Gefördert durch die Stiftung Menschenwürde und Kommunikation in der Arbeitswelt sowie unsere Fördermitglieder
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mit und ohne Job, basisnah,
gesellschaftskritisch
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„Das Unwort des Jahres 1998 war „Sozialverträgliches Frühableben“. Die Gesundheitsreform im ersten Kabinett Schröder führten zur selben Zeit zu Einsparungen und Leistungs- und Qualitätskürzungen im Gesundheitswesen. Die dem Begriff Sozialverträgliches Frühableben innewohnende Kosten-Nutzen-Rechnung hat eine langanhaltende Traditionslinie: Sie reicht von Binding und Hoche über den Massenmord an vermeintlich unwertem Leben während des Hitlerfaschismus, den australischen Bioethiker Peter Singer bis zum Neofaschisten und AfD-Vorsitzenden Thüringens Björn Höcke. In seiner Kritik am Utilitarismus analysiert Wolfram Grams diese Traditionslinie und kritisiert, wie diese in den vergangenen Jahren wieder vermehrt Einzug in den politischen Diskurs – im Rahmen der völligen Ökonomisierung des Sozialen – gefunden hat…“ Artikel von Wolfram Grams in vorgänge Nr. 245/246 bei der Humanistischen Union – wir danken für die Freischaltung! 
„Zahlreiche Bäuerinnen und Bauern in Sambia berichten, dass sie Aufforderungen erhalten haben, innerhalb weniger Tage ihre Höfe zu verlassen. (…) Der Agrarinvestor Amatheon Agri aus Berlin hat in Sambia riesige Flächen Ackerland aufgekauft. Die Plantage mit der Fläche des Bodensees ist die größte deutsche Agrarinvestition in Afrika. (…) Im Kontext der akuten Bedrohungslage hatten die lokalen Autoritäten eine Einstweilige Verfügung gegen Amatheon erwirkt und der Firma darin verboten, das Land zu betreten. Nach FIAN-Informationen gab es kurz nach Inkrafttreten der gerichtlichen Anweisung ein Treffen zwischen Amatheon und dem lokalen Chief. Direkt danach wurde die Einstweilige Verfügung zurückgezogen. In der darauffolgenden Nacht vom 21. auf den 22. August erreichten FIAN mehrere Anrufe von Bauernfamilien. Sie berichten von Gewalt und Zerstörung ihrer Häuser. Des Weiteren wurden FIAN Videos zugespielt, welche zerstörte Höfe zeigen…“ Fian-Pressemitteilung vom 03.09.2024 („Konflikte um Land und Wasser eskalieren in Sambia“) und mehr Informationen 
„Die ›Alternative für Deutschland‹ hat sich seit ihrer Gründung von einer kleinen rechtspopulistischen Anti-Euro-Partei zur größten rechtsextremen politischen Kraft in der Bundesrepublik seit Ende des Nationalsozialismus entwickelt. Mittlerweile vertritt sie ein offen rassistisches, nationalistisches und antifeministisches Programm, Geschichtsrevisionismus und Antisemitismus sind ebenso fester Bestandteil ihrer Agenda. Je völkischer die AfD auftritt, umso mehr scheint ihr gesellschaftlicher Rückhalt zu wachsen. Zugleich findet eine fortschreitende Normalisierung der Partei und ihrer rechtsextremen Positionen in den Medien und der Politik statt. In der Flüchtlingspolitik bestimmt die AfD auch ohne Regierungsbeteiligung längst den politischen Diskurs. (…) Das Buch vereint verschiedene Analysen zur AfD und zeichnet ein Bild einer Partei, die exemplarisch für den modernisierten Rechtsextremismus steht, der modern daherkommt, aber keineswegs weniger gefährlich ist als seine historischen Vorläufer.“ Klappentext des von Judith Goetz und Thorsten Mense im Unrast Verlag herausgegebenen Buches. Siehe mehr zum Buch und als Leseprobe daraus den Artikel von Stefan Dietl: „Gewerkschaften im Visier der AfD“ 
