Aktuelle Beiträge

»
Brasilien »
» »
Solidarität gegen den Putsch der brasilianischen Rechten: Auch in der BRD
image_mini„Es darf keinen Putsch geben“ – das ist seit dem 18. März die Losung der demokratischen Kräfte in Brasilien, die ein Amtsenthebungsverfahren (Impeachment) gegen die Präsidentin Dilma Rousseff (PT) verhindern wollen. GegnerInnen des eingeleiteten Verfahrens, unter ihnen GewerkschafterInnen, LandarbeiterInnen, KünstlerInnen, Intellektuelle, sowie AnhängerInnen des Bündnisses »Frente Brasil Popular«, bezeichnen dieses Verfahren als einen „Kalten Putsch“ (golpe branco), weil zwar nicht eine gewaltsame Machtübernahme durch das Militär bevorsteht, aber die Absetzung einer direkt vom Volk gewählten Präsidentin ohne rechtlich hinreichenden Grund von der rechten Opposition betrieben wird. Ähnliche Vorgänge gab es 2009 in Honduras und 2012 in Paraguay, als ebenfalls gewählte Präsidenten durch ein oppositionelles Bündnis aus Medien, Justiz und Parlament aus dem Amt gejagt wurden“ – so beginnt der Solidaritätsaufruf „KoBra Stellungnahme: „Não vai ter golpe!““ mit Unterschriftenliste vom Stand 20. April 2016 – den man unterzeichnen sollte, auch wenn man mit den Beurteilungen der PT Regierungen seit 2002 nicht übereinstimmt, so wie es die überwältigende Mehrheit der linken und linksradikalen Gruppierungen in Brasilien tut: „Wir verteidigen keine Regierung, wir setzen uns gegen den Putsch zur Wehr“ weiterlesen »
image_mini„Es darf keinen Putsch geben“ - das ist seit dem 18. März die Losung der demokratischen Kräfte in Brasilien, die ein Amtsenthebungsverfahren (Impeachment) gegen die Präsidentin Dilma Rousseff (PT) verhindern wollen. GegnerInnen des eingeleiteten Verfahrens, unter ihnen GewerkschafterInnen, LandarbeiterInnen, KünstlerInnen, Intellektuelle, sowie weiterlesen »

»
Ungarn »
»
Erneuter Proteststreik der ungarischen Lehrergewerkschaften gegen die staatliche Bildungskommission
Lehrerdemo Budapest 15.3.2016Die Auseinandersetzung zwischen den LehrerInnen in Ungarn – mit massiver Unterstützung von Eltern und SchülerInnen – und der Orban – Regierung gehen weiter: KLIK (Klebelsberg Institution Maintenance Center), die von der Regierung organisierte staatliche Kommission für Bildung steht dabei im Mittelpunkt, ihre Abschaffung wird gefordert. Zuviel Stress für LehrerInnen und SchülerInnen, Zentralisierung, schlechte Ausstattung der Schulen und miserable Bezahlung der Lehrkräfte, das sind schon seit längerem dabei die zentralen Punkte der Auseinandersetzung. Am 21. April streikten und demonstrierten erneut rund 25.000 LehrerInnen im ganzen Land. Siehe dazu drei aktuelle Beiträge weiterlesen »
Lehrerdemo Budapest 15.3.2016Die Auseinandersetzung zwischen den LehrerInnen in Ungarn – mit massiver Unterstützung von Eltern und SchülerInnen – und der Orban – Regierung gehen weiter: KLIK (Klebelsberg Institution Maintenance Center), die von der Regierung organisierte staatliche Kommission für Bildung steht dabei im Mittelpunkt, weiterlesen »

»
Honduras »
»
Der Mord an Berta Caceres ist auch: Ein Fokus auf die alltägliche Repression in Honduras – selbst eine Gedenkfeier wird überfallen
Die Minderheit, die am 10.3.2016 gegen den Mord an Berta Caceres demonstriert, ist nicht so klein, wiees die regierung der honduranischen Putschisten gerne hätteSeit dem Mord an Berta Caceres hat die Situation in Honduras wieder mehr Aufmerksamkeit gewonnen, auch über die Kreise aktiver Solidarität hinaus. Dass dieses Verbrechen  – und die inzwischen bereits passierten „Folgemorde“ – „lediglich“ die Spitze des Eisbergs permanenter Repression jeglichen Widerstandes gegen Profitprojekte macht auch ein Vorfall am 15. April deutlich, als die TeilnehmerInnen einer Gedenkveranstaltung für Berta Caceres auf dem Rückweg von angeheuerten Banden überfallen wurden. Siehe dazu zwei aktuelle Berichte weiterlesen »
Die Minderheit, die am 10.3.2016 gegen den Mord an Berta Caceres demonstriert, ist nicht so klein, wiees die regierung der honduranischen Putschisten gerne hätteSeit dem Mord an Berta Caceres hat die Situation in Honduras wieder mehr Aufmerksamkeit gewonnen, auch über die Kreise aktiver weiterlesen »

