Gefördert durch die Stiftung Menschenwürde und Kommunikation in der Arbeitswelt sowie unsere Fördermitglieder
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mit und ohne Job, basisnah,
gesellschaftskritisch
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„… Europol unterhält seit Sommer 2015 eine sogenannte Meldestelle für Internetinhalte (EU Internet Referral Unit, kurz: EU IRU). Diese Einheit durchsucht das Internet. Sie analysiert und bewertet Inhalte, die sie für unangemessen oder zumindest fragwürdig hält. Diese Inhalte werden dann als Löschempfehlung an die Betreiber der betreffenden Website weitergeleitet. Damit soll der Verbreitung von Propagandamaterial und der Radikalisierung im Internet entgegengewirkt werden. Die Meldestelle versucht, die Internetkonzerne also gezielt auf Online-Material aufmerksam zu machen, das nicht den Allgemeinen Geschäftsbedingungen der jeweiligen Plattform entspricht. Damit agiert die EU-Meldestelle an der Schnittstelle von privater und polizeilicher Medienregulierung. (…) Obwohl die Entscheidung, eine EU-Internetmeldestelle zu schaffen, eindeutig im Zusammenhang mit den Pariser Anschlägen im Januar 2015 stand, gehen die Befugnisse der neuen Einheit deutlich über den Bereich der Terrorismusbekämpfung hinaus: Die EU IRU soll nicht nur „terroristische und extremistische“ Inhalte überwachen und entfernen lassen, sondern auch Inhalte, die im Zusammenhang mit „illegaler Einwanderung“ und „Migrantenschmuggel“ stehen. (…) Beide Bewertungsprozesse – von Europol und von den Plattformen – sind völlig intransparent und nicht überprüfbar. Eine richterliche oder parlamentarische Kontrolle oder auch eine Aufsicht durch eine Ombudsperson ist nicht vorgesehen. Ein Widerspruchs- oder Offenlegungsrecht haben die NutzerInnen nicht. Die Verantwortung für die Löschung von Inhalten wird gänzlich an die Unternehmen abgewälzt. (…) Auch wenn die Entscheidungshoheit über die Frage „löschen oder nicht löschen?“ bis auf weiteres bei den Plattformen verbleiben wird, ist die EU IRU trotzdem keine symbolische Initiative. Sie verändert das Zusammenspiel von öffentlichen und privaten AkteurInnen bei der Regulierung von Medieninhalten und richtet sie nach neuen Kriterien aus. Es geht nicht mehr darum, ob ein konkreter Inhalt legal ist, sondern ob er kommerziell und (sicherheits-)politisch wünschenswert ist. Auch wenn der Vergleich hinkt: Man stelle sich vor, die EU IRU wäre nicht für Facebook und Youtube, sondern für große Tageszeitungen zuständig. Der Aufschrei über die politische Einflussnahme wäre immens.“ Beitrag von Kilian Vieth vom 24. August 2017 bei Netzpolitik ![[FragDenStaat] Frontex übergeht EU-Parlament und treibt Geld von uns ein](https://www.labournet.de/wp-content/uploads/2021/05/frontex-eye-on-the-money.jpg)
„Die EU spannt Drittstaaten ein, um Flüchtlinge und Migrant*innen schon weit vor Europas Grenzen zu stoppen. Dabei kooperiert sie mit autoritären Staaten und Diktaturen. Die Türsteherdienste entlohnt sie mit Entwicklungshilfe, mit Privilegien oder indem sie zu Menschenrechtsverletzungen dieser Staaten schweigt. Die Folgen: Transitstaaten werden dazu gebracht, Flüchtlinge zu inhaftieren oder in Verfolgerstaaten abzuschieben. Diktaturen werden motiviert, Menschen, die vor ihnen fliehen, nicht außer Landes zu lassen. Autoritäre Regierungen erhalten Rückhalt der EU. Mit dieser Politik fördert Europa nicht Demokratie und Menschenrechte, sondern Grausamkeit und Despotie“ – so die Erläuterung zur Aktion „UMKEHREN! – KEINE DEALS AUF KOSTEN DER MENSCHENRECHTE“ seit 25. August 2017 bei ProAsyl – eine Muster-Protestmail an die Bundesregierung gegen die Aufrüstung libyscher Milizen, auch wenn sie Küstenwache genannt werden. Siehe dazu vier weitere aktuelle Beiträge, einschließlich einer Erklärung des Netzwerkes „Mittelmeer verteidigen“ 
