Aktuelle Beiträge

Politik »
»
Gewerkschaften »
»
Gewerkschaften in Deutschland »
»
IG Metall
IG Metall-Alternative zu Blockupy?
IG Metall-Alternative zu Blockupy?Der aktuellen Startseite der IG Metall ist zu entnehmen: “25./26. Mai: Wolkenkratzer Festival. Auch die IG Metall macht mit. Wir laden ein in das Main_Forum, in dem die IG Metall-Vorstandsverwaltung untergebracht ist.” Hierbei das Bild eines Transparentes am IGM-Gebäude samt dem Text: “Frau Merkel, Europas Jugend braucht Ausbildung und Arbeit! Ihre IG Metall“. Kein Kommentar, aber wir nehmen gerne welche entgegen! weiterlesen »
IG Metall-Alternative zu Blockupy?Der aktuellen Startseite der IG Metall externer Link ist zu entnehmen: "25./26. Mai: Wolkenkratzer Festival. Auch die IG Metall macht mit. Wir laden ein weiterlesen »

Politik »
»
Europäische Union »
»
Europäische Wirtschaftspolitik
Interventionen »
»
Wirtschaftspolitische Gegenwehr: Krisen und der alltägliche Kapitalismus »
»
Proteste gegen das Bahnprojekt Stuttgart 21
Von Nikosia bis Lissabon. Info-Aktion zum EU-Subventionsbetrug der Bundesregierung
Stuttgart21: Dummheit Tag und Nacht“Während Frau Merkel auf europäischer Ebene die Wächterin von Haushaltsdisziplin gibt und vor allem den südeuropäischen Ländern immer neue Spar- und Privatisierungsprogramme auferlegt, wird zuhause das Geld aus dem Fenster geworfen: Aus reinem Machterhaltungskalkül 2,3 Mrd. Euro Mehrkosten für ein Bahnprojekt, das sich längst als verkehrlicher Rückschritt erwiesen hat! Hinzu kommt, dass die Bundesregierung zur Finanzierung ihres Tiefbahnhofprojekts 114,5 Mio. Euro aus EU Fördermitteln mit der Behauptung erschlichen hat, die Leistungsfähigkeit des Bahnknotens würde verdoppelt (!!), wie es im Subventionsantrag hieß. Gegen diesen Betrug hatte der Richter a.D. Christoph Strecker am 19. Februar 2013 bei der Staatsanwaltschaft Berlin Strafanzeige gestellt. Wie so oft im Umgang mit Stuttgart 21: Kurze Aufregung und schnell wird wieder der Mantel des Schweigens über diesen Skandal gehüllt.Dem wollen wir jetzt mit einer “EU-Informations-Offensive” entgegengetreten. Das breite Netzwerk der Bürgerbewegung gegen Stuttgart 21 soll genutzt werden, alle Kontakte zu BürgerInnen, Medien und Politik im europäischen Ausland zu aktivieren, um die Scheinheiligkeit der Merkelschen Austeritätspolitik sichtbar zu machen…” Info-Aktion vom 1.4.2013 bei K21. Siehe dazu die Hintergründe und Dokumente weiterlesen »
Stuttgart21: Dummheit Tag und Nacht"Während Frau Merkel auf europäischer Ebene die Wächterin von Haushaltsdisziplin gibt und vor allem den südeuropäischen Ländern immer neue Spar- und Privatisierungsprogramme auferlegt, wird zuhause das Geld aus dem Fenster geworfen: Aus reinem Machterhaltungskalkül 2,3 Mrd. Euro weiterlesen »

Interventionen »
»
Antifaschismus und die neuen alten Rechten »
»
alte und neue Nazis sowie Alltagsrassismus »
»
Vom Rechtsextremismus zum Rechtsterrorismus – die NSU-„Affäre“
Rechter Terror: Die Behörden wussten viel mehr über den NSU als bisher bekannt
Eine zentrale Frage zur NSU ist bis heute ungeklärt: Ab wann wussten Behörden und Politik davon, dass in Deutschland eine rechtsextremistische Terrorgruppe unterwegs ist? Ein Dokument mit höchster Geheimhaltung beantwortet diese Frage eindeutig. Video der Sendung Report Mainz vom Dienstag, 21.5. (21.45 Uhr | Das Erste) weiterlesen »
Eine zentrale Frage zur NSU ist bis heute ungeklärt: Ab wann wussten Behörden und Politik davon, dass in Deutschland eine rechtsextremistische Terrorgruppe unterwegs ist? Ein Dokument mit höchster Geheimhaltung beantwortet diese Frage eindeutig. Video der Sendung Report Mainz vom Dienstag, 21.5. weiterlesen »

