Gefördert durch die Stiftung Menschenwürde und Kommunikation in der Arbeitswelt sowie unsere Fördermitglieder
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„… Die Lohnentwicklung in Deutschland war in den letzten Jahrzehnten in den unteren Lohnsegmenten überwiegend durch Stagnation oder gar Realeinkommensverluste gekennzeichnet, was unter anderem im gezielten Ausbau des Niedriglohnsektors begründet war. Den Gewerkschaften ist es trotz schwindender Organisationsmacht und teilweise massivem Widerstand (auch anfänglich innergewerkschaftlichem) gelungen, den allgemeinen Mindestlohn durchzusetzen. Obgleich daraufhin die untersten Löhne anstiegen, hat sich die Niedriglohnquote nicht wesentlich verändert. Das kann auch darauf zurückgeführt werden, dass der Mindestlohn unterhalb der Niedriglohnschwelle liegt. Vor dem Hintergrund dieser Problematik geht die vorliegende Untersuchung den Fragen nach, mit welchen Strategien es Gewerkschaften gelungen ist, 1. im Niedriglohnbereich entgegen dem Trend hohe Tarifabschlüsse und damit hohe Tariflohnsteigerungen in einzelnen Branchen durchzusetzen, 2. atypische Beschäftigungsformen zu regulieren, von denen Niedriglohnbeschäftigte besonders betroffen sind, sodass der Kreis der Betroffenen eingeschränkt werden konnte, 3. weitere Arbeitsbedingungen im Niedriglohnsektor zu verbessern. (…) Ziel der Analysen ist es, Gelingensbedingungen aus Sicht der Gewerkschaften zu identifizieren, um hohe Tariflohnsteigerungen durchzusetzen, den Einsatz atypischer Beschäftigungsformen zu reduzieren und darüber hinaus Arbeitsbedingungen im Niedriglohnsektor zu verbessern…“ Eine 40-seitige iaw-Analyse von Till Kathmann aus der Reihe Arbeit und Wirtschaft der Uni Bremen Ausgabe 33 vom Februar 2021 und neu dazu: Kampf dem Niedriglohn: Studie untersucht gewerkschaftliche Strategien bei den ärmsten Einkommensbeziehern. Abkehr vom »Krisenkorporatismus« als Erfolgsmodell 
„Fight for $ 15“ ruft für Dienstag, den 16. Februar 2021, zum landesweiten Streik auf. Ob dies die „Mutter aller Streiks“ wird, wie ein Aktivist es in seinem Blog genannt hat, sei einstweilen dahin gestellt. Aber: Was vor rund 9 Jahren als lokale Streikbewegung in New York begann, ist längst zur wichtigsten gewerkschaftlichen Auseinandersetzung in den USA geworden, die auch einen großen Beitrag dazu geleistet hat, dass die Gewerkschaftsbewegung der USA aus der totalen Defensive heraus gekommen ist. Nicht nur, dass in mehreren Bundesstaaten, einer ganzen Reihe von Städten und in nahezu allen großen Unternehmen die 15 Dollar je Stunde inzwischen Realität oder zumindest verkündete Absicht sind. Auch die Demokratische Partei war gezwungen, ihre traditionelle Haltung gegen diesen Mindestlohn aufzugeben – zumindestens auf Bundesebene, in den einzelnen Bundesstaaten ist dies noch ausgesprochen unterschiedlich. Präsident Biden, der seine Wahlkampagne mit dem Slogan für 15 $ führte, versucht längst, den „Realismus“ der Forderung in Frage zu stellen, musste aber den Behörden „empfehlen“, nur solche Unternehmen unter Vertrag zu nehmen, die diesen Mindestlohn bezahlen. Und eine solch dauerhafte Bewegung und große wie Black Lives Matter wäre ohne die Erfahrungen, die viele dabei Aktiver im Kampf für $15 gemacht haben, kaum denkbar gewesen – denn auch der Kampf um diesen Mindestlohn war vor allem ein Kampf der afroamerikanischen Bevölkerung. Siehe zum landesweiten Streiktag für 15 Dollar Mindestlohn vier aktuelle Beiträge – und den Verweis auf unsere umfangreiche eigene Rubrik zu diesem Kampf und nun den Bericht: Der USA-weite Streik für 15 Dollar Mindestlohn: Ein weiterer Erfolg einer großen Bewegung – am 16.2. wurde auch in der Pflege gestreikt… 
