Aktuelle Beiträge

Kritik an Möbel XXXL: Indizien für illegale Leiharbeit
Protestpostkarte an den Eigentümer und die Geschäftsleitung von Mann Mobilia XXXL in MannheimIn Peter Schüren keimt ein weitreichender Verdacht: illegale Leiharbeit! Denn so rechne man gewöhnlich mit Leiharbeitsfirmen ab, sagt er. Weiteres Indiz für ihn, eine genaue Beschreibung, was das Personal tun soll, fehle: „Für mich sieht das nach Arbeitnehmerüberlassung aus und nicht nach einer echten Dienstleistung. (…) Das heißt: Das Möbelhaus besteht als Organisation weiter und die kleinen Dienstleister haben keine andere Aufgabe als Personal zu beschäftigen und in das große System Möbelhaus reinzuschicken. Und das ist bei uns nur als legale Arbeitnehmerüberlassung in engen Grenzen erlaubt. Ansonsten ist es verboten“ – aus dem Begleittext zum Sendebeitrag „Kritik an Möbel XXXL“ von H. Kordes und E. Dietrich am 11. Mai 2018 bei Plusminus (ARD), worin auch der Zusammenhang mit den sonstigen Praktiken des Unternehmens deutlich gemacht wird. weiterlesen »
Protestpostkarte an den Eigentümer und die Geschäftsleitung von Mann Mobilia XXXL in MannheimIn Peter Schüren keimt ein weitreichender Verdacht: illegale Leiharbeit! Denn so rechne man gewöhnlich mit Leiharbeitsfirmen ab, sagt er. Weiteres Indiz für ihn, eine genaue Beschreibung, was das Personal tun weiterlesen »

Protest gegen prekäre Beschäftigung durch den Berliner Senat vor dem DGB-Kongress
Gewerkschaftlicher Aktionsausschuss — KEINE PREKÄRE ARBEIT UND TARIFFREIE BEREICHE im Verantwortungsbereich des Landes BerlinWir wollen mit der Verteilung die Verantwortlichen des Berliner Senats an ihre „Wahlversprechen und an den Koalitionsvertrag erinnern. In vielen landeseigenen Betrieben wie zum Beispiel bei der Vivantes-Servicetochter VSG und der Charité Facility Management (CFM) ist – was die Unterstützung durch den Berliner Senat angeht – noch Luft nach oben. Und auch die studentischen Beschäftigten der Berliner Hochschulen kämpfen seit Monaten gegen großen Widerstand um einen neuen Tarifvertrag. Die Liste der prekär Beschäftigten in Verantwortung des Berliner Senats ist lang. Gegen den Grundsatz „Gleicher Lohn für gleiche Arbeit“ wird in großem Ausmaß verstoßen. Alle prekär Beschäftigten sind deshalb herzlich eingeladen sich an der Aktion zu beteiligen” – aus der Ankündigung “Flugblattaktion von prekär Beschäftigten vor dem DGB Kongress am Sonntag, 13.5. // Hotel Estrel Berlin” der Berliner Aktion gegen Arbeitgeberunrecht vom 11. Mai 2018 aus Anlass der Teilnahme von Senatsvertretern am DGB-Bundeskongress weiterlesen »
Gewerkschaftlicher Aktionsausschuss — KEINE PREKÄRE ARBEIT UND TARIFFREIE BEREICHE im Verantwortungsbereich des Landes BerlinWir wollen mit der Verteilung die Verantwortlichen des Berliner Senats an ihre „Wahlversprechen und an den Koalitionsvertrag erinnern. In vielen landeseigenen Betrieben wie zum Beispiel bei der Vivantes-Servicetochter VSG weiterlesen »

