Aktuelle Beiträge

Klimacamp 2016 im Rheinland vom 19.-29. August 2016 – und die gewerkschaftliche Auseinandersetzung

Dossier

Klimacamp 2016 im Rheinland vom 19.-29. August 2016 Auch 2016 wird es ein Klimacamp im Rheinland vom 19.-29. August geben. Auf dem Klimacamp findet wie im letzten Jahr die Degrowth-Sommerschule vom 19.-23.08.2016 statt. Im Anschluss daran ist das Aktionslabor vom 24.-29.08.2016 zu Gast auf dem Klimacamp. Das Klimacamp und die Degrowth-Sommerschule stehen dieses Jahr unter dem Motto „Skills for System Change“. Siehe dazu die Aktionsseite. Dazu gibt es eine unsägliche Kampagne von IG BCE-Vertrauensleuten „Schnauze voll – Gegen Gewalt von Öko Aktivisten“ und zum Glück einen Appell dagegen, den auch das LabourNet Germany unterschrieben hat und für den noch weitere Unterschriften von GewerkschafterInnen gesammelt werden: Aufruf: Gewerkschafter*innen für Klimaschutz. Neu dazu: Bericht von Hemut Born weiterlesen »

Dossier

Klimacamp 2016 im Rheinland vom 19.-29. August 2016 Auch 2016 wird es ein Klimacamp im Rheinland vom 19.-29. August geben. Auf dem Klimacamp findet wie im letzten Jahr die Degrowth-Sommerschule vom 19.-23.08.2016 statt. Im Anschluss daran ist das Aktionslabor vom 24.-29.08.2016 zu weiterlesen »

»
Honduras »
»
Was alle wissen können: Die Beteiligung der Regierung von Honduras und europäischer Unternehmen am Mord an Berta Caceres
Die Minderheit, die am 10.3.2016 gegen den Mord an Berta Caceres demonstriert, ist nicht so klein, wiees die regierung der honduranischen Putschisten gerne hätteBereits seit Monaten gibt es immer wieder Berichte und Dokumente, die die Beteiligung oder zumindest Mitwisserschaft der Regierung von Honduras und europäischer Unternehmen am Mord an Berta Caceres Anfang März 2016. Der Widerstand gegen „Entwicklungsprojekte“ wie Riesen-Staudämme durch indigene Organisationen wie die COPINH ist schließlich seit Jahren das Haupthindernis zur Durchführung der neoliberalen Politik, die 2009 mit dem ersten „legalen Putsch“ in den Amerikas  verwirklicht werden sollte, mit dem der damalige Präsident Zelaya gestürzt wurde. In dem Artikel „Gustavo Castro: “En el asesinato de Berta Cáceres están implicados funcionarios del Gobierno de Honduras”“ am 03. September 2016 bei kaosenlared wird über die Stellungnahme des mexikanischen Umweltschützers berichtet, der zum Zeitpunkt des Mordes bei Berta Caceres war und dabei ebenfalls verletzt wurde – und anschließend von der honduranischen Regierung festgehalten. Er unterstreicht darin ebenfalls seine Analyse, dass die Regierung Bescheid wusste – weil Beamte daran beteiligt waren. Siehe dazu einen aktuellen Aufruf zur Solidarität mit den lokalen Radiosendern und einen Hintergrundbeitrag weiterlesen »
Die Minderheit, die am 10.3.2016 gegen den Mord an Berta Caceres demonstriert, ist nicht so klein, wiees die regierung der honduranischen Putschisten gerne hätteBereits seit Monaten gibt es immer wieder Berichte und Dokumente, die die Beteiligung oder zumindest Mitwisserschaft der Regierung von Honduras weiterlesen »

