Gefördert durch die Stiftung Menschenwürde und Kommunikation in der Arbeitswelt sowie unsere Fördermitglieder
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mit und ohne Job, basisnah,
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„Um die Bevölkerung von Militäreinsätzen zu überzeugen und junge Leute für den Kriegsdienst zu werben, führt die Bundeswehr seit 2015 einen „Tag der Bundeswehr“ durch. An diesem Tag öffnet die Armee an ausgewählten Standorten ihre Kasernentore oder präsentiert sich auf öffentlichen Plätzen mit einer Millionen-Euro schweren Propaganda-Show. Protest von seiten der Friedensbewegung darf da natürlich nicht fehlen! Auch in diesem Jahr finden an zahlreichen Standorten Aktionen gegen das Militärspektakel statt…“ Bundesweiter Aufruf von Deutsche Friedensgesellschaft – Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen (DFG-VK) Bundesverband, Netzwerk Friedenskooperative und Termine auf der Aktionsseite des Netzwerks Friedenskooperative sowie der Aufruf für Aachen 
„Mit der Veröffentlichung eines neuen „Reflexionspapiers“ zur Militarisierung der EU und eines Konzepts für einen „Verteidigungsfonds“ treibt die EU-Kommission die Militarisierung des Staatenbundes voran. Künftig sollen jährlich 1,5 Milliarden Euro aus dem EU-Haushalt für die Rüstungsforschung und -entwicklung bereitgestellt werden; die Gelder sollen als Anreiz dienen, die Rüstungsindustrie EU-weit stärker als bisher zu verschmelzen. Darüber hinaus stellt die Kommission Szenarien für die Militärpolitik zur Debatte, die auf „strategische Autonomie“ zielen und es der EU auf lange Sicht ermöglichen sollen, nicht nur „an der Seite ihrer Hauptverbündeten“, sondern bei Bedarf auch „allein zu handeln“. Neue Beschlüsse der EU zur Militärpolitik werden für das zweite Halbjahr 2017 erwartet, allerdings vermutlich erst nach der Bundestagswahl. Unterdessen treibt Berlin die Unterstellung von Truppenteilen fremder Staaten unter die Bundeswehr energisch voran. Wie es an der Münchner Bundeswehr-Universität heißt, könnten im nächsten Schritt skandinavische Einheiten ihre Einbindung in die deutschen Streitkräfte in Angriff nehmen. Einflussreiche deutsche Politiker plädieren zudem dafür, Einsätze „europäischer“ Soldaten der nationalen Kontrolle zu entziehen und sie von EU-Beschlüssen abhängig zu machen…“ Bericht vom 08.06.2017 von und bei German Foreign Policy, siehe dazu einen Kommentar 
„Für viele Mitarbeiter gibt es neben einem offiziellen Vertrag noch inoffizielle Vereinbarungen. Mit denen werden sie deutlich schlechter gestellt. Die Umgehung des Mindeslohns ist erstmals Thema im Bericht der Bundesregierung zur Schwarzarbeit. (…) Insbesondere seien auch Bauarbeiter, Mitarbeiter von Gaststätten und Hotels, Schausteller, Putzkräfte und die Arbeiter in Schlachtereien häufig illegal beschäftigt. (…) Zollbeamte stellten eine ganze Reihe „besonderer Vorgehensweisen“ fest, die Firmen nutzten, um sich um die Zahlung des gesetzlichen Lohns zu drücken. So rechneten sie etwa Kost und Logis in die Bezahlung mit ein, vergüteten Arbeitsstunden mit Einkaufsgutscheinen statt mit Geld oder nutzten Praktikanten-Verträge, um Mitarbeiter billig zu beschäftigen…“ Artikel von Kristiana Ludwig vom 7. Juni 2017 bei der Süddeutschen online 
Mehrere Hafengesellschaften, allen voran die größte APTM, haben am zweiten Streiktag der Docker am Mittwoch, 07. Juni 2017, Klage darüber geführt, dass die von der Regierung angeordneten Notdienste per „Dienst nach Vorschrift“ unterlaufen würden, und für den dritten Streiktag am Donnerstag in verschiedenen Häfen je rund 40 Streikbrecher verpflichtet – Ergebnis der Tatsache, dass die Mobilisierung in allen spanischen Häfen auch an diesem Tag bei rund 100% lag. Im Unterschied zu den ersten Streikwochen (die nach der damaligen parlamentarischen Niederlage der konservativen Regierung in ihrem Versuch, ein Sonderdekret des Königs zu erlassen, ausgesetzt worden waren) haben dieses Mal alle portugiesischen Dockergewerkschaften ihrerseits eine Streikwarnung an allen Häfen gegen alle Schiffe, die aus Spanien kommen, eingereicht – damals war es nur die (alternative) Dockergewerkschaft der portugiesischen Hauptstadt gewesen, die einen Solidaritäts-Streik beschlossen hatte. Siehe dazu drei aktuelle Beiträge 
