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Auch in Dänemark: Statt Kampf gegen die Armut – Kampf gegen die Armen. Und noch eine Sozialdemokratie, die sich überflüssig macht
dänenghettoDänemark hat einen neuen Plan: Bis 2030 sollen die offiziell als Ghettos bezeichneten Stadteile verschwunden sein. Kein besonders originelles Vorgehen der konservativen Regierung: Es ist, in rund 25 Jahren der fünfte Plan, der dieses Ziel verfolgt. Die dänische Sozialdemokratie, die 1994 als Regierungspartei den ersten dieser Pläne verabschiedet hatte, hat auch diesmal zugestimmt. Diese Pläne, allesamt gekennzeichnet durch eine auch jenseits der Grenzen bekannten Ideologie, „Fordern und Fördern“ sind in den aufeinanderfolgenden Varianten kontinuierlich in Richtung „Fordern“ verschoben worden, der Katalog von Zwangsmaßnahmen immer länger. Man muss diese Stadtteile nicht kennen, um eine Vorstellung von den Verhältnissen zu haben – und auch die dänischen bürgerlichen Medien nicht, um eine Vorstellung davon zu haben, wie diese Verhältnisse gedeutet werden – schließlich gibt es auch in der BRD genügend Dreckschleudern, die sogar Neid (!) – und Hetzkampagnen gegen Flaschensammler durchexerzieren. Der aktuelle Katalog der Zwangsmaßnahmen sagt genügend über die betriebene Politik aus – ein Kampf gegen die Armen. Siehe dazu zwei aktuelle und zwei Hintergrundbeiträge weiterlesen »
dänenghettoDänemark hat einen neuen Plan: Bis 2030 sollen die offiziell als Ghettos bezeichneten Stadteile verschwunden sein. Kein besonders originelles Vorgehen der konservativen Regierung: Es ist, in rund 25 Jahren der fünfte Plan, der dieses Ziel verfolgt. Die dänische Sozialdemokratie, die 1994 als weiterlesen »

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Was den Prozess in Katalonien auch „für diejenigen von uns, die weit entfernt leben und keine Nationalisten sind“ wichtig macht
Barcelona am 20.9.2017: Massendemo gegen Notstand1. Lassen wir uns (für diejenigen von uns, die weit entfernt leben und keine Nationalisten sind) nicht durch die Unabhängigkeit blind machen, denn die Sache ist komplexer. Der antikapitalistische und antipatriarchale Charakter ist ebenso potent wie der der Unabhängigkeit. 2. Schauen wir nicht nach Oben (Puidgdemont oder Torra, z.B.), sondern nach Unten und nach Links. Hier gibt es eine Quelle von ziemlich wichtigen Erfahrungen und Lehren, die uns mit Hoffnung erfüllen und mit denen wir in einen Dialog und Lernprozess treten sollten. 3. Der Prozess wird sehr lang sein und nicht allen ist das klar. Es gibt auch die Meinung, dass die Unabhängigkeit ohne große Konflikte zu erreichen sei, eine Unmöglichkeit angesichts eines spanischen Zentralstaates, der nie mit den Fesseln des Franquismus gebrochen hat. Aber die Verlängerung dieses Prozesses könnte die systemkritischeren Anteile stärken“ – das sind die drei Schlussfolgerungen aus dem Artikel „Das Katalonien von Unten und die Linke“ von Raúl Zibechi, seit dem 07. Juni 2018 bei der Baso Wuppertal auf deutsch verfügbar (in der Übersetzung von Beatrix Sassermann und Lars Stubbe, ursprünglich am 25. Mai 2018 bei La Jornada) – worin die wesentlichen Entwicklungen in Katalonien dargestellt werden, die auch für Menschen interessant sind, die es nicht so sehr mit nationalen Herangehensweisen haben. weiterlesen »
Barcelona am 20.9.2017: Massendemo gegen Notstand1. Lassen wir uns (für diejenigen von uns, die weit entfernt leben und keine Nationalisten sind) nicht durch die Unabhängigkeit blind machen, denn die Sache ist komplexer. Der antikapitalistische und antipatriarchale Charakter ist ebenso potent wie der weiterlesen »