„Wir wollen besser abschneiden. Und zwar im wahrsten Sinne des Wortes. Doch dafür muss sich einiges ändern. Und das geht nur gemeinsam. Wir brauchen mindestens 3.000 Auszubildende, die sich mit uns organisieren, um unsere Ausbildungsbedingungen zu verbessern. 2014 haben rund 40 Prozent der Auszubildenden im Friseurhandwerk die Abschlussprüfung nicht bestanden. Die Betreuung durch qualifizierte Ausbilder ist gleichzeitig in vielen Friseurbetrieben mangelhaft. Und eine_r von fünf Auszubildenden wird mit ausbildungsfremden Tätigkeiten beauftragt, anstatt unser Handwerk gelehrt zu bekommen. Überstunden gehören in unserer Branche leider zum Alltag und knapp die Hälfte von uns bekommt dafür keinen Ausgleich – weder in Form von Geld noch Freizeit. Am Ende geht es natürlich auch ums Geld. Auszubildende im Friseurhandwerk bekommen gerade einmal 60 Prozent der durchschnittlichen Vergütungen aller anderen Ausbildungsberufe und liegen damit am untersten Ende im Vergleich mit anderen Branchen. Wir sind aber definitiv mehr wert. Darum schließen wir uns jetzt zusammen und nehmen unsere Verhältnisse selbst in die Hand…“ Siehe die Aktionsseite zur Kampagne der ver.di-Jugend mit Infos und Videos. Siehe dazu neu: 29.8.: „Das Friseurhandwerk geht baden“ – bundesweite Protestaktionen für höhere Ausbildungsvergütungen und deren bundesweite Angleichung 
Der Streik bei der Kabelgesellschaft Spectrum (früher Warner Cables) dauert bereits 5 Monate an. Ende März begannen die rund 1.800 Beschäftigten des Unternehmens in New York und New Jersey ihren Kampf, der sich vor allem gegen die Absichten des Unternehmens richtet, ihnen die Kosten für die Krankenversicherung aufzubürden. Die Tatsache wiederum, dass dieser Streik nun schon so lange dauert, zeigt die Entschlossenheit – auf beiden Seiten. Dabei haben sich insbesondere Politiker der Demokratischen Partei, allen voran New Yorks Bürgermeister de Blasio, als Mediatoren angeboten (in seinem Fall durchaus verbunden mit kritischen Aussagen über das Unternehmen, wobei aber auch das nicht die Frage beantwortet, was es da zu schlichten geben soll, bei einem so offenen und direkten Angriff auf die sozialen Errungenschaften der Belegschaft). Siehe dazu vier aktuelle Beiträge und den Twitterkanal der Streikenden 
Das Falsche an den aktuellen Fußballdebatten um absurde Millionensummen ist nicht die Kritik an der Kommerzialisierung des Kommerzes. Falsch ist, das Problem nicht darin zu sehen, dass es Menschen gibt, die mal eben ein paar Hundert Millionen für ihr Fußball-Hobby ausgeben können. Und der Reichtum einer kleinen herrschenden Klasse in Katar stammt, natürlich nicht nur, aber eben vor allem: Aus der Arbeit indischer Migranten, Bauarbeiter zumeist, bei weitem nicht nur an Fußballstadien. Die, trotz aller Beteuerungen über Verbesserungen, sterben. In dem Artikel „The Abysmal State Of Indian Workers In Qatar: RTI Reveals Over 2500 Deaths Since 2007“ am 23. August 2017 bei Youth Ki Awaaz (aus Indien) werden unter vielen anderen Horrorzahlen auch diese genannt: Zwischen 2004 und 2017 starben 3.154 indische Arbeiter in Katar, rund 250 Tote Jahr für Jahr. Besserung in Sicht? 279 Tote im Jahr 2016 und 160 weitere in den ersten sieben Monaten dieses Jahres sprechen eine andere Sprache. 
