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![[Film] Federn lassen - Von der Dritten Welt zum globalen Süden](https://www.labournet.de/wp-content/uploads/2017/11/federn_weber.jpg)
„Auf dem 
„VS-Bericht Bremen 2016 darf in ursprünglicher Form vorerst nicht weiter verbreitet werden. Das Bremer Verwaltungsgericht untersagt mit Beschluss vom 23. Oktober vorerst die weitere Verbreitung des Bremer Verfassungsschutzberichtes für das Jahr 2016 in seiner ursprünglichen Fassung. Geklagt hat die linke Solidaritätsorganisation Rote Hilfe e.V., die in dem Bericht als „gewaltorientiert“ bezeichnet wurde. Der Tenor des Beschlusses lautet wie folgt: „Die Antragsgegnerin wird im Wege der einstweiligen Anordnung verpflichtet (…) es zu unterlassen, den von dem Senator für Inneres herausgegebenen Verfassungsschutzbericht 2016 in digitaler, schriftlicher oder sonstiger Form weiter zu verbreiten, verbreiten zu lassen oder sonst der Öffentlichkeit zugänglich zu machen, soweit der Antragssteller dort als gewaltorientiert bezeichnet wird“. Das Land Bremen muss ausserdem die Kosten des Verfahrens tragen. Ob die Formulierung gänzlich aus dem Verfassungsschutzbericht Bremen 2016 entfernt werden muss, wird in einem Hauptklageverfahren zu klären sein. Die Behörde reagierte umgehend – und schwärzte den Begriff „gewaltorientiert“…“ Pressemitteilung der Rote Hilfe e.V. vom 30. Oktober 2017 – wir gratulieren! 
„Der Vizepräsident des Städtetages und Oberbürgermeister von Nürnberg, Ulrich Maly (SPD), verwies auf die Zukunftsaufgaben der Städte. So müsse der innerstädtische und regionale Verkehr »komplett neu gedacht werden«. Das gehe weit über die noch ausstehende Lösung der Dieselproblematik hinaus. Nötig seien erheblich Investitionen in die Elektromobilität, beispielsweise für Busse und Versorgungsfahrzeuge. Aber auch die Infrastruktur für Fahrräder und Fußgänger und der öffentliche Personennahverkehr müssten ausgebaut werden. Das könnten die Städte nicht alleine stemmen. Das gelte auch für den sozialen Wohnungsbau, besonders im unteren Preissegment. Maly verwies darauf, dass 2016 lediglich 25 000 geförderte Mietwohnungen gebaut wurden, während rund 80 000 aus der Sozialbindung gefallen seien“ – aus dem Beitrag „Über Geld und Wohnungsnot“ von Rainer Balcerowiak am 28. Oktober 2017 in neues deutschland – dabei ist die Rechnung sowohl sehr einfach, als auch sehr aussagekräftig: 55.000 Sozialwohnungen weniger, mitten in der Explosion der Mietpreise sind dann wohl eher kein „Zufall“. Siehe dazu zwei weitere aktuelle Beiträge und einen Hintergrundartikel 
„Ein Hinweis auf eine Aktion des Bündnisses „Aufstehen gegen Rassismus“ in unserem letzten Wuppertal-Newsletter und eine legitime Erklärung der Solidarität unseres Vorsitzenden Harald Thomé mit der unter politisch und juristisch äußerst fragwürdigen Umständen kürzlich verbotenen Internetplattform „linksunten.indymadia.org“, mehr braucht die AfD Wuppertal nicht, um auf abenteuerliche Weise eine Diffamierungs- und Rufmordkampagne gegen Harald Thomé und den Verein Tacheles zu starten. Harald Thomé wird zu einem „sich offen mit politischen Gewalttaten solidarisierenden Linksextremisten“, aber auch als „Bekenner zu linksextremer Gewalt“. Die Ratsfraktion PRO Deutschland/REP greift das, an die AfD