„Al-Hoceïma kommt nicht zur Ruhe. Seit der Verhaftung des Anführers der sozialen Protestbewegung „Hirak“, Nasser Zafzafi, am Montag vor einer Woche ziehen Abend für Abend Tausende durch die wichtigste Stadt des nordmarokkanischen Rifgebirges. In der Dunkelheit illuminieren ihre Handys den Protest gegen die herrschende Korruption und die Misswirtschaft. Sie verlangen Arbeit und Investitionen in der Region. Ihr Motto lautet: „Freiheit, Würde und soziale Gerechtigkeit!“ Außerdem skandieren sie immer wieder: „Wir sind alle Zafzafi“. Die Protestierenden werden von der Polizei gewaltsam daran gehindert, in die Innenstadt zu marschieren. Die Bewegung in Al-Hoceïma begann vor rund sieben Monaten, nachdem der ambulante Fischhändler Mouhcine Fikri ums Leben kam, als er seine von der Polizei beschlagnahmte Ware aus dem Innern eines Mülllasters retten wollte“ – so beginnt „„Wir werden nicht aufgeben““ von Reiner Wandler am 06. Juni 2017 in der taz, worin die aktuellen Proteste auch der kontinuierlichen Diskriminierung der Berber-Region zugeordnet werden. Siehe dazu drei weitere aktuelle Beiträge – inklusive Berichte über Solidarität anderswo 
Die G20-Afrika-Partnerschafts-Konferenz, die am 12. und 13. Juni 2017 im Schöneberger Gasometer in Berlin stattfindet, ist eine bundesdeutsche Erfindung, die nur mit viel Schönfärben als „ungleiche Partnerschaft“ bezeichnet werden könnte – es ist in Wirklichkeit die Fortsetzung des Diktats gegenüber afrikanischen Staaten: „Heute trifft man sich also wieder in Berlin. Und dieses Mal dürfen auch ausgewählte afrikanische Regierungen mit am Tisch sitzen. Worüber wird man sprechen? Was macht die Partnerschaft aus? Wer könnte davon profitieren? Vielleicht die biometrische Industrie, eine Wachstumsbranche, die zunehmend für afrikanische Länder produziert, damit diese ihre Grenzen besser kontrollieren können. Das in Berlin ansässige Unternehmen Veridos zum Beispiel, an dem auch die Bundesdruckerei beteiligt ist, rüstet die Grenzanlagen Marokkos auf, in Form von elektronischen Geräten, die gefälschte Pässe erkennen sollen. Die deutsche Gesellschaft für internationale Zusammenarbeit wiederum liefert Ausrüstung für den Grenzschutz u.a. in den Sudan und nach Eritrea, darunter Autos, Kameras, Scanner und Server. Die Aufzählung ließe sich fortführen. Der Bau von Grenzanlagen jedenfalls ist ein lohnendes Geschäft. Es verspricht nicht nur Rendite, sondern auch ein halbwegs ruhiges Leben in der europäischen Wohlfühlzone, ohne Masseneinwanderung und lästige Bilder von angeschwemmten Leichen an südeuropäischen Stränden in den abendlichen Nachrichtensendungen“ – eine Passage aus dem Aufruf „Demo gegen die G20-Afrika-Partnerschaftskonferenz“ für den 10. Juni 2017 in Berlin auf der Aktionsseite „Gegen die G20 Africa Partnership Konferenz“ , der unter anderem den wohlgemeinten guten Rat enthält: „Wenn ihr Fluchtursachen bekämpfen wollt, dann schafft euch selber ab“. Siehe dazu auch einen weiteren Beitrag zu Gründen für Proteste in Berlin – und einen afrikanischen Beitrag über die neue Widerstandsbewegung in afrikanischen Ländern 
Sie haben Bogota überschwemmt – und damit auch die massive Propagandakampagne widerlegt, der Streik sei nur Ritual und gewerkschaftlichen Eigeninteressen geschuldet: Lehrerinnen und Lehrer aus ganz Kolumbien waren am 06. Juni 2017 zum „Marsch auf Bogota“ gekommen, als einem der Höhepunkte des wochenlangen Kampfes, den sie ungebrochen austragen. Ohne Zweifel gibt es dabei auch ritualisierte Verhaltensformen des Gewerkschaftsapparates und auch der aktuelle „Hauptstreitpunkt“ mit den Regierungsvertretern, nämlich wer als Schlichter benannt wird, gibt keinen Anlass, die Kritiken an der Föderation der Lehrergewerkschaften FECODE als gegenstandslos abzutun. Es bleibt: Die Entschlossenheit der Lehrerinnen und Lehrer, die Zustände zu ändern. Und, wie es nicht anders sein konnte, auch in Kolumbien treten – wie heute rund um die Welt, wenn organisierte Beschäftigte im Kampf stehen – besonders unkluge Propagandisten auf, die verkünden, die Streikenden würden ja nur ihre Privilegien verteidigen. Was auch hier auf das von dieser billigen Journaille verteidigte System zurück fällt – Zeit dieses zu ändern, wenn normale Arbeitsbedingungen schon ein Privileg sein sollen. Siehe dazu drei aktuelle Beiträge 
