Politik

Trotz Massenbewegung gegen Kriegspolitik - der Kurs der japanischen Regierung wird fortgesetzt. Der Widerstand auch - inklusive politische StreiksEnde Februar 2019 hatten 111 Lehrerinnen und Lehrer verschiedener schulischer Zweige in Hiroshima eine Erklärung unterzeichnet, die die Militarisierungspolitik der rechten Abe-Regierung kritisiert, und fordert, die Verfassung nicht anzutasten und den Kriegskurs aufzugeben. „Senden sie unsere Kinder nie wieder in den Krieg“ ist der Tenor der Erklärung aus einer Stadt, in der die Beschäftigten des Bildungswesens immer wieder gegen eine Politik der allmählichen Remilitarisierung aufgestanden sind – sei es beim Widerstand gegen neue (natürlich: patriotische) Lehrinhalte oder bei neuen Disziplinierungsformen (vor Unterrichtsbeginn „Erbauungslieder“ singen). Aus dem Kreis jener Lehrerinnen und Lehrer, die gegen solche „Reformen“ protestiert hatten und auch Widerstandsaktionen organisiert (und deswegen disziplinarisch verfolgt wurden), kam auch die Initiative für diese neue Erklärung gegen den Kurs, den Abe seit Regierungsantritt verfolgt. Die Erklärung „No revision of Constitution! Stop war!  – Never send our students to the battle field again!“ wurde am 28. Februar 2019 bei der alternativen Eisenbahngewerkschaft Doro Chiba externer Link dokumentiert und hatte zu diesem Datum 111 UnterzeichnerInnen – die meisten von ihnen ebenfalls aus Basisgewerkschaften in Hiroshima. Siehe zur Militarisierungspolitik der japanischen Regierung zwei weitere Beiträge: (weiterlesen »)

Besuch beim LabourNet Germany von 3 japanischen GewerkschafterInnen im August 2018, hier am Abend in BochumGegen Ende August 2018 war eine Gruppe japanischer GewerkschafterInnen in der BRD – drei von ihnen kamen auch zu einem Abstecher nach Dortmund und Bochum, zu Besuch beim LabourNet Germany. Hier ein Bericht über die Gespräche, die u.a. während eines Rundgangs durch Dortmund und einer Rundfahrt durch die Industriegeschichte des Ruhrgebiets geführt wurden. Die unserer Ansicht nach interessantesten davon kreisten rund um die Themen „Karoshi“ und „Fukushima“, aber auch um das Thema Arbeitsmigration und Rassismus beziehungsweise Nationalismus, alles jeweils in Beziehungen zu entsprechenden gewerkschaftlichen Aktivitäten (oder eben auch: Nicht-Aktivitäten). Die sicher nicht nur für uns interessanten Erkenntnisse haben wir Dank der Förderung der Rosa-Luxemburg-Stiftung externer Link gewonnen und nun für alle zusammengefasst. Die ausgesprochen intensiven Tage endeten übrigens mit der Verabredung einer kontinuierlichen Kooperation zwischen Doro Chiba und LabourNet Germany… Siehe den Bericht von Helmut Weiss vom 10. November 2018: (weiterlesen »)

Trotz Massenbewegung gegen Kriegspolitik - der Kurs der japanischen Regierung wird fortgesetzt. Der Widerstand auch - inklusive politische StreiksDer Artikel stellt klar, warum entgegen allen Beteuerungen, Trump sei ein aus der Art gefallener Psychopath, sein ‚Politikstil‘ heute so in Mode und die aufgeklärt-demokratische Staatenwelt inzwischen bevölkert ist mit Sonnenkönigen vom Schlage eines Abe: Weil es eben nicht um einen Stil von Politik geht, sondern um ihren imperialistischen Kern: In der Konkurrenz gegeneinander bestreiten sich die Macher- und Nutznießernationen des globalisierten Kapitalismus wechselseitig die nationalen Erträge, um die es ihnen geht, und stellen sich deshalb reihum die Frage, was sie als nationale Mächte überhaupt noch vermögen und sind. Darum verlangen rund um den Globus Staatsführer ihren Völkern nationale Aufbrüche ab, von denen alle wissen, dass sie mit materiellen „Besitzständen“ der Massen und oft auch mit gewissen demokratischen Umständlichkeiten der staatlichen Herrschaft nicht verträglich sind…“ – so die Einführung zum Artikel „„Weltmacht oder gar nicht sein“ auf ostasiatisch“ in Gegenstandpunkt Nummer 2 von 2018 über die Politik der japanischen Regierung in der imperialistischen Konkurrenz. (Wir danken dem Verlag).

