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Von Corona „nur“ beschleunigt: Was sich in den USA in den letzten 10 Jahren wohl mehr entwickelt hat: Die Armut, der Mindestlohn – oder das Vermögen der 400 reichsten Unternehmer?
Anti-Trump-Farbanschlag auf eine LimoDie Entwicklung des Mindestlohns im Bund ist – regierungsunabhängig – recht leicht nachzuvollziehen: Er betrug im Jahr 2009 exakt 7,25 Dollar/Stunde. Und beträgt im Jahr 2020 exakt: 7,25 Dollar/Stunde. Und in jenen Bundesstaaten und Orten, in denen er inzwischen höher liegt – und deren Zahl wächst weiter – ist dies nur und ausschließlich Ergebnis des Kampfes der Betroffenen und war nirgends ein Geschenk irgendwelcher Regierenden. Die Entwicklung der kapitalistischen Vermögen ist weitaus weniger klar (zumal es ja noch diverse Steuerparadiese und zahlreiche weitere Rettungsanker für vom Kommunismus verfolgte US-Milliardäre gibt), aber selbst aus den offiziellen Zahlen wird deutlich, dass die es nicht sind, die aktuell Probleme haben, ihre Miete zu bezahlen. Verfügten sie im Jahr 2009 über 1.270.000.000.000 Dollar so stieg diese Summe bis 2020 auf 3.200.000.000.000 (heißt das eigentlich Billiarde – oder ist das ein paar Nullen nachher?). Zur aktuellen Entwicklung der sozialen Lage in den USA drei aktuelle Beiträge, eine Statistik zum Verhältnis Mindestlohn und Vermögen, sowie ein Beitrag, der die Frage nach (möglichen, bisher zumindest kaum tatsächlichen) gewerkschaftlichen Reaktionen auf diese Entwicklung stellt. weiterlesen »

Anti-Trump-Farbanschlag auf eine Limo

Von Corona „nur“ beschleunigt: Was sich in den USA in den letzten 10 Jahren wohl mehr entwickelt hat: Die Armut, der Mindestlohn – oder das Vermögen der 400 reichsten Unternehmer?
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„Black Lives don’t matter. For Europe“ oder: Wie US-Südstaaten-Gemeinden sich zur Wehr setzen gegen die Pellet-Exporte nach Europa
Holzkohlenmeiler in Carajás, Brasilien. Foto von Lisa CarstensenHolzpellets werden weltweit – und insbesondere in Europa wo in Wirklichkeit 60% aller angeblich erneuerbaren Energien aus Pellets gewonnen werden – immer noch als alternative Energiequelle „verkauft“. Und der größte Produzent von Holzpellets der Welt – sind die Südstaaten der USA. Die Bundesstaaten North und South Carolina, das südliche Georgia und Alabama, sowie das nördliche Florida sind die Gegenden, in denen die Produktion von Pellets konzentriert ist – nicht zuletzt aus Küstenwäldern dieser Staaten. Enviva ist das Unternehmen, das weltweit führend bei dieser Produktion ist und hat in mehreren dieser Staaten Anträge auf Erweiterung seiner entsprechenden Anlagen gestellt. Anlagen, die zumeist eben in zwar durchaus industrialisierten, aber dennoch ländlichen, also ärmeren Gegenden liegen – mit einer überdurchschnittlich hohen afroamerikanischen Bevölkerung. In den letzten Jahren haben sich nun zahlreiche örtliche Initiativen – zur Verteidigung von Wäldern und gegen den bei der Produktion besonders großen Wasserverbrauch durch zusammen mit Wäldern wegfallenden natürlichen Schutz. In dem Artikel „Europe Drives Destruction of US Forests in the Name of Fighting Climate Change“ von Dana Smith am 21. September 2020 bei Truthout wird – unter anderem – vom Kampf der Gruppierung „Clean Water for North Carolina“ beschrieben, die – wie andere Initiativen auch, in der Lage waren, so breit zu mobilisieren, dass die Regierung des Bundesstaates von weiteren Genehmigungen „absah“ – und andere Gouverneure bekundeten, in ihren künftigen Maßnahmen zur Stärkung alternativer Energien würden Pellets kein Bestandteil mehr sein. Die Bewegung in diesen Bundesstaaten ist inzwischen so groß geworden, dass es nicht nur Kooperation mit einer ganzen Reihe europäischer Initiativen gibt – sondern auch erste Reaktionen europäischer Regierungen auf diese Proteste. Siehe dazu auch drei weitere Hintergrundbeiträge – die vor allen Dingen deutlich machen, dass die sozialen und ökologischen Probleme, die bei der Pellet-Produktion entstehen, seit langem bekannt sind weiterlesen »