Am 01. Juni 2017 vermeldete es Labour Today Korea: „Supreme Court confirms three-year imprisonment against KCTU president Han Sang-gyun“ – der Oberste Gerichtshof des Landes hat die – im zweiten Verfahren auf drei Jahre Gefängnis reduzierte – Haftstrafe für den Vorsitzenden des Gewerkschaftsbundes KCTU bestätigt. Was einerseits deutlich macht, wes Geistes Kind diese Richter sind, und gleichzeitig auch noch eine Art Ohrfeige für den neu gewählten Präsidenten darstellt, der sich ja für demokratischere Beziehungen im Lande einsetzen möchte – ein Kurs, den dieses Gericht offensichtlich zu boykottieren trachtet. Ein neuer Präsident, wie ernst er seinen Kurs auch immer verfolgen möchte, ist noch nicht viel, wenn in Gerichten und der Regierung immer noch die alten, sagen wir mal: Gesichter, sitzen. Denn der Fall des KCTU-Vorsitzenden war von vielen Menschen, nicht nur in Südkorea, als Testfall für eine veränderte Stimmung im Lande betrachtet worden: Test nicht bestanden. Siehe dazu auch eine Erklärung von Amnesty International und eine vom IGB 
: „Supreme Court confirms three-year imprisonment against KCTU president 
Seit längerer Zeit protestieren an vielen Orten Indiens Kleinbauern, deren wirtschaftliche Situation durch die Entfaltung des Agrarkapitalismus im Lande immer komplizierter wird. Am Dienstag, 06. Juni 2017 hat die Polizei in Mandsaur im Bundesstaat Madhya Pradesh das Feuer auf eine Demonstration eröffnet und dabei 5 Menschen ermordet. In diesem Bundesstaat hatte der Protest am 1. Juni begonnen – und bei den ersten Aktionen spielte die faschistoide Massenbewegung RSS (die soziale Basis der regierenden fundamentalistischen BJP) eine zentrale Rolle – konnte aber ihre Funktion nicht erfüllen: Nach einem Gespräch mit dem Chefminister des Bundesstaates, den ebenfalls die BJP regiert, wollte die RSS die Proteste beenden und rief auch dazu auf, vergeblich. Die Erklärung „Five Farmers Demanding Fair Prices And Loan Waivers Killed In Police Firing In Madhya Pradesh“ am 06. Juni 2017 bei Countercurrents dokumentiert, ist gleichzeitig ein kurz zusammenfassender Bericht über die Ereignisse und eine Protestresolution, initiiert von der National Alliance of People’s Movements (NAPM) und von vielen Gruppierungen und Personen unterzeichnet 
Rund zwei Jahre ist es her, dass bei den Kommunalwahlen in Spanien eine Art politischer Erdrutsch stattfand: So werden seitdem (nicht nur) die drei größten Städte des Landes, Madrid, Barcelona und Valencia, von Bündnissen regiert, die, in unterschiedlichen Zusammensetzungen – aber sozusagen zum selben „Feld“ gehörend – soziale Bewegungen, Aktiv-Netzwerke und linke Organisationen repräsentieren. Schlaglichter darauf, was sich dadurch in diesen zwei Jahren verändert hat – und was eben nicht – werfen diverse Stellungnahmen und Diskussionsbeiträge von alternativen Gewerkschaften und sozialen Bewegungen, deren ursprüngliche Beurteilung dieser Wahlverbindungen durchaus unterschiedlich ausgefallen war. Schlaglichter, wie gesagt, und keine kompletten Analysen, aber eben Beiträge, in denen konkret argumentiert wird und entsprechend Bilanz gezogen. Siehe dazu fünf aktuelle Beiträge 
