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Konflikt um die umstrittene Goldmine in Oaxaca/Mexiko eskaliert: Waldbrand als „Vergeltungsmaßnahme“ für den Widerstand der Gemeinde?
Konflikt um die umstrittene Goldmine in Oaxaca/Mexiko eskaliert: Waldbrand als "Vergeltungsmaßnahme" für den Widerstand der Gemeinde?„Im südmexikanischen Oaxaca eskaliert der seit Jahren schwelende Konflikt um eine umstrittene Goldmine. Die Gemeinde Capulálpam de Méndez beschlagnahmte am 1. Juni eine Lkw-Ladung mit aufbereitetem, goldhaltigem Geröll des Bergbauunternehmens La Natividad, einer Tochtergesellschaft des kanadischen Unternehmens Continuum Resources LTD. Die zapotekische Gemeinde hat während der letzten Jahre wiederholt angeprangert, dass das Bergbauunternehmen ohne Bewilligung der Gemeinde und ohne Umweltgenehmigung vor Ort arbeite. Die mexikanischen Behörden ignorieren bisher diese Beschwerden sowie mehrere Gerichtsurteile gegen die Bergbaufirma, welche die Gemeinde gewonnen hat. Um den Druck auf die Staats- und Bundesbehörden zu erhöhen, beschloss die Dorfversammlung von Capulálpam, die Zufahrtsstraße zu sperren…“ Beitrag von Philipp Gerber vom 10. Juni 2024 bei amerika21 und mehr daraus weiterlesen »

Konflikt um die umstrittene Goldmine in Oaxaca/Mexiko eskaliert: Waldbrand als "Vergeltungsmaßnahme" für den Widerstand der Gemeinde?

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Armutsstrafrecht: Zwei geklaute Zahnbürsten brachten Geflüchteten in den Knast
Buch von Ronen Steinke: »Vor dem Gesetz sind nicht alle gleich. Die neue Klassenjustiz« (Berlin Verlag)Vor einem Strafrichter des Amtsgerichts Freiburg fand am 11.06.2024 ein Schnellverfahren statt. Ein junger Geflüchteter war angeklagt, weil er in einem Drogeriemarkt zwei elektrische Zahnbürsten geklaut haben soll. Vor Beginn der Verhandlung wurde der junge Mann gefesselt in den Saal geführt, denn er wird direkt aus der Haftanstalt vorgeführt. Über das Verfahren sprach RDL im Anschluss an die Verhandlung mit dem Freiburger Rechtsanwalt Jan-Georg Wennekers, der den Geflüchteten anwaltlich vertreten hat und den Fall auch kriminalpolitisch einordnet.“ Interview am 14. Juni 2024 im Radio Dreyeckland weiterlesen »

Buch von Ronen Steinke: »Vor dem Gesetz sind nicht alle gleich. Die neue Klassenjustiz« (Berlin Verlag)

Armutsstrafrecht: Zwei geklaute Zahnbürsten brachten Geflüchteten in den Knast
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Dossier

KinderarbeitTrotz Verboten und Ächtung ist Kinderarbeit weiterhin ein massives Problem und betrifft schätzungsweise 160 Millionen Mädchen und Jungen weltweit. Das im Januar in Deutschland in Kraft getretene sogenannte „Lieferkettengesetz“ ist ein Meilenstein, weil es die Verantwortung von global tätigen Unternehmen einfordert. Es wird nach Einschätzung von UNICEF Deutschland aber nicht ausreichen, um Kinderarbeit abzuschaffen. Zum Welttag gegen Kinderarbeit am 12. Juni fordert UNICEF mehr Investitionen, um deren Ursachen zu beseitigen…“ Meldung vom 12. Juni 2023 („Lieferkettengesetz allein reicht im Kampf gegen Kinderarbeit nicht aus“) und weitere Infos. NEU: Deutschland profitiert bis heute von Kinderarbeit – und schaut weg weiterlesen »

