Gefördert durch die Stiftung Menschenwürde und Kommunikation in der Arbeitswelt sowie unsere Fördermitglieder
Treffpunkt für Ungehorsame,
mit und ohne Job, basisnah,
gesellschaftskritisch
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Unter dem Motto „Gute Arbeit. Gutes Leben. IG Metall“ veranstaltet die IG Metall ihren 23. Ordentlichen Gewerkschaftstag. Vom 18. bis 24. Oktober versammeln sich mehr als 500 Delegierte und beraten über Zukunftsthemen. Siehe die Sonderseite der IG Metall zum Gewerkschaftstag 2015 mit allen Infos und Berichterstattung (samt Livestream) ab dem 18. Oktober. Und siehe hier Infos zur vorbereitenden Onlineplattform und Debattenpapier sowie erste Anträge und Diskussionsbeiträge. Neu: Ein Kongress voller Widersprüche. Stephan Krull zum IG Metall-Gewerkschaftstag in express, Zeitung für sozialistische Betriebs- und Gewerkschaftsarbeit, 12/2015 ![[Buch] Kampf um die Armut. Von echten Nöten und neoliberalen Mythen](https://www.labournet.de/wp-content/uploads/2015/12/Schneider_Kampf_Armut_cover.jpg)
„Es ist ein erbitterter Kampf ausgebrochen in Deutschland. Vordergründig geht es um Defnitionen und wissenschaftliche Methoden – tatsächlich aber um knallharte Interessenpolitik. Es ist die Armut in unserem Land, um die so verbissen gestritten wird. Je größer sie wird, umso hartnäckiger das Leugnen derer, die ihren Reichtum oder ihre Macht bedroht sehen und umso härter ihre Schläge gegen alle, die sich mit der sozialen Spaltung in Deutschland nicht abfinden wollen. Einige der prominentesten und renommiertesten Kritiker dieses neuen neoliberalen Mainstreams vereint dieser Band mit brillianten Analysen, entlarvenden Erzählungen und engagierten Plädoyers gegen Ausgrenzung und für eine Gesellschaft, die keinen zurücklässt.“ Klappentext zum Buch von Ulrich Schneider (Hg.)(ISBN: 978-3-86489-114-4, 208 Seiten, EUR 14.99) beim Westend Verlag, mit Beiträgen von Ulrich Schneider, Christoph Butterwegge, Friedhelm Hengsbach SJ, Rudolf Martens und Stefan Sell. Siehe dazu Infos, Leseprobe von Rudolf Martens und Besprechung von Albrecht Goeschel 
„Alle 28 Mitgliedsländer der Europäischen Union haben sich auf neue Datenschutzstandards geeinigt. Die neuen Verordnungen erfordern zwar noch die Zustimmung von Parlament und Ministerrat, doch dies sei nur eine Formsache. Unternehmen dürften die neuen Regelungen eher weniger gefallen, wenn diese ab 2018 in Kraft treten. Vier Jahre hat es gedauert, doch jetzt konnten sich alle 28 Mitglieder der Europäischen Union endlich auf neue Datenschutzstandards einigen. Diese dürften vor allem Unternehmen nicht besonders gefallen…“ Meldung beim Gulli-Board vom 16. Dezember 2015 
„Aus Anlass des jährlich am 17. Dezember stattfindenden Internationalen Tags gegen Gewalt an SexarbeiterInnen, hat Voice4Sexworkers eine Umfrage unter SexarbeiterInnen in Deutschland durchgeführt. (…) Im Hinblick auf das geplante Prostituiertenschutzgesetz sind vor allem folgende Punkte erwähnenswert…“ Kurzauswertung und das komplette Umfrageergebnis vom 17. Dezember 2015 von und bei Voice4Sexworkers 
„Die seit Juli laufenden Tarifverhandlungen der United Auto Workers für die rund 137 000 Be-schäftigten der drei großen Autokonzerne stehen diesmal ganz im Zeichen einer Revision jener Spaltungen der Belegschaften in ›Mehrklassengesellschaften‹, die die Autounternehmen im Zu-ge der Krise durchgesetzt hatten (»Rollback revidieren?«, express, Nr. 8/2015). Kann die UAW der Fragmentierung und Erosion von Kollektivregeln durch Tarifverträge mit Tarifverträgen be-gegnen? Und was bedeutet die Bindung der Löhne an die Gewinnsituation der Unternehmen für die Beschäftigten? Dazu ein kritischer Blick von Jane Slaughter…“ Artikel von Jane Slaughter, erschienen in express, Zeitung für sozialistische Betriebs- und Gewerkschaftsarbeit 12/2015 in der Übersetzung von Stefan Schoppengerd und Kirsten Huckenbeck aus Labor Notes, Online-Ausgabe, 13. November 2015 
