Aktuelle Beiträge

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Italien »
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Die „gute Schule“ der italienischen Regierung ruft Widerstand hervor: Protesttag und Streiks
Demo gegen italienische SchulreformINVALSI heissen die Tests, die die italienische Regierung einführen will, um die Leistungsfähigkeit der Schulen zu bewerten – mit entsprechenden finanziellen Resultaten. Prinzipiell gegen eine solche Herangehensweise – die die italienischen Universitäten bereits zerstört habe und nun auch die Schulen angreife – wenden sich am 12. Mai SchülerInnen in ganz Italien, zusammen mit der Heerschar prekär Beschäftigter in Unterricht und Forschung. Etwa 25% aller italienischen SchülerInnen sollen sich an diesem Protesttag beteiligt haben, den zahlreiche prekär Beschäftigte mit Streiks begleiteten – zur Aktion hatten Organisationen von SchülerInnen und Basisgewerkschaften aufgerufen. Der Bericht „A Roma blitz sotto l’ANVUR nel giorno della protesta contro i test Invalsi“ am 12. Mai 2015 bei Dinamopress hat den Schwerpunkt bei der Besetzung der Agentur in Rom, die die Schulbewertungen organisieren soll. Siehe dazu auch zwei weitere aktuelle Berichte weiterlesen »
Demo gegen italienische SchulreformINVALSI heissen die Tests, die die italienische Regierung einführen will, um die Leistungsfähigkeit der Schulen zu bewerten - mit entsprechenden finanziellen Resultaten. Prinzipiell gegen eine solche Herangehensweise - die die italienischen Universitäten bereits zerstört habe und nun weiterlesen »

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Südafrika »
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Südafrikanisches Gericht: COSATU muss im Juli 2015 einen Sonderkongress abhalten
COSATU wegen Satzungsverstoßes verurteiltNein, lässt der Gewerkschaftsbund COSATU mitteilen, das Urteil, das die Durchführung eines Gewerkschaftskongresses im Juli 2015 verpflichtend auferlegt, sei kein Sieg der ausgeschlossenen Metallarbeitergewerkschaft NUMSA (die vor Gericht wegen eklatanten Satzungsvertoßes geklagt hatte). Man habe ohnehin vorgehabt, im Juli diesen Kongress (den NUMSA und 8 weitere Gewerkschaften schon lange gefordert hatten) durchzuführen. Und die NUMSA könne auch wieder in den Gewerkschaftsbund eintreten (was angesichts der schnellen Gründung einer neuen COSATU-Metallgewerkschaft schon die Frage zulässt, wie erfolgreich denn wohl dieser Schritt war) – unter der Voraussetzung, dass NUMSA die Politik des Gewerkschaftsbundes vertrete. Zur Erinnerung: Der NUMSA Kongress Ende 2013, auf dem die Metaller beschlossen hatten, nicht mehr zur Wahl des ANC aufzurufen, war der Ausgangspunkt der Spaltung gewesen. „Cosatu: Numsa claims ‚hollow victory'“ von Genevieve Quintal am 11. Mai 2015 bei Fin24 schildert die Reaktion des Gewerkschaftsbundes auf das Urteil, die im wesentlichen darin besteht, weiterhin alles zu tun um die Unterstützung für die Regierung abzusichern. Siehe dazu auch weitere aktuelle Beiträge weiterlesen »
COSATU wegen Satzungsverstoßes verurteiltNein, lässt der Gewerkschaftsbund COSATU mitteilen, das Urteil, das die Durchführung eines Gewerkschaftskongresses im Juli 2015 verpflichtend auferlegt, sei kein Sieg der ausgeschlossenen Metallarbeitergewerkschaft NUMSA (die vor Gericht wegen eklatanten Satzungsvertoßes geklagt hatte). Man habe ohnehin vorgehabt, im Juli weiterlesen »

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Griechenland »
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Hafenarbeiter von Piräus streiken wieder: Auch andere sehen die „rote Linie“ Syrizas überschritten
Griechische Hafenarbeiter StreikparoleDie Hafenarbeiter haben ihre Position bei dem Hin- und Her um die Rücknahme oder nicht der Hafenprivatisierung deutlich gemacht: Mit einem eintägigen Proteststreik samt Demonstration gegen die Privatisierung Ende letzter Woche, wie in der Kurzmeldung „Greek Dockworkers Protest Against Port Privatizations“ am 09. Mai 2015 im Liaoning Portal deutlich wird. Aber auch weitere Proteste und Debatten rund um die Frage, wie denn die „rote Linie“ der Regierung genau aussehe (hinter die sie, da Ausdruck des Volkswillens, nicht zurückgehen könne und wolle, auch bei noch so viel Druck aus der EU). Siehe dazu drei weitere aktuelle Beiträge weiterlesen »
Griechische Hafenarbeiter StreikparoleDie Hafenarbeiter haben ihre Position bei dem Hin- und Her um die Rücknahme oder nicht der Hafenprivatisierung deutlich gemacht: Mit einem eintägigen Proteststreik samt Demonstration gegen die Privatisierung Ende letzter Woche, wie in der Kurzmeldung weiterlesen »

