Auch Telekom kürzt Diversitätsprogramme in USA – Appell «Telekom vs. Trump: Vielfalt verteidigen!»
"Nach dem Rückzug der Telekom aus Diversity-Programmen in den USA haben mehr als 200.000 Menschen innerhalb weniger Tage den Appell "Telekom vs. Trump: Vielfalt verteidigen!" unterzeichnet. Sie fordern von Telekom-Chef Tim Höttges, die in den USA gestrichenen Programme zu Diversität, Gleichberechtigung und Inklusion wieder aufzunehmen und sich öffentlich gegen diskriminierende Aussagen der Trump-Regierung zu stellen. Der Appell wurde von der Kampagnen-Organisation Campact gemeinsam mit CSD Deutschland e.V. und LSVD⁺ – Verband Queere Vielfalt am vergangenen Freitag gestartet. Unter dem Druck der neuen US-Regierung hat die Telekom angekündigt, den Großteil ihrer Anti-Diskriminierungs-Programme in den USA teils zurückzufahren oder gar einzustellen. Das steht in starkem Kontrast zum Auftreten in Deutschland. Hier versucht der Konzern sich weiterhin als vielfältig und queerfreundlich zu geben - beispielsweise durch die Unterstützung verschiedener CSD-Demonstrationen in deutschen Städten..." Pressemitteilung vom 16.06.2025 von LSVD⁺ – Verband Queere Vielfalt - siehe Hintergründe und NEU: US-Behörde genehmigt T-Mobile milliardenschwere Übernahmen - nach dem Ende der Diversitäts-, Gerechtigkeits- und Inklusionsprogramme
"Der Arbeitsmarkt ist keine statische Angelegenheit, sondern ein überaus dynamisches Gebilde. Da geht es raus aus Beschäftigungsverhältnissen und gleichzeitig werden in vielen Betrieben neue Mitarbeiter eingestellt. Und zwar in erheblichem Umfang. Auf der Basis der IAB-Stellenerhebung wissen wir, dass beispielsweise im Jahr 2024 die Betriebe in Deutschland rund 4,4 Millionen sozialversicherungspflichtige Neueinstellungen (ohne Auszubildende und ohne Mini-Jobs) vorgenommen haben. Und seit vielen Jahren wird darüber kritisch berichtet und diskutiert, dass es „viele“ Befristungen der Beschäftigungsverhältnisse geben würde. (...) Nun hat sich hinsichtlich der Befristungen zumindest gesamtwirtschaftlich gesehen eine Menge verändert, wenn man auf den Befristungsanteil bei den Neueinstellungen schaut: (...) Im Jahr 2024 wurde also der niedrigste Anteilswert an befristeten Neueinstellungen seit dem Jahr 2000 gemessen..." Beitrag von Stefan Sell vom 24. Juni 2025 auf seiner Homepage und mehr daraus
"Beschäftigte des Gesundheitswesens in Äthiopien befinden sich seit Dienstag, dem 13. Mai in einem Teilstreik und fordern eine bessere Bezahlung, bessere Arbeitsbedingungen und den Schutz ihrer Berufsrechte. Neben den Krankenhäusern sind auch die Ausbildungszentren der Universitäten von dem Streik betroffen. Der Streik hält seit 5 Tagen an und in vielen Kliniken haben die streikenden Ärzte gezwungenermaßen ihre Arbeitsplätze geräumt. In vielen Einrichtungen gibt es nur noch einen Notdienst. Die Streikenden sehen sich einer zunehmenden Repression durch die Staatsorgane ausgesetzt. Es gab bereits zahlreiche Festnahmen. Die Regierung in Addis Adeba erklärt, jeder Streik im Gesundheitswesen sei illegal." Kurzmeldung vom 20.05.2025 in den Rote-Fahne-News ("Äthiopien: Streik der Gesundheitsbeschäftigten")(Foto aus Liberia 2020, nicht Äthiopien) - siehe die weitere Entwicklung: Seit Wochen anhaltender Streik im staatlichen Gesundheitswesen in Äthiopien trifft auf Repression gegen Streikende und ihren Verband - samt Verhaftungen