„Gewerkschaftliche Organisationen in Griechenland bezichtigen Lidl, das Personal systematisch einzuschüchtern, zu bedrohen, zu terrorisieren und skrupellos auszunutzen. (…) In der selben Periode, wo Lidl mit Ladenrenovierungen, Promotions-Kampagnen und überglückliche Beschäftigte präsentierenden Werbespots ihr Bild aufzuwerten versucht, erleben die Arbeitnehmer die härteste Ausnutzung. Alltäglich wird die Intensivierung, aber auch die Terrorisierung gesteigert, damit jeder Beschäftigte klaglos an allen Posten und mit erschöpfenden Rhythmen schuftet. Alltäglich ist auch die Androhung der Entlassung, wobei die Beschäftigten wiederholt abgemahnt und überraschend kontrolliert werden. (…) Das ist der für 2017 als Top-Arbeitgeber Ausgezeichnete, der vor wenigen Tagen nicht zögerte, eine Kollegin von uns, die seit Jahren Problemen mit einer Krebserkrankung begegnet, mit der Begründung zu entlassen, sie habe schroff zu Kunden gesprochen…“ Deshalb der Aufruf: „Kolleginnen, Kollegen, lasst uns die Verelendung nicht hinnehmen. (…) Kein Kollege soll allein bleiben, verängstigt, jedes Problem persönlich zu lösen versuchen. Es existiert eine Erfahrung, dass wir dort, wo wir kollektiv, massenweise und beharrlich kämpften, auch Errungenschaften hatten. Solange wir die Sache unseres Lebens nicht in unsere eigenen Hände nehmen, um so schmerzhafter werden die Auswirkungen aus den Maßnahmen sein, welche Regierung und Arbeitgeber kontinuierlich gemeinschaftlich ergreifen…“ Beitrag von Giorgos Antonopoulos bei Dikaiologitika vom 23. August 2017 in der Übersetzung vom und beim Griechenland-Blog vom 25. August 2017 
„Im Nordwesten von Kolumbien befinden sich seit über einem Monat rund 20.000 Personen in einem unbefristeten Streik. Die Protestierenden wollen den traditionellen Goldabbau in der Region schützen und dem multinationalen Konzern Gran Colombia Gold die Lizenzen zum Goldabbau entziehen. Seit Wochen liegt der Verkehr von Segovia und Remedios nach Medellín vollkommen still. In den vergangenen 32 Tagen des Bergarbeiterprotests kamen drei Personen bei Zusammenstößen mit der Polizei ums Leben. 13 Minderjährige und 19 weitere Personen sind wegen Widerstands gegen die Staatsgewalt festgenommen worden. Sieben Polizisten und viele weitere Personen wurden verletzt. Am 21. Juli hatten rund 10.000 Arbeiter den Streik ausgerufen. Sie fordern ein Ende der Regierungspläne für die Region in der Nähe der zweitgrößten Stadt des Landes Medellín“ – so beginnt der Bericht „Streik für traditionellen Goldabbau in Kolumbien geht in zweiten Monat“ von Ani Dießelmann am 24. August 2017 bei amerika21.de – worin auch darüber informiert wird, dass der traditionelle Bergbau auch in Kolumbien illegalisiert wurde, nicht aber das Wirken der Bergbaumultis… Siehe dazu drei weitere aktuelle Beiträge und die Stellungnahme der Bergarbeiterföderation 
