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Offener Rechtsruck und Gegenbewegung
„Rogida“-Neonazis mobilisieren gegen „Refugees welcome“-Demo
refugees-welcome„Mit einem Aktionstag will ein Bündnis am kommenden Sonnabend auf die Situation von Flüchtlingen aufmerksam machen und sich gleichzeitig für eine Willkommenskultur einsetzen. Eine „Rogida“-Gruppe – in Anlehnung an die islamfeindliche Pegida-Bewegung aus Dresden – ruft nun zeitgleich zu einer eigenen Demonstration in Güstrow auf. Die Hintermänner sind jedoch stadtbekannte Neonazis.“ Beitrag von Oliver Cruzcampo bei Endstation rechts vom 2. Dezember 2014 und der ursprüngliche Bündnisaufruf zur Refugees welcome-Demo weiterlesen »
refugees-welcome"Mit einem Aktionstag will ein Bündnis am kommenden Sonnabend auf die Situation von Flüchtlingen aufmerksam machen und sich gleichzeitig für eine Willkommenskultur einsetzen. Eine „Rogida“-Gruppe – in Anlehnung an die islamfeindliche Pegida-Bewegung aus Dresden – ruft nun zeitgleich zu einer eigenen Demonstration weiterlesen »

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Solidarität gefragt
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Amazon
Kundensolidarität mit dem Streik bei Amazon – Postkartenaktion „Solidarität mit den Streikenden bei Amazon!“
Amazon muss die Rechte von Beschäftigten anerkennen – Solidaritätsaktion aus Politik, Wissenschaft und Kultur für die Streikenden bei Amazon gestartet Postkartenaktion „Solidarität mit den Streikenden bei Amazon!“„Start einer Postkartenaktion mit Protestpostkarten an den Deutschland-Chef von Amazon, Ralf Kleber / 85 prominente Erst-UnterstützerInnen aus Politik (SPD, Die Linke, Bündnis 90/Die Grünen), Wissenschaft und Gesellschaft zeigen ihre Solidarität mit den Streikenden Amazon ist der weltgrößte Versand- und Onlinehändler, aber auf einen Tarifvertrag für die Be-schäftigten in Deutschland will der Konzern sich nicht einlassen. Seit über einem Jahr verweigert er den demokratisch gewählten VertreterInnen der Beschäftigten Verhandlungen über reguläre Tarifverträge. Mit einer Postkartenaktion (s. Anhang) schalten sich nun UnterstützerInnen aus Politik, Wissenschaft und Gesellschaft in den Arbeitskampf ein. (…) Mit dieser Initiative wollen die UnterzeichnerInnen ein Zeichen setzen und kritische KundInnen und solidarische MitbürgerInnen dazu aufrufen, die Streikenden und ihre Gewerkschaft ver.di in diesem seit Mai 2013 andauernden Arbeitskampf zu unterstützen. (…) „Wir rufen unsere Mit-BürgerInnen zur Solidarität mit den Streikenden auf. Machen Sie Druck auf Amazon! Amazon soll spüren, dass wir unseren Sozialstaat verteidigen!““ Pressemitteilung vom 02.12.2014. Siehe dazu Adresse für weitere Auskünfte und die Postkarten-Bestellung sowie die Möglichkeit, eine Protestmail mit dem Text der Postkarte eigenem Mailprogramm an Ralf Kleber von Amazon abzusenden in unserem Beitrag zur Aktion weiterlesen »
Amazon muss die Rechte von Beschäftigten anerkennen – Solidaritätsaktion aus Politik, Wissenschaft und Kultur für die Streikenden bei Amazon gestartet Postkartenaktion „Solidarität mit den Streikenden bei Amazon!“"Start einer Postkartenaktion mit Protestpostkarten an den Deutschland-Chef von Amazon, Ralf Kleber / 85 prominente weiterlesen »

