Aktuelle Beiträge

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Neuer zweitägiger Protest-Generalstreik in Griechenland
Protest gegen Privatisierung in Athen am 15. Juli 2015Die griechischen Gewerkschaften haben für heute und morgen zu einem Generalstreik aufgerufen. Sie protestieren damit gegen die Rentenreform und die geplante Erhöhung der Einkommensteuer. Griechenland muss auf Druck seiner internationalen Geldgeber die staatlichen Rentenausgaben erheblich reduzieren. Die Gewerkschaften kündigten Protestaktionen in Athen und anderen Städten des Landes an“ so die Kurzmeldung bei Radio Salue. Siehe dazu auch zwei weitere aktuelle Beiträge weiterlesen »
Protest gegen Privatisierung in Athen am 15. Juli 2015Die griechischen Gewerkschaften haben für heute und morgen zu einem Generalstreik aufgerufen. Sie protestieren damit gegen die Rentenreform und die geplante Erhöhung der Einkommensteuer. Griechenland muss auf Druck seiner internationalen Geldgeber die staatlichen Rentenausgaben erheblich weiterlesen »

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Der andalusische Marsch für den verurteilten Gewerkschafter Bodalo hat begonnen: Mit Polizeirepression und Gegenaktionen der PSOE
Spanien: Soliplakat für Andres Bodalo (SAT) vom März 2016Bereits zum Auftakt des Solidaritätsmarsches mit Andres Bodalo am 4. Mai, der quer durch Andalusien führen soll, wurde den TeilnehmerInnen deutlich gemacht, dass dieser Protest nicht hingenommen werden soll: Polizei nahm Diege Canamero, den früheren Vorsitzenden der andalusischen Arbeitergewerkschaft SAT, vor Demonstrationsbeginn vorübergehend fest – allgemein als demonstrativer Einschüchterungsakt verstanden. Und am Ende des Tages, bei der Ankunft der ersten Etappe in Ubeda verweigerte die PSOE-Bürgermeisterin den TeilnehmerInnen einen Platz für ein Ruhelager. Ebenso im benachbarten La Carolina – auch da die Präfektur in PSOE-Linientreue gegen die SAT. Die Übernachtung fand dann in Canena statt, mit ausdrücklicher Genehmigung des Bürgermeisters der IU (Vereinte Linke). Siehe dazu zwei aktuelle Beiträge und den Verweis auf den Twitterkanal des Marsches sowie Hintergründe weiterlesen »
Spanien: Soliplakat für Andres Bodalo (SAT) vom März 2016Bereits zum Auftakt des Solidaritätsmarsches mit Andres Bodalo am 4. Mai, der quer durch Andalusien führen soll, wurde den TeilnehmerInnen deutlich gemacht, dass dieser Protest nicht hingenommen werden soll: Polizei nahm Diege Canamero, den früheren weiterlesen »

Gewerkschaftsfeinde und Betriebsratsfresser störenMit markigen Sprüchen und Bauchgepinsel – „Sie sind der Chef!“ – hofft der Rechtanwalt und Chefredakteur von „ArbeitGeberRechte Betriebsrat aktuell“, Michael Peters, auf Kundschaft auf der Arbeitgeberseite. Damit diese leichter anspringt und auch an Herrn Peters seinen finanziellen Abo-Obolus entrichtet, gibt es u.a. den Praxisleitfaden „Kündigung von Betriebsräten“ gratis – natürlich nur, wenn man brav seine Daten angibt. Redaktionell verantwortlich zeichnet für diese ganze Aktion der Verlag für die Deutsche Wirtschaft AG in Bonn. Wir hoffen, dass daraus „ein Schuss in den Ofen“ wird, und es Arbeitgeber mit solchen Rechtsverständnis besonders schwer haben werden und dokumentieren daher die wichtigsten ersten Seiten einer Werbe-Mail: „Endlich Schluss mit Betriebsräten, die sich für unkündbar halten!“ vom April 2016 weiterlesen »
Gewerkschaftsfeinde und Betriebsratsfresser störenMit markigen Sprüchen und Bauchgepinsel - "Sie sind der Chef!" - hofft der Rechtanwalt und Chefredakteur von „ArbeitGeberRechte Betriebsrat aktuell", Michael Peters, auf Kundschaft auf der Arbeitgeberseite. Damit diese leichter anspringt und auch an Herrn Peters seinen finanziellen Abo-Obolus weiterlesen »

