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Großdemonstration am Samstag 3.10 in Wien: Gegen die Flüchtlingspolitik der Regierung
Plakat zur Wiener Demo am 3.10.2015Die Politik der österreichischen Bundesregierung steht im krassen Widerspruch zu der ausgesprochen solidarischen Haltung der Bevölkerung. Täglich entstehen neue Initiativen. Menschen fahren nach Traiskirchen und zu anderen Flüchtlingslagern, bieten ihre Hilfe an, übergeben Spenden oder zeigen ganz einfach ihre Solidarität. Es gibt keine Rechtfertigung für die unmenschliche Behandlung der Flüchtlinge, dahinter steckt staatlicher Rassismus mit politischem Kalkül. Innenministerin Mikl-Leitner könnte selbstverständlich verhindern, dass Kinder am nackten Boden übernachten müssen. Angebote von Gemeinden und privaten Quartiergeber_innen gibt es zur Genüge. Sie wurden ausgeschlagen, weil diese Art der solidarischen Unterbringung von Asylwerber_innen der fremdenfeindlichen Politik die Grundlage entzogen hätte. Es ist nicht wahr, dass Österreich und seine Bevölkerung völlig überfordert wären. In Wahrheit bemüht sich die Regierung sogar sehr, zu verhindern, dass die angebotene Hilfe ihr Ziel erreicht“ – aus dem Aufruf. Siehe nun den Bericht: Erfolgreiche Großdemonstration für eine andere Flüchtlingspolitik in Wien weiterlesen »
Plakat zur Wiener Demo am 3.10.2015"Die Politik der österreichischen Bundesregierung steht im krassen Widerspruch zu der ausgesprochen solidarischen Haltung der Bevölkerung. Täglich entstehen neue Initiativen. Menschen fahren nach Traiskirchen und zu anderen Flüchtlingslagern, bieten ihre Hilfe an, übergeben Spenden oder zeigen ganz weiterlesen »

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Irak
Trotz schwierigen Bedingungen: Irakisches Sozialforum erstarkt
Norwegisches Sozialforum solidarisch mit dem irakischen Sozialforum 2.10.2015Vom 1. bis zum 3. Oktober 2015 fand in Baghdad das irakische Sozialforum statt, an dem AktivistInnen aus nahezu allen Regionen des Landes teilnahmen, darunter auch zahlreiche VertreterInnen der unabhängigen Gewerkschaften. Der Teilnahmeaufruf „Participate in the Extended Iraqi Social Forum 2015!“ vom 21. September 2015 machte bereits deutlich, dass es auch die Möglichkeit gab, sich über Videokanäle zu beteiligen – und zwar selbstverständlich global. Während der Tagung stand im Mittelpunkt der Debatten, wie die extrem unterschiedlichen Bedingungen der Arbeit (nicht nur in besetzten Isis-Gebieten, sondern auch im kurdischen Landesteil und in den meist südlichen Ölregionen) überwunden werden könnten.  Siehe dazu auch zahlreiche Videoberichte vom irakischen Sozialforum und einen Demonstrationsbericht weiterlesen »
Norwegisches Sozialforum solidarisch mit dem irakischen Sozialforum 2.10.2015Vom 1. bis zum 3. Oktober 2015 fand in Baghdad das irakische Sozialforum statt, an dem AktivistInnen aus nahezu allen Regionen des Landes teilnahmen, darunter auch zahlreiche VertreterInnen der unabhängigen Gewerkschaften. Der Teilnahmeaufruf weiterlesen »

Stellungnahme des Arbeitsausschusses der Gewerkschaftslinken in Netzwerkinfo der Gewerkschaftslinken Nr. 57 vom Oktober 2015 weiterlesen »
Gewerkschaftslinke"Weltweit sind (geschätzt) derzeit 60-Millionen Menschen auf der Flucht. Sie fliehen vor diesen Mörderbanden, sie fliehen vor militärischen Aggressionen, aber auch vor Hunger und Elend, die ebenfalls der Ausplünderung der ganzen Welt durch die genannten Konzerne entspringen. Sie müssten nicht fliehen, wenn weiterlesen »