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Arbeitskämpfe in Georgien
Eine Woche Streik der georgischen Eisenbahner
Eine Woche Streik der georgischen EisenbahnerVor einem Jahr – nach einem Streik – war den georgischen Eisenbahnern eine Lohnerhöhung versprochen worden. Versprochen eben. Bis heute verdienen sie weiterhin im Normalfall umgerechnet 200 Dollar im Monat, selbst für Georgien sehr wenig. Das und der Vorschlag der Direktion, ihr altes Versprechen in Form einer neuen betrieblichen Gehaltsstruktur umzusetzen – was von den Eisenbahnern zu Recht in Wirklichkeit als Drohung empfunden wurde, waren Anlass, in den Streik zu treten, der nun, nach rund einer Woche beendet wurde weiterlesen »
Eine Woche Streik der georgischen EisenbahnerVor einem Jahr – nach einem Streik – war den georgischen Eisenbahnern eine Lohnerhöhung versprochen worden. Versprochen eben. Bis heute verdienen sie weiterhin im Normalfall umgerechnet 200 Dollar im Monat, selbst für Georgien sehr wenig. Das weiterlesen »

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Politik in der Schweiz
ECO – Ausgepoppt
Schweiz: Nein zu EcopopEine deutliche Abstimmungsniederlage kassierte die sogenannte Ecopop Initiative, mit der eine Verbindung von Rassismus und Ökologie versucht worden war. Insofern überraschend, nicht nur der Deutlichkeit wegen, sondern weil ja zu Beginn des Jahres eine etwa vergleichbare rassistische SVP Initiative eine Mehrheit gewonnen hatte. Artikel Migration ist unsere Realität von Noëmi Landolt am 04. Dezember 2014 in der WoZ weiterlesen »
Schweiz: Nein zu EcopopEine deutliche Abstimmungsniederlage kassierte die sogenannte Ecopop Initiative, mit der eine Verbindung von Rassismus und Ökologie versucht worden war. Insofern überraschend, nicht nur der Deutlichkeit wegen, sondern weil ja zu Beginn des Jahres eine etwa vergleichbare rassistische SVP Initiative weiterlesen »

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Gewerkschaften in Chile
Auch Chiles Finanzbeamte düpieren den Gewerkschaftsbund
Gewerkschaften ChileDie chilenische Regierung hatte mit den Gewerkschaften des öffentlichen Dienstes ein Abkommen geschlossen – über dessen wirkliche Zahlen ausführlichst diskutiert wurde – und die Vorsitzende der CUT Figueroa hatte sich dazu in der anschliessenden Pressekonferenz positiv geäussert. Weniger positiv war die Reaktion der Agrupación Nacional de Empleados Fiscales (ANEF) der Gewerkschaft der Finanzbeamten, die die Gehaltserhöhung im unterschriebenen Vertrag auf gerade einmal 0,5% berechnete – und ihn demzufolge ablehnt und ihre Mitgliedschaft in der letzten Novemberwoche zum Streik aufrief. weiterlesen »
Gewerkschaften ChileDie chilenische Regierung hatte mit den Gewerkschaften des öffentlichen Dienstes ein Abkommen geschlossen – über dessen wirkliche Zahlen ausführlichst diskutiert wurde – und die Vorsitzende der CUT Figueroa hatte sich dazu in der anschliessenden Pressekonferenz positiv geäussert. Weniger positiv war die weiterlesen »

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Opel/Stellantis Bochum
Bochum, 5.12.2014: Letzter Tag der Maloche auf Opel
GoG-OmaDie Presse ist voll von sentimentalen Rückblicken und Überhöhungen der Verbundenheit der Region mit „Opel“. Mit dem Unternehmen – und nicht mit der Belegschaft – beteuerte auch die Stadt 2004 ihre Verbundenheit auf einem Riesentranspi auf dem Rathaus! Und wenn einige Linke den nun widerstandslosen Untergang beweinen, geben wir zu bedenken, ob vielleicht so manch der „Opelaner“ nicht einfach die Schnauze voll hat, allen Zukunftsängsten zum Trotz!? Daher verweisen wir hinsichtlich der Geschichte der Abwehrkämpfe der Bochumer Belegschaft, weder auf die bürgerliche Presse noch auf die Website von BRV Einenkel, sondern auf die Belegschaftszeitungen der GoG und die umfangreiche Chronik u.a. des wilden Streiks von 2004 auf die Rubrik „Opel Bochum“ in unserem Archiv. Hier dennoch der Vollständigkeit halber ein kleiner Überblick weiterlesen »
GoG-OmaDie Presse ist voll von sentimentalen Rückblicken und Überhöhungen der Verbundenheit der Region mit "Opel". Mit dem Unternehmen – und nicht mit der Belegschaft – beteuerte auch die Stadt 2004 ihre Verbundenheit auf einem Riesentranspi auf dem Rathaus! Und wenn einige Linke weiterlesen »

