Gefördert durch die Stiftung Menschenwürde und Kommunikation in der Arbeitswelt sowie unsere Fördermitglieder
Treffpunkt für Ungehorsame,
mit und ohne Job, basisnah,
gesellschaftskritisch
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„Der „Mohr“ – das sind heute wir, die Flüchtlingsunterstützer*innen. Paralell zur absoluten Rigidisierung des Einwanderungsrechts laufen Bestrebungen, auch die „hégémonie culturelle“ über die Köpfe der mittelschichtigen Flüchtlingsunterstützer*innen zurückzuerlangen. Die waren nämlich bis dahin eher skeptisch gegenüber ehemals Geflüchteten oder sonst wie Zugewanderten, die in der Mehrheit unteren Schichten zuzurechnen sind. Rechtsbürgerlich war die Propaganda schon vor 2015 klar, im Sommer 2015 titelte allerdings selbst die BILDzeitung „refugees welcome“. Das viele Nachschubmaterial für den Arbeitsmarkt musste untergebracht, mit gespendeten Klamotten, gar Lebensmitteln und Hygieneartikeln versogt werden, und auch noch an teutsche Sprache, Sitten, Regeln und Gebräuche herangeführt werden. Jetzt ist die „Integration“ (in Hartz IV) weitgehend gelungen, „refugees welcome“ muss wieder raus aus den Köpfen…“ Diskussionsbeitrag von Norbert Hermann (Bochum Prekär) vom 31.7.2017 zur Demonstration in Bochum am 9.9. im Rahmen der 
„Am gestrigen Montag trafen sich die Regierungschefs von Deutschland, Frankreich, Spanien und Italien sowie die EU-Außenbeauftragte in Paris mit Vertretern der afrikanischen Staaten Niger, Tschad und Libyen. Der europäische Plan sieht vor, Flüchtlinge möglichst weit weg von europäischen Grenzen abzuwehren und ihr Elend so möglichst unsichtbar zu machen. Und damit das nicht so inhuman klingt, wie es tatsächlich ist, werden ein paar Scheinlösungen präsentiert, ohne konkret zu sagen, wie die überhaupt umgesetzt werden sollen. Der Verrat an den eigenen Grundwerten wurde dabei in gut klingende Worthülsen verpackt. (…) Ein klarer Abschied also vom individuellen Recht auf Asyl in Europa, eine Abkehr von Menschenrechten und aktionistische Abschottung statt dem Versuch einer wirklichen Bekämpfung der Ursachen von Flucht. Denn die werden vielmehr befeuert, wenn Europa auf dem halben Kontinent Waffen und Geld für die Flüchtlingsabwehr verteilt und dabei auch vor Diktaturen wie dem Tschad – oder anderen »Migrationspartnern«, z.B. Sudan, Südsudan und Eritrea – oder Staatsruinen wie Libyen nicht Halt macht. (…) Wer sich selbst als aufgeklärten und fortschrittlichen Teil der Welt begreift und seine Werte an andere weitervermitteln will, muss sie zwingend auch selbst vorleben!…“ Pro Asyl-Erklärung vom 29.08.2017 der wir uns voll und ganz anschliessen! Siehe dazu Kommentare, neu: EU richtet Internierungslager für Geflüchtete in Afrika ein 
Dianne Feeley ist aktives Mitglied von „Solidarity“, die sich als sozialistische, feministische und antirassistische Organisation definiert, und von „Labor Notes“, der wohl wichtigsten Zeitschrift konsequenter GewerkschafterInnen in den USA. Dianne wird zu den sozialen Bewegungen in den USA, insbesondere der Anti-Trump-Bewegung, deren Entwicklung und Zukunft und zu den Stärken und Schwächen der US-Linken sicherlich viele Fragen beantworten können. Dianne hat in ihrer jahrelangen Arbeit bei Ford sowie dem Zulieferer American Axle den Niedergang Detroits hautnah miterlebt und kann auch darüber lebendiges Zeugnis abgeben. Die Veranstaltung in Bochum wird organisiert von LabourNet Germany, Occupy Bochum, Freiraum Bochum e. V. und Soziales Zentrum Bochum und findet statt am Dienstag, 29. August ab 19:30 in Soziales Zentrum Bochum, Josephstr. 2 – siehe den Flyer und weitere Termine ihrer Rundreise, hier aktualisiert: Veranstaltung im Gewerkschaftshaus Hamburg mit Dianne Feeley am 31. August 2017 