anbiedernd, dankend auf und macht Harald Thomé zum „geistigen Brandstifter“. Die AfD wirft mit den Begriffen „linksextrem“ und „Linksextremismus“ nur so um sich, unser Newsletter wird zur „linksextremen Agitation“. Und das aufgrund einer Solidaritätserklärung und eines Hinweises auf eine Aktion des Bündnisses „Aufstehen gegen Rassismus“. (…) [Wir] lassen uns nicht einschüchtern und werden unsere Arbeit natürlich in gewohnter Weise fortsetzen! Von unserer Seite prüfen wir selbstverständlich alle möglichen juristischen Schritte. Die AfD und die Ratsfraktion PRO Deutschland/REP zielen in der Kampagne zwar auf Tacheles und Harald Thomé, gemeint sind aber alle demokratischen, antifaschistischen Organisationen und Parteien, die Gewerkschaften, die Kirche und sonstige Kräfte, die hier aktiv für eine weltoffene und tolerante Stadt eintreten. Wir fordern Euch auf zur öffentlichen Solidaritätsbekundung: Macht klar, dass ihr rassistischer Hetze und Hass entgegentretet!…“ Stellungnahme des Tacheles-Vorstandes vom 11. September 2017, Solierklärungen und neu: Nach dem Anschlag: Spenden für das Tacheles 
„In der Auseinandersetzung mit Flucht und Migration setzen die europäischen Staaten auf ihre alten Strategien. Sie bauen Abschottungsmaßnahmen aus und machen Afrika zur Beute von Finanzinvestoren. (…) Wer in dieser Welt wessen Last trägt, ist eigentlich eine gute Frage. Man könnte diese Frage einmal den Bergleuten im Kongo stellen, die unter gefährlichsten Bedingungen das Kobalt für die Lithium-Ionen-Batterien aus der Erde schlagen, die all unsere schicken Smartphones, Laptops und die „sauberen“ Elektroautos am Laufen halten, während ihre Familien nicht genügend zu essen haben, in einer vergifteten Umwelt leben müssen, unter Atemwegserkrankungen leiden, und unter einer hohen Zahl seltener Geburtsfehler. Man könnte die Frage afrikanischen Dorfbewohnern stellen, die von ihrem Land vertrieben wurden, damit Finanzinvestoren ihr überschüssiges Kapital profitabel in die Produktion von Rosen oder Soja für die europäischen Märkte anlegen können. Oder den Bauern und Viehhirten in Nigeria, deren Landkonflikte infolge des Klimawandels seit Jahren eskalieren, von der Weltöffentlichkeit weitgehend unbeachtet. (…) Auch dort, wo es vordergründig um die Bekämpfung von Fluchtursachen geht, stehen eigene wirtschaftliche Interessen im Vordergrund (…) So trägt Europa in der internationalen Wirtschaftspolitik ebenso wie in der Flüchtlingspolitik zur Verschlechterung der Menschenrechtssituation und damit zur Verstärkung von Fluchtursachen bei, auch dort, wo es vorgeblich darum geht, diese zu bekämpfen. Hier offenbart sich ein Zynismus des Untergangs, eine Politik, die längst nicht mehr ernsthaft nach Lösungen für die großen globalen Probleme sucht, sondern darauf setzt, die eigene Machtposition zu verteidigen und möglichst lange möglichst viel für die eigenen Interessen herauszuholen…“ Beitrag von Gabriela Simon vom 30. Oktober 2017 bei Telepolis 