"Die Klagen des Bundes für Geistesfreiheit gegen die Kreuze in Behörden sind bislang gescheitert. Nun ruft die Gruppe das Bundesverfassungsgericht an. Die Kritiker des umstrittenen Kreuzerlasses in Bayern wollen nach der juristischen Niederlage vor dem Bundesverwaltungsgericht nach Karlsruhe ziehen. Wie der Bund für Geistesfreiheit (BfG) München am Sonntag ankündigte, will die Gruppe vor dem Bundesverfassungsgericht eine Verfassungsbeschwerde gegen die 2018 von Ministerpräsident Markus Söder (CSU) erlassene Vorschrift einlegen. Diese sieht vor, dass in Eingangsbereichen staatlicher Behörden ein gut sichtbares Kreuz anzubringen sei. Der Bund für Geistesfreiheit, eine religionskritische Körperschaft des öffentlichen Rechts, hält den Kreuzerlass für einen Verstoß gegen die Grundsätze der staatlichen Neutralität, Gleichbehandlung und Religionsfreiheit..." Meldung vom 24. März 2024 in der Südeutschen Zeitung online und der BfG. NEU: Bayerischer Verwaltungsgerichtshof fällt Urteil gegen Söders „Kreuzerlass“: Kruzifix an Gymnasium in Bayern verletzt Glaubensfreiheit
"Seit dem gestrigen Donnerstag um 22 Uhr streiken die Beschäftigten am Amazon-Standort Bad Hersfeld (Hessen). Die Gewerkschaft ver.di hat zum Ausstand bis Samstagabend aufgerufen, um mehr Druck auf den vom Konzern eingeleiteten „Lohnfindungsprozess“ zu machen. Bei Betriebsversammlungen hat die Geschäftsführung in dieser Woche erklärt, dass dieser „Prozess“ bis Ende August stattfinden soll. Wie eine mögliche Lohnerhöhung, die wohl das bisherige Bonus- und Prämien-System des Konzerns ersetzen soll, aussehen wird und ab wann diese gelten soll, ist offen. Viele Beschäftigte befürchten, dass sie nur mit Krümeln abgespeist werden. (...) ver.di fordert seit Jahren die Bezahlung nach den Tarifverträgen des Einzel- und Versandhandels oder auch Verhandlungen über einen unternehmenseigenen Tarifvertrag. Dann gäbe es keinen einseitigen Lohnfindungsprozess seitens des Unternehmens..." Pressemitteilung vom 12. August 2022 von ver.di Handel, siehe nachfolgende an verschiedenen Standorten. NEU: Prime-Week-Streik bei Amazon in Rheinberg am 8.-11. Juli und punktuell an 5 weiteren Standorten bis ins Wochenende
"Ihr Werk sollte 2026 geschlossen werden. Das verkündete die Geschäftsführung des Autozulieferers Boge Rubber & Plastics in Simmern letzten November. Doch mit Warnstreiks erkämpften sie sich Tarifverhandlungen – und erreichten die Verlagerung von Eisenbahnersatzteilen aus China nach Simmern. Die Schließung des Autozulieferers Boge Rubber & Plastics in Simmern (Rheinland-Pfalz) Ende 2026 ist vom Tisch. Die Konzernmutter Zhuzhou Times New Material Technology (TMT) verlagert dazu die Fertigung von Eisenbahnersatzteilen aus China nach Simmern und investiert mindestens 7 Millionen Euro. Dadurch sind die rund 300 Beschäftigten von Boge nicht mehr allein vom Auto abhängig, sondern haben künftig mit Fahrwerksteilen für Züge ein zweites Standbein. Das setzte die IG Metall in direkten Verhandlungen mit der chinesischen Konzernspitze in einem Transformationstarifvertrag durch – mit Beteiligung, fantasievollen Aktionen und Warnstreiks. Die Belegschaft von Boge ist zu 98,3 Prozent in der IG Metall organisiert..." Meldung der IG Metall vom 25. Juni 2025 aktualisiert am 4. Juli 2025 mit Hintergründen
