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Griechenland und Rüstung: Unser bester Kunde
Griechenland spart an allem – nur nicht am Militär. Sehr zur Freude von Deutschlands Rüstungskonzernen, die seit Jahrzehnten glänzende Geschäfte mit Athen machen…“ Artikel von Hauke Friederichs vom 1. August 2015 in der Zeit online weiterlesen »
"Griechenland spart an allem – nur nicht am Militär. Sehr zur Freude von Deutschlands Rüstungskonzernen, die seit Jahrzehnten glänzende Geschäfte mit Athen machen..." Artikel von Hauke Friederichs vom 1. August 2015 in der Zeit online externer Link weiterlesen »

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Korruption in Griechenland [und deutsche Konzerne]
Die griechische Regierung schließt neue Korruptionsprozesse gegen deutsche Unternehmen nicht aus. Dies geht aus aktuellen Berichten über Notmaßnahmen hervor, die Athen für den Fall eines von Berlin erzwungenen Staatsbankrotts („Grexit“) geplant hatte…“ Redaktioneller Beitrag vom 03.08.2015 von und bei German-Foreign-Policy – Informationen zur Deutschen Außenpolitik weiterlesen »
"Die griechische Regierung schließt neue Korruptionsprozesse gegen deutsche Unternehmen nicht aus. Dies geht aus aktuellen Berichten über Notmaßnahmen hervor, die Athen für den Fall eines von Berlin erzwungenen Staatsbankrotts ("Grexit") geplant hatte. Demnach hätte Athen versucht, deutsche Unternehmen, die bislang nicht oder nur zum Teil von Ermittlungen wegen Bestechung betroffen weiterlesen »

Die Bundeswehr unterstützt die deutsche Rüstungsindustrie im Rennen um Aufträge – auf Kosten der Steuerzahler. Ein internes Papier belegt nach SPIEGEL-Informationen: Die Wirtschaftshilfe geht zu Lasten der Marine-Ausbildung…“ Beitrag vom 31.07.2015 bei Spiegel online weiterlesen »
"Die Bundeswehr unterstützt die deutsche Rüstungsindustrie im Rennen um Aufträge - auf Kosten der Steuerzahler. Ein internes Papier belegt nach SPIEGEL-Informationen: Die Wirtschaftshilfe geht zu Lasten der Marine-Ausbildung..." Beitrag vom 31.07.2015 bei Spiegel online externer Link

[Berlin] „Irren ist amtlich – Beratung kann helfen“. Mobile Hartz IV-Beratung vor JobcenternAm Montag, dem 3. August 2015 beginnt eine sechswöchige Beratungsaktion des Berliner Arbeitslosen­zentrums der evangelischen Kirche (BALZ) vor den Jobcentern der Hauptstadt. Die Diakonie, der Deutsche Gewerkschaftsbund, die Landesarmutskonferenz und mehrere Berliner Kirchenkreise unterstützen die Aktion. Die Tour mit dem Beratungsbus der Wohlfahrtsverbände startet um 8 Uhr vor dem Jobcenter in der Müllerstraße 16 im Wedding. Der Bus steht danach bis Mitte September täglich außer mittwochs von 8 bis 13 Uhr vor einem der zwölf Berliner Jobcenter. Sozialarbeiterinnen und Sozialarbeiter aus mehreren Beratungsstellen sowie Fachanwältinnen und Fachanwälte beantworten vor Ort kostenlos Fragen zum Arbeitslosengeld II, überprüfen Bescheide und geben Auskunft zu Rechtsmitteln…“ Aus der Pressemitteilung. Die weiteren Stationen des Busses und Hinweise auf Beratungsstellen finden Interessierte auf der Aktionsseite „Irren ist amtlich – Beratung kann helfen“ weiterlesen »
[Berlin] „Irren ist amtlich – Beratung kann helfen“. Mobile Hartz IV-Beratung vor Jobcentern"Am Montag, dem 3. August 2015 beginnt eine sechswöchige Beratungsaktion des Berliner Arbeitslosen­zentrums der evangelischen Kirche (BALZ) vor den Jobcentern der Hauptstadt. Die Diakonie, der Deutsche Gewerkschaftsbund, die Landesarmutskonferenz und weiterlesen »