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Neues zu einer unendlichen Geschichte: Deutsche Geschäfte mit dem Regime in Aserbeidschan
Aserbeidschanische Ölförderung im Kaspischen MeerZur morgigen Hauptversammlung des Energiekonzerns Uniper machen die NGOs urgewald, BUND NRW und der Dachverband der Kritischen Aktionärinnen und Aktionäre auf Gefahren für Umwelt und Menschenrechte durch den aktuellen Kurs des Konzerns aufmerksam. So ermöglicht Uniper den Bau des ersten Terminals für den Export von Liquefied Natural Gas (LNG) an der kanadischen Ostküste durch langfristige Abnahmeverträge. Die Firma Pieridae Energy will von dort aus künftig 10 Millionen Tonnen Gas pro Jahr liefern. Viele neue Gasquellen müssen dafür erschlossen werden, teilweise mittels der gefährlichen Fracking-Technologie, die in Deutschland weitgehend verboten ist. Dennoch steht auch eine deutsche Staatsgarantie zur Diskussion. Regine Richter, Energie-Campaigerin bei urgewald, sagt: „Die Nutzung von LNG als Energieträger ist extrem teuer und klimaschädlich. Die zusätzliche Energie, die benötigt wird, um das Gas zu verflüssigen, zu exportieren und wieder in den Ursprungszustand zu versetzen, verschlechtert die Klimabilanz von LNG erheblich.“ Richter kritisiert auch die Gas-Geschäfte von Uniper mit dem staatlichen aserbaidschanischen Öl- und Gaskonzern SOCAR und langfristige Abnahmeverträge von Uniper für Gas aus der umstrittenen Pipeline Southern Gas Corridor. „SOCAR und der Southern Gas Corridor helfen dem autoritären Alijew-Regime in Aserbaidschan seine Macht zu sichern.“…“ – aus der gemeinsamen Presseerklärung „Uniper: Gefährliche Gas-Abenteuer“ vom 05. Juni 2018 der vier Organisationen, in der neben anderen „fragwürdigen“ Geschäften Unipers eben auch die Kooperation mit dem Regime in Aserbeidschan Gegenstand der Kritik ist. weiterlesen »
Aserbeidschanische Ölförderung im Kaspischen MeerZur morgigen Hauptversammlung des Energiekonzerns Uniper machen die NGOs urgewald, BUND NRW und der Dachverband der Kritischen Aktionärinnen und Aktionäre auf Gefahren für Umwelt und Menschenrechte durch den aktuellen Kurs des Konzerns aufmerksam. So ermöglicht Uniper den Bau des weiterlesen »

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GEW Hessen in Solidarität mit französischen EisenbahnerInnen – und die Solidarität der französischen EisenbahnerInnen mit eingekesselten Studierenden
Sud rail: Spendenaufruf für den Streik der französischen EisenbahnerInnenUnsere Kolleginnen und Kollegen wehren sich gegen die Umwandlung der französischen Bahn, der SNCF, in eine Aktiengesellschaft und damit die Vorbereitung der Privatisierung, so wie wir uns gegen die Privatisierung und Ökonomisierung von Bildung wehren. Bereiche wie Bildung, Wasser oder Bahn müssen Gemeineigentum bleiben! Der Streik bei der SNCF ist momentan ein wichtiger Bezugspunkt für andere soziale Auseinandersetzungen in Frankreich. Dazu gehört die Bewegung der Studierenden gegen erschwerte Zulassungsbedingungen an den Universitäten, aber auch der Kampf der Beschäftigten des öffentlichen Dienstes gegen den in Frankreich neu eingeführten unbezahlten 1. Krankheitstag (Karenztag), eine Lohnsperre seit 8 Jahren und den Abbau von 120.000 Stellen. Eine Niederlage der „cheminots“, der Bahner, hätte negative Auswirkungen auf die anderen sozialen Kämpfe, ein Erfolg wird sie stärken. Den Kolleginnen und Kollegen der SNCF wurde versprochen, dass sie persönlich weitgehend ihren Status als „cheminots“ behalten werden, auch wenn ihre Abteilung privatisiert wird. Die Verschlechterungen werden die neu eingestellten Kolleginnen und Kollegen betreffen. Der Streik ist also der Kampf einer sozial abgesicherten Belegschaft für die Rechte der jungen Generation. Diese Haltung ist bemerkenswert und verdient den höchsten Respekt! Die cheminots und ihre Familien müssen für den Streik erhebliche finanzielle Opfer bringen“ – Wir werden das gesammelte Geld Ende Juni persönlich in Paris an die CGT übergeben – aus dem Solidaritätsaufruf „Spendet für die Streikkasse!“ der GEW Hessen vom 30. Mai 2018. Siehe dazu auch ein reales Beispiel des vielbeschworenen Zusammenfließens der Kämpfe und neu: Ver.di FB 8 Hessen beteiligt sich an der Spenden-Solidaritätskampagne der GEW Hessen für streikende EisenbahnerInnen in Frankreich – bitte bis Ende Juni unterstützen weiterlesen »
Sud rail: Spendenaufruf für den Streik der französischen EisenbahnerInnenUnsere Kolleginnen und Kollegen wehren sich gegen die Umwandlung der französischen Bahn, der SNCF, in eine Aktiengesellschaft und damit die Vorbereitung der Privatisierung, so wie wir uns gegen die Privatisierung und Ökonomisierung von Bildung weiterlesen »

