Politik

Friedensdemonstration Bogota am 5.10.2016 - Zehntausende machen weiterFür die meisten Menschen in Kolumbien, die sich vorher geäußert hatten und auch für viele BeobachterInnen im In- und Ausland, kam das Ergebnis des Referendums überraschend. Hatten sich doch nicht nur Regierungspartei und FARC, sondern auch zahlreiche Organisationen aus diversen sozialen Bewegungen und Gewerkschaften für die Zustimmung zum ausgehandelten Vertrag ausgesprochen und oftmals aktiv Wahlkampf für das unterlegene „Ja“ organisiert. Und während die paramilitärischen Banden ihre Mordkampagne auch und gerade in der Zeit des Wahlkampfes intensivierten – alle ihre Opfer in diesem Zeitraum waren Vertreter der Zustimmung – malte die politische Rechte um Expräsidenten Uribe ein Bild, das den FARC-Sprecher als kommenden Präsidenten Kolumbiens sah, ein Kolumbien, Uribe zufolge, regiert von Castro und Chavez. Und während Präsident Santos und die FARC bekunden, den Prozess auf jeden Fall fortsetzen zu wollen, posaunt Uribe, er wolle nach wie vor die FARC-Verantwortlichen im Gefängnis sehen. Wie sehen in dieser Konstellation die progressiven Kräfte des Landes die Perspektiven der weiteren Entwicklung? In unserer aktuellen kommentierten Materialsammlung „Nach dem Nein in Kolumbien“ vom 06. Oktober 2016 versuchen wir, dazu Orientierungshilfe zu bieten: (weiterlesen »)

Der grösste kolumbianische Gewerkschaftsbund CUT mobilisiert für das Ja beim Referendum zum Friedensvertrag am 2.10.2016Laut der Ombudsstelle für Menschenrechte der kolumbianischen Regierung sind bereits in den 18 Tagen nach Unterzeichnung des Friedensabkommens zwischen der Regierung von Präsident Juan Manuel Santos und den Revolutionären Streitkräften Kolumbiens (Farc) in Havanna 13 Aktivisten aus Menschenrechtsgruppen und der Umweltbewegung ermordet worden. Die sozialen Bewegungen machen Paramilitärs für diese Morde zwischen dem 26. August und dem 13. September verantwortlich. Die berichten von einer starken Zunahme der Bedrohungen und der Gewalt seitens dieser rechten und ultrarechten Gruppen. Die Morde an oppositionellen Aktivisten schafften eine Atmosphäre der Angst und Unsicherheit, heißt es von dieser Seite“ – aus dem Beitrag „13 Morde an Aktivisten in Kolumbien seit Unterzeichnung des Friedensabkommens“ von Ani Dießelmann am 14. September 2016 bei amerika21.de externer Link, in dem diese Terrorstrategie der faschistischen Mordbanden bereits sehr deutlich wird.  Siehe dazu zwei weitere aktuelle Beiträge: (weiterlesen »)

Der grösste kolumbianische Gewerkschaftsbund CUT mobilisiert für das Ja beim Referendum zum Friedensvertrag am 2.10.2016Am Montag, 29. August 2016, um 0 Uhr verkündete die FARC (Bewaffnete Revolutionäre Kräfte Kolumbiens) die Niederlegung der Waffen. Das Abkommen mit der kolumbianischen Regierung ist in Kraft, das Referendum darüber in Vorbereitung. Sowohl die andere Guerillaorganisation im Lande, die ELN, als auch Frauenorganisationen, indigene Verbände und zahlreiche soziale Bewegungen, die Gewerkschaften eingeschlossen, begrüßen dieses Ergebnis der Verhandlungen – unterstreichen aber zur selben Zeit Mängel, offene Fragen und soziale Bedingungen eines wirklichen Friedens nach so langen Jahren Bürgerkrieg. Faschistische Mörderbanden morden weiter und die radikale Rechte um den Expräsidenten Uribe macht Front gegen das Abkommen. Historische Erfahrungen aus den 90er Jahren nähren Skepsis. Siehe dazu unsere aktuelle Materialsammlung vom 30. August 2016 „Welcher Frieden in Kolumbien?“, die ein Versuch ist, Perspektiven zu klären: (weiterlesen »)