Free Mumia Abu-Jamal!Vier Monate, nachdem Mumia Abu-Jamal mit einem nahezu tödlichen Diabetes-Schock in die Notaufnahme eines Krankenhauses außerhalb des Gefängnisses gebracht werden musste, scheinen sich die Ursachen dieser akuten Bedrohung mehr und mehr zu klären. Es hat sich herausgestellt, das Mumia an aktiver Hepatitis C erkrankt ist, einer Krankheit, die erst seit 25 Jahren genauer diagnostizierbar ist. Dass Mumia und seine Anwältinnen hartnäckig auf weiteren Untersuchungen bestanden haben, hat schließlich zu einer neuen Blutuntersuchung geführt und zum besagten Resultat. Doch was für Mumia und seine Freundinnen eine Neuigkeit darstellt, wussten die Knastmediziner und die Behörden bereits seit 2012, sie haben es verschwiegen und nicht behandelt. Daran halten sie auch fest, nachdem die Krankheit nun bekannt wurde: keine entsprechende Behandlung. Mumia und seine Anwältinnen klagen deshalb…“ Beitrag der Redaktion Baskinfo bei Indymedia vom 6. August 2015 sowie weitere Infos und Aktionen. Neu: Gefängnis weist Gesundheitsversorgung für Mumia Abu-Jamal endgültig ab weiterlesen »
Free Mumia Abu-Jamal!"Vier Monate, nachdem Mumia Abu-Jamal mit einem nahezu tödlichen Diabetes-Schock in die Notaufnahme eines Krankenhauses außerhalb des Gefängnisses gebracht werden musste, scheinen sich die Ursachen dieser akuten Bedrohung mehr und mehr zu klären. Es hat sich herausgestellt, das Mumia an weiterlesen »

EGB-Kongress 2015Rund 1300 Teilnehmer, die Millionen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer repräsentieren. Reden von Frankreichs Präsident Francois Hollande, EU- Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker, EU-Parlamentspräsident Martin Schulz und vielen anderen prominenten Gästen. Und ein strammes Arbeitsprogramm – damit startet heute in Paris der Kongress des Europäischen Gewerkschaftsbundes…“ Pressemeldung des DGB vom 29.09.2015 – siehe Livestream des gesamten Kongresses und alle Infos beim EGB und nun die Beschlüsse weiterlesen »
EGB-Kongress 2015"Rund 1300 Teilnehmer, die Millionen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer repräsentieren. Reden von Frankreichs Präsident Francois Hollande, EU- Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker, EU-Parlamentspräsident Martin Schulz und vielen anderen prominenten Gästen. Und ein strammes Arbeitsprogramm - damit startet heute in Paris der Kongress des Europäischen Gewerkschaftsbundes..." weiterlesen »

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Großdemonstration am Sonntag 4.10 in Paris – für Bewegungsfreiheit
Plakat Pariser Demonstration 4.10.2015Ein breites Bündnis von Organisationen unterschiedlichster Art ruft für kommenden Sonntag in Paris zu einer Großdemonstration auf, die der Verteidigung der Bewegungsfreiheit, der Solidarität mit MigrantInnen aller Herkunft dient. Die Öffnung der Grenzen ist die zentrale Forderung dieser Demonstration, an der sich auch zahlreiche Organisationen und Zusammenschlüsse von MigrantInnen beteiligen. Der Aufruf „Manifestation de solidarité avec tous les migrants: Liberté de circulation!“, am 26. September 2015 bei Paris-Luttes dokumentiert, verweist vor allem auf die französische Abschreckungsvariante: auf der Straße campieren zu müssen… Und der Bericht: Pariser Demonstration gegen die Flüchtlingspolitik der Regierung – eher bescheiden weiterlesen »
Plakat Pariser Demonstration 4.10.2015Ein breites Bündnis von Organisationen unterschiedlichster Art ruft für kommenden Sonntag in Paris zu einer Großdemonstration auf, die der Verteidigung der Bewegungsfreiheit, der Solidarität mit MigrantInnen aller Herkunft dient. Die Öffnung der Grenzen ist die zentrale Forderung dieser Demonstration, an weiterlesen »