[22.07.2015] “Low Performance” gegen ArbeitshetzeDas war schon ganz gut so…aber geht’s vielleicht auch etwas schneller? ……. Nein geht es nicht! Die Initiative Solidarischer ArbeiterInnen lädt zur Low Performance! Anlass dafür ist eines der letzten Seminare der Rechtsanwaltskanzlei Schreiner&Partner im Arvena Park Hotel Nürnberg-Langwasser. Während die SeminarteilnehmerInnen „Die Kündigung von Low Performern“ gelehrt bekommen sollen, wollen wir’s gegenüber des Arvena Park Hotels ganz langsam angehen lassen… und ein bisschen unseren Erfolg im Kampf gegen die Union Buster von Schreiner und Partner feiern. Denn diese werden in Zukunft keine neuen Verträge mehr mit dem Arvena Park Hotel abschließen können…“ Aufruf bei redside zur Low Performance vor dem Arvena Park Hotel (Nürnberg-Langwasser, Görlitzer Straße 51, U-Bahn Haltestelle Gemeinschaftshaus) am Mittwoch 22.07.2015 – ab 12:30 Uhr und nun der Bericht: Union Bustern auf die Pelle gerückt! weiterlesen »
[22.07.2015] “Low Performance” gegen ArbeitshetzeDas war schon ganz gut so…aber geht’s vielleicht auch etwas schneller? ……. Nein geht es nicht! Die Initiative Solidarischer ArbeiterInnen lädt zur Low Performance! Anlass dafür ist eines der letzten Seminare der Rechtsanwaltskanzlei Schreiner&Partner im Arvena Park Hotel weiterlesen »

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AKP-Regierung setzt auf Eskalation
Der angekündigte Kampf gegen die Islamisten des IS entpuppt sich als Krieg gegen Gewerkschafter_innen, Oppositionelle und Kurd_innen. Staatspräsident Recep Tayyip Erdoğan kündigt Friedensprozess mit der PKK auf…“ Artikel von Inci Arslan vom 30. Juli 2015 im Blog Lernen im Kampf weiterlesen »
"Der angekündigte Kampf gegen die Islamisten des IS entpuppt sich als Krieg gegen Gewerkschafter_innen, Oppositionelle und Kurd_innen. Staatspräsident Recep Tayyip Erdoğan kündigt Friedensprozess mit der PKK auf..." Artikel von Inci Arslan vom 30. Juli 2015 im Blog Lernen im Kampf externer <a href=weiterlesen »

Protestcamp von Geflüchteten in Dortmund

Dossier

Seit dem Morgen (des 9. Juni 2015) protestieren syrische Geflüchtete vor dem Dortmunder Bundesamt für Migration und Flüchtlinge. Nachdem sie am Morgen eine Erklärung mit einer Reihe an Forderungen übergeben haben und es am Nachmittag ein Gespräch mit Vertretern des Bundesamtes gab, richtet sich die Gruppe derzeit darauf ein, vor dem BAMF ein Camp zu errichten. Am Abend zogen Neonazis in Richtung der Gruppe, wurden aber von der Polizei gestoppt…“ Beitrag von Alex Gehrhardt bei den Ruhrbaronen vom 9. Juni 2015 und weitere Infos. Neu: Syrer überreichen 5100 Unterschriften an Bundesamt für Migration und Flüchtlinge. Beitrag von Ulrike Maerkel bei den Ruhrbaronen vom 31. Juli 2015. Nächste Station: Berlin… siehe: Protestcamp zieht von Dortmund nach Berlin: „Alles gemacht, was wir machen konnten“ – Beitrag von Alexandra Gehrhardt bei den Ruhrbaronen vom 27. Juli 2015 weiterlesen »

