Aktuelle Beiträge

Europol-Datenbank zu „ausländischen Kämpfern“ wirft Datenschutzfragen auf
Europol pflegt eine internationale Verbunddatei zu „ausländischen Kämpfern“. Angenommen wird sie bislang nur von wenigen Staaten. Die Kriterien für die Dateneinspeisung sind uneinheitlich geregelt. Auch Kontaktpersonen von Verdächtigen werden erfasst…“ Beitrag von Andreas Wilkens bei heise online vom 04.05.2016. Aus dem Text: weiterlesen »
"Europol pflegt eine internationale Verbunddatei zu "ausländischen Kämpfern". Angenommen wird sie bislang nur von wenigen Staaten. Die Kriterien für die Dateneinspeisung sind uneinheitlich geregelt. Auch Kontaktpersonen von Verdächtigen werden erfasst…" Beitrag von Andreas Wilkens bei heise online vom 04.05.2016 externer Linkweiterlesen »

„Im europäischen Kontext hat Arbeitsmigration in den vergangenen Jahren deutlich an Bedeutung gewonnen. Dabei spielte die Osterweiterung der EU eine zentrale Rolle. Auch Deutschland hat sich in den vergangenen Jahren zu einem Zielland von Arbeitsmigrant/innen aus Osteuropa entwickelt. Ein Grund dafür ist das wirtschaftliche Gefälle zwischen West- und Osteuropa. Zeitweise gewann auch die Einwanderung aus Südeuropa an Bedeutung, insbesondere aus Spanien. Prekäre Beschäftigung und Ausbeutung sind weit verbreitet…“ Artikel von Patrick Schreiner vom 4. Mai 2016 bei annotazioni.de weiterlesen »
"Im europäischen Kontext hat Arbeitsmigration in den vergangenen Jahren deutlich an Bedeutung gewonnen. Dabei spielte die Osterweiterung der EU eine zentrale Rolle. Auch Deutschland hat sich in den vergangenen Jahren zu einem Zielland von Arbeitsmigrant/innen aus Osteuropa entwickelt. Ein Grund dafür ist das wirtschaftliche Gefälle zwischen West- und Osteuropa. Zeitweise weiterlesen »

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DGB Südhessen: Resolution des DGB gegen die Arbeitsmarktreformen in Frankreich
Frankreich 2016: Loi travail: non, merci!Der DGB unterstützt den Widerstand gegen die Arbeitsrechtsreform der französischen Regierung in Frankreich. In Frankreich finden Demonstrationen und „Aktionstage“ mit Arbeitsniederlegungen und Straßenprotesten statt, bei denen über eine Million Menschen auf die Straße gehen. (…) Der Deutsche Gewerkschaftsbund darf sich der Bewegung nicht verschließen und es gilt im Rahmen eines gemeinsamen Bündnisses die Reformen in Frankreich zu verhindern. Es hat sich gezeigt, dass  die im Rahmen der Agenda 2010 Politik in Deutschland durchgeführten Reformen verheerende Folgen für die Gesellschaft und Demokratie in Europa hatten. Europa steht auf Grund des deutschen Lohndumpings bzw. der Lohnzurückhaltung vor einer historischen Zerreißprobe…“ Resolution von und bei DGB Bezirk Hessen-Thüringen, Region Südhessen, vom 03.05.2016 weiterlesen »
Frankreich 2016: Loi travail: non, merci!"Der DGB unterstützt den Widerstand gegen die Arbeitsrechtsreform der französischen Regierung in Frankreich. In Frankreich finden Demonstrationen und „Aktionstage“ mit Arbeitsniederlegungen und Straßenprotesten statt, bei denen über eine Million Menschen auf die Straße gehen. (...) Der Deutsche weiterlesen »

