Aktuelle Beiträge

[Leipzig] „Am Aschermittwoch ist alles vorbei“ – nicht alles: Der Streik bei Amazon geht weiter!
Aufstand bei AmazonAb 10:45 Uhr werden die Amazon Beschäftigten in diesem Jahr zum dritten Mal in Leipzig zum Streik aufgerufen. Beteiligen werden sich KollegInnen aus der Frühschicht, die den Betrieb um 10:45 Uhr verlassen werden. Die KollegInnen der sogenannten „Mittelschicht“ und der Spätschicht werden vor dem Werkstor direkt zum Streik aufgerufen und werden den Betrieb erst gar nicht betreten…“ Meldung vom 11.02.2016 von und bei ver.di Landesbezirk Sachsen, Sachsen-Anhalt, Thüringen weiterlesen »
Aufstand bei Amazon"Ab 10:45 Uhr werden die Amazon Beschäftigten in diesem Jahr zum dritten Mal in Leipzig zum Streik aufgerufen. Beteiligen werden sich KollegInnen aus der Frühschicht, die den Betrieb um 10:45 Uhr verlassen werden. Die KollegInnen der sogenannten "Mittelschicht" und der Spätschicht weiterlesen »

„… Das Problem ist aber, dass die EU ein doppeltes Spiel spielt: Zum einen raubt sie den Nationalstaaten ihre Souveränität, indem sie immer mehr Bereiche von Politik und Wirtschaft zentral in Brüssel regelt. In der Regel läuft es dabei auf Deregulierung und Privatisierung hinaus, gemäß der herrschenden neoliberalen Doktrin. Nationale Regeln werden dabei ausgehebelt und abgeschafft, Schutzzonen werden zerstört. Zum anderen versäumt es die EU aber, die Souveränität auf europäischer Ebene neu zu „poolen“, wie es im Polit-Jargon so schön heißt. Sie bündelt nicht etwa die Macht ihrer Mitglieder, sondern hebelt sie aus. (…) Die EU steckt in einem Dilemma – weil sie „falsch programmiert“ war (nämlich neoliberal), hat sich die Win-Win- in eine Lose-Lose-Situation verkehrt…“ Artikel von und bei Eric Bonse vom 10. Februar 2016 weiterlesen »
"... Das Problem ist aber, dass die EU ein doppeltes Spiel spielt: Zum einen raubt sie den Nationalstaaten ihre Souveränität, indem sie immer mehr Bereiche von Politik und Wirtschaft zentral in Brüssel regelt. In der Regel läuft es dabei auf Deregulierung und Privatisierung hinaus, gemäß der herrschenden neoliberalen Doktrin. Nationale weiterlesen »

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Türkei: Polizei greift Proteste an, Premierminister plant Gentrifizierung
Izmir/ Türkei, 9. Februar 2016: Polizeiübergriff auf Friedensblock (sendika.org)Berichten über mindestens 30 Todesopfer in einem Kellergebäude in Cizre folgten breite Proteste in der Türkei, und das nicht nur in den kurdischen Gebieten. In Istanbul wurden über 30 Menschen verhaftet, in Izmir weitere 40. In Mersin und Adana ist die Polizei mit scharfer Munition gegen die Demonstrierenden vorgegangen. So auch beim inzwischen täglichen Lärm-Protest in Diyarbakir, wobei berichtet wird, dass gestern ein 16jähriger ums Leben gekommen ist. Proteste gab es auch europaweit, spektakulär die Besetzung des Flughafens Heathrow in London, andererseits setzte die Polizei in Zürich Tränengas und Gummigeschosse ein, um den dortigen kurdischen Protest aufzulösen. Gleichzeitig werden die – inzwischen zwei Monate anhaltenden – Ausgangssperren in Sur/ Diyarbakir weiter ausgeweitet. Übrigens gibt es schon Pläne für den Wiederaufbau der zerstörten kurdischen Stadtteile: Gentrifizierung für bessere staatliche Kontrolle – hier auf eine besonders brutale Weise. Da kann die Meldung, dass die Nişantaşı Universität sechs Unterzeichner*innen des Appells der Akademiker*innen für den Frieden aus ihren Jobs entlässt, fast schon untergehen. Siehe dazu unsere Materialsammlung vom 10. Februar 2016 weiterlesen »
Izmir/ Türkei, 9. Februar 2016: Polizeiübergriff auf Friedensblock (sendika.org)Berichten über mindestens 30 Todesopfer in einem Kellergebäude in Cizre (LabourNet Germany berichtete) folgten breite Proteste in der Türkei, und das nicht nur in den kurdischen Gebieten. In Istanbul wurden über 30 Menschen weiterlesen »