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UPS in den USA möchte die Wochenarbeitszeit erhöhen: Auf 70 Stunden. Über 90% für Streik in der Urabstimmung
Urabstimmung bei UPS Juni 2018UPS ist mit fast 300.000 Beschäftigten in seinen beiden Geschäftsbereichen (private Zustellung und Fracht) das größte gewerkschaftlich organisierte Privatunternehmen der USA. Die gewerkschaftlich organisierten Teamsters haben nun mit über 90% dafür gestimmt, nach Auslaufen des gegenwärtigen Tarifvertrags am 31. Juli 2018 in den Streik zu treten, falls die Unternehmensleitung bis dahin keine verhandlungsfähigen Angebote unterbreitet habe. Bisher tut diese sich vor allem damit hervor, ihrerseits Forderungen zu stellen – beispielsweise die Möglichkeit, Fahrer zu zwingen, bis zu 70 Stunden die Woche zu arbeiten. Wobei der jetzt gültige Vertrag bereits eine Arbeitszeit von sage und schreibe bis zu 60 Stunden die Woche ermöglicht. Danach „dürfen“ (großzügigerweise) die Fahrer Weiterarbeit ablehnen. Dieser noch gültige Vertrag wurde 2013 abgeschlossen – wobei die Teamsters damals darauf „verzichtet“ hatten, die Mitgliedschaft zu befragen. Was bei einer Gewerkschaft, die von sich aus – von sich aus! – den Vorschlag macht, eine neue Kategorie von Fahrberufen zu schaffen, die weitaus geringeren Einstiegslohn erhalten würden, nicht verwundern mag. So wenig wie die „ablehnende Stimmung“ der 60.000 Fahrer, die für heutige Verhältnisse in den USA als relativ gut bezahlt gelten. Zu der – vielleicht – anstehenden Auseinandersetzung drei aktuelle Beiträge, sowie ein Hintergrundbeitrag zum großen UPS-Streik 1997 weiterlesen »
Urabstimmung bei UPS Juni 2018UPS ist mit fast 300.000 Beschäftigten in seinen beiden Geschäftsbereichen (private Zustellung und Fracht) das größte gewerkschaftlich organisierte Privatunternehmen der USA. Die gewerkschaftlich organisierten Teamsters haben nun mit über 90% dafür gestimmt, nach Auslaufen des gegenwärtigen Tarifvertrags am weiterlesen »

Fahrradkuriere für bessere Arbeitsbedingungen
#Deliverunion: FAU Berlin startet KampagneFoodora und Deliveroo sind Beispiele für die sog. Plattformökonomie. Über eine App wird Essen nach Hause bestellt aus verschiedenen Restaurants der Stadt. Kaum wird ok gedrückt, radelt irgendwo wer los, bestätigt den Auftrag, egal bei welchem Wetter. Foodora beschäftigt etwa 2600 Kuriere in 36 Städten, Deliveroo etwa 1500 Fahrerinnen und Fahrer in 15 deutschen Städten. Für die Kuriere bedeutet dies maximale Flexibilität und entsprechend schwer ist es sich zu organisieren. Es gibt keine gemeinsame Betriebsstätte, an der man sich ohnehin über den Weg läuft. In den letzten Monaten wurden erste Versuche gestartet und Kampagnen initiiert. Denn Probleme gibt es jede Menge: So gibt es von der Firma zwar den Auftrag, doch alle notwendigen Arbeitsmittel müssen selbst beschafft und in Schuss gehalten werden: Fahrräder, passende Kleidung für Wind und Wetter, sogar Smartphones. Insgesamt betrachtet kommen viele damit auf einen Stundenlohn von 5 Euro, der gesetzliche Mindestlohn wird so unterlaufen. Nicht umsonst rief die aktion./.arbeitsunrecht am 13.April zu Aktionen bei Deliveroo auf. (…) Am 1.Juni finden mit der NGG nun auch die ersten Betriebsratswahlen bei Foodora in Hamburg statt. Die Organisation dafür hatte dort im Juli 2017 mit einer WhatsApp-Gruppe begonnen. Auch nach Frankfurt und Stuttgart bestehen erste Kontakte zu Kurieren…“ Bericht von Violetta Bock in der Soz Nr. 06/2018 weiterlesen »
#Deliverunion: FAU Berlin startet KampagneFoodora und Deliveroo sind Beispiele für die sog. Plattformökonomie. Über eine App wird Essen nach Hause bestellt aus verschiedenen Restaurants der Stadt. Kaum wird ok gedrückt, radelt irgendwo wer los, bestätigt den Auftrag, egal bei welchem Wetter. Foodora beschäftigt weiterlesen »