Seit dem 01. September 2017 haben in Sao Bernardo – das „B“ im Industriegürtel ABC rings um Sao Paulo – inzwischen rund 8.000 Familien Gelände besetzt und ihre Planen aufgeschlagen, und damit die größte einzelne Landbesetzung der brasilianischen Geschichte organisiert, die Besetzung „Volk ohne Angst“ (Povo sem medo), organisiert von der MTST (Bewegung der obdachlosen Arbeiter). Am Dienstag, 31. Oktober 2017, organisierten sie von dort aus einen beinahe 25 Kilometer langen Marsch zum Gouverneurspalast von Sao Paulo. An dem sich zuerst 10.000, am Ende über 20.000 Menschen beteiligten – was dazu führte, dass selbst brasilianische Dreckschleuder-Medien „vorsichtig“ berichteten. Die Forderungen waren Anerkennung der Besetzung, also Enteignung des Landes (als Sicherheit gegen Polizeiüberfälle) und Aufnahme der Familien in ein Wohnbauprogramm am Ort – die Abschaffung aller solchen Programme ist ja eines der Ziele der ungewählten Bundesregierung Temer. Die Regierung des Bundesstaates Sao Paulo zeigte sich angesichts dieser so noch nicht da gewesenen Massenmobilisierung „kompromißbereit“ und empfing eine Delegation der Besetzung zu Verhandlungen. Ein Solidaritätskonzert eines der beliebtesten Musikers des Landes, Caetano Veloso, am Vorabend der Demonstration auf dem besetzten Gelände wurde von einer (ebenfalls, allerdings unrühmlich, bekannten) Richterin verboten: Aus „Sicherheitsgründen“. Wessen Sicherheit bei dieser Entwicklung wovon bedroht ist, ist Gegenstand unserer kurzen kommentierten Materialsammlung „Volk ohne Angst: Massenbesetzung in Sao Bernardo“ vom 01. November 2017 
Auch Alabama hat eine Verfassung – von der die Abgeordneten des Landesparlaments, ihre Medien und entsprechende Ideologen wahrscheinlich genauso frech behaupten würden, sie sei demokratisch, wie es in diesen Tagen bärtige Franco-Fans in Spanien tun. Alabama war Baumwolle – mit anderen Worten Sklavenhalter. Bis zum krachend verlorenen Bürgerkrieg 1865 war die Sklavensteuer wichtigste Einnahme der Regierung des rassistischen Konföderations-Staates. In den darauf folgenden rund 10 Jahren, der sogenannten Reconstruction-Periode, breiteten sich demokratische Rechte, inklusive Gewerkschaftsrechte, vor allem durch den Kampf ehemaliger Sklaven, auch hier aus – dann wurden diese Errungenschaften zurückgedrängt und am Ende dieses Prozesses, 1901, die bis heute gültige Verfassung verabschiedet. Von der der damalige Gouverneur öffentlich mitteilen ließ, sie sei gemacht „um die weiße Vorherrschaft zu sichern“. In den 116 Jahren seither fühlte sich niemand bemüßigt, dieses rassistische Machwerk in den Müll zu werfen. In dem Artikel von Bryce Covert am 23. Oktober 2027 bei In These Times wird von einer Aktion der „Fight for 15“-Bewegung berichtet: Zur Verteidigung des Mindestlohns von 10,10 Dollar, den die Stadt Birmingham beschlossen hatte (und auch an anderen Orten von den Bewegungsaktiven als Etappenziel betrachtet wird), ein Beschluss, der von den weißen Abgeordneten des Landesparlaments unter Berufung auf die Verfassung für ungültig erklärt wurde, sie lasse keine Festlegung eines Mindestlohns zu: Es muss nun der bundesweite Mindestlohn von 7,25 gelten. Keine/r der nichtweißen Abgeordneten aller Parteien stimmte für diese Rücknahme, aber die sind – ganz zufällig – in der Minderheit. Der von den Reaktionären aller Länder so geliebte „Grand Old South“ lebt weiter, und die Unternehmen wissen dies zu würdigen… 
