Wirtschaftspolitische Gegenwehr: Krisen und der alltägliche Kapitalismus

Aktuell und zeitlos

Hintergrund

Auf dieser Seite dokumentieren wir Aufrufe zu und Berichte von Aktionen und Protesten gegen die Krisen, die WTO, den Welthandel allgemein und zu den Protesten wie z.B. gegen die Millenium-Runde in Seattle oder den Bedingungen der ARbeitsmigration im Speziellen. Die juristischen wie politischen oder gesellschaftlichen Hintergründe sind zu finden unter “Politik“, wir empfehlen auch unter Politik » Gewerkschaften: Gewerkschaften in der (Weltwirtschafts)Krise. Siehe auch: Arbeitsmarkt- und sozialpolitische Proteste und Aktionen

Dokumentarfilm "Das Gegenteil von Grau"Brachflächen, Leerstand, Anonymität, Stillstand – nicht alle zwischen Dortmund und Duisburg wollen sich damit abfinden. Im Gegenteil. Immer mehr Menschen entdecken Möglichkeiten und greifen in den städtischen Alltag ein. Ein Wohnzimmer mitten auf der Straße, Nachbarschaft, Gemeinschaftsgärten. Stadtteilläden, Repair Cafés und Mieter*inneninitiativen entstehen in den Nischen der Städte – unabhängig, selbstbestimmt und gemeinsam. Das Gegenteil von Grau zeigt unterschiedliche Gruppen, die praktische Utopien und Freiräume leben und für ein solidarisches und ökologisches Miteinander im urbanen Raum kämpfen” – so die Synopsis auf der Webseite des Filmteams von „Das Gegenteil von Grau“ externer Link, der von einem sechsköpfigen Team gemacht wurde, eine Zusammenarbeit des Berliner Filmemachers Matthias Coers mit den lokalen AktivistInnen des „Recht auf Stadt Ruhr Netzwerkes“. Die Premiere findet – mit jeweils anschließenden Filmgesprächen – an fünf Abenden (vom 23. bis 27. März 2017) in verschiedenen Städten des Ruhrgebiets statt. Siehe dazu auch: (weiterlesen »)

Dossier

Kommst Du mit mir ins Gefahrengebiet? Gegen den G20-Gipfel am 7./8. Juli 2017 in HamburgAm 7. & 8. Juli ’17 findet mitten in Hamburg ein G20-Gipfel statt: geschützt von einem massiven Sicherheitsapparat treffen sich die Regieraungschef_innen der reichsten und mächtigsten Staaten der Erde, die für eine auf Profitmaximierung ausgerichtete Politik stehen und diese mit “Freihandels”-Verträgen wie CETA, TTIP, EPA & Co. verewigen wollen. Die globalen Folgen sind brutale soziale Ungleichheit, Klimawandel, Kriege, Flucht und Prekarität. Doch wo sie sind, sind auch wir! Kreativ, vielfältig und massenhaft werden wir unsere Kritik auf die Strasse tragen – seid dabei!” Info und Aufruf bei #NOG20_2017 – Infoportal zu den Protesten gegen G20-Gipfel 2017 in Hamburg vom 17. September 2016 externer Link. Aktuelle Infos auf G20Hamburg.org externer Link sowie hier neu:

  • 5. und 6. Juli 2017: Gegen-Gipfel in Hamburg – “Gipfel für globale Solidarität”New
    Mehr als 50 Initiativen und Organisationen aus dem In- und Ausland rufen anlässlich des kommenden G20-Gipfels in Hamburg zu einem zweitägigen “Gipfel für globale Solidarität” auf. Dieses Treffen, zu dem bisher 1.500 Teilnehmende erwartet werden, findet am 5. und 6. Juli 2017 in Hamburg statt und versteht sich als Alternative zum anschließenden Gipfel der G20“ – so beginnt die Attac-Pressemitteilung „Bündnis will globale Solidarität statt G20-Politik“ vom 20. März 2017 externer Link, dokumentiert bei Pressrelations, worin zum dazugehörigen „Aufruf zum Mitmachen“ informiert wird: „Der “Aufruf zum Mitmachen” lädt weitere Initiativen und Organisationen, den Alternativgipfel durch eigene Veranstaltungen zu bereichern. Bisher sind 11 große Podienveranstaltungen in der Hamburger Kulturfabrik Kampnagel geplant. Gäste aus der ganzen Welt wie die renommierte Ökonomin Jayati Gosh, die Globalisierungskritikerin Vandana Shiva aus Indien und der führende kurdische Politiker Salih Müslim aus Rojava haben ihre Teilnahme bereits zugesagt…“ Siehe dazu auch die Webseite des Gegengipfels externer Link, auf der auch der „Aufruf zum Mitmachen“ dokumentiert ist