[23.4.16] Aktion "Über die Grenze": BRD/ Dänemark„Überquert die Grenze“ ist eine Aktion des zivilen Ungehorsams organisiert von der Flygtningeaktionen, Welcome To Denmark und Reaktion. (…) Am Samstag, den 23. April, wollen wir die Grenze zwischen Deutschland und Dänemark überqueren und diese für alle, ungeachtet Pass- und Papierstatus öffnen…“ Aufruf und Infos auf der Facebook-Seite von borderline-europe. Dort auch: weiterlesen »
[23.4.16] Aktion "Über die Grenze": BRD/ Dänemark"„Überquert die Grenze“ ist eine Aktion des zivilen Ungehorsams organisiert von der Flygtningeaktionen, Welcome To Denmark und Reaktion. (…) Am Samstag, den 23. April, wollen wir die Grenze zwischen Deutschland und Dänemark überqueren und diese für alle, weiterlesen »

Lampedusa: Stoppt das Sterben!… Wo genau die Tragödie auf dem Mittelmeer stattfand, sei noch unbekannt, berichtet das UN-Flüchtlingshilfswerk, aber nach Berichten von Überlebenden habe sich an einer noch unbekannten Stelle im Mittelmeer zwischen Libyen und Italien eine der „schlimmsten Tragödien mit Flüchtlingen und Migranten“ in den letzten zwölf Monaten zugetragen. Den Aussagen der Überlebenden zufolge ist zu befürchten, dass mehrere hundert Menschen ums Leben kamen. Das UNHCR nannte eine Zahl von bis zu 500. Überlebt haben 41 Migranten, allesamt aus afrikanischen Ländern: 23 Somalier, 11 Äthiopier, sechs Ägypter und ein Sudanese, 37 Männer, drei Frauen und ein drei Monate altes Kind. Sie wurden von einem Handelsschiff aufgenommen und ins griechische Kalamata gebracht. Nachdem sie „möglicherweisse“ (UNHCR) drei Tage lang in einem kleineren Boot im Mittelmeer herumgetrieben waren. Gerettet wurden sie am 16. April…“ Beitrag von Thomas Pany bei telepolis vom 21.04.2016 weiterlesen »
Lampedusa: Stoppt das Sterben!"… Wo genau die Tragödie auf dem Mittelmeer stattfand, sei noch unbekannt, berichtet das UN-Flüchtlingshilfswerk, aber nach Berichten von Überlebenden habe sich an einer noch unbekannten Stelle im Mittelmeer zwischen Libyen und Italien eine der "schlimmsten Tragödien mit Flüchtlingen weiterlesen »

»
Frankreich »
» »
#NuitDebout in Bildern
Platzbesetzer*innen gegen neues „Arbeitsgesetz“ – Kommentierte Bildergalerie von Bernard Schmid zu seinen Berichten in der Reihe „Frankreichs umkämpfte Arbeitsrechts-„Reform““ in unserer Rubrik Internationales » Frankreich » Politik » Widerstand gegen das neue Arbeitsgesetz 2016 weiterlesen »

Platzbesetzer*innen gegen neues "Arbeitsgesetz" - Kommentierte Bildergalerie von Bernard Schmid. Siehe zum Hintergrund Artikelserie und Berichterstattung in unserer Rubrik: Frankreich » Politik » Widerstand gegen das neue Arbeitsgesetz 2016

(mehr …)

»
Türkei »
»
Türkische Regierung treibt ihren Angriff weiter voran: Auf die HDP
Union Solidarity International: Erdoğan uses ISIS to attack the KurdsAm heutigen Mittwoch wird das türkische Parlament voraussichtlich über einen Gesetzes­antrag der religiös-nationalistischen Regierungspartei AKP abstimmen, der einer teilweisen Selbstentmachtung der Mandatsträger gleichkommt. Es geht um einen Zusatz zum Paragraphen 83 der Verfassung zur Immunität der Abgeordneten, mit dem dieser Paragraph »vorübergehend« außer Kraft gesetzt werden kann, um »einmalig die Immunität aller Abgeordneten aufzuheben«, gegen die Strafverfahren laufen“ so beginnt der Artikel „Kampf gegen Abgeordnete“ von Nick Brauns, ursprünglich am 20. April 2016 in der jungen welt (Abomodus) – und auch wenn die Abstimmung verschoben wurde, bleibt das Thema der weiteren massiven Einschränkung demokratischer Rechte aktuell. Wir danken dem Autor weiterlesen »
Union Solidarity International: Erdoğan uses ISIS to attack the KurdsAm heutigen Mittwoch wird das türkische Parlament voraussichtlich über einen Gesetzes­antrag der religiös-nationalistischen Regierungspartei AKP abstimmen, der einer teilweisen Selbstentmachtung der Mandatsträger gleichkommt. Es geht um einen Zusatz zum Paragraphen 83 der Verfassung zur weiterlesen »