Kolumbianische Friedensverhalungen - Übereinkommen über Opferbetreung im Dezember 2015Demnach einigten sich beide Seiten bei folgenden Themen: beidseitige und definitive Waffenruhe und Einstellung der Feindseligkeiten; Niederlegung der Waffen; Sicherheitsgarantien und Kampf gegen die kriminellen Organisationen, die für Morde, Massaker und Angriffe auf Menschenrechtsverteidiger und soziale und politische Bewegungen verantwortlich sind; Bekämpfung der Nachfolgeorganisationen des Paramilitarismus und seiner Unterstützernetzwerke; Verfolgung krimineller Handlungen, die die Umsetzung der Friedensvereinbarungen und den Aufbau des Friedens bedrohen. Details werden noch bekannt gegeben. Das Abkommen wird heute von Kolumbiens Präsident Juan Manuel Santos und dem Farc-Oberkommandierenden Timoleón Jiménez in der kubanischen Hauptstadt unterzeichnet“ – aus dem Bericht „Regierung von Kolumbien und Farc-Guerilla einigen sich auf Waffenstillstand von Vilma Guzmán am 23. Juni 2016 bei amerika21.de externer Link. Ein formaler Friedensvertrag soll im Juli unterzeichnet werden. Siehe dazu auch drei gewerkschaftliche Stellungnahmen und zwei Beiträge zu Hintergründen der Situation in Kolumbien – dem Land, das mehr Flüchtlinge hat als Syrien: (weiterlesen »)

Camillo Torres Plakat zum 50. Jahrestag seiner Ermordung 1966In einem Kommuniqué begrüßt die Guerilla FARC-EP den Beginn der Friedensgespräche zwischen ELN und der kolumbianischen Regierung. „Die Delegation des Friedens der FARC-EP beglückwünscht den Beginn der öffentlichen Etappe des Dialogs zwischen der Regierung Kolumbiens und der Armee der nationalen Befreiung, ELN.“ Seit 2014 verhandeln beide Parteien über die Aufnahme der Gespräche und deren Umsetzung. Die FARC-EP betont, dass dies der Weg zu einem echten und umfassenden Frieden sein wird. Schon zuvor forderten die beiden Kommandeure, Timoleón Jiménez und Nicolás Rodríguez Bautista, einen Prozess des Dialogs und Verhandlungen mit dem kolumbianischen Staat mit Hinblick auf „zwei Verhandlungstische, aber einen Prozess.“ Mehrere Male unterstrichen sie ihre die Bemühungen für politische und soziale Veränderungen“ – so wird am 31. März 2016 in „FARC beglückwünschen Friedensprozess des ELN“ beim Kolumbien-Info externer Link das Video mit der Botschaft der FARC angekündigt. Siehe dazu auch weitere aktuelle Beiträge – auch aus der Gewerkschaftsbewegung: (weiterlesen »)

Kolumbianisches Streikplakat 17.3.2016Ein Friedensprozess kann nicht verbunden sein mit einer Kriegserklärung an die Bevölkerung, das war eine der Meinungen, die immer wieder in den Berichten über den Protesttag 17. März zu dem Gewerkschaften, soziale Bewegungen und andere Volksorganisationen aufgerufen hatten. Gemeint ist damit sowohl die Forderung, der Friedensprozess müsse eine wesentliche soziale Dimension haben, als auch konkret die Ablehnung verschiedener anstehender Maßnahmen der Santos – Regierung, wie Umsetzung eines Privatisierungsplans aktuell vor allem, was die Telefonkommunikation betrifft und die geplante sogenannte Steuerreform. „Paro nacional contra las políticas neoliberales de Santos“ am 17. März 2016 bei La Izquierda Diario externer Link ist ein Überblick über die Aktionen an diesem Tag – Streiks, Demonstrationen, Straßenblockaden – in dem zahlreiche DemonstrantInnen zu Wort kommen, versehen mit zahlreichen Fotos und Videos. Siehe dazu auch vier weitere aktuelle Beiträge und Bewertungen: (weiterlesen »)

Kolumbianische Friedensverhalungen - Übereinkommen über Opferbetreung im Dezember 2015Drei Jahre ist es her, dass die Friedensverhandlungen zwischen den Revolutionären Streitkräften Kolumbiens (Farc) und der Regierung von Juan Manuel Santos offiziell in Norwegen eröffnet wurden. Am 20. Oktober 2012 erklärte Luciano Marín Arango alias Iván Márquez im Namen der Guerilla: „Wir kommen aus dem Macondo der Ungerechtigkeit nach Oslo, mit einem kollektiven Traum vom Frieden und einem Olivenzweig in der Hand.“ Der Comandante legte die Messlatte von vornherein hoch und erinnerte an die Ursachen des seit Jahrzehnten andauernden bewaffneten Kampfs. „Strukturelle Veränderungen“ seien nötig, die über die in monatelangen geheimen Treffen festgelegten Tagesordnungspunkte hinausgingen. Darauf erwiderte der Leiter der Regierungsdelegation, Humberto de La Calle: „Wenn die Farc im Bergbau- und Energiesektor mitreden will, dann muss sie die Waffen niederlegen, Politik machen und Wahlen gewinnen.“ Und er setzte die Rebellen unter Druck, indem er verkündete, die Verhandlungen würden nicht lange dauern: „Es wird ein schneller und effizienter Prozess werden. Ein Prozess, der Monate und nicht Jahre in Anspruch nehmen wird.“ Verhandelt wird seit November 2012 in Havanna“ – so beginnt der Beitrag „Frieden und Wahrheit für Kolumbien“ von Maurice Lemoine am 07. Januar 2016 externer Link in der deutschen Ausgabe von Le Monde Diplomatique, worin auch ausführlich auf die Debatten – und ihre Konsequenzen – über die soziale Dimension der Verhandlungen eingegangen wird. Siehe dazu auch einen Beitrag zum Verhältnis des bewaffneten Widerstands zum „sozialen Tisch“ als Begleitgruppierung zu den Friedensverhandlungen: (weiterlesen »)