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Kolumbien »
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Der Streik der 300.000 kolumbianischen LehrerInnen ist zu Ende – oder doch nicht?
Polizei schützt Gewerkschaftsvorstand vor MitgliedernNach 14 Tagen Streik mit maximaler Beteiligung gab es in der Nacht zum 8. Mai eine für Viele überraschende Eingung zwischen der Regierung und der Föderation der Lehrergewerkschaften Fecode – überraschend auch für die Streikenden und offensichtlich sehr umstritten. Der Artikel „Corruptos directivos de Fecode vendieron paro de maestros“ von Horacio Duque am 11. Mai 2015 bei kaosenlared ist nicht nur, wie die Überschrift zeigt („Korrupte haben den Streik verkauft“) eine scharfe Polemik gegen diesen Abschluss, sondern berichtet auch ausführlich über zahlreiche Basis-Initiativen, den Abschluss rückgängig zu machen – und die Verhandlungen selbst in die Hand zu nehmen. Siehe dazu auch weitere Beiträge über oppositionelle Aktivitäten nach dem Abschluss weiterlesen »
Polizei schützt Gewerkschaftsvorstand vor Mitgliedern (Kolumbien, 2015)Nach 14 Tagen Streik mit maximaler Beteiligung gab es in der Nacht zum 8. Mai eine für Viele überraschende Eingung zwischen der Regierung und der Föderation der Lehrergewerkschaften Fecode - überraschend auch für die weiterlesen »

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USA »
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42 Monate Haft für CIA-Whistleblower
Whistleblower-Preis… Zu neun mal 42 Monaten Haft ist am Montag der ehemalige CIA-Spion Jeffrey Alexander Sterling verurteilt worden. Im Jänner war er neun Verbrechen für schuldig befunden worden: Acht mal Weitergabe von Verteidigungsinformationen, einmal Behinderung der Justiz. Sterling soll dem US-Journalisten James Risen (New York Times) Informationen über die katastrophal fehlgeschlagene „Operation Merlin“ gegeben haben. Sterling hat sich nicht schuldig bekannt. Er soll die neun Strafen gleichzeitig absitzen, so dass es insgesamt bei 42 Monaten bleibt…“ Beitrag von Daniel AJ Sokolov bei heise online vom 12. Mai 2015 weiterlesen »
Whistleblower-Preis"… Zu neun mal 42 Monaten Haft ist am Montag der ehemalige CIA-Spion Jeffrey Alexander Sterling verurteilt worden. Im Jänner war er neun Verbrechen für schuldig befunden worden: Acht mal Weitergabe von Verteidigungsinformationen, einmal Behinderung der Justiz. Sterling soll dem US-Journalisten James Risen weiterlesen »

Grenzen öffnen für Menschen und schließen für Waffen„Anlässlich der Hauptversammlung des Rüstungskonzerns Rheinmetall am Dienstag kritisieren Umwelt- und Menschenrechtsorganisationen die rasant vorangetriebene Internationalisierung des deutschen Branchenprimus. Die im Ausland erwirtschafteten Rüstungsumsätze machten 2014 bereits einen Anteil von 71% am gesamten Geschäftsvolumen aus; 60% des Auftragseingangs kamen im vergangenen Jahr von außerhalb Europas. Dabei macht sich der Konzern zunehmend abhängig von umstrittenen Kunden wie Algerien, Katar oder der Türkei. Zudem belasten Korruptionsvorwürfe aus Griechenland und Indien den Konzern…“ Pressemitteilung des Verbands kritischer Aktionärinnen und Aktionäre vom 12.05.2015 weiterlesen »
Grenzen öffnen für Menschen und schließen für Waffen„Anlässlich der Hauptversammlung des Rüstungskonzerns Rheinmetall am Dienstag kritisieren Umwelt- und Menschenrechtsorganisationen die rasant vorangetriebene Internationalisierung des deutschen Branchenprimus. Die im Ausland erwirtschafteten Rüstungsumsätze machten 2014 bereits einen Anteil von 71% am gesamten Geschäftsvolumen aus; weiterlesen »