Dossier zum Welttag gegen Kinderarbeit am 12. Juni

Kinderarbeit

Deutschland profitiert bis heute von Kinderarbeit – und schaut weg
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Globaler Rechtsindex des IGB 2024: Immer mehr Regierungen greifen das Streikrecht und das Recht auf Tarifverhandlungen mit der Brechstange an „… In einer Zeit, in der arbeitende Menschen weltweit zunehmend vor unmöglichen täglichen Entscheidungen stehen, etwa ob sie ihren Kindern etwas zu essen oder etwas zum Anziehen geben sollen, werden sie von ihren Regierungen und Spitzenpolitikern im Stich gelassen. Während Millionen Haushalte mit knappen Einkommen und einer hartnäckigen Lebenshaltungskostenkrise kämpfen, wird das Recht der Beschäftigten auf die kollektive Forderung nach gerechteren Löhnen oder auf die legale Wahrnehmung ihres Streikrechts von der Politik und von Unternehmen aktiv eingeschränkt. (…) In nahezu neun von zehn Ländern weltweit wurde das Streikrecht verletzt. Acht von zehn Ländern verweigerten den Beschäftigten das Recht auf Tarifverhandlungen für bessere Arbeitsbedingungen. Dass dieses Jahr in 49 Prozent der Länder Gewerkschaftsmitglieder willkürlich verhaftet oder inhaftiert wurden, ist eine äußerst besorgniserregende Entwicklung…“ Aus dem Vorwort zum Globalen Rechtsindex des IGB 2024 in dt. Fassung beim IGB weiterlesen »

Globaler Rechtsindex des IGB 2024: Immer mehr Regierungen greifen das Streikrecht und das Recht auf Tarifverhandlungen mit der Brechstange an

Globaler Rechtsindex des IGB 2024: Immer mehr Regierungen greifen das Streikrecht und das Recht auf Tarifverhandlungen mit der Brechstange an
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Direkte Demokratie im Fußballstadion: Die Metallarbeiterstreiks in Brasilien 1978-80
ila, das Lateinamerika-Magazin 476 vom Juni 2024, mit dem Schwerpunkt "Arbeitskämpfe"Für Brasiliens Gewerkschaften bilden die Jahre 1978-80 eine Zäsur. Denn da haben die Kollegen der Metall- und Automobilindustrie in den Vorstädten von São Paulo das Streikrecht neu erkämpft – unter den Bedingungen einer Militärdiktatur! Die Streiks jener Jahre haben den Re-Demokratisierungsprozess entscheidend beschleunigt und teilweise der Regie der Militärs entzogen, die bestenfalls einen Übergang zu einer von ihnen kontrollierten „Demokratie“ zulassen wollten. Anders als etwa in Chile oder Uruguay waren Gewerkschaften während der Diktatur in Brasilien (1964-1985) nicht verboten. Während die Militärs andernorts in Arbeiterorganisationen eine Bedrohung ihrer Herrschaft sahen, betrachteten Brasiliens Generäle die Gewerkschaften als nützliches Instrument zur Garantie des Arbeitsfriedens…“ Artikel von Gert Eisenbürger in der ila 476 vom Juni 2024 weiterlesen »

ila, das Lateinamerika-Magazin 476 vom Juni 2024, mit dem Schwerpunkt "Arbeitskämpfe"

Direkte Demokratie im Fußballstadion: Die Metallarbeiterstreiks in Brasilien 1978-80
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Zwischen Ritualisierung des Notwendigen und notwendiger Ritualisierung: Zur widersprüchlichen Rolle der Gewerkschaften in Uruguay
ila, das Lateinamerika-Magazin 476 vom Juni 2024, mit dem Schwerpunkt "Arbeitskämpfe"In Bezug auf gewerkschaftlich organisierte Arbeitsniederlegungen kann man in Uruguay schnell den Überblick verlieren – irgendwer scheint immer zu streiken. Ein Eindruck, der auch von der Statistik bestätigt wird: Durchschnittlich kommt auf jede*n Beschäftigte*n ein Streiktag pro Jahr. Etwa achtmal so viel wie im oft fälschlicherweise als „Streikweltmeister“ bezeichneten Frankreich. Zudem spielen die Gewerkschaften eine herausragende Rolle in den politischen Auseinandersetzungen. Gleichzeitig sind sie so fest in dem uruguayischen Sozialpartnerschaftsmodell verankert, dass viele ihrer Aktionen den Eindruck erzeugen, diese seien eher Ausdruck eines Rituals zur Selbstversicherung als Kampfmittel zur konsequenten Durchsetzung der anvisierten Ziele…“ Artikel von Wolfgang Ecker aus ila, das Lateinamerika-Magazin 476 vom Juni 2024 mit dem Schwerpunkt „Arbeitskämpfe“ – wir danken! weiterlesen »