„»Asozial« war der Nazi-Begriff für Menschen, von denen angenommen wurde, dass sie dem »gesunden Volkskörper« durch unangepasstes Verhalten Schaden zufügen. Schon in der Weimarer Republik war sozialdarwinistisches und eugenisches Gedankengut weit verbreitet gewesen: »Arbeitsscheu« etwa sei eine erbliche Charaktereigenschaft, und um alle »Gesunden« davor zu schützen, müsse man solche »kranken« Individuen aussondern und geregelter Arbeit zuführen. Dieser Diskurs entzündete sich an den Verelendeten, die infolge des Ersten Weltkriegs, der Urbanisierung und Industrialisierung verstärkt in den Städten sichtbar wurden. Erst die Nazis aber entschlossen sich zu einer »Endlösung der sozialen Frage«. Wer zweimal eine Arbeit ablehnte oder die Arbeitsstelle nach kurzer Zeit wieder verließ, sollte in der »Aktion Arbeitsscheu Reich« verhaftet und in Arbeitslager gebracht werden. Der Tod durch Arbeit wurde dort zumindest in Kauf genommen. Richtete sich diese Repression zunächst hauptsächlich gegen männliche Wohnungslose oder »sozial auffällig Gewordene«, gerieten im Lauf der 1930er Jahre zunehmend Frauen und Mädchen ins Visier einer mörderischen Biopolitik. Anders als bei den Männern kreiste der Diskurs hier um Reproduktionsfähigkeit, Familiengesundheit und Sexualhygiene“ – aus dem Beitrag „Im schwärzesten Winkel“ von Jasper Nicolaisen am 26. August 2017 in neues deutschland, der damit endet, dass kurz skizziert wird, wer so alles in die Verurteilungs-Schublade gesteckt werden kann – ausser den Erwerbslosen, an denen das längst von den Hartzianern vollzogen wird. Siehe dazu auch eine ältere knappe historische Skizze zur Nutzung des Begriffs in der Geschichte der BRD 
Beide Gewerkschaftsverbände Perus, die CGTP und die CUT hatten in der letzten Woche erstmals zu direkten Solidaritätsdemonstrationen und Streiks mit der Bewegung der LehrerInnen aufgerufen – und es dabei geschafft, massive Demonstrationen zu mobilisieren, nicht nur, aber vor allem in der Hauptstadt Lima. Was wiederum zum Ergebnis hatte, dass die Verleumdungskampagne der Regierung und ihrer Medien, von Beginn an gegen den Streik gerichtet, nun auch auf die Verbände ausgedehnt wird, vor allem auf die CGTP die besonders massiv mobilisiert hatte. Der CGTP wurde, wie schon der Gewerkschaftsopposition in der Bildungsgewerkschaft SUTEP, die den Streik organisiert, vorgeworfen, von Terroristen unterwandert zu sein. Als Zugabe wurden hier aber noch Vorwürfe verbreitet, die CGTP sei von der organisierten Kriminalität unterwandet und, ersatzweise, sowieso politisch gespalten. So wenig wie die Lehrerinnen und Lehrer in ihrem Streik klein beigeben, tut dies aber auch der Gewerkschaftsbund. Siehe dazu drei aktuelle Beiträge 
Um 23.30 Uhr am Dienstag begann der eintägige Protest-Streik der Belegschaft der Autoeuropa (VW) – laut einem ersten Bericht des TV Senders RTP „mit massiver Beteiligung“. In den letzten Tagen vor dem Streik, der seit einigen Wochen für den 30. August beschlossen war, wurde nochmals eine massive Propaganda-Kampagne gegen den Streik organisiert – den ersten Streik aus betrieblichen Gründen in einem der größten Industriebetriebe Portugals, bisherige Streiks waren je im Rahmen politischer Generalstreiks gewesen – die jedoch erfolglos blieben. Daran nahmen nicht nur die üblichen Verdächtigen teil: Medien, die die Gefahr einer „Abwanderung“ des bitterarmen verfolgten Konzerns an die Wand malten ebenso, wie – nicht besonders wirksam – Sprecher von Unternehmerverbänden, die sagten, was sie immer sagen. Aber auch Gewerkschafter: Nicht nur Vertreter der – nach der gewaltigen Abstimmungsniederlage über den betriebstariflichen Vertrag zur Neugestaltung des (3)-Schichtsystems zur Produktion des neuen SUV-Modells zurück getretenen – Betriebskommission, sondern auch bekannte Gewerkschafter aus der Region, die sich nicht entblödeten, die Sprache der Neoliberalen zu übernehmen. Etwa, in dem sie alle, die das Diktat des Unternehmens nicht annahmen, als Populisten bezeichneten. Diese Auseinandersetzung hat also der gewerkschaftliche Populismus gewonnen, die Hüter des Standorts stehen dumm da. Siehe dazu vier aktuelle Beiträge, eine Solidaritätserklärung (nicht der IG Metall (bei VW)) und den Verweis auf unseren ersten Beitrag 