"… und arm bist Du…" Broschüre der Initiative zur Vernetzung der Gewerkschaftslinken„Berechnungen der Bundesregierung zufolge wäre ein deutlich höherer Mindestlohn nötig, damit Betroffene im Alter eine Rente oberhalb der Grundsicherung bekommen. Das geht aus der Antwort des Bundesarbeitsministeriums auf eine schriftliche Anfrage der Linksfraktion hervor, die der in Düsseldorf erscheinenden „Rheinischen Post“ (Samstagausgabe) vorliegt. Demnach müsste der Mindestlohn 12,63 Euro betragen – derzeit liegt er bei 8,84 Euro. Dem Ministerium zufolge liegt der durchschnittliche Bruttobedarf von Empfängern der Grundsicherung im Alter derzeit bei 814 Euro. Jedenfalls dann, wenn sie nicht in Alterseinrichtungen leben. Um eine Nettorente oberhalb dieses Grundsicherungsniveaus zu erhalten, werden nach Angaben des Ministeriums 29,5 Rentenpunkte benötigt. „Um dies bei einer wöchentlichen Arbeitszeit von 38,5 Stunden über 45 Jahre versicherungspflichtiger Beschäftigung hinweg zu erreichen, wäre aktuell rechnerisch ein Stundenlohn von 12,63 Euro erforderlich“, heißt es in der Antwort…“ aus der Meldung „Rheinische Post: Bundesregierung: 12,63 Euro Mindestlohn für Rente oberhalb der Grundsicherung“ vom 12. Mai 2018 beim Presseportal dokumentiert. weiterlesen »
"… und arm bist Du…" Broschüre der Initiative zur Vernetzung der Gewerkschaftslinken"Berechnungen der Bundesregierung zufolge wäre ein deutlich höherer Mindestlohn nötig, damit Betroffene im Alter eine Rente oberhalb der Grundsicherung bekommen. Das geht aus der Antwort des Bundesarbeitsministeriums auf eine schriftliche Anfrage weiterlesen »

Keine Privatisierung von Schulen! Änderung des Grundgesetzes und der Begleitgesetze jetzt stoppen!„Wenn du mit deiner Familie in unser Geschäft kommst, kriegst du ein Geschenk: Das versprechen immer mehr Firmen Kindern bei Schulveranstaltungen. Eltern und Politiker sind alarmiert. An einer Bielefelder Grundschule übernimmt ein Möbelhaus die Verkehrserziehung. „Am 22. September war die Firma Porta Möbel mit dem Projekt ‚Helm auf!‘ zu Gast“, heißt es auf der Seite der Schule. In einer „lehrreichen und anschaulichen Unterrichtsstunde“ erfuhren alle Dritt- und Viertklässler, wie wichtig es ist, einen Fahrradhelm zu tragen. Das Möbelhaus hatte auch welche zu verschenken – natürlich mit deutlich sichtbarem Firmenlogo. Die Helme bekamen die Kinder allerdings nicht ausgehändigt, sondern nur einen Gutschein – einzulösen im nächstgelegenen Porta Möbelhaus. Die Werbeidee dahinter ist klar: Die Eltern holen den gratis Fahrradhelm für den Nachwuchs ab, und wenn sie schon mal da sind, schauen sie sich vielleicht noch nach einem neuen Sofa oder Esstisch um. In der Nähe der Filialen fahren Dutzende Schüler mit Porta-Helmen herum. Ihre Köpfe werden zu Werbetafeln. Die Aktion in Bielefeld ist kein Einzelfall. Auf der Homepage von Porta heißt es, man habe von April bis Oktober 2017 „Kinder an 72 Grundschulen sowie in den bundesweit 24 Einrichtungshäusern geschult“. (…) Laut „Kindersprint“ nahmen allein im vergangenen Schuljahr 55.000 Kinder von über 350 Grundschulen in Sachsen, Sachsen-Anhalt, Thüringen, Brandenburg und Mecklenburg-Vorpommern an den Aktionen teil. „Den Kindern wurde eingeredet, dass sie bei dem Finale tolle Preise und Pokale erhalten, die es komischerweise in der Schule nicht geben konnte“, empört sich eine Mutter aus Chemnitz, deren Sohn am „Kindersprint“ teilgenommen hatte. „Dadurch waren alle Eltern gezwungen, mit ihren Kindern ein Wochenende im Chemnitz-Center zu verbringen“, sagt sie dem SPIEGEL. Für die Gewinne hätten die Familien dann die einzelnen Läden abklappern müssen. „Ich halte das für eine massive Werbeveranstaltung in Schulen. Ziel ist es, den Kindern früh die Marke verschiedener Firmen einzuimpfen“, kritisiert die Mutter aus Sachsen, die anonym bleiben möchte…“ aus dem Beitrag „Wie Möbelhäuser und Einkaufzentren den Unterricht kapern“ von Julia Köppe vom 12. Mai 2018 bei Spiegel online, worin auch noch andere Beispiele der Ausdehnung privater Geschäftstätigkeit an den Schulen dargestellt werden. weiterlesen »
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Mit Matratzen gegen Stahldornen _ Aktivisten gegen Obdachlosenvertreibung in London, Juli 2015Bänke, auf denen sich nicht schlafen lässt. Unterführungen, beschallt mit nerviger Musik. Manche Städte versuchen gezielt, Obdachlose von bestimmten Bereichen fernzuhalten – begründen ihre Maßnahmen aber ganz anders. „Städte wollen Obdachlose, die das Klischee eines Obdachlosen erfüllen, nicht in den touristischen und Konsum-Zentren haben“, sagt Sandra Wolf, Geografin an der Bauhaus-Universität Weimar. Denn für das Image und das Konsumklima einer Stadt würden Obdachlose als störend empfunden. Wolf forscht seit mehreren Jahren zu dem Thema und verfasst gerade ihre Dissertation zum Umgang mit Obdachlosen im öffentlichen Raum…“ Thilo Jahn im Gespräch mit Sandra Wolf am 6. Mai 2018 bei Grünstreifen Deutschlandfunk Nova (Audiolänge: 11:29 Min.) weiterlesen »
Mit Matratzen gegen Stahldornen _ Aktivisten gegen Obdachlosenvertreibung in London, Juli 2015"Bänke, auf denen sich nicht schlafen lässt. Unterführungen, beschallt mit nerviger Musik. Manche Städte versuchen gezielt, Obdachlose von bestimmten Bereichen fernzuhalten - begründen ihre Maßnahmen aber ganz anders. "Städte wollen Obdachlose, die weiterlesen »