Politik »
»
Gewerkschaften »
»
Gewerkschaften in Deutschland »
»
IG Metall
Wechsel an der IG-Metall-Spitze: Der Patriarch tritt ab
IG-Metall-Chef Berthold Huber wird sich voraussichtlich im Herbst verabschieden. Was heißt das für die mächtigste Gewerkschaft Deutschlands? Artikel von Eva Völpel in der taz online vom 20.05.2013 weiterlesen »
IG-Metall-Chef Berthold Huber wird sich voraussichtlich im Herbst verabschieden. Was heißt das für die mächtigste Gewerkschaft Deutschlands? Artikel von Eva Völpel in der taz online vom 20.05.2013 externer Link. Aus dem Text: "… Der Nachfolger weiterlesen »

Branchen »
»
Rüstungsindustrie und -exporte
Politik »
»
Gewerkschaften »
»
Gewerkschaften in Deutschland »
»
IG Metall
IG Metall warnt vor Drohnen-Ausstieg
“IG Metall warnt angesichts des teuren Debakels um den »Euro Hawk« vor einem Ende deutscher Drohnen-Programme. »Für Deutschland wäre es eine Katastrophe, wenn nach dem Stopp des >Euro Hawk< die Politik jetzt einen Komplettausstieg aus dem unbemannten Fliegen beschließen würde«, sagte der Beauftragte der IG Metall für die EADS-Rüstungstochter Cassidian, Bernhard Stiedl, am Mittwoch. Deutschland dürfe sich nicht aus einer Schlüsseltechnologie auch für die zivile Luftfahrt zu verabschieden. »Das wäre so, als würde die deutsche Automobilindustrie auf die Entwicklung des Elektromotors verzichten, mit allen negativen Folgen für die Wirtschaft und die Arbeitsplätze«, sagte Stiedl.” dpa/jW-Meldung in junge Welt vom 23.05.2013 und ein Kommentar weiterlesen »
"IG Metall warnt angesichts des teuren Debakels um den »Euro Hawk« vor einem Ende deutscher Drohnen-Programme. »Für Deutschland wäre es eine Katastrophe, wenn nach dem Stopp des >Euro Hawk< die Politik jetzt einen Komplettausstieg aus dem unbemannten Fliegen beschließen würde«, sagte der Beauftragte der IG Metall für die EADS-Rüstungstochter Cassidian, weiterlesen »

Branchen »
»
Gewerkschaften als Arbeitgeber
Politik »
»
Gewerkschaften »
»
Gewerkschaften in Deutschland »
»
ver.di
Verdi-Betriebsrentner verklagen Gewerkschaft
“Frühere Angestellte von Verdi haben die Gewerkschaft “auf eine nachträgliche Anpassung ihrer Renten verklagt. Beim Hamburger Arbeitsgericht seien 50 Klagen ehemaliger Beschäftigter der Verdi-Vorgängergewerkschaft DAG (Deutsche Angestellten-Gewerkschaft) eingereicht worden, sagte Verdi-Sprecher Christoph Schmitz. Die Kläger zielten auf eine nachträgliche Erhöhung der Renten. Verdi habe die Anpassung der Bezüge aus der kapitalgedeckten Altersvorsorge 2011 ausgesetzt. “Wir sehen den Klagen gelassen entgegen”, sagte Schmitz. Die Rechtslage sei eindeutig…” dpa-Meldung in der Badischen Zeitung vom 18. Mai 2013 weiterlesen »
"Frühere Angestellte von Verdi haben die Gewerkschaft "auf eine nachträgliche Anpassung ihrer Renten verklagt. Beim Hamburger Arbeitsgericht seien 50 Klagen ehemaliger Beschäftigter der Verdi-Vorgängergewerkschaft DAG (Deutsche Angestellten-Gewerkschaft) eingereicht worden, sagte Verdi-Sprecher Christoph Schmitz. Die Kläger zielten auf eine nachträgliche Erhöhung der Renten. Verdi habe die Anpassung der Bezüge aus der weiterlesen »