Neue Massenentlassungen bei Karstadt geplant
Karstadt: Hände weg von unserem Tarifvertrag (ver.di)Erneut müssen tausende Karstadt-Beschäftigte um ihre Arbeitsplätze bangen. Fast 40 Prozent der knapp 16.000 verbliebenen Arbeitsplätze sind gefährdet. Sowohl die klassischen Warenhäuser, die Karstadt-Sporthäuser, die Gastro-Tochter Le-Buffet und die Feinkostsparte Perfetto sind betroffen. Bereits im Februar dieses Jahres hatten Verdi und der Betriebsrat der Entlassung von 1400 Beschäftigten zugestimmt. Nun legt die Karstadt-Geschäftsführung nach. Bei den letzten Tarifverhandlungen am 10. April habe der Konzern deutlich gemacht, dass sowohl bei den 81 Warenhäusern als auch bei den 28 Karstadt-Sporthäusern die Schließung von Filialen und zusätzlicher Personalabbau geplant seien, berichtete Verdi-Verhandlungsführer Arno Peukes…“ Artikel von Jan Peters auf World Socialist Website vom 24.04.2015. Neu: ver.di und der Karstadt-Gesamtbetriebsrat üben scharfe Kritik an der Schließung weiterer Karstadt-Häuser weiterlesen »
Karstadt: Hände weg von unserem Tarifvertrag (ver.di)Erneut müssen tausende Karstadt-Beschäftigte um ihre Arbeitsplätze bangen. Fast 40 Prozent der knapp 16.000 verbliebenen Arbeitsplätze sind gefährdet. Sowohl die klassischen Warenhäuser, die Karstadt-Sporthäuser, die Gastro-Tochter Le-Buffet und die Feinkostsparte Perfetto sind betroffen. Bereits im Februar weiterlesen »

Pro Asyl: Rassismus führt zum Verlust Ihres MitgefühlsQuotendebatte in Europa zur Verteilung von Flüchtlingen verschiebt konkrete Hilfe auf den Sankt-Nimmerleins-Tag. Die Bundesweite Arbeitsgemeinschaft für Flüchtlinge PRO ASYL appelliert an die Bundesregierung, sich gegen ein Mandat des UN-Sicherheitsrates zur Durchführung von Militäraktionen gegen Flüchtlingsboote zu stellen. „Wer Schlepperboote zerstört, trifft auch die Flüchtlinge.“, warnte Günter Burkhardt, Geschäftsführer von PRO ASYL. Die Europäische Union treibe mit ihrer Politik der geschlossenen Grenzen Flüchtlinge in die Hände von Schleppern…“ Pressemitteilung von und bei Pro Asyl vom 11. Mai 2015 weiterlesen »
Pro Asyl: Rassismus führt zum Verlust Ihres Mitgefühls"Quotendebatte in Europa zur Verteilung von Flüchtlingen verschiebt konkrete Hilfe auf den Sankt-Nimmerleins-Tag. Die Bundesweite Arbeitsgemeinschaft für Flüchtlinge PRO ASYL appelliert an die Bundesregierung, sich gegen ein Mandat des UN-Sicherheitsrates zur Durchführung von Militäraktionen weiterlesen »

DaimlerWelt AutoWelt. Lunapark21 - zeitschrift zur kritik der globalen ökonomie - extra vom Winter 2015Nichts ist in Butter. Das „immer schneller, immer mehr“ bei Daimler und anderswo bietet uns keine Perspektiven. Grundlegende Alternativen sind gefragt. Mehr Umsatz, mehr verkaufte Fahrzeuge, höhere Gewinne. Daimler eilt – wie auch andere deutsche Autohersteller – von Rekord zu Rekord. Die tiefe Krise von 2008/2009 scheint überwunden. Viele Fabriken sind bis zum Anschlag ausgelastet. Glaubt man den Vorstandsplänen, soll es ungebremst so weitergehen. 2015 sollen mehr als 2,5 Millionen Fahrzeuge von den Bändern rollen. Perspektivisch sollen es gar drei Millionen sein. Alles in Butter also? Keineswegs. Das „immer schneller, immer mehr“ geht auf die Knochen der Beschäftigten. Das Unternehmen dreht permanent an der Rationalisierungsschraube. Für die Kolleginnen und Kollegen am Band und im Büro wird die Arbeit immer stressiger. Physische und psychische Erkrankungen, Burn-out und Frühverrentung sind die Folgen. Das Leben der Beschäftigten soll sich nach den Bedürfnissen der Fabrik richten…“ Aus dem Vorwort der Mitherausgeber des Sonderheftes: Daimler-Koordination und TIE Global, im Januar 2015. Wir danken allen Herausgebern und veröffentlichen das gesamte Heft der mitterweile vergriffenen Lunapark21 – zeitschrift zur kritik der globalen ökonomie – extra vom Winter 2015 weiterlesen »
DaimlerWelt AutoWelt. Lunapark21 - zeitschrift zur kritik der globalen ökonomie - extra vom Winter 2015"Nichts ist in Butter. Das „immer schneller, immer mehr“ bei Daimler und anderswo bietet uns keine Perspektiven. Grundlegende Alternativen sind gefragt. Mehr Umsatz, mehr verkaufte Fahrzeuge, höhere weiterlesen »