Wer sich zur Wehr setzt, begeht Verstöße. So sieht es das Unternehmen, und so sieht es auch die staatliche Behörde – und auch die Gewerkschaft. Dass seine Kolleginnen und Kollegen noch ein Manifest verbreiteten, in dem sie darauf verwiesen, dass er ihren Kampf angeführt hätte, hat ihm in diesem Fall noch weiter geholfen. In dem Bericht „Food delivery worker activist accused of “picking quarrels”“ am 25. März 2021 beim China Labour Bulletin wird darauf verwiesen, dass dieser Kampf offensichtlich Not tat – und deswegen auch geführt wurde. In dem Beitrag wird auch noch unterstrichen, dass diese Arbeitsverhältnisse keineswegs nur für Kuriere gelten, sondern für alle Beschäftigten in diversen Branchen. Siehe dazu weitere Informationen und NEU: Die Regierung Chinas reagiert auf Rider-Proteste mit einem 17-Punkte-Plan samt Parteimitgliedern unter den Plattform-ZustellerInnen als „Teilzeit-Sozialaufseher“ 
#SchandeEUropa: In Bosnien/Lipa ist unter der Leitung des österreichischen ÖVP-Bundeskanzlers Karl Nehammer und dem, den Innenministerium unterstehenden, Migrationszentrum ICMPD im bereits besthenden Flüchtlingslager in Lipa ein Push-Back-Abschiebegefängnis errichtet worden. Finanziert wird es u.a. direkt von der EU und Frontex. Eine Baugenehmigung aus Bosnien und Herzegowina gab es nicht, auch keine rechtliche Zusicherung. Aus diesem Lager werden Menschen in Regionen abgeschoben, in die Auftraggeber Frontex selbst nicht abschieben darf. Das Lager verstößt damit gegen die Genfer Flüchtlingskonvention. Erst die Menschenrechtsorganisation SOS Balkanroute entdeckte das Gefängnis. Auch im Fall von Lipa gibt es Proteste gegen dieses unmenschliche Lagergefängnis und die entsprechend illegale Abschiebepraxis. Siehe weitere Informationen und NEU: Korruptionsverdacht bei Europas Migrationsmanagement: Bei einem Millionenprojekt in Bosnien ebnete ICMPD den Weg für Korruption – nicht der einzige dubiose Fall 
„Im Amazon-Sortierzentrum Witten (DTM9) wurde in der vergangenen Woche (21./22. August 2024) erstmalig ein Betriebsrat gewählt. Dabei konnten 11 von 13 Plätzen des neugewählten Gremiums mit Kandidatinnen und Kandidaten der von ver.di unterstützten Liste „DTM9 TOGETHER“ besetzt werden. (…) Während in den Sortierzentren Krefeld und Dormagen bereits Betriebsräte etabliert sind, ist die Wahl für Witten ein Novum. Am Standort Witten arbeiten 700 und in der Spitze rund 1000 Menschen. Die Initiative zur Gründung eines Betriebsrats sei maßgeblich von den in der Gewerkschaft ver.di organisierten Beschäftigten ausgegangen, die seit Februar regelmäßig zusammenkommen seien, um sich gemeinsam mit ver.di zu organisieren und zu beraten (…) Besonders bemerkenswert sei die Vielfalt innerhalb der Liste: „Vertreter aus allen Schichten (Früh-, Spät- und Nachtschicht), sämtlichen Bereichen (Sortation, Supervisor, Yard, Inbound, Techniker/RMI) sowie verschiedenen Sprachgruppen sind in „DTM9 TOGETHER“ repräsentiert…“ Pressemitteilung vom 27.08.2024 beim ver.di-Landesbezirk Nordrhein-Westfalen („Novum bei Amazon in Witten: Erster Betriebsrat gewählt – Beschäftigte setzen klares Zeichen für Mitbestimmung“) ![[DGB-Kampagne] Stop Union Busting](https://www.labournet.de/wp-content/uploads/2016/07/stopUnionBustingLogo.jpg)