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Trotz Drohungen und Verbot: Erfolgreicher Hungerstreik der Metro-Fahrer in Tiflis
Logo der unabhängigen Metrogewerkschaft Einheit 2013 in TiflisBürgermeister Kaladze stand in der georgischen Hauptstadt nicht alleine, als er mit allen Mitteln gegen den beschlossenen Streik der Metro-Beschäftigten vorging: Als erstes fand er Richter, die den Streik verboten haben. Aber – selbstverständlich – auch die Medien, die alle seine Äußerungen verbreiteten: Die Metro-Beschäftigten würden ohnehin mehr verdienen, als andere im Öffentlichen Dienst (stimmt) und hätten sowieso hohe Gehälter (stimmt nicht) und die geforderten 45% Lohnerhöhung seien viel zu viel. Wie andere in solchen Situationen auch, entdeckte er auch plötzlich sein Herz für die Werktätigen: Die Metro würde für sie teurer werden, wenn Lohnerhöhungen bezahlt werden müssten. Die Gewerkschaft erkannte das Gerichtsurteil zum Streikverbot an – die Fahrer organisierten stattdessen einen Hungerstreik in ihrer Freizeit. Was dazu führte, dass sie nicht mehr arbeitsfähig waren. Am Mittwochabend, 06. Juni 2018 wurde dann eine Übereinkunft erzielt, der zufolge bis einschließlich 2019 eine wesentliche Gehaltserhöhung zugesagt wurde. Das gesellschaftliche Echo auf dieses Ergebnis war es, den ersten (Hunger)-Streik bei der Tifliser Metro als einen Erfolg der Beschäftigten zu bewerten. Siehe zur Auseinandersetzung bei der Metro in Tiflis drei aktuelle Beiträge weiterlesen »
Logo der unabhängigen Metrogewerkschaft Einheit 2013 in TiflisBürgermeister Kaladze stand in der georgischen Hauptstadt nicht alleine, als er mit allen Mitteln gegen den beschlossenen Streik der Metro-Beschäftigten vorging: Als erstes fand er Richter, die den Streik verboten haben. Aber – selbstverständlich – weiterlesen »