FAU Dresden: SymbolbildAktuell erhebt die Staatsanwaltschaft Anklage gegen einen jungen Antifaschisten aus Dresden. Er soll während Protesten gegen eine NPD-Veranstaltung am Bahnhof Neustadt 2013 einen Polizisten im Gerangel mit einer Gewerkschaftsfahne am Kopf getroffen haben. Die Anklage erscheint vor dem Hintergrund des äußerst gewaltsamen Polizeieinsatzes der mehrere Verletzte forderte ungeheuerlich. Der Prozess findet am 7. Januar statt…“ Mitteilung der FAU Dresden vom 4. Januar 2016 und nun: Antifaschist Justus M. vor Gericht freigesprochen – wir gratulieren! weiterlesen »
FAU Dresden: Symbolbild"Aktuell erhebt die Staatsanwaltschaft Anklage gegen einen jungen Antifaschisten aus Dresden. Er soll während Protesten gegen eine NPD-Veranstaltung am Bahnhof Neustadt 2013 einen Polizisten im Gerangel mit einer Gewerkschaftsfahne am Kopf getroffen haben. Die Anklage erscheint vor dem Hintergrund des weiterlesen »

Fotomontage von Bremen macht Feierabend – wir danken!„Der Deutsche Gewerkschaftsbund kritisiert offiziell zwar manche Zustände in der Leih- und Zeitarbeit. Tatsächlich setzt er sich für die Beschäftigten der Branche nur wenig ein. Gerade einmal 3 000 Menschen waren dem bundesweiten Aufruf des DGB gefolgt. Am 9. April kamen sie auf dem Münchner Odeonsplatz unter dem Motto »Wir lassen uns nicht spalten – Gegen den Missbrauch von Leiharbeit und Werkverträgen« zusammen. Die Kundgebung richtete sich gegen die Blockadehaltung der CSU bei der gesetzlichen Neuregelung der Leih- und Zeitarbeit. Trotz kostenloser Anreise per Bus und teilnehmender Prominenz wie dem DGB-Vorsitzenden Reiner Hoffmann und dem Rapper Sammy Deluxe blieben Betriebsräte und gewerkschaftliche Funktionäre unter sich. Gerade Leiharbeiter und andere prekär Beschäftigte fehlten auf der Demonstration…“ Artikel von Stefan Dietl bei der Jungle World vom 3. Mai 2016 weiterlesen »
Fotomontage von Bremen macht Feierabend – wir danken!"Der Deutsche Gewerkschaftsbund kritisiert offiziell zwar manche Zustände in der Leih- und Zeitarbeit. Tatsächlich setzt er sich für die Beschäftigten der Branche nur wenig ein. Gerade einmal 3 000 Menschen waren dem bundesweiten Aufruf des DGB gefolgt. weiterlesen »

GEW„Lang ist es her, da hatte Kanzlerin Merkel in ihrer Rede zum 60-jährigen Bestehen der sozialen Marktwirtschaft die „Bildungsrepublik Deutschland“ ausgerufen. Den Schlachtruf „Bildung für alle“ wollte sie zum neuen politischen Leitmotiv machen – eine moderne Version des von Ludwig Erhard seinerzeit ausgegebenen Mottos „Wohlstand für alle“. Abgesehen davon, dass der Betrug hiermit bereits beginnt – denn während „Wohlstand für alle“ als Forderung die Lebensbedingungen der Subalternen wirklich in Summe verbessern würde, maskiert jene nach „Bildung für alle“ nichts weiter als die Aufgabe konsequenter Armutsbekämpfung, die dank Bildung ja vermeintlich unnötig wird –, ist von dieser Bildungsrepublik auch nach Jahren noch nirgends etwas zu sehen. Ganz im Gegenteil ersticken die Schulen und Hochschulen in immer weiteren neoliberalen Reformen, die sie zu Humankapitalfabriken und die Schülerinnen und Schüler zu Objekten neoliberaler Indoktrinationen zu degradieren versuchen ….“ Interview von Jens Wernicke mit Ansgar Klinger, Mitglied im Hauptvorstand der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft, vom 4. Mai 2016 bei den NachDenkSeiten weiterlesen »
GEW"Lang ist es her, da hatte Kanzlerin Merkel in ihrer Rede zum 60-jährigen Bestehen der sozialen Marktwirtschaft die „Bildungsrepublik Deutschland“ ausgerufen. Den Schlachtruf „Bildung für alle“ wollte sie zum neuen politischen Leitmotiv machen – eine moderne Version des von Ludwig Erhard seinerzeit ausgegebenen weiterlesen »