„… MOMENT.at liegen zahlreiche Protokolle, E-Mails und Chatverläufe vor, die jedenfalls aus Sicht der Mitarbeiter:innen nahelegen: Swing Kitchen tue sich schwer damit, wenn Beschäftigte einen Betriebsrat gründen wollen. Was im Lokal nahe der Wiener Hauptuni nun passierte, sei demnach auch kein Einzelfall. Zahlreiche frühere und aktuelle Mitarbeiter:innen berichten MOMENT.at anonym davon, wie sich der Wind im Unternehmen gedreht habe, nachdem sie das Wort Betriebsrat in den Mund genommen hatten. In zwei anderen Filialen sei die Gründung von Betriebsräten gescheitert. Mitarbeiter:innen hätten “Einschüchterungen” gespürt…“ Aus dem Artikel von Christian Bunke vom 26. August 2024 in MOMENT.at – siehe mehr daraus 
„Die Gewerkschaft Amalgamated Union of Public Corporations Civil Service Technical and Recreational Services Employees (AUPCTRE), Ortsgruppe Lagos, hat versprochen, mit Gruppen der Zivilgesellschaft zusammenzuarbeiten, um Frauen von gesellschaftlichen Normen zu befreien, die sie unterdrücken. (…) Die Vorsitzende des Frauenausschusses der AUPCTRE in Lagos, Genossin Ngozi Edet, sagte, dass die Klausurtagung, an der namhafte Vertreter der Zivilgesellschaft und der Gewerkschaften teilnahmen, eine Strategie zur Vertiefung der intellektuellen Fähigkeiten der weiblichen Mitglieder der Gewerkschaft sei, um Rollen jenseits der Hausarbeit zu übernehmen. (…) In ihrem Beitrag zum Thema „Die Rolle der Frauen in der Gewerkschaft“ sagte Genossin Medinat Balogun, stellvertretende Generalsekretärin/Gender Officer, National Union of Textile Garment and Tailoring Workers of Nigeria (NUTGTWN) erläuterte, dass die Zahl der Frauen im formellen Sektor zwar zunehme, die Beteiligung von Frauen in Führungspositionen in den Gewerkschaften jedoch geringer sei…“ Aus dem engl. Artikel von Michael Simire vom 29.8.2024 in EnviroNews Nigeria 
„Welche Potenziale bietet das Lieferkettengesetz Gewerkschafter*innen, um sich für gute und nachhaltige Arbeitsbedingungen weltweit einzusetzen? Warum sollten sich Betriebsräte dafür interessieren und was muss getan werden, damit das Gesetz unter Mitbestimmung umgesetzt werden kann? Christian Weis ist Gewerkschaftssekretär im Vorstand der IG Metall und arbeitet dort im Bereich Betriebspolitik und im Ressort für Unternehmenspolitik und transnationale Konzerne. (…) In seinem Bereich gibt es Weiterbildungen zum Lieferkettengesetz. (…) Hierzu berät Christian auch einige Betriebsratsgremien in Pilotunternehmen um mit ihnen das Lieferkettengesetz mitbestimmt umzusetzen. Daneben arbeitet Christian in der Krisenintervention. (…) Im Next Economy Lab arbeiten wir gemeinsam mit Gewerkschafter*innen an der Umsetzung der sozial-ökologischen Transformation der Wirtschaft. Von Christian wollten wir wissen, welche Rolle das Lieferkettengesetz dabei spielen kann…“ Interview von Leon Raabe, Michael Reck und Sarah Mewes (Next Economy Lab), siehe das vollständige Interview und Hintergründe 