"US-Marketing von Heckler & Koch im gefährlichen Widerspruch zu tödlichen Folgen der Schusswaffengewalt; Weiterhin Verbindung zu Schmuggel-Risiko an US-mexikanischer Grenze; Waffen von Heckler & Koch im Dienst von menschenrechtsverletzenden Militäreinheiten. Auf der heute stattfindenden virtuellen Hauptversammlung der Heckler & Koch AG kritisiert das zivilgesellschaftliche Bündnis der Kritischen Aktionär*innen Heckler & Koch zunehmende Geschäfte in lax regulierten Märkten wie in den USA. Das Bündnis fordert, auch bei NATO-Ländern wie Frankreich und den Vereinigten Staaten, insbesondere bei deren Spezialeinheiten, den Einsatz von H&K-Waffen strikt auf menschenrechtliche Risiken zu prüfen. (...) Allein im letzten Jahr sind in den USA fast 17.000 Menschen durch Schusswaffengewalt getötet und über 31.000 Menschen verletzt worden. Gleichzeitig ist der Zivilmarkt in den USA für Heckler & Koch zentral und das Geschäft soll weiter gestärkt werden..." Pressemitteilung vom 9. Juli 2025 der Kritischen Aktionär*innen mit weiteren Informationen und Gegenanträgen
"Frankreich wäre nicht Frankreich, wenn es nicht selbst in hochkommerziellen Organisationen nicht auch Spuren revolutionären Geistes geben würde. Zum Beispiel in der langen Karawane der Tour de France. Die ist bekannt dafür, dass globale Konzerne dort kleine Geschenke unters Volk bringen – etwas zum Naschen, mehr oder weniger formschöne Kopfbedeckungen, Klatschpappen, mit Werbung beschriftete Kugelschreiber und dergleichen vieles mehr. Mittendrin tummeln sich aber auch Vertreter der Gewerkschaft Force Ouvrière. »Wir sind sogar einer der ältesten Teilnehmer der Karawane, seit 75 Jahren mittlerweile«, erzählt Johanny Berthet »nd«. (...) Bei der Tour verteilen Berthet und seine Mitstreitenden ebenfalls kleine Werbegeschenke, aber auch Flugblätter und Magazine, die ihre Arbeit vorstellen. (...) Die Plattform Tour de France sei ein gutes Vehikel, auf die eigenen Anliegen aufmerksam zu machen. " Artikel von Tom Mustroph vom 07.07.2025 in ND online - siehe mehr von der FO dazu
"Ein Polizist hat in der Nacht auf Dienstag in Stuttgart-Ost einen 18-Jährigen erschossen. Vorausgegangen sei ein Einsatz wegen einer gewaltsamen Auseinandersetzung in einer Gaststätte, heißt es in einer Mitteilung von Polizei und Staatsanwaltschaft. Nach bisherigem Ermittlungsstand habe der 18-Jährige einen 29-Jährigen mit einem scharfen Gegenstand schwer am Hals verletzt und sei daraufhin geflüchtet. Kurz darauf sei der Verdächtige in Tatortnähe in einem Hinterhof von einem Polizeibeamten gestellt worden. »Im weiteren Verlauf« gab dieser laut der Mitteilung einen Schuss ab, der den Mann am Oberkörper traf. Einzelheiten würden nun durch das Landeskriminalamt Baden-Württemberg ermittelt. Trotz sofort eingeleiteter Reanimationsmaßnahmen starb das aus Algerien stammende Opfer am Einsatzort. Der offenbar im Streit schwer verletzte 29-Jährige wurde in ein Krankenhaus gebracht. Es handelt sich bei dem Polizeitoten nach Zählung des Vereins Bürgerrechte & Polizei um den 15. deutschen Fall 2025 – vier davon in Baden-Württemberg..." Artikel von Matthias Monroy vom 2. Juli 2025 in Neues Deutschland online und NEU: Polizeigewalt in Stuttgart: Beim Weglaufen erschossen? Videoaufnahme zu tödlichem Polizeischuss aufgetaucht
