Lebensbedingungen

Speak Up! Sozialer Aufbruch und Widerstand in IndienDas indische Außenministerium erklärte, die indische Regierung schätze die Angebote mehrerer Länder sehr. “Im Einklang mit der bisherigen Linie engagiert sich die Regierung, den Bedarf für Hilfs- und Ausgleichszahlungen aus eigener Kraft zu decken.” Auch nach einem Tsunami im Jahr 2004 nahm das Land keine ausländischen Hilfszahlungen an. Schätzungen der Regierung des Bundesstaats veranschlagen die Schäden auf umgerechnet rund drei Milliarden US-Dollar. Davon soll nach einem Vorschlag des Ministerpräsidenten Pinarayi Vijayan die Regierung in Neu-Delhi 375 Millionen übernehmen. Das von Premierminister Narendra Modi in Aussicht gestellte staatliche Hilfspaket umfasst bislang jedoch nur rund 85 Millionen US-Dollar. Modi sagte zu, diesen Betrag aufzustocken. Für die Absage erntete Modi Unverständnis aus der Flutregion: “Die Entscheidung ist sehr enttäuschend für die Bevölkerung von Kerala”, schrieb der Vorsitzende des Regionalparlaments und ehemalige Ministerpräsident, Oommen Chandy, in einem offenen Brief an Modi. “Gesetze sollten dazu da sein, das Leiden der Bevölkerung zu beenden. Wenn es irgendeinen Hinderungsgrund für die Annahme ausländischer Hilfsgelder gibt, beschäftigen Sie sich bitte ernsthaft mit dem Thema und treffen Sie geeignete Anpassungen.”…“ – aus der Meldung „Indien lehnt ausländische Hilfsgelder für überflutete Gebiete ab“ am 23. August 2018 bei der Deutschen Welle externer Link, worin allerdings die „bundesdeutsche Generallinie“ weiter verfolgt wird, so zu tun, als ob es sich bei der Regierung Modi um eine sozusagen normale, bürgerliche Regierung handele… Siehe dazu drei weitere aktuelle Beiträge, die auch die entstandenen politischen Auseinandersetzungen deutlicher machen – und den Hinweis auf unseren ersten Beitrag zur Flutkatastrophe: (weiterlesen »)

Speak Up! Sozialer Aufbruch und Widerstand in Indien„„80 Dämme sind gebrochen, 324 Menschen gestorben“, twitterte Regierungschef Pinarayi Vijayan. Die Lage solle als nationale Katastrophe eingestuft werden, forderte er. Regierungschef Narendra Modi ordnete am Samstag Luftbildaufnahmen an und versprach, Nothilfe nach Kerala zu schicken. In vielen Städten und Dörfern stieg das Wasser so hoch, dass zweigeschossige Gebäude überflutet wurden. Mehr als 223 000 Menschen hätten ihre Häuser verlassen müssen, sie seien in den mehr als 1500 Rettungscamps untergekommen, erklärte die Regierung. Allein am Freitag wurden 82 000 Menschen in Sicherheit gebracht. 30 Militärhubschrauber und rund 400 Boote waren an den Rettungsarbeiten beteiligt. Regierungschef Narendra Modi versprach Nothilfe in Höhe von 5 Milliarden Rupien (rund 60 Millionen Euro). Die Regierung des Bundesstaats verlangt jedoch 20 Milliarden Rupien. Die Schäden hätten Schätzungen zufolge bereits eine Höhe von 195 Milliarden Rupien (2,4 Milliarden Euro) erreicht…“ – aus der Meldung „Die schlimmste Flut seit 100 Jahren“ am 18. August 2018 im faz.net externer Link. Zur Haltung der fundamentalistischen BJP zur Situation im Bundesstaat Kerala zwei aktuelle Beiträge, sowie ein Bericht über die eigene Organisierung von Hilfe: (weiterlesen »)

