Aktuelle Beiträge

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Der peruanische Gewerkschaftsbund CGTP im Provinz-Generalstreik gegen Bergbauprojekt Tia Maria
Streikdemonstration in ArequipaVom 12. bis 14. Mai hatten der Gewerkschaftsbund CGTP, die Föderation der Baugewerkschaften der Provinz Arequipa, eine grosse Anzahl von Organisationen und Zusammenschlüssen der sogenannten Zivilgesellschaft, Anwohnervereinigungen und Bauernorganisationen zum Proteststreik in der ganzen Provinz aufgerufen. Noch am Donnerstagmorgen wurden mehrere Ortschaften gemeldet, die von ihrer Bevölkerung vollkommen abgeriegelt worden waren – inklusive der Straßen, die dahin (und weg) führen. Die Polizei, die mit Tränengas, Pfefferspray, Wasserwerfern und Gummigeschossen angerückt war, um den Streik zu brechen, wurde nahezu überall massiv zurückgeschlagen: Mit brennenden Reifen und Steinbarrikaden empfangen, mit Tausenden von Flaschen beworfen, mit Steinen und Steinschleudern. „Three-day strike begins in Arequipa amid tension and investigations“ heisst die Meldung zu Streikbeginn am 12. Mai 2015 im Peru Report, worin bereits deutlich wird, dass der Auftakt von zahlreichen kleineren Auseinandersetzungen geprägt war. Siehe dazu auch weitere aktuelle Berichte – auch über die Versuche der Regierung, den Protest als kriminell darzustellen weiterlesen »
Streikdemonstration in ArequipaVom 12. bis 14. Mai hatten der Gewerkschaftsbund CGTP, die Föderation der Baugewerkschaften der Provinz Arequipa, eine grosse Anzahl von Organisationen und Zusammenschlüssen der sogenannten Zivilgesellschaft, Anwohnervereinigungen und Bauernorganisationen zum Proteststreik in der ganzen Provinz aufgerufen. Noch weiterlesen »

Eine Studie der Universität Würzburg kommt zu dem Ergebnis, dass Grundschüler starkem Stress ausgesetzt sind. Kritisiert wird in erster Linie die Schulpolitik Bayerns, doch der schulische Leistungsdruck ist überall spürbar…“ Artikel von Guido Sprügel in der Jungle World vom 13. Mai 2015 weiterlesen »
"Eine Studie der Universität Würzburg kommt zu dem Ergebnis, dass Grundschüler starkem Stress ausgesetzt sind. Kritisiert wird in erster Linie die Schulpolitik Bayerns, doch der schulische Leistungsdruck ist überall spürbar..." Artikel von Guido Sprügel in der Jungle World vom 13. Mai 2015 weiterlesen »

Wenn die EU-Gesetze konsequent angewendet würden, müsste Deutschland mit Strafzahlungen rechnen wegen der Gefährdung der Stabilität der Eurozone und der Nichteinhaltung des gesamtwirtschaftlichen Ungleichgewichtsverfahrens im fünften Jahr in Folge…“ Ein Kommentar von Ambrose Evans-Pritchard aus dem britischen Telegraph ins Deutsche übersetzt von Carsten Weikamp bei den Nachdenkseiten am 15. Mai 2015 weiterlesen »
"Wenn die EU-Gesetze konsequent angewendet würden, müsste Deutschland mit Strafzahlungen rechnen wegen der Gefährdung der Stabilität der Eurozone und der Nichteinhaltung des gesamtwirtschaftlichen Ungleichgewichtsverfahrens im fünften Jahr in Folge..." Ein Kommentar von Ambrose Evans-Pritchard aus dem britischen Telegraph ins Deutsche übersetzt von Carsten Weikamp weiterlesen »

Auch wer krank ist, hat einen Anspruch auf Mindestlohn. Dies ergebe sich aus dem Entgeltfortzahlungsgesetz, entschied das BAG – zunächst für fast 22 000 Arbeitnehmer deutschlandweit. Arbeitsrechtler sehen darin aber eine Richtungsentscheidung auch für das neue Mindestlohngesetz…“ Beitrag der Legal Tribune Online vom 13. Mai 2015 weiterlesen »
"Auch wer krank ist, hat einen Anspruch auf Mindestlohn. Dies ergebe sich aus dem Entgeltfortzahlungsgesetz, entschied das BAG - zunächst für fast 22 000 Arbeitnehmer deutschlandweit. Arbeitsrechtler sehen darin aber eine Richtungsentscheidung auch für das neue Mindestlohngesetz…" Beitrag der Legal Tribune Online vom 13. Mai 2015 weiterlesen »