KaroshiSeit mehreren Monaten arbeite ich als Nebentätigkeit nun schon in einem großen Verteilzentrum des Paketdienstleisters Hermes. In diesem kommen, aus fast ganz Deutschland, gefüllte Wagen an, werden entleert und deren Inhalt in die entsprechenden anderen Wagen umverteilt, die wiederum in kleinere Verteilzentren nahe des eigentlichen Zielorts fahren. Diese Station ist also für jedes Paket nur eine Zwischenstation. (…) Es gibt unter den Kolleginnen und Kollegen in der Halle im großen und ganzen nur drei verschiedene Rollen bzw. Ränge. Die eigentlichen Bandaufleger, die schwere körperliche Arbeit leisten, sind zu gut 90 Prozent Leiharbeiter und haben zu mindestens 80 Prozent einen Migrationshintergrund. Dies zeigt auch gleich die größte Barriere auf, wenn es darum geht, die Arbeitsverhältnisse zu verbessern: Viele sprechen gar kein oder nur sehr schlecht Deutsch und einige auch kein Englisch, was die Kommunikation allgemein sehr problematisch gestaltet. Die Agentur für Arbeit scheint insbesondere Flüchtlinge gerne auf diese Arbeitsplätze zu schicken, dabei ignorierend, dass manche nicht einmal wissen, was sie da mit dem Arbeitsvertrag eigentlich unterschreiben. Unsere «Chefs», die sog. Teamleiter, sind für die einzelnen Bereiche zuständig, kontrollieren die Kolleginnen und Kollegen und versuchen den Überblick zu behalten. Zusätzlich gibt es einen Hallenchef, dem alle untergeordnet sind. Die Teamleiter, mit einer Ausnahme, vollständig aus weißen, deutschen Männern. Ein Aufstieg von den Bandauflegerinnen scheint somit fast gar nicht möglich zu sein. Die Bandauflegerinnen verdienen, je nach Zeitarbeitsfirma, zwischen 9 und 10 Euro die Stunde. Nach Gesprächen mit den Kollegen zu urteilen, verdienen diese bei einer 40-Stunden-Woche um die 950 Euro netto. So ist die schlechte Bezahlung für die Mehrheit der Kolleginnen und Kollegen das Hauptproblem und ein ständiges Ärgernis. Die Bezahlung wird häufig durch die typischen Probleme der Leiharbeit verschlechtert. Bei Feiertagen und Krankheit erfolgt prinzipiell keine Bezahlung.“…“ Erfahrungsbericht eines Hermes-Beschäftigten in der Soz Nr. 06/2018 weiterlesen »
KaroshiSeit mehreren Monaten arbeite ich als Nebentätigkeit nun schon in einem großen Verteilzentrum des Paketdienstleisters Hermes. In diesem kommen, aus fast ganz Deutschland, gefüllte Wagen an, werden entleert und deren Inhalt in die entsprechenden anderen Wagen umverteilt, die wiederum in kleinere Verteilzentren weiterlesen »

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Landesweite Proteste in Italien nach dem Mord an Soumayla Sacko in Kalabrien
Soulayma Sacko, ermordet am 3. Juni 2018 in KalabrienVibo Valentia – Bei einer verlassenen Ziegelei bei San Calogero in Kalabrien wollte er Blech für seine Baracke sammeln. Dabei wurde Soumaila Sacko erschossen. Die Kugel, aus über 60 Metern gefeuert, traf ihn am Kopf. Der 29-Jährige war sofort tot, einer der zwei Freunde, die ihn begleiteten, wurde am Bein verletzt. Sacko arbeitete als Erntehelfer in der Gegend um die Kleinstadt Gioia Tauro, zwischen den Provinzen Reggio Calabria und Vibo Valentia. Vor acht Jahren kam er aus Mali nach Italien und verfügte über einen regulären Aufenthalt. Neben der Arbeit engagierte er sich in der Gewerkschaft „Unione Sindacale di Base“ (USB) für die Rechte der Erntehelfer der Region. Warum er sterben musste, ist weiterhin unklar. Zunächst war von einem Mafiamord die Rede – die Gegend wird von der ‚Ndrangheta kontrolliert –, dann von einer Racheaktion aufgrund des Diebstahls des Blechs, schließlich von einem rassistischen Delikt. Die Polizei ermittelt gegen einen lokalen Bauern, der mit den früheren Besitzern der Ziegelei verwandt sein soll, berichtet die Tageszeitung „La Repubblica“. Er soll keine direkte Verbindung mit der Mafia aufweisen. Die Fabrik war geschlossen worden, weil dort 135.000 Tonnen Giftmüll entdeckt wurden. (…) Obwohl sie eine Aufenthaltsgenehmigung haben, arbeiten die meisten schwarz. Schließlich müssen die Preise auf dem nationalen und internationalen Markt niedrig bleiben. Außerdem ist es oft die Mafia, die die Erntehelfer rekrutiert. Den Tagelöhnern werden im Durchschnitt 25 Euro am Tag versprochen, die Fristen werden jedoch selten eingehalten. In der Regel werden die Migranten etwa vier Tage die Woche beschäftigt, 30 Prozent arbeiten jeden Tag“ – aus dem Beitrag „Mord an Migrant in Kalabrien entflammt Tagelöhnerdebatte“ von Francesco Collini am 07. Juni 2018 im Standard, worin auch seither stattgefundene und weitere geplante Proteste Thema sind. Siehe dazu drei weitere aktuelle Beiträge zu den Ereignissen nach dem Mord und den Hinweis auf unseren ersten ausführlichen Beitrag zum Mord am Soumayla Sacko weiterlesen »
Soulayma Sacko, ermordet am 3. Juni 2018 in KalabrienVibo Valentia – Bei einer verlassenen Ziegelei bei San Calogero in Kalabrien wollte er Blech für seine Baracke sammeln. Dabei wurde Soumaila Sacko erschossen. Die Kugel, aus über 60 Metern gefeuert, traf ihn am Kopf. weiterlesen »