Personenbeförderung: Wie ein Gesetz zu Lohndumping und Privatisierung zwingt
RettetBusundBahnManchmal sind es kleine, scheinbar nebensächliche Regelungen in Gesetzen, die große negative Auswirkungen haben. Und nicht selten sind es offenbar neoliberale, marktextremistische Geister, die sich auf die Verankerung solcher Regelungen besonders gut zu verstehen scheinen. Derzeit kommt ein perfider Paragraph im Personenbeförderungsgesetz zum Tragen, der es Unternehmen ermöglicht, im Öffentlichen Personennahverkehr systematisch tarifliche Mindeststandards zu unterlaufen und Lohndumping zu betreiben…“ Artikel von Patrick Schreiner vom 10. Februar 2016 bei den Nachdenkseiten weiterlesen »
"Manchmal sind es kleine, scheinbar nebensächliche Regelungen in Gesetzen, die große negative Auswirkungen haben. Und nicht selten sind es offenbar neoliberale, marktextremistische Geister, die sich auf die Verankerung solcher Regelungen besonders gut zu verstehen scheinen. Derzeit kommt ein perfider Paragraph im Personenbeförderungsgesetz zum Tragen, der es Unternehmen ermöglicht, im Öffentlichen weiterlesen »

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„In diesem Komitee sind alle Widersprüche der pakistanischen Gewerkschaftsbewegung präsent“
Antiprivatisierungsdemo Karachi am 5.2.2016In den letzten Tagen überschlugen sich die Ereignisse im Streik der 14.000 Beschäftigten der Pakistan International Airlines gegen die Privatisierung des Unternehmens: Die 4 Aktivisten, die tagelang verschwunden waren, tauchten wieder auf (ohne, dass geklärt wurde, was und von wem aus da passiert ist), die entsprechend vorbereitete Demonstration wurde abgesagt – und dann auch gleich der ganze Streik. Weil die Verhandlungen mit der Regierung nunmehr beginnen könnten, so die offizielle Begründung des Gemeinsamen Aktionskomitees der Gewerkschaften. Am 10. Februar 2016 sprachen wir mit Mohammad Ahmed Faroq (Name geändert) am Telefon, einem langjährigen früheren Aktiven der Stahlarbeitergewerkschaft, der in Karachi daran beteiligt war, ein Solidaritätskomitee mit der streikenden PIA-Belegschaft zu organisieren. Siehe das Interview und Übersetzung von Helmut Weiss weiterlesen »
Antiprivatisierungsdemo Karachi am 5.2.2016In den letzten Tagen überschlugen sich die Ereignisse im Streik der 14.000 Beschäftigten der Pakistan International Airlines gegen die Privatisierung des Unternehmens: Die 4 Aktivisten, die tagelang verschwunden waren, tauchten wieder auf (ohne, dass geklärt wurde, was und von weiterlesen »