„… der Konzern hat beschlossen, eines der Lieblingsprojekte des früheren »Patriarchen« und Großaktionärs Ferdinand Piëch zu begraben: die Luxuslimousine Phaeton. Die Verträge der 600 Kollegen sollen 2016 in zwei Stufen auslaufen, berichtete der VW-Betriebsrat am Dienstag unter Berufung auf Pläne des Vorstands der VW-Kernmarke. Das Gremium fordert, alternative Aufgaben im Konzern für die Betroffenen zu prüfen. Nach Auskunft des Betriebsratschefs von VW-Sachsen, Jens Rothe, gibt es beim Schwesterunternehmen Porsche, womöglich auch bei der Konzerntochter Audi Bedarf. In Zwickau wird die Karosserie für den Phaeton gefertigt, die Endfertigung erfolgt in der »Gläsernen Manufaktur« in Dresden. Die Leiharbeiter in Zwickau hatten am Dienstag bei einer Versammlung von den Plänen erfahren – gut eine Woche vor Weihnachten…“ Beitrag in junge Welt vom 17.12.2015 
„Ein Kavaliersdelikt, und alle haben mitgemacht oder weggeschaut: Regierung und Kontrollbehörde, die bei VW einflussreichen Gewerkschaften und Betriebsräte, das Land Niedersachsen als Anteilseigner, die Chefs und die ach so tollen deutschen Ingenieure. Doch es geht nicht um ein bisschen Schummelei wegen Grenzwerten, die Umweltfanatiker willkürlich festgesetzt haben. Es geht um systematischen Betrug: 2014 lagen 62 Prozent der verkehrsnahen Messstellen in deutschen Städten über dem (moderaten) EU-Grenzwert für Stickstoffdioxid. Feinstaub in der Luft verursacht jährlich zehntausende Todesfälle. Es zeugt von krimineller Energie, dies der Profite und Marktanteile wegen in Kauf zu nehmen“ – aus dem Kommentar „Betrogen, nicht geschummelt“ von Kurt Stenger am 23. September 2015 in neues deutschland, in dem keine abzusehende Veränderung prognostiziert wird. Neu: VW-Diesel-Betrug? – Autoindustrie-Skandal! „Quartalslüge“ in der LunaPark21- zeitschrift zur kritik der globalen ökonomie – Heft 32/ Winter 2015-16 – wir danken der Redaktion! 
ist, wie der Titel besagt, ein Update über die Ereignisse in 
Die Notstandsregierung Hollande hat beim Staatsrat den Antrag gestellt, alle Personen, die (Vorratsdatenspeicherung sei dank) ein Kennzeichen „S“ haben, vorsorglich – als ohne jegliche Tat oder Vorwürfe – festnehmen lassen zu können. Dies betreffe etwa 20.000 Menschen quer durch Frankreich, die etwa je zur Hälfte religiös-fundamentalistischen und linksradikalen Zusammenhänger angehören wird in der Stellungnahme „Internement préventif : libertés en danger !“ am 15. Dezember 2015 bei Solidarité Ouvrière unterstrichen. Siehe dazu zwei weitere aktuelle Beiträge 
„Zum Internationalen Tag der Migration am 18. Dezember bringen wir unsere Trauer und Wut über und gegen die menschenverachtenden Asyl- und Migrationspolitik der EU auf die Straße. Wir setzen ein Zeichen gegen die tödliche Politik an den Außengrenzen und in der EU. Gegen die Asylrechstverschärfung in Deutschland! Wir wollen Kerzen und Blumen niederlegen für eine sichtbare Symbolik, aber vor allem wollen wir zusammen laut sein! Gegen Krieg und Ausbeutung! Für Bewegungsfreiheit! Für das Recht zu bleiben! Gleiche Rechte für alle! …“ Gemeinsamer Aufruf vom Bündnis gegen Lager, borderline-europe, Bündnis gegen Dublin, Interventionistische Linke und anderen zur Kundgebung am Freitag, 18. Dezember 2015, 15 Uhr vor der Deutschen Vertretung der Europäischen Kommission: Unter den Linden 78, Berlin-Mitte 
„Die türkischen Behörden haben für zwei Bezirke im kurdischen Südosten des Landes neue Ausgangssperren verhängt. Während der Ausgehverbote in Cizre und Silopi ab Montagabend sollten Straßensperren und Gräben der kurdischen Rebellengruppe PKK beseitigt werden, teilten die Behörden laut Medienberichten mit. Mehrere hundert Lehrer an staatlichen Schulen in den betroffenen Bezirken verließen die Gegenden wegen der erwarteten Gefechte“ – aus der Afp-Meldung „Türkei verhängt Ausgangssperre über Kurdengebiete“, hier am 14. Dezember 2015 in neues deutschland, womit deutlich wird, dass Ausgangssperre in dieser Region offensichtlich Normalzustand werden soll. Siehe dazu weitere aktuelle Beiträge auch über die neuerliche antikurdische Aggression im Irak – und über ungehorsame LehrerInnen 
Nach über zwei Monaten Dauer, nach Ablehnungen durch Mehrheiten oder großen Minderheiten der Mitgliedschaft und demzufolge Neuverhandlungen, hat die Autoarbeitergewerkschaft UAW mit den „großen drei“ Ford, GM und Chrysler (Fiat) neue Tarifverträge abgeschlossen. In dem Beitrag „Big Three Contracts: Who Won?“ von Dianne Feeley am 14. Dezember 2015 bei Portside stellt die Autorin, selbst langjährige Basisaktivistin, die Frage danach, wer diese Auseinandersetzung gewonnen hat. Siehe dazu eine kurze deutsche Zusammenfassung