2. ver.di-Digitalisierungskonferenz: Arbeit 4.0 am 10. - 11. Juni 2015„… Im Folgenden nehmen wir aus dieser Perspektive die digitale Transformation in den Blick. Auf theoretisch-konzeptioneller Ebene nutzen wir den Ansatz der Informatisierung, um genauer zu bestimmen, was hinter dieser Entwicklung steckt und was sie für die geistigen Tätigkeiten im Arbeitsprozess bedeutet. Wir argumentieren, dass sich mit dem Aufstieg eines digitalen Informationsraums ein regelrechter Sprung der Produktivkräfte in der Gesellschaft abzeichnet. Am Beispiel neuer Produktionsmodelle für die Wissensarbeit wollen wir zeigen, welche disruptive Energie von diesem Produktivkraftsprung für die Arbeitswelt der Zukunft ausgeht und welche Folgen sich für die Entwicklung von Arbeit ergeben. (…) In der digitalen Arbeitswelt finden weite Teile von dem, was wir bei der Arbeit tun und wie wir mit Kollegen zusammenarbeiten, direkt oder indirekt im Informationsraum statt. In dem Maße, wie Arbeitsgegenstand und -mittel digitalisierbar sind, entsteht hier ein „neuer Raum der Produktion“. Gerade weil er ein sozialer Handlungsraum ist, können hier nicht nur Abläufe und Prozesse entlang des flow of information organisiert werden, sondern auch neue Formen der Kollaboration und des Austauschs von Wissen. In diesem neuen Raum wird Arbeit dabei in bisher ungeahnter Weise transparent. Einerseits ermöglicht dies Innovations- und Lernschleifen und eine neue Qualität der Nutzung geistiger Produktivkräfte, andererseits wird so selbst hochqualifizierte Arbeit einer immer engmaschigeren Kontrolle zugänglich…“ Artikel von Andreas Boes und Tobias Kämpf vom 29. April 2016 bei der Bundeszentrale für politische Bildung (bpb) weiterlesen »
2. ver.di-Digitalisierungskonferenz: Arbeit 4.0 am 10. - 11. Juni 2015"Die digitale Transformation markiert einen grundlegenden Umbruch für unsere Gesellschaft – historisch vergleichbar mit der Industriellen Revolution im 19. Jahrhundert. Sie hat heute auch die Wirtschaft in Deutschland mit großer Dynamik erfasst: Es gibt weiterlesen »

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Tarifrunde Krankenhausarbeitgeberverband Hamburg: Abmahnungen gegen Streikende in Hamburger Krankenhäusern
Im Rahmen der laufenden Tarifrunde zwischen der Vereinten Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) und dem Krankenhausarbeitgeberverband Hamburg (KAH) ist es zu einem Vorfall gekommen, der die Tarifverhandlungen schwer belastet. Mehre Kolleginnen und Kollegen der Asklepioskliniken, die ihr Grundrecht wahrgenommen und sich am Warnstreik am 21. April in Hamburg beteiligt hatten, bekamen eine Abmahnung mit Kündigungsdrohung. Für ver.di ist klar, dass diese Abmahnungen politisch skandalös und rechtlich nicht haltbar sind und daher umgehend zurückgenommen werden  müssen…“ Pressemitteilung des ver.di-Landesbezirk Hamburg vom 04.05.2016 weiterlesen »
"Im Rahmen der laufenden Tarifrunde zwischen der Vereinten Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) und dem Krankenhausarbeitgeberverband Hamburg (KAH) ist es zu einem Vorfall gekommen, der die Tarifverhandlungen schwer belastet. Mehre Kolleginnen und Kollegen der Asklepioskliniken, die ihr Grundrecht wahrgenommen und sich am Warnstreik am 21. April in Hamburg beteiligt hatten, bekamen eine Abmahnung weiterlesen »