Die indische Polizei gegen Demonstranten gegen eine Kupferschmelze - kurz bevor geschossen wird am 22.5.2018 - elf ToteDie Proteste der Bevölkerung gegen das Kupferschmelzwerk finden bereits seit 20 Jahren statt. Ihre Forderung ist, die Anlage unverzüglich und dauerhaft zu schließen. Die Bewegung besteht im wesentlichen aus Anwohnern. Sie werden von linken Organisationen und Umweltgruppen unterstützt. Im Jahr 2008 hat das Institut für Gemeinmedizin an der Tirunelveli Medizinhochschule die zahlreichen Gesundheitsrisiken durch die Anlage in einem Bericht veröffentlicht. Demzufolge sind viele neugeborene Kinder nachweislich direkt von Krankheiten betroffen. Die Nebenprodukte des Schmelzprozesses setzen Strahlen frei, die Krebserkrankungen verursachen. Im Wasser finden sich Ablagerungen von Eisen, Arsen und Blei, die das zulässige Maß um ein Vielfaches überschreiten. Aber die Regierung hat schlicht nichts unternommen, um dem Einhalt zu gebieten“ – aus „»Vedanta zerstört Menschenleben und Umwelt«“ am 09. Juni 2018 in der jungen Welt externer Link, einem Gespräch von Henning von Stoltzenberg mit Thirumurugan Ghandi, dem Sprecher der tamilischen »Bewegung 17. Mai« – NGO. Siehe dazu auch einen ersten Bericht der Untersuchungskommission zu den Todesschüssen der Polizei und einen Beitrag zur Situation der Beschäftigten der Kupferhütte: (weiterlesen »)

Polizei-Scharfschützen als Täter beim Massaker in Tamil Nadu am 22.5.2018In der südindischen Hafenstadt Thoothukudi schwelt der Protest seit Monaten, zum hundertsten Protesttag ist er eskaliert: Trotz Versammlungsverbot gingen am letzte Woche wieder 30.000 Demonstranten für die Schließung einer Kupferschmelzfabrik der Vedanta-Gruppe auf die Straße. Sie werfen den Verantwortlichen des Sterlite-Kupferwerks vor, die Luft und das Grundwasser zu verschmutzen und damit für unzählige Krankheitsfälle gesorgt zu haben. Nicht erst seit Narendra Modis wirtschaftsfreundlicher Politik stoßen derlei Proteste in ganz Indien bei den Behörden in der Regel auf taube Ohren. Zwar stellte der Supreme Court im Jahr 2013 fest, dass die Kupferschmelze die Umwelt verschmutze, aber die anschließende Geldstrafe fiel äußerst gering aus. (…) Unter welchen Umständen die Polizei zahlreiche Schüsse abgab, ist noch nicht geklärt. Doch Indiens Medien schlafen auch in diesem Fall nicht. Obwohl das Land im Pressefreiheits-Index auf Platz 138 abgerutscht ist, kommen jeden Tag neue Einzelheiten über die 12 Toten Demonstranten in Thoothukudi heraus: So zeigen Fernsehbilder, wie Scharfschützen der Polizei unbedroht und ohne jede Warnung von den Dächern der Polizeiwagen in die Menge schießen. Andere Bilder zeigen Polizisten, die mit Bambusstöcken einen Verwundeten anstoßen, ihn auffordern, die Schauspielerei sein zu lassen und aufzustehen: Kurz darauf verstarb der junge Mann an seiner Schussverletzung. In Indien kommt es regelmäßig zu Toten bei Demonstrationen. Erst im März dieses Jahres wurden bei Protesten der Dalits (den Unberührbaren) in Delhi 10 Menschen von der Polizei erschossen. “Dass sich die Polizei nicht anders zu helfen weiß, als auf Demonstranten zu schießen, sagt viel über den Stand unserer Demokratie aus”, meint Wilfred d’ Costa Vorsitzender der regierungsunabhängigen Dachorganisation INSAF…“ – aus dem Beitrag „Indien: Tote für mehr Wirtschaftswachstum“ von Gilbert Kolonko am 31. Mai 2018 bei telepolis externer Link, worin die Ereignisse in Tuticorin nochmals kurz zusammen gefasst werden und die Proteste in die politische Entwicklung des „indischen Wirtschaftswunders“ eingeordnet. Siehe dazu zwei weitere aktuelle Beiträge und den Hinweis auf den bisher letzten unserer zahlreichen Beiträge zu den Protesten gegen die Kupferhütte in Tamil Nadu: (weiterlesen »)