In Gedenken an die OPfer des NSU - Wandbildaktion vom Bündnis gegen Rassismus am 8. Februar 2016 in Berlin (Umbruch Bildarchiv)Zum Gedenken an die Opfer der neonazistischen Terrorgruppe NSU hängten Aktivist*innen des „Bündnis gegen Rassismus“ am 8.2. 2016 ein Wandbild an die Kreuzberger Brandwand Ecke Manteuffelstraße / Oranienstraße. „Mit diesem Bild wollen wir Enver Şimşek, Abdurrahim Özüdoğru, Süleyman Taşköprü, Habil Kılıç, Mehmet Turgut, İsmail Yaşar, Theodoros Boulgarides, Mehmet Kubaşik und Halit Yozgat gedenken. Seit dem Auffliegen des NSU gibt es in den Medien eine starke Fokussierung auf drei der bisher bekannten Täter/innen. Es werden unzählige Reportagen über die Gruppe produziert – ein Interesse an den Opfern vermissen wir jedoch. Nicht die rassistische Terrorgruppe NSU, sondern deren Opfer und Angehörige gehören in den Vordergrund. Das Wandbild ist unser Beitrag, eine Gedenkkultur um sie und die vielen anderen Opfer rassistischer Gewalt zu stärken. Wir wollen aber nicht nur gedenken. Wir fordern auch politisches Handeln…“ Bericht und Fotodokumentation beim Umbruch Bildarchiv vom 9. Februar 2016 weiterlesen »
In Gedenken an die OPfer des NSU - Wandbildaktion vom Bündnis gegen Rassismus am 8. Februar 2016 in Berlin (Umbruch Bildarchiv)"Zum Gedenken an die Opfer der neonazistischen Terrorgruppe NSU hängten Aktivist*innen des "Bündnis gegen Rassismus" am 8.2. 2016 ein Wandbild an die weiterlesen »

Facebook: "Freunde" in und als GefahrDie Facebook-Initiative Internet.org schafft es trotz aller Bemühungen nicht, aus der Kritik zu kommen. Eine breite Allianz aus netzpolitischen Gruppen hat heute einen offenen Brief an Facebook-CEO Mark Zuckerberg veröffentlicht, in der sie ihre Kritikpunkte an dem Projekt im Detail offenlegt. Erklärtes Ziel von Internet.org ist es, Gegenden insbesondere im globalen Süden mit kostenlosem Internetzugang auszustatten. Das Problem dabei: Nutzer bekommen nur eine stark abgespeckte Version des Internets zu Gesicht, weil der Dienst bloß ausgewählte Partnerangebote – Facebook etwa – kostenlos durchlässt…“ Beitrag von Tomas Rudl bei netzpolitik.org vom 18. Mai 2015 und weitere Infos. Neu: Indische Telekom-Aufsicht verbietet Zero-Rating-Angebote weiterlesen »
Facebook: "Freunde" in und als Gefahr"Die Facebook-Initiative Internet.org schafft es trotz aller Bemühungen nicht, aus der Kritik zu kommen. Eine breite Allianz aus netzpolitischen Gruppen hat heute einen offenen Brief an Facebook-CEO Mark Zuckerberg veröffentlicht, in der sie ihre Kritikpunkte an dem Projekt weiterlesen »

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Pflegeversicherung: Instrument zur Kapitalisierung der Gesundheitsversorgung. Familienpolitische Aspekte der Krankenhausökonomie
Medizin und ÖkonomieIm Thema „Familie und Krankenhaus“ kristallisiert sich für den vormaligen sozialen und föderalen Rechtsstaat Deutschland das typische deutsche, inzwischen in die Vergangenheit verabschiedete, Wohlfahrtsstaatsarrangement aus Ernährerehemann-Familie, Lohn-Normalarbeit, aus Beiträgen finanzierter (Kranken-)Sozialversicherung und aus Steuern finanzierter Versorgungseinrichtungen, insbesondere Krankenhauseinrichtungen. (…) Diese gerade für die Länderunterschiede in der Gesundheitsversorgung bedeutende Rolle der Familien wird auch zu unterschiedlichen Wirkungen der von den USA und der EU mit Brutalität vorangetriebenen TTIP- und TiSA-Freihandelszone auf die zukünftige Gesundheitsversorgung in Europa beitragen…“ Beitrag von Albrecht Goeschel und Michael Teumer vom Februar 2016 weiterlesen »
Medizin und Ökonomie "Im Thema „Familie und Krankenhaus“ kristallisiert sich für den vormaligen sozialen und föderalen Rechtsstaat Deutschland das typische deutsche, inzwischen in die Vergangenheit verabschiedete, Wohlfahrtsstaatsarrangement aus Ernährerehemann-Familie, Lohn-Normalarbeit, aus Beiträgen finanzierter (Kranken-)Sozialversicherung und aus Steuern finanzierter Versorgungseinrichtungen, insbesondere Krankenhauseinrichtungen. (...) Diese weiterlesen »