Der DGB kritisiert Regelungen, bei denen Tarifverträge Gesetze unterlaufen. Dies ist einer Stellungnahme von Helga Nielebock, Leiterin der Abteilung Recht beim DGB-Bundesvorstand, zum Thema „Tarifbindung“ im Rahmen des „Parteien-Check zur Bundestagswahl“ vom 14.8.2017 auf der Homepage des Bund-Verlags zu entnehmen: „Aus gewerkschaftlicher Sicht sind beide Aussagen [der SPD und der CDU] kritisch zu bewerten, da dadurch leicht untergesetzliche Regelungen – wie in der Leiharbeit – durch Tarifverträge gemeint sein können. Dann würde ein Tarifvertrag das gesetzliche Niveau unterschreiten und verschlechtern können. Das hilft mittelfristig keinem, denn nicht tarifgebundene Arbeitnehmer wären dann besser gestellt als tarifgebundene. Das wird auch weder die Gewerkschaften stärken noch für ihre Arbeit werben…“ Erstaunliche Einsichten (Wahlkampf kann sich doch lohnen!), aber warum handelt der DGB nicht danach!? Wir danken einem Leser für den Hinweis! 
Die Stellungnahme von Sendika.org „61 Mal verboten, 62 Mal wieder online“ am 26. August 2017 bei Freie Sicht übersetzt, ist eine aktualisierte Fassung der Stellungnahmen von Sendika zur gesamten Kampagne der türkischen Behörden gegen die Webseite, die inzwischen bei ihrer Adresse 62 angekommen ist – bei der Adresse 51 hatte es die letzte übersetzte Erklärung gegeben. Hier wird unter anderem unterstrichen: „Wir haben zum 60. Mal eine Zensur unserer Seite erfahren. Wir machen unter sendika62.org weiter. Das ist Weltrekord. Ein Rekord sowohl für die AKP-Regierung, die dieselbe Seite wieder und wieder behindert, ein Rekord aber auch für uns, die wir die Barrieren der AKP gegen unsere Berichterstattung wieder und wieder überwinden. Die AKP-Regierung setzt ihre repressive, ungesetzliche, rückschrittliche Politik unbeirrt fort. Wir sind uns sicher, dass sie den Druck gegen uns und die Versuche, uns zu zensieren, noch verstärken werden. Wir aber werden uns von unserem Weg nicht abbringen lassen. Unsere Antwort gegen ihren Faschismus lautet immer wieder: Sendika.Org wird nicht schweigen! Alle Menschen haben das Recht auf Kommunikation und wahrheitsgemäße Information. Wir werden nicht aufhören, dieses Recht zu verteidigen. Stolz verkünden wir allen Freunden und allen Feinden da draußen: Wir werden unsere Nachrichten auch weiterhin verbreiten. Wir wissen: Der Widerstand gegen Ungerechtigkeit und Zensur, den wir mit unseren Stiften, unseren Kameras, Tastaturen und Worten leisten, an unserem Schreibtisch und auf der Straße, dieser Widerstand entspringt einer historischen Verantwortung“. In dem Beitrag wird abschließend dazu aufgerufen, die Geschichte des Widerstandes von Sendika weiter zu verbreiten. Und wir erinnern an die 
übersetzt, ist eine aktualisierte Fassung der Stellungnahmen 
„… Während häufig thematisiert wird, ob und wie Betriebsräte tarifliche Öffnungsklauseln der IG Metall nutzen sollten, um Leiharbeit für 48 Monate zuzulassen, wird kaum darüber diskutiert, wie ein Betriebsrat Leiharbeit stoppen und eine verbindliche Personalplanung sicher stellen kann. Genau das ist Thema dieser Handlungshilfe – Tipps für Betriebsräte, wie Leiharbeit gestoppt werden kann. Denn auf den Gesetzgeber oder Gewerkschaften zu hoffen, die Leiharbeit radikal einschränken oder verbieten, wird nicht weiter helfen. Auch auf eine Humanisierung der Arbeitswelt durch die Digitalisierung zu setzen, ist äußert naiv. Denn auf Leiharbeit