Aktuelle Beiträge

„Wirtschaftsautor Lars Vollmer erklärt, warum er Meetings für sinnlos hält und was jeder Einzelne tun kann, um aus dem „Business-Theater“ auszubrechen. (…) Er hält den größten Teil der gängigen Managementpraktiken für großen Quatsch und beschreibt, wie sehr Mitarbeiter und ihre Chefs unter den eingefahrenen Firmenstrukturen leiden…“ Interview von Sarah Schmidt mit Lars Vollmer vom 8. April 2016 bei der Süddeutschen Zeitung online weiterlesen »
"Wirtschaftsautor Lars Vollmer erklärt, warum er Meetings für sinnlos hält und was jeder Einzelne tun kann, um aus dem "Business-Theater" auszubrechen. (...) Er hält den größten Teil der gängigen Managementpraktiken für großen Quatsch und beschreibt, wie sehr Mitarbeiter und ihre Chefs unter den eingefahrenen Firmenstrukturen leiden..." Interview von weiterlesen »

„Der Sozialstaat muss umgebaut werden. Da waren sich DIW-Präsident Marcel Fratzscher und Ifo-Präsident Clemens Fuest in der „Welt am Sonntag“ einig. Es braucht „mehr Steuergerechtigkeit“ (Fratzscher) und weniger Umverteilung „von der rechten in die linke Tasche“ (Fuest). Weit weniger eindeutig ist, welche unverzichtbaren Maßnahmen aus der klugen Analyse folgen. (…) Kein anderes System als ein Grundeinkommen vermag sowohl der neuen Realität des 21. Jahrhunderts, als auch den Umbauforderungen von DIW- und Ifo-Präsidenten gleichermaßen gerecht zu werden. Das Modell des Grundeinkommens ist nichts anderes, als ein integriertes Steuer-Transfer-Modell aus einem Guss…“ Artikel von Thomas Straubhaar vom 7. April 2016 bei the Huffington Post. Auch dieses Konzept ist nicht neu. Neu ist jedoch das (wieder) wachsende Interesse an einem BGE auch von der Gegenseite. Unserer Einschätzung nach wird es in Richtung eines „kapitalistischen BGE“ auch weitergehen (siehe den Zusammenhang zu Arbeit 4.0), was auch die linke Debatte verschärfen wird und muss… weiterlesen »
"Der Sozialstaat muss umgebaut werden. Da waren sich DIW-Präsident Marcel Fratzscher und Ifo-Präsident Clemens Fuest in der "Welt am Sonntag" einig. Es braucht "mehr Steuergerechtigkeit" (Fratzscher) und weniger Umverteilung "von der rechten in die linke Tasche" (Fuest). Weit weniger eindeutig ist, welche unverzichtbaren Maßnahmen aus der klugen Analyse folgen. (...) weiterlesen »

Europa – eine unendliche Geschichte des nicht miteinander zurechtkommens… Doch jetzt darf Europa – so angesichts seines Scheiterns – einfach nicht mehr „alternativlos“ bleiben.  Und als erstes müssen die Juristen ran für eine institutionelle Reform der Eurozone! Kommentierte Presseschau von Volker Bahl vom 10.4.2016 weiterlesen »

Europa - eine unendliche Geschichte des nicht miteinander zurechtkommens... Doch jetzt darf Europa - so angesichts seines Scheiterns - einfach nicht mehr "alternativlos" bleiben.  Und als erstes müssen die Juristen ran für eine institutionelle Reform der Eurozone!

Kommentierte Presseschau von Volker Bahl vom 10.4.2016

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Fernbusse„Bei Fernbussen nehmen laut Polizei Sicherheitsdefizite zu, jeder vierte Fahrer sitzt zu lange am Steuer. Gefährdet der enorme Preiskampf in der Branche die Sicherheit? (…) „Nicht selten wird mit möglichst knapper Personaldecke und geringen Löhnen gearbeitet“, heißt es bei der Dienstleistungsgewerkschaft ver.di. Viele Fahrer müssten „bis zu 13 oder sogar 15 Stunden“ am Steuer sitzen und hätten selbst bei den kurzen fahrplanmäßigen Zwischenstopps keine Zeit zum Ausruhen, weil sie sich dann auch um das Verladen des Gepäcks, den Verkauf von Getränken und Snacks oder die Betreuung der Fahrgäste kümmern müssten. An zusätzlichem Personal, das solche Aufgaben übernimmt, werde gespart…“ Artikel von Christof Vieweg vom 6. April 2016 bei Zeit online weiterlesen »
"Bei Fernbussen nehmen laut Polizei Sicherheitsdefizite zu, jeder vierte Fahrer sitzt zu lange am Steuer. Gefährdet der enorme Preiskampf in der Branche die Sicherheit? (...) "Nicht selten wird mit möglichst knapper Personaldecke und geringen Löhnen gearbeitet", heißt es bei der Dienstleistungsgewerkschaft ver.di. Viele Fahrer müssten "bis zu 13 oder sogar weiterlesen »