"Mitte April veröffentlichte die FDP ein Papier mit dem Titel »12 Punkte zur Beschleunigung der Wirtschaftswende«. Mitte Mai folgten »Fünf Punkte für eine generationengerechte Haushaltspolitik«, die eine »Haushaltswende« vorantreiben sollen. Mit beiden Papieren knüpfen die Liberalen ersichtlich an Olaf Scholz’ Rede von einer »Zeitenwende« an. Das Wenden scheint zur politischen Dauertätigkeit zu werden – Verlust des Gleichgewichts nicht ausgeschlossen. Für die Zukunft des Sozialstaats verspricht das nichts Gutes. (...) Dass die Konjunktur in Deutschland schwächelt, spielt den Sozialstaatswendern in die Karten. Mit Schwarzmalerei erhöhen sie die scheinbare Dringlichkeit ihrer Vorschläge: Deutschland sei auf dem absteigenden Ast, es drohe der Absturz in die Zweite Liga – weshalb es eine radikale Umkehr brauche, eine Wende eben. (...) Beharrlich führen sie Deutschlands vermeintlichen Abstieg auf Bürokratie, Steuern und einen überbordenden Sozialstaat zurück..." Artikel von Patrick Schreiner vom 20. Juni 2024 in Jacobin.de - ab da im Abo - zu seinem Buch "Nichts für alle – Wie Politik und Wirtschaft uns den Sozialstaat kündigen" beim Brumaire Verlag und mehr dazu. NEU: Wie der Sozialstaat untergraben wird: In seinem Buch lässt Patrick Schreiner die zu Wort kommen, denen selten zugehört wird: Menschen aus der Pflege, Sozial- und Erziehungsberufen
Zehnter Kino-Streik im Babylon Berlin: "Die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) hat die Mitarbeiter der Kino Babylon Berlin GmbH am Rosa-Luxemburg-Platz in 10178 Berlin am heutigen Dienstag, dem 23. Juni 2015 in der Zeit von 16:00 Uhr bis 24:00 Uhr zum Streik aufgerufen. "Diese Aktion wird in den nächsten Tagen sporadisch fortgesetzt bis die Geschäftsführung ein verhandlungsfähiges Angebot vorlegt" so Andreas Köhn, ver.di Verhandlungsführer. "Anlass ist eine Tarifauseinandersetzung. Seit fünf Jahren gab es im Bereich der Filmvorführer (Stundenlohn 9,03 Euro) keine Entgelterhöhung mehr. Lediglich der Stundenlohn für Platzanweiser usw. wurde zum 01. Januar 2014 auf den jetzt geltenden gesetzlichen Mindestlohn von 8,50 Euro erhöht. Gleichzeitig sind die Eintrittspreise und die Preise für Einmietung in diesem Zeitraum um teilweise 20 Prozent gestiegen. Das Kino Babylon Berlin erhält vom Senat eine jährliche Grundförderung von 358.000,00 Euro. Auch die Anzahl der Besucher hat sich in den letzten Jahren deutlich erhöht..." Pressemitteilung vom 23.06.2015 beim ver.di-Landesbezirk Berlin-Brandenburg ("Streikaufruf Kino Babylon Berlin"). Siehe dazu NEU: Berlin: Streik im Kino, Punk im Theater. Die Volksbühne erinnert an den Arbeitskampf im Berliner Kino »Babylon« vor 15 Jahren