Polizei-Scharfschützen als Täter beim Massaker in Tamil Nadu am 22.5.2018Am Spätnachmittag des 28. Mai 2018 hat die Regierung von Tamil Nadu die dauerhafte Schließung der Kupferhütte des Vedanta-Konzerns  in Tuticorin (tamilisch Thoothukudi) angeordnet. Der stellvertretende Chefminister trat vor die Presse und unterstrich, dass diese Anordnung auf Dauer gelte und nicht etwa vorübergehend – auch entsprechende juristische Auseinandersetzungen würden die Landesregierung nicht von dieser Entscheidung abbringen. Die offene polizeiliche Repression mit eigens mobilisierten Scharfschützen hatte zum Tod von 13 Menschen geführt, als die Proteste Zehntausender Menschen in der Stadt von 300.000 EinwohnerInnen immer massiver wurden. In der Meldung „Vedanta Plant at Thoothukudi to Be Shut Permanently After Deadly Protests“ am 28. Mai 2018 bei The Wire externer Link wird ferner berichtet, dass die Forderungen nach Entschädigung für Angehörige der Todesopfer und für verletzte DemonstrantInnen ebenso erfüllt werden, wie die nach Beendigung der Internet-Sperre und eine genaue Untersuchung der Verantwortlichkeiten zugesichert. Die – erst recht nach den Todesschüssen – immer größer werdenden Proteste haben also zu einem vollen Erfolg geführt: Aber, um welchen Preis? Und, ob die Regierung von Tamil Nadu denkt, sie wäre damit „aus der Schusslinie“? Siehe zum Hintergrund: Nach dem Polizeimassaker in Tamil Nadu: Umweltbehörde ordnet (einstweilige) Schließung von Vedantas Kupferhütte an

Polizei-Scharfschützen als Täter beim Massaker in Tamil Nadu am 22.5.2018Seit Jahren gibt es Proteste gegen die Fabrik. Aber als die Menschen erfahren haben, dass die Schmelzanlage ausgebaut werden soll, um die Produktion von Kupfer zu verdoppeln, sind die Demonstrationen eskaliert. Die Polizei sagt, die Demonstranten hätten Steine und Brandsätze auf die Polizisten geworfen. Die Demonstranten sagen, die Polizisten hätten gezielt auf die protestierenden Menschen geschossen. Nun gibt es Ausgangssperren und das Internet ist zum Teil blockiert. (…) Jetzt musste die Fabrik offiziell schließen, die Umweltbehörde stellte den Strom ab. Dabei hatte ohnehin keiner mehr seit zwei Monaten hier gearbeitet. Die Betriebslizenz war im April ausgelaufen und die Firma Vedanta musste darauf warten, dass die Regierung sie erneuert. In den vergangen Jahren musste die Firma immer mal wieder schließen, weil sie gegen Umweltauflagen verstoßen hatte. Eine Wasserschutzverordnung in Indien besagt, dass gefährliche Industrien mindestens 25 Kilometer von ökologisch empfindlichen Gegenden entfernt liegen müssen. Die Kupferhütte aber ist nur 14 Kilometer entfernt von einem Marine-Nationalpark am Golf von Mannar“ – aus dem Beitrag „Tödliche Umweltproteste in Indien“ von Silke Diettrich am 26. Mai 2018 bei tagesschau.de externer Link, worin auch noch der Innenminister der Zentralregierung erwähnt wird, der sein Mitgefühl mit den Opfern ausdrückt – und es dabei dann auch belassen möchte… Siehe zum „Wirken“ von Vedanta in Indien zwei weitere aktuelle Beiträge, zwei Beiträge über die Fortsetzung und Ausweitung der Proteste nach dem Massaker  und den Hinweis auf den bisher letzten unserer Beiträge seit dem 22. Mai: (weiterlesen »)