Holzkohlenmeiler in Carajás, Brasilien. Foto von Lisa Carstensen

„Black Lives don’t matter. For Europe“ oder: Wie US-Südstaaten-Gemeinden sich zur Wehr setzen gegen die Pellet-Exporte nach Europa
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Louisville, Kentucky: Nazi-Milizen laufen zur Verteidigung von Rassismus und Polizeiterror auf – und haben auch im „Fall“ Breonna Taylor Grund, mit ihren uniformierten Kumpels zu feiern…
USA: No Trump, no KKK, no racist USA„… In der Stadt demonstrierten am Mittwoch Tausende Menschen. Dabei kam es zu Konfrontationen mit der Polizei, mehrere Menschen wurden festgenommen, wie Fernsehbilder zeigten. Die Empörung der Demonstranten war durch eine Entscheidung der Justiz von Kentucky ausgelöst worden, die auf eine Anklageerhebung gegen Polizisten wegen tödlicher Schüsse auf die Afroamerikanerin Taylor verzichtet hatte. Wegen befürchteter Gewaltausbrüche verhängte der Bürgermeister den Ausnahmezustand und eine nächtliche Ausgangssperre, die ab 21 Uhr Ortszeit galt. Demonstrationen gegen die Justizentscheidung zum Fall Taylor fanden auch in zahlreichen anderen US-Städten statt, von Boston, New York und Washington an der Ostküste bis Los Angeles an der Westküste. Taylor war am 13. März von weißen Polizisten in ihrer eigenen Wohnung in Louisville erschossen worden. Kentuckys Generalstaatsanwalt Daniel Cameron erhob jetzt zwar Anklage gegen einen der beteiligten Polizisten – allerdings nicht wegen der tödlichen Schüsse auf die 26-jährige Rettungssanitäterin. Die Anklage gegen den Polizisten Brett Hankison bezieht sich vielmehr auf seine Schüsse in einer Wohnung neben der von Taylor – sie lautet auf fahrlässige Gefährdung des Lebens anderer. In dieser Wohnung hielten sich zum Zeitpunkt des nächtlichen Polizeieinsatzes drei Menschen auf. Sie blieben unverletzt…“ – aus der Meldung „Ausschreitungen erschüttern Louisville – Zwei Polizisten angeschossen“ am 24. September 2020 beim Spiegel online – worin schon aus der Überschrift deutlich wird, was BRD-MedienmacherInnen wichtig ist. Und was nicht so. Eine von den „Blauen“ erschossene Sanitäterin zum Beispiel… In der Stadt, wo 1960 einem Boxer namens Cassius Clay (der sich nachher umbenannte) die Feier zur gerade gewonnenen Olympia-Goldmedaille verweigert wurde, „solche Leute“ würden hier nicht bedient…Trumps vielbeschworene Tradition eben. Siehe dazu einige weitere aktuelle Beiträge weiterlesen »

USA: No Trump, no KKK, no racist USA

Louisville, Kentucky: Nazi-Milizen laufen zur Verteidigung von Rassismus und Polizeiterror auf – und haben auch im „Fall“ Breonna Taylor Grund, mit ihren uniformierten Kumpels zu feiern…
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Trumps-Programm Rede: „Wir haben eine gute Geschichte“ – er mag Völkermord, Rassismus, erschossene Arbeiter und Steuerbetrug. Ein Modell-Rechter für FDP bis Nazis
Trumps Mobbilisierung im Herbst 2020„… Mitten in der Debatte über Rassismus und Diskriminierung in den USA setzt Präsident Donald Trump eine Kommission zur Förderung „patriotischer Bildung“ ein. Die Ausschreitungen in amerikanischen Städten in den vergangenen Monaten seien ein Ergebnis von „Jahrzehnten linker Indoktrination in unseren Schulen“, sagte Trump am Donnerstag. Dabei werde versucht, Schüler dazu zu bringen, sich für die Geschichte des Landes zu schämen. Das sei «eine Form des Kindesmissbrauchs», sagte Trump. Die per Präsidentenerlass gebildete Kommission für patriotische Bildung solle das ändern. „Unserer Jugend wird beigebracht werden, Amerika mit ihrem ganzen Herzen und ihrer ganzen Seele zu lieben“, sagte Trump. „Wir wollen, dass unsere Söhne und Töchter wissen, dass sie Bürger der außergewöhnlichsten Nation der Weltgeschichte sind.“...“  aus dem Beitrag „Trump für „patriotischen Unterricht“ – Jugend soll Amerika mit ganzem Herzen lieben“ am 18. September 2020 in der FR Online zur beabsichtigten Gehirnwäsche im Dienste von „USA über Alles“ – was keineswegs ein Kommentar unsererseits ist, sondern genau das, was da zitiert wird, also das Programm der USA-Rechten und ihres Präsidenten. Siehe dazu zwei weitere aktuelle Beiträge über die aktuelle rechte Mobilisierung gegen die anhaltenden Massenproteste, eine beispielhafte Meldung über deren Resultate auch außerhalb des Demonstrationsgeschehens und einen Hintergrundbeitrag zu Faschismus in den USA – sowie den Hinweis auf unseren bisher letzten Beitrag zu dieser Mobilisierung (unter anderem mit vielen Verweisen auf die Kooperation zwischen militarisierter Polizei und Nazi-Milizen) weiterlesen »