„Die Renten sind sicher“ – weg!; Fakten (nicht nur) zur Tarifrunde;  Wir sind Franzosen; Auch bei uns: Bundesweiter Streik der Schüler; Klatsche für Daimler; Recht haben heißt noch lange nicht Recht kriegen. Vor allem bei Daimler; Nicht nur bei VW: Betrüger in den Knast!… Flugblatt vom Mai 2016, geschrieben, verteilt und finanziert von Vertrauensleuten und Betriebsräten des Daimler-Werkes Bremen weiterlesen »
„Die Renten sind sicher“ - weg!; Fakten (nicht nur) zur Tarifrunde;  Wir sind Franzosen; Auch bei uns: Bundesweiter Streik der Schüler; Klatsche für Daimler; Recht haben heißt noch lange nicht Recht kriegen. Vor allem bei Daimler; Nicht nur bei VW: Betrüger in den Knast!... Flugblatt vom Mai 2016 weiterlesen »

Fight Union Busters!Mitbestimmung in Betriebsräten wird häufig bekämpft – auch mit illegalen Methoden. Verschiedene Anwälte sind auf Kündigungen von eigentlich unkündbaren Betriebsräten sogar spezialisiert…“ Artikel von Thomas Magenheim-Hörmann vom 29. April 2016 in der Frankfurter Rundschau online. Siehe dazu den Kommentar von Dieter Wegner (aktiv bei Jour Fixe Gewerkschaftslinke Hamburg) vom 5.5.2016: „Dieser Artikel „Wenn Betriebsratskiller wüten“ ist von einem bürgerlichen Journalisten geschrieben und paßt in die Kategorie Aufklärung über Union Busting. Wenn Thomas Magenheim-Hörmann die Mitbestimmung als ein „wertvolles Stück Demokratie“ bezeichnet, zeigt er seine bürgerliche Einstellung bzw. Nichtkenntnis der Arbeiterbewegung…“ weiterlesen »
Fight Union Busters!"Mitbestimmung in Betriebsräten wird häufig bekämpft – auch mit illegalen Methoden. Verschiedene Anwälte sind auf Kündigungen von eigentlich unkündbaren Betriebsräten sogar spezialisiert..." Artikel von Thomas Magenheim-Hörmann vom 29. April 2016 in der Frankfurter Rundschau online weiterlesen »

Dossier

BOCHUM SOLIDARISCH! - 1. MAI 2016 - NAZIAUFMARSCH VERHINDERN!In mindestens sechs bundesdeutschen Städten wollen Neonazis am 1. Mai auflaufen – mit vorgeblich antikapitalistischen Tönen und mit Hetze gegen Migranten. Gleich vier Veranstaltungen plant die NPD. Die wichtigste dürfte die in Schwerin werden – auch mit Blick auf die Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern im September. Dort droht der NPD der Verlust ihrer letzten Landtagsfraktion. Als Redner der „Großkundgebung“ sind neben dem Parteichef Frank Franz der Bundesvize und Landesvorsitzende Stefan Köster sowie der Schweriner Fraktionsvorsitzende und Ex-NPD-Chef Udo Pastörs vorgesehen…“ Beitrag „Braune Demagogen rüsten zum 1. Mai“ von Tomas Sager beim Blick nach rechts vom 07.04.2016. Siehe dazu die Gewantifa im Allgemeinen sowie Infos zu Plauen, Schwerin, Bochum und Berlin. Neu: Berichte aus Bochum und Plauen weiterlesen »

Dossier

Time to act: am 1. Mai 2016 nach Plauen"In mindestens sechs bundesdeutschen Städten wollen Neonazis am 1. Mai auflaufen – mit vorgeblich antikapitalistischen Tönen und mit Hetze gegen Migranten. Gleich vier Veranstaltungen plant die NPD. Die wichtigste dürfte die in Schwerin weiterlesen »