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„So wird manipuliert“ – Der schwarze Freitag der spanischen Fernsehjournalistinnen von RTVE
Der dritte schwarze Freitag beim spanischen fernsehen RTVE am 11.5.2018Es gibt sie noch, oder wieder: Journalistinnen und Journalisten, die gegen Gleichschaltung, Zensur und die verantwortlichen Programmdirektionen rebellieren – zumindest beim spanischen Staatsfernsehen RTVE. Der „schwarze Freitag“ 11. Mai 2018 war der dritte dieser Reihe, in der Journalistinnen und sie unterstützende Journalisten komplett schwarz gekleidet vor die Kameras traten. Im Protest gegen Zensur, ungleiche Bezahlung und einen weiteren ganzen Katalog von Alltäglichkeiten, inklusive der Produktion von Fake News. „Asi se manipula“ ist der Twitter-Kanal, über den zu solchen Aktionen mobilisiert wird – und die „Geschichten“, die zu solchem leider unüblichen Protest geführt haben, sind einfach. Beispiel? Wenn ein Sprecher der Regierung von demonstrierenden Rentnern sagt „die sollen sich selber…“ (ihr wisst schon, was), dann darf das nicht gesendet werden. Mit solch genialen Begründungen wie, es widerspreche dem Bestreben nach politisch korrekter Sprachverwendung. Entstanden aus der Beteiligung vieler Journalistinnen der RTVE am Frauenstreiktag 8. März 2018 ist die Aktion „Schwarzer Freitag“ zum Sorgenkind einer Regierung geworden, die beispielsweise konsequent vermeiden möchte, dass Berichte und Beiträge über die wachsende Armut in Spanien veröffentlicht werden. Oder über die Zunahme serienweiser Prozesse gegen die Meinungsfreiheit, inklusive Musiker, Künstler und Beschäftigten des Bildungswesens. Die Blockade der Regierungspartei PP im April 2018 gegen die Umsetzung personeller Veränderungen, die bereits im Oktober 2017 beschlossen worden waren, wurde dann zum letzten auslösenden Ereignis dieser Aktion. Zum schwarzen Freitag bei RTVE vier aktuelle Beiträge (zum schwarzen Freitag bei ARD und ZDF usw. keine) und ein Hintergrundbeitrag von menschen machen medien (ver.di) weiterlesen »
Der dritte schwarze Freitag beim spanischen fernsehen RTVE am 11.5.2018Es gibt sie noch, oder wieder: Journalistinnen und Journalisten, die gegen Gleichschaltung, Zensur und die verantwortlichen Programmdirektionen rebellieren – zumindest beim spanischen Staatsfernsehen RTVE. Der „schwarze Freitag“ 11. Mai 2018 war der dritte weiterlesen »