»
Chile »
» »
Der Kampf der chilenischen Studierenden geht weiter: Wieder über 100.000 auf der Straße – trotz Polizeirepression
Polizeirepression gegen Studierendendemo Santiago de Chile 21.4.2016Am 21. April rief die Föderation der chilenischen Studierenden Confederación de Estudiantes de Chile (Confech) trotz der beschlossenen Nationalen Trauer wegen des Todes des Expräsidenten Alwyn zur Demonstration gegen die Bildungsreform der Regierung Bachelet auf – und über 100.000 Studierende und OberschülerInnen beteiligten sich an der Aktion. Wie schon seit Jahren geht es um die Realisierung des Versprechens der einstigen Kanditatin Bachelet, für zumindest 70% aller Jugendlichen kostenfreie Erziehung und Bildung zu gewährleisten: Wovon, nach Ansicht der Betroffenen, die Realität sehr weit entfernt bleibt. Der Bericht bei kaosenlared zitiert Aussagen auf den Demonstrationskundgebungen, die den versprechungen entgegenhalten, dass bisher die Kostenfreiheit nur bei 14% angekommen sei. Und verweist darauf, dass rund 40 DemonstrantInnen in Santiago festgenommen wurden, und gerufenen Anwälten der Zugang zum Kommissariat verweigert wurde weiterlesen »
Polizeirepression gegen Studierendendemo Santiago de Chile 21.4.2016Am 21. April rief die Föderation der chilenischen Studierenden Confederación de Estudiantes de Chile (Confech) trotz der beschlossenen Nationalen Trauer wegen des Todes des Expräsidenten Alwyn zur Demonstration gegen die Bildungsreform der Regierung Bachelet auf – weiterlesen »

»
Nordmazedonien »
»
Massenproteste in Mazedonien: Gegen die nationalistische Regierung, für den Rücktritt des Präsidenten Ivanov
Demonstrationen quer durchs Land, zahlreiche bestreikte Betriebe – und die Forderung, dass Schluss sein solle mit der Regierung der nationalistischen VRMO, die das Land fast 10 Jahre lang beherrscht hat. Weder das Versprechen, im Juni Neuwahlen abzuhalten, noch die Mobilisierung von „nationalen Kräften“ zu Gegendemonstrationen, noch massive Polizeirepression konnten immer breitere Teile der Bevölkerung davon abhalten, sich den Protesten anzuschließen. Das ethnisch aufgeteilte Land – in dem die Mehrheitspartei der Mazedonier und die Mehrheitspartei der albanischen Bevölkerungsteile zusammen die Regierung stellen sollen, ist von der VRMO und ihren Partnern auf einen antigriechischen Nationalistenkurs getrieben worden, in der eine Kontinuität zu Alexander dem Großen herbei phantasiert wird. Der Auslöser für die Demonstrationen – eine Amnestie für 56 Personen, denen Wahlbetrug und Korruption vorgeworfen worden war – ist in den Hintergrund getreten: Die Forderungen heißen Freiheit und ein besseres Leben. Siehe dazu drei Beiträge, inklusive Links zu Berichten von TeilnehmerInnen an den Protesten (in französischer Sprache) weiterlesen »
Demonstrationen quer durchs Land, zahlreiche bestreikte Betriebe – und die Forderung, dass Schluss sein solle mit der Regierung der nationalistischen VRMO, die das Land fast 10 Jahre lang beherrscht hat. Weder das Versprechen, im Juni Neuwahlen abzuhalten, noch die Mobilisierung von „nationalen Kräften“ zu Gegendemonstrationen, noch massive Polizeirepression konnten immer weiterlesen »