„Am 4. Mai 2016 beschloss das Kabinett den Gesetzentwurf zur Neuregelung des Mutterschutzgesetzes. Im Rahmen der ersten Novellierung seit über 50 Jahren forderte der freie zusammenschluss von student*innenschaften (fzs), dass auch Stüdent*innen, Schüler*innen und Praktikant*innen unter Mutterschutz stehen. Die Bundesregierung ist zumindest in Teilen den Forderungen des fzs nachgekommen…“ fzs-Pressemitteilung vom 4. Mai 2016 weiterlesen »
"Am 4. Mai 2016 beschloss das Kabinett den Gesetzentwurf zur Neuregelung des Mutterschutzgesetzes. Im Rahmen der ersten Novellierung seit über 50 Jahren forderte der freie zusammenschluss von student*innenschaften (fzs), dass auch Stüdent*innen, Schüler*innen und Praktikant*innen unter Mutterschutz stehen. Die Bundesregierung ist zumindest in Teilen den Forderungen des fzs nachgekommen..." weiterlesen »

Europol-Datenbank zu „ausländischen Kämpfern“ wirft Datenschutzfragen auf
Europol pflegt eine internationale Verbunddatei zu „ausländischen Kämpfern“. Angenommen wird sie bislang nur von wenigen Staaten. Die Kriterien für die Dateneinspeisung sind uneinheitlich geregelt. Auch Kontaktpersonen von Verdächtigen werden erfasst…“ Beitrag von Andreas Wilkens bei heise online vom 04.05.2016. Aus dem Text: weiterlesen »
"Europol pflegt eine internationale Verbunddatei zu "ausländischen Kämpfern". Angenommen wird sie bislang nur von wenigen Staaten. Die Kriterien für die Dateneinspeisung sind uneinheitlich geregelt. Auch Kontaktpersonen von Verdächtigen werden erfasst…" Beitrag von Andreas Wilkens bei heise online vom 04.05.2016 externer Linkweiterlesen »

„Im europäischen Kontext hat Arbeitsmigration in den vergangenen Jahren deutlich an Bedeutung gewonnen. Dabei spielte die Osterweiterung der EU eine zentrale Rolle. Auch Deutschland hat sich in den vergangenen Jahren zu einem Zielland von Arbeitsmigrant/innen aus Osteuropa entwickelt. Ein Grund dafür ist das wirtschaftliche Gefälle zwischen West- und Osteuropa. Zeitweise gewann auch die Einwanderung aus Südeuropa an Bedeutung, insbesondere aus Spanien. Prekäre Beschäftigung und Ausbeutung sind weit verbreitet…“ Artikel von Patrick Schreiner vom 4. Mai 2016 bei annotazioni.de weiterlesen »
"Im europäischen Kontext hat Arbeitsmigration in den vergangenen Jahren deutlich an Bedeutung gewonnen. Dabei spielte die Osterweiterung der EU eine zentrale Rolle. Auch Deutschland hat sich in den vergangenen Jahren zu einem Zielland von Arbeitsmigrant/innen aus Osteuropa entwickelt. Ein Grund dafür ist das wirtschaftliche Gefälle zwischen West- und Osteuropa. Zeitweise weiterlesen »

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DGB Südhessen: Resolution des DGB gegen die Arbeitsmarktreformen in Frankreich
Frankreich 2016: Loi travail: non, merci!Der DGB unterstützt den Widerstand gegen die Arbeitsrechtsreform der französischen Regierung in Frankreich. In Frankreich finden Demonstrationen und „Aktionstage“ mit Arbeitsniederlegungen und Straßenprotesten statt, bei denen über eine Million Menschen auf die Straße gehen. (…) Der Deutsche Gewerkschaftsbund darf sich der Bewegung nicht verschließen und es gilt im Rahmen eines gemeinsamen Bündnisses die Reformen in Frankreich zu verhindern. Es hat sich gezeigt, dass  die im Rahmen der Agenda 2010 Politik in Deutschland durchgeführten Reformen verheerende Folgen für die Gesellschaft und Demokratie in Europa hatten. Europa steht auf Grund des deutschen Lohndumpings bzw. der Lohnzurückhaltung vor einer historischen Zerreißprobe…“ Resolution von und bei DGB Bezirk Hessen-Thüringen, Region Südhessen, vom 03.05.2016 weiterlesen »
Frankreich 2016: Loi travail: non, merci!"Der DGB unterstützt den Widerstand gegen die Arbeitsrechtsreform der französischen Regierung in Frankreich. In Frankreich finden Demonstrationen und „Aktionstage“ mit Arbeitsniederlegungen und Straßenprotesten statt, bei denen über eine Million Menschen auf die Straße gehen. (...) Der Deutsche weiterlesen »