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Hartz-Kommission, Gesetze und Bilanzen
10 Jahre Hartz IV – 10 Jahre Jobcenter
Hartz IV – Bremer Erwerbslosenverband„Das Jobcenter feiert heute in Bremen die nunmehr 10jährige Umsetzung von Hartz IV. Ja, wir müssen anerkennen, es war eines der erfolgreichsten und wirkungsvollsten Gesetze zur Veränderung der Lohnstruktur in der Bundesrepublik. (…)  Menschen wurde in den Jobcentern der aufrechte Gang gebrochen, zigtausende bekamen Depressionen, ja und viele haben sich umgebracht. Die Jobcenter sind im 21. Jahrhundert die moderne Variante von Arbeitshäusern und Sklaventreibern. (…) Ja, sie haben allen Grund sich zu freuen. Es freuen sich mit, die Spitzen der einstigen Arbeiterpartei SPD und natürlich die Funktionäre des Deutschen Gewerkschaftsbundes, DGB, durch deren freundliche Mithilfe und Begleitung die reibungsfreie Umsetzung erst gelang. Wir wehren uns weiter.“ Aus der Pressemitteilung des Bremer Erwerbslosenverbandes vom 2. Dezember 2014 weiterlesen »
Hartz IV – Bremer Erwerbslosenverband"Das Jobcenter feiert heute in Bremen die nunmehr 10jährige Umsetzung von Hartz IV. Ja, wir müssen anerkennen, es war eines der erfolgreichsten und wirkungsvollsten Gesetze zur Veränderung der Lohnstruktur in der Bundesrepublik. (…) Menschen machen heute Jobs, weiterlesen »

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Die Rechte in Frankreich
Parteitag des Front National in Lyon: Antifa-Demo zerstückelt, FN mit russischem Auftritt und ohne definitiven Richtungsentscheid
„Kann man im Jahr 2014 ungehindert gegen einen Kongress des rechtsextremen Front National (FN) demonstrieren? Die Antwort auf die Frage schien selbstverständlich, doch im Nachhinein ist sie offensichtlich aufgeworfen. Am vergangenen Samstag, den 29. November 14 kam die Protestdemonstration, zu der die „Frankreichweite Koordination gegen die extreme Rechte“ (CONEX, Coordination nationale contre l’extrême droite) – eine seit 2012 bestehende, lockere Bündnisstruktur – aus Anlass des FN-Parteitags in Lyon aufgerufen hatte, nie an ihr Ziel. Kurz nach Überschreiten der Rhône wurde die Demonstration bei einem Polizeieinsatz in zwei, kurz darauf in drei Teile zerlegt. Nur verstreute Kleingruppen von Teilnehmer/inne/n kamen schließlich, unter die samstäglichen Passantinnen und flanierenden Konsumenten auf den umgebenden Einkaufstraßen gemischt, bis auf den Platz vor dem Lyoner Rathaus, wo ursprünglich die Abschlusskundgebung hätte stattfinden sollen. Unter ihnen der Verasser dieser Zeilen. Das Gros des Protestzugs war zu dem Zeitpunkt in alle Winde verstreut worden…“ Artikel von Bernard Schmid vom 4. Dezember 2014 weiterlesen »

Artikel von Bernard Schmid vom 4. Dezember 2014 (Eine kürzere Variante wurde zuerst für die Berliner Wochenzeitung Jungle World verfasst)

Kann man im Jahr 2014 ungehindert gegen einen Kongress des rechtsextremen Front National (FN) demonstrieren? Die Antwort auf die Frage schien selbstverständlich, doch im Nachhinein ist sie offensichtlich aufgeworfen. Am weiterlesen »