Schüler in Nürnberg setzen mit Protest gegen Abschiebung ein wichtiges Zeichen - und werden kriminalisiertNatürlich: Die beteiligten Polizisten hätten, später einmal – vielleicht – ihren Enkeln erzählt, sie hätten ja „nur“ Befehle ausgeführt, und die zuständigen Behörden-Mitarbeiter, sie hätten ja nur eine Vorschrift umgesetzt. Wenn die schwangere junge Frau aus Nigeria von ihnen aus dem Krankenhaus in den nächsten Flieger verbracht worden wäre, um in Italien auf die Straße geworfen zu werden. Solche künftigen sogenannten Gewissenskonflikte sind Befehlsempfängern wie Bürokraten diesmal erspart geblieben – weil das Personal des Krankenhauses den polizeilichen Zugriff verhinderte. In dem Bericht „Thüringer Klinik-Ärzte verhindern Abschiebung einer Schwangeren“ am 11. Mai 2018 im Focus wird hervor gehoben: „Die Polizei sei in Begleitung einer Ärztin nachts in die Klinik gekommen, um die Frau aus Nigeria mitzunehmen, sagte Christina Fischer, stellvertretende Geschäftsführerin der Kliniken. Wegen der Risikoschwangerschaft hätten die Ärzte im Krankenhaus die Abschiebung nicht verantworten können und die Schwangere daher in der Klinik behalten. Ob die Frau zusätzliche gesundheitliche Probleme hatte, wollte das Krankenhaus aus Datenschutz-Gründen nicht mitteilen. Die zuständige Ausländerbehörde des Ilm-Kreises war am Freitag für eine Stellungnahme zunächst nicht zu erreichen. (…) Der Flüchtlingsrat Thüringen kritisierte das Vorgehen der Behörde und der Polizei scharf. „Wir finden es absolut unmenschlich, die Abschiebung einer Frau mit Risikoschwangerschaft und gravierenden gesundheitlichen Einschränkungen mitten in der Nacht aus einem Krankenhaus heraus zu veranlassen“, hieß es in einer Stellungnahme. Nach Angaben der Polizei waren die Beamten zunächst zur Unterkunft der Frau nach Gehren gefahren und hatten dort erfahren, dass sie in einer Klinik behandelt wird. „Als sich dort herausstellte, dass die Frau nicht transportfähig ist, wurde die Konsultation abgebrochen“, sagte ein Sprecher der Landespolizeidirektion. Die Leitung der Aktion habe bei der zuständigen Ausländerbehörde gelegen“. Siehe dazu auch die Stellungnahme des Flüchtlingsrates Thüringen und des Flüchtlingsnetzwerkes Ilmenau weiterlesen »
Schüler in Nürnberg setzen mit Protest gegen Abschiebung ein wichtiges Zeichen - und werden kriminalisiertNatürlich: Die beteiligten Polizisten hätten, später einmal – vielleicht – ihren Enkeln erzählt, sie hätten ja „nur“ Befehle ausgeführt, und die zuständigen Behörden-Mitarbeiter, sie hätten ja nur eine weiterlesen »

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Auf Indonesiens Palmölplantagen: Zwei haben einen Job. Für einen Lohn…
Viele Formen der Ausbeutung Nigerias auch Landwirtschaft„Wenn von Palmöl die Rede ist, geht es meist um Landraub, Brandrodung und CO2-Bilanzen. Was oft vergessen geht, sind die Arbeitsbedingungen, unter denen es hergestellt wird. Im weltweit größten Herstellerland Indonesien werden dabei grundlegende Menschenrechte verletzt. Auch die Palmöl-Zertifizierung bietet kaum Schutz. […] Auf vielen Plantagen arbeiten die Angestellten buchstäblich für zwei: während die Männer, die bis zu 30 Kilogramm schweren Fruchtstände von den Bäumen schneiden, sammeln Frauen und Kinder auf, was zu Boden fällt. Anders sind die Erntequoten nicht zu schaffen. Bezahlt werden sie dafür nicht. Die «Kernet Workers» [inoffizielle HilfsarbeiterInnen], wie sie in Indonesien heißen, arbeiten gratis mit.“ – aus dem Beitrag „Palmöl-Produktion: Zu zweit arbeiten für einen Lohn vom 06. Mai 2018 von und auf Infosperber. weiterlesen »

