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Nahostkonflikt Folge 2023: Israelische und palästinensische Zivilbevölkerung erneut Opfer fundamentalistischer Hamas und rechtsradikaler israelischer Regierung

Dossier

israelisch-arabische Freundschaft„… Wir dachten, wir würden weiterhin nach Gaza gehen, ein paar Brosamen in Form von Zehntausenden von israelischen Arbeitserlaubnissen verteilen – immer unter der Bedingung, dass sie sich gut benehmen – und sie trotzdem im Gefängnis halten. (…) Wir dachten, wir würden weiterhin jeden Versuch einer diplomatischen Lösung arrogant zurückweisen, nur weil wir uns mit all dem nicht befassen wollen, und alles würde für immer so weitergehen. (…) Ein paar hundert Menschen haben bewiesen, dass es unmöglich ist, 2 Millionen Menschen für immer einzusperren, ohne einen grausamen Preis zu zahlen…“ So der israelische Haaretz-Redakteur Gideon Levy am 9. Oktober 2023 in globalbridge.ch anlässlich der jüngsten Hamas-Gräueltaten an (pazifistischen) ZivilistInnen in Israel. Die Redaktion des LabourNet Germany saß beim Nahostkonflikt schon immer zwischen den Stühlen und kritisierte sowohl die Hamas als auch die israelische Regierung. Die Solidarität mit den Menschen, die sich von beiden nicht vertreten fühlen, bestimmte die Auswahl der Beiträge für dieses Dossier, geordnet nach den Kategorien Stimmen der Betroffenen, Humanitäre Organisationen, Emanzipatorische linke Positionen und Gewerkschaften international und u.a. NEU: [Wachsende Bewegung gegen die Morde in der palästinensischen Bevölkerung Israels] 40.000 Menschen demonstrieren in Israel: „Ich will keine Rache, sondern Gerechtigkeit“ weiterlesen »

Dossier zum Nahostkonflikt Folge 2023ff

israelisch-arabische Freundschaft

[Wachsende Bewegung gegen die Morde in der palästinensischen Bevölkerung Israels] 40.000 Menschen demonstrieren in Israel: „Ich will keine Rache, sondern Gerechtigkeit“
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Venezuela: Nicht nur Arbeiter:innen des öffentlichen Sektors und v.a. des Bildungswesens protestieren zur Verteidigung von Löhnen und Tarifrechten

Dossier

Venezuela: Arbeiter:innen des öffentlichen Sektors und v.a. des Bildungswesens protestieren zur Verteidigung von Löhnen und Tarifrechten Die venezolanischen Gewerkschaften des öffentlichen Sektors haben am Dienstag eine Kundgebung abgehalten, um höhere Gehälter und die Achtung der Arbeitnehmerrechte zu fordern. Der Marsch im Zentrum von Caracas richtete sich gegen eine Richtlinie des Nationalen Haushaltsamtes (ONAPRE), sie setzt eine Reihe von Tarifrechten außer Kraft und sieht u.a. die 50-prozentige Kürzung von Lohnzuschlägen für Erfahrung oder Bildungsniveau vor, die zu einer Abflachung der Gehaltstabellen führt. (…) Rentner des öffentlichen Dienstes, Krankenschwestern, Lehrer und Universitätsangestellte waren einige der Sektoren, die bei der Kundgebung stark vertreten waren. Eine weitere Gewerkschaft, die an dem Marsch teilnahm, vertrat die Beschäftigten von SUPRA, dem Abfallentsorgungsunternehmen in Caracas. (…) Die Gewerkschaft SUPRA hat in den letzten Wochen eine Reihe von Protesten veranstaltet und zeitweise den Sitz des städtischen Unternehmens am Stadtrand von Caracas besetzt...“ Aus dem engl. Artikel von Ricardo Vaz am 14.7.2022 in venezuelanalysis.com, siehe weitere Infos zu den anhaltenden Protesten, NEU: Am Montag, 2. Februar rufen die venezolanischen Gewerkschaften zu einer Kundgebung für wirtschaftliche und soziale Rechte sowie Lohnanpassung auf weiterlesen »

Dossier zu Protesten zur Verteidigung von Löhnen und Tarifrechten nicht nur im öffentlichen Sektor Venezuelas 2022f.