Trumps Mobbilisierung im Herbst 2020

Trumps Programm-Rede: „Wir haben eine gute Geschichte“ – er mag Völkermord, Rassismus, erschossene Arbeiter und Steuerbetrug. Ein Modell-Rechter für FDP bis Nazis
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Für solche „Ordnung“ kämpfen Trump und seine rassistischen Milizen: (Angebliches) Verkehrsdelikt eines Radfahrers wird von den „Blue Lives“ bestraft – mit 20 Todesschüssen
Defund the Police„… In den USA ist erneut ein Schwarzer bei einem Polizeieinsatz erschossen worden, diesmal in Westmont, einer gemeindefreien Neighborhood von South Los Angeles. Es handelt sich um den 29-jährigen Dijon Kizzee, der am Montag mit einem Fahrrad unterwegs war, als zwei Polizisten versuchten, ihn wegen eines nicht näher beschriebenen Verstoßes gegen die Radfahr-Vorschriften anzuhalten. Nach Angaben der Polizei lief Kizzee zunächst davon, schlug dann einem der ihn verfolgenden Beamten ins Gesicht. Er soll ein Kleidungsbündel fallen gelassen haben, in dem sich eine Handfeuerwaffe befunden habe. Daraufhin hätten die Polizisten das Feuer eröffnet. Der Anwalt von Kizzees Familie erklärte, Kizzee habe die Waffe nicht aufgehoben. „Aber die Cops schossen ihm mehr als 20 Mal in den Rücken und ließen ihn stundenlang zurück.“ Ein Polizeisprecher sagte, es seien weniger als 20 Schüsse gewesen. Eine Autopsie sollte im Laufe des Tages erfolgen. Gegen welche Radfahr-Vorschrift Kizzee genau verstoßen haben soll, konnte der Polizeisprecher nicht sagen. Auch zu den beiden beteiligten Polizisten machte er keine näheren Angaben...“ – aus der Meldung „Polizisten töten afroamerikanischen Radfahrer“ am 02. September 2020 in der Süddeutschen Zeitung online – vor genau einer Woche also – in der Zwischenzeit liegt beispielsweise ein Junge angeschossen im Krankenhaus, weil seine Mutter den Fehler machte, die Polizei zu rufen, weil das autistische Kind eine Krise hatte, da die Mutter erstmals seit langem wieder zur Arbeit gehen musste. Siehe dazu auch einige weitere aktuelle Beiträge zum Wirken der US-Polizei im Sinne des Schutzes für die Nazibanden und den Hinweis auf unseren bisher letzten Beitrag zu Trumps faschistoider Mobilisierung weiterlesen »

Defund the Police

Für solche „Ordnung“ kämpfen Trump und seine rassistischen Milizen: (Angebliches) Verkehrsdelikt eines Radfahrers wird von den „Blue Lives“ bestraft – mit 20 Todesschüssen
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Der Streik der Profisportler gegen Rassismus, Polizei- und Nazimorde: Mehr als ein Zeichen für die USA. Die Haltung des größten Gewerkschaftsbundes: Leider auch
Plakat der Wobblies zur Unterstützung des Sportlerstreiks in den USA im August 2020Kenosha/Wisconsin, der Ort, an dem der (an sein Krankenbett gefesselte) von Polizisten (nirgends gefesselt) in den Rücken geschossene Jacob Blake offensichtlich der Besserung entgegen geht (hoffentlich), liegt eine Autostunde entfernt von Milwaukee. Weswegen es kein Zufall war, dass das Team der dortigen Bucks mit der Verweigerung des Spielbetriebs begonnen hat, dem nicht nur weitere Basketball-Mannschaften, sondern auch nach und nach (und teilweise zögerlich) alle anderen Ligen populärer Sportarten bestreikt wurden – Schluss mit der Beschränkung auf inzwischen völlig abgedroschene „BLM“-T-Shirts oder Transparenten (die bleiben wahlkämpfenden Gewerkschaftsbünden in der Resterampe überlassen, um sie an ihre Gewerkschaftsbunker zu hängen), es ist die Zeit des Handelns, das war das Signal. Dass bei den erneut massiven Protesten wegen dem Mordanschlag auf Blake ein Jungnazi weitere unbewaffnete Menschen erschoss, macht nicht nur einmal mehr deutlich, wie stark sich feige Mordbuben unter Trumps Regierungsschutz fühlen, sondern auch, wie (im besten Falle) hohl und leer die ständigen Appelle an „friedliche Proteste“ sind. Zumal der Mörder zunächst von der Polizei keineswegs festgenommen wurde, sondern ganz direkt zu jenen gehörte, bei den sich die Polizei für ihre bewaffnete Hilfe bedankte. Was auch durch Angaben der Dokumentations-Webseite Killed by Police (siehe den Verweis in der Sammlung) deutlich wird, die in den vier Tagen zwischen den Schüssen auf Blake und dem Streikbeginn drei weitere Todesopfer von Polizeiaktionen meldet. Siehe zum aktuellen Kampf gegen mörderischen Rassismus in den USA – und die Rückwirkungen auf und vom Wahlkampf (inklusive gewerkschaftlicher Hilfstruppen) eine  Materialsammlung vom 30. August 2020 weiterlesen »