Das Kindeswohl ist ein staatlicher Auftrag. Und ein stattlicher noch dazu. Aber wie es scheint, ist es nicht mehr umsetzbar zu Zeiten einer Sozialgesetzgebung, da man solche Aufträge klassistisch motiviert ad absurdum führt. (…) Die Armut per Sozialgesetz, die über Jahre zu einem Narrativ persönlichen Makels und Versagens der Leistungsberechtigten ausgebaut wurde, ist kein attraktives Aushängeschild, mit dem man auf Schulhöfen wirbt. Und so wurde manche unbeschwerte Kindheit schon von Hartz IV gekappt, verunmöglicht und im Keim erstickt. Materiell war das Kindeswohl immer leicht angegriffen. Manche kleine Psyche litt als Folge an der Situation und am Umgang damit. Nichtsdestotrotz soll es »Hartz-IV-Kindern« nach neuesten Plänen noch schwieriger gemacht werden…“ Artikel von Roberto J. De Lapuente vom 05.05.2016 beim ND online weiterlesen »
"Das Kindeswohl ist ein staatlicher Auftrag. Und ein stattlicher noch dazu. Aber wie es scheint, ist es nicht mehr umsetzbar zu Zeiten einer Sozialgesetzgebung, da man solche Aufträge klassistisch motiviert ad absurdum führt. (...) Die Armut per Sozialgesetz, die über Jahre zu einem Narrativ persönlichen Makels und Versagens der Leistungsberechtigten weiterlesen »

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Frankreichs umkämpfte Arbeitsrechts-„Reform“, Teil 21
Frankreichs umkämpfte Arbeitsrechts-„Reform“ (Nuit debout): CGT-Plakat über PolizeigewaltParlamentarische Beratung über die „Reform“ hat am gestrigen Spätnachmittag begonnen / Paris: Protest vor der Nationalversammlung weitgehend verpufft / Doch starke Aktionen in Toulouse, Rennes… / Platzbesetzung wird fortgesetzt (auch wenn die Anzahl psychopathischer Redner/innen momentan steigt) trotzt diversen Hetzkampagnen und steht vor internationalen Aktionstagen / Aktionen in Bahnhöfen, Unternehmen… / LKW-Streik, Streik im Bildungswesen, erneuter Bahnstreik im Mai.. ? / Aufregung um zweites CGT-Plakat über Polizeigewalt…“ Artikel von Bernard Schmid vom 4. Mai 2016 weiterlesen »

Artikel von Bernard Schmid vom 4. Mai 2016

Frankreichs umkämpfte Arbeitsrechts-„Reform“ (Nuit debout): CGT-Plakat über PolizeigewaltParlamentarische Beratung über die „Reform“ hat am gestrigen Spätnachmittag begonnen / Paris: Protest vor der Nationalversammlung weitgehend verpufft / Doch starke Aktionen in Toulouse, Rennes... / Platzbesetzung wird weiterlesen »

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Honduras »
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Polizei in Honduras verhaftet Verdächtige des Mordes an Berta Caceres – während der nächste Anschlag stattfindet
Die Minderheit, die am 10.3.2016 gegen den Mord an Berta Caceres demonstriert, ist nicht so klein, wiees die regierung der honduranischen Putschisten gerne hätteZiemlich exakt zwei Monate nach dem Mord an Berta Caceres haben die honduranischen Behörden am Montagmorgen vier Verdächtige festgenommen. Die vier sind ein Offizier und ein früherer Offizier der Armee, sowie ein jetziger und ein ehemaliger Angestellter des Unternehmens, das den Bau des Staudamms betreibt, den Berta Caceres und andere (ebenfalls ermordete) so lange versucht hatten, zu verhindern – ein Widerstand, der sie das Leben gekostet hat. Sowohl Familienangehörige, als auch die COPINH – die indigene Umweltorganisation, deren Sprecherin sie war – unterstrichen in ersten Stellungnahmen zu den Festnahmen, dass sie keine konkreten Aussagen dazu machen könnten, da die Regierung die von ihnen und vielen anderen Seiten erhobene Forderung nach einer unabhängigen Untersuchungskommission rundweg abgelehnt habe. In der BRD werden im Zusammenhang mit den Verhaftungen erneut die Forderungen unterstrichen, die Firmen Siemens und Voith sollen sich aus dem (profitablen) Geschäft mit dem Staudamm zurückziehen, wie dies etwa niederländische Gruppierungen getan haben. Siehe dazu drei aktuelle Beiträge und zwei Hintergrundberichte weiterlesen »
Die Minderheit, die am 10.3.2016 gegen den Mord an Berta Caceres demonstriert, ist nicht so klein, wiees die regierung der honduranischen Putschisten gerne hätteZiemlich exakt zwei Monate nach dem Mord an Berta Caceres haben die honduranischen Behörden am Montagmorgen vier Verdächtige festgenommen. weiterlesen »