Kampftag der japanischen Alternativgewerkschaften am 1.11.2014Auch zum 73. Jahrestag der Atombombe von Hiroshima organisieren alternative Gewerkschaften in Japan – mit einer ganzen Reihe sozialer Bewegungen, anti-AKW-Gruppen und Friedensgruppen im Grand Hiroshima Action Center zusammen geschlossen – ein Aktionswochenende gegen AKWs und Krieg. Kein Zufall, dass dies gerade in Japan stets zusammen gesehen wird, direkter noch, als anderswo. Schließlich ist es das einzige Land, das beides erleben musste: Hiroshima und Fukushima stehen dafür nahezu emblematisch. Weswegen die zentrale Losung des Aktions-Komitees auch lautet: „Nie wieder Hiroshima, Nagasaki, Tschernobyl und Fukushima“. Wir dokumentieren den (englischen) gemeinsamen Aufruf des August 5-6 Hiroshima International Anti-war, Anti-nuclear Rally Organizing Committee, vom Doro-Chiba International – Labor Solidarity  Committee of Doro-Chiba, dem August 6 Hiroshima Grand Action Organizing Committee und des Institute for International Coordinated Action: „Stop Trump and Abe to Launch Korean Nuclear War! No More Hiroshima, Nagasaki, Chernobyl and Fukushima! Join Hiroshima International Anti-War and Anti-Nuke Rallies on August 5th and 6th!“ mit dem die internationale Öffentlichkeit über die Durchführung der Aktion informiert werden soll: (weiterlesen »)

Demonstration in Seoul aus Anlass des Trump Besuches in Südkorea am 6.11.2017Wenn Trump und Abe sich treffen, dann ist dies schon dadurch ein gefährliches Ereignis, dass sich zwei Wahlsieger wichtiger Mächte treffen, die beide eine kriegerische Agenda verfolgen. Umso mehr Grund für alle oppositionellen und antimilitaristischen Kräfte (nicht nur) der Region, sich gegen diesen Kurs zur Wehr zu setzen. Während es in Japan am ersten Novemberwochenende 2017 erneut breit organisierte Proteste der alternativen Gewerkschaftsbewegung gegen die aktuelle Kriegsgefahr gab, werden in Südkorea schon seit Tagen Demonstrationen und Kundgebungen gegen die Kriegsgefahr organisiert, die durch Trumps Besuch symbolisiert wird, und in denen die Gewerkschaften, in Allianz mit zahlreichen sozialen Bewegungen, eine wesentliche Rolle spielen – und internationale Gewerkschaftsverbände appellieren an alle Seiten, keinen Kurs auf Krieg zu steuern, wie es gerade die Föderation der Gewerkschaften im Öffentlichen Dienst getan hat. Siehe dazu vier aktuelle Beiträge: (weiterlesen »)