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GM/Opel/Stellantis - Werke in Deutschland
Bochum als Opfer
Alle GM-Belegschaften zusammen„Während das Bochumer Werk stillgelegt wird, gaukelt die Opel-Spitze den verbleibenden Belegschaften Sicherheit vor. Mit großem Getöse versprach die Chefin des Mutterkonzerns General Motors (GM), Mary Barra, vor einigen Tagen höchstpersönlich Investitionen in die Opel-Fabriken Rüsselsheim, Kaiserslautern und Eisenach. Diese seien »ein klares Bekenntnis von GM zu Opel«. Das haben die Opelaner von der Detroiter Konzernzentrale allerdings schon öfter gehört. Vor stetigem Arbeitsplatzabbau hat es sie nicht bewahrt…“ Artikel von Daniel Behruzi in junge Welt vom 04.12.2014 weiterlesen »
Alle GM-Belegschaften zusammen"Während das Bochumer Werk stillgelegt wird, gaukelt die Opel-Spitze den verbleibenden Belegschaften Sicherheit vor. Mit großem Getöse versprach die Chefin des Mutterkonzerns General Motors (GM), Mary Barra, vor einigen Tagen höchstpersönlich Investitionen in die Opel-Fabriken Rüsselsheim, Kaiserslautern und Eisenach. weiterlesen »

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Gewerkschaften in Südafrika
Neue Gewerkschaften werden in Südafrika gegründet
Dass der frühere Präsident der NUMSA eine neue Metallgewerkschaft in der COSATU gründen will, war schon länger bekannt. Nun aber gibt es auch aus dem öffentlichen Dienst eine Initiative, eine neue Gewerkschaft zu gründen, die per Erklärung die Allianz mit der Metallgewerkschaft NUMSA unterstreicht weiterlesen »
Dass der frühere Präsident der NUMSA eine neue Metallgewerkschaft in der COSATU gründen will, war schon länger bekannt. Nun aber gibt es auch aus dem öffentlichen Dienst eine Initiative, eine neue Gewerkschaft zu gründen, die per Erklärung die Allianz mit der Metallgewerkschaft NUMSA unterstreicht. Die Pressemitteilung der neuen weiterlesen »

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neue und alte Armut (trotz/dank Arbeit)
Obdachlose – Der Kampf gegen die Armut hat sich zum Kampf gegen die Armen gewandt
„Wenn das Thermometer sinkt, wird das Leben auf der Straße für viele Obdachlose zum Überlebenskampf. Jede Nacht geht es nur ums nackte Überleben. Notunterkünfte sind überlastet und immer mehr Obdachlose brauchen einen Schlafplatz…“ Artikel von Lisa Natterer und Doro Schreier vom 1. Dezember 2014 bei den Netzfrauen weiterlesen »
"Wenn das Thermometer sinkt, wird das Leben auf der Straße für viele Obdachlose zum Überlebenskampf. Jede Nacht geht es nur ums nackte Überleben. Notunterkünfte sind überlastet und immer mehr Obdachlose brauchen einen Schlafplatz…" Artikel von Lisa Natterer und Doro Schreier vom 1. Dezember 2014 bei den Netzfrauen weiterlesen »

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Energiewirtschaft (und -politik) »
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E.ON
Energiekonzern E.ON spaltet sich auf: „Bad Bank“ für Atom, Kohle und Gas
„E.ON stößt unter dem Druck der Energiewende seine Atom-, und Kohle- und Gaskraftwerke in eine neue Gesellschaft ab. Stattdessen will sich der bislang größte deutsche Energiekonzern auf das Geschäft mit Ökostrom und Energienetzen konzentrieren. Die Mehrheit an der im Jahr 2016 geplanten Gesellschaft sollen die bisherigen E.ON-Aktionäre halten. Den Rest will der Versorger schrittweise an die Börse bringen. Die abgespaltene „Bad Bank“ soll auch die Rückstellungen für den Abriss der Kernkraftwerke übernehmen. Dies könnte die Idee einer Atomstiftung anfachen, in der sämtliche AKW-Betreiber ihre Risiken auslagern…“ Tagesschaumeldung vom 01.12.2014. Siehe dazu die Kommentare weiterlesen »
"E.ON stößt unter dem Druck der Energiewende seine Atom-, und Kohle- und Gaskraftwerke in eine neue Gesellschaft ab. Stattdessen will sich der bislang größte deutsche Energiekonzern auf das Geschäft mit Ökostrom und Energienetzen konzentrieren. Die Mehrheit an der im Jahr 2016 geplanten Gesellschaft sollen die bisherigen E.ON-Aktionäre halten. Den Rest weiterlesen »