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Schweden
Die gar nicht mehr so neue soziale Wirklichkeit Schwedens
Nachdem die Sozialdemokraten seit den 1930er Jahren mit wenigen Unterbrechungen die Regierung gestellt hatten, übernahm von 2006 bis 2014 die aus den vier bürgerlichen Parteien bestehende Allianz für Schweden‘ die Regierungsmacht. Das zentrale Wahlversprechen der vom Konservativen Fredrik Reinfeldt geführten Allianz bildete die Senkung der Arbeitslosigkeit. Um dieses Versprechen einzulösen, setzte die neue Regierung auf eine auch in Deutschland hinlänglich bekannte Medizin, nämlich die Stärkung von Arbeitsanreizen. Die damit verbundene Politik bestand im Wesentlichen aus zwei Teilen. Zum einen sollten Steuererleichterungen für Lohnempfänger die positiven Arbeitsanreize erhöhen, während Kürzungen beim Arbeitslosengeld und der aktiven Arbeitsmarktpolitik den Druck auf die Arbeitslosen erhöhen sollten. Die Aushöhlung der Arbeitslosenversicherung hatte zudem eine – letztlich äußerst erfolgreiche – Schwächung der Gewerkschaften zum Ziel, da diese in Schweden traditionell die Verwaltung der Arbeitslosenversicherung übernehmen“ – aus dem Beitrag „Soziale Ungleichheit im sozialdemokratischen Musterland Schweden“ von Frank Bandau am 30. März 2016 bei verteilungsfrage.org, der einen gesamten Überblick über die Entwicklung der sozialen Ungleichheit in Schweden in den letzten 30 Jahren gibt weiterlesen »
Nachdem die Sozialdemokraten seit den 1930er Jahren mit wenigen Unterbrechungen die Regierung gestellt hatten, übernahm von 2006 bis 2014 die aus den vier bürgerlichen Parteien bestehende Allianz für Schweden‘ die Regierungsmacht. Das zentrale Wahlversprechen der vom Konservativen Fredrik Reinfeldt geführten Allianz bildete die Senkung der Arbeitslosigkeit. Um dieses Versprechen einzulösen, weiterlesen »

„Auf der Grundlage einer uns vorliegenden profunden Analyse des Beschlusses des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG) vom 10.11.2015 zu den Grundrechtseingriffen des G-BA ergibt sich ein wichtiger Aspekt für die Zukunft: Die Versicherten der gesetzlichen Krankenkassen sollten bei den Entscheidungen des G-BA über verfassungsunmittelbare Leistungsansprüche einbezogen werden. Dies bestätigt uns in der seit vielen Jahren gefassten Überzeugung und unseren nachhaltigen Zweifeln an der demokratischen Legitimation des G-BA, da die Versicherten bei den Entscheidungen nur ein Anhörungsrecht, aber kein Stimmrecht besitzen…“ Pressemitteilung der Bürgerinitiative Gesundheit e.V. vom 7. April 2016 und ebd. die komplette Analyse „Götterdämmerung des Gemeinsamen Bundesausschusses?“ von Prof. Dr. Ulrich Gassner weiterlesen »
"Auf der Grundlage einer uns vorliegenden profunden Analyse des Beschlusses des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG) vom 10.11.2015 zu den Grundrechtseingriffen des G-BA ergibt sich ein wichtiger Aspekt für die Zukunft: Die Versicherten der gesetzlichen Krankenkassen sollten bei den Entscheidungen des G-BA über verfassungsunmittelbare Leistungsansprüche einbezogen werden. Dies bestätigt uns in der seit weiterlesen »