tokiodemoMehr als 70 Prozent der Abgeordneten im neuen Parlament werden also für eine Reform der japanischen Verfassung stimmen können – zu Lasten des Pazifismus. So zeichnet sich nämlich die notwendige Zwei-Drittel-Mehrheit für eine Überarbeitung von Artikel 9 ab, in dem Japan auf das Recht auf Kriegsführung verzichtet. Diese Reform ist Abes eigentliches politisches Ziel. Um das zu erreichen, wird der Nationalist auch weiter den Scharfmacher geben. Dabei wird er ignorieren, dass nur etwas mehr als die Hälfte aller Japaner an die Wahlurnen gegangen ist und es Umfragen zufolge keine Mehrheit für eine Abkehr vom Pazifismus gibt“ – aus dem Kommentar „Ein japanischer Populist“ von Martin Fritz am 22. Oktober 2017 in der taz externer Link, in dem diese erneut vorgezogene Wahl als ein wesentlicher Schritt des Militarisierungsprogramms bewertet wird. Siehe dazu unsere Dokumentation des gemeinsamen Aufrufs „November 5 National  Workers’ All-Out Rally – Stop Constitutional Revision!“ der linken Gewerkschaften Kan-Nama, Minato-Godo und Doro-Chiba (engl.) zur alljährlichen Novemberdemonstration, zu der nach diesem Wahlergebnis verstärkt mobilisiert wird, mit dem Schwerpunkt, gegen die kriegerische Verfassungsänderung Front zu machen: (weiterlesen »)

Maidemonstration des KCTU in Seoul am 1.5.2017 für Frieden und Demokratie mit rund 70.000 TeilnehmerInnenWas bei der Berichterstattung über die ständige Zuspitzung der kritischen Lage in Korea in der Regel „vergessen“ wird: Dass die Menschen in Korea Erfahrungen mit US-Kriegen gegen ihr Land haben, die sich über Jahrzehnte hinweg gehalten haben. Und dass die Sanktionen, die die USA verhängen, und zu deren Befolgung sie andere Länder zwingen wollen, faktisch schon eine Art Kriegsführung sind – mit Auswirkungen nicht etwa auf irgendwelche herrschenden Familien, egal welcher politischen Richtung, sondern vor allem eben für die Bevölkerung der Koreanischen Volksdemokratischen Republik. Größter Unterstützer des aggressiven Kurses der US-Regierung ist die Regierung Japans, die nebenbei die Krise ausnutzen will, um bei Neuwahlen ihr eigenes Regime zu festigen. Aber sowohl in den USA, als auch in Japan und in Südkorea ist die Stimmung der Mehrzahl der Menschen keineswegs auf Krieg gerichtet. Und Gewerkschaften, wie auch Basis-GewerkschafterInnen sind in allen Ländern aktiv gegen diese Kriegsgefahr. Siehe dazu fünf aktuelle Beiträge und zwei Hintergrundbeiträge – sowie den Verweis auf frühere Meldungen zur wachsenden Kriegsgefahr um Korea: (weiterlesen »)

Eine von zahlreichen Demos gegen Kriegsgefahr von Doro Chiba in Japan hier am 15.4.2017 in YokohamaOb die neue Koreakrise so neu ist, wäre bereits der erste Streitpunkt: Die alljährlichen Manöver der Streitkräfte Südkoreas zusammen mit der US-Army haben – ganz offiziell unbestritten – als Inhalt, die Invasion Nordkoreas zu üben. Man braucht kein Freund der nordkoreanischen Dynastie zu sein, um da den Ausgangspunkt noch jeder der zahllosen Koreakrisen zu sehen. Der „Schutzschild“ Thaad in Südkorea, ein Projekt der Regierung Obama, war eines der größten militärischen Projekte der USA in den letzten Jahren und wird dieser Tage umgesetzt. Neu ist ein eher nicht so ganz berechenbarer US Präsident – und neu im Sinne von noch viel deutlicher sichtbar ist auch die ganz massiv krisenverschärfende Politik der japanischen Rechtsregierung Abe. Und ist etwas Neues an Haltung und Aktivitäten der Gewerkschaftsbewegung und der sozialen Bewegungen der beteiligten Länder zu vermelden? Siehe dazu die kleine aktuelle Materialsammlung „Die neue Koreakrise und die Gewerkschaften in Japan und Südkorea“ vom 23. April 2017: (weiterlesen »)