„Aufgeklärt wurde die Frage nun weitgehend, was der große Teil der Unabhängigkeitsbewegung bei den von Spanien angesetzten Zwangswahlen am 21. Dezember tun wird. Puigdemont erklärte: „Als vierten Punkt nehmen wir die demokratische Herausforderung der Wahlen an, denn demokratische Herausforderungen ängstigen uns nicht.“ Man werde das Ergebnis von freien Wahlen anerkennen, machte der Regierungschef klar und stellte die Frage an Spanien: „Wird der Staat die Ergebnisse, wie auch immer sie ausfallen respektieren?“ Diese Vorstellungen werden auch von der sozialistischen Republikanischen Linken (ERC) getragen. Noch nicht geklärt ist, wie sich die linksradikale CUP zu den Wahlen stellen wird. Sie ist aber damit einverstanden, dass ein Teil der Regierung nun in Brüssel internationale Politik macht. Ob Spanien es respektieren wird, wenn die Unabhängigkeitsbewegung sogar noch bessere Ergebnisse einfährt wie 2015 – was absehbar ist -, daran hat die katalanische Regierung ihre Zweifel. Man darf auch daran zweifeln, ob es überhaupt freie und faire Wahlen im Dezember in Katalonien geben wird“ – aus dem Beitrag „Internationalisierung des katalanischen Konflikts“ von Ralf Streck am 31. Oktober 2017 bei telepolis zum 4-Punkte-Plan der katalonischen Regierung und den diktierten Neuwahlen am 21. Dezember, zu denen Puigdemont anmerkte, sie würden sich nie vor Wahlen schrecken… Siehe dazu zwei weitere aktuelle Beiträge über die alltägliche Repression in Katalonien und zwei Beiträge zur Debatte der Entwicklungen 
Die Digitalisierung durchdringt immer mehr Bereiche unserer Wirtschaft. Aber erlebt der Kapitalismus wirklich eine Revolution? Oder bekommt er nur einen neuen Anstrich? Bedeutet der digitale Wandel Wohlstand und Teilhabe für alle oder Ungleichheit und soziale Verwerfungen? Was muss die Politik tun, um den digitalen Kapitalismus so zu gestalten, dass er sozialen Fortschritt bringt? Das alles wird auf dem Kongress „Digitaler Kapitalismus – Revolution oder Hype?“ am 2. und 3. November in Berlin diskutiert – gemeinsam mit Politik, Wirtschaft, Gewerkschaften, Wissenschaft und Zivilgesellschaft. Veranstalter des Kongresses ist die Friedrich-Ebert-Stiftung – in Kooperation mit dem DGB, der Hans-Böckler-Stiftung und weiteren Partnern. Siehe dazu Infos bei FES sowie Livestream zum Kongress (2. November, 18.00-20.30 Uhr & 3. November, 9.00 bis 19.30 Uhr) auf der Kongress-Seite des DGB 
„In der Volkshilfe Wien mit rund 1700 Mitarbeitern rumort es gewaltig. Betriebsrat und Geschäftsführung kommunizieren nur noch über Anwälte miteinander. Oder direkt im Arbeitsgericht Wien. Der Grund dafür sorgt selbst beim Richter für Verwunderung. Geschäftsführer Otto Knapp wirft dem Betriebsrat Rufschädigung vor. Der Grund ist ein Eintrag des Betriebsrates in einer (geschlossenen) Facebook-Gruppe. Darin wird auf die (wegen Krankenständen) angespannte personelle Situation hingewiesen. Es liege „einiges im Argen“ schrieb der Betriebsrat. Als Knapp die Zeile las, entließ er den gesamten Betriebsrat – neun Personen. Am Tag danach wurden acht der neun Entlassungen wieder zurückgezogen. Nur jene gegen Betriebsratsvorsitzende Isabella Haunschmid blieb aufrecht“ – so beginnt der Artikel „Wien: Gesamter Volkshilfe-Betriebsrat nach Posting entlassen“ von Michaela Reibenwein am 01. November 2017 im Kurier, worin durchaus bestätigt wird, dass etwa Waschen mit der Stoppuhr gemessen werde. Welcher Ruf sollte da noch beschädigt werden können? 