GewerkschafterInnenaufruf für eine Kampagne in den Betrieben und für einen bundesweiten Aktionstag gegen Rassismus und Verschärfung des Asylrechts
Corasol: Flucht ist kein Verbrechen - Asylgesetzverschärfung stoppen!… Am 27. April organisieren Schüler/innen und Student/innen, die sich im Bündnis „Jugend gegen Rassismus“ zusammengetan haben, in verschiedenen Städten einen bundesweiten Schul- und Unistreik gegen Rassismus. Wir fordern unsere Gewerkschaften auf, diesen Streik zum Anlass zu nehmen, – einen terminlich noch zu bestimmenden – bundesweiten Aktionstag gegen Rassismus und die Verschärfung des Asylrechts zu organisieren und in den Betrieben eine Kampagne gegen den sich umgreifenden Rassismus durchzuführen. Wo es möglich ist, sollten am 27. April – am Tag des Schul- und Unistreiks – kleinere Aktionen in den Betrieben und Büros stattfinden…“ Aufruf von Münchner Gewerkschaftsstammtisch und Münchner Gewerkschaftslinke weiterlesen »
Corasol: Flucht ist kein Verbrechen - Asylgesetzverschärfung stoppen!"Bei den Landtagswahlen in BaWü, Rheinland-Pfalz und Sachsen-Anhalt am 13.03. ist die rassistische und rechtspopulistische AfD auf Anhieb mit einem zweistelligen Ergebnis in alle drei Länderparlamente eingezogen (...) Das ist erschreckend und eine Warnung an weiterlesen »

Dossier"Eine Demokratie haben wir schon lange nicht mehr - Abschied von einer Illusion" von Wolfgang Koschnik erschien am 1. April als Buch beim Westend Verlag

Eine Reihe von (hervorragenden) Artikeln von Wolfgang J. Koschnick bei Telepolis, die sich sehr grundlegend mit der Fundamentalkrise der etablierten Demokratien auseinandersetzt – siehe in umgekehrter chronologischer Reihenfolge neu: „Eine Demokratie haben wir schon lange nicht mehr – Abschied von einer Illusion“ von Wolfgang Koschnik erschien am 1. April als Buch beim Westend Verlag weiterlesen »

Dossier

"Eine Demokratie haben wir schon lange nicht mehr - Abschied von einer Illusion" von Wolfgang Koschnik erschien am 1. April als Buch beim Westend Verlag Eine Reihe von (hervorragenden) Artikeln von Wolfgang J. Koschnick bei Telepolis, die sich sehr grundlegend weiterlesen »

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Frankreichs umkämpfte Arbeitsrechts-„Reform“, Teil 13: Frankreich bleibt wach(sam)
Frankreich: Die Bewegung "nuit debout" im April 2016 Beobachtungen zur Bewegung der Platzbesetzungen – Nächste gewerkschaftliche Aktionstermine am 09. April und (zu weit hinausgeschoben!) am 28. April dieses Jahres. Artikel von Bernard Schmid vom 8. April 2016 weiterlesen »

Artikel von Bernard Schmid vom 8. April 2016Frankreich: Die Bewegung "nuit debout" im April 2016

Beobachtungen zur Bewegung der Platzbesetzungen – Nächste gewerkschaftliche Aktionstermine am 09. April und (zu weit hinausgeschoben!) am 28. April dieses Jahres.

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Peru »
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Die Wiedergängerin: Die Tochter des früheren peruanischen Präsidenten ist genauso rechtsradikal wie ihr Vater – Massenprotest gegen ihre Kandidatur
Der peruanische Gewerkschaftsbund CGTP bei der Demonstration gegen die Fujimori-Kandidatur 4.4.2016Wenige Tage vor der Präsidentschaftswahl am kommenden Sonntag sind am Dienstag abend (Ortszeit) in ganz Peru (Foto: Lima) Zehntausende Menschen gegen die Kandidatin Keiko Fujimori auf die Straße gegangen. Anlass für die Proteste war der Jahrestag des von ihrem Vater Alberto Fujimori am 5. April 1992 durchgeführten »Selbstputsches«. An jenem Tag hatte der damalige Staatschef den Kongress aufgelöst und mit der Hilfe von Militär und Geheimpolizei eine »Regierung des Notstands und der nationalen Umstrukturierung« geschaffen. Erst im Jahr 2000 konnten mit dem Sturz Fujimoris und seiner Flucht nach Japan wieder demokratische Verhältnisse errichtet werden“ – aus dem kurzen Bericht „Peru: Zehntausende sagen »nein« zu Keiko Fujimori“ von Anne Grit Bernhardt am 07. April 2016 in der jungen Welt , worin in Zusammenhang mit der Wahl auch noch auf die gar nicht ohne weiteres erwarteten Wahlchancen der linken Kandidatin Mendoza hingewiesen wird, die den 2. Wahlgang erreichen könnte. Siehe dazu auch zwei weitere aktuelle Beiträge weiterlesen »
Der peruanische Gewerkschaftsbund CGTP bei der Demonstration gegen die Fujimori-Kandidatur 4.4.2016Wenige Tage vor der Präsidentschaftswahl am kommenden Sonntag sind am Dienstag abend (Ortszeit) in ganz Peru (Foto: Lima) Zehntausende Menschen gegen die Kandidatin Keiko Fujimori auf die Straße gegangen. Anlass für die weiterlesen »