Polizei-Scharfschützen als Täter beim Massaker in Tamil Nadu am 22.5.2018Die Obduktion der Opfer des Polizeimassakers vom Dienstag im südindischen Bundesstaat Tamil Nadu sollte unter Ausschluss der Öffentlichkeit stattfinden. (Siehe den Verweis auf unseren ausführlichen Bericht vom 22. Mai 2018, worin Gründe und Verlauf der Proteste dargestellt sind). Dagegen protestierten zahlreiche Angehörige vor diesen Krankenhäusern – die Polizei eröffnete abermals das Feuer und tötete einen weiteren Menschen, womit sie in diesen drei Tagen bereits 13 Menschen ermordet hat, denn am Tage war ein weiteres Opfer vom Dienstag seinen Verletzungen erlegen. Und während die Unternehmensleitung von Sterlite, der Kupferschmelze, deren Gesundheitsgefährdung die monatelangen Proteste hervor gerufen hatte, weiterhin ihr Unverständnis bekundet, die Regierung des Bundesstaates schweigt, soziale Netzwerke zu schließen versucht und weiter schießen lässt, werden drei Sachverhalte deutlich: Die Toten vom Dienstag waren das Werk eigens eingesetzter Scharfschützen und keineswegs aus einer irgendwie eskalierenden Situation heraus ermordet, sondern geplant. Zweitens: Nicht nur die AnwohnerInnen, sondern auch die Belegschaft hat unter der Giftschleuder zu leiden – auch hier ist die Todesrate überdurchschnittlich hoch, selbst für die Verhältnisse des kapitalistischen Indien. Und drittens werden die Proteste, an denen am Dienstag, als erstmals geschossen wurde, etwa 20.000 Menschen beteiligt gewesen waren, nun noch viel massiver und landesweit. Die Gewerkschaft der Fahrer von Erz-LKW begann einen Proteststreik gegen das Polizeimassaker. Siehe dazu sechs aktuelle Beiträge, die Links zu Twitter-Kanälen zum Thema und den Verweis auf unsere erste kommentierte Materialsammlung vom 22. Mai 2018 mit den Informationen zu Gründen und Entwicklung der Proteste gegen Sterlite: (weiterlesen »)

Die indische Polizei gegen Demonstranten gegen eine Kupferschmelze - kurz bevor geschossen wird am 22.5.2018 - elf ToteDie Proteste der Anwohner und Anwohnerinnen der Sterlite-Kupferschmelze in Thoothukudi (früher Tuticorin), südindischer Hafenstadt mit rund 300.000 EinwohnerInnen, gehen schon mehrere Jahre lang. Mehrfach war es zu Gasaustritten gekommen, die bei Hunderten Atemnot verursacht hatten. Ein regionales Gericht hatte im Zuge dieser Proteste schon einmal die Schließung des Werkes angeordnet. Aber das Unternehmen gehört zum indischen Multi Vedanta – und der legte in nächster Instanz erfolgreich Widerspruch ein. Und fühlte sich jetzt offensichtlich stark: Man werde, so würde beschlossen und verkündet, die Kapazität der Schmelze, bisher 400.000 Jahrestonnen, wesentlich erweitern, alle Genehmigungen seien bereits eingeholt, demnächst werde mit den Bauarbeiten begonnen, so wurde Ende 2017 geplant. Seitdem gibt es wachsende Proteste, die von den zahlreichen politischen Vertretern Vedantas nicht gerne gesehen werden. Die Demonstration am 22. Mai 2018 war demnach – verboten. Trotzdem versammelten sich über 20.000 Menschen zum erneuten Protest gegen den Ausbau der Dreckschleuder. Mörder in Uniform eröffneten das Feuer auf Menschen, die nicht einmal aus der Ferne den Eindruck erwecken konnten, bewaffnet zu sein. Sie hatten aus Protest das Büro des District Collectors besetzt (der oberste Beamte der Justizverwaltung), weil sie den juristischen Freibrief kritisierten, der Vedanta trotz ihrer Krankheiten erteilt worden war. Zu den Polizeimorden in Tamil Nadu zwei aktuelle Beiträge, ein Hintergrundbeitrag und eine Bewertung – und eine aktuelle Ergänzung vom 23. Mai zur These, die Polizei habe genau eine solche Aktion vorbereitet