Arbeitsmarktpolitik - Montage von ToldiJobs unterhalb der Qualifikation erleichtern Arbeitslosen zwar den Zugang zum Arbeitsmarkt. Allerdings erweisen sie sich regelmäßig als berufliche Sackgasse. Historiker, die Taxi fahren, zugewanderte Ärztinnen mit Minijobs, Facharbeiter in Hilfstätigkeiten: Dass Beschäftigte sich unter ihrem Niveau verdingen, ist keine Seltenheit. Die Nachteile inadäquater Beschäftigung sind hinreichend dokumentiert. Studien hätten gezeigt, dass die Betroffenen mit niedrigeren Löhnen auskommen müssen, sich seltener weiterbilden und weniger zufrieden mit ihrer beruflichen Tätigkeit sind, so Jonas Voßemer und Bettina Schuck von den Universitäten Bamberg und Heidelberg…“ Zusammenfassung der Studie im Böckler Impuls 02/2016 (dort auch der Link zur Studie) und der Zusammenhang mit der Abschaffung des Berufsschutzes durch die Hartz-Gesetze weiterlesen »
Arbeitsmarktpolitik - Montage von Toldi"Jobs unterhalb der Qualifikation erleichtern Arbeitslosen zwar den Zugang zum Arbeitsmarkt. Allerdings erweisen sie sich regelmäßig als berufliche Sackgasse. Historiker, die Taxi fahren, zugewanderte Ärztinnen mit Minijobs, Facharbeiter in Hilfstätigkeiten: Dass Beschäftigte sich unter ihrem Niveau verdingen, ist weiterlesen »

das 'Kritische Aktionsbündnis 20 Jahre Tafeln'Die Tafeln versorgen Bedürftige mit kostenlosen Lebensmitteln. Der Flüchtlingsandrang stellt sie vor große Herausforderungen – zu große? In Deutschland versorgen die Tafeln immer mehr Flüchtlinge mit kostenlosen Lebensmitteln. Die etwa 250.000 Flüchtlinge, die derzeit zusätzlich zu den Tafeln kämen, stellten die ehrenamtlichen Initiativen bundesweit vor eine große Herausforderung, sagte der Vorsitzende des Bundesverbandes Deutscher Tafeln, Jochen Brühl, am Samstag im Deutschlandradio Kultur. „Wir können natürlich nur das verteilen, was wir haben. Das heißt, kommen mehr Menschen zu uns, bekommen die Gruppen derer, die zu den Tafeln kommen, insgesamt weniger.“ Der Tafel-Vorsitzende kündigte an, dass es Lebensmittel-Obergrenze geben könne. Weiter räumte Brühl ein, dass es bei den Tafeln zu Spannungen komme: immer wenn neue Gruppen dazukämen, gebe es Konflikte…“ Artikel vom 06.02.2016 bei der FAZ online weiterlesen »
das 'Kritische Aktionsbündnis 20 Jahre Tafeln' "Die Tafeln versorgen Bedürftige mit kostenlosen Lebensmitteln. Der Flüchtlingsandrang stellt sie vor große Herausforderungen – zu große? In Deutschland versorgen die Tafeln immer mehr Flüchtlinge mit kostenlosen Lebensmitteln. Die etwa 250.000 Flüchtlinge, die derzeit zusätzlich zu weiterlesen »