wollen die Unternehmen nicht verzichten; eine klare Position hat die Daimler AG in ihrem Beitrag zum „Weißbuch Arbeit 4.0“ des Bundesarbeitsministeriums formuliert: „Flexible Beschäftigungsformen wie Zeitarbeit, befristete Arbeitsverhältnisse, Teilzeit und selbstständige Tätigkeiten ermöglichen den Unternehmen die notwendige Anpassungsfähigkeit in Bezug auf ein volatiles Umfeld“…“ Eine Handlungshilfe vom Betriebsratsberater Marcus Schwarzbach vom August 2017. Wir danken dem Autor, wollen aber nicht zu viel versprechen: Die Überschrift ist etwas irreführend. Es geht nur – aber immerhin – darum, den Einsatz von Leiharbeit möglichst schwer zu machen durch möglichst viele Querschläge des BR. Aber es sind zumindest für den BR hilfreiche Infos enthalten und natürlich auch Stoff zum Diskutieren… 
„Immer wieder verkaufen Politiker die Agenda 2010 als deutsches Erfolgsmodell zur Senkung der Arbeitslosigkeit. Dabei zeigen neue Studien: Der Rückgang der Arbeitslosigkeit seit Mitte der 2000er Jahre ist weniger auf die Hartz-Reformen zurückzuführen, sondern vielmehr auf die gestiegene Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Unternehmen und die gute konjunkturelle Entwicklung. Dafür sind die gesellschaftlichen Schäden der Hartz-Reformen enorm: die prekäre Beschäftigung wächst, die Altersarmut steigt. Immer mehr Menschen geraten trotz Arbeit ins gesellschaftliche Abseits.“ Beitrag von Lutz Polatz bei Monitor vom 24. August 2017 (Länge: 7 Min., in der ARD-Mediathek abrufbar bis zum 30. Dezember 2099) Sehenswert besonders wegen des Nachweises von Peter Bofinger, dass die regierungsamtliche Behauptung, die Agenda 2010 mit ihren Hartz-Reformen hätte die Arbeitslosigkeit halbiert, sachlich falsch, „insgesamt der große Effekt nicht zu erkennen ist“. Der einzig sichtbare Effekt, wäre Armut trotz Arbeit… Auch wenn das Meiste nicht neu ist, Bofingers Rechnung ist schon interessant 
„… Häufige Jobwechsel und Arbeiten etwa in einem Callcenter machen sich im Lebenslauf schlechter als Arbeitslosigkeit: Zu diesem Schluss kommen Soziologen der Universität Basel. Die Forscher haben die Jobchancen junger Erwachsener untersucht. Dazu befragten sie Personalabteilungen und -vermittler. Erste Analysen der schweizerischen Daten verwiesen darauf, dass die Bedeutung von Arbeitslosigkeit in der Diskussion zu Arbeitsmarktchancen überschätzt werde, teilte die Uni Basel am Donnerstag mit. Arbeitslose zu befristeten oder ausbildungsfremden Beschäftigungen zu drängen, um sie möglichst rasch in die Arbeitswelt zurückzubringen, kann demnach sogar schaden: Die Forscher warnen davor, dass solche Beschäftigungen für die Betroffenen zu «beruflichen Sackgassen» werden könnten. (…) Arbeitslose müssten oft auch Stellen ausserhalb ihres angestammten Berufsfeldes annehmen. Für die langfristigen Berufschancen wäre es aber empfehlenswerter, sich im gelernten Beruf weiterzubilden…“ Beitrag vom 24. August 2017 von und bei der Neuen Züricher Zeitung online – sicherlich nicht nur für die Schweiz gültiger Schrei nach der Wiederherstellung des Berufsschutzes 