BVG/Berlin: Betriebsrat fordert Entlassung der Geschäftsführerinnen
Fight Union Busters!Der neu gewählte Betriebsrat der BVG-Tochter BT Berlin Transport macht direkt ziemlich Dampf. Das Gremium fordert vom Aufsichtsrat unter BVG-Chefin Sigrid Evelyn Nikutta die Entlassung der beiden Geschäftsführerinnen Sylke Winter und Diana Kelm – wegen der Zerrüttung des Verhältnisses zum Betriebsrat. „Außerdem wollen wir Strafanzeige wegen der Behinderung der Betriebsratsarbeit und der Betriebsratswahlen 2018 stellen“, kündigte der amtierende BT-Betriebsratsvorsitzende Dirk H. gegen über der Berliner Morgenpost an. Der 17-köpfige Betriebsrat wirft der Geschäftsführung laut Morgenpost vor, sie habe mit Lohnkürzungen für Betriebsrats- und Wahlvorstandsmitglieder unmittelbar in die Betriebsratswahl eingegriffen. Mitarbeitern sei der Lohn gekürzt worden, nur weil die nicht freigestellten Betriebsratsmitglieder nicht offenlegen, wann und warum sie sich treffen. „Es muss geklärt werden, ob die Geschäftsführung den Betriebsrat und Wahlvorstand kontrollieren – oder nur die Arbeitszeit dokumentieren wollte“, sagte Jeremy Arndt von der Fachgruppe Busse und Bahnen bei Verdi…“ Bericht von und bei arbeitsunrecht online in Frontberichte 04/2018 mit Link zum angesprochenen Artikel weiterlesen »
Fight Union Busters!Der neu gewählte Betriebsrat der BVG-Tochter BT Berlin Transport macht direkt ziemlich Dampf. Das Gremium fordert vom Aufsichtsrat unter BVG-Chefin Sigrid Evelyn Nikutta die Entlassung der beiden Geschäftsführerinnen Sylke Winter und Diana Kelm – wegen der Zerrüttung des Verhältnisses zum Betriebsrat. weiterlesen »

Sozialwerk Leipzig: Kita-Träger entlässt 100 Mitarbeiter wegen Betriebsratsgründung
[DGB-Kampagne] Stop Union BustingWeil die Beschäftigten einen Betriebsrat gründeten, machte der Träger Sozialwerk Leipzig gGmH drei Einrichtungen dicht. Zum 31. Juli 2018 verlieren rund 100 Beschäftigte ihre Arbeit. Offizielle Sprachregelung des Geschäftsführers Thomas Wiesemann: Man „gebe die Trägerschaft zurück“ an die Stadt Leipzig. Die Leidtragenden sind nicht nur die Beschäftigten, die um eine Übernahme durch die Stadt bangen, sondern auch Eltern und Kinder der drei betroffenen Einrichtungen. Jana Rüger von der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) sieht den eigentlichen Grund für die Auflösung und die Massenkündigung in einer Betriebsratsgründung: »Seit Oktober 2017 unterstützten wir die Mitarbeiter des Sozialwerkes Leipzig bei der Gründung eines Betriebsrats. Der Arbeitgeber hat an jeder Stelle versucht, die betreffenden Mitarbeiter einzuschüchtern. Als der Wahlvorstand trotz allem die Betriebsratswahl nicht abbrach – was ihm rein gesetzlich auch nicht möglich gewesen wäre –, wurden den verbleibenden Mitarbeitern die Kündigungen persönlich überreicht«, erklärte die Gewerkschafterin Rüger gegenüber der Tageszeitung junge Welt…“ Bericht von arbeitsunrecht in Frontberichte 04/2018 und der erwähnte jw-Artikel weiterlesen »
[DGB-Kampagne] Stop Union BustingWeil die Beschäftigten einen Betriebsrat gründeten, machte der Träger Sozialwerk Leipzig gGmH drei Einrichtungen dicht. Zum 31. Juli 2018 verlieren rund 100 Beschäftigte ihre Arbeit. Offizielle Sprachregelung des Geschäftsführers Thomas Wiesemann: Man „gebe die Trägerschaft zurück“ an die Stadt weiterlesen »