»
Frankreich »
» »
Wie wird es nach den französischen Ferien mit dem Widerstand gegen das neue Arbeitsgesetz weiter gehen?
Frankreich 2016: Loi travail: non, merci!Wie kommen die Proteste gegen das loi travail aus der Sommerpause? Am 15. September ist der nächste große Protesttag der Gewerkschaften angekündigt. Wir sprachen mit dem freien JournalistenBernard Schmid, über den Stand der Dinge, die Reaktionen auf die Repression und auch die Frage nach dem Versuch Kämpfe gegen das loi travail mit Kämpfen gegen das Flughafenprojekt Notre-Dame-des-Landes zu verbinden. Zunächst fragten wir nach dem Neubeginn der nuit debout Bewegung. Ist mit einem Herbst der Platzbesetzungen zu rechnen?“ – so der Einleitungstext zum Radiointerview „Protest gegen das loi travail nach der Sommerpause – Es wird viele Brennpunkte geben“ von Radio Dreyeckland mit Bernard Schmid am 02. September 2016 über die Fortführung des Widerstandes gegen das durchgepeitschte Gesetz weiterlesen »
Frankreich 2016: Loi travail: non, merci!Wie kommen die Proteste gegen das loi travail aus der Sommerpause? Am 15. September ist der nächste große Protesttag der Gewerkschaften angekündigt. Wir sprachen mit dem freien JournalistenBernard Schmid, über den Stand der Dinge, die Reaktionen auf die weiterlesen »

Wochen ohne Ende? Schluss jetzt!„… Die Menschen in Deutschland arbeiten immer länger und immer häufiger auch am Wochenende. Das geht aus der Antwort des Bundesarbeitsministeriums auf eine Anfrage der Linksfraktion im Bundestag hervor, wie die »Passauer Neue Presse« meldete. Demnach ist die Zahl der Beschäftigten, die regelmäßig länger als 48 Stunden in der Woche arbeiten, in den vergangenen 20 Jahren deutlich gestiegen – von 1,3 Millionen im Jahr 1995 auf 1,7 Millionen im vergangenen Jahr. Über alle Branchen hinweg gebe es zudem eine Zunahme der Feiertags- und Wochenendarbeit, hieß es weiter. 1995 hätten rund sechs Millionen Beschäftigte regelmäßig samstags oder sonntags gearbeitet, 2015 seien es 8,8 Millionen gewesen. Im Schichtdienst arbeiteten dem Bericht zufolge 1995 etwa 3,8 Millionen Beschäftigte, im vergangenen Jahr waren es 5,6 Millionen.“ Bericht vom 2. September 2016 bei neues Deutschland online weiterlesen »
Wochen ohne Ende? Schluss jetzt!"... Die Menschen in Deutschland arbeiten immer länger und immer häufiger auch am Wochenende. Das geht aus der Antwort des Bundesarbeitsministeriums auf eine Anfrage der Linksfraktion im Bundestag hervor, wie die »Passauer Neue Presse« meldete. Demnach ist die weiterlesen »

»
Nigeria »
»
»
Nigeria »
»
»
Nigeria »
»
Nigeria: Öl ohne Ende. Probleme auch – Inflation beispielsweise
Demonstration Lagos Juli 2016 gegen InflationÜber eine Erhöhung des Mindestlohns wird angesichts der Verschleppungstaktik der Exekutive und der galoppierenden Inflation gar nicht mehr gesprochen. Die beiden großen Gewerkschaftsbünde NLC und TUC hatten am 1.Mai statt der geltenden Untergrenze von 18.000 Naira einen Lohn der zum Leben ausreicht von 56.000 Naira verlangt. Während der Gegenwert des Ersteren seitdem von knapp 80 auf 49 Euro zusammengeschmolzen ist, würde der „Living Wage“ statt 246,40 heute nur noch 152,60 Euro bedeuten. Zudem waren die Gewerkschaftsbürokratien zu keinem Zeitpunkt imstande für ihre Forderung hinreichend Druck in den Betrieben und auf der Straße zu organisieren. Landesweite Mobilisierungen sind Mangelware. Dafür entwickelt sich an der Basis spontan etwas. Im Nigerdelta demonstrieren seit Wochen erhebliche Teile der Bevölkerung gegen den US-Ölkonzern Chevron und verlangen von diesem Jobs und Wohnungen“ so am Ende des Artikels „Erdölmacht am Bettelstab“ von Raoul Rigault (ursprünglich am 25. August 2016 in der jungen Welt) – wir danken dem Autor! weiterlesen »
Demonstration Lagos Juli 2016 gegen InflationÜber eine Erhöhung des Mindestlohns wird angesichts der Verschleppungstaktik der Exekutive und der galoppierenden Inflation gar nicht mehr gesprochen. Die beiden großen Gewerkschaftsbünde NLC und TUC hatten am 1.Mai statt der geltenden Untergrenze von 18.000 Naira einen Lohn weiterlesen »