„Der deutsche Mindestlohn ist ein Armutslohn. Diese Feststellung ist keine Polemik, sondern eine sachliche Feststellung, die ihre Grundlage in den überwiegenden Armutskonzepten hat. Einige gehen von relativer Einkommensarmut aus, wenn der Lohn weniger als 60 Prozent des Medianlohns beträgt (beispielsweise MAGS-NRW 2020). Das WSI bezeichnet einen Lohn unter 50 Prozent des Medianlohns als „Armutslohn“ (WSI 2019). Dies war in Deutschland von 2015 bis 2019 der Fall. Auch im internationalen Vergleich schneidet Deutschland schlecht ab. Dabei ist ein deutlich höherer Mindestlohn machbar ohne dass es zu Arbeitsplatzverlusten kommt. Länder wie Frankreich und Großbritannien zeigen dies. Beide haben seit Jahren einen deutlich höheren Mindestlohn (unter Zugrundlegung des Medianlohns). (…) Im Jahr der Bundestagswahl haben wir uns auf vier Vorschläge konzentriert. Diese finden Sie in der Zusammenfassung (Kurzbeschreibung) oder eben unter Vorschläge (detaillierte Beschreibung). Ein deutlich höherer Mindestlohn sorgt nicht nur für soziale Gerechtigkeit – er bekämpft genauso die Einkommensdiskriminierung unter der Frauen, Ostdeutsche, Ausländer*innen und junge Menschen leiden (siehe Seite 4)...“ Aus der Einleitung der Broschüre von Faire Arbeit e.V., Wuppertal vom 10.02.2021: Mindestlohn-Evaluierung: Sechs Jahre Armutslohn sind genug – Vorschläge für einen echten Mindestlohn 
Seit April 2020 war dreiseitig verhandelt worden – und am Ende zogen die sogenannten Gewerkschaftsvertreter aus, ohne die neue Mindestlohn-Bestimmung zu unterstützen, die nur von Regierung und Unternehmerverband unterschrieben wurde – AktivistInnen der unabhängigen Gewerkschaftsbewegung des Iran unterstrichen in darauf folgenden Stellungnahmen und Aufrufen, dass die Vertreter der Arbeiterinnen und Arbeiter aufgrund des allgemein in den Betrieben bestehenden Drucks gezwungen gewesen seien, diese ablehnende Haltung anzunehmen. So wurde der neue Mindestlohn – bis dahin 5 Millionen Toman – um lediglich 21% erhöht, während die unabhängigen Gewerkschaftsorganisationen gemeinsam eine Erhöhung um rund 80% gefordert hatten, was wesentlich vom Inflationsausgleich abhänge. In dem ausführlichen Beitrag „Labor Activists, the Living Wage and State Law in Iran“ von Fruzan Afshar am 09. Februar 2021 bei MERIP werden die gesamten Hintergründe dieser Entscheidung dargestellt, inklusive – beispielsweise – des Zustandekommens des entsprechenden Warenkorbes – und es wird mit den verschiedenen kritischen Stellungnahmen und Aktivitäten von Basis-AktivistInnen verlinkt. Insgesamt ein Beitrag, der sowohl zum Verständnis der Kritik an der aktuellen Mindestlohn-Entscheidung wesentlich beiträgt, als auch einiges Erhellendes zur neoliberalen Arbeitsgesetzgebung im Mullah-Kapitalismus vorgebracht wird. 
„Seit dem 1. Januar 2021 beträgt der gesetzliche Mindestlohn 9,50 Euro. Ab 1. Juli 2021 steigt der gesetzliche Mindestlohn auf 9,60 pro Stunde. Für Minijobberinnen und Minijobber bedeutet jede Mindestlohnerhöhung auch: kürzere monatliche Arbeitszeiten. Auch wer in einem 450-Euro-Job („Minijob“) arbeitet, hat Anspruch auf den gesetzlichen Mindestlohn. Der gesetzliche Mindestlohn beträgt seit dem 1. Januar 2021 9,50 Euro und steigt dann ab 1. Juli 2021 auf 9,60. Das heißt, dass Minijobber/innen pro Monat höchstens 47,368 Stunden (9,50 Euro x 47,368 = 450,00 Euro) arbeiten müssen. Ab Juli sind es dann nur noch 46,875 Stunden pro Monat. Mehr in unserer Arbeitszeit-Übersicht für Minijobs…“ DGB-Infor vom 06.01.2021 u.a. mit einer Arbeitszeit-Tabelle 
„2021 gibt es viele Änderungen, die ArbeitnehmerInnen, Versicherte und LeistungsempfängerInnen betreffen und mehr Geld im Portemonnaie bedeuten: der gesetzliche Mindestlohn steigt, ebenso beispielsweise die Regelsätze bei ALG II und das Kindergeld. Der Soli fällt für viele weg. Ein Überblick über die zahlreichen Neuerungen von A bis Z und was Sie jetzt wissen und beachten sollten…“ Umfangreicher Ratgeber des DGB vom 14.12.2020, siehe weitere und neu: Gesetzliche Neuregelungen: Das ist neu im Jahr 2021 