Der blutige Donnerstag in Stuttgart vom 30. September 2010 als gezielter Akt nach dem „Handbuch über politisch-polizeiliche Provokationen“
Ergänzend dokumentiert mit den Beispielen 2. Juni 1967 Westberlin (Polizei tötet Benno Ohnesorg), 28. September 1985 Frankfurt am Main (Polizei tötet Günter Sare) und 19. bis 21. Juli 2001 Genua (Polizei tötet Carlo Giuliano). Text der Rede von Winfried Wolf bei der Montagsdemo vom 28. September 2015 weiterlesen »
Ergänzend dokumentiert mit den Beispielen 2. Juni 1967 Westberlin (Polizei tötet Benno Ohnesorg), 28. September 1985 Frankfurt am Main (Polizei tötet Günter Sare) und 19. bis 21. Juli 2001 Genua (Polizei tötet Carlo Giuliano). Text der Rede von Winfried Wolf bei der Montagsdemo vom 28. September 2015 weiterlesen »

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Ausnahmen vom gesetzlichen Mini-Mindestlohn beseitigen!
In Deutschland ist es in den Nach-Wendejahren zu einer raschen Zunahme von Niedriglöhnen gekommen. Im Unterschied zu den meisten westeuropäischen Ländern hat es vor der Einführung keinen gesetzlichen Mini-Mindestlohn gegeben. Das hat sich mit Wirkung ab 01. 01.2015 (nur) zum Teil geändert. Es gibt Ausnahmen vom (vorgeblichen) gesetzlichen Mindestlohn, die sich auf folgende Bereiche und Personengruppen beziehen…“ Modifizierter Auszug aktueller Infografiken von Reinhold Schramm vom 04.10.2015 weiterlesen »
"In Deutschland ist es in den Nach-Wendejahren zu einer raschen Zunahme von Niedriglöhnen gekommen. Im Unterschied zu den meisten westeuropäischen Ländern hat es vor der Einführung keinen gesetzlichen Mini-Mindestlohn gegeben. Das hat sich mit Wirkung ab 01. 01.2015 (nur) zum Teil geändert. Es gibt Ausnahmen vom (vorgeblichen) gesetzlichen Mindestlohn, die weiterlesen »

Huschke Mau ist Anfang 30. Auf der Pressekonferenz am Montag in Berlin trägt sie Perücke und eine große Brille. Sie gehört zu den Gründerinnen von Sisters e.V., einem neuen gemeinnützigen Verein, der »für Prostituierte und gegen Prostitution« kämpfen will. Konkret will er Frauen, die im Gewerbe tätig sind, helfen, einen Ausbildungsplatz oder einen »normalen« Job zu finden und psychotherapeutische Beratung anbieten…“ Artikel von Jana Frielinghaus in junge Welt vom 02.10.2015 und die Homepage von Sisters für den Ausstieg aus der Prostitution! e.V. weiterlesen »
"Huschke Mau ist Anfang 30. Auf der Pressekonferenz am Montag in Berlin trägt sie Perücke und eine große Brille. Sie gehört zu den Gründerinnen von Sisters e.V., einem neuen gemeinnützigen Verein, der »für Prostituierte und gegen Prostitution« kämpfen will. Konkret will er Frauen, die im Gewerbe tätig sind, helfen, einen weiterlesen »

Tagungsbericht zur 51. Konferenz der ITH (International Conference of Labour and Social History / Internationale Tagung der HistorikerInnen der Arbeiter- und anderer sozialer Bewegungen) in Zusammenarbeit mit dem „International Research Center Work and Human Life Cycle in Global History (re:work)“ von Dietmar Lange vom 26. September 2015 bei der RLS, im Beitrag weiterführende Links. Siehe dazu weiteren Bericht weiterlesen »
Tagungsbericht zur 51. Konferenz der ITH (International Conference of Labour and Social History / Internationale Tagung der HistorikerInnen der Arbeiter- und anderer sozialer Bewegungen) in Zusammenarbeit mit dem „International Research Center Work and Human Life Cycle in Global History (re:work)“: "Die 51. Konferenz der ITH schloss den Tagungszyklus zu Arbeitsverhältnissen weiterlesen »