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Gegen die Armut der herrschenden Politik! Demonstration no g20 am 18.3.2017 in Baden-Baden anlässlich des FinanzministerInnentreffen G20Am 17. und 18. März findet in Baden-Baden das Treffen der FinanzministerInnen statt, das zurVorbereitung des G20-Gipfeltreffens am 7. bis 9. Juli in Hamburg dient. Zwanzig Regierungen und Vertreter der globalen Finanzinstitutionen treffen Richtungsentscheidungen, die das Schicksal der Menschen in allen Ländern der Erde betreffen. (…) In Solidarität mit Bewegungen in anderen Ländern wollen wir in Baden-Baden auf die Straße gehen und gemeinsam deutlich machen: Eine andere Welt ist möglich! Wir treten für eine solidarische Welt ein, in der es um die Bedürfnisse der Menschen und nicht um den Schutz von Banken und Großinvestoren geht…” Bündnisaufruf und alle Infos auf der Bündnisseite NoG20 Baden-Baden externer Link zur Demonstration am Samstag, 18.03.2017 (ca. 12.00 Uhr Auftaktkundgebung in der Sophienstraße, ab ca. 13.45 Uhr Demonstration zum Leopoldsplatz mit Abschlusskundgebung und Mahnwache) sowie Aufrufe und nun Berichte: (weiterlesen »)

18.3.2017: Bündnis »Welcome2Stay« protestiert gegen die Abschiebepraxis der EU und die AsylpaketeAm 18. März jährt sich erstmals der EU-Turkei Deal zur “Regulation von Fluchtbewegungen”. Aus diesem Grund  rufen City Plaza aus Athen, das bundesdeutsche Netzwerk Welcome2Stay und die europäische Initiative 18M.CommonStruggle zu einem internationalen Aktionstag gegen Rassismus, Faschismus, Austerität und den EU-Turkei-Deal auf (Siehe auch den Verweis am Ende des Beitrags auf unsere Berichterstattung vom 22. Februar). In mehreren europäischen Ländern sind an diesem Tag Proteste und Aktionen geplant, die den Widerstand gegen die EU-Politik dokumentieren und stärken sollen, auch in der Bundesrepublik in mehreren Städten – hier im Rahmen einer dezentralen Aktionswoche vom 18. bis 23. März 2017, wozu Welcome2Stay in einer Presseerklärung am 09. März 2017 externer Link schreibt: „Welcome2Stay, ein deutschlandweites Bündnis der antirassistischen Organisationen, der migrantischen Selbstorganisation und der Willkommensinitiativen, ruft vom 18.03. bis zum 23.03.2017 zu dezentralen Aktionstagen auf. Das Bündnis wird in diesen Tagen mit vielfältigen Aktionen wie Demos, Flashmobs, Workshops und vielem mehr seinen Protest auf die Straße tragen. Das Netzwerk fordert Bleiberecht und gleiche soziale Rechte für alle und möchte sich gemeinschaftlich der europäischen Abschottungspolitik entgegenstellen. Frida Kühn dazu: „Wir wollen nicht, dass Geflüchtete anhand von „guter“ und „schlechter“ Bleibeperspektive, anhand von Nationalitäten, Fluchtgründen oder ökonomischer Verwertbarkeit unterteilt werden. Wir brauchen einen gemeinsamen Kampf gegen die rassistische Spaltung der Gesellschaft!“ Um öffentlichen Druck gegen die Politik der Angst und des Hasses aufzubauen, soll an den Aktionstagen die Stimme der solidarischen Zivilgesellschaft hörbar gemacht werden. Zum 18.03. rufen auch andere regionale, sowie internationale Organisationen und Gruppen auf, wie beispielsweise das Hotel City Plaza in Athen, das 2016 besetzt wurde und seitdem zu einem Zuhause für Geflüchtete und zu einem Ort antirassistischer und solidarischer Praxis geworden ist“ Siehe dazu auch den Überblick über die geplanten Aktivitäten in Europa und als Beispiel für Aktionen in  der BRD den Frankfurter Aufruf usw…:

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FriedenstaubeDie GewerkschafterInnen für Frieden und Solidarität rufen am 6. Mai in Bochum zu einer Demonstration “Gemeinsam gegen Rechts! – Gemeinsam für soziale Gerechtigkeit!” auf. In dem Aufruf steht an erster Stelle die Forderung “Reichtum umverteilen”. Weiter heißt es: “Ungerechte Vermögensverteilung, wachsende Zukunftsängste, soziale Unsicherheit einerseits und der Aufschwung des Rechtsextremismus, Nationalismus und Rassismus in Deutschland und Europa andererseits sind zwei Seiten ein und derselben Medaille!” Zum Thema Frieden lautet die Forderung: “Wir brauchen zivile Konfliktbewältigung und Rüstungskonversion, jedoch keine Terrorszenarien und keine Sicherheitshysterie, die das gesellschaftliche Klima vergiften und den Boden für Rechtspopulisten bereiten. Gefragt sind Kooperation statt Konfrontation, Abrüstung statt weiterer Sozialabbau.” Die Initiative ruft dazu auf, den Demonstrationsaufruf (dokumentiert bei bo-alternativ) externer Link zu unterstützen und zu unterschreiben. LabourNet Germany unterstützt den Aufruf!

Dossier

8. März 2017: Wenn unser Leben keinen Wert hat, dann streiken wir! Aufruf zum globalen Frauenstreik“Nach den Mobilisierungen und den Streiks von Frauen im vergangenen Jahr, nach ihrer riesigen Beteiligung während der Inthronisierung Trump‘s in den USA und weit darüber hinaus finden jetzt in vielen Ländern auf der ganzen Welt Versammlungen statt, um den 8. März zu einem großen Streiktag zu machen. Wir laden alle, die Initiativen zum 8. März planen, ein, diesen Aufruf zu verbreiten, um die feministische Streikbewegung transnational und stark werden zu lassen. Von Polen bis Argentinien, von der Türkei bis Italien entsteht gerade eine weltweite Bewegung von Frauen. In mehr als zwanzig Ländern werden am 8. März Frauen die Straßen  erobern und streiken, um für einen Tag Produktion und Reproduktion zu unterbrechen. Inspiriert von den Streiks der Frauen in Argentinien und Polen, von den riesigen  Demonstrationen in Italien gegen männliche Gewalt und nach dem Women’s March, der in Washington und London seinen Anfang nahm und weltweit zugleich in hunderten von Städten stattfand – mit all diesen Erfahrungen im Rücken wird der 8. März ein nächster Moment des Aufruhrs. (…) Der 8. März wird dieses Jahr kein Ritual sein. Dieses Jahr kann und muss die Gelegenheit genutzt werden, um zu zeigen, wie kraftvoll ein Streik sein kann, indem er nicht nur auf der Arbeit, sondern in allen gesellschaftlichen Bereichen und zuhause durchgeführt wird, wenn der Streik weltweit ein feministisches Aufbegehren gegen den globalen neoliberalen Angriff darstellt. Am 8. März können auch diejenigen, die nicht “legal” streiken dürfen, ihre Ablehnung von Unterdrückung und Prekarität demonstrieren…” Aufruf von und bei Transnational Social Strike Platform externer Link. Die Hashtags zum globalen Frauenstreik: #niunamenos / #womenstrike / #8M / #WomensMarch: In the spirit of women and their allies coming together for love and liberation, we offer A Day Without A Woman… Es gibt dazu weitere, teilweise regionale Aufrufe, und die üblichen von DGB u.a. in unserem diesjährigen Dossier:

  • Überall auf der Welt Proteste – eine 9fache Nachlese zu unseren Berichten über den 8. März 2017New
    Wie schon in unserer ersten, umfassenden und doch sehr unvollständigen Berichterstattung über den 8. März 2017 wird auch in diesem ergänzenden Material deutlich, dass es vor allem drei Kernfragen waren, die die Aktionen in vielen Ländern an diesem Tag geprägt haben: Die besondere Ausbeutung der Frauen im kapitalistischen System und, damit im Zusammenhang, speziell die Frage „Gedenkveranstaltung“ oder Streiktag, schließlich auch die Repression gegen die Frauenaktionen, oft genug als „Begleitmusik“ zu feierlichen Ansprachen, die genau so viel wert sind, wie zu erwarten ist: (weiterlesen »)

Recht auf Stadt (Logo RaS FFM)Der Kampf um eine „Stadt für alle“ und das Recht auf Stadt muss auf allen Ebenen weitergehen! Um diese Herausforderung anzugehen, findet vom 30.03. bis zum 02.04. das 3. bundesweite Recht auf Stadt Forum in Frankfurt a.M. statt. Dabei schließen wir an die bundesweiten Vernetzungstreffen der letzten beiden Jahre in Kassel und in Köln an. Durch einen stärkeren Austausch stadtpolitisch aktiver Gruppen und Initiativen untereinander wollen wir unsere lokalen Kämpfe stärken und Strategien zur Wiederaneignung städtischer Räume weiterentwickeln. Ganz in diesem Sinne laden wir euch herzlich dazu ein, Ende März 2017 in Frankfurt a.M. für ein Wochenende zusammen zu kommen. Die Anmeldung ist ab sofort unter der Mailadresse assr@buko.info möglich. RECHT AUF STADT. Das heißt im Jahr 2017 sich gegen jede Form von Verdrängung und Ausgrenzung zu stellen – sei es wegen der Herkunft eines Menschen oder seiner sozioökonomischen Lage. Der Druck auf die Städte steigt. Bezahlbarer Wohnraum ist mittlerweile flächendeckend zur Mangelware geworden und massiver Widerstand ist Voraussetzung dafür, der weiteren Verschlechterung der Situation Grenzen zu setzen. (…) Drei Themenschwerpunkte stehen zurzeit schon fest: „Wie Wohnraum vergesellschaften?“, Munizipalismus und Basisorganisierung. Weitere Workshops werden folgen. Die Arbeit am Programm findet bis kurz vor dem Forum statt und noch gibt es Räume sich mit eigenen Workshop-Beiträgen zu beteiligen!… Aus dem bundesweiten Call für das Forum 2017 externer Link. Siehe dazu den ganzen Aufruf und das Programm externer Link mit Schwerpunkten Vergesellschaftung von Wohnraum, Munizipalismus und Basisorganisierung

Kiez statt Kies: Kiezdemo gegen Verdrängung [Berlin, 25.2., Umbruch Bildarchiv]Es war eine Kiezdemo, die den Namen verdient. Am Samstag, den 25. Februar 2017, demonstrierten rund 2.500 Menschen durch Kreuzberg – darunter viele Familien – gegen steigende Mieten und zunehmende Verdrängung von Läden, Mieter*innen und Projekten. (…) Für einige Betroffene war die Demo ein erster Schritt, selber aktiv zu werden, den Druck auf Politik und Investor_innen weiter zu erhöhen. Künftig soll an jedem Samstag um 16 Uhr eine Kundgebung vor dem Laden Bantelmann in der Wrangelstraße stattfinden, für den 21. März ist die nächste große Kiezversammlung im SO 36 geplant.Bericht und Fotoseite vom 28. Februar 2017 beim Umbruch Bildarchiv externer Link