Frieden ist Thema beim Ölarbeiterkongress in Kolumbien November 2015Der 23. März 2016 rückt näher: Der Termin, den die Regierung Kolumbiens und die FARC abgemacht haben, um die Friedensverhandlungen zu einem (positiven) Ende zu bringen. Dementsprechend erhöht sich der gesellschaftliche Druck von allen Seiten. Inklusive militärischer Aktionen gegen die Guerilla. In dem Artikel “Soziale Organisationen sehen Waffenstillstand in Kolumbien gefährdet” von Juliette Schlebusch am 21. November 2015 bei amerika21.de externer Link heißt es dazu unter anderem: “In einem offenen Brief an die Regierung und an die Verhandlungsführer der laufenden Friedensgespräche haben rund 1.000 nationale und internationale Organisationen ihre Besorgnis über ein möglicherweise vorzeitiges Ende des aktuellen Waffenstillstandes zwischen den Regierungstruppen und der Guerillaorganisation Revolutionäre Streitkräfte Kolumbiens (Farc) erklärt. Man sei “tief besorgt” über die Zunahme militärischer Bodenoffensiven von Seiten der Regierung gegen die Farc, erklärten die Organisationen in dem Schreiben“. Siehe dazu auch weitere aktuelle Beiträge – darunter auch zum Thema “deutsche Beteiligung”: (weiterlesen »)

Friedensverhandlung in Havanna - Abkommen am 23.9.2015Die Regierung von Kolumbien und die Guerillabewegung Revolutionäre Streitkräfte Kolumbiens (Farc) haben am Mittwoch ein “Abkommen über die Schaffung einer Sondergerichtsbarkeit für den Frieden” unterzeichnet. Damit wurden Regelungen für eine Strafverfolgung und Amnestie für die Beteiligten am bewaffneten Konflikt vereinbart. Beide Seiten bewerteten dies als wichtigen Schritt in den Friedensverhandlungen” – so beginnt der Beitrag “”Historische Vereinbarung” für Friedensprozess in Kolumbien” von Vilma Guzmán am 25. September 2015 bei amerika21.de externer Link, worin ebenfalls berichtet wird: “In dem Kommuniqué der Friedensdelegationen heißt es, man habe sich auf eine “Kommission für die Aufklärung der Wahrheit, für das Zusammenleben und die Nichtwiederholung” verständigt und wichtige Vereinbarungen über die Entschädigung der Opfer getroffen. Außerdem werde eine “Sonderrechtsprechung für den Frieden” mit speziellen Gerichten und einem “Tribunal für den Frieden” umgesetzt. Ihre Hauptaufgabe sei, die Straflosigkeit zu beenden, die Wahrheit zu ermitteln und zur Wiedergutmachung für die Opfer beizutragen“. Siehe dazu auch Beiträge über die Reaktionen auf dieses Abkommen, vor allem von gewerkschaftlicher Seite aus: (weiterlesen »)

express, Zeitung für sozialistische Betriebs- und GewerkschaftsarbeitImmer wieder machen in der Gewerkschafts-Öffentlichkeit Aufrufe die Runde, KollegInnen in Kolumbien beizustehen, die durch rechte Paramilitärs mit dem Tod bedroht werden. In diesem Zusammenhang fallen wiederholt die Namen großer Konzerne wie Nestlé und Coca Cola. Gleichzeitig ist von Friedensverhandlungen in Kolumbien zu hören. Wie geht das alles zusammen? Alke Jenss* erläutert Hintergründe und Zusammenhänge… Artikel von Alke Jenss, erschienen in express, Zeitung für sozialistische Betriebs- und Gewerkschaftsarbeit, Ausgabe 03-04/2015

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Studie "The Dark Side of Coal" (Die dunkle Seite der Kohle)Die Kohleunternehmen Drummond und Prodeco in Kolumbien sollen Paramilitärs bezahlt und Informationen mit ihnen ausgetauscht haben, um gegen Gewerkschafter und Bergbaugegner vorzugehen. Dies geht aus der Studie “The Dark Side of Coal” (Die dunkle Seite der Kohle) hervor, die die niederländische Friedensorganisation PAX am Montag der Ministerin für Entwicklungszusammenarbeit, Lilianne Ploumen, vorgelegt hat“ – so beginnt der Artikel Paramilitärs dienen Bergbaukonzernen in Kolumbien externer Link von Eva Haule am 02. Juli 2014 bei amerika21.de. Dazu passend: (weiterlesen »)

Friedenswahl?