ila, das Lateinamerika-Magazin 476 vom Juni 2024, mit dem Schwerpunkt "Arbeitskämpfe"

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Die neue Frauenbewegung in Chile: Proteste erzielen erste Zugeständnisse, nicht nur bei Abtreibung
Die Frauenproteste in Chile weiten sich auch politisch aus - Juni 2018 SantiagoFür einen Großteil der Bevölkerung und des politischen Establishments völlig unerwartet nimmt die feministische Bewegung in Chile rasant an Wirkungsmacht zu und bestimmt mit ihren Themen die öffentliche Debatte. Bestärkt von der Durchsetzung der seit September vergangen Jahres legalen Abtreibung in drei Fällen und der Mobilisierung der internationalen Frauenbewegung mit globalen Kampagnen wie #NiUnaMenos und #MeToo, nahmen Studentinnen das Ruder in die Hand und besetzten eine Reihe von Fakultäten und Universitäten…“ Beitrag „PROGRESSIVE WELLE“ von Friederike Winterstein in der Ausgabe Juni 2018 der Lateinamerika Nachrichten – der auch sehr deutlich macht, dass die ersten Zugeständnisse der chilenischen Regierung an die Bewegung nicht dazu geeignet sind, die Bewegung zu bremsen, sind sie doch bestenfalls Schritte zu eigentlichen Selbsteverständlichkeiten… Siehe dazu NEU: Zu viele Fragezeichen bei den klandestinen Schwangerschaftsabbrüchen in Chile weiterlesen »

Die Frauenproteste in Chile weiten sich auch politisch aus - Juni 2018 Santiago

Die neue Frauenbewegung in Chile: Proteste erzielen erste Zugeständnisse, nicht nur bei Abtreibung / NEU: Zu viele Fragezeichen bei den klandestinen Schwangerschaftsabbrüchen in Chile
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Dossier

Antiziganismus bekämpfen!„… Die Berliner Polizei ist nicht die einzige, in deren Veröffentlichung sich Hinweise auf Sinti*ze und Rom*nja finden. (…) 2017 hat der Politikwissenschaftler Markus End vom Berliner Zentrum für Antisemitismusforschung bundesweit Pressemitteilungen der Polizei, aber auch in den Medien zitierte interne Papiere, Publikationen oder öffentliche Aussagen von Funktionsträger*innen untersucht. „Die zusammengetragenen Hinweise legen die Vermutung nahe, dass in Polizei- und Ermittlungsbehörden weiterhin antiziganistische Wissensbestände in Form von polizeilichem ‚Expertenwissen‘ gepflegt werden“, heißt es im Fazit. Ein Muster, das sich auch im Fall Berlin andeutet…“ – aus dem Beitrag „Pauschal gegen Sinti und Roma“ von Dinah Riese am 01. Oktober 2019 in der taz online über polizeilichen Alltagsrassismus von Berlin bis Bayern. Siehe dazu u.a. auch eine Broschüre der Dokumentationsstelle Antiziganismus. NEU: Zahlen zu Antiziganismus: Mehr Übergriffe auf Sinti und Roma – auch durch die Polizei weiterlesen »

Dossier zum Antiziganismus nicht nur bei der Polizei

Antiziganismus bekämpfen!