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FIFA: Mafia

Es ist „nur“ eine Jugend-WM, aber: Weil 16jährige Fußball spielen, müssen Zehntausende weichen.  Noch nicht einmal Ersatz bekommen sie – ab mit Euch unter die Brücken (ob sie sich bei der FIFA bedanken werden?). Die Logik des Eventkapitalismus regiert auch in Kolkata und ein Verband, der erfolgreich daran arbeitet, einen einstigen Massensport zum durchgestylten Event zu machen, trägt mit jeder seiner Großveranstaltungen zu weiteren asozialen Verwerfungen bei. Aus Anlass der U17-WM der FIFA wurden in der hierzulande meist immer noch als Kalkutta bekannten Stadt über 10.000 Menschen, SlumbewohnerInnen und StraßenhändlerInnen vertrieben – und dieses Schicksal droht noch weiteren Menschen in der Umgebung des Stadions am Stadtrand. Dagegen hat sich nun massiver Widerstand entwickelt: Mehrere Tausend Menschen demonstrierten – und ließen sich auch nicht von Polizeirepression abhalten, im Gegenteil wurde die Polizei von manchem abgehalten. Im Mittelpunkt der Kritik stand dabei die Regierung des Bundesstaates Westbengalen, gestellt vom Triamol-Kongress, die sich gerne an der weltweiten Ausstrahlung des Turniers sonnen wollte. Und nun Schwierigkeiten hat. Siehe zu den Protesten gegen Massenvertreibung wegen Fußball drei aktuelle Beiträge, sowie eine Petition, mit der die FIFA und die Landesregierung von Westbengalen aufgefordert werden, die Räumungen zu beenden und rückgängig zu machen:

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Demonstration des indischen Gewerkschaftsbundes AICCTU am 26.12.2016 gegen DemonetarisierungDer Kampf gegen Schwarzgeld, Steuerflucht und Korruption, den Modi und seine BJP ins Zentrum ihrer Tätigkeit stellen wollten – zumindest in der damals erfolgreichen Wahlkampagne – ist in Wirklichkeit ein Kampf gegen breite Teile der Bevölkerung Indiens. Seitdem am 8. November 2016 die verbreitetsten Geldscheine für ungültig erklärt wurden, haben immer mehr Menschen Probleme, ihr Leben zu unterhalten. Beginnend bei all jenen sehr vielen, die kein Bankkonto haben, etwa Tagelöhner, die bar ausbezahlt werden. Und während Modis Finanzminister vor den Medien die Erfolge der Maßnahme unterstreicht – die Steigerung der Steuereinnahmen, wegen der entsprechenden Erklärungen beim Umtausch – gibt es nur sehr wenige, die glauben mögen, dass jene, die wirklich Geld haben, dies in Form von Scheinen unter dem Bett aufbewahren. Modi will sich feiern lassen und wird von seinen fanatischen Anhängern zunehmend öfter als Ersatz für Ghandi-Statuen oder Porträts gehandelt, während Gewerkschaften und linke Opposition zunehmend mehr Protest organisieren. Siehe dazu eine kleine Sammlung von aktuellen Beiträgen und politischen Stellungnahmen: (weiterlesen »)

Demonstration des indischen Gewerkschaftsbundes AICCTU am 26.12.2016 gegen DemonetarisierungVerzweifelte Menschen: Weil sie kein Bargeld haben, um – beispielsweise – Essen zu kaufen. Der im „Westen“ beliebteste Fundamentalist hat einmal mehr gezeigt, wie viel ihm und seinem  Verein die Menschen bedeuten: Weniger als Nichts. Zumal in ländlichen Regionen ist die Zahl der Menschen, die etwa irgendeine Form von Kartenzahlungen machen können, extrem begrenzt. Die anderen sollen eben schauen, wie sie zu Recht kommen. In 50 Tagen sei alles wieder normal, ließ die Regierung verlautbaren – und hat, einmal mehr, gelogen, BJP eben. Die Proteste nehmen massiv zu, und man sieht sich in Delhi gezwungen, erste Zugeständnisse zu machen. Die kleine aktuelle Materialsammlung „Indiens Neuschöpfung: Geld her! Und Leben!“ vom 03. Januar 2017 ist nach einigem mehr als nach nur 50 Tagen zusammengestellt und nichts ist „normal“: (weiterlesen »)