Plakat der Wobblies zur Unterstützung des Sportlerstreiks in den USA im August 2020

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Nach dem Abzug von Trumps Truppen aus Portland: Polizei und bewaffnete Nazis gemeinsam gegen Antirassisten
Besatzungstruppen in Portland Juli 2020Ende Juli 2020 hatte die US-Regierung die „Mission Portland“ abgebrochen – mit der gezeigt werden sollte, dass die oppositionell regierten Städte (und Bundesstaaten) nicht in der Lage seien, „Recht und Ordnung“ zu garantieren. Portlands Bürgermeister Wheeler (Demokratische Partei) und seine Polizei zeigten am Wochenende das Gegenteil – zumindestens versuchten sie es beweisen. Verschiedene Nazi-Strömungen der USA hatten zum Aufmarsch in Portland mobilisiert (unter der Losung „Kein Marxismus in den USA“) – und zum Angriff auf die Demonstrantinnen und Demonstranten, die in Portland seit drei Monaten gegen den rassistischen Kapitalismus mobilisieren. Und obwohl nicht wenige von ihnen bewaffnet kamen, wurde ihre Demonstration nicht nur erlaubt – vielmehr erklärte die Polizei Portland auch die Aktionen der GegendemonstrantInnen zum „Aufruhr“ und ging gegen sie vor. Wobei inzwischen zahlreiche Videos auf Kanälen sozialer Medien dokumentieren, dass Polizei und Nazis sich ausführlich unterhielten (berieten?) – was aber alles nichts nutzte: Am Sonntagabend wurden die Nazis vertrieben… Siehe dazu drei weitere aktuelle Beiträge und einen Hintergrundartikel – sowie den Hinweis auf unseren bisher letzten Beitrag zur Entwicklung in Portland weiterlesen »

Besatzungstruppen in Portland Juli 2020

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Ein Virus und die Klassengesellschaft der USA: Die einen verdienen daran. Die anderen sterben…
"Capitalism is the Virus" - Statement from IWW Ireland on a class response to Covid-19„… In den Vereinigten Staaten spielt sich eine massive gesellschaftliche und wirtschaftliche Katastrophe ab. Mehr als 170.000 Menschen – vor allem aus der arbeitenden Bevölkerung und ältere Menschen – sind an der Covid-19-Pandemie gestorben. Dreißig Millionen Menschen haben ihre Arbeit verloren. Ein Fünftel der Mütter mit kleinen Kindern gibt an, dass ihre Familien nicht genug zu essen haben. Im Juli gab die Hälfte der Amerikanerinnen und Amerikaner an, sie fühlten sich deprimiert oder hoffnungslos. Vor diesem Hintergrund hat der US-Kongress das staatliche Arbeitslosengeld gestrichen, wodurch die Einkommen von zig Millionen Arbeitslosen von heute auf morgen um zwei Drittel gekürzt und die Familien in Armut gestürzt wurden. Vom Standpunkt der herrschenden Klasse betrachtet sieht die Welt ganz anders aus. Für die Superreichen „ist alles besser als normal“, so ein Insiderbericht in der Vanity Fair. Sie leben „meist das Leben wie vor dem Coronavirus“, allerdings sind sie heute weitaus wohlhabender als zuvor. (…) Während sich die Schüler in überfüllte Klassenzimmern quetschen, sagte „ein kalifornischer Regierungsvertreter“ gegenüber Vanity Fair , dass „einige Lehrer von öffentlichen Schulen abgeworben werden, um ein einziges Kind in wohlhabenderen Gegenden wie Beverly Hills und Palo Alto zu unterrichten – ein Szenario, das diese Person als ‚abgefuckt‘ bezeichnete und das sich als echtes Problem für die Schulsysteme erweist.“ Ein Arzt kommentierte: „Das Coronavirus ist das Virus der armen Menschen. Wir sehen, wie es sich in armen Vierteln ausbreitet, arme Familien trifft, die zur Arbeit gehen und in unmittelbarer Nähe zueinander leben. Und arme Kinder sind diejenigen, die am wenigsten Bildungschancen erhalten.“...“ – aus dem Beitrag „„Das Virus der Armen“: Covid-19 offenbart die Klassenkluft in Amerika“ von Andre Damon am 19. August 2020 bei wsws, worin eine Art Gesamt-Zwischenbilanz der Klassenwirklichkeit in den USA der Epidemie-Zeit und Trump-Regierung gezogen wird… Siehe frühere Beiträge zur Lage in den USA weiterlesen »

"Capitalism is the Virus" - Statement from IWW Ireland on a class response to Covid-19