Venezuela: Arbeiter:innen des öffentlichen Sektors und v.a. des Bildungswesens protestieren zur Verteidigung von Löhnen und Tarifrechten

Am Montag, 2. Februar rufen die venezolanischen Gewerkschaften zu einer Kundgebung für wirtschaftliche und soziale Rechte sowie Lohnanpassung auf
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Nach Venezuela nimmt Trump Kuba ins Visier: Der Stopp aller Öllieferungen soll die Insel in die Knie zwingen

Dossier

Kampagne gegen die Blockade Kubas durch die USANach Venezuela nimmt Trump Kuba ins Visier. Der Stopp aller Öllieferungen soll die Insel in die Knie zwingen. Kann Havanna dem standhalten? Eine Woche nach den völkerrechtswidrigen Angriffen auf Venezuela und der Entführung von Präsident Nicolás Maduro hat US-Präsident Donald Trump nun dessen wichtigsten Verbündeten Kuba ins Visier genommen. In einem Post auf seiner Social-Media-Plattform „Truth Social“ forderte Trump am Sonntag die Regierung in Havanna, auf „einen Deal zu machen, bevor es zu spät ist“. Was dieser „Deal“ beinhalten sollte oder was passiert, wenn Kuba sich weigert, ließ er offen. Dafür hielt er die Idee für gut, US-Außenminister Marco Rubio zum Präsidenten Kubas zu machen… “ Eine Analyse von Marcel Kunzmann vom 12. Januar 2026 in Telepolis („Trumps nächstes Ziel: Kommt nach Venezuela jetzt Kuba?“) und dazu NEU: Trump erklärt Kuba zur nationalen Gefahr und droht dessen Öllieferanten mit hohen Strafzöllen – Öl-Embargo nicht ohne weltweite Kritik, auch von der UN weiterlesen »

Dossier zu Trumps Angriffen auf Kuba in 2026

Kampagne gegen die Blockade Kubas durch die USA

Trump erklärt Kuba zur nationalen Gefahr und droht dessen Öllieferanten mit hohen Strafzöllen – Öl-Embargo nicht ohne weltweite Kritik, auch von der UN
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Jahreswende 2025/26 in Iran: Festnahmen, Tränengas und erste Tote bei immer breiteren Protesten gegen die Wirtschaftskrise – und gegen das Regime

Dossier

Massenproteste im Iran 2017/2018: Gegen Teuerung. Gegen die neoliberale PolitikSeit dem 28. Dezember protestieren Menschen in Teheran erneut gegen die wirtschaftliche Lage im Land. Auslöser ist der anhaltende Absturz der iranischen Währung Rial, die am Sonntag einen neuen Tiefstand erreicht hat. (…) Im Verlauf dieser Entwicklungen schlossen zahlreiche Basarhändler*innen am Sonntag ihre Geschäfte und gingen zu Protesten auf die Straße. (…) Die Proteste weiteten sich am Montag auf zentrale Gebiete der Hauptstadt aus. Bilder und Videos in den sozialen Netzwerken zeigen die starke Beteiligung der Bevölkerung und der Basarhändler*innen aus den wichtigen Wirtschaftssektoren Teherans. Die Demonstrant*innen rufen Parolen gegen die Wirtschaftspolitik der Regierung sowie teilweise gegen das gesamte Regime. Zudem zeigen die Bilder die Präsenz der Bereitschaftspolizei sowie von Sondereinheiten der iranischen Polizei auf den Straßen der Hauptstadt. Augenzeugen berichten von Tränengaseinsätzen und eskalierender Gewalt durch die Sicherheitskräfte…“ Beitrag von Pooyan Mokari vom 29. Dezember 2025 in IranJournal („Proteste gegen die Wirtschaftskrise in Iran“) und mehr dazu. NEU: „Verhindert das Blutvergießen“: Trumps Interesse nur „geschäftlicher Natur“ – eine militärische Intervention der USA würde die Situation im Iran nur verschlimmern weiterlesen »

Dossier zu Protesten gegen die Wirtschaftskrise zur Jahreswende 2025/26 in Iran

Massenproteste im Iran 2017/2018: Gegen Teuerung. Gegen die neoliberale Politik

„Verhindert das Blutvergießen“: Trumps Interesse nur „geschäftlicher Natur“ – eine militärische Intervention der USA würde die Situation im Iran nur verschlimmern
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Ein Flüchtlingsbekämpfungs-Deal nach dem anderen: Deutschland und die EU und ihre »Migrationspartnerschaften«