Leiharbeit ist Sklaverei: Moderne Tagelöhnerei. Wie das deutsche Kapital den prekären Status von EU-Zuwander*innen nutzt, um arbeits- und tarifrechtliche Standards zu unterlaufen. Ein Fallbeispiel aus Bremen
DaimlerGegenLeiharbeitGeorgi, bulgarischer Staatsbürger, ist mit seiner Familie im Herbst 2016 nach Bremen gekommen. Schnell hat er über Landsleute einige Jobs gefunden. Er weiss, ohne Anstellung kein Aufenthalt in Deutschland. In einer Bremerhavener Firma für Korrosionsschutz und Reinigungsarbeiten schloss er zum 1. Juni 2017 einen unbefristeten Arbeitsvertrag ab. Hierbei handelt es sich um einen Leiharbeitsvertrag. (…) Mit Schreiben vom 17.11.2017 erhielt Georgi die schriftliche Kündigung: „Leider müssen wir das bestehende Beschäftigungsverhältnis zum 17.11.2017 wegen Auftragsbeendigung von Reinigungsarbeiten kündigen“. Betriebsbedingt fristlos. Völlig neben jeder Rechtsnorm. Jeder Leiharbeitstarif enthält eine Kündigungsfrist von mindestens 2 Wochen nach vier Monaten innerhalb der Probezeit. Auch die im Arbeitsvertrag dokumentierte Angaben zur Kündigungsfrist widersprechen jeder Arbeitsrechtsnorm. (…) Diese Formen von Arbeitsverhältnissen grassieren in einem riesigen Ausmass. Die Zuwanderung von Menschen aus EU-Ländern – vornehmlich aus Polen, Rumänien und Bulgarien – wird von hier ansässigen Unternehmen genutzt um millionenfach derartige Arbeitsverhältnisse durchzusetzten. In der öffentlichen Wahrnehmung finden solche ausbeuterischen Verhältnisse allenfalls auf dem Bau oder in den Schlachthöfen statt. Diese Wahrnehmung ist zu viel kurz gegriffen. Das Daimler Werk in Bremen etwa wird von einem Heer zugewanderter Lohnarbeiter*innen vornehmlich aus der EU sowie von Geflüchteten sauber gehalten. Das evangelische Diakonissenkrankenhaus in Bremen wird mittels hauseigener Facility Firma überwiegend „bulgarisch“ geputzt…“ Beitrag von IWW – BEV / lcm vom 6. Juni 2018 im untergrundblättle und weitere von vielen wichtigen Passagen im Text weiterlesen »
DaimlerGegenLeiharbeit"Georgi, bulgarischer Staatsbürger, ist mit seiner Familie im Herbst 2016 nach Bremen gekommen. Schnell hat er über Landsleute einige Jobs gefunden. Er weiss, ohne Anstellung kein Aufenthalt in Deutschland. In einer Bremerhavener Firma für Korrosionsschutz und Reinigungsarbeiten schloss er zum 1. Juni 2017 weiterlesen »

'Keine Studiengebühren in NRW!„Die FDP will neue Studiengebühren in NRW einführen. Damit würde sie die Tore der Universitäten in NRW für viele junge Menschen aus Arbeiter- und Geringverdiener-Familien verschließen. Die CDU könnte das stoppen – wenn wir sie jetzt überzeugen, dass Studiengebühren ihnen richtig Ärger einbringen. Schon nächste Woche könnte über die unsoziale Uni-Maut entschieden werden. Unterzeichnen Sie den Appell an CDU-Chef Laschet!…“ Campact-Protestaktion vom Juni 2017 mit 5-Minuten-Info zu den NRW-Studiengebühren – mittlerweile abgeschlossen. Siehe dazu neue Petition und weitere Proteste, neu: Bildung darf nicht von der Herkunft abhängen – gegen rassistische Studiengebühren in NRW! weiterlesen »
'Keine Studiengebühren in NRW!"Die FDP will neue Studiengebühren in NRW einführen. Damit würde sie die Tore der Universitäten in NRW für viele junge Menschen aus Arbeiter- und Geringverdiener-Familien verschließen. Die CDU könnte das stoppen – wenn wir sie jetzt überzeugen, dass Studiengebühren ihnen weiterlesen »