Branchen »
»
Dienstleistungen, privat und Öffentlicher Dienst »
»
Kirche und Wohlfahrts-/Sozialverbände »
»
Diakonie
Diakonie: Durchbruch erzielt: Erstmals Tarifvertrag zwischen Diakonie und Gewerkschaften in Niedersachsen
“Die niedersächsische Diakonie (DDN) und die Gewerkschaften ver.di und Marburger Bund (MB) wollen zukünftig Tarifverträge miteinander abschließen. Eine entsprechende Vereinbarung dazu wurde in der vergangenen Woche getroffen. Als erster „Testlauf“ für die künftige Tarifpartnerschaft wurde im April und Mai über eine Erhöhung der Entgelte für die über 30.000 Beschäftigten der Diakonie Niedersachsen erfolgreich verhandelt. (…) Für die Mehrheit der Diakonie-Beschäftigten konnte eine lineare Erhöhung der Einkommen von insgesamt 5,5 Prozent in drei Stufen erreicht werden, während die Beschäftigten in der Altenpflege nur 2,5 Prozent erhalten. „Dies ist besonders bitter, weil die Arbeit der Altenpflegerinnen genauso viel wert ist, wie die der Krankenpflegerin. Deshalb brauchen wir unbedingt einen Tarifvertrag Soziales, der die Lohnkonkurrenz in diesem Bereich aufhebt“, sagte Gewerkschafterin Annette Klausing von ver.di…” Pressemitteilung vom ver.di Landesbezirk Niedersachsen-Bremen vom 22.05.2013. Siehe dazu ein Interview weiterlesen »
"Die niedersächsische Diakonie (DDN) und die Gewerkschaften ver.di und Marburger Bund (MB) wollen zukünftig Tarifverträge miteinander abschließen. Eine entsprechende Vereinbarung dazu wurde in der vergangenen Woche getroffen. Als erster „Testlauf“ für die künftige Tarifpartnerschaft wurde im April und Mai über eine Erhöhung der Entgelte für die über 30.000 Beschäftigten der weiterlesen »

Branchen »
»
Dienstleistungen, privat und Öffentlicher Dienst »
»
Bildungs- und Erziehungseinrichtungen
Prekäre Elite. Friedrich-Ebert-Stiftung thematisiert unsichere Arbeitsverhältnisse an Hochschulen
“Das Stichwort Prekarisierung erlebt gegenwärtig eine politische Konjunktur wie selten zuvor. Selbst die SPD, die zu früheren Regierungszeiten mit der Agenda 2010 einen erheblichen Anteil zur Flexibilisierung und Deregulierung von Arbeit beigetragen hat, zeigt sich in beginnenden Wahlkampfzeiten gegenüber der Frage von Arbeitsmarktpolitik sensibilisiert. Werkverträge, Zeit- und Leiharbeit oder Lohndumping sind Schlagworte, die mit prekären Beschäftigungsverhältnissen in Verbindung gebracht werden. Eine Gruppe wurde dabei allerdings bisher übersehen, der man auf den ersten Blick wohl kaum unsichere Zukunftsaussichten unterstellen würde: Menschen, die an Deutschlands Hochschulen arbeiten…” Artikel von Jan Greve in junge Welt vom 22.05.2013 weiterlesen »
"Das Stichwort Prekarisierung erlebt gegenwärtig eine politische Konjunktur wie selten zuvor. Selbst die SPD, die zu früheren Regierungszeiten mit der Agenda 2010 einen erheblichen Anteil zur Flexibilisierung und Deregulierung von Arbeit beigetragen hat, zeigt sich in beginnenden Wahlkampfzeiten gegenüber der Frage von Arbeitsmarktpolitik sensibilisiert. Werkverträge, Zeit- und Leiharbeit oder Lohndumping weiterlesen »

Branchen »
»
Dienstleistungen, privat und Öffentlicher Dienst »
»
Gastronomie und Hotelgewerbe »
»
Burger King
„Der haut alles kurz und klein“
„Viele deutsche Burger-King-Restaurants haben einen neuen Besitzer. Dass der sich über geltendes Arbeitsrecht hinwegsetzen will, empört nicht nur Beschäftigte und Gewerkschafter aus. Auch der Mutterkonzern fürchtet ums Ansehen seiner Marke…“ Artikel von Stefan Sauer in der Frankfurter Rundschau vom 21.05.2013 weiterlesen »
„Viele deutsche Burger-King-Restaurants haben einen neuen Besitzer. Dass der sich über geltendes Arbeitsrecht hinwegsetzen will, empört nicht nur Beschäftigte und Gewerkschafter aus. Auch der Mutterkonzern fürchtet ums Ansehen seiner Marke…“ Artikel von Stefan Sauer in der Frankfurter Rundschau vom 21.05.2013 weiterlesen »