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Gesundheitsschutz gegen „Kids First“: Der Kampf um die Öffnung der Schulen in den USA
Seit dem 17.10.2019 im Streik für eine soziale Stadt: Die LehrerInnen von Chicago„… In den USA, Brasilien, Südafrika, Großbritannien, Frankreich, Australien, Deutschland und vielen anderen Ländern fordern kapitalistische Politiker die Wiederaufnahme des Schulbetriebs, damit Eltern zur Rückkehr an unsichere Arbeitsplätze gezwungen werden und Profite für die Unternehmen erarbeiten können. Am mörderischsten ist der Kurs auf die Wiederöffnung der Schulen in den USA, dem Epizentrum der globalen Pandemie mit über 5,3 Millionen Fällen und fast 170.000 Todesopfern. Das Weiße Haus erklärte am Mittwoch vor der Presse: „Die Bildung der Kinder ist mehr als nur eine wichtige Angelegenheit. Sie hat oberste nationale Priorität, weil sie sicherstellt, dass Amerika weiterhin aggressiv in Konkurrenz mit dem Rest der Welt treten kann.“ Kurz nach dieser Stellungnahme fand eine Forumsdiskussion mit Trump, Vizepräsident Mike Pence, Bildungsministerin Betsy DeVos und einer Gruppe von Lehrern und Akademikern statt. Unter den Gästen war auch der Bildungskommissar von Florida Richard Corcoran, der sich für die Wiederaufnahme des Präsenzunterrichts in einem der Epizentren der Pandemie in den USA stark macht. Das Ziel dieser Veranstaltung mit dem Titel „Kids First: Getting America’s Children Safely Back to School“ („Kinder an erster Stelle: Amerikas Kinder sicher zurück in die Schulen“) war es, Pseudowissenschaft zu propagieren und die Gefahren einer Wiederaufnahme des Schulbetriebs herunterzuspielen. Trump heuchelte zynisch Sorge um die Schüler, drohte aber gleichzeitig damit, die Pandemie für Etatkürzungen im öffentlichen Bildungswesen auszunutzen: „Ich möchte sehen, dass das Geld dem Schüler folgt“, d. h. in kirchliche oder anderweitig private Schulen. Er fügte hinzu: „Wenn eine Schule geschlossen ist, warum bezahlen wir sie dann?“ Trump und seine Republikanischen Verbündeten auf bundesstaatlicher Ebene bringen zwar am offensten die Forderungen der herrschenden Klasse zum Ausdruck, aber auch die Demokraten unterstützen die Wiederaufnahme des Präsenzunterrichts. Letzte Woche kündigte der demokratische Gouverneur von New York Andrew Cuomo an, die Schulen im gesamten Bundesstaat könnten wieder geöffnet werden, einschließlich derjenigen in New York City, dem größten Schulbezirk des Landes mit 1,1 Millionen Schülern und 135.000 Lehrkräften und Schulbeschäftigten…“ – aus dem Beitrag „Wachsende Proteste gegen Öffnung der Schulen in den USA“ von Evan Blake am 14. August 2020 bei wsws – worin auch noch über zahlreiche örtliche Widerstandsaktionen berichtet wird… Siehe dazu auch eine Resolution der LehrerInnen-Gewerkschaft AFT zur „Sicheren Wiedereröffnung der Schulen“ und einen Beitrag, der eine Vorstellung davon gibt, was so alles als „sichere Wiedereröffnung“ verkauft werden kann – und soll… weiterlesen »

Seit dem 17.10.2019 im Streik für eine soziale Stadt: Die LehrerInnen von Chicago

Gesundheitsschutz gegen „Kids First“: Der Kampf um die Öffnung der Schulen in den USA
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Die sozialen Auswirkungen der Epidemie (und der Regierungspolitik) in den USA: Erzeugen wachsenden Widerstand. Etwa in Form von Streiks und Mietprotesten
USA: 500+ Groups Demand 'People's Bailout' to Counter Push for Wall Street-Friendly Coronavirus Response„… Die professionellen Mediziner schreiben übereinstimmend vor, dass man systematisch testet, Kontakte verfolgt und Isolation und soziale Distanzierung beachtet, um die Krankheit zu bekämpfen. Doch die Regierung und die Manager haben dies auf allen Ebenen und trotz gegenteiliger Behauptung aufgegeben, denn die Profite sind für sie wichtiger als unser Leben und das unserer Kinder. Sie bestrafen uns dafür, dass wir Symptome entwickeln, indem sie uns 14 Tage lang ohne Bezahlung zu Hause sitzen lassen. Wenn man sich nicht erholt, kann man im Dreck verkommen. Das neuste Protokoll besagt, dass wir, um als exponiert zu gelten, uns 15 Minuten lang im Bereich einer infizierten Person in einem Umkreis von 15 Metern aufgehalten haben müssen; das macht keinen Sinn. Wir sind gemeinsam im Waschraum, im Pausenraum, in der Cafeteria, und das Virus könnte durch die Umluft in der gesamten Anlage zirkulieren. Die United Auto Workers [UAW, Autoarbeiter-Gewerkschaft] arbeiten mit dem Unternehmen zusammen, und beide lügen wie gedruckt. Wir sind ihnen völlig egal. Sie haben uns gezwungen, wieder zu arbeiten, bevor die Pandemie unter Kontrolle war, und zwar aus keinem anderen Grund als zum Schutz der Großaktionäre. Das Ford-Management und die UAW sind mehr um die Aufrechterhaltung der Produktion besorgt als um die Gesundheit und Sicherheit von uns, den Arbeitern und unseren Familien. Unsere Kolleginnen und Kollegen werden krank und niemand wird informiert; wir erfahren nie die Wahrheit. Wer ist krank? Wer ist gestorben? Sind wir der Krankheit ausgesetzt worden? Die Gewerkschaft gibt den Arbeitern die Schuld. Sie sagen, Ford könne Leute entlassen, weil sie sich nicht an das Protokoll halten. Im jüngsten Bulletin vom Schreibtisch des UAW-Präsidenten Burkie Morris stand so wenig wie nur möglich. Sie wollen keinen Konflikt. Wir sehen, dass sie Fälle nicht melden, dass sie versuchen, sie zu vertuschen und alle im Dunkeln zu lassen. Dann drücken sie uns ein Flugblatt in die Hand, wenn wir auf dem Nachhauseweg sind. Die UAW arbeitet mit dem Management zusammen, um uns am Band zu halten. Wir arbeiten 10,7 Stunden pro Schicht, das ist das Maximum, das wir im Rahmen des Tarifvertrags arbeiten dürfen. Dafür gibt die Gewerkschaft grünes Licht. Solange die UAW die Kontrolle hat, wird es nicht besser werden...“ – aus dem Beitrag „Fordarbeiter in Michigan: „Stoppt das Virus! Rettet Leben““ am 04. August 2020 bei wsws über eine der Reaktionen auf die Zustände in der US-Autoindustrie. Siehe dazu auch zwei Beiträge zur Situation der Erwerbslosen und zum Mietproblem – und zwei Berichte über (erfolgreiche) Widerstandsaktionen von Mietgruppen und der LehrerInnen-Gewerkschaft weiterlesen »

