Arbeitsbedingungen

Das Grubenunglück in Soma17 Menschen befinden sich in der Grube eines russischen Kalibergwerks. Aus bislang unbekannter Ursache bricht ein Feuer aus. Hohe Temperaturen und starker Rauch schneiden vielen Arbeitern den Fluchtweg ab. (…) Am Samstag kamen bei einem Feuer in einem russischen Kalibergwerk westlich des Urals neun Arbeiter ums Leben gekommen. Ihre Leichen wurden erst einen Tag später in verschiedenen Trakten des Stollens entdeckt, wie die Behörden der Region Perm und Rettungskräfte laut russischen Medien mitteilten. Die Behörden gehen davon aus, dass der Brand bei Bauarbeiten entstand. (…) Insgesamt 17 Arbeiter waren in der Grube, als das Feuer ausbrach, nur acht von ihnen konnten sich unverletzt ins Freie retten. Die Behörden nahmen Ermittlungen wegen möglicher Verstöße gegen die Sicherheitsvorschriften auf. Vier Mitarbeiter Bergwerks seien festgenommen worden, hieß es…” Agenturmeldung vom 23. Dezember 2018 bei n-tv externer Link

Solidarität mit der verbotenen russischen AutogewerkschaftIm Kampf gegen die Zerschlagung der MPRA und für das legitime Recht auf freie und demokratische Gewerkschaften erklären wir unsere volle Solidarität. Wir rufen zum weltweiten Protest und zur breiten Solidarisierung mit der kämpferischen Gewerkschaftsassoziation MPRA auf. Das Verbot und die Auflösung der MPRA richtet sich gegen ihren erfolgreichen Aufbau in mehreren Automobilbetrieben in Russland, wie bei Ford in Wsjewoloshsk bei Sankt Petersburg, AwtoWAS/ Lada in Toljatti, VW Kaluga und in vielen anderen Betrieben. Ebenso soll das Verbot die kämpferische Gewerkschaftsarbeit der rund 4000 Mitglieder treffen. Bedeutende Streiks, wie bei Ford im Jahr 2007, haben ihnen seit her Respekt und Anerkennung unter einer wachsenden Anzahl Arbeitern verschafft.  Die Begründung des Gerichts, dass die MPRA sich nur auf ihren eigenen Tätigkeitsbereich beziehen dürfe, zeigt deutlich, dass insbesondere die Organisierung der gewerkschaftlichen Solidarität auch über Ländergrenzen hinweg, behindert werden soll. So hat die MPRA über Monate führend den Kampfs der russischen Fernfahrer gegen höhere Steuern durch die Einführung eines staatlichen Mautsystems unterstützt. Vorgeworfen wird ihr die Mitgliedschaft im Internationalen Metallarbeiterverband IndustriALL, verbunden mit „angeblicher“ finanzieller Unterstützung aus dem Ausland. IndustriALL hat ihren Protest gegen das Verbot der MPRA erklärt und setzt sich für die Wiederanerkennung ihres russischen Mitglieds ein“ – aus der „Protesterklärung gegen das Verbot der MPRA in Russland“ vom 05. Februar 2018 der Internationalen Automobilarbeiterkoordination externer Link, in der auch darauf verwiesen wird, dass die MPRA an deren Treffen teilgenommen hatte. Siehe dazu auch die Dokumentation von Solidaritätserklärungen aus verschiedenen Ländern bei IndustriAll, zwei Beiträge zur Bedeutung des Verbots und des entsprechenden Gesetzes, und einen Beitrag zu den Arbeitsbedingungen in der russischen Automobilindustrie – sowie den Verweis auf unsere bisherige Berichterstattung zum Gewerkschaftsverbot in St. Petersburg seit dem 15. Januar 2018: (weiterlesen »)

Hungerstreik in Moskauer Pizzeriakette für Lohnauszahlung und Mindestlohn im Februar 2017Etwas über 67 Millionen Menschen in Russland sind „abhängig Beschäftigte“, glaubt man dem offiziellen Statistikamt. Von diesen wiederum verdienen etwa 34 Millionen weniger als 25.000 Rubel im Monat (aktuell grob 400 Euro). Im Zuge der ersten Debatten um die nächste Präsidentschaftswahl ist eine Diskussion darüber aufgekommen, im Rahmen der allgemeineren politischen Auseinandersetzungen eine Kampagne zugunsten eines auf 25.000 Rubel erhöhten Mindestlohns zu machen. In dem Artikel „A 25,000 Ruble Minimum Monthly Wage Is a Good Idea“ von Alexei Gaskarov am 09. Februar 2017 beim Russian Reader externer Link übersetzt, argumentiert der bekannte linke Aktivist für eine solche Kampagne, die er in einem Land wie Russland für eine gute Idee schon deswegen hält, weil die Einkommensverteilung noch extremer asozial ausfällt, denn in vergleichbaren Ländern. In dem Artikel setzt er sich auch mit entsprechenden Befürchtungen – mit denen die Gegenseite arbeitet – auseinander, eine solcher Schritt würde die Inflation antreiben. Siehe dazu auch einen aktuellen  Beitrag über den Protest von Beschäftigten einer Pizzakette, die auch für einen Mindestlohn eintreten: (weiterlesen »)

