Aktuelle Beiträge

Gegen die nationalistische Show am 3. Oktober 2015
Gegen die nationalistische Show am 3. Oktober 2015Als GewerkschafterInnen und Antifa gegen Dummheit und Reaktion (Gewantifa) unterstützen wir den folgenden Demonstrationsaufruf von ÖkoLinX, Antirassistische Liste, Ökologische Linke, Antifa Kritik & Klassenkampf*: „… Die brutale Flüchtlingsabwehr im Mittelmeer und die soziale Zerstörung Südeuropas durch das Spardiktat der Troika sind nur zwei Seiten derselben Medaille. Für den Griff des Standortes Deutschland nach der Poleposition auf dem Weltmarkt geht die Elite über Leichen und eine ganz große Koalition stimmt ihnen zu. (…) Dieser durchsichtige Versuch, der autoritären Fratze des deutschen Europas wieder die Maske von Weltoffenheit und Demokratie aufzusetzen, könnte scheitern – wenn wir dafür sorgen. Deswegen rufen wir dazu auf, die nationalistische Show am 3. Oktober in einen Event anti-kapitalistischer Kritik zu verwandeln und die Feier der Nation mit den Kosten ihres Erfolges zu konfrontieren. Denn Staat, Nation und Kapital sind zwar vieles, aber ganz sicher kein Grund zu feiern. Kommt zur Kundgebung/Demonstration am 2. Oktober 2015 19 Uhr, Frankfurt/M., Hauptbahnhof/Kaiserstraße“ Aufruf zum 2. Oktober 2015 nach Frankfurt/Main, dokumentiert bei der Gewantifa weiterlesen »
Gegen die nationalistische Show am 3. Oktober 2015"Als GewerkschafterInnen und Antifa gegen Dummheit und Reaktion (Gewantifa) unterstützen wir den folgenden Demonstrationsaufruf von ÖkoLinX, Antirassistische Liste, Ökologische Linke, Antifa Kritik & Klassenkampf*: "Kein Zweifel: Der Lack ist ab. Hätte es noch einen Beweis weiterlesen »

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Saudi-Arabien
Die „Könige“ von Saudi Arabien: Terror gegen Zivilbevölkerung, Kopf abhacken, Zerstörung von Kulturgütern – Wo ist der Unterschied zwischen der Isis-Bande und der Saud-Gang?
Alltag in Riad - Stadt mit der größten Zahl von Patrouillen auf der Welt...heir September 2015Eben. Nur in der bürgerlichen Propaganda werden diese „Könige aller Unterwelten“ als weitgehend normales, halt ein bisschen reaktionäres Regime behandelt – und in der Politik als gute Geschäftspartner. Der Bombenterror gegen die jemenitische Zivilbevölkerung, begleitet von der Zerstörung des Weltkulturerbes Sanaa? Irgendetwas zwischen Rand- und gar kein Thema. Auspeitschen oder köpfen? Dito. Verheizen migrantischer Bauarbeiter? Machen andere auch (stimmt ausnahmsweise). Katastrophen bei Werbeveranstaltungen für das Regime? Kommt halt mal vor. Die Meldung „Arabie Saoudite : Un jeune de 21 ans condamné à être décapité et crucifié“ vom 22. September 2015 bei Solidarité Ouvrière berichtet von der Ablehnung des Revisionsantrags des 21 jährigen Ali Mohammed al-Nimr – festgenommen 2012 auf einer Demonstration – gegen sein Todesurteil: Er soll geköpft werden, der Körper anschliessend gekreuzigt. Eine echte Terrorbande an der Macht eben. Siehe dazu weitere aktuelle Beiträge vor allem zur sozialen Dimension des Saud-Terrors weiterlesen »
Alltag in Riad - Stadt mit der größten Zahl von Patrouillen auf der Welt...heir September 2015Eben. Nur in der bürgerlichen Propaganda werden diese "Könige aller Unterwelten" als weitgehend normales, halt ein bisschen reaktionäres Regime behandelt - und in der Politik als gute weiterlesen »