Interventionen »
»
Kampf um Grundrechte »
»
allgemeine Grundrechte »
»
Verfassungsschutz und Geheimdienste
Interventionen »
»
Antifaschismus und die neuen alten Rechten »
»
alte und neue Nazis sowie Alltagsrassismus »
»
Vom Rechtsextremismus zum Rechtsterrorismus – die NSU-„Affäre“
NSU-Untersuchungsausschuss zuende. Vernichtende Worte
Die Mitglieder des NSU-Untersuchungsausschusses stellen den Sicherheitsbehörden ein miserables Zeugnis aus. Sie sprechen von einem „Totalversagen“. Artikel von Sebastian Erb in der taz online vom 16.05.2013 weiterlesen »
Die Mitglieder des NSU-Untersuchungsausschusses stellen den Sicherheitsbehörden ein miserables Zeugnis aus. Sie sprechen von einem „Totalversagen“. Artikel von Sebastian Erb in der taz online vom 16.05.2013 externer Link. Aus dem Text: weiterlesen »

Interventionen »
»
Asyl, Arbeitsmigration und Antirassismus »
»
antirassistische Initiativen und Kämpfe der MigrantInnen
JoG-Konferenz 2013: Bleiberecht für ALLE!
Konferenz 2013: Bleiberecht für ALLE!“Von Dienstag 21.05.2013 bis Freitag 24.05.2013 wird parallel zu der Innenministerkonferenz (IMK) in Hannover eine Jugendkonferenz stattfinden. Das Motto: „Bleiberecht für ALLE! 90 jugendliche Flüchtlinge aus verschiedenen Bundesländern können daran teilnehmen. Schon bei den letzten Innenministerkonferenzen hat sich Jugendliche ohne Grenzen (JoG), ein Zusammenschluss von betroffenen Jugendlichen, für ein weit reichendes Bleiberecht und das gleiche Recht auf Bildung eingesetzt. Unsere Konferenz wird für betroffenen Jugendlichen organisiert, um über Hintergründe von Duldung, Abschiebung und Flucht zu informieren, Wissen zu vermitteln und vor allem um Perspektiven für ein Bleiberecht zu entwickeln…” Siehe Infos zur Konferenz bei »Jugendliche ohne Grenzen« (JOG). Siehe dazu auch.. weiterlesen »
Konferenz 2013: Bleiberecht für ALLE!"Von Dienstag 21.05.2013 bis Freitag 24.05.2013 wird parallel zu der Innenministerkonferenz (IMK) in Hannover eine Jugendkonferenz stattfinden. Das Motto: „Bleiberecht für ALLE! 90 jugendliche Flüchtlinge aus verschiedenen Bundesländern können daran teilnehmen. Schon bei den letzten Innenministerkonferenzen hat weiterlesen »

Interventionen »
»
Kampf um Grundrechte »
»
grundrechtliche Demonstrationen und Aktionen
Innenministerkonferenz (IMK) in Hannover (22. bis 24 Mai 2013)
Innenministerkonferenz (IMK) in Hannover (22. bis 24 Mai 2013)Zweimal im Jahr treffen sich die Innenminister_innen aus Bund und Ländern, um ihre Interessen aufeinander abzustimmen und neue Strategien auszuarbeiten – ihren Einflussbereich zu erweitern. Den Vorsitz der diesjährigen Innenministerkonferenz (IMK) hat Niedersachsen. Vom 22. Mai bis 24. Mai 2013 findet das erste Treffen in Hannover statt. Noch unter dem niedersächsischen Ex-Innenminister Schünemann wurden einige Themen veröffentlicht, die Gegenstand des Treffens sein sollen: die Ausarbeitung einer nationalen Anti-Terrorstrategie (NATS), Cybercrime und Gewalt gegen Polizist_innen. Siehe dazu u.a.: Bleiberechtsdemo zur Innenministerkonfererenz am 22. Mai 2013 um 17:00 Uhr in Hannover weiterlesen »
Bleiberechtsdemo zur Innenministerkonfererenz 2013Zweimal im Jahr treffen sich die Innenminister_innen aus Bund und Ländern, um ihre Interessen aufeinander abzustimmen und neue Strategien auszuarbeiten – ihren Einflussbereich zu erweitern. Den Vorsitz der diesjährigen Innenministerkonferenz (IMK) hat Niedersachsen. Vom 22. Mai bis 24. weiterlesen »