Angesichts einer größeren Zahl an Ausständen ist derzeit vom »Streikland Deutschland« die Rede. Tatsächlich hat die Zahl der Streiktage abgenommen. Das liegt auch an den veränderten Arbeits- und Streikformen…“ Artikel von Peter Nowak in der Jungle World vom 13. Mai 2015 weiterlesen »
"Angesichts einer größeren Zahl an Ausständen ist derzeit vom »Streikland Deutschland« die Rede. Tatsächlich hat die Zahl der Streiktage abgenommen. Das liegt auch an den veränderten Arbeits- und Streikformen…" Artikel von Peter Nowak in der Jungle World vom 13. Mai 2015 weiterlesen »

Dossier

DGB-Satire zum 1. Mai 2015: "Die Diktatur der Bosse gestalten wir!"Adieu, Diktatur der Bosse!" - Themenplakat des DGB zum 1. Mai 2015Die Arbeit der Zukunft gestalten wir!„, lautet das Motto des DGB zum 1. Mai 2015. Im Aufruf des Deutschen Gewerkschaftsbundes zum Tag der Arbeit heisst es „Wir wollen diesen Wandel gemeinsam angehen – für mehr gute Arbeit, damit alle etwas davon haben.“ Es erinnert fatal an das Motto der IG Metall „Share the Pain“ (Leiden gerecht aufteilen statt bekämpfen)… Dass zum Glück nicht alle den Tag der Arbeit als den Tag des Kampfes um die Arbeit missverstehen, beweisen die (keinesfalls vollständigen, aber laufend ergänzten) nachfolgenden alternativen Aufrufe. Hier auch eine wunderbare Persiflage-Grafik zu einem der zehn Themenplakate des DGB zum 1. Mai 2015 – dem Tag der Arbeit auf der DGB-Sonderseite zum 1. Mai 2015. Aus „Adieu, Diktatur der Bosse!“ wurde „Die Diktatur der Bosse gestalten wir! DGB“ – siehe die Grafik (mit liebem Dank an den Urheber!) zusammen mit weiteren Aufrufen und Informationen in unserem Dossier. Neu: Die Rede von Kollege Wolfgang Däubler und Sirtaki-Flashmobs am 1. Mai 2015 in Tübingen // Kämpferischer 1. MAI der Basis im ländlichen Soltau weiterlesen »

Dossier

DGB-Satire zum 1. Mai 2015: "Die Diktatur der Bosse gestalten wir!""Adieu, Diktatur der Bosse!" - Themenplakat des DGB zum 1. Mai 2015"Die Arbeit der Zukunft gestalten wir!", lautet das Motto weiterlesen »

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Unbürokratische Hilfe: Rumänischer Lkw-Fahrer in Not
Einen Einsatz der besonderen Art hatten in der vergangenen Woche die Beamten des Polizeikommissariats und der Polizeistation Langen zu bewältigen. Ein rumänischer Lastwagenfahrer hatte sich bei seiner Botschaft darüber beschwert, dass er seit bereits mehr als drei Wochen mit einem Kleintransporter unterwegs sei, der über keine Schlafkabine verfüge. Er schlafe immer nur auf dem Fahrersitz und ein Ende der Reise durch Europa sei auch noch nicht in Sicht. Die Botschaft informierte darüber wohl seinen Chef. Der eilte mit einem schnellen Wagen und mit einem weiteren Lkw-Fahrer zum Autobahn-Parkplatz Midlum (ohne Gastronomie und Toilette) und warf den 37-Jährigen aus dem Laster. Der Mann wurde spätabends hilflos auf dem Parkplatz zurückgelassen…“ Meldung vom 12.05.2015 bei Cuxhavener Nachrichten weiterlesen »
"Einen Einsatz der besonderen Art hatten in der vergangenen Woche die Beamten des Polizeikommissariats und der Polizeistation Langen zu bewältigen. Ein rumänischer Lastwagenfahrer hatte sich bei seiner Botschaft darüber beschwert, dass er seit bereits mehr als drei Wochen mit einem Kleintransporter unterwegs sei, der über keine Schlafkabine verfüge. Er schlafe weiterlesen »