Zahlen zu Antiziganismus: Mehr Übergriffe auf Sinti und Roma – auch durch die Polizei
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Argentinien am Scheideweg: Entsteht gegen die Rechtsregierung eine neue Arbeiter*innenbewegung?
ila, das Lateinamerika-Magazin 476 vom Juni 2024, mit dem Schwerpunkt "Arbeitskämpfe"Die Gewerkschaftsapparate haben der Verarmungspolitik der peronistischen Regierungen in den vergangenen Jahren kaum etwas entgegengesetzt und auch gegen die neue rechte Regierung haben sie bislang mit zwei halbherzigen Generalstreiks nur zögerlich mobilisiert. Große Proteste gingen von Beschäftigten und Studierenden an den Universitäten aus. Gegen den Kahlschlag im öffentlichen Bildungswesen gelang ihnen eine breite Mobilisierung. (…) Stehen wir vor einem epochalen Wandel, der so groß ist, dass er das Ende der Gewerkschafts- und Protesttradition in dieser Region der Welt bedeuten könnte, oder befinden wir uns in einer Zeit des Abwartens und einer noch unsichtbaren Akkumulation sozialer Kräfte, in der uns eine neue Generation ein erneutes Spektakel sozialer Kämpfe bieten wird, das die aggressivste und rechteste aller demokratisch gewählten Regierungen stürzen wird?Artikel von Fernando Aiziczon in der Übersetzung von Alix Arnold aus ila, das Lateinamerika-Magazin 476 vom Juni 2024 mit dem Schwerpunkt „Arbeitskämpfe“ – wir danken! weiterlesen »

ila, das Lateinamerika-Magazin 476 vom Juni 2024, mit dem Schwerpunkt "Arbeitskämpfe"

Argentinien am Scheideweg: Entsteht gegen die Rechtsregierung eine neue Arbeiter*innenbewegung?
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Die Gewerkschaften Unia und Syna sowie der Baumeisterverband der Schweiz fordern mehr Schutz bei Hitze auf dem Bau
Fotoreportagen von David Bacon über Klimawandel und kalifornische LandarbeiterInnen bei über 45 Grad HitzeDie Hitzeperioden im Sommer werden immer extremer. Dies hat Auswirkungen auf die Gesundheit der Bauarbeiter. Ab 33 Grad müssen die Arbeiten eingestellt und die Baufristen erstreckt werden. Dies fordern Gewerkschaften und Baumeisterverband gemeinsam. Schwere körperliche Arbeiten bei grosser Hitze und an der prallen Sonne sind nicht nur anstrengend, sie bringen auch ein erhöhtes Risiko von Unfällen, Hitzeschlägen und weiteren gesundheitlichen Beeinträchtigungen mit sich. Die Gewerkschaften Unia und Syna sowie der Baumeisterverband wollen gemeinsam klare Rahmenbedingungen schaffen: Solange der Gesundheitsschutz sichergestellt werden kann, soll weitergearbeitet werden. Ab einer Temperaturvorhersage von 33 Grad und höher sollen schwere Arbeiten im Freien an nicht dauerhaft beschatteten Stellen eingestellt werden. Die Baufristen müssen entsprechend erstreckt werden…“ Unia-Meldung vom 05.06.2024 weiterlesen »

Fotoreportagen von David Bacon über Klimawandel und kalifornische LandarbeiterInnen bei über 45 Grad Hitze

Die Gewerkschaften Unia und Syna sowie der Baumeisterverband der Schweiz fordern mehr Schutz bei Hitze auf dem Bau
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Auswertung von Fluggastdaten (PNR)

Dossier

Stoppt die Auswertung von Fluggastdaten (PNR)Die EU will jetzt massiv Passagierdaten aus Flugzeugen auswerten, bis hin zu Essensvorlieben. Wieso reden wir eigentlich über ein NPD-Verbot, wenn solche Rechtsextremen nicht nur frei rumlaufen sondern im EU-Parlament Gesetzesentwürfe einbringen können? Fünf Jahre lang sollen diese Daten gespeichert werden. Erfasst werden sollen neben Namen, Adressen, Reisezielen und Kreditkarten auch Essensvorlieben, Sitzplätze, Telefonnummern, vermittelnde Reisebüros, mögliche Umbuchungen sowie weitere Details. Die haben ja wohl ne Meise, allesamt.“ Kommentar von Fefe vom 9.12.2012 dem wir vollumfänglich zustimmen und daher diese Entwicklung in diesem Dossier dokumentieren. NEU: Bundesregierung will privaten Unternehmen Zugriff auf staatliche Biometrie-Daten geben – Bundesdatenschutzbeauftragter befürchtet Präzedenzfall weiterlesen »