McDonalds ist – nach den Handelskonzernen Walmart und Amazon – das Unternehmen mit den drittmeisten Menschen in den USA, die für es arbeiten müssen. Rund 800.000 Beschäftigte hat die „Würg-Kette“ – und obwohl in der Frage des Mindestlohns in die Defensive gedrängt, hat es bei der Sicherheit in der Epidemie rein gar nichts unternommen. Jetzt in einer Filiale in Durham, im Bundesstaat North Carolina hatte sich ein Kollege infiziert – und das Unternehmen weigerte sich, auch nur eine Desinfektions-Aktion zu unternehmen. Was dazu führte, dass der Lokal-Manager höchst persönlich dies tun musste – und dass die Belegschaft am 10. Dezember in den Streik trat und eine gemeinsame Auto-Konvoi-Demonstration zusammen mit anderen Filialen der Region und vor allem der Stadt organisierte, an der sich Dutzende von Wagen beteiligten. In dem Bericht „McDonald’s workers strike over low wages, lack of COVID-19 protections“ von Rebekah Barber am 15. Dezember 2020 bei Facing South wird hervor gehoben, dass die Demonstration vom gewählten Präsidenten forderte, sein Versprechen, den bundesweiten Mindestlohn auf 15 Dollar anzuheben in das in den USA übliche Programm für die ersten 100 Tage zu übernehmen, weil eben die aktuelle Situation sich rapide verschlechtere. Von den Menschen, die bei McDonalds arbeiten müssen – in ihrer großen Mehrheit Frauen und Afroamerikaner – haben inzwischen sage und schreibe 78% keine Krankenversicherung… 
„Sehr geehrter Herr Bundesarbeitsminister Heil, setzen Sie sich endlich für einen armutsfesten Mindestlohn ein! Die von der Mindestlohnkommission festgelegte Anhebung um 15 Cent zum 1. Januar 2021 und die stufenweise Erhöhung auf 10,45 Euro erst ab Sommer 2022 sind eindeutig zu niedrig. Millionen von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern in der Pflege, im Hotel- und Gaststättenbereich und anderen Dienstleistungsbranchen sitzen so dauerhaft in der Armutsfalle. Starten Sie mit uns eine Gesetzesinitiative, die einen sozial gerechten Mindestlohn von 13,69 Euro ermöglicht. Herr Minister Heil, wir fordern Sie daher auf: Erhöhen Sie den Mindestlohn auf armutsfeste 13,69 Euro. Stoßen Sie endlich eine Gesetzesreform an, die einen fairen Mindestlohn ermöglicht. Sorgen Sie dafür, dass in diesem wohlhabenden Land jeder von seiner Arbeit existenzsichernd leben kann…“ Online-Petition von und bei der KAB Deutschlands zur Anhebung des gesetzlichen Mindestlohnes auf 13,69 € mit umfangreichen Begründungen – wir verweisen auf unser letztes Dossier: 
„… Es ist ein Durchbruch. Und ein Signal für die ganze Schweiz. 58 Prozent der Genfer Stimmbürgerinnen und Stimmbürger votierten am Sonntag für die Einführung eines Mindestlohns. Sobald die Regierung das Gesetz in Kraft gesetzt hat, hat jeder Angestellte das Recht auf 23 Franken Lohn pro Arbeitsstunde. Das entspricht 4182 Franken Monatslohn bei einer 42-Stunden-Woche. Genf bekommt somit den höchsten Mindestlohn der Welt. Gewerkschafter relativieren und verweisen auf die hohen Lebenskosten in der Schweiz. 30’000 Personen oder 10 Prozent der Genfer Arbeitnehmer werden künftig mehr verdienen. Zwei Drittel von den Betroffenen sind Frauen. «Auch Sans-Papiers haben das Recht auf 23 Franken Mindestlohn», betonte Genfs Regierungspräsident Antonio Hodgers (Grüne) am Sonntagabend. Nicht aber die UNO-Mitarbeiter. Deren Arbeitsverträge sind nicht an die Schweizer Gesetzgebung gebunden. Davide De Filippo, Co-Generalsekretär bei der Gewerkschaft SIT, sah den Abstimmungserfolg kommen, wie er sagt. «Die Leute standen 2018 Schlange, um unsere Mindestlohninitiative zu unterschreiben. In drei Wochen hatten wir mehr als 7000 Unterschriften beisammen, knapp 5000 wären nötig gewesen», erinnert er sich. Die Abstimmung am Sonntag gewannen die Gewerkschaften und die Linksparteien gemäss De Filippo auch darum, weil die Genfer Frauenbewegung dank des Frauenstreiks erstarkt ist und sich dafür einsetzt, dass die Frauen bei den Löhnen nicht länger diskriminiert werden. Und auch die Corona-Krise sensibilisierte die Genfer, weil plötzlich sichtbar