»
Italien »
»
Erneut Verbot gegen einen Streik italienischer Basisgewerkschaften
Die neue italienische Regierung: error 404 „democracy not found“Am 29. April besucht der italienische Premierminister Renzi die Stadt Pisa. Aus diesem Anlass hatte die Basisgewerkschaft Cobas für die Region einen Proteststreik angekündigt, sowohl im öffentlichen, als auch im privaten Sektor. Dieser Streik wurde jetzt von der zuständigen Kommission verboten. Die commissione di garanzia urteilte, dieser Streik sei jenseits der Verhältnismäßigkeit und respektiere auch vorgeschriebene Zeiträume nicht – was bedeuten würde, falls die Gewerkschaft dennoch streikt sind sowohl die Möglichkeiten gerichtlicher Verfolgung gegeben, als auch die entsprechender Geldstrafen – wegen Schädigung des öffentlichen Dienstes. In dem Bericht bei Contro la crisi sind auch eine ganze Reihe vom Kommentaren von LeserInnen dokumentiert, die unter anderem auf die wachsende Anzahl solcher Streikverbote verweisen und die gesamte Einschränkung der Streikrechts in Italien seit 1990 ansatzweise bilanzieren weiterlesen »
Die neue italienische Regierung: error 404 „democracy not found“Am 29. April besucht der italienische Premierminister Renzi die Stadt Pisa. Aus diesem Anlass hatte die Basisgewerkschaft Cobas für die Region einen Proteststreik angekündigt, sowohl im öffentlichen, als auch im privaten Sektor. Dieser Streik weiterlesen »

»
USA »
»
Die Streikenden bei Verizon USA: „Diesmal werden wir nicht abbrechen, bevor es einen Tarifvertrag gibt“
Verizon Streikdemo New York 18.4.2016Denn genau dies war beim letzten Streik 2011 passsiert: Der Streik wurde abgebrochen, ohne Ergebnis – das soll sich nicht wiederholen, zumal die Unternehmensleitung durch Nachgiebigkeit der Gewerkschaften erst recht auf den Geschmack gekommen ist. Die Gewerkschaften hatten auch dieses Mal während der monatelangen, ergebnislosen Verhandlungen durchaus entsprechende Angebote gemacht: Etwa Verzicht bei der Krankenversicherung. Zu wenig Zugeständnisse für das Unternehmen (das diversen Analysten zufolge ohnehin seine Festnetzsparte los werden möchte). In dem ausführlichen Bericht von Dan DiMaggio in den Labornotes kommen eine ganze Reihe streikender Beschäftigter aus verschiedenen Orten zu Wort, die sehr konkret die Auswirkungen des Unternehmenskurses auf ihr Leben schildern. Mehr als genügend Gründe für einen „richtigen Streik“ ist die Schlussfolgerung – und immerhin sind diesmal auch, erstmalig, Beschäftigte von Verizon Wireless am Streik beteiligt. Siehe dazu auch einen Bericht über das Medienecho zum Streik – einseitig… weiterlesen »
Verizon Streikdemo New York 18.4.2016Denn genau dies war beim letzten Streik 2011 passsiert: Der Streik wurde abgebrochen, ohne Ergebnis – das soll sich nicht wiederholen, zumal die Unternehmensleitung durch Nachgiebigkeit der Gewerkschaften erst recht auf den Geschmack gekommen ist. Die Gewerkschaften hatten weiterlesen »

»
Kuwait
Ölarbeiterstreik in Kuwait nach 3 Tagen beendet – wie?
Streikende kuwaitische Ölarbeiter in Ahmadi am 19.4.2016Nachdem Premierminister al Sabah im direkten Gespräch mit dem Vorstand der Ölarbeitergewerkschaft diesem zugesichert habe, es werde keine Kürzungen bei den Löhnen, Renten und Prämien der Ölarbeiter geben, habe die Gewerkschaft nach drei Tagen ihre Mitglieder dazu aufgerufen, den Streik zu beenden und ab Donnerstag die Arbeit wieder aufzunehmen. So das Statement des Vorsitzenden der Gewerkschaft, der ausserdem auf die Zusicherung der nationalen Ölgesellschaft verwies, keine Maßnahmen gegen Beschäftigte, die gestreikt hatten, zu ergreifen. Allerdings: liest man die Verlautbarungen der Regierung selbst etwas genauer, so ist dieses Ergebnis keineswegs so eindeutig, wie in der Gewerkschaftsmitteilung berichtet. Siehe dazu einen Bericht und ein Kurzvideo weiterlesen »
Streikende kuwaitische Ölarbeiter in Ahmadi am 19.4.2016Nachdem Premierminister al Sabah im direkten Gespräch mit dem Vorstand der Ölarbeitergewerkschaft diesem zugesichert habe, es werde keine Kürzungen bei den Löhnen, Renten und Prämien der Ölarbeiter geben, habe die Gewerkschaft nach drei Tagen ihre Mitglieder dazu weiterlesen »