USA: 500+ Groups Demand 'People's Bailout' to Counter Push for Wall Street-Friendly Coronavirus Response

Die sozialen Auswirkungen der Epidemie (und der Regierungspolitik) in den USA: Erzeugen wachsenden Widerstand. Etwa in Form von Streiks und Mietprotesten
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Wofür Portland steht: Massenwiderstand gegen Rassismus und diktatorische Bestrebungen
July 25th: Call for a Day of Action in Solidarity With Portland & Against the Federal InvasionAlle möglichen Einheiten hat Trump zusammen ziehen lassen für den Einsatz gegen die Proteste in Portland – und die Vorbereitung dafür, diese Besetzungsaktion auch auf andere Städte der USA auszudehnen. Während die Maßnahmen in Portland bisher am kontinuierlich wachsenden Widerstand gescheitert sind, setzt die Regierung weiter auf Eskalation: In Verteidigung von „Ordnung“, „Eigentum“ und „Tradition“ wird nun erstmals ein Aufklärungsflugzeug der Armee eingesetzt – und die Nationalisten und Suprematisten des Landes – militant – mobilisiert. Aber auch dazu gibt es Bestrebungen auf der Seite der Massenbewegung gegen Rassismus und Polizeistaat, sich dagegen zu wappnen. Wie insgesamt eine der beiden wichtigsten Erkenntnisse der Protestbewegung in Portland – und in diesen Tagen auch zunehmend in anderen Städten – es ist, dass die (nicht zuletzt bei Anhängern der Demokratischen Partei im In- und Ausland) lange versuchte Trennung von „Gewaltbereiten“ und „friedlichem Protest“ nicht mehr so richtig funktioniert. Die zweite Erkenntnis wäre, die erneuernde Kraft zu sehen, die in der Entwicklung dieser Bewegung steckt: Nicht nur „Mauern aus Müttern“ spielen eine wesentliche Rolle dabei, sondern auch ein Werkzeug, das bisher auch von LabourNet Germany nicht eben geschätzt wurde: Laubbläser (gegen Tränengas). Zu den aktuellen Entwicklungen der Proteste vor allem (aber nicht nur) in Portland, den dabei gemachten Erfahrungen und dem Vorgehen der Reaktion die aktuelle Materialsammlung „Fanal Portland“ vom 26. Juli 2020 weiterlesen »

July 25th: Call for a Day of Action in Solidarity With Portland & Against the Federal Invasion