wurde, wie viele Leute auf Nahrungsmittelhilfe angewiesen waren…“ – aus dem Bericht „Genf erhält den höchsten Mindestlohn der Welt“ von Philipp Reichen am 28. September 2020 im Tagesanzeiger.ch über den Erfolg der Kampagne „im dritten Anlauf“, was neben dem Erstarken der Frauenbewegung auch dem Eindruck der langen Schlangen geschuldet sein dürfte, die es für viele überraschend in Genf gab, als soziale Unterstützung während der Epidemie organisiert worden war (wir berichteten)… Siehe dazu auch die Meldung über das genaue Ergebnis der Abstimmung in Genf, eine kurze Skizze zur Entwicklung der Mindestlohbewegung in der Schweiz und zwei frühere Beiträge im LabourNet Germany, die über jene Faktoren berichten, die in der obigen Meldung als wichtig für das Ergebnis genannt werden 
„Fünf Jahre nach Einführung des gesetzlichen Mindestlohns gibt es weiterhin kriminelle Arbeitgeber, die ihren Beschäftigten den Mindestlohn vorenthalten. ArbeitnehmerInnen, den Sozialversicherungen und dem Fiskus entgehen dadurch Milliarden, zeigt eine aktuelle Analyse des DGB. Demnach wurden die Beschäftigten, die Anspruch auf den Mindestlohn haben, seit 2015 insgesamt um 14,5 Milliarden Euro geprellt. Allein der fehlende Anteil der Arbeitgeber in den Sozialversicherungen beläuft sich auf 4,3 Milliarden Euro. Angesichts der demographischen Herausforderungen der Zukunft und den aktuellen Verwerfungen aufgrund der Corona-Krise schlägt das erheblich ins Kontor der gemeinschaftlichen Renten-, Kranken- und Pflegeversicherung sowie der Arbeitslosenversicherung, heißt es in der DGB-Analyse. Rechnet man alle Verluste zusammen, entsteht ein Schaden von mehr als 25 Milliarden Euro. Damit gehe Kaufkraft in Milliardenhöhe verloren, auf die es gerade jetzt in der Krise ankomme, (…) Der DGB fordert, den Zoll mit seiner Unterbehörde Finanzkontrolle Schwarzarbeit (FKS) zu stärken und ihn auch personell besser auszustatten, damit mehr verdachtsunabhängig kontrolliert werden kann. Zudem müsse der gesetzliche Mindestlohn auf 60 Prozent des mittleren Einkommens bei Vollbeschäftigung angehoben werden – das sind aktuell 12 Euro. Im Juni wird die Mindestlohn-Kommission über eine Anpassung des gesetzlichen Mindestlohns beraten…“ DGB-Meldung vom 23.05.2020 
„Die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) hat dem Bundesverband der Sicherheitswirtschaft (BDSW) vorgeworfen, die momentane Krisensituation zu nutzen, um die Arbeitsbedingungen der Sicherheitsdienste zu verschlechtern und geltende Tarifverträge zu unterlaufen. Der BDSW hatte seinen Mitgliedsunternehmen geraten, den Sicherheitsdiensten vor den Geschäften des Einzelhandels nur den Mindestlohn zu zahlen. „Das ist ein offener Aufruf zum Tarif- und Rechtsbruch“, erklärte die stellvertretende ver.di-Vorsitzende Christine Behle. In einem Rundschreiben an seine Mitglieder erklärt der BDSW, bei Zutrittskontrollen im Einzelhandel handele es sich nicht um eine Sicherheitstätigkeit im Sinne der Gewerbeordnung. Die einschlägigen Lohntarifverträge seien daher nicht anwendbar. Lediglich der gesetzliche Mindestlohn müsse gezahlt werden, die eigentlich vorgeschriebene Qualifikation sei entbehrlich. (…) „Die Übertragung des Hausrechts auf die Kolleginnen und Kollegen des Sicherheitsdienstes kann man doch nicht als Serviceleistung abtun. Es geht um die Einhaltung und Überwachung von Gesundheitsbestimmungen und der Zugangskontrolle zu den Geschäften.“ Angesichts von Abstandsverstößen und Hamsterkäufen müsse der Sicherheitsdienst nicht selten besonnen eingreifen und setze dabei die eigene Sicherheit aufs Spiel. Für Behle ist es nicht das erste Beispiel, dass die Arbeitgeberverbände der Sicherheitsbranche gegenwärtig als Tarifpartner versagen: „In den letzten Tagen haben sie das Angebot abgelehnt, Tarifverträge zur Gestaltung von Kurzarbeit abzuschließen…“ ver.di-Pressemitteilung vom 03.04.2020, siehe dazu auch die Pressemitteilung von BDSW Ordnungsdienste