EU-Militärpolitik„Ausgerechnet Viktor Orbán hat die Debatte über den Aufbau einer EU-Armee wieder angestoßen. »Wir müssen der Sicherheit Vorrang einräumen und den Aufbau einer gemeinsamen europäischen Armee beginnen«, forderte der nicht gerade als Verfechter einer engen Integration bekannte ungarische Ministerpräsident, als er am 24. August in Warschau mit Bundeskanzlerin Angela Merkel zusammentraf. Merkel besprach im Rahmen ihrer letztwöchigen EU-Rundreise an diesem Tag mit den Ministerpräsidenten der Visegrad-Staaten (Polen, Tschechien, Slowakei, Ungarn), wie es mit dem Staatenbund nach dem Austritt Großbritanniens weitergehen soll. Beim informellen EU-Gipfel am 16. September in Bratislava könnten erste tragfähige Konzepte für die erstrebte Neuformierung der EU vorliegen. (…) Der Gedanke, die Einigung der EU durch das Medium des Krieges voranzutreiben, ist nicht neu. Das »europäische Projekt einer gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik« werde »ein Motor für das weitere Zusammenwachsen Europas sein«, hatte der damalige Außenminister Guido Westerwelle bereits im Februar 2010 auf der »Münchner Sicherheitskonferenz« prophezeit. »Ein stehendes Heer für die Union aller Staaten – das wäre fast schon so etwas wie ein neues Rückgrat für Europa«, kommentierte die Süddeutsche Zeitung einige Monate später. Nun, Berlin hat Erfahrung damit, die Integration divergierender Staaten mit Hilfe gemeinsamer Waffengänge durchzusetzen: Im Jahr 1870 entstand aus dem Krieg gegen Frankreich das Deutsche Reich.“ Artikel von Jörg Kronauer in der jungen Welt vom 3. September 2016 weiterlesen »
EU-Militärpolitik"Ausgerechnet Viktor Orbán hat die Debatte über den Aufbau einer EU-Armee wieder angestoßen. »Wir müssen der Sicherheit Vorrang einräumen und den Aufbau einer gemeinsamen europäischen Armee beginnen«, forderte der nicht gerade als Verfechter einer engen Integration bekannte ungarische Ministerpräsident, als er am weiterlesen »

Weiter mit ökonomischer Unvernunft und Ignoranz in Europa – national aufs Abstellgleis!
Die EU reduziert sich auf die einzelnen Nationen und rutscht jetzt immer weiter auf das nationalistische „Abstellgleis“ – nicht zuletzt auch durch diese Sackgasse mit TTIP und Ceta – insoweit immer fort unter dem Vorzeichen ökonomischer Unvernunft und Ignoranz der sozialen Verhältnisse…“ Kommentierte Presseschau von Volker Bahl vom 2.9.2016 weiterlesen »

Kommentierte Presseschau von Volker Bahl vom 2.9.2016

Die EU reduziert sich auf die einzelnen Nationen und rutscht jetzt immer weiter auf das nationalistische "Abstellgleis" - nicht zuletzt auch durch diese Sackgasse mit TTIP und Ceta - insoweit immer fort unter dem Vorzeichen ökonomischer Unvernunft und Ignoranz der sozialen Verhältnisse

weiterlesen »