Viele Formen der Ausbeutung Nigerias auch Landwirtschaft

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Solidarität statt RassismusInterview von Thomas Jordan mit dem Soziologe Oliver Nachtwey vom 7. Mai 2018 bei der Süddeutschen Zeitung online zur Frage: „Wie kann in Zeiten digitaler Filterblasen das Gefühl von Zusammengehörigkeit entstehen? Für Solidarität müssen die Menschen auf die Straße gehen, sagt Soziologe Oliver Nachtwey. (…) Solidarität ist (…) darauf ausgerichtet, nicht zweckgebunden zu sein. Solidarität ist wechselseitige Hilfestellung auf der Basis von gemeinsamen Risiken. Andererseits war die Willkommenskultur gegenüber den Flüchtlingen ja ein sehr großer Ausdruck von Solidarität. Dagegen gibt es nun eine lautstarke Gruppe von Menschen, die sagen, wir wollen uns globale Solidarität nicht mehr leisten. Diese Frage ist noch nicht entschieden. Es gibt aber eine viel größere Bereitschaft zur Solidarität, als manche vielleicht vermuten. (…) Wir haben bei der alten Arbeiterbewegung immer die Vorstellung von Männern mit Kettenfett, die die Solidarität mit der Muttermilch aufgesogen hätten. Solidarität kommt aber nicht von selbst. Solidarität war immer ein Ergebnis von Kämpfen. Sie entsteht aus sozialen Konflikten und findet in ihnen statt. Das halte ich für einen wesentlichen Gedanken. Denn die Politik der letzten zwanzig Jahre war sehr stark auf Konsens ausgerichtet und hat versucht, soziale Konflikte unter den Teppich zu kehren. Alleine die Artikulation der Frage, was Solidarität ist und wie wir solidarisch sein wollen, ist ein erster Schritt dahin, dass die Gesellschaft sich wieder über sich selbst verständigt. (…) Wir brauchen global und vor Ort mehr Streikbewegungen. Streiks sind die Labore der Solidarität. Hier wird Solidarität wie in der Petrischale im täglichen Miteinander immer wieder neu erzeugt. Man muss immer wieder Solidarität von anderen Gruppen herstellen. Der Streik ist aber nicht nur wichtig im Ergebnis, sondern auch als Ereignis. Er setzt ungeheure Energien frei, weil man erfährt, wie begeisternd es ist, sich mit anderen Menschen für soziale Gerechtigkeit zu engagieren…“ weiterlesen »
Solidarität statt RassismusInterview von Thomas Jordan mit dem Soziologe Oliver Nachtwey vom 7. Mai 2018 bei der Süddeutschen Zeitung online zur Frage: "Wie kann in Zeiten digitaler Filterblasen das Gefühl von Zusammengehörigkeit entstehen? Für Solidarität müssen die Menschen auf die Straße weiterlesen »

Die Bundeswehr soll nicht ins Klassenzimmer – umgekehrt auch nicht, sagt die GEW Hessen
„Schulen ohne Bundeswehr“Die GEW Hessen wendet sich in einem aktuellen Schreiben an die Schulleiterinnen und Schulleiter an den hessischen Schulen. Darin bittet sie diese, von möglichen Besuchen der Bundeswehr am Hessentag 2018 durch Schülerinnen- und Schülergruppen abzusehen. Der Hintergrund für dieses Anliegen ist, dass sich die Bundeswehr regelmäßig im Rahmen des Hessentages präsentiert. Dieser findet in diesem Jahr vom 25. Mai bis zum 3. Juni im nordhessischen Korbach statt. Die Zur-Schau-Stellung von militärischen Gerätschaften sowie die Vorführungen beispielsweise von Nahkampfhandlungen zu martialischer Musik haben in den vergangenen Jahren wiederholt zu Irritationen und auch zu Kritik geführt. In den vergangenen Wochen ist die Bundeswehr an viele Schulen mit dem Angebot herangetreten, anlässlich des Hessentages „zu Gast beim Arbeitgeber Bundeswehr“ zu sein. Dabei werden unter anderem ein kostenloser Transport, ein Mittagsimbiss sowie Informationen über die Ausbildungs- und Studienmöglichkeiten bei der Bundeswehr angeboten.  In dem Schreiben an die Schulleitungen erkennt die GEW Hessen die wichtige schulische Aufgabe der Berufsorientierung an, wendet sich aber gegen die Behandlung der Bundeswehr als einen gewöhnlichen Arbeitgeber. In diesem Zusammenhang verweist sie unter anderem auf das für alle Soldatinnen und Soldaten bestehende Risiko von Traumatisierung, Verletzung bis hin zum Tod im Rahmen von Kampf­einsätzen. Obwohl die UN-Kinderrechtskonvention die Rekrutierung von Minderjährigen verbietet, werden von der Bundeswehr regelmäßig Minderjährige ab einem Alter von 17 Jahren rekrutiert. Für diese Praxis und für entsprechende Werbemaßnahmen wurde die Bundeswehr bereits durch den UN-Fachausschuss für die Rechte des Kindes gerügt“ – so beginnt der Beitrag „Bundeswehr auf dem Hessentag – GEW Hessen gegen „Klassenfahrten“ dorthin am 09. Mai 2018 eben bei der GEW Hessen, die den Schulleitungen auch entsprechende Diskussionen anbietet. Siehe dazu auch einen weiteren Beitrag über „das Echo“ auf diesen Aufruf und die Reaktion der Bundeswehr weiterlesen »
„Schulen ohne Bundeswehr“Die GEW Hessen wendet sich in einem aktuellen Schreiben an die Schulleiterinnen und Schulleiter an den hessischen Schulen. Darin bittet sie diese, von möglichen Besuchen der Bundeswehr am Hessentag 2018 durch Schülerinnen- und Schülergruppen abzusehen. Der Hintergrund für dieses Anliegen ist, weiterlesen »