Dossier

1. Mai nazifrei!Versteckspiel im Ruhrgebiet – Nazipartei Die Rechte meldet mehrere 1. Mai Demonstrationen an: „… Neben Essen hat die Nazi-Partei Die Rechte für den 1. Mai auch eine Demonstration in Duisburg im Bereich des Hauptbahnhofs angemeldet. Der Dortmunder Polizei liegt bislang ebenso wie der Bochum Polizei keine Anmeldung vor. Die Nazis selbst haben bislang nur eine Demonstration im Ruhrgebiet angekündigt, jedoch keinen genauen Ort angekündigt…“ Stefan Laurin bei den Ruhrbaronen vom 13. April 2015. Hier Infos dazu sowie zu Berlin, Thüringen und Mecklenburg-Vorpommern. Neu: Kämpferischer 1. MAI der Basis im ländlichen Soltau: Protest gegen 15 Nazis – halbherzige Polizei weiterlesen »

Dossier

1. Mai nazifrei!Versteckspiel im Ruhrgebiet - Nazipartei Die Rechte meldet mehrere 1. Mai Demonstrationen an: "… Neben Essen hat die Nazi-Partei Die Rechte für den 1. Mai auch eine Demonstration in Duisburg im Bereich des Hauptbahnhofs angemeldet. Der Dortmunder Polizei liegt weiterlesen »

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Italien »
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Die „gute Schule“ der italienischen Regierung ruft Widerstand hervor: Protesttag und Streiks
Demo gegen italienische SchulreformINVALSI heissen die Tests, die die italienische Regierung einführen will, um die Leistungsfähigkeit der Schulen zu bewerten – mit entsprechenden finanziellen Resultaten. Prinzipiell gegen eine solche Herangehensweise – die die italienischen Universitäten bereits zerstört habe und nun auch die Schulen angreife – wenden sich am 12. Mai SchülerInnen in ganz Italien, zusammen mit der Heerschar prekär Beschäftigter in Unterricht und Forschung. Etwa 25% aller italienischen SchülerInnen sollen sich an diesem Protesttag beteiligt haben, den zahlreiche prekär Beschäftigte mit Streiks begleiteten – zur Aktion hatten Organisationen von SchülerInnen und Basisgewerkschaften aufgerufen. Der Bericht „A Roma blitz sotto l’ANVUR nel giorno della protesta contro i test Invalsi“ am 12. Mai 2015 bei Dinamopress hat den Schwerpunkt bei der Besetzung der Agentur in Rom, die die Schulbewertungen organisieren soll. Siehe dazu auch zwei weitere aktuelle Berichte weiterlesen »
Demo gegen italienische SchulreformINVALSI heissen die Tests, die die italienische Regierung einführen will, um die Leistungsfähigkeit der Schulen zu bewerten - mit entsprechenden finanziellen Resultaten. Prinzipiell gegen eine solche Herangehensweise - die die italienischen Universitäten bereits zerstört habe und nun weiterlesen »