Neubausiedlung Petersburg: Die Löhne der zentralasiatischen Bauarbeiter waren im Juni 2015 noch nicht ausbezahltSeit Januar 2015 ist in der Russischen Föderation mit einer alten Tradition gebrochen worden: Dass jedes Kind, das in den Grenzen des Staates lebt, ein Recht auf Bildung hat. Zu Beginn diesen Jahres hat der Föderale Migrationsdienst alle Schulen des Landes angewiesen, alle papierlosen Kinder von der Schule zu verweisen, unter Androhung von Disziplinarmaßnahmen. Der Beitrag “Why Migrant Children Are Being Expelled from Russian Schools” von Darina Shevchenko am 19. Juli beim Russian Reader externer Link ist auf englisch übersetzt erschienen und ein weiterer Hinweis darauf, wie immer deutlicher nationalistische Politik umgesetzt und Migration auch hier bekämpft wird, was sich sowohl in den direkten Arbeitsbedingungen niederschlägt, als auch im “gesellschaftlichen Umfeld”. Siehe dazu auch zwei weitere Beiträge zu Migration und Arbeitsbedingungen: (weiterlesen »)

Artikel von Dr. Rolf Geffken Mai 2014

Hierzulande weitgehend unbekannt ist, dass das Arbeitsrecht der Russischen Föderation weit arbeitnehmerfreundlicher als das deutsche Arbeitsrecht ist. Ausländische Investoren und westliche Beratungsfirmen haben dies wiederholt kritisiert und dem russischen Gesetzgeber „Formalismus nach dem Vorbild der Sowjetzeit“ vorgeworfen. Angesichts des extrem polemischen und unfairen Russlandbildes, das zur Zeit gerade in deutschen Medien verbreitet wird, erscheint es notwendig, hier einmal die andersartigen Grundzüge des russischen Arbeits- und Sozialrechts im Vergleich zu Deutschland zu skizzieren. Dass zwischen den Normen von Gesetzen und der sozialen und wirtschaftlichen Realität oftmals grosse Unterschiede bestehen, ist bekannt. Das gilt für Russland, ebenso aber auch für alle anderen Länder. In besonderer Weise seit einigen Jahren auch und gerade für Deutschland: Der Vormarsch prekärer Beschäftigungsverhältnisse aller Art hat die Effizienz des Arbeitsrechts als Schutzrecht der Arbeitnehmer massiv eingeschränkt. Insbesondere die weite Verbreitung sog. Scheinwerkverträge auch in der industriellen Produktion ist direkt gegen das Arbeitsrecht und die in langen Jahren entstandenen Mindeststandards gerichtet (weiterlesen »)

Dossier

sotschi_abusesZwischen dem 7. Bis 23. Februar 2014 sollen in der russischen Stadt Sotschi die XXII. Olympischen Sommerspiele ausgetragen werden. Die Stadt hat ca. 330.000 Einwohner und liegt am Schwarzen Meer. Wie immer bei Weltmeisterschaften, Olympischen Spielen und ähnlichen Veranstaltungen versuchen wir im LabourNet Germany einen Blick auf die Arbeitsbedingungen, die Menschenrechte und die Einschränkungen von Grundrechten vor und während der entsprechenden Veranstaltung zu werfen:

  • Putins Gigantismus: Die Heuchler sind wieder einmal aktiv
    Kritik an dem Herrn Putin ist billig zu haben. Vor allem in Deutschland. Was er auch immer tut, dem europäischen Konkurrenten ist nichts recht. Der Gigantismus der Olympiade wird kritisiert – zum Teil. In dem Beitrag Deutschland hat mitgebaut externer Link von Marina Schweizer am 08. Februar 2014 im Deutschlandfunk wird wenigstens diese Kritik weitergeführt: „Deutsche Unternehmen sind in Sotschi gut im Geschäft: Siemens hat Züge geliefert, Thyssen-Krupp Freiluft-Rolltreppen für das Skigebiet von Krasnaja Poljana. Aber auch der Mittelstand war beim Bau für Olympia stark vertreten…(weiterlesen »)

pogromstimmung illegale migranten russland…wird derzeit in Russland organisiert und durchgezogen. Widerstand ist bisher eher schwach und wird versucht schrittweise zu entwickeln, wird in dem Artikel (inklusive Aufruf) Neue rassistische Hetze und Repressionen in Russland externer Link am 13. August 2013 in Brunos noblog unterstrichen, worien es einleitend heisst: “In den letzten Wochen mehren sich die Nachrichten aus Russland über rassistische Razzien, Festnahmen und Schikanen seitens der Polizei und anderer Behörden gegenüber Migrant*innen, Geflüchteten und vor allem Menschen, die nicht in Russlands etabliertes slawisches weiß-sein Bild passen. Tausende Menschen werden auf den Märkten, Baustellen oder einfach auf den Straßen brutal festgenommen und sogar den existierenden Gesetzen zuwider tage- und wochenlang festgehalten. In Moskau wurde am 31. Juli ohne jegliche rechtliche Grundlage ein Zeltlager, also ein Konzentrationslager, errichtet wo mehrere Hunderte Menschen durch die Polizei und andere Behörden festgehalten werden und, so heißt es offiziell, auf ihre Abschiebung warten” (weiterlesen »)

In Russland sind Millionen von Arbeitsmigranten aus Zentralasien tätig. Grosse Teile der Gesellschaft begegnen ihnen mit Ablehnung. Selbstjustiz und korrupte Beamte verschärfen die prekären Lebensverhältnisse der Rechtlosen noch zusätzlich…Artikel von Daniel Wechlin, Moskau, in der NZZ vom 07.02.2013 externer Link (weiterlesen »)

Ganz besonders interessant im LabourNet Archiv (1997-2012)

Grundinfos