Bericht aus dem beschädigten Leben. Mit Maulwurfsarbeit und Solidarität gegen den sozialen Krieg
Die ganze Wahrheit über Hartz IV. Cartoon von FindusDer nachfolgende Bericht ist eine aktuelle Begebenheit des Autors, der seit vielen Jahren von Hartz IV lebt und nun in den Mühlen der Bürokratie des repressiven Sozialsystems zermalmt wird. Aus seiner eigenen Geschichte heraus versucht er ein Verständnis für den in Deutschland herrschenden sozialen Krieg zu schaffen. (…) Doch wie lässt sich sozialer Frieden herstellen, wenn nicht durch Integration, Mitbestimmung und Teilhabe, wie es die teils keynesianische Wirtschaftsdoktrin gesetzt hatte? Ganz einfach: Wenn das System einen nicht mehr durch „sanfte“ Maßnahmen mit einschließen kann, dann muss es Gewalt anwenden, also einen sozialen Krieg führen. Das heißt, dass jegliche feste Lebensstruktur zerstört wird, um durch die so geschaffene Haltlosigkeit, „Flexibilisierung“ umzusetzen. Du wirst also nicht mehr in den Arbeitsmarkt integriert, z.B. durch eine gute Entlohnung, starke Sozialstrukturen und feste Strukturen, auf denen aufbauend man sein Leben ordnen und planen kann. Es wird Unsicherheit geschaffen. Das System handelt repressiv. Du wirst in das Sozialsystem geschmissen, wo du mit dem absoluten Minimum klarkommen musst und das unter permanenter Androhung von Sanktion, solltest du die vielen „Scheinbeschäftigungsmaßnahmen“ und sinnlosen bürokratischen Spielchen wie in meinem Fall, nicht hinnehmen. Integration und Lebenssicherung funktioniert nur noch so lange, wie man selber bereit ist sich als industrieller Reservesoldat von Job zu Job zu hangeln. Oder wie es global betrachtet funktioniert: Es gibt nicht genug Arbeit für alle, diejenigen die „überflüssig“ sind fristen ihre Existenz als Teil des Surplus-Proletariats, als Überschussbevölkerung mit der das Kapital nichts anfangen kann. (…) Um der neoliberalen Zersplitterung und Entsolidarisierung etwas schlagkräftiges entgegenzusetzen, müssen wir also anfangen die Zersplitterung durch Solidarität im Kleinen zu überwinden. Wir müssen solidarische Banden schaffen und Stück für Stück bei jedem noch so kleinen Einzelfall Solidarität organisieren um die Option Gegenmacht wieder bewusst werden zu lassen. Lasst uns wieder aktiv den Kontakt zu unseren NachbarInnen, KollegInnen, MitschülerInnen, KommilitonInnen suchen. Betreiben wir permanent Aufklärung, gehen wir zurück zur Maulwurfsarbeit und schaffen im richtigen Moment starke neue Organisationen…“ Bericht vom 8. Mai 2018 beim Autonomie Magazin weiterlesen »
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Bundesweite Kampagne "Mietenwahnsinn stoppen"Um horrenden Mieten und spekulativem Leerstand entgegen zu treten, hat die Initiative »besetzen« dazu aufgerufen, im Frühling dieses Jahres leerstehenden Wohnraum zu besetzen. »Als selbstbestimmte Berliner*innen wollen wir die Unvernunft von Leerstand in einer Stadt mit Wohnungsnot, Armut und Verdrängung nicht länger hinnehmen«, sagte ein Sprecher der Initiative gegenüber »nd«. Seinen Namen will er nicht in der Zeitung lesen. »Wir fordern dazu auf, sich mit den Aktiven und den Nachbar*innen zu solidarisieren und die Logik von Miete und Wohneigentum abzulehnen.«  Gegenüber »nd« bestätigte der Sprecher, dass es Vorbereitungen gebe, in den kommenden Wochen leerstehende Immobilien zu besetzen. Wo und wann besetzt werde, wollte der Sprecher jedoch aus Gründen des Selbstschutzes nicht sagen. Ähnliche Aktionen gab es in jüngerer Vergangenheit bereits in anderen Städten, wie Göttingen oder Stuttgart. »Wir finden es natürlich unterstützenswert, wenn auch in anderen Städten, wo es ebenfalls massiven Leerstand gibt, Wohnraum zurückerobert wird.« Mit Blick auf andere Hausprojekte, wie die Rigaer Straße 94 in Friedrichshain, sagte der Sprecher weiter, man sei darauf vorbereitet, längerfristig zu bleiben“ – so beginnt der Beitrag „Frühling der Hausbesetzungen angekündigt“ von Florian Bran am 11. Mai 2018 in neues deutschland, worin noch abschließend zitiert wird: „Wir nehmen die Parole ›Die Häuser denen, die drin wohnen‹ wörtlich“. Siehe dazu auch drei weitere aktuelle Beiträge weiterlesen »
Bundesweite Kampagne "Mietenwahnsinn stoppen"Um horrenden Mieten und spekulativem Leerstand entgegen zu treten, hat die Initiative »besetzen« dazu aufgerufen, im Frühling dieses Jahres leerstehenden Wohnraum zu besetzen. »Als selbstbestimmte Berliner*innen wollen wir die Unvernunft von Leerstand in einer Stadt mit Wohnungsnot, Armut und weiterlesen »