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USA »
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Die Streikenden von Verizon USA machen weiter: Nationaler Aktionstag am 5. Mai
Verizon Streikdemo New York 18.4.2016Seit rund 3 Wochen streiken nunmehr knapp 40.000 Beschäftigte des Kommunikationskonzerns Verizon vor allem im Osten der USA. Ende April hatte das Unternehmen in einer Pressemitteilung betont, man habe nunmehr „das letzte und beste Angebot“ an die Gewerkschaften CWA und IBEW gemacht. Die Antwort der Gewerkschaften war ebenso eindeutig: Das sogenannte beste Angebot sei leider „derselbe Bullshit wie bisher“. Zu weiteren Schritten, der Reaktion der Öffentlichkeit und Kundenklagen siehe drei aktuelle Beiträge und Hintergründe weiterlesen »
Verizon Streikdemo New York 18.4.2016Seit rund 3 Wochen streiken nunmehr knapp 40.000 Beschäftigte des Kommunikationskonzerns Verizon vor allem im Osten der USA. Ende April hatte das Unternehmen in einer Pressemitteilung betont, man habe nunmehr „das letzte und beste Angebot“ an die Gewerkschaften CWA weiterlesen »

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Kolumbien »
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Neue Drohungen der Paramilitärs – auch gegen die kolumbianische Nahrungsmittelgewerkschaft
30 Jahre Sinaltrainal in Kolumbien sind auch 30 Jahre BedrohungSinaltrainal ist eine kämpferische Gewerkschaft in Kolumbien, in der sich Arbeiter_innen der Lebensmittelbranche organisieren (Coca Cola, Nestlé etc). Ihre Mitglieder werden seit den 90er Jahren verfolgt bedroht und ermordet. Heute erreicht uns eine Mitteilung aus Kolumbien, in der es heißt: „Am 20. April haben in der Gemeinde Pablo VI, La María, in Bugalagrande, Valle del Cauca, Unbekannte ein Flugblatt verteilt, in dem die Paramilitärische Gruppe ‚AUTODEFENSAS GAITANISTAS DE COLOMBIA‘  verschiedene Organisationen zum militärischen Ziel erklären, unter ihnen die Gewerkscahft Sinaltrainal und etliche ihrer Mitglieder  (Javier Correa, Edgar Páez, Diego Rodríguez, Rafael Esquivel, Onofre Esquivel, Mauricio Valencia Tamayo Wilson Riaño, Álvaro Varela).““ Das ist die kommentierte Übersetzung einer Meldung von Sinaltrainal durch Redaktion labournet.tv am 30. April 2016, die endet: „Die Gewerkschaft fordert, dass die Kolumbianischen Behörden herausfinden, wer die Verantwortlichen sind und sie zur Rechenschaft ziehen, sowie das Leben aller Mitglieder und Familienangehörigen von Sinaltrainal schützen mögen“. Siehe dazu auch die Originalmeldung und eine Videosammlung zu (nicht nur) Sinaltrainal bei labournet.tv weiterlesen »
30 Jahre Sinaltrainal in Kolumbien sind auch 30 Jahre BedrohungSinaltrainal ist eine kämpferische Gewerkschaft in Kolumbien, in der sich Arbeiter_innen der Lebensmittelbranche organisieren (Coca Cola, Nestlé etc). Ihre Mitglieder werden seit den 90er Jahren verfolgt bedroht und ermordet. Heute erreicht uns eine weiterlesen »