2. ver.di-Digitalisierungskonferenz: Arbeit 4.0 am 10. - 11. Juni 2015„… Im Folgenden nehmen wir aus dieser Perspektive die digitale Transformation in den Blick. Auf theoretisch-konzeptioneller Ebene nutzen wir den Ansatz der Informatisierung, um genauer zu bestimmen, was hinter dieser Entwicklung steckt und was sie für die geistigen Tätigkeiten im Arbeitsprozess bedeutet. Wir argumentieren, dass sich mit dem Aufstieg eines digitalen Informationsraums ein regelrechter Sprung der Produktivkräfte in der Gesellschaft abzeichnet. Am Beispiel neuer Produktionsmodelle für die Wissensarbeit wollen wir zeigen, welche disruptive Energie von diesem Produktivkraftsprung für die Arbeitswelt der Zukunft ausgeht und welche Folgen sich für die Entwicklung von Arbeit ergeben. (…) In der digitalen Arbeitswelt finden weite Teile von dem, was wir bei der Arbeit tun und wie wir mit Kollegen zusammenarbeiten, direkt oder indirekt im Informationsraum statt. In dem Maße, wie Arbeitsgegenstand und -mittel digitalisierbar sind, entsteht hier ein „neuer Raum der Produktion“. Gerade weil er ein sozialer Handlungsraum ist, können hier nicht nur Abläufe und Prozesse entlang des flow of information organisiert werden, sondern auch neue Formen der Kollaboration und des Austauschs von Wissen. In diesem neuen Raum wird Arbeit dabei in bisher ungeahnter Weise transparent. Einerseits ermöglicht dies Innovations- und Lernschleifen und eine neue Qualität der Nutzung geistiger Produktivkräfte, andererseits wird so selbst hochqualifizierte Arbeit einer immer engmaschigeren Kontrolle zugänglich…“ Artikel von Andreas Boes und Tobias Kämpf vom 29. April 2016 bei der Bundeszentrale für politische Bildung (bpb) weiterlesen »
2. ver.di-Digitalisierungskonferenz: Arbeit 4.0 am 10. - 11. Juni 2015"Die digitale Transformation markiert einen grundlegenden Umbruch für unsere Gesellschaft – historisch vergleichbar mit der Industriellen Revolution im 19. Jahrhundert. Sie hat heute auch die Wirtschaft in Deutschland mit großer Dynamik erfasst: Es gibt weiterlesen »

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Tarifrunde Krankenhausarbeitgeberverband Hamburg: Abmahnungen gegen Streikende in Hamburger Krankenhäusern
Im Rahmen der laufenden Tarifrunde zwischen der Vereinten Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) und dem Krankenhausarbeitgeberverband Hamburg (KAH) ist es zu einem Vorfall gekommen, der die Tarifverhandlungen schwer belastet. Mehre Kolleginnen und Kollegen der Asklepioskliniken, die ihr Grundrecht wahrgenommen und sich am Warnstreik am 21. April in Hamburg beteiligt hatten, bekamen eine Abmahnung mit Kündigungsdrohung. Für ver.di ist klar, dass diese Abmahnungen politisch skandalös und rechtlich nicht haltbar sind und daher umgehend zurückgenommen werden  müssen…“ Pressemitteilung des ver.di-Landesbezirk Hamburg vom 04.05.2016 weiterlesen »
"Im Rahmen der laufenden Tarifrunde zwischen der Vereinten Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) und dem Krankenhausarbeitgeberverband Hamburg (KAH) ist es zu einem Vorfall gekommen, der die Tarifverhandlungen schwer belastet. Mehre Kolleginnen und Kollegen der Asklepioskliniken, die ihr Grundrecht wahrgenommen und sich am Warnstreik am 21. April in Hamburg beteiligt hatten, bekamen eine Abmahnung weiterlesen »

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