Korea: KCTU-Streikdemonstration in Seoul am 30.11.2016Stein des Anstoßes ist eine unscheinbare Statue, die vor dem japanischen Konsulat in der südkoreanischen Hafenstadt Busan errichtet wurde. Die Bronze eines Mädchens in Lebensgröße soll an die unzähligen Frauen erinnern, die ab 1931 von japanischen Truppen in den Kolonien und besetzten Gebieten (Korea, China, Philippinen, Thailand, Malaysia, Indonesien, Burma und Indochina) zu Sexsklavinnen gemacht wurden. Die japanischen Regierungen haben sich bisher geweigert, diese Verbrechen im vollen Umfang anzuerkennen und den Überlebenden Entschädigung zu zahlen. Ein 2015 zwischen den Regierungen in Seoul und Tokio abgeschlossener Vertrag sollte das Kapitel eigentlich beilegen, dieser wird aber von der Bevölkerung in Südkorea mehrheitlich abgelehnt“ – aus dem Beitrag „Japan: Rechte Geschichtspolitik“ von  Wolfgang Pomrehn am 07. Januar 2017 bei telepolis externer Link, worin knapp über die Entwicklung nach dem neuerlichen Aufflammen der Auseinandersetzung berichtet wird, die aufgrund der Errichtung einer neuen Gedenkstatue in Busan (in der Hauptstadt Seoul gibt es schon länger eine solche Statue, von der die japanische Regierung forderte, sie vor ihrer Botschaft weg zu nehmen). Siehe dazu eine Nachrichtensammlung und einen Protestbericht: (weiterlesen »)

Antikriegsdemo Tokio 24. Mai 2015Der US-Präsident Obama, zu Besuch in Japan, will Hiroshima besuchen. Und der japanische Ministerpräsident Abe ihn dahin begleiten, zwei also, die sich auch in bezug auf Aufrüstung einig sind. Dass die im letzten Jahr so kräftig gewachsene Antikriegsbewegung in Japan das als eine Provokation empfindet, ist leicht nachvollziehbar. Wir dokumentieren die Stellungnahme „Statement Opposing US President Barack Obama’ Visit to Hiroshima“ des Action Committee for the 71st Anniversary of the Atomic Bombing of Hiroshima on August 6th vom 19. Mai 2016, worin unterstrichen wird, dass nicht mit Gegen-Aufrüstung dieser Kurs gestoppt werden kann, sondern nur durch den Kampf der 99%, die von einem Krieg nichts zu gewinnnen haben, sondern nur zu verlieren. Neben einer Kritik an der aggressiven Politik der Triade USA – Japan – Südkorea ist die Erklärung auch ein Aufruf, sich an den zahlreichen Demonstrationen am 26. Und 27. Mai zu beteiligen. (weiterlesen »)

Antikriegsdemo Tokio 20.2.2016Gleichzeitig zu den Demonstrationen gegen den US-Stützpunkt fanden in Tokio und in 13 weiteren Präfekturen Schülerdemonstrationen gegen den Ausbau der japanischen Armee und gegen die von der Regierung angestrebte Änderung der Verfassung statt, die bisher das Führen von Angriffskriegen verbietet. In Tokio gingen dem eingangs verlinkten Bericht zufolge 5.000 Gymnasiasten auf die Straße, über die anderen Orte ist nichts bekannt. Die Schüler-Proteste waren Teil einer seit Monaten anhaltenden Kampagne von Jugendgruppen gegen die autoritäre Politik der Regierung und deren Militarismus. Im vergangenen Jahr hatte es bereits wiederholt kleinere und größere Proteste gegen die Änderung der Verfassung gegeben. Ende August waren in Tokio nach Veranstalterangaben 120.000 Menschen auf die Straße gegangen“ – aus dem Artikel „Japan: Friedensdemos im ganzen Land“ von Wolfgang Pomrehn am 22. Februar 2016 bei telepolis externer Link, worin vor allem die massive Beteiligung junger Menschen an den Protesten hervorgehoben wird. Siehe dazu weitere aktuelle Beiträge und Hintergründe: (weiterlesen »)