Aus dem Video vom November 2015 mit dem Unilevers Vergehen in Indien weltweit bekannt gemacht wurdeKodaikanal ist eine kleine Stadt im indischen Bundesstaat Tamil Nadu – in der die Belegschaft des örtlichen Unilever – Werkes für Thermometer seit Beginn des Jahrhunderts um Entschädigung für ihre erlittenen Krankheiten im Umgang mit Quecksilber kämpft, im Bündnis mit Anwohnervereinigungen, denen es um die Säuberung der giftigen Hinterlassenschaft Unilevers geht. Im Kampf um Entschädigungen, der zu einer weltweiten Solidaritätskampagne führte, musste das Unternehmen jetzt nachgeben und 591 Arbeiter auszahlen. Die Säuberung des Geländes aber verweigert das Unternehmen in Wirklichkeit noch immer – die Säuberung soll nur bis zu einem Belastungswert gemacht werden, der 250fach über natürlichen Quecksilbervorkommen liegt und 25fach über den Werten am britischen Sitz der Unternehmenszentrale. Siehe dazu die Pressemitteilung von Kodaimercury und eine Petition: (weiterlesen »)

Anti-Vedanta Plakat: Eine von vielen Kampagnen in Indien 2015 für bessere LebensbedingungenUmweltverschmutzungen, Proteste gegen Pläne neue Dreckschleudern zu bauen, Landnahme keineswegs nur legaler Art – all das ist ständig Thema, auch in bundesdeutschen Medien. Wenn es um China geht; weitaus weniger, wenn es um Indien geht. Dass es vor über 30 Jahren das Desaster von Dow Chemical gab, scheint ein Überbleibsel vergangener Zeiten zu sein. Ist es aber nicht: Weitaus eher ein Muster des Vorgehens heutiger (keineswegs nur ausländischer) Investoren. Der Artikel “Mathuranpura And The World’s Worst Groundwater Crisis” von Khabar Lahariya und Saumya Tewari ist zwar bereits vom 10. Juli 2015 in Indiaspend externer Link, ist aber insofern exemplarisch, als er die Wasserkrise, der die Dorfbevölkerung von Uttar Pradesh ausgesetzt ist, ausführlich schildert – wozu zwei Anmerkungen das Verständnis erleichtern: Zum einen ist das Dorf, von dem berichtet wird, eines, das vor allem von diskriminierten Dalits bewohnt wird, zum anderen wird seit langer Zeit Wasser aus dem Ganges-System entnommen um große (Export) Plantagen zu bewässern. Siehe auch weitere Beiträge über das wenig segensreiche Wirken von Unilever, Vedanta und Co (weiterlesen »)

No More BhopalsEs war einer der schlimmsten Chemie-Unfälle der Geschichte. Vor 30 Jahren explodierten Tonnen von hochgiftigem Methylisocyanat im indischen Bhopal. Die Folgen: Mindestens 15’000 Tote, eine halbe Million Verletzte. Der Unfall liegt 30 Jahre zurück. Die Katastrophe jedoch geht weiter“ so die Einleitung zu 30 Jahre Bhopal: Die Chemie-Katastrophe dauert heute noch an von Karin Wenger am 02. Dezember 2014 beim SRF externer Link , worin es auch eine Fotoserie zum heutigen Bhopal gibt und einen Link zu einer Originalreportage. Siehe dazu auch weitere aktuelle Berichte und Hintergründe (weiterlesen »)

Es ist keinesfalls ein rein indisches Problem, im Gegenteil: Stadtentwicklung der bürgerlichen Art wird weltweit vor allem mit dem Mittel der Vertreibung betrieben. Es ist aber in einem “Aufschwung”- Land wie Indien und erst recht in dessen wirtschaftlichen Zentren besonders intensiv – und: parteiunabhängig. Eine Bestandsaufnahme der Vertreibungspolitik in Delhi zwischen 1990 und 2007 ist der Artikel “(Un)Settling the Cityexterner Link von Gautam Bhan and Swathi Shivanand am 30. März 2013 im Economical and Political Weekly. Betraf rund 60.000 Familien