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Ungarn »
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Die (ungarische) Rechte als Volksbewegung gegen Neoliberalismus?
Das Wunschbild Jobbiks für UngarnEine ausführliche Betrachtung der Geschichte und Entwicklung der faschistischen Jobbik-Partei in Ungarn ist der Beitrag „The far-right as a counter-hegemonic bloc to neoliberalism? The case of Jobbik“ von Adam Fabry am 25. September 2015 bei LeftEast (hier ins Englische übersetzt, ursprünglich auf ungarisch in Eszmélet) der zweite Teil einer Reihe über den Aufstieg dieser Partei. Wobei es hier darum geht, inwieweit es den Rechtsradikalen gelingt, aus ihrer eher traditionellen Ideologie sogenannter Nationaler Erneuerung auch die Rolle des Verteidigers der sozialen Gerechtigkeit einzunehmen (für Ungarn und Ungarinnen natürlich nur, kombiniert mit dem aggressiven Rassismus). So ist es Fakt, dass in den Zonen, die ökonomisch besser situiert sind, ihre WählerInnenschaft vor allem aus den Verlierern der Umstrukturierung bestehen, während etwa im ökonomisch besonders betroffenen Nordungarn, wo es auch eine große Minderheit an Roms gibt, die Hauptanteile der Stimmen aus der jüngeren, studierten Mittelklasse kommen. Siehe dazu auch den ersten Beitrag zu Jobbik bei Left East weiterlesen »
Das Wunschbild Jobbiks für UngarnEine ausführliche Betrachtung der Geschichte und Entwicklung der faschistischen Jobbik-Partei in Ungarn ist der Beitrag "The far-right as a counter-hegemonic bloc to neoliberalism? The case of Jobbik" von Adam Fabry am 25. September 2015 bei LeftEast weiterlesen »

ausgeschnueffelt„Der Bundesrat hat den umstrittenen Gesetzentwurf passieren lassen, mit dem die „Zusammenarbeit im Bereich des Verfassungsschutzes“ verbessert und der BND für Cyberangriffe zuständig werden soll. Der Gesetzentwurf, mit dem die Kompetenzen und die Ausstattung von Geheimdiensten massiv gestärkt werden sollen, muss keine Zusatzrunde im Vermittlungsausschuss zwischen Bundestag und Bundesrat drehen. Die Länderkammer hat das Gesetz am Freitag nach kurzer Aussprache durchgewinkt. Es kann nach der Verkündung im Bundesgesetzblatt in Kraft treten…“ Beitrag von Andreas Wilkens bei heise online vom 25.09.2015 weiterlesen »
ausgeschnueffelt"Der Bundesrat hat den umstrittenen Gesetzentwurf passieren lassen, mit dem die "Zusammenarbeit im Bereich des Verfassungsschutzes" verbessert und der BND für Cyberangriffe zuständig werden soll. Der Gesetzentwurf, mit dem die Kompetenzen und die Ausstattung von Geheimdiensten massiv gestärkt werden sollen, muss weiterlesen »

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USA »
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Die Ermittlungen gegen VW-Betrug: In den USA auch ein Aufschwung der Kritik an Kommerzsoftware und Netzkontrolle
„The Volkswagen ‘Dieselgate’ scandal is a new low in corporate malfeasance“ von Kevin Roose am 23. September 2015 im Fusion Net (bezeichnenderweise in der Serie „Car wars“) ist insofern ein beispielhafter Beitrag für vieles, was in diesen Tagen in den USA publiziert und diskutiert wird, als darin zahlreiche Vergleiche sowohl zu anderen Unternehmen, die betrogen haben gezogen werden – etwa der Enron-Fall, als auch Berechnungen über den realen Schadstoffausstoß angestellt werden – der im Falle dieser Millionen Dreckschleudern höher liegt, als bei den grössten Kraftwerken der Welt – und über Todesfolgen kann bisher nur spekuliert werden, fest stehe nur, dass es sie gibt. Siehe dazu auch zwei weitere Beiträge zur Autoindustrie insgesamt und zur Softwarekontrolle weiterlesen »
"The Volkswagen ‘Dieselgate’ scandal is a new low in corporate malfeasance" von Kevin Roose am 23. September 2015 im Fusion Net externer Link (bezeichnenderweise in der Serie "Car wars") ist insofern ein beispielhafter Beitrag für vieles, was in diesen weiterlesen »