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Philippinen »
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Die Toten von Kidapawan – und die „License to kill“ (nicht nur) der philippinischen Polizei gegen alles, was protestiert
Plakat des Gewerkschaftsbundes KMU zur Verantwortung der regierung der Philippinen am Bauernmod am 1.4.2016Am heutigen Freitag finden in zahlreichen Städten Protest – Demonstrationen statt, die die Freiheit der seit dem Polizeiüberfall auf demonstrierende Bauern vor einer Woche in einer Sporthalle gefangen gehaltenen Opfer der uniformierten Schlägerbanden fordern. Auch zahlreiche Organisationen aus anderen gesellschaftlichen Bereichen beteiligen sich daran, wie auch viele Prominente des Landes und in vielen Städten rund um die Welt die migrantische Community. In dem Bericht „Protests mark week since Kidapawan violence“ am 08. April 2016 bei Interaksyon wird hervorgehoben, dass einerseits viele der festgehaltenen Menschen (darunter auch schwangere Frauen) mit der Polizei mitgegangen waren, weil ihnen gesagt wurde, sie würden nach Hause gebracht. Und andrerseits versucht die Polizei wieder einmal, die Sache umzudrehen und will gegen zwei der Inhaftierten Anklagen wegen versuchten Mordes erhoben sehen. Die beiden Männer, 72 und 66 Jahre alt, wurden ins Gefängnis überführt. Siehe dazu auch weitere aktuelle Beiträge – auch zu weiteren Gewalttaten gegen soziale Proteste und Arbeitskämpfe weiterlesen »
Plakat des Gewerkschaftsbundes KMU zur Verantwortung der regierung der Philippinen am Bauernmod am 1.4.2016Am heutigen Freitag (8.4.16) finden in zahlreichen Städten Protest – Demonstrationen statt, die die Freiheit der seit dem Polizeiüberfall auf demonstrierende Bauern vor einer Woche in einer Sporthalle gefangen gehaltenen weiterlesen »

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Ein französischer Minister lädt die Goodyear Verurteilten zum Gespräch: Antwort Ja – unter folgenden Bedingungen
Kampagnenplakat Goodyear Januar 2016Minister Macron – selbst bereits unrühmlich bekannt geworden durch einen vielkritisierten und bekämpften Gesetzentwurf zur Flexibilisierung von Arbeitsbedingungen (also: Freie Bahn der Unternehmerwillkür)  – hatte die ehemalige Belegschaftsmitglieder von Goodyear in Amiens, die wegen des Kampfes um ihre Arbeitsplätze vor Gericht standen und verurteilt wurden, aufgrund ihrer (bzw der Gewerkschaft CGT) erfolgreichen Petition zum Gespräch eingeladen. Dem die CGT Goodyear zustimmte. In dem Beitrag „Réponse de la CGT Goodyear à l’invitation Monsieur Macron“ am 06. April 2016 auf der Petitionsseite werden die Bedingungen genannt, unter denen Gewerkschaft und Betroffene ein Gespräch für sinnvoll halten: Beendigung des Verfahrens gegen die Goodyear 8 (der Einspruch gegen das Schandurteil wird im Oktober 2016 verhandelt werden), Rücknahme des geplanten neuen Arbeitsgesetzes und Unterstützung im Verfahren gegen das Unternehmen wegen mutwilliger Werksschließung, das die CGT gerade begonnen hat, aufzunehmen. weiterlesen »
Kampagnenplakat Goodyear Januar 2016Minister Macron – selbst bereits unrühmlich bekannt geworden durch einen vielkritisierten und bekämpften Gesetzentwurf zur Flexibilisierung von Arbeitsbedingungen (also: Freie Bahn der Unternehmerwillkür)  – hatte die ehemalige Belegschaftsmitglieder von Goodyear in Amiens, die wegen des Kampfes um ihre Arbeitsplätze vor weiterlesen »