Dossier

Protestcamp von Geflüchteten in Dortmund"Seit dem Morgen (des 9. Juni 2015) protestieren syrische Geflüchtete vor dem Dortmunder Bundesamt für Migration und Flüchtlinge. Nachdem sie am Morgen eine Erklärung mit einer Reihe an Forderungen übergeben haben und es am Nachmittag ein weiterlesen »

Vor über einem Jahr startete die IG BCE ein Projekt, um Betriebsratsgründungen in der kunststoffverarbeitenden Industrie zu initiieren. Die Widerstände seitens der Arbeitgeber sind teilweise enorm…“ Artikel von Marc von Lüpke in Magazin Mitbestimmung Ausgabe 06/2015 weiterlesen »
"Vor über einem Jahr startete die IG BCE ein Projekt, um Betriebsratsgründungen in der kunststoffverarbeitenden Industrie zu initiieren. Die Widerstände seitens der Arbeitgeber sind teilweise enorm..." Artikel von Marc von Lüpke in Magazin Mitbestimmung Ausgabe 06/2015 externer Link weiterlesen »

Eine Lohnuntergrenze reicht nicht, um in Betrieben wie etwa Schlachthöfen die Ausbeutung der Beschäftigten zu beseitigen. Vor allem Betroffen sind beschäftigte aus Osteuropa. Hier muss die schwarz-rote Koalition nachlegen…“ Der Gastbeitrag von Annelie Buntenbach und Anton Hofreiter vom 31. Juli 2015 bei der FR online weiterlesen »
"Eine Lohnuntergrenze reicht nicht, um in Betrieben wie etwa Schlachthöfen die Ausbeutung der Beschäftigten zu beseitigen. Vor allem Betroffen sind beschäftigte aus Osteuropa. Hier muss die schwarz-rote Koalition nachlegen..." Der Gastbeitrag von Annelie Buntenbach und Anton Hofreiter vom 31. Juli 2015 bei der FR online weiterlesen »

Der Versuch, Griechenland wie ein abhängiges Protektorat auszubluten und zu hoffen, das Land werde in zehn, zwanzig oder dreissig Jahren in der Lage sein, die fahrlässigen Kreditgeber schadlos zu halten, erinnert an ein Zitat Albert Einsteins: «Die Definition von Wahnsinn ist, immer wieder das Gleiche zu tun und andere Ergebnisse zu erwarten.» Nicht eine vernünftige, sondern eine politische Lösung hat sich durchgesetzt: Eine immer teurere Rettung auf Zeit…“ Artikel von Matthias Weik und Marc Friedrich vom 29. Juli 2015 bei Infosperber weiterlesen »
"Der Versuch, Griechenland wie ein abhängiges Protektorat auszubluten und zu hoffen, das Land werde in zehn, zwanzig oder dreissig Jahren in der Lage sein, die fahrlässigen Kreditgeber schadlos zu halten, erinnert an ein Zitat Albert Einsteins: «Die Definition von Wahnsinn ist, immer wieder das Gleiche zu tun und andere Ergebnisse weiterlesen »

„… Für ihre tarifpolitischen Kernaufgaben werden Gewerkschaften in Zeiten des Tarifeinheitsgesetzes weniger Zeit haben. Denn statt sich für eine Steigerung der Löhne und Verbesserung von Arbeits- und Lebensbedingungen ihrer Mitglieder einzusetzen, wird ihr Tagesgeschäft zukünftig von verfassungsrechtlichen Klärungen und notariellen Mitgliederzählungen bestimmt. Der zu befürchtende Wettbewerb um die meisten Mitglieder wird unabsehbare Folgen, nicht zuletzt für die Durchsetzungskraft von Tarifforderungen, haben. Zumindest solange das Bundesverfassungsgericht dieses unsinnige Gesetz nicht stoppt…“ Gastbeitrag von Jutta Krellmann vom 27. Juli 2015 bei der Freiheitsliebe weiterlesen »
"… Für ihre tarifpolitischen Kernaufgaben werden Gewerkschaften in Zeiten des Tarifeinheitsgesetzes weniger Zeit haben. Denn statt sich für eine Steigerung der Löhne und Verbesserung von Arbeits- und Lebensbedingungen ihrer Mitglieder einzusetzen, wird ihr Tagesgeschäft zukünftig von verfassungsrechtlichen Klärungen und notariellen Mitgliederzählungen bestimmt. Der zu befürchtende Wettbewerb um die meisten Mitglieder weiterlesen »