Dossier

EU: No Entrance. Titelbild zum isw-report 104 - Auf der Flucht. Fluchtursachen. Festung Europa. Alternativen. (Festung Europa, Februar 2016)Das Treffen des Europäischen Rats am 20./21.10. wird zum Abschottungsgipfel: Unter dem Label »Migrationspartnerschaft« werden Abkommen mit einer Reihe von Staaten in Afrika und Asien vorbereitet. Dahinter steckt eine Auslagerungs- und Abschiebepolitik in neokolonialer Manier. Menschenrechtlich begründete Tabus scheinen sich für die EU erledigt zu haben. In einem PRO ASYL vorliegenden Beschlussentwurf des Europäischen Rates wird gefordert, nach der Schließung der Fluchtroute über die Ägäis nunmehr auch die zentrale Mittelmeerroute dicht zu machen. Auch die Abschiebungen von Griechenland in die Türkei sollen erhöht werden…“ Beitrag von und bei Pro Asyl vom 20. Oktober 2016 und Hintergründe. NEU: EU-Kommissar will Migration mit Visa-Sanktionen bekämpfen: EU-Kommissar Magnus Brunner will Drittstaaten mit Sanktionen abstrafen, wenn sie Menschen nicht konsequent von der Flucht nach Europa abhalten weiterlesen »

Dossier zu Deutschland und EU und ihren »Migrationspartnerschaften«

EU: No Entrance. Titelbild zum isw-report 104 - Auf der Flucht. Fluchtursachen. Festung Europa. Alternativen. (Festung Europa, Februar 2016)

EU-Kommissar will Migration mit Visa-Sanktionen bekämpfen: EU-Kommissar Magnus Brunner will Drittstaaten mit Sanktionen abstrafen, wenn sie Menschen nicht konsequent von der Flucht nach Europa abhalten
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Nach 2. Trump-Sieg in den USA „versprochen“: Massenabschiebungen und Internierungslager

Dossier

USA: No Borders No Nations Fuck your DeportationsDie Pläne von Donald Trump für Massenabschiebungen nehmen allmählich Gestalt an. Der designierte US-Präsident ernannte den früheren Chef der US-Grenzschutzbehörde ICE, Thomas Homan, zum Grenzschutzbeauftragten. Homan gilt als ausgewiesener Hardliner und wäre zuständig für die von Trump nach seinem Amtsantritt geplanten Massenabschiebungen. (…) Geschätzt rund elf Millionen Menschen leben in den USA ohne Papiere – viele seit Jahren, viele sind beschäftigt und Steuerzahler, viele haben Kinder, die US-Staatsbürger sind. Sie machen etwa drei Prozent der Bevölkerung aus. Bei einer Konferenz konservativer Aktivisten im Juli betonte Homan, die Regierung werde keine Ausnahmen machen. Wer illegal im Land sei, solle „über seine Schulter schauen“. Trump betonte in einem TV-Interview, Kosten seien dabei kein Hinderungsgrund. Die Regierung will zusätzliche Grenzbeamte einstellen und Internierungslager schaffen…“ Beitrag von Konrad Ege vom 14.11.2024 im Migazin („Hölle“ nach Trump-Sieg: Massenabschiebungen in den USA sollen Realität werden“) und dazu NEU: #NationalStrike am 30.1.: Massive Proteste in vielen Städten in den USA, von Maine bis Minnesota und darüber hinaus marschieren Zehntausende, um „ICE raus!“ zu fordern. weiterlesen »

Dossier zu Massenabschiebungen und Internierungslagern nach 2. Trump-Sieg in den USA

USA: No Borders No Nations Fuck your Deportations

#NationalStrike am 30.1.: Massive Proteste in vielen Städten in den USA, von Maine bis Minnesota und darüber hinaus marschieren Zehntausende, um „ICE raus!“ zu fordern.
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Italienische Flüchtlingspolitik