Ohne ihre eigene – vertragsbrüchige – Position aufzugeben, hat die neugebildete Regierung Kenias an die Krankenschwestern der öffentlichen Hospitäler des Landes appelliert, ihren nunmehr beinahe dreimonatigen Streik zu beenden. Man werde in einer weiteren Verhandlungsrunde ein verbessertes Angebot unterbreiten, so wurde verkündet. Der Streik, begonnen im Juni, weil bis dahin der Tarifvertrag vom Dezember 2016 immer noch nicht umgesetzt worden war, wird von permanenten Drohungen seitens der Zentralregierung und der Provinzgouverneure ebenso begleitet, wie von der fast schon normalen medialen Hetze. Und einer wachsenden Zahl juristischer Angriffe „vor Ort“. Die Heftigkeit und lange Dauer dieser Konfrontation führen auch dazu, dass die seit Beginn vorhandenen Spaltungslinien innerhalb der Gewerkschaft KNUN deutlicher und öffentlicher werden. Siehe dazu drei aktuelle Beiträge 
Am Samstag, 26. August 2017 fand die vielleicht größte Demonstration dieses Sommers in Italien statt: Über 15.000 Menschen sollen es nach verschiedenen Angaben gewesen sein, die sich versammelt hatten, um gegen die Zwangsräumung eines Hauses ostafrikanischer Flüchtlinge und dem anschließenden Polizeiüberfall auf deren Protest zu demonstrieren. (Siehe dazu den Verweis auf unsere bisherigen Beiträge dazu am Ende des Berichtes) An der Aktion nahmen die betroffenen Flüchtlinge, meist aus Eritrea und Äthiopien, ebenso teil, wie zahlreiche AktivistInnen der römischen Recht auf Stadt Bewegung – unter der Losung „Das Recht auf Wohnen kennt keine Grenzen“ – und GewerkschafterInnen, zumeist von Basisgewerkschaften wie SI Cobas und USB, wie auch Aktive besetzter und selbstverwalteter Zentren. Das Vorgehen der Stadt und die blanke Repression dabei, waren selbst in bürgerlichen Kreisen auf verbreitete Kritik gestoßen, auch aus dem Vatikan gab es kritische Stellungnahmen. Ob Rom noch die berühmte „Offene Stadt“ sei, wie sie aus der Filmgeschichte in den Alltag übernommen wurde, war dabei eines der zentralen Diskussionsthemen. Siehe dazu vier aktuelle Beiträge 
„Ausbeutung auf dem deutschen Arbeitsmarkt: Chefs diktieren willkürlich die Arbeitszeit, verändern nachträglich Verträge, unterschlagen Löhne. Betroffen sind fast nur Beschäftigte aus Osteuropa. Sie sind auf das Geld aus Deutschland angewiesen – und deshalb leichte Opfer für Ausbeutung und Betrug. Vom deutschen Mindestlohn können sie nur träumen. Die Reporterinnen begleiten gleich mehrere Billiglohnarbeiter. Einer von ihnen ist ein serbischer Monteur, der sich von seinem verarmten Heimatdorf aus mit großen Erwartungen nach Deutschland aufmacht – ohne zu wissen, was ihn dort erwartet. Was passiert, wenn man sich gegen die Ausbeutung wehrt, zeigt das Schicksal eines ungarischen Lkw-Fahrers. Weil er seinen Lohn einfordert, droht ihm die Obdachlosigkeit. Die Recherchen machen deutlich: Die Ausbeutung hat System, und am Ende profitieren auch deutsche Großunternehmen.“ Bericht von Matthias Ott bei der EU-Reportage beim BR Fernsehen vom 27. August 2017 (Länge: 29 Min., abrufbar in der ARD-Mediathek bis zum 27. August 2018). Siehe dazu auch das Manuskript der EU-Reportage vom 27. August 2017 
Am vergangenen Wochenende gab es sowohl in Paris (zwei Mal) als auch in mehreren anderen Städten neue Aktionen der Fahrrad-Kuriere von Deliveroo. Zwei Wochen nach der ersten Pariser Mobilisierung waren dabei erneut viele Fahrer das erste Mal beteiligt und von der Beteiligung vieler anderer überrascht. In dem Beitrag „THE DELI GAMEROO“ am 27. August 2017 beim Netzwerk CLAP (Collectif des Livreurs autonomes de Paris, leider Fratzebuch) werden die Aktionen des Tages beschrieben: Aufgeteilt in mehrere farblich unterschiedene Teams werden die Routen der Restaurants abgefahren, mit denen Deliveroo arbeitet und es wird angestrebt, mit Kundschaft und Passanten zu diskutieren. Das Unternehmen weigert sich nach wie vor, in Verhandlungen zu treten, während die Gewerkschaften CGT und SUD ihre Unterstützung für die protestierenden Fahrer verstärken. Siehe dazu zwei weitere aktuelle Beiträge und den Verweis auf bisherige Berichte 