Recht auf Stadt-AG in und bei Interventionistische Linke (IL): Welcome to stay heißt Wohnraum für Alle!Seit Jahren schon klagen Sozialberatungsstellen verschiedenster Ausrichtung, dass es zunehmend schwieriger geworden ist, preiswerten Wohnraum anzumieten. Viele Grundsicherungs- oder Hartz IV-Abhängige müssen einen Teil der Wohnkosten vom eh zu knappen Geld für den Lebensunterhalt abknapsen, wenn sie nicht nervenaufreibend vor Gericht ziehen wollen. Hunderte Haushalte im Jahr räumen unter unmittelbarem Zwang ihre Wohnung, andere gehen zuvor “freiwillig” oder werden – wenn sie Glück haben – von der dazu verpflichteten kommunalen Stelle “gerettet”. Hunderten wird Strom und Gas abgestellt. Derzeit gibt es zunehmende Kritik an der herrschenden Wohnungsvermarktungspolitik. Alles was aus dieser Richtung kommt ist richtig und sehr gut. Die oben beschriebene Probleme sind allerdings weniger in ihrem Blick. Wo hakt es bei ihnen? (…) Unverständlich bleibt, warum die undogmatische und emanzipatorische Linke sich nur anhängt an die (guten) Vorschläge der etablierten und institutionalisierten Akteure und sie keinen eigenen Stil entwickeln. Der kann nur darin bestehen, die Betroffenen (wieder) zu den Protagonisten des Wohnungskampfes zu machen. Sie müssen unterstützt werden zur Selbstermächtigung, sich gegen ihre vielfältige Diskriminierung, Marginalisierung und Verelendung zu wehren. Das kann nur außerhalb der institutionalisierten Politik gehen, im Jobcenter, im Wohnungsamt, vor dem Rathaus…Beitrag von Norbert Hermann, Bochum Prekär, vom 27.02.17 bei bo-alternativ externer Link

In the gloomy sky of Europe, Resistance is the shining light - City Plaza ruft zu europäischem Aktionstag am 18. März 2017 auf… Als Versammlung des City Plaza, als Ort des Widerstands im Europa der unendlich vielen Vorhöllen, im Land der Prekarität, rufen wir auf zu einer Europäischen Mobilisierung am 18. März 2017, dem Jahrestag der Unterzeichnung des EU-Türkei-Deals, aber auch dem Jahrestag gemeinsamer Kämpfe für unsere gemeinsame Zukunft. Das City Plaza ist Heimat für hunderte Geflüchtete und internationales Zuhause für die Kämpfe für Bewegungsfreiheit und die soziale Integration Geflüchteter. Das City Plaza allein kann aber die verlorenen Sommer nicht zurückbringen: Das Mittelmeer bleibt nasses Grab für tausende Flüchtende, die inneren und äußeren Grenzen Europas wirken als Apartheid-Zonen für Menschenrechte, während Europa im Irrsinn der Austerität versinkt, sich in einen expansiven sozialen Hotspot verwandelt, in einen Open Space für faschistische Praxis und Stimmung, wo menschliches Leben Stück für Stück seine Bedeutung verliert. Der Kampf gegen jede Form der Unterdrückung ist global und anhaltend. Denn jeder Kampf für Frieden, Freiheit und Würde, wo auch immer er stattfindet, ist ein Kampf um Menschlichkeit als Ganzes. Denn im grau-trüben Himmel Europas ist Widerstand das strahlende Licht…” Auszugsweise Übersetzung des Aufrufs der Versammlung vom City Plaza vom 22. November 2016 externer Link. Siehe dazu:

  • [18M] Europaweiter Aufruf zu einem Aktionstag gegen Rassismus, Faschismus und Austerität
    [18M] Europaweiter Aufruf zu einem Aktionstag gegen Rassismus, Faschismus und AusteritätZwei Jahre zuvor: Am 18ten März 2015, dem Tag an dem in Frankfurt das neue Gebäude der europäischen Zentralbank eröffnete, protestierte eine grosse europäische Bewegung gegen die Austeritäts Politik die die EU Europa und vorallem den europäischen Außenbezirken auferlegt. Zehntausende gingen auf die Straße um für ein anderes Europa zu kämpfen, ein Europa der Solidarität und der Kämpfe von unten – gegen Exklusion, Armut und Beraubung sozialer Rechte von Migrant*innen und Einheimischen. Ein Jahr zuvor: Am 18ten März hat die EU ihren dreckigen Deal mit der Türkei unterzeichnet, umso die europäischen Außengrenzen zu externalisieren und das türkische Regime als Wachhund der Geflüchtete stoppt nach Europa zu gelangen zu nutzen. Mit der aktiven Beteiligung der griechischen Regierung wurde das griechisch-türkische Grenzgebiet in eine militarisierte Puffer-Zone der Abschreckung, Internierung und Abschiebung von Geflüchteten umgewandelt. Dieser Deal ist ein weiterer Schritt autoritäre und faschistischte Politik in europäischen Staaten zu verankern. Heute: Europa führt Kriege und baut gleichzeitig die Festung Europa aus. Das Austeritäts Regime der EU und die repressiven Grenzen sind Teil des gleichen Ziels der europäischen Machthaber*innen: Die Stabilisierung ihrer imperialistischen Macht und des Regimes der Ausbeutung. Sie sagen dies sei der einzige Weg aus der Krise, die ihre Krise ist, eine Krise des Kaptitalismus“ – so beginnt der „Internationaler Aufruf zum 18ten März – Europäischer Aktionstag gegen Rassismus, Faschismus und Austerität“ der Initiative des City Plaza Hotels in Athen vom 03. Februar 2017 bei 18m.commonstruggle externer Link – der inzwischen von einer ganzen Reihe Gruppierungen und Netzwerken aus mehreren europäischen Ländern mit getragen wird. Siehe dazu auch: (weiterlesen »)

Dossier

Transnational social strike – London assembly 10th-11th february 2017 in Vorbereitung von 20F: Transnationaler Migrant_innenstreik „Tag ohne uns“ / „a day without us“20F – das ist der geplante „Tag ohne uns“ verschiedener migrantischer Organisationen am 20. Februar 2017 (bislang nur)  in Großbritannien (bisher war es immer der 1. März). Zu dessen Vorbereitung organisieren britische Gruppen der Transnational Strike Platform von 10. bis 11. Februar 2017 ein Wochenende mit diversen Workshops zu Themen rund um diesen Protesttag. Migrantinnen und Migranten, die weder bloße Opfer noch Zahlen sein wollen, sondern Menschen, die für ihre Angelegenheiten kämpfen, wie alle an deren auch – das sind die Aktiven des 20F, der mit diesem Ansatz auch eine grundlegend politische Dimension hat, weil ein solcher Streiktag auch eine Herausforderung an die Sondergesetze gegen Migration darstellt, wie sie in der EU genau so angewandt werden, wie im austretenden Großbritannien. Aufgrund dieser Konstellation gibt es zahlreiche Themen zu diskutieren, wie auch Möglichkeiten, aus den Vorbereitungsarbeiten zu lernen.  „Transnational social strike – London assembly 10th-11th february 2017 – calloutexterner Link ist der Aufruf bei Plan C zur Beteiligung an diesem Folgetreffen der Transnational Social Strike Plattform in London in Vorbereitung von 20F. Siehe dazu weitere Infos und Hintergründe und nun Berichte:

  • Zehntausende quer durch Großbritannien waren einen Tag weg: „1DWU“ – ein Tag ohne uns (MigrantInnen aus Europa und der Welt)
    Ein Tag ohne uns am Krankenhaus im Londoner East End 20.2.2017
    Es war der Tag, an dem „der Brexit“ im britischen Oberhaus zur Abstimmung stehen sollte:  Deswegen war der „Tag ohne uns“ 2017 nicht am 1. März, sondern bereits am 20. Februar. Unter anderen weil seit dem Referendum gegen die EU die Welle von Hass und Gewalt gegen MigrantInnen auch aus der EU in Großbritannien regelrecht explodiert ist: Die Rassisten und Natuionalisten dürfen endlich nicht mehr nur ihre Meinung sagen, sondern auch danach handeln. Die Losung war: „Wir sind Millionen, zeigen wir es!“. Die höchsten TeilnehmerInnen-Zahlen wurden im Nationalen Gesundheitsdienst registriert, der ohnehin seit langem neoliberalen Angriffen ausgesetzt ist und – außer der Belegschaft und der breiten Masse der Bevölkerung – wenig wirkliche Verteidiger findet. Aber auch in zahllosen Gaststätten unterschiedlichster Art und an den Universitäten gab es sicht- und spürbare Proteste. „Großbritannien ohne EU-Bürger #1DayWithoutUs“ ist ein Videobericht am 20. Februar 2017 in der tagesschau externer Link worin ein erster Einblick in die Breite der Proteste gegeben wird, auch wenn es keinesfalls zutrifft, dass dieser Aktionstag nur einer von EU-Bürgern gewesen wäre. Siehe dazu auch einige weitere erste Meldungen und Fotos: (weiterlesen »)