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Südafrika »
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Südafrikanisches Gericht: COSATU muss im Juli 2015 einen Sonderkongress abhalten
COSATU wegen Satzungsverstoßes verurteiltNein, lässt der Gewerkschaftsbund COSATU mitteilen, das Urteil, das die Durchführung eines Gewerkschaftskongresses im Juli 2015 verpflichtend auferlegt, sei kein Sieg der ausgeschlossenen Metallarbeitergewerkschaft NUMSA (die vor Gericht wegen eklatanten Satzungsvertoßes geklagt hatte). Man habe ohnehin vorgehabt, im Juli diesen Kongress (den NUMSA und 8 weitere Gewerkschaften schon lange gefordert hatten) durchzuführen. Und die NUMSA könne auch wieder in den Gewerkschaftsbund eintreten (was angesichts der schnellen Gründung einer neuen COSATU-Metallgewerkschaft schon die Frage zulässt, wie erfolgreich denn wohl dieser Schritt war) – unter der Voraussetzung, dass NUMSA die Politik des Gewerkschaftsbundes vertrete. Zur Erinnerung: Der NUMSA Kongress Ende 2013, auf dem die Metaller beschlossen hatten, nicht mehr zur Wahl des ANC aufzurufen, war der Ausgangspunkt der Spaltung gewesen. „Cosatu: Numsa claims ‚hollow victory'“ von Genevieve Quintal am 11. Mai 2015 bei Fin24 schildert die Reaktion des Gewerkschaftsbundes auf das Urteil, die im wesentlichen darin besteht, weiterhin alles zu tun um die Unterstützung für die Regierung abzusichern. Siehe dazu auch weitere aktuelle Beiträge weiterlesen »
COSATU wegen Satzungsverstoßes verurteiltNein, lässt der Gewerkschaftsbund COSATU mitteilen, das Urteil, das die Durchführung eines Gewerkschaftskongresses im Juli 2015 verpflichtend auferlegt, sei kein Sieg der ausgeschlossenen Metallarbeitergewerkschaft NUMSA (die vor Gericht wegen eklatanten Satzungsvertoßes geklagt hatte). Man habe ohnehin vorgehabt, im Juli weiterlesen »

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Hafenarbeiter von Piräus streiken wieder: Auch andere sehen die „rote Linie“ Syrizas überschritten
Griechische Hafenarbeiter StreikparoleDie Hafenarbeiter haben ihre Position bei dem Hin- und Her um die Rücknahme oder nicht der Hafenprivatisierung deutlich gemacht: Mit einem eintägigen Proteststreik samt Demonstration gegen die Privatisierung Ende letzter Woche, wie in der Kurzmeldung „Greek Dockworkers Protest Against Port Privatizations“ am 09. Mai 2015 im Liaoning Portal deutlich wird. Aber auch weitere Proteste und Debatten rund um die Frage, wie denn die „rote Linie“ der Regierung genau aussehe (hinter die sie, da Ausdruck des Volkswillens, nicht zurückgehen könne und wolle, auch bei noch so viel Druck aus der EU). Siehe dazu drei weitere aktuelle Beiträge weiterlesen »
Griechische Hafenarbeiter StreikparoleDie Hafenarbeiter haben ihre Position bei dem Hin- und Her um die Rücknahme oder nicht der Hafenprivatisierung deutlich gemacht: Mit einem eintägigen Proteststreik samt Demonstration gegen die Privatisierung Ende letzter Woche, wie in der Kurzmeldung weiterlesen »

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Der Streik der 300.000 kolumbianischen LehrerInnen ist zu Ende – oder doch nicht?
Polizei schützt Gewerkschaftsvorstand vor MitgliedernNach 14 Tagen Streik mit maximaler Beteiligung gab es in der Nacht zum 8. Mai eine für Viele überraschende Eingung zwischen der Regierung und der Föderation der Lehrergewerkschaften Fecode – überraschend auch für die Streikenden und offensichtlich sehr umstritten. Der Artikel „Corruptos directivos de Fecode vendieron paro de maestros“ von Horacio Duque am 11. Mai 2015 bei kaosenlared ist nicht nur, wie die Überschrift zeigt („Korrupte haben den Streik verkauft“) eine scharfe Polemik gegen diesen Abschluss, sondern berichtet auch ausführlich über zahlreiche Basis-Initiativen, den Abschluss rückgängig zu machen – und die Verhandlungen selbst in die Hand zu nehmen. Siehe dazu auch weitere Beiträge über oppositionelle Aktivitäten nach dem Abschluss weiterlesen »
Polizei schützt Gewerkschaftsvorstand vor Mitgliedern (Kolumbien, 2015)Nach 14 Tagen Streik mit maximaler Beteiligung gab es in der Nacht zum 8. Mai eine für Viele überraschende Eingung zwischen der Regierung und der Föderation der Lehrergewerkschaften Fecode - überraschend auch für die weiterlesen »