ArcelorMittalVon KollegInnen im Werk von ArcelorMittal (AMB) in Bremen wurde ich aufgefordert, et was zur heutigen Stahlkrise zu sagen – mit den Erfahrungen der ständigen Krisen der 70er Jahre bis heute im Warmbreitbandsektor der Stahlindustrie. Kurz gefasst ist festzustellen, dass es keine Kurzarbeit gibt und diese Aktionen zur Verbesserung der Profite und dem Abtrag der Bankschulden dienen. Bei AMB hatten die in Berlin Protestierenden am 11.4.16 keinen Lohnausfall, AMB sponserte das. Die Antworten der Betriebsräte und der IG-Metall auf die Stahlkrise sind Standortpolitik – sie lassen sich darauf ein und für die Kapitalinteressen einspannen. Bei AMB gab es ein Sparprogramm mit Verlust von Einkommen. Dazu dient das folgende ausführliche Schreiben…“ Beitrag von Erich Kassel vom April 2016 weiterlesen »

Beitrag von Erich Kassel vom April 2016

ArcelorMittalVon KollegInnen im Werk von ArcelorMittal (AMB) in Bremen wurde ich aufgefordert, et was zur heutigen Stahlkrise zu sagen - mit den Erfahrungen der ständigen Krisen der 70er Jahre bis heute im Warmbreitbandsektor der Stahlindustrie. Kurz weiterlesen »

»
Pakistan »
»
Die pakistanische Regierung lässt Massenaufmärsche gegen Gesetze zum Schutz von Frauen vor ehelicher Gewalt und gegen die Reform des sogenannten Blasphemie-Gesetzes zu – nicht aber Bauernproteste
Pakistanische Kampagne zur Solidarität mit den 5 verhafteten Kleinbauern von Okara April 2016Salman Taseer war vor 5 Jahren Gouverneur von Punjab. War – weil er von einem fanatischen Mörder erschossen wurde. Der gefasst wurde – und 2016 erhängt. Seit Ende Februar demonstrierten dagegen Zehntausende in verschiedenen Städten Pakistans. Aber nicht etwa, was zu begrüßen gewesen wäre, gegen die Todesstrafe – sondern weil der Täter ja das Richtige getan und keineswegs ein Verbrechen begangen hätte. Denn er erschoss den Gouverneur wegen dessen aktiver Rolle im Kampf für die Reform der Gesetze über Gotteslästerung, die einst vom Militärdiktator Zia Ul Haq erweitert worden waren. Und diese Kräfte dürfen unbehelligt in ihrer Kampagne gegen die Gesetzesreformen fortfahren. Ganz im Gegensatz zu Kleinbauern, die für eine Landreform eintreten – die bekommen die blanke Polizeirepression zu spüren. Siehe dazu aktuelle Beiträge und Hintergrundartikel weiterlesen »
Pakistanische Kampagne zur Solidarität mit den 5 verhafteten Kleinbauern von Okara April 2016Salman Taseer war vor 5 Jahren Gouverneur von Punjab. War – weil er von einem fanatischen Mörder erschossen wurde. Der gefasst wurde – und 2016 erhängt. Seit Ende Februar demonstrierten dagegen weiterlesen »

Karstadt – Gewinne für Geschäftemacher, Lohnverzicht für Angestellte
Karstadt: Hände weg von unserem Tarifvertrag (ver.di)Milliardenschwere Geschäftemacher, die mit Karstadt-Immobilien Gewinne machen, während Tausende Angestellte auf Lohn verzichten und um ihren Job bangen müssen: Neue Dokumente belegen jetzt, dass das Kerngeschäft von Karstadt Warenhaus weiter verkleinert werden könnte. Bis zu einem Drittel der Verkaufsflächen des krisengeschüttelten Traditionsunternehmens könnten an fremde Firmen vergeben werden. Das letzte Kapitel der Karstadt-Story?...“ Video des Beitrags in der Monitor-Sendung vom 14.04.2016 weiterlesen »
Karstadt: Hände weg von unserem Tarifvertrag (ver.di)"Milliardenschwere Geschäftemacher, die mit Karstadt-Immobilien Gewinne machen, während Tausende Angestellte auf Lohn verzichten und um ihren Job bangen müssen: Neue Dokumente belegen jetzt, dass das Kerngeschäft von Karstadt Warenhaus weiter verkleinert werden könnte. Bis zu einem weiterlesen »

nach oben