Dossier

Stadt von unten - Berliner Mieter/Holm-Demo am 28.1.2017“»Andrej Holm – das war ein Knüller, weg mit McKinsey Müller«. Diese Parole wurde am Samstag auf einer Demonstration von Studierenden und stadtpolitischen Gruppen am Rosa-Luxemburg-Platz in Mitte angestimmt, um gegen die Entlassung Andrej Holms von der Humboldt-Universität (HU) und als Wohn-Staatssekretär zu protestieren. Nach Angaben der Veranstalter kamen bis zu 1500 Menschen. Zu der Demonstration mit dem Motto »Nuriye, Holm, Kalle – wir bleiben alle! Für Uni von unten und Recht auf Stadt!« hatten Bürger-, Studenten- und Mieterinitiativen aufgerufen. Sie beziehen sich auf Nuriye Cengiz und den Kölner Kalle Gerigk, die sich gegen ihre Zwangsräumungen gewehrt haben. (…) Während verschiedene Redner auf einer Zwischenkundgebung vor dem Roten Rathaus den rot-rot-grünen Senat aufforderten, die versprochene Politikwende für Mieterinteressen umzusetzen, stand auf der Abschlusskundgebung vor dem Hauptgebäude der Humboldt-Universität der Erhalt und die Ausweitung der kritischen Wissenschaft im Zentrum. So sollen im besetzten Institut für Sozialwissenschaften auch in der nächsten Woche zahlreiche Veranstaltungen stattfinden.” – aus dem Bericht „ Holm, der Investorenschreck „ von Peter Nowak vom 30. Januar 2017 beim ND online externer Link worin auch verschiedene DemonstrantInnen zu Wort kommen. Siehe dazu vier weitere aktuelle Beiträge – und ein älteres Interview. Neu:

  • Besetzung erfolgreich, aber Holm kommt trotzdem nicht zurück ans ISW
    Heute morgen haben die Besetzer*innen des Institut für Sozialwissenschaften ihre Aktion für beendet erklärt. Die Präsident*in der HU, Sabine Kunst, hatte bereits letzten Freitag die Kündigung des Stasi-belasteten Stadtsoziologen Andrej Holm zurückgenommen und damit die Hauptforderung erfüllt. Doch so schnell wird Holm trotzdem nicht an die HU zurückkommen…Beitrag vom 16. Februar 2017 bei maqui externer Link

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Stromausfall“Was ich hier am Schreibtisch für Schicksale höre, da wird einem wirklich ganz traurig ums Herz.” Mehr als 350.000 Haushalte in einem Jahr waren laut einer Erhebung der Bundesnetzagentur vorübergehend ohne Strom, sechs Millionen Menschen waren von einer Sperrung bedroht. Und selbst von ihnen wollen nur wenige öffentlich reden – aus Scham. (…) Petra Boer arbeitet in der Verbraucherzentrale Krefeld, im Rahmen des vom Land Nordrhein-Westfalen geförderten Modellprojekts “NRW gegen Energiearmut”. Der Strukturwandel hat in den Ruhrgebietsstädten viele zurück gelassen, das Land nimmt einen Spitzenplatz bei der Zahl der Stromsperren ein. Petra Boer hat schon viele Geschichten gehört. Das gehört zum Job: Lösungen finden, vermitteln, zuhören. “Ich muss aus meiner Beratungspraxis sagen, was ich hier am Schreibtisch für Schicksale höre, da wird einem wirklich ganz traurig ums Herz. Und wer nicht bezahlen kann, dem ist das auch schamhaft. Der schämt sich auch, den Mitarbeitern der Stadtwerke das so zu erklären. Ganz oft ist es so, dass ne schwere Krankheit dahinter steckt oder die Firma ist pleite gegangen…” Beitrag von Petra Ensminger vom 13. Februar 2017 beim Deutschlandfunk externer Link (wir danken Norbert Hermann von Bochum Prekär für den Hinweis auf diesen Beitrag)