Solidaritätsaktion für Netzpolitik: "Ich habe Netzpolitik gelesen" – Aktenauskunft beim Verfassungsschutz fordern!Das Bundesamt für Verfassungsschutz verweigert Netzpolitik die vollständige Akteneinsicht. Damit verhindert der Geheimdienst die Aufklärung der Frage, ob die Betreiber des Onlinedienstes während der Ermittlungen wegen Landesverrats geheimdienstlich überwacht wurden. Und er verletzt das Grundrecht auf informationelle Selbstbestimmung, welches jedem/r das Recht gibt zu erfahren, welche Daten über einen von Behörden gespeichert werden. Um dem „Verfassungsschutz” zu zeigen, dass wir alle wissen wollen, ob Daten über uns gespeichert werden und dass wir uns hinter Netzpolitik.org stellen, sollen möglichst viele Menschen Aktenauskunft beim „Verfassungsschutz“ verlangen. Fordern Sie das „Bundesamt für Verfassungsschutz“ auf, Ihre Daten herauszugeben! (…) Außerdem wollen wir, dass das „Bundesamt für Verfassungschutz“ die Selbstbezichtigungen in den Anfragen auf Aktenauskunft abschafft. Der Geheimdienst verlangt von jedem/r Anfragenden zu wissen, warum er oder sie glaubt, überwacht zu werden…“ Infomail der Kampagne „Verfassungsschutz abschaffen“ der Humanistischen Union vom 1. Oktober 2015. Siehe dazu weitere Infos weiterlesen »
Solidaritätsaktion für Netzpolitik: "Ich habe Netzpolitik gelesen" – Aktenauskunft beim Verfassungsschutz fordern!"Das Bundesamt für Verfassungsschutz verweigert Netzpolitik die vollständige Akteneinsicht. Damit verhindert der Geheimdienst die Aufklärung der Frage, ob die Betreiber des Onlinedienstes während der Ermittlungen wegen Landesverrats geheimdienstlich überwacht wurden. Und weiterlesen »

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Burkina Faso
Auch der letzte Versuch der Putschisten in Burkina Faso ist gescheitert – Gewerkschaften bleiben wachsam und mobilisiert
Am 1. Oktober 2015 wurde der allerletzte Widerstand der Putschisten in Burkina Faso beendetWährend kleinere Gruppen von Putschisten der Präsidentengarde noch – inzwischen gebrochenen – Widerstand leisteten, begrüßen die burkinabischen Gewerkschaften die am 25. September verkündete Auflösung dieser Sondereinheit durch die Übergangsregierung und verweisen darauf, dass sie eben diese Auflösung bereits seit dem Tag des Sturzes von Blaise Compaoré im November 2014 gefordert haben. Die Erklärung „MESSAGE DE FELICITATIONS DE L’UNITE D’ACTION SYNDICALE (UAS) SUITE A LA GRANDE MOBILISATION AUTOUR DU MOT D’ORDRE DE GREVE GENERALE CONTRE LE COUP D’ETAT REACTIONNAIRE“ der Gewerkschaftlichen Aktionseinheit vom 01. Oktober 2015 beinhaltet die Glückwünsche an die GewerkschafterInnen im ganzen Land, die mit ihrem Streik und dem massenhaften Barrikadenbau entscheidend zur Niederlage der Putschisten beigetragen haben. Und ruft weiterhin zur Wachsamkeit auf gegen alle Versuche, die Fortsetzung des Demokratisierungsprozeßes zu verhindern. weiterlesen »
Am 1. Oktober 2015 wurde der allerletzte Widerstand der Putschisten in Burkina Faso beendetWährend kleinere Gruppen von Putschisten der Präsidentengarde noch - inzwischen gebrochenen - Widerstand leisteten, begrüßen die burkinabischen Gewerkschaften die am 25. September verkündete Auflösung dieser Sondereinheit durch die Übergangsregierung weiterlesen »

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Nach den Todesopfern lenkt die peruanische Regierung ein – Verhandlungen mit den BewohnerInnen der Umgegend der geplanten Kupfermine
Demonstration am 30.9.2015 bei Las Bambas - nach den Todesschüssen wurden es noch viel mehr Menschen, die sich beteiligtenSeit März haben die Gruppierungen der BewohnerInnen der betroffenen Region immer wieder Eingaben ans Energieministerium in Lima gemacht, mit der Forderung nach Erläuterung der Gründe für die Veränderung der Vorgaben gegenüber der ursprünglichen offiziellen Belastungsstudie. Erst jetzt, als die ersten Todesopfer auch in dieser Auseinandersetzung zu beklagen waren, als im ganzen Land wie international das Ansehen der Regierung Humala auf einem neuen Tiefpunkt angelangt ist, erst jetzt wird „der Dialog“ aufgenommen. Der Beitrag „Gobierno acepta diálogo después de cuatro manifestantes muertos en protestas contra proyecto Las Bambas“ am 01. Oktober 2015 beim mariategui.info hebt hervor, dass die Sprecher der Koordination dieser Gruppierungen stets und auch jetzt unterstreichen, dass sie Gespräche und Klarheit wollen weiterlesen »
Demonstration am 30.9.2015 bei Las Bambas - nach den Todesschüssen wurden es noch viel mehr Menschen, die sich beteiligtenSeit März haben die Gruppierungen der BewohnerInnen der betroffenen Region immer wieder Eingaben ans Energieministerium in Lima gemacht, mit der Forderung nach Erläuterung der weiterlesen »