"Der Nationale Gewerkschaftsblock (BNS) schließt einen Streik als Reaktion auf die Pläne der Regierung, Löhne im öffentlichen Sektor zu kürzen und Staatsbedienstete zu entlassen, nicht aus, sagte Mircea Burlacu, Vizepräsident des Gewerkschaftsbundes für Recht und Arbeitsbeziehungen, am Freitag gegenüber AGERPRES. „Der Streik ist die Reaktion auf die drastischen Anpassungen der Einkommen der Beschäftigten“, sagte der Gewerkschaftsführer und fügte hinzu, dass „Protestaktionen unvermeidlich“ seien. Vertreter aller Gewerkschaftsbünde treffen sich am Montagmorgen, um über den Reaktionsplan auf die von der Regierung angekündigten Sparmaßnahmen zu entscheiden und einen Zeitplan für die Proteste festzulegen. Der BNS-Vizepräsident verwies auch auf die drohenden Entlassungen im öffentlichen Sektor und sagte, dass „von der Regierung nichts Gutes zu erwarten sei“..." engl. Meldung vom 27.6.2025 in AGERPRES und mehr zu ersten Protesten
"In den meisten deutschen Gefängnissen ist Arbeit für die Häftlinge Pflicht. Doch oft verdienen sie bloß zehn Euro am Tag. Das will ein Verein jetzt ändern. Denn vielen Gefangenen droht nach der Haft Altersarmut. (...) Viele Häftlinge arbeiten in deutschen Gefängnissen für gewerbliche Auftraggeber. Im Saarland, wo der Großteil der Gefangenen in Fremdbetrieben beschäftigt ist, erbringen diese etwa für die Automobilzuliefer- und Luftfahrtindustrie Teilleistungen (...) Schusterei, Schlosserei, Gärtnerei und die anderen Betriebe haben im vergangenen Jahr mehr als vier Millionen Euro erwirtschaftet. In allen bayerischen Gefängnissen betrug der Umsatz 41,5 Millionen Euro. Die Gefangenen bekommen für die Pflichtarbeit zwischen 9,87 und 16,44 Euro ausbezahlt – am Tag. In den anderen Bundesländern sind die Zahlen ähnlich..." Artikel vom 26.02.2018 in der Welt online und dazu NEU: Mindestlohn 2,38 Euro: Schreinern, Sortieren, Schweißen. Für Arbeit im Gefängnis soll es ab Juli mehr Geld geben, das haben Gefangene erkämpft – sind aber unzufrieden
"Übermüdete Fahrer, Lohndumping und Streikbrecher. Die Plattform für billige Busreisen beherrscht mit ihrem Prinzip Ausbeutung zunehmend den Markt für Fernreisen (...) „Ich kriege den polnischen Mindestlohn von umgerechnet 2,85 Euro pro Stunde und bin meistens zwölf Tage am Stück unterwegs. Die Arbeit ist anstrengend, denn ich muss vor der Fahrt das Gepäck verladen, später dann den Bus saubermachen, das Klo leeren. Aber ich finde keinen besseren Job als Berufskraftfahrer. Lkw fahren ist noch schlimmer.“..." Artikel von Gudrun Giese in der ver.di-publik Ausgabe 07 vom Oktober 2018 - siehe mehr daraus und dazu NEU: Flixbus fährt volles Risiko: Transportunternehmen lässt Betriebsfremde ans Steuer – und Unfälle bauen. Monopolist pflegt mit Tricks fragwürdiges Geschäftsmodell
„Wie reagierten die Arbeiter auf die Schließung? - Die Antwort der Angestellten war schlagkräftig. Sie debattierten in einer Vollversammlung, an der alle 400 Arbeiter teilnahmen, und in weniger als 24 Stunden entschieden sie sich, die Kontrolle über die Fabrik zu übernehmen und weiterzuproduzieren. Eine Gruppe von Kollegen kontaktierte die Kunden, um anzukündigen, daß die Fabrik ihre Aktivität nun unter Arbeiterkontrolle weiterführen würde, weil die Unternehmer sich zurückgezogen haben“ – aus dem Interview »Sie übernehmen die Kontrolle über die Fabrik« von Wladek Flakin und Stefan Schneider mit Leo Amendola von der argentinischen PTS am 18. August 2014 in der jungen Welt. Siehe dazu weitere Informationen und NEU: „Hier sind sie, sie sind die Arbeiter ohne Chefs!“: Parlament von Buenos Aires genehmigt die Enteignung der von Arbeiter:innen geführten Fabrik Madygraf