Seit Monaten wird hinter den Kulissen ein Rechtsstreit zwischen der Kölner Druckerei Häuser KG und ver.di geführt. Inhaltlich geht es darum, ob der zuständige Gewerkschaftssekretär einzeln oder zu Zweit oder zusätzlich mit einem von ver.di Beauftragten in die Räumlichkeiten der Druckerei Häuser KG in Köln-Bocklemünd darf. Zusätzlich war streitig, ob die Betriebsbegehung durch ver.di von einer vorherigen Überlassung der gewerkschaftlichen Informationsmaterialien an die Arbeitgeberin abhängig gemacht werden dürfe. Das Kölner Arbeitsgericht entschied nun am 02.02.2016 zum Abschluss der 1. gerichtlichen Instanz, dass zum Zwecke der Mitgliederwerbung und Information (…) einmal in jedem Kalenderhalbjahr, der Zugang der Gewerkschaft ver.di geduldet werden müsse. Auch dürfe das Zugangsrecht nicht von einer vorherigen Überlassung der zu verteilenden gewerkschaftlichen Informationsmaterialien an die Häuser KG abhängig gemacht werden...“ Meldung vom 09.02.2016 von und bei ver.di Bezirk Köln, Fachbereich Medien, Kunst und Industrie weiterlesen »
"Seit Monaten wird hinter den Kulissen ein Rechtsstreit zwischen der Kölner Druckerei Häuser KG und ver.di geführt. Inhaltlich geht es darum, ob der zuständige Gewerkschaftssekretär einzeln oder zu Zweit oder zusätzlich mit einem von ver.di Beauftragten in die Räumlichkeiten der Druckerei Häuser KG in Köln-Bocklemünd darf. Zusätzlich war streitig, ob weiterlesen »

“My right is your right!” Aktiv werden für Kolleg_innen mit ungesichertem Aufenthaltsstatus
„„Flüchtlinge brauchen unsere Solidarität“, heißt es auf der Startseite des DGB. Doch wie kann Solidarität in der Gewerkschaft ganz praktisch aussehen? Es ist begrüßenswert, dass sich die Gewerkschaft öffentlich gegen Rassismus stellt, und nun Geflüchtete willkommen heißt. Diese Solidarität darf allerdings nicht vor der Gewerkschaftstür aufhören. Viele der Gewerkschaftsmitglieder engagieren sich aktiv in der Unterstützungsarbeit für Geflüchtete. Doch es ist an der Zeit, Geflüchtete und Menschen ohne Papiere als gleichwertige Kolleg_innen anzuerkennen, sie als Gewerkschaftsmitglieder zu werben und gemeinsam für faire Löhne und Arbeitsbedingungen zu kämpfen…“ Artikel von Vivien Hellwig, Mitglied im AK Undokumentierte Arbeit Berlin, vom 5. Februar 2016 bei Lernen im Kampf weiterlesen »
"„Flüchtlinge brauchen unsere Solidarität“, heißt es auf der Startseite des DGB. Doch wie kann Solidarität in der Gewerkschaft ganz praktisch aussehen? Es ist begrüßenswert, dass sich die Gewerkschaft öffentlich gegen Rassismus stellt, und nun Geflüchtete willkommen heißt. Diese Solidarität darf allerdings nicht vor der Gewerkschaftstür aufhören. Viele der Gewerkschaftsmitglieder engagieren weiterlesen »

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„Unüberschaubares Geflecht an Tochter- und Enkelfirmen“: Konzernbetriebsrat Helios schickt Brief an Politik
In einem Brief an Gesundheitsminister Gröhe und an alle Fraktionen der im Deutschen Bundestag vertretenen Parteien fordert der Konzernbetriebsrat der Helios Kliniken, den Missbrauch von Werkverträgen zu beenden. Bei Helios habe sich inzwischen ein „nahezu unüberschaubares Geflecht an Tochter- und Enkelfirmen“ gebildet. Nach Angaben des Betriebsrats werden die ausgegliederten Kolleginnen und Kollegen bis zu 40 Prozent schlechter bezahlt. Siehe den Brief des Helios KBR vom 25. Januar 2016 zu Leiharbeit und Werkverträgen bei ver.di Gesundheit & Soziales. Neu dazu: Missbrauch von Werkverträgen gibt’s nicht. Sagen die einen. Wie wäre es mit einem Blick auf ein „nahezu unüberschaubares Geflecht an Tochter- und Enkelfirmen“? Artikel von und bei Stefan Sell vom 8. Februar 2016 weiterlesen »
In einem Brief an Gesundheitsminister Gröhe und an alle Fraktionen der im Deutschen Bundestag vertretenen Parteien fordert der Konzernbetriebsrat der Helios Kliniken, den Missbrauch von Werkverträgen zu beenden. Bei Helios habe sich inzwischen ein "nahezu unüberschaubares Geflecht an Tochter- und Enkelfirmen" gebildet. Nach Angaben des Betriebsrats werden die ausgegliederten Kolleginnen weiterlesen »