Wir freuen uns, dass wir unsere Tour durch NRW fortsetzen können und diesmal im ver.di-Bezirk Wuppertal-Niederberg zu Gast sein können. Der Bezirk Wuppertal-Niederberg ist fußläufig von der S-Bahn-Station Wuppertal-Steinbeck gut zu erreichen und auch nur eine S-Bahn-Haltestelle vom Wuppertaler Hauptbahnhof entfernt. Die Sitzung soll bis ca. 14 Uhr dauern. Für Getränke ist gesorgt! Folgende Tagesordnung haben wir vorgesehen… weiterlesen »
Wir freuen uns, dass wir unsere Tour durch NRW fortsetzen können und diesmal im ver.di-Bezirk Wuppertal-Niederberg (siehe Googlemaps externer Link) zu Gast sein können. Der Bezirk Wuppertal-Niederberg ist fußläufig von der S-Bahn-Station Wuppertal-Steinbeck gut zu erreichen und auch weiterlesen »

Der BND hat die Daten seiner Massenüberwachung illegal gespeichert und muss sie unverzüglich löschen. Das stellt die Bundesdatenschutzbeauftragte in einem geheimen Bericht fest, den wir veröffentlichen. Sie kritisiert schwerwiegende Rechtsverstöße und massive Beschränkungen ihrer Kontrollkompetenz…“ Beitrag von Andre Meister bei netzpolitik.org vom 1. September 2016. Aus dem Text: weiterlesen »
"Der BND hat die Daten seiner Massenüberwachung illegal gespeichert und muss sie unverzüglich löschen. Das stellt die Bundesdatenschutzbeauftragte in einem geheimen Bericht fest, den wir veröffentlichen. Sie kritisiert schwerwiegende Rechtsverstöße und massive Beschränkungen ihrer Kontrollkompetenz…" Beitrag von Andre Meister bei netzpolitik.org vom 1. September 2016 weiterlesen »

Fast 60 Prozent der Auszubildenden kommen krank zur Arbeit, über die Hälfte sind durch schlechte Ausbildungsbedingungen und -anforderungen am Ausbildungsplatz stark belastet und ein Drittel der Azubis leistet Überstunden. Einem Drittel der Auszubildenden (33,6 Prozent) liegt kein betrieblicher Ausbildungsplan vor und eine Überprüfung der Ausbildungsinhalte ist ihnen daher nicht möglich. Jeder Zehnte Auszubildende (10,6 Prozent) übt regelmäßig ausbildungsfremde Tätigkeiten aus. Bei 13,4 Prozent der Auszubildenden findet eine fachliche Anleitung durch den Ausbilder überhaupt nicht oder nur selten statt. Das sind einige Ergebnisse des Ausbildungsreports, den die DGB-Jugend nun zum elften Mal infolge vorstellt…“ DGB-Pressemitteilung vom 1. September 2016 (mit Download des DGB-Ausbildungsreports vom September 2016) weiterlesen »
"Fast 60 Prozent der Auszubildenden kommen krank zur Arbeit, über die Hälfte sind durch schlechte Ausbildungsbedingungen und -anforderungen am Ausbildungsplatz stark belastet und ein Drittel der Azubis leistet Überstunden. Einem Drittel der Auszubildenden (33,6 Prozent) liegt kein betrieblicher Ausbildungsplan vor und eine Überprüfung der Ausbildungsinhalte ist ihnen daher nicht möglich. weiterlesen »