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Am 16. Mai ist in Marokko (und inzwischen in einer Reihe anderer Länder) Protesttag der Erwerbslosen – Alternatives Netzwerk solidarisch
Polizeieinsatz gegen marokkanische ErwerbsloseSeitdem am 16. Mai 1993 ein Erwerbslosenaktivist von der königlich-marokkanischen Polizei ermordet wurde, wird dieser Tag im ganzen Land als Protesttag der Erwerbslosen begangen. Ein Aktionstag, der sich inzwischen auf mehrere Nachbarländer ausgedehnt hat. Die (französische) Erklärung zur „Unterstützung des internationalen Kampftages gegen Erwerbslosigkeit“ des Alternativen Gewerkschaftlichen Netzwerkes für Solidarität und Kampf vom 08. Mai 2015 unterstreicht dass der Kampf für die Rechte von Erwerbslosen und prekär Beschäftigten eine Priorität der beteiligten Organisationen und Gruppierungen ist weiterlesen »
Polizeieinsatz gegen marokkanische ErwerbsloseSeitdem am 16. Mai 1993 ein Erwerbslosenaktivist von der königlich-marokkanischen Polizei ermordet wurde, wird dieser Tag im ganzen Land als Protesttag der Erwerbslosen begangen. Ein Aktionstag, der sich inzwischen auf mehrere Nachbarländer ausgedehnt hat. Die (französische) weiterlesen »

Netzpolitik.org leakt: Wie der Militärische Abschirmdienst gegen kritische Journalisten vorgehen sollte
Ein Abteilungsleiter des Verteidigungsministeriums drängte gemeinsam mit der Waffenschmiede Heckler & Koch den Militärgeheimdienst MAD, gegen kritische Journalisten vorzugehen. Das geht aus den Original-Dokumenten des aktuellen Skandals hervor, die wir an dieser Stelle in Volltext veröffentlichen. Demnach kritisierte auch das Verteidigungsministerium die „negative Berichterstattung“ als „Kampagne gegen Heckler & Koch und Bundeswehr“…“ Beitrag mit Quellen und Textauszügen von Andre Meister bei netzpolitik.org vom 12. Mai 2015 weiterlesen »
"Ein Abteilungsleiter des Verteidigungsministeriums drängte gemeinsam mit der Waffenschmiede Heckler & Koch den Militärgeheimdienst MAD, gegen kritische Journalisten vorzugehen. Das geht aus den Original-Dokumenten des aktuellen Skandals hervor, die wir an dieser Stelle in Volltext veröffentlichen. Demnach kritisierte auch das Verteidigungsministerium die „negative Berichterstattung“ als „Kampagne gegen Heckler & Koch weiterlesen »

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“Knebelverträge binden ausländische Pflegekräfte an besonders üble Arbeitgeber”
Pflegeambulanz„Ein Gespräch mit Kalle Kunkel über die Arbeitsbedingungen ausländischer Pflegekräfte in Deutschland. Kunkel ist Gewerkschaftssekretär bei ver.di im Fachbereich Gesundheit, zuständig insbesondere für den Pflegebereich. Im Rahmen dieser Tätigkeit kommt er immer wieder mit dem Thema der Migration in Berührung…“ Interview von Patrick Schreiner auf den Nachdenkseiten vom 11.05.2015 weiterlesen »
Pflegeambulanz„Ein Gespräch mit Kalle Kunkel über die Arbeitsbedingungen ausländischer Pflegekräfte in Deutschland. Kunkel ist Gewerkschaftssekretär bei ver.di im Fachbereich Gesundheit, zuständig insbesondere für den Pflegebereich. Im Rahmen dieser Tätigkeit kommt er immer wieder mit dem Thema der Migration in Berührung…“ weiterlesen »