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Tote in Calais, Vertriebene in Paris und Lagerhaft in Ventimiglia: Migrantenhatz in Frankreich
Migrantendemo Paris 1. Juli 2015 - das Recht zu sprechenZwischen 3000 und 5000 Migranten sollen in Calais eine Gelegenheit warten, nach Großbritannien zu gelangen. Sie erhoffen sich dort bessere Asylchancen und bessere Lebensbedingungen als in Frankreich. Es gab dabei in den vergangenen Wochen mehrere tödliche Unfälle; Medienberichten zufolge sind seit Anfang Juni bereits acht Menschen gestorben“ – so endet der Beitrag “ Wieder stirbt ein Flüchtling am Ärmelkanal-Tunnel“ am 29. Juli 2015 in neues deutschland, worin darauf verwiesen wird, dass sich die enormen Zusatzausgaben für Sicherheit darauf reduzieren Flüchtlingsabwehr zu betreiben, weshalb auch die britische Regierung gerne bezahlt. Siehe dazu weitere aktuelle Beiträge zur Flüchtlingshatz und zum Widerstand dagegen weiterlesen »
Migrantendemo Paris 1. Juli 2015 - das Recht zu sprechen"Zwischen 3000 und 5000 Migranten sollen in Calais eine Gelegenheit warten, nach Großbritannien zu gelangen. Sie erhoffen sich dort bessere Asylchancen und bessere Lebensbedingungen als in Frankreich. Es gab dabei in den vergangenen weiterlesen »

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Gegen jede Opposition, gegen Lehrergewerkschaft, gegen LabourNet Türkei: Türkische Regierung versucht Generaloffensive
Gegen die Webzensur von Sendika.org!Von einem Kampf gegen Isis ist inzwischen kaum noch die Rede – die türkische Regierung versucht eine Generaloffensive gegen jegliche linke Opposition durchzuziehen. So massiv, das selbst ihre Verbündeten es ein bisschen ungeschickt finden. Die (linke von den beiden) Lehrergewerkschaft ist dabei eines der Ziele, wie aus dem Aufruf „Polizeiaktion gegen türkische Bildungsgewerkschaft – GEW ruft zu Protestschreiben auf!“ vom 27. Juli 2015 hervorgeht, der so beginnt: „Am Morgen des 25. Juli haben Polizeikräfte den Hauptsitz der türkischen Bildungsgewerkschaft Egitim Sen in Ankara durchsucht, Computer beschlagnahmt und mehrere Personen verhaftet. Die GEW verurteilt die wiederholten Angriffe des türkischen Staates auf ihre türkische Partnergewerkschaft und ruft zu Protesten auf„. Siehe dazu auch weitere aktuelle Beiträge inklusive einer Erklärung des LabourNet Türkei (Sendika), mit dem wir uns solidarisch erklären und dazu aufrufen! weiterlesen »
Gegen die Webzensur von Sendika.org!Von einem Kampf gegen Isis ist inzwischen kaum noch die Rede - die türkische Regierung versucht eine Generaloffensive gegen jegliche linke Opposition durchzuziehen. So massiv, das selbst ihre Verbündeten es ein bisschen ungeschickt finden. Die (linke von den beiden) weiterlesen »