Bündnis »Widerstand Mai 31 - Solidarität ist kein Verbrechen«Etwa 200 Menschen demonstrierten am Abend des Mittwoch, 09. Mai 2018 in Ellwangen – gegen den Polizeieinsatz im Abschiebelager und gegen die extrem einseitige Medien-Berichterstattung durch freiwillige Helfer der Polizei-Pressestellen. Und sie haben mit dieser Demonstration Erfolge zu verzeichnen: Zum einen gab es, an verschiedenen Orten der Bundesrepublik etwa zum selben Zeitpunkt einige Solidaritätsdemonstrationen (über eine davon, als Beispiel, siehe weiter unten). Zum anderen aber konnten erstmals in breiterem Umfang die Ansichten der betroffenen des Polizeiangriffs in den größeren Medien Platz finden. Einigen Platz, wenigstens. Was an der gesamten rechten Hetzkampagne nichts ändert, die von den Nazis bis zur Regierungskoalition organisiert worden war – und weiterhin wird. Zur Demonstration und ihren Ergebnissen drei aktuelle Beiträge, sowie der Verweis auf den letzten unserer bisherigen Beiträge weiterlesen »
Bündnis »Widerstand Mai 31 - Solidarität ist kein Verbrechen«Etwa 200 Menschen demonstrierten am Abend des Mittwoch, 09. Mai 2018 in Ellwangen – gegen den Polizeieinsatz im Abschiebelager und gegen die extrem einseitige Medien-Berichterstattung durch freiwillige Helfer der Polizei-Pressestellen. Und sie haben mit weiterlesen »