Bei der Rolle der Berufsgewerkschaften in der Tarifpolitik handelt es sich um ein heikles, sehr kontrovers und häufig auch emotional diskutiertes Thema. (…) Wenn man über Tarifpolitik – auch über die Tarifpolitik der Berufsgewerkschaften – spricht, muss man darüber Klarheit haben: Wir reden über ein schrumpfendes Handlungsfeld, in dem nur noch 58 Prozent der Beschäftigten durch Tarifverträge erfasst werden. Die Tarifbindung ist leider schon seit 20 Jahren rückläufig…“ Artikel von Reinhard Bispinck vom 11. Mai 2015 in der DGB-Gegenblende weiterlesen »
"Bei der Rolle der Berufsgewerkschaften in der Tarifpolitik handelt es sich um ein heikles, sehr kontrovers und häufig auch emotional diskutiertes Thema. (...) Wenn man über Tarifpolitik – auch über die Tarifpolitik der Berufsgewerkschaften – spricht, muss man darüber Klarheit haben: Wir reden über ein schrumpfendes Handlungsfeld, in dem nur weiterlesen »

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Nach dem Überfall der mexikanischen Polizei auf streikende LandarbeiterInnen: Massive Solidaritätsbekundungen
Demoaufruf Gewerkschaftsbund NCTDer Polizeiüberfall auf ein Dorf, das vor allem von streikenden LandarbeiterInnen bewohnt wird, hat zu massiven Solidaritätsbekundungen geführt: Das Alternative gewerkschaftliche Netzwerk für Solidarität und Kampf (dem auch LabourNet Germany angehört) hat am 10. Mai 2015 die Erklärung „Apoyo a los jornaleros de San Quintín“ weltweit verbreitet in der unterstrichen wird, dass die Ziele der kämpfenden LandarbeiterInnen von Niederkalifornien (mexikanischer Bundesstaat an der Grenze zu den USA) nichts anderes sind, als völlig selbstverständlich – und dass Bundes- und Landesregierung die Verantwortung für den Polizeiüberfall tragen. Siehe auch weitere Solidaritätserklärungen und Hintergründe weiterlesen »
Demoaufruf Gewerkschaftsbund NCTDer Polizeiüberfall auf ein Dorf, das vor allem von streikenden LandarbeiterInnen bewohnt wird, hat zu massiven Solidaritätsbekundungen geführt: Das Alternative gewerkschaftliche Netzwerk für Solidarität und Kampf (dem auch LabourNet Germany angehört) hat am 10. Mai 2015 weiterlesen »

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Die „Konfrontation spielt sich nicht zwischen Völkern und Nationen ab“ (Alexis Tsipras). Eine kritische Bestandsaufnahme internationaler Solidarität
Zeitung “FaktenCheck:Hellas – Solidarität mit der Bevölkerung in Griechenland” (Montage von Joachim Römer)Was Alexis Tsipras bereits Mai 2013 hervorhob, nämlich, dass „der Krieg“ nicht zwischen Völkern und Nationen, sondern „zwischen den Arbeitskräften auf der einen Seite und den Kräften des Kapitals auf der anderen Seite“ stattfindet, scheint hier im Land immer noch nicht so recht angekommen zu sein. Immer noch unterschätzen selbst die Gewerkschaften trotz verhaltener Solidaritätsansätze, dass es beim Konflikt mit Syriza um viel mehr geht, als um die Auseinandersetzung in einem x-beliebigen EU-Mitgliedsstaat im sonnigen Süden über eine Alternative zur neoliberalen Sparpolitik. Die Hetze durch Politik und Medien hier im Land läuft auf Hochtouren, die Solidarität ist daran gemessen viel zu gering. Deshalb hier ein paar Gedanken zu einem Thema, was letztlich auch für die Gewerkschaftsbewegung in Deutschland fundamental ist…“ Beitrag von Armin Kammrad vom 11.05.2015 weiterlesen »
Zeitung “FaktenCheck:Hellas – Solidarität mit der Bevölkerung in Griechenland” (Montage von Joachim Römer)"Was Alexis Tsipras bereits Mai 2013 hervorhob, nämlich, dass "der Krieg" nicht zwischen Völkern und Nationen, sondern "zwischen den Arbeitskräften auf der einen Seite und den Kräften des Kapitals weiterlesen »

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