Dossier zu Fluggastdaten

Stoppt die Auswertung von Fluggastdaten (PNR)

Bundesregierung will privaten Unternehmen Zugriff auf staatliche Biometrie-Daten geben – Bundesdatenschutzbeauftragter befürchtet Präzedenzfall
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Ausgelaugt und überlastet: Menschen in der deutschen Arbeitwelt
Effizienz macht hässlichWann endlich stellt eine Bewegung den Widerstand gegen Leistungsdruck und mutwilligen Verschleiß von Lohnabhängigen ins Zentrum ihrer Politik? Die Überlastung und Auslaugung von Menschen in der deutschen Arbeitswelt beschäftigt die Öffentlichkeit gegenwärtig weit weniger als die Belastung und Inanspruchnahme der nichtmenschlichen Natur. Viele Arbeitende stehen unter ständigem Stress, die Arbeitsanforderungen zu schaffen. Ihre Fähigkeiten, ihre Energien und ihre Aufmerksamkeit werden ausgepresst wie der Saft einer Zitrone. An Personal gilt es allenthalben zu sparen, bei den Arbeitsanforderungen gibt es von Seiten der Unternehmens- und Organisationsleitungen tendenziell kein „genug“. (…) Menschen sind die abhängige Variable, die es „relevant zu halten“ gilt für die jeweils neuen Anforderungen der Wirtschaft. Nicht die Arbeitssituation soll an die Menschen angepasst werden, sondern umgekehrt. (…) Am mangelnden Reichtum liegt es nicht, dass Altenpfleger in Altenheimen so gehetzt arbeiten müssen, dass ihnen nur zwei Minuten Zeit bleibt, um sich von einer von ihnen betreuten Person zu verabschieden, wenn sie gestorben ist. (…) Die Zumutungen von außen werden mit einem harten Verhalten gegen sich selbst begleitet. Sich Rechenschaft abzulegen von dem, was viele Arbeiten den Arbeitenden antun, fällt so lange schwer, wie letztere mangels kollektiver Handlungsmöglichkeiten nichts an der Misere ändern können…“ Artikel von Meinhard Creydt vom 10. Oktober 2021 in Telepolis – auch zu den Grenzen der DGB-Aktivitäten für „gute Arbeit“ und dazu NEU: Gallup-Studie 2014: Beschäftigte in Deutschland sind zunehmend unzufriedener weiterlesen »

Effizienz macht hässlich

Ausgelaugt und überlastet: Menschen in der deutschen Arbeitwelt / NEU: Gallup-Studie 2014: Beschäftigte in Deutschland sind zunehmend unzufriedener
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14./15. Juni 2024: Waffen runter, Löhne rauf! Friedenspolitische Gewerkschaftskonferenz im Gewerkschaftshaus StuttgartWir erleben aktuell, dass die Bundesregierung im Windschatten der weltpolitischen Entwicklungen einen Aufrüstungskurs verfolgt. (…) Inzwischen können 5,5 Millionen Menschen aus finanziellen Gründen ihre Wohnung nicht richtig heizen. Doch während für die Mehrheit das Leben immer teurer wird – nicht zuletzt durch die Sozialkürzungen der Bundesregierung – gibt es einen Bereich, der von Einsparungen verschont bleiben soll: der Militäretat. Diese Prioritätensetzung zeigt: Der Aufrüstungskurs der Bundesregierung, unterstützt von CDU/ CSU und AfD, verkleinert finanzielle Spielräume für die Bekämpfung von Armut, den Ausbau der öffentlichen Infrastruktur und notwendige Investitionen in den Kampf gegen den Klimawandel. Umverteilungspolitik ist auf eine friedensstiftende Außenpolitik der Bundesregierung angewiesen…“ Einladung und Programm bei der Rosa-Luxemburg-Stiftung BaWü und mehr Informationen. NEU: Suche nach Friedensstrategie: Gewerkschafter diskutieren in Stuttgart die Gefahr der Kriegseskalation durch einen ökonomisch in die Ecke gedrängten Westen weiterlesen »