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Stoppt das Sterben, nicht die Rettung! #freeiuventaHuman Cargo – neuer Bericht über Menschenrechtsverletzungen von Flüchtlingen in Italien: Behandelt wie menschliche Fracht – Italien weist Schutzsuchende nach Griechenland zurück. Der Griechische Flüchtlingsrat und PRO ASYL veröffentlichen Bericht über willkürliche Zurückweisungen von italienischen Häfen nach Griechenland. Der Bericht bei Pro Asyl basiert auf Zeugenaussagen von über 50 Schutzsuchenden, die mindestens einmal in dieser Weise von Italien nach Griechenland zurückgewiesen wurden. Ältere Beiträge zum Thema finden sich in der Rubrik „italienische Flüchtlingspolitik“ im LabourNet-Archiv – siehe hier zur Lage der Flüchtlinge und der Flüchtlingsretter in Italien NEU: Nach „Humanity 1“ nun Sea-Watch 5 durch italienische Behörden für 15 Tage festgesetzt: Einschüchterung auf See, Repression an Land weiterlesen »

Dossier zur italienischen Flüchtlingspolitik

Stoppt das Sterben, nicht die Rettung! #freeiuventa

Nach „Humanity 1“ nun Sea-Watch 5 durch italienische Behörden für 15 Tage festgesetzt: Einschüchterung auf See, Repression an Land
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Breites Gewerkschaftsbündnis verschärft mit Streiktag Proteste gegen Sparpolitik und Rentenabbau der „Arizona-Koalition“ in Belgien

Dossier

Breites Gewerkschaftsbündnis verschärft mit Streiktag am 13.1.2025 Proteste gegen Sparpolitik und Rentenabbau der möglichen „Arizona-Koalition“ in BelgienMobilisieren wir uns: Nein zu Arizonas Rentenwünschen! Die „Geschenke“, die von der potenziellen zukünftigen Regierung Arizonas versprochen werden, versprechen vor allem sehr unangenehme Überraschungen für die Renten der Arbeitnehmer. Wieder einmal sieht der Plan, unsere Lebensqualität zu verbessern, eher nach einem großen sozialen Rückschritt aus. Und wieder einmal werden die Schwächsten die Zeche zahlen, während die Reichen weiterhin gut verschont bleiben. Jeder hat das Recht auf eine angemessene Rente. CSC, FGTB und CGLSB organisieren daher am 13. Januar 2025 eine Kundgebung, um mehr soziale Gerechtigkeit, Solidarität und eine Politik zu fordern, die die Würde des Menschen in den Mittelpunkt stellt…“ Aufruf auf der franz. Kampagnenseite des Christlichen Gewerkschaftsbundes CSC – siehe weitere Informationen und Hintergründe auch der Gewerkschaften ABVV, ACV und ACLVB zum Streik v.a. im Bildungswesen, öffentlichen Verkehr und der Abfallwirtschaft. NEU: Auch 2026 gegen Arizona-Renten in Belgien: 1wöchiger Bus- und Bahnstreik wird verlängert, am 30. Januar in öffentlichen Dienst und am 3. Februar übernimmt das Gesundheitswesen usw… weiterlesen »

Dossier zu Protesten gegen Sparpolitik und Rentenabbau der „Arizona-Koalition“ in Belgien

Breites Gewerkschaftsbündnis verschärft mit Streiktag am 13.1.2025 Proteste gegen Sparpolitik und Rentenabbau der möglichen „Arizona-Koalition“ in Belgien

Auch 2026 gegen Arizona-Renten in Belgien: 1wöchiger Bus- und Bahnstreik wird verlängert, am 30. Januar in öffentlichen Dienst und am 3. Februar übernimmt das Gesundheitswesen usw…
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Rider in China: Arbeitsbedingungen? Kapitalistisch eben…

Dossier

Fahrrad-Kuriere von Meituan-Dianping in ChinaWer sich zur Wehr setzt, begeht Verstöße. So sieht es das Unternehmen, und so sieht es auch die staatliche Behörde – und auch die Gewerkschaft. Dass seine Kolleginnen und Kollegen noch ein Manifest verbreiteten, in dem sie darauf verwiesen, dass er ihren Kampf angeführt hätte, hat ihm in diesem Fall noch weiter geholfen. In dem Bericht „Food delivery worker activist accused of “picking quarrels”“ am 25. März 2021 beim China Labour Bulletin wird darauf verwiesen, dass dieser Kampf offensichtlich Not tat – und deswegen auch geführt wurde. In dem Beitrag wird auch noch unterstrichen, dass diese Arbeitsverhältnisse keineswegs nur für Kuriere gelten, sondern für alle Beschäftigten in diversen Branchen. Siehe dazu weitere Informationen und NEU: Riders kämpfen um ihre Würde: Der herablassende Umgang von Restaurants und Kundschaft den Fahrern gegenüber ist oft Auslöser kollektiver Proteste in China weiterlesen »