„Ein Urteil des Arbeitsgerichts Kiel besagt: Ein Arbeitgeber darf die Überlastung des Personals nicht zulassen. Geklagt hatte die Helios-Ostseeklinik Damp gegen ihren Betriebsrat. Der Beschluss des Kieler Gerichts ist noch nicht rechtskräftig. „Der Spruch einer Einigungsstelle, der eine Schichtbesetzung mit einer bestimmten Zahl von Pflegekräften für bestimmte Belegungssituationen vorschreibt, ist nicht per se rechtswidrig.“ So heißt es in einer Pressemitteilung des Landesarbeitsgerichts (LAG) Schleswig-Holstein, in der auf Nennung von Namen verzichtet wird. (…) Die Einigungsstelle hatte drei Gutachten zur konkreten Belastungs- und Gefährdungssituation des auf diesen Stationen tätigen Pflegepersonals eingeholt. Ergebnis: Die physische und psychische Belastung erreiche eine kritische Grenze, die in Krisensituationen – besonders pflegebedürftige Patienten, Komplikationen, OP-Spitzen – „mit Wahrscheinlichkeit überschritten“ werde. „Das letzte Gutachten“, so das LAG, „enthält auch arbeitswissenschaftlich fundierte Aussagen und Berechnungsmethoden darüber, mit welchen Arbeitsbedingungen dem begegnet werden kann“. (…) Dennoch hatten sich die Parteien auf keine einvernehmliche Regelung geeinigt, sodass die Einigungsstelle am 8. Dezember 2016 mit einem Spruch ihre Arbeit beendete, der eine Schichtbesetzung mit einer bestimmten Zahl von Pflegekräften für bestimmte Belegungssituationen vorsah. Die Helios-Ostseeklinik hatte daraufhin die Unwirksamkeit dieses Spruches geltend gemacht. Nun unterlag die Klinik vor dem Arbeitsgericht Kiel…“ Beitrag von Christian Trutschel vom 24. August 2017 bei den Kieler Nachrichten online 
„Am 11. September läuten die Schulglocken in Griechenland wieder. Die Vorbereitungen nehmen ihren Lauf. Viele Eltern im seit sieben Jahren von der Krise gebeutelten Land können sich jedoch das Schulmaterial für ihre Kinder nicht leisten. Die gemeinnützige Organisation „The smile oft the child“ hat hierfür eine Sammelaktion gestartet, in der um Spenden von Schulmaterial gebeten wird, um die Kinder zum diesjährigen Schulstart zu unterstützen, sodass auch sie mit einem Lächeln in das neue Schuljahr gehen können. Bereits im letzten Jahr bekam die Organisation Material für 3.695 Schüler zusammen. „The smile of the child“ wurde vom 10-jährigen Andreas Yannopoulos geschaffen. Der todkranke Andreas schrieb vor seinem Tod Tagebuch. Darin äußerte er seinen Wunsch, eine Organisation gründen zu wollen, sodass alle Kinder das haben können, was er hatte: Liebe, Zuneigung, Fürsorge und Respekt. Sein Traum ging nach seinem Tod in Erfüllung. Die Organisation schaffte es bisher mehr als 1.200.000 Kinder und ihre Familien zu unterstützen. Darunter zählen Kinder die Opfer aller Formen von Gewalt geworden sind, Kinder mit gesundheitlichen Problemen und Kinder, die in Armut leben oder in Gefahr sind in die Armut zu stürzen. Der Slogan der Organisation lautet: “Lasst uns alle helfen, wenn wir uns alle vereinen, werden wir Erfolg haben!“ – The smile of the child…“ Spendenaufruf vom 24. August 2017 von der Redaktion der Griechenland Zeitung mit Angaben, was alles noch benötigt wird, und genauen Ortsangaben (inkl. Telefon und Email) und Spendenkonten 