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Wahrheitskommission in Nicaragua: Wer nimmt teil, wer nicht? Wer protestiert weiterhin?
Friedensdemonstrationen in Nicaragua 2018In der Hauptstadt Nicaraguas sind in den vergangenen Tagen mehrfach hunderte Menschen auf die Straße gegangen, um friedlich gegen die gewalttätigen Auseinandersetzungen zwischen Polizei und Demonstrierenden der letzten Wochen zu protestieren. Aufgerufen zu Friedensdemos hatte unter anderem die katholische Kirche. Aber auch regierungsnahe Gruppen demonstrierten erneut für den „Frieden für Nicaragua“. Es sind andere Bilder als noch eine Woche zuvor. Zahlreiche Menschen zogen am vergangenen Samstag in friedlichem Protest durch die Straßen Managuas. Kaum Polizeipräsenz, kein Tränengas, keine Gummigeschosse, keine Steine und vor allem: keine weiteren Toten. Stattdessen wehen neben den vielen blauweißen Nationalflaggen auch hunderte Fahnen in Gelb und Weiß, den Farben der katholischen Kirche. Diese hatte sich durch die Bischofskonferenz als Vermittler in dem Konflikt angeboten und nun zu großen Friedensmärschen eingeladen. Das Nachrichtenportal Nodal spricht von Tausenden die dem Aufruf gefolgt sind, über hundert Gemeinden beteiligen sich. Nonnen und Bischöfe gehen zwischen den Menschen, es wird gebetet und gesungen. Und doch sind die Ereignisse der vorherigen Woche präsent. Schilder mit Gesichtern und Namen der in den Ausschreitungen Getöteten werden hochgehalten. In Sprechchören heißt es etwa: „Sie waren keine Verbrecher, sie waren Studenten““ – aus dem Beitrag „Friedensbekundungen nach Gewalt in Nicaragua“ von Daniel Stoecker am 05. Mai 2018 bei amerika21.de über die Kräfte, die auf je ihre Weise an der Überwindung der aktuellen Situation in Nicaragua arbeiten. Siehe zur aktuellen Entwicklung in Nicaragua drei weitere aktuelle Beiträge und einen Hintergrundartikel, eine  vielsagende Erklärung der FSLN und einen offenen Brief des Nicaragua Büros,  sowie den Hinweis auf den bisher letzten unserer Beiträge zu den Auseinandersetzungen um die sogenannte Rentenreform der Regierung weiterlesen »
Friedensdemonstrationen in Nicaragua 2018In der Hauptstadt Nicaraguas sind in den vergangenen Tagen mehrfach hunderte Menschen auf die Straße gegangen, um friedlich gegen die gewalttätigen Auseinandersetzungen zwischen Polizei und Demonstrierenden der letzten Wochen zu protestieren. Aufgerufen zu Friedensdemos hatte unter anderem die katholische Kirche. Aber auch weiterlesen »

Arbeitnehmerdatenschutz. Illustration von Tetiana Sarazhynska für das LabourNet Germany - wir danken!„… „Die Digitalisierung macht die vierte industrielle Revolution“, sagt die „Plattform Industrie 4.0“ und hofft auf eine Produktivitätssteigerung um 30 Prozent. Mit Marx können wir fragen, woher die Digitalisierung ihren revolutionären Willen hat. Die Antwort lautet dann ebenso wie beim Warenfetisch: vom Menschen, der sie gemacht hat. (…) Für die Arbeiterinnen und Arbeiter bedeutet das neue Produktionsregime vor allem Pflicht zur permanenten Selbstoptimierung. „Du hast das Gefühl, du wirst permanent überwacht“, erklärt mir einer von ihnen. „Weil die Konkurrenz aufs Maximum gedrückt wird, entsteht dabei einfach eine unglaubliche Belastung für den Kopf. Alle müssen rennen und der Beste sein.“ Von einem Post-Kapitalismus ist also in der „Industrie 4.0“ erst mal nichts zu sehen. Höhere Profite werden noch immer auf Kosten der Arbeitenden realisiert. Dass diese die Rhetorik von der digitalen Glitzerwelt oft durchschauen und Widerstand leisten, fällt in der Berichterstattung meistens unter den Tisch. „Ich tricks dich aus, du System, denkt sich da der ein oder andere schlaue Mitarbeiter“, erzählt mir ein Betriebsrat. „Dann mach ich eben einen Gang weniger. Und dann versuchen auch die Kollegen einen Gang weniger zu machen. Das ist möglich. Widerstand aufzubauen und sich zu schützen.“ Klassenkämpfe scheinen sich also auch im kybernetischen Kapitalismus nicht erledigt zu haben.“ Artikel von Simon Schaupp beim Freitag online 17/2018 weiterlesen »
Arbeitnehmerdatenschutz. Illustration von Tetiana Sarazhynska für das LabourNet Germany - wir danken!"... „Die Digitalisierung macht die vierte industrielle Revolution“, sagt die „Plattform Industrie 4.0“ und hofft auf eine Produktivitätssteigerung um 30 Prozent. Mit Marx können wir fragen, woher die Digitalisierung ihren revolutionären Willen weiterlesen »

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