»
Türkei »
» »
Entlassung auf Lebenszeit, keine Möglichkeit zum Widerspruch, Reisepässe einbehalten – Akademiker*innen für den Frieden von Entlassungswelle in der Türkei betroffen: Dringender Soli-Aufruf!
Solidarität gefragt! (LabourNet Germany)Es kommt einem Berufsverbot gleich: In der Nacht vom Donnerstag (1. September 2016) entschied das Kabinett, 2.346 Akademiker*innen wegen angeblicher Unterstützung des Putschversuchs vom 15. Juli 2016 dauerhaft aus dem öffentlichen Dienst zu entlassen. Davon betroffen sind auch 41 „Akademiker*innen für den Frieden“ und der Bildungsgewerkschaft Eğitim-SEN. 2.218 Akademikerinnen und Akademiker hatten im Januar einen Friedensappell gegen den Krieg im Südosten der Türkei unterzeichnet, viele von ihnen stehen seitdem unter juristischer und disziplinarischer Verfolgung. Ihnen jetzt in Zusammenhang mit dem Putschversuch eine Verbindung zum Islamprediger Gülen zu unterstellen, ist an Absurdität kaum zu überbieten. Was allerdings besonders schwer wiegt: Die Entscheidung schließt eine weitere Beschäftigung im Öffentlichen Dienst auf Lebenszeit aus. Da die Entlassung unter Berufung auf geltende Ausnahmezustands-Regularien getroffen wurde, ist kein Einspruch dagegen möglich, das grundlegende Recht auf einen fairen Prozess wird mit Füßen getreten. Zugleich werden die Reisepässe für ungültig erklärt und damit eine Ausreisesperre verhängt. Die Kolleg*innen bitten dringend um internationale Protestschreiben aus Universitäten, Berufsverbänden, Gewerkschaften an die türkischen Autoritäten. Siehe dazu den Soli-Aufruf der Akademiker*innen für den Frieden vom 3. September 2016  im englischen Original sowie die Kontaktadressen für Proteste weiterlesen »
Solidarität gefragt! (LabourNet Germany)Es kommt einem Berufsverbot gleich: In der Nacht vom Donnerstag (1. September 2016) entschied das Kabinett, 2.346 Akademiker*innen wegen angeblicher Unterstützung des Putschversuchs vom 15. Juli 2016 dauerhaft aus dem öffentlichen Dienst zu entlassen. Davon betroffen sind auch 41 "Akademiker*innen weiterlesen »

Aufstehen gegen Rassismus! Unsere Alternative heißt Solidarität. Demo und Konzert am 3. September 2016 in BerlinAm 3. September, kurz vor den Landtagswahlen in Mecklenburg-Vorpommern und Berlin, wollen wir mit einem Konzert und einer Demonstration in Berlin ein klares Zeichen gegen Rassismus setzen und die Stimmung in der Stadt mit prägen. Gerade die Wahlen in Berlin haben eine Signalwirkung für die weitere Entwicklung der AfD, aber auch den Widerstand dagegen. Deshalb mobilisieren wir bundesweit zu der Demonstration und dem Konzert…“ Info und Aufruf zu Demo und Konzert am 3. September 2016 in Berlin – los geht es um 14 Uhr am Adenauerplatz weiterlesen »
Aufstehen gegen Rassismus! Unsere Alternative heißt Solidarität. Demo und Konzert am 3. September 2016 in Berlin"Am 3. September, kurz vor den Landtagswahlen in Mecklenburg-Vorpommern und Berlin, wollen wir mit einem Konzert und einer Demonstration in Berlin ein klares Zeichen gegen Rassismus setzen und weiterlesen »

»
Frankreich »
» »
Das „Burkini-Verbot“ – und die französische Rechte
Im Hintergrund steht der konservative Hetzer und Kandidatur-Anwärter Nicolas Sarkozy. Natürlich steht der Front National (FN) bei der ganzen Sache nicht nach. Als (Vor-)Wahlkämpfer in Sachen „französische Identität“ konnte er in jüngster Zeit punkten. Premierminister Manuel Valls, seit längerem prominenter Verfechter eines autoritären und auf Ausgrenzung zielenden Pseudo-Laizismus als Staatsideologie, sekundiert ebenfalls eifrig“ – so die Einleitung aus „Sommerlochdebatte zum „Burkini“ – Die neueste Auflage einer von Besessenheit geprägten „Islamdebatte“: Nein, wie neu aber auch…!“ Artikel von Bernard Schmid vom 2. September 2016 weiterlesen »
Im Hintergrund steht der konservative Hetzer und Kandidatur-Anwärter Nicolas Sarkozy. Natürlich steht der Front National (FN) bei der ganzen Sache nicht nach. Als (Vor-)Wahlkämpfer in Sachen „französische Identität“ konnte er in jüngster Zeit punkten. Premierminister Manuel Valls, seit längerem prominenter Verfechter eines autoritären und auf Ausgrenzung zielenden Pseudo-Laizismus als Staatsideologie, weiterlesen »