14./15. Juni 2024: Waffen runter, Löhne rauf! Friedenspolitische Gewerkschaftskonferenz im Gewerkschaftshaus Stuttgart

14./15. Juni 2024: Waffen runter, Löhne rauf! Friedenspolitische Gewerkschaftskonferenz im Gewerkschaftshaus Stuttgart / NEU: Suche nach Friedensstrategie: Gewerkschafter diskutieren in Stuttgart die Gefahr der Kriegseskalation durch einen ökonomisch in die Ecke gedrängten Westen
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Schrott mit System: Eine Kampagne gegen die »geplante Obsoleszenz« und für Reparaturpflicht

Dossier

MURKS? NEIN DANKE!Immer mehr Geräte werden wegen kleiner Defekte verschrottet, schließlich wollen die Hersteller Neuware verkaufen. Die Kampagne »Murks? Nein danke!« will über die geplante Obsoleszenz informieren. Wer in diesen Tagen durch das Schaufenster der Berliner IG-Metall-Verwaltungsstelle blickt, könnte denken, dort habe ein Umsonstladen sein Domizil gefunden. Ausrangierte Computer sind aufgestapelt, daneben finden sich zahlreiche Schuhe, deren Sohlen deutlich abgetragen sind, oder eine Waschmaschine mit ausgebauter Trommel. Doch die Gegenstände werden nicht getauscht oder verschenkt, bis zum 2. April will vielmehr der »Murks-Showroom« über Methoden der geplanten Obsoleszenz informieren…“ Artikel von Peter Nowak in der Jungle World vom 27. März 2014. Siehe dazu die Aktionsseite und weitere Informationen und NEU: Das EU-Recht auf Reparatur kommt – jedoch unklare Umsetzung und fehlende Fachkräfte weiterlesen »

Dossier: Schrott mit System: Eine Kampagne gegen die »geplante Obsoleszenz« und für Reparaturpflicht

MURKS? NEIN DANKE!

Das EU-Recht auf Reparatur kommt – jedoch unklare Umsetzung und fehlende Fachkräfte
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Tarifrunde für Sicherheitspersonal an Flughäfen 2019„… Per Whatsapp-Status sucht eine Sicherheitsfirma viel Personal für die Bewachung der Geflüchtetenunterkunft in Berlin-Tegel. Es geht um insgesamt 5.000 Stunden pro Monat. Die näheren Konditionen zu dem Jobangebot sind allerdings nur im persönlichen Gespräch zu bekommen, nicht am Telefon. Kein Wunder, denn die haben es in sich: Zwei Euro von den geleisteten Arbeitsstunden will das Unternehmen, das den Auftrag anbietet, am Ende eines jeden Monats in einem Umschlag zurückgezahlt bekommen – ohne Quittung. Aber nicht nur das: Mit dem Angebot ist es unmöglich, legal Tarif- oder Mindestlohn zu zahlen. (…) Das Jobangebot von Mitte Mai war nach Aussage des Security-Experten kein Einzelfall, sondern ein ganz alltägliches Angebot. „Da verdienen sich grade viele Leute eine goldene Nase und da reden wir wirklich von organisierter Kriminalität“, sagt Müller. „Mitarbeiter, die dort eingesetzt werden, kriegen zwischen sieben und zehn Euro, in der Regel schwarz.“…“ Beitrag von Ute Schuhmacher vom 07.06.24 in rbb24 („Flüchtlingsunterkunft in Berlin: Gibt es regelwidrig beschäftigtes Sicherheitspersonal in Tegel?“) weiterlesen »

Tarifrunde für Sicherheitspersonal an Flughäfen 2019

Auch das Sicherheitspersonal in der Geflüchtetenunterkunft in Tegel leidet: „Zwischen sieben und zehn Euro, in der Regel schwarz“ bei bis zu 40 Subunternehmen
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