Gefangene koreanische Sexsklavinen 194Das Abkommen vom 28. Dezember 2015 zwischen den Regierungen Japans und Südkoreas über die Regelung der Behandlung der koreanischen Sexsklavinnen für die japanische Armee im zweiten Weltkrieg wird von progressiven Gewerkschaften beider Länder abgelehnt. In der Erklärung vom 08. Januar 2016 „We Strongly Condemn Japan-ROK Agreement on “Comfort Women” des International Labor Solidarity Committee of Doro-Chiba externer Link unterstreicht die alternative japanische Eisenbahnergewerkschaft ihre völlige Übereinstimmung mit dem südkoreanischen Gewerkschaftsbund KCTU, der die japanischen Auflagen für die finanzielle Ausstattung des koreanischen Entschädigungsfonds als Unterwerfung und Diktat kritisierte – unter anderem forderte die Abe-Regierung die Entfernung eines entsprechenden Denkmals in Seoul. Doro Chiba unterstreicht in dieser Erklärung, dass auch diese Schritte der Entsorgung der Vergangenheit zur Strategie der Wiederaufrüstung Japans gehören.

Japanische Zementarbeiter im politischen Streik gegen die neuen Kriegsgesetze am 14.9.2015Die großen Demonstrationen in mehreren japanischen Städten aus Anlaß der Verabschiedung der neuen Kriegsgesetze der rechten Abe Regierung waren auch in bundesdeutschen Medien zu sehen – hier und da auch die massiven Auseinandersetzung mit Polizeieinheiten, die das Parlament der Kriegspolitiker schützen sollten, was ihnen nur sehr schwer gelang. Weniger bekannt wurde, das es mehrere kleinere, unabhängige Gewerkschaften gab, die am Tag der Parlamentsentscheidung zu politischen Streiks aufgerufen hatten – die auch organisiert wurden (und natürlich wiederum Debatten über die Zulässigkeit politischer Streiks hervorriefen). Der Bericht “Ready-mixed Concrete workers wage strikes against the War Bill” der Kollegen von LaborNet Japan vom 21. September 2015 externer Link ist nun auch auf englisch verfügbar und berichtet vor allem über den landesweiten Streik der Zementgewerkschaft Zennikken Solidarity Union, an dem sich bahezu alle der rund 3.000 Mitglieder beteiligten. Siehe dazu auch weitere aktuelle Beiträge über die neuen Gesetze, Proteste und gewerkschaftliche Aktionen: (weiterlesen »)

Friedensdemonstration in Tokio am 29. August 2015Bei einem der größten Massenproteste in Japan haben Zehntausende Menschen am Sonntag gegen die Sicherheitspolitik von Regierungschef Shinzo Abe demonstriert. Allein in Tokio zogen nach Angaben der Organisatoren rund 120 000 Menschen trotz Regens vor das nationale Parlament und forderten lautstark eine Rücknahme geplanter Sicherheitsgesetze” – aus dem Artikel “Massenproteste in Japan gegen neue Militärdoktrin” am 30. August 2015 in neues deutschland externer Link, der sich vor allem eben mit der Tokioter Demonstration befasst. Siehe dazu auch weitere Beiträge und Hintergrundartikel: (weiterlesen »)

Abe mit Hitlerbart - Antikriegsdemo Tokio am 22. Juli 2015Atomkrieg verhindern und AKWs abschaffen – durch Arbeitereinheit und Internationale Solidarität: Das ist der Aufruf des Organisationskomitees der Hiroshima Großaktion und der oppositionellen Eisenbahnergewerkschaft Doro-Chiba vom Juli 2015 zum landesweiten Protesttag gegen die Remilitarisierung Japans durch die Abe-Regierung am 70. Jahrestag des Bombenabwurfs in Hiroshima. Siehe dazu den englischen Text des Aufrufs aus dem Doro Chiba Quake Report Nummer 65 vom Juli 2015: (weiterlesen »)