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Die neuen Auseinandersetzungen bei Maruti-Suzuki drehen sich um dieselbe Unternehmenspolitik wie 2012 – Spalten, wo es geht
Logo des Gewerkschaftsbundes NTUIIn einer der vielen Stellungnahmen zu den neuen Auseinandersetzungen bei Maruti Suzuki unterstreicht der Gewerkschaftsbund NTUI, dass das Unternehmen seit dem Kampf 2012 stets behauptet habe, das Organisationsprinzip Zeitarbeit aufgegeben zu haben und weist darauf hin, dass sich dies als eine weitere Lüge herausgestellt habe. „Maruti-Suzuki’s business: Brutalising workers and Also making cars“ vom 26. September 2015 die Stellungnahme des NTUI hält fest, dass bei Maruti auf je 2 festangestellte ArbeiterInnen nicht weniger als 5 KollegInnen kommen, die in verschiedener Weise prekär, meist bei Subunternehmen, beschäftigt sind. Und all diesen Beschäftigten wurde die mit zwei Betriebsgewerkschaften ausgehandelten Lohnerhöhungen für die Festangestellten verweigert – ganz genau so, wie es 2012 begonnen hatte und auch diesmal protestierten die Betroffenen ganz massiv und abermals attackierte die Regierung des Bundestaates Haryana mit ihrer Polizei die Protestierenden. Der NTUI unterstützt die Forderungen nach Lohnerhöhung für alle, für eine öffentliche Untersuchung der neuerlichen Vorfälle und für die Wiedereinstellung der 2012 entlassenen Kollegen weiterlesen »
Logo des Gewerkschaftsbundes NTUIIn einer der vielen Stellungnahmen zu den neuen Auseinandersetzungen bei Maruti Suzuki unterstreicht der Gewerkschaftsbund NTUI, dass das Unternehmen seit dem Kampf 2012 stets behauptet habe, das Organisationsprinzip Zeitarbeit aufgegeben zu haben und weist darauf hin, dass sich dies als weiterlesen »

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Fiat/Chrysler-Belegschaft lehnt Tarifvertrag der UAW ab
Proteste der UAW Mitglieder Detroit 20.9.2015Zum ersten Mal seit 1982 hat die Belegschaft eines Autowerkes in den USA den von der Gewerkschaft UAW vorgelegten Tarifvertrags-Entwurf abgelehnt. Etwa 65% der organisierten Beschäftigten sprachen sich in der landesweiten betrieblichen Abstimmung gegen das vorliegende Vertragswerk aus, das laut Gewerkschaftssprechern den Lohnunterschied zwischen jenen, die vor und jenen die nach 2007 eingestellt wurden weitgehend aufgehoben hätte. Die Belegschaft sah dies ganz offensichtlich anders – und dieser Lohnunterschied ist ganz offensichtlich eines der zentralen Probleme der ArbeiterInnen: Die nach 2007 eingestellten Beschäftigten verdienen etwa 19 Dollar die Stunde, die „Alten“ bis zu 28 Dollar. Mit diesem Vertrag als Muster wollte die UAW ganz offensichtlich auch in die verhandlungen bei Ford und GM gehen, wo es eine vergleichbare „Erbschaft“ von Lohnsenkungsabkommen gibt… weiterlesen »
Proteste der UAW Mitglieder Detroit 20.9.2015Zum ersten Mal seit 1982 hat die Belegschaft eines Autowerkes in den USA den von der Gewerkschaft UAW vorgelegten Tarifvertrags-Entwurf abgelehnt. Etwa 65% der organisierten Beschäftigten sprachen sich in der landesweiten betrieblichen Abstimmung gegen das vorliegende Vertragswerk weiterlesen »

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