Die folgenden Aufzeichnungen sind das Manuskript eines Vortrags, den ich auf einer Veranstaltung beim „Jour Fixe Hamburg“ gehalten habe. Der „Jour Fixe“ gilt als Treffpunkt der linken Gewerkschaftsopposition – nicht gegen Gewerkschaften überhaupt, sondern gegen die Gewerkschaftspolitik im Sinne der „Sozialpartnerschaft“ des DGB mit dem Kapital. Warum das Thema dieses Vortrags? Anlass war ein Leserbrief in der Zeitung „Junge Welt“ mit der Überschrift „Der blanke Hohn“. In ihm wurde die tiefe Enttäuschung eines Gewerkschaftsmitglieds über die IG Metall mit ihrem Tarifabschluss ausgedrückt. Solche Enttäuschungen und Wutausbrüche tauchen regelmäßig nach Tarifabschlüssen bei vielen Mitgliedern auf, egal ob sie z.B. in der IG Metall, bei Verdi, bei der GEW oder IG BCE organisiert sind. Die Mitglieder gehen schlicht und einfach davon aus, dass es selbstverständliche Aufgabe der Gewerkschaften sein muss, die Forderungen ihrer Beitragszahler kämpferisch zu vertreten. Warum tun sie das aber durch die Bank nicht?...“ Text des Vortrags zu Entstehung der DGB-Gewerkschaften von Uwe Gertz vom September 2015 – in einer – geringfügig – aktualisierten Version weiterlesen »
"Die folgenden Aufzeichnungen sind das Manuskript eines Vortrags, den ich auf einer Veranstaltung beim „Jour Fixe Hamburg“ gehalten habe. Der „Jour Fixe“ gilt als Treffpunkt der linken Gewerkschaftsopposition - nicht gegen Gewerkschaften überhaupt, sondern gegen die Gewerkschaftspolitik im Sinne der „Sozialpartnerschaft“ des DGB mit dem Kapital. Warum das Thema dieses weiterlesen »

BMW-Motorradwerk Berlin: Logistik-Werkvertrag ohne Tarifbindung
Aus zuverlässiger Quelle hat LabourNet Germany aus dem BMW-Motorradwerk einen Bericht erhalten mit Zitaten aus einem Interview mit dem 1. Bevollmächtigten der IG Metall, Verwaltungsstelle Berlin, Klaus Abel, vom 24. September 2015, und über den Sachverhalt Logistik-Werkvertrag auf der Betriebsversammlung im BMW-Motorradwerk Berlin am 23. September 2015. Siehe die Zitate und den Sachverhalt weiterlesen »
Aus zuverlässiger Quelle hat LabourNet Germany aus dem BMW-Motorradwerk einen Bericht erhalten mit Zitaten aus einem Interview mit dem 1. Bevollmächtigten der IG Metall, Verwaltungsstelle Berlin, Klaus Abel, vom 24. September 2015, und über den Sachverhalt Logistik-Werkvertrag auf der Betriebsversammlung im BMW-Motorradwerk Berlin am 23. September 2015. Siehe die Zitate weiterlesen »