Seit dem 30. April 2017 befand sich Esmail Abdi in einem Teheraner Gefängnis im Hungerstreik – jetzt, Anfang Juni, wurde er in ein Krankenhaus der Hauptstadt gebracht, weil sein Zustand sich wesentlich verschlechterte. Er ist nur einer der gefangenen Lehrer, die 2015 die große Streikbewegung aktiv mitgestaltet hatten – die Rache des reaktionären kapitalistischen Regimes verfolgt sie seitdem. Die Kurzmeldung „Iranian labour activist taken to hospital“ am 05. Juni 2017 bei den Australia Asia Workers Links verweist auch auf die verschiedenen Solidaritätsaktionen, die in einer ganzen Reihe von Ländern stattfinden. Siehe dazu auch nochmals die Solidaritätskampagne der Bildungsgewerkschaften-Internationale EI und einen Verweis auf bisherige Berichte im LabourNet Germany 
„Als die privatisierte Deutsche Telekom im Jahr 1996 an die Börse ging, fiel unter dem Eindruck einer Werbekampagne die Idee der Volksaktie bei vielen Menschen auf fruchtbaren Boden. »Einige unserer Kollegen nahmen sogar Kredite auf, um Belegschaftsaktien zu kaufen«, sagte ein hessischer Telekom-Betriebsrat gegenüber »nd«. Auf den Höhenflug der T-Aktie mit einem Aktienwert von über 100 Euro folgte dann der jähe Absturz, der Kleinaktionären zusetzte. Euphorie und die Illusion, durch »Kouponschneiden« und »Däumchendrehen« ein erkleckliches und stetig steigendes Einkommen erzielen zu können, sind längst verflogen. Doch Erinnerungen verblassen. So rühmte Telekom-Konzernchef Timotheus Höttges bei der Hauptversammlung des Konzerns am Mittwoch in der Kölner Lanxess-Arena vor Groß- und Kleinaktionären, dass der Aktienkurs mit rund 18 Euro »so hoch wie seit 15 Jahren nicht mehr« sei und verkündete einen »Dividendendreisprung, der sich sehen lassen kann«. Schließlich habe sich die Dividende pro Aktie von 50 beziehungsweise 55 Cent in den Vorjahren auf nunmehr 60 Cent gesteigert. Längst ist der Konzern zur europäischen Nummer Eins in der Branche und zum »Global Player« expandiert…“ Artikel von Hans-Gerd Öfinger vom 2. Juni 2017 bei neues Deutschland online 
In einem kurzen Interview unterstreicht am Montag, 5. Juni 2017, ein Gewerkschaftsdelegierter von Kristal Is aus Ekisehir, warum sie das Streikverbot der Regierung nicht hinnehmen und wie sie sich den weiteren Gang der Auseinandersetzung vorstellen. Das Verbot des Streiks werde nicht hingenommen mit folgender Aussage: „wenn man uns nicht respektiert, respektieren wir auch nicht“. Und der „Dienst nach Vorschrift“ in den Werkshallen werde fortgesetzt, weil sie sich davon einen Erfolg versprechen – was nicht das erste Mal wäre. In dem kurzen Beitrag „Şişecam workers continue resistance despite the government ban“ am 05. Juni 2017 bei SoLImternational wird Entschlossenheit deutlich. Siehe dazu einen älteren Beitrag über den letzten Streik der Glasarbeiter in der Türkei – und den Verweis auf unseren vorhergehenden Beitrag ![[28.04.-30.04 2017 in Berlin] „Selber machen“ – internationale Konferenz zu Basisorganisierung, Gegenmacht und Autonomie](https://www.labournet.de/wp-content/uploads/2017/04/kongress_selbermachen.jpg)
„Wir machen einen Kongress. Vom 28. bis zum 30. April wollen wir im traditionsreichen Berliner Bethanien zusammenkommen, um uns darüber zu unterhalten, wie eine Selbstorganisierung von „unten“ in verschiedenen gesellschaftlichen Bereichen aussehen kann: Im Stadtteil, im Arbeitsleben, in der Kultur. Gemeinsam wollen wir uns Fragen stellen, auf die die außerparlamentarische Linke Antworten finden muss, will sie ein wirklicher gesellschaftlicher Faktor werden: Wie stellen wir uns Verdrängung und Gentrifizierung entgegen? Wie schaffen wir es, in den Alltagskämpfen unserer Nachbarschaften verankert zu sein? Welche Formen kann die Selbstorganisierung von Frauen annehmen? Wie können im Betrieb und im Arbeitsalltag Prekarisierter Kämpfe gelingen? Wie wehren sich Erwerbslose gegen die Zurichtungen durch das Jobcenter? Wie sieht eine Fabrik unter Arbeiter*innenkontrolle aus? Und welche Formen von Rätedemokratie wollen wir realisieren? Dabei soll der Kongress einen Rahmen bieten, in dem Aktivist*innen aus unterschiedlichen Bereichen zusammenkommen und ihre Erfahrungen austauschen, sich über die Perspektiven und Aktionsformen der jeweils anderen informieren können…“ Aufruf und Infos auf der Kongress-Seite und weitere. Neu nun Berichte: Wie weiter? Wo anfangen? – Resümee der »Selber machen Konferenz«