Allen – trotz Facebook-Sprüche-Salat – noch Interessierten zum inzwischen weiter fortgeschrittenen Jahr 2016 – zu dem ich all diesen noch einmal die besten Wünsche übermittle – einmal einen Ausschnitt meines Such-Wirkens in den Medien, um „unsere“ Welt ein wenig besser zu verstehen. Aber heute kommt bei mir noch ein wenig „das Entsetzen“ hinzu (darf man das so pointiert ausdrücken?), dass in einem für Europa so schwierigen Krisenjahr, wie wohl das vor uns liegende es werden wird, es gute Analysen sowie Positionierungen zu den Defiziten von Europa, die zentral im Finanzsektor liegen, gibt – aber es z.B. an jeglicher „Anschlussfähigkeit“ zwischen den Ökonomen (z.B. u.a. Schulmeister) und den Politikwissenschaften (z.B. Nölke (jetzt in den WSI-Mitt.), siehe unten) fehlt. (Die einen zitieren nur „innerhalb „ihres“ Dunstkreises – und umgekehrt auch) Und so soll ein allgemeines und einleuchtendes Krisen-Panorama entstehen?...“ Kommentierte Presseschau von Volker Bahl vom 7.2.2016 weiterlesen »

Kommentierte Presseschau von Volker Bahl vom 7.2.2016

Allen - trotz Facebook-Sprüche-Salat - noch Interessierten zum inzwischen weiter fortgeschrittenen Jahr 2016 - zu dem ich all diesen noch einmal die besten Wünsche übermittle - einmal einen Ausschnitt meines Such-Wirkens in den Medien, um "unsere" Welt ein wenig besser zu verstehen. Aber weiterlesen »

Betriebsgruppe „Alternative“ im Hamburger Mercedes-Benz WerkAbgruppierung. „An einem Freitagmorgen vor Weihnachten wurden die Kollegen aus der Nachtschicht Schaltungsfer-tigung zu einem Infogespräch eingeladen, weil man sie von der EG 6 abgruppieren will. Den Kollegen wurde erklärt, dass sie im letzten Jahr in den Ekon-Prozess aufgenommen wurden und nun abgruppiert werden sollen. Der Grund soll sein, dass einige Bänder abgebaut worden sind und die Tätigkeiten sich für die Kollegen geändert haben. (…) Die alternative rät: Besteht darauf, dass die Tätigkeiten, wie z.B. GAB, oder Nacharbeit, benannt werden, die zu eurer Abgruppierung führen sollen. Der Prozess ist nicht in Ordnung! (…) Diese Kollegen haben also das Pech, dass nicht gerade Betriebsratswahlen sind und deshalb auch keine Wahlgeschenke verteilt werden…“ Weitere Themen: Aus Sonderschichten wird Regelarbeitszeit; Hände weg von unseren Zeitkonten. Siehe die Alternative 01.2016 auf der Homepage der Betriebsgruppe weiterlesen »
Betriebsgruppe „Alternative“ im Hamburger Mercedes-Benz WerkAbgruppierung. "An einem Freitagmorgen vor Weihnachten wurden die Kollegen aus der Nachtschicht Schaltungsfertigung zu einem Infogespräch eingeladen, weil man sie von der EG 6 abgruppieren will. Den Kollegen wurde erklärt, dass sie im letzten Jahr in den weiterlesen »

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