„Das unverantwortlich militaristische Verhalten und die aggressive Atom-Kriegsvorbereitung der stärksten Atommacht USA sowie die atomare Aufrüstung und die Drohung mit dem Einsatz der Atomwaffen durch Nordkorea hat die Welt in die Nähe eines verheerenden Millionen Menschen vernichtenden Atomkrieges gebracht. (…) Wir rufen die Bundesregierung auf, öffentlich den USA jede Unterstützung für ihre Kriegsvorbereitung zu verweigern. (…) Wir wenden uns an die Öffentlichkeit: Die Besorgnis, die auch unsere Bevölkerung ergriffen hat, reicht nicht aus.Jetzt muss der Protest auf die Straße gebracht werden. Führt Protestaktionen durch, dort wo ihr lebt und arbeitet. Der Koordinierungskreis und auch die Pfälzer Initiative „Entrüstet Euch!“ werden dieses bei der Aktionswoche im September auch in Ramstein tun. Wir haben nicht vergessen, dass die zentrale Einsatzzentrale für die US-Atomwaffen in Deutschland und Europa in Ramstein ist. Lasst uns gemeinsam die Protestaktionen gegen die Air Base in Ramstein vom 03.09. bis 10.09.2017 noch intensiver vorbereiten, lasst uns versuchen, noch mehr Menschen für eine aktive Beteiligung an der Menschenkette am 09.09. zu gewinnen. Die Schließung der Air Base Ramstein ist ein wichtiger Schritt gegen die Logistik eines Atomkrieges. Wir wenden uns auch an die Unterstützer der Kampagne Stopp Air Base Ramstein: Tragt eure Besorgnis über die atomare Kriegsgefahr in die Öffentlichkeit! Protestiert!“ Erklärung des Koordinierungskreises der Kampagne Stopp Air Base Ramstein vom 10. August 2017, siehe dazu auch die Infos zur Aktionswoche Stopp Air Base Ramstein vom 12. August bis zum 9. September 2017 
„Nicht dass die Klassenfrage je ganz verdrängt werden konnte. Sie fristete ein marxististisches Schattendasein. Doch manchmal brach sie überraschend an die Oberfläche der Feuilletons, um kurz darauf wieder zu verschwinden. Inzwischen wird kaum noch bestritten: Wir leben (wieder) in einer Klassengesellschaft. (…) Einmal mehr droht die gesellschaftliche Linke an inneren Spaltungen zu scheitern. Es geht um schwierige Widersprüche und notwendige Auseinandersetzungen: Wie positioniert sich die Linke einerseits in Bezug auf Fluchtbewegungen und Einwanderung und andererseits wachsenden und sich radikalisierenden Rechtspopulismus sowie eine autoritäre Sicherheitspolitik der Regierung und des europäischen Grenzregimes. Wieder einmal ist die Debatte hoch emotionalisiert, über soziale Medien verstärkt. Das Trennende wird betont. Zuschreibungen, Unterstellungen und übertriebe Vereinfachungen, aus dem Kontext gerissene Halbsätze – alles wird eingesetzt und überhöht. Überlagert wird die Debatte von vielen kleinen Destinktionskämpfen und großen politischen Proflilierungsneurosen. Perspektiven werden gegeneinandergestellt statt gemeinsam nach Möglichkeiten der Perspektivverschränkung zu suchen… „ Diskussionsbeitrag von Mario Candeias vom August 2017 bei der Zeitschrift Luxemburg 
Die Gedenkdemonstration von Barcelona ist nicht zu dem (nicht nur) von der spanischen Regierung angestrebten Bekenntnis zu neuen Polizei- und Geheimdienstbefugnissen geworden, sondern zu einem Bekenntnis zu Frieden und Demokratie. Was sich auch – vor dem Hintergrund der Auseinandersetzungen um das katalanische Unabhängigkeits-Referendum – daran zeigte, dass sowohl der spanische Ministerpräsident als auch der König nicht wirklich willkommen geheißen wurden. Die Bürgermeisterin von Barcelona – der die spanische Rechte gerne die Verantwortung für das Gelingen des Verbrechens zuschreiben möchte, weil sie zu wenig dazu beitrage, den Polizeistaat auszubauen – unterstrich diese Herangehensweise durch ihren Aufruf, es solle eine Demonstration der Bevölkerung werden und nicht eine der Amtsträger. Siehe dazu drei aktuelle Beiträge und ein Manifest