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Im Kampf gegen Zwangsarbeit und für demokratische Rechte: Die Streikbewegung in den USA geht ungebrochen weiter
IWW Portland, Oregon (USA)„… Das Business muss wieder anlaufen, an diese Parole hängt sich nicht nur Donald Trump, das Ziel verfolgen auch Politiker der Demokraten. Aufgrund seines Amtes, seines Auftretens und der Präsidentschaftswahl im November steht Trump exponierter in der Kritik, die den jüngsten Anstieg der Infektionszahlen in den USA mit der „Back to work“-Kampagne erklären. „Die Fallzahlen steigen über das ganze Gebiet der USA verteilt“, so die New York Times, „einschließlich in den Staaten, die zu den ersten gehörten, die wieder aufgemacht haben.“ Gemeint sind zum Beispiel Florida und Texas. Am vergangenen Wochenende haben Arbeiter in zwei Werken von Fiat Chrysler in Detroit, Michigan, wo die Infektionszahlen ebenfalls steigen, die Produktion ausgesetzt. Als Grund werden Covid-19-Erkrankungen in der Belegschaft und mangelnde Schutzmaßnahmen für die Sicherheit der Arbeiter genannt. Drei Arbeitsschichten hintereinander lehnten es ab, die Produktion in der Fiat Chrysler Jefferson North Assembly Plant (JNAP), wo 5.000 Arbeitnehmer beschäftigt sind, weiterzuführen. Auch in einem anderen Fiat-Chrysler-Werk, der Sterling Heights Assembly Plant (SHAP) mit 7.300 Beschäftigten, wurde die Produktion am Samstag stillgelegt, nachdem Arbeiter von einem positiv getesteten Materiallieferanten, der Kontakt mit Produktionsarbeitern hatte, erfahren haben. „Wir wissen nicht, wie lange diese Person schon arbeitete und die Krankheit verbreitete“, wird ein SHAP-Arbeiter von der World Socialist Web Site (WSWS) zitiert. Als Hintergrundinformation gegen vorschnelle Bewertungen dieser Aussage ist erwähnenswert, dass es in dem Werk bisher 5 Tote unter den Arbeitern im Zusammenhang mit einer Covid-19-Erkrankung gab, wie die sozialistische Webseite berichtet. Auf WSWS wird ausführlicher über Produktionsstopps in den beiden Detroiter Autowerken Bei diesen kommt aber nicht oder kaum vor, was den Kapitalismuskritikern der sozialistischen Webseite sehr wohl auffällt: Dass sich die Fiat-Chrysler-Arbeiter auch gegen die Position der Gewerkschaft – United Auto Workers – für den Produktionsstopp entschieden haben Und: Dass es von vielen Seiten Interesse daran gibt, diese Vorfälle öffentlich möglichst auf kleiner Flamme zu halten und so wenig wie möglich darüber zu berichten…“ – aus dem Beitrag „Corona-Krise in den USA: Arbeitsniederlegungen und Angst vor neuer Arbeitslosigkeit“ von Thomas Pany am 29. Juni 2020 bei telepolis der einen Überblick über den aktuellen Stand der Streikbewegung quer durch die USA versucht. Siehe dazu auch einen weiteren ausführlichen Beitrag zur aktuellen Streikbewegung in den USA und einen Beitrag, der die Situation der Arbeiterinnen und Arbeiter verschiedenster Branchen der USA in einem Überblick zusammenfasst weiterlesen »

IWW Portland, Oregon (USA)

Im Kampf gegen Zwangsarbeit und für demokratische Rechte: Die Streikbewegung in den USA geht ungebrochen weiter
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Beinahe zwei Wochen Proteste gegen Polizeimorde in den USA: Auch gegen Trumps Diktatur-Versuche und Befriedungskampagnen der Opposition
Massive Proteste quer durch die USA nach dem Polizeimord an George Floyd„… Der Riot, so Clover, war in der Vergangenheit immer eine Möglichkeit, die eigene Reproduktion sicherzustellen. Das geschah in den Brotpreisrevolten der frühen Neuzeit direkt auf den Märkten, wo Waren angeeignet und Preise neu ausgehandelt wurden. Der politische Kampf fand in der Sphäre der Zirkulation statt. Das änderte sich mit der Industrialisierung und der organisierten Arbeiterbewegung, die ab Mitte des 19. Jahrhunderts mit dem Streik in der Sphäre der Produktion agierte. Mit dem Ende des Fordismus und der Auslagerung der Produktion an Standorte im Globalen Süden, was vor allem in den deindustrialisieren Zonen der USA eine große Rolle spielt, entsteht eine immer größere Menge an Überflüssigen, die nicht in Lohnarbeitsverhältnissen stehen. Dieses Surplus-Proletariat, so Clover, ist Träger und Akteur sich ausbreitender Revolten, die nun wieder – wie schon in der frühen Neuzeit – in der Sphäre der Zirkulation stattfinden. In der Fabrik wird nicht mehr gekämpft, stattdessen werden Innenstädte und Orte des Konsums zu den Schauplätzen sozialpolitischer Kämpfe. Die Plünderung, gerade auch die Aneignung des emblematischen Flachbildfernsehers, sieht Clover als politökonomischen Kern des Riots, in dem die Reproduktion des prekarisierten Surplus-Proletariats jenseits des Lohnarbeitsverhältnisses ihren Ausdruck findet. Im Unterschied zu den Revolten der frühen Neuzeit, als die Ökonomie auf den Märkten – auch die agrarische Produktion im Hinterland – in unmittelbarer Nähe war, der Staat jedoch allenfalls in Form weniger Beamter Präsenz zeigte, ist heute die ausgelagerte Ökonomie weit weg, der Staat in Form der Polizei jedoch omnipräsent. Das ist auch ein Grund, warum die Polizei stets direkter Gegner ist...“ – aus dem Beitrag „Rationale Riots, politische Plünderungen“ von Florian Schmid am 06. Juni 2020 in neues deutschland online über Joshua Clover und sein Buch „Riot, Strike, Riot – The new Era of Uprisings“. Siehe dazu auch zwei weitere Beiträge zur Bedeutung der aktuellen Massenproteste – darunter auch ein basisgewerkschaftlicher Solidaritätsaufruf – sowie einen Beitrag zur Reaktion der Rechten mit und ohne Uniform auf die Proteste und einen knappen Überblick über weltweite Solidaritätsaktionen an diesem Wochenende weiterlesen »