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Die größte italienische Metallgewerkschaft säubert: Raus mit allen nicht sozialdemokratisch Regierungstreuen – nach FIAT Kollegen jetzt auch ein Repräsentant des linken Flügels
Aus der italienischen Metallgewerkschaft FIOM ausgeschlossen - Sergio Bellavista am 6.4.2016Nur wenige Tage nachdem die Metallgewerkschaft FIOM Betriebsdelegierte von Fiat wegen ihrer übergewerkschaftlichen Streikmobilisierung faktisch ausgeschlossen hat, ging jetzt die Gewerkschaftsführung unter dem Herrn Landini einen weiteren Säuberungsschritt voran: Sergio Bellavita wurde, nach 15 Jahren, als Funktionär der FIOM entlassen. In dem Bericht „“Il nemico IN classe“. La Fiom licenzia e rispedisce al lavoro Sergio Bellavita, esponente della minoranza interna. Cremaschi: „Vergognoso““ von fabio sebastiani am 06. April 2016 bei Contro la Crisi wird auch der frühere Gewerkschaftsvorsitzende Cremaschi zitiert, der dieses Vorgehen als eine Schande betrachtet – und eine weitere Säuberungsmaßnahme nach dem Vorgehen gegen streikende Fiat Kollegen. Siehe dazu zwei weitere aktuelle Beiträge weiterlesen »
Aus der italienischen Metallgewerkschaft FIOM ausgeschlossen - Sergio Bellavista am 6.4.2016Nur wenige Tage nachdem die Metallgewerkschaft FIOM Betriebsdelegierte von Fiat wegen ihrer übergewerkschaftlichen Streikmobilisierung faktisch ausgeschlossen hat, ging jetzt die Gewerkschaftsführung unter dem Herrn Landini einen weiteren Säuberungsschritt voran: Sergio Bellavita wurde, weiterlesen »

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Audi Ungarn: Betriebstarif unterzeichnet, unabhängige Gewerkschaft erfolgreich
Audiwerk in Györ 2015Am Montag dieser Woche einigten sich Unternehmensleitung und die Betriebsgewerkschaft AHFSZ bei Audi Györ auf einen neuen Tarifvertrag, der im wesentlichen Lohnerhöhungen zwischen 15.000 und 20.000 Forint für die Belegschaft vorsieht – in der Höhe etwa den Forderungen der Belegschaft entsprechend, für die rund 8.000 der 11.000 Beschäftigten eine Petition unterschrieben hatten und, erstmalig, ein Streik-Komitee gewählt. Die genaue Ausgestaltung müsse noch verhandelt werden, wird in dem Bericht „Audi Hungaria Motors signs agreement with trade union“ von Anikó Fenyvesi am 04. April 2016 im Budapest Business Journal unterstrichen – wobei der entscheidende Punkt dabei sein dürfte, die eingangs erhobene Festgeldforderung durchsetzen zu können weiterlesen »
Audiwerk in Györ 2015Am Montag dieser Woche (4.4.16) einigten sich Unternehmensleitung und die Betriebsgewerkschaft AHFSZ bei Audi Györ auf einen neuen Tarifvertrag, der im wesentlichen Lohnerhöhungen zwischen 15.000 und 20.000 Forint für die Belegschaft vorsieht – in der Höhe etwa den Forderungen der weiterlesen »

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Erneuter Streiktag in Griechenland: Gegen die Machenschaften der Troika und (inzwischen) ihrer Regierung – zur Verteidigung der Renten
ADEDY Demo in athen am 7.4.2016Mit einem weiteren 24stündigen Streik wehrten sich am Donnerstag in Griechenland die Angestellten des öffentlichen Dienstes sowie Mitglieder weiterer Berufsverbände, darunter die Journalisten, gegen neue Steuererhöhungen und Verschlechterungen im Rentenwesen. Zu dem Ausstand aufgerufen hatten der Gewerkschaftsdachverband des öffentlichen Dienstes, ADEDY, sowie eine Reihe anderer Vertretungen vor allem von Selbständigen und Lohnabhängigen in wissenschaftlichen Berufen. Auch die Fluglotsen nahmen an dem Streik teil, so dass der gesamte Flugverkehr für einen Tag ausgesetzt werden musste. Der Gewerkschaftsdachverband in der privaten Wirtschaft, GSEE, hatte sich dagegen trotz entsprechender Aufforderung des ADEDY nicht dem Streikaufruf angeschlossen…“ Siehe dazu  aktuelle Beiträge weiterlesen »
ADEDY Demo in athen am 7.4.2016Mit einem weiteren 24stündigen Streik wehrten sich am Donnerstag in Griechenland die Angestellten des öffentlichen Dienstes sowie Mitglieder weiterer Berufsverbände, darunter die Journalisten, gegen neue Steuererhöhungen und Verschlechterungen im Rentenwesen. Zu dem Ausstand aufgerufen hatten der Gewerkschaftsdachverband weiterlesen »

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