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China »
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1. Mai in Hongkong: Tausende in Solidarität mit inhaftierten Arbeiteraktivisten
Maikundgebung 2016 Hongkong: May Wong spricht für die freilassung der ArbeiteraktivistenÜber 2.500 Menschen beteiligten sich an der Maidemonstration des Hongkonger Gewerkschaftsbundes HKCTU, die neben Forderungen wie einer 44 Stunden Obergrenze für Wochenarbeit und eine grundlegende Verbesserung des Rentenwesens auch die Freilassung der beiden seit fünf Monaten gefangenen Arbeiteraktivisten Zeng Feiyang und Meng Han forderten. In einer Kundgebungsrede wurde nicht nur darauf verwiesen, dass sie der „Zusammenrottung zur Störung der öffentlichen Ordnung“ verdächtigt sind, sondern auch, dass dies im Zauberland des Weltkapitals eine lebenslange Haftstrafe bedeuten kann. In dem Beitrag beim Hucks Magazin wird auch auf den Zusammenhang der Schließung oder Verlagerung vieler Textil- und Schuhbetriebe am Perlflußdelta und dem von den Aktivisten unterstützten Streik der 2.500 ArbeiterInnen der (taiwanesischen) Lide Schuhfabrik verwiesen, mit dem die Belegschaft deutliche soziale Verbesserungen erkämpfte. Siehe dazu auch eine neue Protestpetition, die sich an die „Kunden“ der Lide Schuhfabrik wendet… weiterlesen »
Maikundgebung 2016 Hongkong: May Wong spricht für die freilassung der ArbeiteraktivistenÜber 2.500 Menschen beteiligten sich an der Maidemonstration des Hongkonger Gewerkschaftsbundes HKCTU, die neben Forderungen wie einer 44 Stunden Obergrenze für Wochenarbeit und eine grundlegende Verbesserung des Rentenwesens auch die Freilassung der weiterlesen »

Wir haben Zeit! Heraus zum 2. Mai - Internationaler Tag der Arbeitslosen (Berlin, 2016)Demonstration in Berlin für Grundeinkommen, gegen sinnentfremdete Arbeit, für mehr Transparenz in Jobcentern (…) Zu der Demonstration in diesem Jahr wird mit mehreren Aufrufen mobilisiert. Das »Glitzerkollektiv« setzt sich zum Beispiel für ein »bedingungsloses Grundeinkommen als Demokratiepauschale« ein. Zudem verstehe man die Demonstration als Protest »gegen die abstrusen Auswüchse der Agenda 2010«. Auch aus dem Bündnis »›JobCenter‹: Auspacken oder einpacken!« heraus wird zu der Demonstration in Berlin aufgerufen…“ 2. Mai 2016 (Montag) I 13 Uhr I Senefelder Platz, Berlin. Siehe nun Berichte: Kein Schweiß für Geld. Auszug aus der Rede von Karsten Krampitz am 02. Mai 2016  / Den Robotern die Arbeit lassen. In Berlin und Rostock kämpfen glückliche Arbeitslose für das Recht auf Faulheit weiterlesen »
Wir haben Zeit! Heraus zum 2. Mai - Internationaler Tag der Arbeitslosen (Berlin, 2016)"Wir werden es wohl diesmal schaffen den Zwang zur Lohnarbeit zumindest soweit zu diskreditieren, dass es nur noch eine Frage der Zeit sein sollte, bis er endgültig abgeschafft wird und weiterlesen »

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Chile »
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Ein erfolgreicher deutscher Unternehmer. Ab 1976 in Chile…
Augusto Pinochet: Tod eines TyrannenBelangt wurde Werner Paulmann dafür nicht. Über die »Rattenlinie« setzte er sich mit Frau und Kindern nach Argentinien ab, legte in den 50er Jahren in Chile den Grundstein für Horst Paulmanns späteres südamerikanisches Imperium. Der erfolgreichste Spross der Familie sollte dieser durch Selbstbedienungsmärkte werden, nachdem Pinochet die Macht an sich gerissen hatte. Sein Aufstieg war ab 1976 nicht mehr aufzuhalten. Paulmannsche Konsumtempel des Konzerns Cencosud stehen mittlerweile in Argentinien, Brasilien, Peru und Kolumbien und machen Milliardenumsätze“  – aus dem Beitrag „Zwei Generationen Paulmann“ von Michael Merz am 30. April 2016 in der jungen welt weiterlesen »
Augusto Pinochet: Tod eines TyrannenBelangt wurde Werner Paulmann dafür nicht. Über die »Rattenlinie« setzte er sich mit Frau und Kindern nach Argentinien ab, legte in den 50er Jahren in Chile den Grundstein für Horst Paulmanns späteres südamerikanisches Imperium. Der erfolgreichste Spross der Familie weiterlesen »