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USA »
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42 Monate Haft für CIA-Whistleblower
Whistleblower-Preis… Zu neun mal 42 Monaten Haft ist am Montag der ehemalige CIA-Spion Jeffrey Alexander Sterling verurteilt worden. Im Jänner war er neun Verbrechen für schuldig befunden worden: Acht mal Weitergabe von Verteidigungsinformationen, einmal Behinderung der Justiz. Sterling soll dem US-Journalisten James Risen (New York Times) Informationen über die katastrophal fehlgeschlagene „Operation Merlin“ gegeben haben. Sterling hat sich nicht schuldig bekannt. Er soll die neun Strafen gleichzeitig absitzen, so dass es insgesamt bei 42 Monaten bleibt…“ Beitrag von Daniel AJ Sokolov bei heise online vom 12. Mai 2015 weiterlesen »
Whistleblower-Preis"… Zu neun mal 42 Monaten Haft ist am Montag der ehemalige CIA-Spion Jeffrey Alexander Sterling verurteilt worden. Im Jänner war er neun Verbrechen für schuldig befunden worden: Acht mal Weitergabe von Verteidigungsinformationen, einmal Behinderung der Justiz. Sterling soll dem US-Journalisten James Risen weiterlesen »

Grenzen öffnen für Menschen und schließen für Waffen„Anlässlich der Hauptversammlung des Rüstungskonzerns Rheinmetall am Dienstag kritisieren Umwelt- und Menschenrechtsorganisationen die rasant vorangetriebene Internationalisierung des deutschen Branchenprimus. Die im Ausland erwirtschafteten Rüstungsumsätze machten 2014 bereits einen Anteil von 71% am gesamten Geschäftsvolumen aus; 60% des Auftragseingangs kamen im vergangenen Jahr von außerhalb Europas. Dabei macht sich der Konzern zunehmend abhängig von umstrittenen Kunden wie Algerien, Katar oder der Türkei. Zudem belasten Korruptionsvorwürfe aus Griechenland und Indien den Konzern…“ Pressemitteilung des Verbands kritischer Aktionärinnen und Aktionäre vom 12.05.2015 weiterlesen »
Grenzen öffnen für Menschen und schließen für Waffen„Anlässlich der Hauptversammlung des Rüstungskonzerns Rheinmetall am Dienstag kritisieren Umwelt- und Menschenrechtsorganisationen die rasant vorangetriebene Internationalisierung des deutschen Branchenprimus. Die im Ausland erwirtschafteten Rüstungsumsätze machten 2014 bereits einen Anteil von 71% am gesamten Geschäftsvolumen aus; weiterlesen »

Neue Massenentlassungen bei Karstadt geplant
Karstadt: Hände weg von unserem Tarifvertrag (ver.di)Erneut müssen tausende Karstadt-Beschäftigte um ihre Arbeitsplätze bangen. Fast 40 Prozent der knapp 16.000 verbliebenen Arbeitsplätze sind gefährdet. Sowohl die klassischen Warenhäuser, die Karstadt-Sporthäuser, die Gastro-Tochter Le-Buffet und die Feinkostsparte Perfetto sind betroffen. Bereits im Februar dieses Jahres hatten Verdi und der Betriebsrat der Entlassung von 1400 Beschäftigten zugestimmt. Nun legt die Karstadt-Geschäftsführung nach. Bei den letzten Tarifverhandlungen am 10. April habe der Konzern deutlich gemacht, dass sowohl bei den 81 Warenhäusern als auch bei den 28 Karstadt-Sporthäusern die Schließung von Filialen und zusätzlicher Personalabbau geplant seien, berichtete Verdi-Verhandlungsführer Arno Peukes…“ Artikel von Jan Peters auf World Socialist Website vom 24.04.2015. Neu: ver.di und der Karstadt-Gesamtbetriebsrat üben scharfe Kritik an der Schließung weiterer Karstadt-Häuser weiterlesen »
Karstadt: Hände weg von unserem Tarifvertrag (ver.di)Erneut müssen tausende Karstadt-Beschäftigte um ihre Arbeitsplätze bangen. Fast 40 Prozent der knapp 16.000 verbliebenen Arbeitsplätze sind gefährdet. Sowohl die klassischen Warenhäuser, die Karstadt-Sporthäuser, die Gastro-Tochter Le-Buffet und die Feinkostsparte Perfetto sind betroffen. Bereits im Februar weiterlesen »

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