Ungarn hat wie Estland, Griechenland, Portugal oder die Slowakei keinen Cent an das Welternährungsprogramm (WFP) gezahlt. Beitrag von Florian Rötzer bei telepolis vom 25.09.2015 weiterlesen »
Ungarn hat wie Estland, Griechenland, Portugal oder die Slowakei keinen Cent an das Welternährungsprogramm (WFP) gezahlt. Beitrag von Florian Rötzer bei telepolis vom 25.09.2015 externer Link. Aus dem Text: weiterlesen »

Nächstes Treffen der ver.di-Linke NRW findet am Sonntag, den 18.10. 2015 um 11 Uhr im ver.di-Landesbezirk NRW, Karlstraße 123-127, Düsseldorf, statt… Nun mit Tagesodnung! weiterlesen »
Nächstes Treffen der ver.di-Linke NRW findet am Sonntag, den 18.10. 2015 um 11 Uhr im ver.di-Landesbezirk NRW, Karlstraße 123-127, Düsseldorf, statt. Die Sitzung soll bis ca. 14 Uhr dauern. Für Getränke ist gesorgt! (mehr …)

Neuer Mindestlohn in der Abfallwirtschaft ab 1. Oktober
„„Der Mindestlohn in der Entsorgungsbranche hat sich als feste Größe etabliert und gilt als wichtiges Instrument für die Beseitigung von Dumping-Löhnen in der Branche“, betont Andreas Scheidt, Bundesvorstandsmitglied der Vereinten Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di). ver.di begrüßt daher die Zustimmung des Bundeskabinetts zur Mindestlohnverordnung des Bundesarbeitsministeriums. Damit gilt ab dem 1. Oktober 2015 für alle Beschäftigten der Abfallwirtschaft bundesweit ein Mindestlohn von 8,94 Euro. Ab Januar 2016 steigt dieser auf 9,10 Euro an…“ ver.di-Meldung vom 24.09.2015 weiterlesen »
"„Der Mindestlohn in der Entsorgungsbranche hat sich als feste Größe etabliert und gilt als wichtiges Instrument für die Beseitigung von Dumping-Löhnen in der Branche“, betont Andreas Scheidt, Bundesvorstandsmitglied der Vereinten Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di). ver.di begrüßt daher die Zustimmung des Bundeskabinetts zur Mindestlohnverordnung des Bundesarbeitsministeriums. Damit gilt ab dem 1. Oktober 2015 weiterlesen »

Standing Ovations für Amazon-Streikende: Besuch aus fünf Standorten beim verdi-Kongreß in Leipzig zu beiderseitigem Nutzen
Bericht von Dieter Wegner (aktiv bei Jour Fixe Gewerkschaftslinke Hamburg) vom 27.9.2015 weiterlesen »

Bericht von Dieter Wegner (aktiv bei Jour Fixe Gewerkschaftslinke Hamburg) vom 27.9.2015

Morgens um fünf Uhr trafen sich am Donnerstag die Bad Hersfelder Streikenden von Amazon vor Fra 3 und warteten auf die Busse nach Leipzig und nach Rheinberg. Um sechs ging es dann los. In Leipzig war die erste weiterlesen »

Titelthema von Martin Krzywdzinski, Ulrich Jürgens und Sabine Pfeiffer der Ausgabe der WZB-Mitteilungen vom September 2015 mit dem Rahmenthema “ Arbeits-Welt. Erwerbstätigkeit in Zeiten des globalen Wandels“ weiterlesen »
"Folgt man der aktuellen Diskussion, steht die Produktionsarbeit in der Industrie vor gewaltigen Umbrüchen. Um keinen Zweifel an der Bedeutung der bevorstehenden Veränderungen aufkommen zu lassen und die Akteure wachzurütteln, spricht man in Deutschland regierungsoffiziell von der vierten industriellen Revolution, nach der Mechanisierung auf Basis der Dampfkraft Ende des 18., weiterlesen »