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Gewerkschaftlicher Erfolg bei peruanischem Paulmannbetrieb – trotz Ausweisung des Gewerkschaftssekretärs
Orhan Akman in Peru 2015: Keine Ausweisung von Orhan Akman! Zeigt eure Solidarität mit den Gewerkschaften in Peru!Der Multi musste nachgeben: Am 15. April unterzeichneten die Gewerkschaft Sutragrucep und die Einzelhandelskette Cencosud in Lima einen Tarifvertrag, der Gehaltssteigerungen zwischen umgerechnet zwölf und 24 Euro vorsieht. Angesichts von Monatslöhnen, die nach Gewerkschaftsangaben bei rund 270 Euro liegen, ist das spürbar. Hinzu kommen erhöhte Leistungen für Fahrtkosten sowie für Gewerkschaftsmitglieder eine einmalige Bonuszahlung in Höhe von drei bis sieben Monatsgehältern. Cencosud Retail Perú S.A. ist eine Tochter des chilenischen Konzerns Cencosud (Centros Comerciales Sudamericanos – Südamerikanische Einkaufszentren), der in mehreren Ländern der Region Supermärkte und Shoppingtempel betreibt. In Peru sind das unter anderem die Ketten Metro, Wong und París. Der Konzern gehört mehrheitlich der Familie des deutschen Unternehmensgründers Horst Paulmann, der ab 1976 unter der Diktatur von Augusto Pinochet ein Handelsimperium aufbaute“ – so beginnt der Beitrag „Solidarität hilft siegen“ von André Scheer in der jungen welt und Hintergründe weiterlesen »
Orhan Akman in Peru 2015: Keine Ausweisung von Orhan Akman! Zeigt eure Solidarität mit den Gewerkschaften in Peru!Der Multi musste nachgeben: Am 15. April unterzeichneten die Gewerkschaft Sutragrucep und die Einzelhandelskette Cencosud in Lima einen Tarifvertrag, der Gehaltssteigerungen zwischen umgerechnet zwölf und weiterlesen »

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Türkei »
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Internationaler Gewerkschaftsbund protestiert gegen verschärften antigewerkschaftlichen Kurs der türkischen Regierung
ITUC LogoAn zwei deutlichen Beispielen wird der verschärfte antigewerkschaftliche Kurs der türkischen Regierung sichtbar: Zum einen die wachsende Zahl von GewerkschafterInnen, die politisch verfolgt werden, zum anderen die Projekte für eine neue Arbeitsgesetzgebung nach dem Wunschkatalog der Unternehmen. In der Erklärung „Turkey: Government Stepping up Repression of Unions“ des ITUC vom 02. Mai 2016 wird hervorgehoben, dass aktuell 1.390 GewerkschafterInnen Verfahren bevor stehen, weil die sich für eine gewerkschaftliche Grundaufgabe eingesetzt haben: Frieden.  Unter den verschiedenen Verfolgungsgründen wieder einmal besonders lächerlich: 97 GewerkschafterInnen haben Verfahren, weil sie Erdowahn beleidigt haben sollen…Keineswegs lächerlich aber die neuen „Reformen“ am Arbeitsgesetz: Unter anderem werden Entlassungen erleichtert (vermutlich, so die unoriginelle weltweite Behauptung, um Einstellungen zu erleichtern…) weiterlesen »
ITUC LogoAn zwei deutlichen Beispielen wird der verschärfte antigewerkschaftliche Kurs der türkischen Regierung sichtbar: Zum einen die wachsende Zahl von GewerkschafterInnen, die politisch verfolgt werden, zum anderen die Projekte für eine neue Arbeitsgesetzgebung nach dem Wunschkatalog der Unternehmen. In der Erklärung weiterlesen »

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