Der amtierende Präsident Santos hat die Wahl in Kolumbien knapp gewonnen – gegen den Kandidaten seines Vorgängers Uribe, in einer Wahl, die zumindest Santos als Plebiszit für seine Verhandlungen mit der FARC (und, angekündigt, nun auch mit der ELN) darstellte, weswegen er auch viele Stimmen aus der kolumbianischen Linken erhielt. Beide Guerillaorganisationen betonten, es könne nur Frieden geben, wenn der Wille dazu da sei – und die sozialen Bedingungen dafür gestärkt würden, etwa eben durch eine Landreform. Der Artikel “Habemus Presidente”: mandato por la paz con injusticia social externer Link von José Antonio Gutiérrez D. am 17. Juni 2014 bei rebelion.org sieht die soziale Dimension der Sache skeptisch, wie schon der Titel zeigt – Friedensmandat, mit sozialer Ungerechtigkeit

kolumbien 1 mai 2014Ganz im Zeichen des wenige Tage vorher begonnen „Paro Agrario Nacional“ des landesweiten Bauernstreiks stand der 1. Mai 2014 in Kolumbien. Julio Cesar Arenas, Sprecher der Gewerkschaftsföderation im öffentlichen Dienst sagte auf einer Maikundgebung beispielsweise, an diesem Tag komme es darauf an zu zeigen, dass die Gewerkschaften in Kolumbien mit aller Entschlossenheit diesen Streik unterstützten. In Medellin, wo sich etwa 5.000 Menschen an der Maqidemonstration beteiligten wurde auf der Abschlusskundgebung (auch hier wurde der vorgesehene Ort von den Behörden verboten) unterstrichen, dies sei erst der Anfang der Unterstützung für den Bauernstreik. Auch in Cali – wo mit 15.000 TeilnehmerInnen die grösste Demonstration stattfand – stand die Unterstützung des Streiks im Vordergrund, wie auch auf der etwas kleineren Demonstration in Bogotá. Der Bericht Así transcurrió en Colombia el Día Internacional de la clase trabajadora externer Link am 01. Mai 2014 bei Colombia informa gibt einen Überblick üder die Aktivitäten quer durchs Land. Siehe zum Hintergrund: Erneut Streik auf dem Land – Paro Agrario y Popular. 1. Mai – landesweiter Streik in Kolumbien

Staatspräsident Santos hat den Bürgermeister von Bogotá Gustavo Pedro auf Verlangen der Staatsanwaltschaft abgesetzt, trotz breiter Proteste sowohl in der Bevölkerung, als auch international quer durch Lateinamerika. Mit seiner Reform des Müllwesens (zugunsten von selbstorganisierten Kooperativen, zuungunsten von traditionellen Müllunternehmen) habe er gegen seine Dienstpflichten verstoßen. Mit der Erklärung La clase obrera rechaza el golpe de estado a la democracia Bogotana externer Link vom 20. März 2014 hat nun auch die Gewerkschaft der Ölarbeiter deutlich Front gegen die Kampagne der Rechten gemacht

Aída Avella, Präsidentschaftskandidatin der Linkspartei Unión Patriótica (UP) in KolumbienAuf die Präsidentschaftskandidatin der Linkspartei Unión Patriótica (UP) in Kolumbien, Aída Avella, ist gestern ein Attentat verübt worden. Der Wagen, in dem sie gemeinsam mit dem Kandidaten für den Senat und Leiter der Wochenzeitschrift “Voz”, Carlos Lozano in El Mordisco unterwegs war, wurde von Unbekannten beschossen. Verletzt wurde niemand. Avella und Lozano hatten im Departement Arauca politische Versammlungen abgehalten” – so beginnt die redaktionelle Meldung Attentat gegen linke Präsidentschaftskandidatin externer Link am 24. Februar 2014 bei amerika21.de. Siehe dazu auch:

  • Mehr als nur peinlich: ELN hat auf UP Kandidatin geschossen
    Auch wir hatten es vermeldet: Die Schüsse auf die Kandidatin der UP – nun hat sich die Guerillabewegung ELN dafür entschuldigt, versehentlich auf sie geschossen zu haben – sie nahm die Entschuldigung zwar an, aber das ist denn doch mehr als nur eben so ein Fehler. Die Meldung Aída Abella aceptó disculpas del Eln y los invitó a mesa de paz externer Link am 27. Februar 2014 in El Colombiano (weiterlesen »)

Ganz besonders interessant im LabourNet Archiv (1997-2012)