Massive Proteste quer durch die USA nach dem Polizeimord an George Floyd

Beinahe zwei Wochen Proteste gegen Polizeimorde in den USA: Auch gegen Trumps Diktatur-Versuche und Befriedungskampagnen der Opposition
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Proteste gegen das rassistische System in den USA ungebrochen – ohne eine Rolle des Gewerkschaftsbundes AFL-CIO. Die Ausgangssperren dagegen werden parteiübergreifend verhängt
Massive Proteste quer durch die USA nach dem Polizeimord an George Floyd„… In einer Endlosschleife läuft die Durchsage über die Außenlautsprecher: „Gehen Sie nach Hause. Ab 20 Uhr heute Abend darf niemand mehr auf der Straße sein.“ Es ist die erste nächtliche Ausgangssperre New York Citys seit dem Jahr 1943. Damals galt die Ausgangssperre nur in Harlem – dieses Mal gilt sie in der ganzen Stadt. Beide Male waren der Anlass Unruhen nach Polizeigewalt gegen einen schwarzen Mann. An diesem Dienstagabend verbarrikadiert sich das einstige Zentrum der afroamerikanischen Kultur gegen die befürchteten Zerstörungen. Weiter südlich in Midtown und in Downtown haben viele Geschäfte dies schon vor einigen Tagen getan. Hier waren ein paar Läden ausgeplündert worden. Wie auch in anderen Städten quer durch das Land – von Philadelphia über Washington und Chicago bis nach Los Angeles – sollen die Menschen ihre Wohnungen nicht verlassen. Da sind sich der Bürgermeister der Stadt, Bill de Blasio, und der Gouverneur des Bundesstaates New York, Andrew Cuomo, ausnahmsweise einig. Sie haben gemeinsam die Ausgangssperre angeordnet. Sie soll Plünderungen verhindern und zunächst bis Sonntag gelten. (…) „No justice, no peace“ – Ohne Gerechtigkeit kein Frieden – skandieren Zigtausende Menschen am Dienstagabend an zahlreichen Orten Manhattans und Brooklyns. Ein anderer Singsang aus den Menschenmengen lautet: „Sagt seinen Namen“ und die Antwort: „George Floyd“. Binnen acht Tagen ist der 46-jährige Afroamerikaner, den ein Polizist am 25. Mai in Minneapolis getötet hat, eine nationale Figur geworden...“ – aus dem Beitrag „„Gehen Sie nach Hause““ von Dorothea Hahn am 03. Juni 2020 in der taz online über die – vergebliche – Ausgangssperre der Amtsträger der Demokratischen Partei in New York. Über den ungebrochen wachsenden Protest – gegen Trumps Rassismus und auch gegen Vertreter der Demokratischen Partei (in bundesdeutschen Medien eher selten ein Thema) sowie Wirkungen und Hintergründen eine weitere aktuelle Materialsammlung (und die Verweise auf unsere bisherigen) weiterlesen »

Massive Proteste quer durch die USA nach dem Polizeimord an George Floyd

Proteste gegen das rassistische System in den USA ungebrochen – ohne eine Rolle des Gewerkschaftsbundes AFL-CIO. Die Ausgangssperren dagegen werden parteiübergreifend verhängt
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US-Armee marschiert in Washington auf – der Massenprotest geht im ganzen Land weiter und selbst Facebook-Mitarbeiter wollen die Hetze nicht mehr mitmachen
Massive Proteste quer durch die USA nach dem Polizeimord an George Floyd„… US-Medienberichten zufolge haben einige Facebook-Mitarbeitende am Montag (01.06.2020) aus Protest die Arbeit im Homeoffice niedergelegt. Unklar ist allerdings, wie viele Beschäftigte sich an dieser Aktion beteiligten. Etliche Mitarbeitende äußerten sich zudem öffentlich zu dem Fall: „Mark liegt falsch – und ich werde so laut wie möglich versuchen, ihn umzustimmen“, schrieb etwa Ryan Freitas bei Twitter. Er ist für das Produktdesign beim Newsfeed von Facebook zuständig…“ – ist aus der (chronologisch auf dem Laufenden gehaltenen) Meldung „Zuckerberg: Gewaltandrohungen  durch Regierungen von den Facebook-Regeln gedeckt“ von Marvin Ziegele am 03. Juni 2020 bei der FR online mit den aktuellsten Informationen über die Auseinandersetzung um Facebooks Unterstützung für Trumps Kurs in Richtung Bürgerkrieg. Siehe dazu einige weitere aktuelle Beiträge – über Trumps Kurs, die Proteste und das Verschwinden des kleineren Übels, sowie zum Hintergrund des strukturellen Rassismus weiterlesen »

Massive Proteste quer durch die USA nach dem Polizeimord an George Floyd

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