»
Brasilien »
» »
Aufstieg und Fall der PT und der kalte Putsch in Brasilien
Plakat gegen den brasilianischen Putschpräsidenten Temer bei der Demonstration vor dem Senat in Brasilia am 12. Mai 2016Gestern endete das Amtsenthebungsverfahren gegen die brasilianische Präsidentin Dilma Rousseff mit einer Abstimmung, durch die Rousseff entgültig abgesetzt wurde. Dieses Ergebnis führte landesweit zu Protesten, an denen sowohl Anhänger der PT (der Arbeiter-Partei Roussefs) als auch Menschen teilnahmen, die die PT zuvor von links kritisiert hatten. Die Entwicklungen, die zur jetzigen Situation geführt haben, sind in Deutschland oft nicht bekannt. Wir haben daher mit Helmut Weiss telefoniert – er ist aktiv für LabourNet, lebte lange Zeit in Brasilien und hält sich auch im Moment dort auf. Zunächst haben wir gefragt, was für eine Partei die PT eigentlich gewesen ist und wie sie sich im Laufe der Zeit verändert hat…“ Interview vom 01.09.2016 von Radio Corax beim Audioportal Freier Radios – unser Kollege Helmut Weiss arbeitet momentan – für ca 3 Monate – von Brasilien aus und ist aktuell Teil der Gegenbewegung – Labournet Germany halt… weiterlesen »
Plakat gegen den brasilianischen Putschpräsidenten Temer bei der Demonstration vor dem Senat in Brasilia am 12. Mai 2016"Gestern endete das Amtsenthebungsverfahren gegen die brasilianische Präsidentin Dilma Rousseff mit einer Abstimmung, durch die Rousseff entgültig abgesetzt wurde. Dieses Ergebnis führte landesweit zu Protesten, an weiterlesen »

»
Frankreich »
»
Vier große französische Gewerkschaften gegen den korsischen Verband STC, CGT gegen baskischen LAB: Hat jemand was von Gewerkschaftsdemokratie gesagt?
Logo des korsischen Gewerkschaftsbundes STCDen baskischen Gewerkschaftsbund LAB kennt man vor allem aus seinen Aktionen und Kämpfen im spanischen Staat – aktiv ist er aber auch im französischen Teil des Baskenlandes. Den korsischen Verband STC kennt man am ehesten von diversen Streikaktionen der Fähren. Beiden soll nun von großen französischen Verbänden aus untersagt werden, sich an normalen gewerkschaftlichen Aktivitäten, in beiden konkreten Fällen geht es um Gewerkschaftswahlen in Kleinbetrieben, zu beteiligen. Im französischen Baskenland klagt die CGT gegen die LAB (Langile Abertzaleen Batzordeak)– und ruft damit Protest keineswegs nur beim LAB, sondern auch in der eigenen Mitgliedschaft hervor. Im Fall Korsika macht die CGT zusammen mit drei anderen Verbänden juristisch und politisch Front gegen die korsische Gewerkschaft Sindicatu di i Travagliadori Corsi. Nun hat ja gerade die Gegenwart in Frankreich deutlich gezeigt, dass es keinen einheitlichen Verband braucht, um einheitliche Aktionen und Kämpfe zu führen. Was aber natürlich auf der Debatte auch um unterschiedliche Positionen beruht. Die auch etwa der Gewerkschaftsbund SUD Solidaires anmahnt, anstatt juristische Attacken zu fahren, denn in beiden Fällen handele es sich um echte Gewerkschaften… Siehe dazu fünf aktuelle Beiträge weiterlesen »
Logo des korsischen Gewerkschaftsbundes STCDen baskischen Gewerkschaftsbund LAB kennt man vor allem aus seinen Aktionen und Kämpfen im spanischen Staat – aktiv ist er aber auch im französischen Teil des Baskenlandes. Den korsischen Verband STC kennt man am ehesten von diversen Streikaktionen weiterlesen »

nach oben