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Thyssen Krupp
Thyssen-Mitarbeiter protestieren gegen Sparkurs
„In Duisburg haben am Mittwoch Hunderte Beschäftigte von ThyssenKrupp gegen Einschnitte in der Stahlsparte protestiert. (…) Zu der Protestkundgebung hatten die Vertrauensleute der IG Metall aufgerufen. Sie werfen dem Management vor, in Duisburg Anlagenteile schließen zu wollen. Davon seien rund 170 Mitarbeiter betroffen. ThyssenKrupp hatte die Vorwürfe zurückgewiesen…“ Artikel mit Fotos von Deutsche Wirtchaftsnachrichten am 03.12.2014 weiterlesen »
„In Duisburg haben am Mittwoch Hunderte Beschäftigte von ThyssenKrupp gegen Einschnitte in der Stahlsparte protestiert. (…) Zu der Protestkundgebung hatten die Vertrauensleute der IG Metall aufgerufen. Sie werfen dem Management vor, in Duisburg Anlagenteile schließen zu wollen. Davon seien rund 170 Mitarbeiter betroffen. ThyssenKrupp hatte die Vorwürfe zurückgewiesen...“ weiterlesen »

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Transportwesen: Hafen, Schiffe und Werften
Niederelbe Schifffahrtsgesellschaft: Fast 500 Seeleute verlieren ihren Job
„Die seit sieben Jahren anhaltende Schifffahrtskrise fordert ihr nächstes Opfer. Allerdings gibt es nicht die nächste Insolvenz, sondern die Niederelbe Schifffahrtsgesellschaft (NSB) in Buxtehude flaggt ihre noch verbliebenen 38 Containerschiffe aus. Damit verlieren schrittweise 486 deutsche Seeleute bis 2017 ihren Arbeitsplatz…“ Artikel von Peter Hanuschke im Weser Kurier online vom 03.12.2014 weiterlesen »
"Die seit sieben Jahren anhaltende Schifffahrtskrise fordert ihr nächstes Opfer. Allerdings gibt es nicht die nächste Insolvenz, sondern die Niederelbe Schifffahrtsgesellschaft (NSB) in Buxtehude flaggt ihre noch verbliebenen 38 Containerschiffe aus. Damit verlieren schrittweise 486 deutsche Seeleute bis 2017 ihren Arbeitsplatz…" Artikel von Peter Hanuschke im Weser Kurier weiterlesen »

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Arbeitsbedingungen im Gesundheitswesen
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Pflegedienste und Care-Arbeit
Wie die staatliche Unterfinanzierung des Pflegesektors informelle und prekäre Arbeit begünstigt
„Das jeweilige Gesundheits- und Pflegesystem hat einen nicht zu unterschätzenden Einfluss auf die volkswirtschaftliche Leistungsfähigkeit eines Landes: Letztere kann negativ beeinflusst werden, wenn Pflegebedürftige in erheblichem Ausmaß durch Angehörige gepflegt werden müssen. Obwohl der geschilderte Zusammenhang weitestgehend unbestritten ist, hält die Bundesregierung an einem konservativen Pflegesystem fest, das den Bedarf an Pflegekräften schon heute nicht mehr decken kann. Geplante Neuerungen ab dem Jahr 2015 werden die Lage nur geringfügig verbessern und vieles komplizierter machen. Das Problem der weit verbreiteten informellen und prekären Arbeit im Pflegebereich werden sie nicht beheben…“ Artikel von Helena Müller vom 4. Dezember 2014 bei annotazioni.de weiterlesen »
"Das jeweilige Gesundheits- und Pflegesystem hat einen nicht zu unterschätzenden Einfluss auf die volkswirtschaftliche Leistungsfähigkeit eines Landes: Letztere kann negativ beeinflusst werden, wenn Pflegebedürftige in erheblichem Ausmaß durch Angehörige gepflegt werden müssen. Obwohl der geschilderte Zusammenhang weitestgehend unbestritten ist, hält die Bundesregierung an einem konservativen Pflegesystem fest, das den Bedarf weiterlesen »

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