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Der Prozeß gegen die Demonstranten des 15. Juli in Athen verurteilt bisher 3 – die Auseinandersetzungen um die Zukunft geht weiter – und erst recht die Verarmung
Ärzteprotest in Athen 28. Juli 2015Die Gewerkschaft GSEE hat einen Armutsbericht veröffentlicht – und den Institutionen übergeben – der voller Fakten ist, die bezeugen, wie die Austeritätspolitik aus Berlin und Brüssel die Menschen trifft. Unternehmen fühlen sich dabei wie unter Weihnachtsbaum: Bereits 2009 waren von all jenen, die Vollzeit arbeiteten sage und schreibe 7,6% trotz aller Arbeit unterhalb der offiziellen Armutslinie. Und schon 2012 war dieser Anteil auf 19,7% explodiert jede und jeder Fünfte faktisch, die voll malochen und dennoch am Hungertuch nagen, senkt die Lohnkosten ganz deutlich. Und noch mehr die allseits gewünschte Flexibilisierung – die „Selbstständigen“ lagen bereits 2009 zu 23,5% unterhalb der Armutsgrenze, 2012 waren es dann 37,4%. Alles ausführlich und genau nachzulesen in dem Beitrag „Four in Ten Greeks Live in Poverty“ von Ioanna Zikakou am 29. Juli 2015 im Greek Reporter worin die Gewerkschaftsstudie zusammengefasst wird. Siehe dazu auch weitere aktuelle Beiträge zu Auseinandersetzungen in Griechenland weiterlesen »
Ärzteprotest in Athen 28. Juli 2015Die Gewerkschaft GSEE hat einen Armutsbericht veröffentlicht - und den Institutionen übergeben - der voller Fakten ist, die bezeugen, wie die Austeritätspolitik aus Berlin und Brüssel die Menschen trifft. Unternehmen fühlen sich dabei wie unter Weihnachtsbaum: Bereits weiterlesen »

Open Your Mind - Stop Racism: Dresden stellt sich quer am 27. Juli 2015Polizei lässt rassistische Proteste eskalieren: „Nachdem der Freistaat in einer Nacht- und Nebelaktion den Entschluss fasste, auf Grund der wenig überraschenden steigenden Zahl von asylsuchenden Menschen, auf der Bremer Straße im zentrumsnahen Dresdner Stadtteil Friedrichstadt ein provisorisches Zeltlager für insgesamt 1.100 Menschen zu errichten, kam es am frühen Freitagabend zu Ausschreitungen durch eine größere Gruppe von Nazis (Fotos). Unmittelbar nach dem Ende einer von der NPD angemeldeten Kundgebung direkt vor dem für das Zeltlager vorgesehenen Gelände versuchten etwa 30 Personen die nur wenige Meter entfernten Gegenproteste anzugreifen. Dabei flogen immer wieder Flaschen und Feuerwerkskörper, mindestens drei Personen wurden bei dem plötzlichen Gewaltausbruch verletzt. Die Polizei, die im Unterschied zur NPD-Demonstration am 17. Juni lediglich mit rund 50 Einsatzkräften vor Ort war, schien über mehrere Minuten nicht in der Lage zu sein, die Ausschreitungen zu unterbinden. Erst nach etwa einer halben Stunde gelang es den anfangs sichtbar überforderten Einsatzkräften, die Nazis abzudrängen. In den Abendstunden erreichten dann die ersten Busse mit geflüchteten Menschen die Sächsische Landeshauptstadt und wurden durch die etwa 150 vor Ort verbliebenen Menschen begrüßt. Obwohl das Deutsche Rote Kreuz (DRK) zuvor die Zelte als unzureichend für Kinder bezeichnet hatte, erreichten zudem auch etliche Kinder das Lager…“ Beitrag von Paul bei den Alternativen Dresden News vom 25. Juli 2015. Neu: Geflüchtete protestieren gegen Zustände in Dresdner Zeltlager. Beitrag von Paul bei den Alternativen Dresden News vom 30. Juli 2015 weiterlesen »
Open Your Mind - Stop Racism: Dresden stellt sich quer am 27. Juli 2015Polizei lässt rassistische Proteste eskalieren: "Nachdem der Freistaat in einer Nacht- und Nebelaktion den Entschluss fasste, auf Grund der wenig überraschenden steigenden Zahl von asylsuchenden Menschen, auf der Bremer weiterlesen »

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