Die Aktion bei der Bundespressekonferenz im Januar 2018 - Alass der erneuten Hausdurchsuchungen in BerlinJa, da haben die vermummten Einheiten wieder Beweise gefunden: Eine Zwille. Bei der Durchsuchung einer Reihe von Wohnungen in Berlin wegen einer Protestaktion auf der Bundespressekonferenz im Januar 2018, mit der gegen Waffenlieferungen an die Türkei protestiert werden sollte. Was bekanntlich in der BRD heutzutage automatisch zu Polizeiaktivität führt. In der Meldung „Polizei durchsucht mehrere Wohnungen in Berlin“ am 05. Juni 2018 beim rbb wird berichtet: „… Insgesamt wurden dabei am Dienstagmorgen 26 Personen überprüft, teilten Polizei und Staatsanwaltschaft mit. Hintergrund ist ein Ermittlungsverfahren wegen Hausfriedensbruches. Es wurden Wohnungen von Beschuldigten in Friedrichshain, Kreuzberg und Neukölln durchsucht. Die Durchsuchungen stehen demnach im Zusammenhang mit einem Verfahren wegen Hausfriedensbruchs. Den Beschuldigten werde zur Last gelegt, sich unbefugt Zugang zu den Räumlichkeiten der Bundespressekonferenz verschafft zu haben. Bei den Durchsuchungen sei unter anderem eine Präzisionszwille mit zugehörigen Stahlkugeln gefunden worden. Die Auswertung weiterer gesicherter Beweismittel dauere noch an“. Siehe dazu auch einen weiteren aktuellen Beitrag zur Polizeiaktion, sowie zwei ebenfalls aktuelle Stellungnahmen dazu weiterlesen »
Die Aktion bei der Bundespressekonferenz im Januar 2018 - Alass der erneuten Hausdurchsuchungen in BerlinJa, da haben die vermummten Einheiten wieder Beweise gefunden: Eine Zwille. Bei der Durchsuchung einer Reihe von Wohnungen in Berlin wegen einer Protestaktion auf der Bundespressekonferenz im Januar weiterlesen »

Plakat zur Mietdemonstration in Hamburg am 2.6.2018„… Marco Alexander Hosemann, aktiv im SprecherInnenrat des „Netzwerks Recht auf Stadt“ Hamburg resümiert: „Mit dem MIETENmove haben wir ein deutliches Zeichen gesetzt. Den Gewinninteressen von Investor*innen und Immobilienbesitzer*innen müssen deutliche Schranken gesetzt werden! Die Stadt muss aufhören, Grundstücke an profitorientierte Unternehmen zu verscherbeln. Die im Besitz der Stadt befindliche SAGA muss ihrer sozialen Aufgabe gerecht werden, sie muss bezahlbaren Wohnraum sichern und neuen Wohnraum am Bedarf orientiert schaffen!“ Laut Bündnis sind die nächsten Aktionen bereits in Planung – unter anderem eine Konferenz der Stadtteile im Herbst dieses Jahres. In ganz Deutschland wird der Unmut über steigende Mieten laut. Am 14. April diesen Jahres gingen in Berlin rund 25.000 Menschen gegen Verdrängung und Mietenwahnsinn auf die Straße. Nun hat auch Hamburg ein Zeichen gegen „Mietwahnsinn“ gesetzt“ – aus dem Bericht „8.000 Menschen demonstrieren für eine solidarische und soziale Wohnraumpolitik in Hamburg“ am 05. Juni 2018 bei Perspektive Online über die zweite Großdemonstration gegen Mietpreistreiber und ihre politischen Förderer binnen weniger Wochen… Siehe dazu auch aktuelle Beiträge über weitere Mietsteigerungen, wachsende Zustimmung für Hausbesetzungen und politische Rettungsversuche weiterlesen »
Plakat zur Mietdemonstration in Hamburg am 2.6.2018„... Marco Alexander Hosemann, aktiv im SprecherInnenrat des „Netzwerks Recht auf Stadt“ Hamburg resümiert: „Mit dem MIETENmove haben wir ein deutliches Zeichen gesetzt. Den Gewinninteressen von Investor*innen und Immobilienbesitzer*innen müssen deutliche Schranken gesetzt werden! Die Stadt weiterlesen »

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