Politik »
»
Gewerkschaften »
»
Gewerkschaften in Deutschland »
»
ver.di
Heiße Eisen. Linke Hauptamtliche von ver.di gründen Netzwerk, das in innergewerkschaftliche Debatten ­eingreifen will. Kritik an »Matrix«-Struktur und Tarifen für Leiharbeiter
liv105“Es tut sich was im ver.di-Apparat. In den vergangenen Jahren hat die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft erstaunlich viele Aktivisten mit linkem bis linksradikalem Hintergrund eingestellt. Das zeigt eine Offenheit, die zu Zeiten der größten Vorläuferorganisation ÖTV noch undenkbar gewesen wäre. Es kann allerdings auch als Zeichen dafür gelten, daß der Apparat nicht mehr in der Lage ist, sich mit den alten Methoden zur reproduzieren: Angesichts der eklatanten Schwäche und Entpolitisierung betrieblicher Gewerkschaftsstrukturen kommt aus diesen zu wenig Funktionärsnachwuchs. Viele der neuen linken Hauptamtlichen beginnen nun, sich zu vernetzen und koordiniert in innergewerkschaftliche Debatten einzugreifen…” Artikel von Daniel Behruzi in junge Welt vom 21.5.2013. Siehe dazu im LabourNet Germany: Linke Hauptamtliche in ver.di – liv weiterlesen »
liv105"Es tut sich was im ver.di-Apparat. In den vergangenen Jahren hat die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft erstaunlich viele Aktivisten mit linkem bis linksradikalem Hintergrund eingestellt. Das zeigt eine Offenheit, die zu Zeiten der größten Vorläuferorganisation ÖTV noch undenkbar gewesen wäre. Es kann allerdings auch als weiterlesen »

Politik »
»
Wirtschaftspolitik »
»
Finanzmärkte und Finanzpolitik »
»
Steuerpolitik
Parteiübergreifende Mehrheit für höhere Steuern und mehr Bildungs- und Sozialausgaben
Paritätischer Wohlfahrtsverband veröffentlicht Umfrage zur Verteilungsgerechtigkeit und Steuerpolitik weiterlesen »
Paritätischer Wohlfahrtsverband veröffentlicht Umfrage zur Verteilungsgerechtigkeit und SteuerpolitikParitätischer Wohlfahrtsverband veröffentlicht Umfrage zur Verteilungsgerechtigkeit und Steuerpolitik. Siehe

Branchen »
»
Automobilindustrie »
»
General Motors und Opel »
»
General Motors/Opel - Werke in Deutschland »
»
Bochum
Informationsveranstaltung mit der Opel-Betriebsleitung: Dienstag fünf vor zwölf bei Opel
„Der Bochumer Opel-Betriebsrat lädt mit einem Flugblatt für Dienstag, den 21. Mai um 5 vor 12 zu einer Informationsveranstaltung mit der Betriebsleitung ein: »Zafira nach Rüsselsheim? – Es ist 5 vor 12! Die Belegschaft hat ein Recht auf Information.« Am Montag haben Betriebsrat und Opel-Vorstand weitere Verhandlungen zur Zukunft des Bochumer Werkes vereinbart. Themen dieser Verhandlungen sind Abfindungen, Altersteilzeit, Beschäftigung und mehr. Einen Tag später verkündet der Opel-Vorstand, dass die Bochumer Zafira-Produktion ab 2015 nach Rüsselsheim verlagert werden soll. Mit der Verlagerung soll das Werk Rüsselsheim besser ausgelastet werden. Sonderschichten? Neueinstellungen? Weit gefehlt: ca. 100 Mio. Investitionen und nur wenige Arbeitsplätze in Rüsselsheim. Also warum das alles? In Bochum drohen gleichzeitig tausenden Menschen Arbeitsplatzverlust und Kündigung. 2012 hatten die Rüsselsheimer Betriebsräte erklärt, niemals zu akzeptieren, dass ab 2015 der Zafira in Rüsselsheim gebaut wird und Bochum dadurch schließen müsste.“ Meldung bei Bo-Alternativ vom 17.05.2013 weiterlesen »
„Der Bochumer Opel-Betriebsrat lädt mit einem Flugblatt für Dienstag, den 21. Mai um 5 vor 12 zu einer Informationsveranstaltung mit der Betriebsleitung ein: »Zafira nach Rüsselsheim? – Es ist 5 vor 12! Die Belegschaft hat ein Recht auf Information.« weiterlesen »

nach oben