit Griechenlands medizinischer Versorgung nicht zum Besten steht, ist mehr oder weniger bekannt. Wie sehr gesundheitlich eingeschränkte Menschen unter den Folgen einer falschen Politik zu leiden haben, wird am Besten mit Praxisbeispielen deutlich. Die missliche Lage der Menschen ist nicht nur auf die Kreditgebertroika zurückzuführen. Vielmehr scheinen einige weiterlesen »

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