Dossier: Rider in China: Arbeitsbedingungen? Kapitalistisch eben…

Fahrrad-Kuriere von Meituan-Dianping in China

Riders kämpfen um ihre Würde: Der herablassende Umgang von Restaurants und Kundschaft den Fahrern gegenüber ist oft Auslöser kollektiver Proteste in China
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Tang Ping – Eine Jugendkultur der Verweigerung in China. 530 Millionen Klicks auf dem Hashtag #hinlegen machen die Obrigkeit nervös

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Tang Ping - Eine Jugendkultur der Verweigerung in Hhina. 530 Millionen Klicks auf dem Hashtag #hinlegen machen die Obrigkeit nervös… Chinas junge Leute haben einen weiteren Kunstbegriff geprägt, um ihre wachsende Desillusionierung über die oft bedrückende Arbeitskultur des Landes zum Ausdruck zu bringen. Anstatt zu versuchen, mit den Erwartungen der Gesellschaft mitzuhalten oder sie zu bekämpfen, beschließen viele, sich einfach „hinzulegen“. Das neue Lifestyle-Schlagwort, tang ping, geht auf einen inzwischen gelöschten Beitrag auf der Forensseite Tieba zurück. Im Gegensatz zu ähnlichen, früheren Begriffen, die in den letzten Jahren ihre Zeit im Rampenlicht hatten, ist tang ping eher eine Handlung als ein Gefühl – der Entschluss, sich einfach durchzuschlagen, ein Minimum an Anstrengung in einem unerfüllenden Job aufzubringen, im Gegensatz zur Sinnlosigkeit, gegen die kapitalistische Maschine zu wüten. (…) Die Idee, wenig materielle Wünsche zu haben, wenig zu konsumieren und sich zu weigern, zu arbeiten, zu heiraten und Kinder zu bekommen, die als „liegender“ Lebensstil bezeichnet wird, hat in letzter Zeit den Nerv vieler junger Chinesen wie Xiaoxin getroffen, die in dieser schnelllebigen und wettbewerbsintensiven Gesellschaft eine Atempause einlegen wollen…“ Beitrag vom 20.6.2021 im Forum Arbeitswelten mit Übersetzungen aus mehreren Artikeln – siehe dazu NEU: Chinas trauriges Pferdchen: Stofftierfehler als Symbol für Arbeitsfrust weiterlesen »

Dossier zu Tang Ping – Eine Jugendkultur der Verweigerung in China

Tang Ping - Eine Jugendkultur der Verweigerung in Hhina. 530 Millionen Klicks auf dem Hashtag #hinlegen machen die Obrigkeit nervös

Chinas trauriges Pferdchen: Stofftierfehler als Symbol für Arbeitsfrust
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[Kampagne zum Mitzeichnen] Textilarbeiterinnen in Asien fordern gemeinsam Lohnerhöhungen und den Schutz der Arbeitsrechte von Nike
Nike see us now. Textilarbeiterinnen in Asien fordern gemeinsam Lohnerhöhungen und den Schutz der Arbeitsrechte von NikeDie Nike-Werbung zeigt starke Sportlerinnen und wirbt für die Idee der Gleichberechtigung. Aber die große Mehrheit der Arbeiter, die Nike-Produkte herstellen, sind Frauen, die jeden Tag dafür kämpfen, uns und unseren Familien einen angemessenen Lebensstandard zu sichern. Ohne uns gäbe es keine Profite, keinen milliardenschweren Werbeetat, kein Nike. Es ist an der Zeit, dass die Welt uns sieht. Und zum ersten Mal überhaupt haben mehr als tausend von uns beschlossen, ihr Gesicht zu zeigen, trotz unserer sehr realen Furcht vor Vergeltungsmaßnahmen. Wir fordern von Nike die Anerkennung und Bezahlung, die uns zusteht. Unterzeichnen Sie jetzt, um sich mit den Arbeiterinnen zu solidarisieren, die Nike-Kleidung herstellen! Nike und andere große Modemarken haben ein Geschäftsmodell aufgebaut, das darauf beruht, dass die Arbeiter, die ihre Produkte herstellen, unsichtbar sind – aber jetzt melden sich über 1.000 meist junge Textilarbeiterinnen in Asien zum ersten Mal öffentlich zu Wort…“ engl. Kampagne „One Thousand Photos – One Thousand Shares!“ bei Action Network und dazu: Cicih Sukaesih, eine wichtige Stimme der Arbeiterbewegung der 1990er Jahre in den Fabriken von Nike in Indonesien ist heute auf Spenden aus dem Ausland angewiesen weiterlesen »