Die Industriegewerkschaft Bauen-Agrar-Umwelt (IG BAU) und die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) sind alarmiert über den geplanten Personaleinsatz des Zolls. Die dem Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble unterstehende Behörde zieht ab dem 5. Oktober 2015 Personal von der Finanzkontrolle Schwarzarbeit (FKS) ab, um die Grenzen zu bewachen und Flüchtlinge zu kontrollieren. (…) Auch ver.di kritisiert den Abzug von FKS-Personal scharf. „Wer es mit der Integration von Flüchtlingen ernst meint, muss auch durch ausreichende Kontrollen sicherstellen, dass sie nicht in Scheinselbständigkeit, mit überlangen Arbeitszeiten, miserablen Arbeitsbedingungen und Bezahlung unterhalb des gesetzlichen Mindestlohns ausgebeutet werden“, sagte ver.di-Bundesvorstandsmitglied Wolfgang Pieper…“ IG BAU-Pressemitteilung vom 25.09.2015 weiterlesen »
"Die Industriegewerkschaft Bauen-Agrar-Umwelt (IG BAU) und die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) sind alarmiert über den geplanten Personaleinsatz des Zolls. Die dem Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble unterstehende Behörde zieht ab dem 5. Oktober 2015 Personal von der Finanzkontrolle Schwarzarbeit (FKS) ab, um die Grenzen zu bewachen und Flüchtlinge zu kontrollieren. (...) Auch ver.di weiterlesen »

[Porsche] »Wir sind das Versuchslabor für Werkverträge«
Kaum eine Autofabrik setzt so stark auf Auslagerungen wie Porsche in Leipzig. Zu spüren bekommen das die Beschäftigten. Ein Gespräch mit Guido Machowski, Gesamtbetriebsratsvorsitzender beim Autozulieferer Schnellecke in Leipzig. Interview von Johannes Supe in junge Welt vom 26.09.2015 weiterlesen »
Kaum eine Autofabrik setzt so stark auf Auslagerungen wie Porsche in Leipzig. Zu spüren bekommen das die Beschäftigten. Ein Gespräch mit Guido Machowski, Gesamtbetriebsratsvorsitzender beim Autozulieferer Schnellecke in Leipzig. Interview von Johannes Supe in junge Welt vom 26.09.2015 externer Linkweiterlesen »

Als Volkswagenfamilie bezeichnen sich KollegInnen aus den USA, die ihre Solidarität mit dem VW Streik im brasilianischen Taubate ausdrückenDer Herr Winterkorn ist also zurückgetreten. Der Arme. Mit 28 Millionen kann man das aushalten – stellen wir uns jedenfalls vor, kennen tun wir es nicht. Er ist erschüttert und sich keiner Schuld bewußt – und die geldgeilen Aktionäre überlegen, ob sie klagen sollen, anstatt die Schnauze zu halten, schliesslich sollte ihre Gier bedient werden mit dem Betrug. Kapitalismus 21 (oder, sozusagen: nur nicht am Ende mangels Alternative) ist nun halt mal Lug und Betrug, solange es gut geht. Und wenn der sehr ehrenwerte Herr Minister von all dem wieder mal nichts wußte, ist dies erst recht ein Grund, seine Reise nach Madagaskar einzufordern (da wächst doch der Pfeffer, oder?). Die aktuelle Materialsammlung „Keineswegs nur VW“ vom 25. September 2015 im LabourNet Germany befasst sich selbstverständlich auch mit der (extrem un-) ruhmreichen Rolle der Gewerkschaften und Betriebsräte in diesem Abgrund. weiterlesen »
Als Volkswagenfamilie bezeichnen sich KollegInnen aus den USA, die ihre Solidarität mit dem VW Streik im brasilianischen Taubate ausdrückenDer Herr Winterkorn ist also zurückgetreten. Der Arme. Mit 28 Millionen kann man das aushalten - stellen wir uns jedenfalls vor, kennen tun wir weiterlesen »

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