„Dass Deutschland von der “Rettung” Griechenlands profitierte, ist bekannt. Weniger bekannt ist, dass auch Frankreich und Italien abkassiert haben. Insgesamt warf die Hilfe 7,8 Mrd. Euro Zinsen ab – wo sind sie geblieben? Dieser Frage ist der Sender “Euronews” nachgegangen. Mit erstaunlichen Ergebnissen. So soll die Bundesbank mit rund 2 Mrd. Euro deutlich mehr profitiert haben als bisher aus deutschen Medien bekannt (1,34 Mrd.). Zwei andere Zentralbanken sollen ebenfalls gut verdient haben. Zum Beispiel die Banque de France (fast 1,6 Mrd. Euro) und die Banca d’Italia (fast 1,4 Mrd.). Doch nach Griechenland floß nichts zurück. Dabei hatten die Mitgliedstaaten der Eurozone, die griechische Anleihen gekauft hatten, 2012 zugesagt, die Zinserträge der griechischen Zentralbank zurückzugeben. Dieses Versprechen wurde offenbar gebrochen…“ Beitrag vom 31. Oktober 2017 von und bei Eric Bonse 
Die Proteste der Leiharbeiter von FAW Volkswagen stören enorm: Die chinesischen Behörden, das Unternehmen und seine Co-Manager in diversen Ländern und die ach so gute wirtschaftliche kapitalistische Zusammenarbeit insgesamt. Um ihren Protest öffentlich zu machen waren sie bisher im Wesentlichen auf zwei Mittel beschränkt: Auf die internationale Solidarität inklusive der Verbreitung von Informationen über die Vorgänge – und auf ihre eigene Seite beim chinesischen Weibo-Netzwerk, wie es viele Initiativen haben – und hatten. Die Seite wurde von einem Kollegen der Initiative der Leiharbeiter beim VW-Joint-Venture betrieben – nun wurde ihm nicht nur der Zugang gesperrt, sondern auch alle bisherigen Veröffentlichungen, alle Posts gelöscht, als ob damit die ganzen Proteste ausradiert werden sollten. Ob dies einer Initiative des (teil-staatlichen) Unternehmens oder der Behörden entsprang ist unklar – aber auch insofern unerheblich, als die gute Zusammenarbeit zwischen beiden Seiten hinlänglich bekannt ist. Siehe dazu den kurzen Mailbericht, den LabourNet Germany am 1. November 2017 erhalten hat und den Verweis auf die letzten Berichte im LabourNet Germany 
Es sind Hunderte, die in Marokko im Gefängnis sitzen wegen der Proteste im Norden des Landes, die seit dem Oktober 2016 nicht mehr abreißen: Aktive der Bewegung, darunter auch führende Personen des Hirak, aber auch protestierende jugendliche, und selbst Journalisten, die über Protest und Repression berichten wollten. Sie wurden zumeist aus der Region weg gebracht und stattdessen in einem Gefängnis in Casablanca fest gehalten. In ihren beginnenden Prozessen sind sie angeklagt wegen „Gefährdung der Staatssicherheit“, einige auch des „versuchten Mordes“ sowie „Gelder zum sturz der Monarchie“ erhalten zu haben. Und während zahlreiche demokratische Organisationen und Gruppierungen des Landes weiterhin und verstärkt zu Solidaritätsaktionen mit den Gefangenen und mit dem Protest aufrufen und diese auch organisieren, gibt es nun auch eine globale Solidaritätspetition, die von zahlreichen bekannten AktivistInnen verschiedener Länder als ErstunterzeichnerInnen publiziert wurde – unter denen sich vor allem auch zahlreiche alternative GewerkschafterInnen verschiedener Länder finden. Siehe dazu die Vorstellung und Dokumentation der Petition und einen aktuellen inländischen Solidaritätsaufruf sowie den Verweis auf bisherige Beiträge im LabourNet Germany 
„… Die Kollegen beschweren sich alle über den psychischen Druck der von den Existenzängsten des Chefs herrühren. Wir haben eigentlich eine sehr gute Auftragslage, daher verstehen wir nicht, wieso man es nicht allen einfacher machen möchte und noch mehr helfende Kollegen einstellt. Wir bekommen mit weniger Personal viel mehr Fahrzeuge und Teile fertig als es in meinem Ausbildungsbetrieb der Fall war. (…) Pflichten und Aufgaben werden in einer kleinen Firma viel persönlicher Übertragen und man versucht, die Arbeiter so zu erziehen, dass die sie die Arbeit mit dem Gewissen erledigen, als würde es ihre Firma sein. (…) Ob wir im Kleingewerbe oder im Großbetrieb arbeiten, wir bleiben Lohnarbeiter. Die Lackierer gehören zum Automobilsektor und dieser ist einer der größten in Deutschland. Es bedarf einer starken, radikalen Gewerkschaft, welche die Arbeiter führt und Forderungen aufstellt. Eben eine, welche die großen Konzerne in die Knie zwingen kann. Auch wir in den kleinen Betrieben arbeiten mit Produkten riesiger Konzerne. Wir sind ein Teil des Ganzen. Das sollte man nicht vergessen…“ Interview vom 31.10.2017 von und bei Perspektive online – nicht um sonst reproduziert die Industrie seit der Lean Production kleinbetriebliche Strukturen: Um den Druck zu internalisieren…