Nike see us now. Textilarbeiterinnen in Asien fordern gemeinsam Lohnerhöhungen und den Schutz der Arbeitsrechte von Nike

[Kampagne zum Mitzeichnen] Textilarbeiterinnen in Asien fordern gemeinsam Lohnerhöhungen und den Schutz der Arbeitsrechte von Nike / NEU: Cicih Sukaesih, eine wichtige Stimme der Arbeiterbewegung der 1990er Jahre in den Fabriken von Nike in Indonesien ist heute auf Spenden aus dem Ausland angewiesen
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„Bürokratieabbau“ in USA ist die Zerstörung der öffentlichen Dienste und Daten – der Widerstand gegen den Staatsstreich läßt Gewerkschaften wachsen

Dossier

Demnonstration of AFL-CIO for DC federal employees: Elon and the DOGE are NOT working class heroesMit ihrem aggressiven Versuch, die Bundesregierung umzukrempeln, haben Elon Musk und seine Leutnants – vielleicht ungewollt – Tausende von Bundesbediensteten in die Arme eines der größten Feinde ihres weitreichenden Projekts getrieben: die organisierte Arbeiterschaft. Die Gewerkschaften, die die Beschäftigten der Bundesbehörden vertreten, melden einen erheblichen Anstieg der Mitgliederzahlen, seit Präsident Trump sein Amt angetreten und Musks „Abteilung für Regierungseffizienz“ ermächtigt hat, die Belegschaft der Bundesbehörden drastisch zu reduzieren. Die American Federation of Government Employees, die größte Gewerkschaft, die die Beschäftigten der Bundesbehörden vertritt, hat nach Angaben von Gewerkschaftssprecher Tim Kaufman allein in den ersten sechs Februartagen 5.575 neue Mitglieder gewonnen (…) Bei einer anderen großen Gewerkschaft für Bundesbedienstete, der National Federation of Federal Employees, geht die Mitgliedschaft „durch die Decke“, so Gewerkschaftspräsident Randy Erwin…“ engl. Artikel von Sam Brodey vom 8.2.2025 in Boston Globe – siehe die Entwicklung seit der Machtübernahme von Trump 2.o und Musk. NEU: „Die größte Gewerkschaftsbekämpfung in der Geschichte der USA“: Trumps Krieg gegen Bundesbedienstete und den Öffentlichen Dienst weiterlesen »

Dossier zur Zerstörung der öffentlichen Dienste und Daten in den USA 2025

Demnonstration of AFL-CIO for DC federal employees: Elon and the DOGE are NOT working class heroes

„Die größte Gewerkschaftsbekämpfung in der Geschichte der USA“: Trumps Krieg gegen Bundesbedienstete und den Öffentlichen Dienst
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Trumps Angriffe auf die Pressefreiheit und unabhängige Medien als „Feinde des Volkes“