Blockupy 2016: Für ein Ende der Traurigkeit“Alain Badiou galt lange Zeit als einer der führenden Köpfe des französischen Maoismus. Heute bezeichnet er sich selbst als unorthodoxen Kommunisten. Zweifellos gehört der Philosoph und Mathematiker zu den prominentesten französischen Intellektuellen. Sein neuestes Buch ist ein “Versuch, die Jugend zu verderben” – ein Appell, die Welt zu verändern. (…) Die Jugend von heute sei zwar freier aufgewachsen als alle Generationen vor ihr, stellt Badiou fest, allerdings bringe die spätkapitalistische Bindungslosigkeit, in der der heutige Nachwuchs lebt, auch Probleme mit sich. Der Pariser Philosoph sieht die nachwachsenden Generationen zweierlei Gefährdungen ausgesetzt: anarchischem Hedonismus auf der einen und marktschlüpfrigem Karrierismus auf der anderen Seite. (…) Und so ist Alain Badious “Versuch, die Jugend zu verderben”, zuallererst eine Agitationsschrift. Der Philosoph will die jungen Leute zu umstürzlerischer Aktionsbereitschaft motivieren. Stichwort: Eine andere Welt ist möglich…” Beitrag von Günter Kaindlstorfer vom 6. Februar 2017 beim Deutschlandfunk externer Link (“Versuch, die Jugend zu verderben” von Alain Badiou erschien bei edition suhrkamp, 111 Seiten, 10,00 Euro)

Stephan Kaufmann: Digitalisierung, Klassenkampf, Revolution.Digitalisierung, Industrie 4.0 – warum sollen sich Linke für solche Themen interessieren? Was ist an Vernetzung, Smart Factories, Home-Office, Crowdwork, Big Data von Bedeutung? Die Antwort hängt wesentlich davon ab, welche sozialen Veränderungen sich hinter diesen technischen Begriffen überhaupt verbergen. Und damit beginnt schon das Problem. Denn unter dem Schlagwort «Digitalisierung» wird alles Mögliche verhandelt: technische Neuerungen, die es bereits gibt, Neuerungen, die kommen werden, Neuerungen, die technisch bloß denkbar sind, Neuerungen, die zwar technisch denkbar, aber ökonomisch – also im kapitalistischen Sinne – fragwürdig sind, sowie Neuerungen, die technisch und ökonomisch denkbar sind, deren soziale Folgen aber im Dunkeln liegen. Industrie 4.0 ist Realität, Versprechen und Drohung zugleich, eine Ankündigung, von der niemand weiß, ob sie eintritt, und wenn ja, in welcher Form. Sie wirkt massiv und diffus zugleich. Der Digitalisierungsdiskurs gleicht dem Globalisierungsdiskurs der 1990er Jahre. (…) Der vorliegende Text geht davon aus, dass Digitalisierung und Industrie 4.0 keine subjektlosen Sachzwänge sind, sondern ein Projekt derer, die sich – Betonung auf «sich» – etwas davon versprechen. Von diesen Interessen hängt ab, was Wirklichkeit wird und was bloße Träumerei bleibt. Für Linke von Bedeutung ist dabei, dass die Lohnabhängigen in den 4.0-Szenarien als abhängige Variable eingeplant sind. Sie müssen sich an den «Wandel» anpassen. Sie leben im Passiv: Ihre Freizeit und ihre Arbeit werden digitalisiert. Daraus leitet sich die zentrale Anforderung an das Publikum ab: Flexibilität, sprich Biegsamkeit…” Aus der Ankündigung der Rosa-Luxemburg-Stiftung zur Publikation von Stephan Kaufmann externer Link in der Reihe Analysen (Nr. 33 vom Januar 2017, 38 Seiten) samt Inhaltsverzeichnis und Download, siehe dazu auch eine Rezension: (weiterlesen »)