Dossier

USA: We must defend public media from Trump (Protect My Public Media)… Von dem Moment an, als Trump ins Amt zurückkehrte, hat seine zweite Regierungsmannschaft einer Reihe von rechtsextremen Einflussnehmern und Nachrichtenagenturen Zugang und Status verschafft, darunter auch Persönlichkeiten mit zweifelhafter Vergangenheit und dünnen oder nicht vorhandenen journalistischen Referenzen. Auf diese Weise hat die Regierung einen Schwall schmeichelhafter Medienberichterstattung geschaffen, eine hauchdünne Blase um jede ihrer Entscheidungen, egal wie destruktiv oder inkohärent sie auch sein mag. Diese neuen staatlichen Medien zeigen bedingungslose Loyalität, und ihre Propaganda-Pipeline ist schneller als je zuvor und stellt sicher, dass jede Durchführungsverordnung oder jeder neue Schritt des Ministeriums für Regierungseffizienz in dem Moment, in dem er bekannt gegeben wird, mit begeisterter Pseudo-Berichterstattung begrüßt wird…“ Aus dem engl. Artikel von Anna Merlan vom 25. Februar 2025 in Mother Jones – siehe mehr Informationen, auch zum Widerstand. NEU: Verhaftung von Georgia Fort und Don Lemon u.a.: Wenn Protest gegen ICE zum Terrorismus erklärt wird, geraten auch unabhängige Medien und JournalistInnen  ins Visier weiterlesen »

Dossier zu Trumps Angriffen auf die Pressefreiheit

USA: We must defend public media from Trump (Protect My Public Media)

Verhaftung von Georgia Fort und Don Lemon u.a.: Wenn Protest gegen ICE zum Terrorismus erklärt wird, geraten auch unabhängige Medien und JournalistInnen ins Visier
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Ruanda
Großbritannien baut weiter Mauern: Neue Gesetzesvorlage erschwert den Zugang zu Asyl, kriminalisiert die Antragsteller – und schiebt nach Ruanda ab

Dossier

Care4Calais gegen das Abschiebeabkommen zwischen Großbritannien und Ruanda„… »Nationalitäts- und Grenzvorlage« (…) Bürger- und Menschenrechtsgruppen schlagen Alarm: Die Reform sei unmenschlich, unfair und rücksichtslos. (…) Auch könnten der Zugang zu Sozialleistungen und das Recht auf Familiennachzug begrenzt werden. Zudem wird die Höchststrafe für »illegale Einreise« von derzeit sechs Monaten Gefängnis auf vier Jahre erhöht. (…) Das Gesetz zielt auch darauf ab, andere Länder zu bestrafen, die den britischen Behörden nicht behilflich sind bei der Abschiebung von Asylbewerbern oder Straftätern (…) Ominös ist eine Klausel, die besagt, dass jemand, der Flüchtlingen dabei behilflich ist, nach Großbritannien zu kommen, keinen finanziellen Anreiz braucht, um sich strafbar zu machen. Organisationen, die in Seenot geratenen Flüchtlingen im Ärmelkanal helfen, könnten also strafrechtlich verfolgt werden…“ Artikel von Peter Stäuber vom 7. Juli 2021 in neues Deutschland online. Siehe dazu NEU: [Schadenfreude erlaubt!] Ruanda klagt gegen Großbritannien: Immer das Kleingedruckte lesen weiterlesen »

Dossier zur britischen – verschärften – Asylpolitik und dem Pakt mit Ruanda

Care4Calais gegen das Abschiebeabkommen zwischen Großbritannien und Ruanda

[Schadenfreude erlaubt!] Ruanda klagt gegen Großbritannien: Immer das Kleingedruckte lesen
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[Wildcat über Klassenverhältnisse in den USA] »Chinga la migra!«: Papierlose Arbeiter
USA: Proteste gegen die Abschiebepolitik von Trump, Foto von David BaconDie nächste Wildcat wird sich um die Frage drehen, wer Trump stoppen kann. Dazu schauen wir uns die Klassenverhältnisse in den USA an: »die Lumpen«, »das Dienstleistungsproletariat«, »die Tech-Angestellten«, »die Industriearbeiter« und die »Undocumented«, MigrantInnen ohne Ausweispapiere bzw. legalen Aufenthaltsstatus. Anlässlich der dramatischen Zuspitzung in Minneapolis veröffentlichen wir diesen Abschnitt vorab, als Work in Progress. (In dem Abschnitt geht es nicht um Trumps radikalen Staatsumbau, das kommt woanders.)…“ Artikel bei der wildcat online ohne Datum, aber als Empfehlung für das nächste Heft 1/2026 und aktuelle Hintergründe weiterlesen »

USA: Proteste gegen die Abschiebepolitik von Trump, Foto von David Bacon

[Wildcat über Klassenverhältnisse in den USA] »Chinga la migra!«: Papierlose Arbeiter
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