Sezonieri klärt speziell Erntearbeiter:innen in verschiedenen Sprachen über ihre Rechte auf, mit dem Ziel Ausbeutung in der österreichischen Landwirtschaft zu verhindern. Die Aktivist:innen kooperieren dazu mit lokalen Nichtregierungsorganisationen und arbeiten mit mehrsprachigem Informationsmaterial, Infotelefonen, direkter Kontaktaufnahme zu den Arbeiter:innen auf den Feldern, großen Plakatwänden in den Grenzregionen, sowie Rechtsberatung und -begleitung. Die Website ist in verschiedenen Sprachen abrufbar! Die Kampagne wurde im Sommer 2014 von der PRO-GE ins Leben gerufen und ist seither im Burgenland, in der Steiermark, in Tirol, Wien, in Niederösterreich und in Oberösterreich aktiv. Siehe dazu NEU: Erntearbeiter:innen in Österreich: Ausbeutung hat wieder Saison. Die Arbeitsbedingungen sind katastrophal und eine neue Verordnung verschärft sie 
Die Bergbaumine Fernas Mining in Soma ist im Eigentum des AKP-Abgeordneten Ferhat Nasıroğlu. Die Arbeiter von Fernas Mining haben kürzlich begonnen, sich in der unabhängigen Gewerkschaft Maden-İş gegen schlechte Arbeitsbedingungen, fehlenden Urlaub, mangelnde Arbeitsschutzmaßnahmen, schlechte Ernährung und niedrige Löhne zu organisieren. Daraufhin wurden zunächst 5 und dann 2 Beschäftigte entlassen. Die Minenarbeiter (auf den Fotos/Videos keine Frau gesehen) hatten beschlossen, gegen die Entlassungen zu streiken. Am 26. August griff die Gendarmerie die Beschäftigten vor dem Bergwerk in Soma an. Zunächst wurden 70 Arbeiter festgenommen, , darunter auch Gewerkschaftsvertreter, kurz später wurden 5 weitere brutal inhaftiert. Seit Tagen halten die restlichen Arbeiter und ihre Familien Mahnwache im Soma-Stadtgarten ab, da das gesamt Streik-Gebiet von der Gendarmerie abgesperrt wird. Siehe mehr Informationen, nach dem neuesten Stand gab es am 1. September Freilassungen (unter Auflagen) nach 2 Tagen Haft, noch unklar ob von allen… 
„„Lohnt sich Lidl?“, fragen sich zahlreiche der 200 Beschäftigten im Lager des Einzelhandelskonzern in Herne. Und nicht nur da. Vermutlich haben sich viele von den etwa 100.000Beschäftigten des Unternehmens in Deutschland diese Frage schon einmal gestellt. Vielleicht hat das damit zu tun, dass der Konzern seine Niederlassungen weitgehend ohne Betriebsräte betreibt. 39 Lager oder Verteilzentren sorgen bundesweit für die Belieferung der mehr als 3000 Filialen. Nur in 4 dieser Verteilzentren werden die Beschäftigten von einem Betriebsrat unterstützt. (…) Damit auch das Lager in Herne seinen Beitrag für mehr Profit von Schwarz und Freunden leistet und die Beschäftigten keinen höheren Anteil vom Umsatz bekommen, versucht der in Herne 2022 neu installierte Geschäftsführer Abdelaziz Bouchkhachakh den existierenden Betriebsrat zu liquidieren…“ Bericht bei work-watch („Verteilzentrum Herne: Lohnt sich Lidl?“ ohne Datum) und mehr daraus und NEU: LAG Hamm bestätigt: Kündigung des Herner Lidl-Betriebsrats war unrechtmäßig – Revision wird ausgeschlossen, doch nicht die Fortsetzung des Union Busting… 
„Die Containerreparaturfirma Medrepair hat unseren Kollegen, den Betriebsratsvorsitzenden Slawa Fur, fristlos gekündigt. Am Montag, den 03. Juni 2024 findet ab 11:15 Uhr sein Verfahren vor dem Arbeitsgericht Hamburg statt. ver.di fordert die Rücknahme der Kündigung und die unbefristete, bedingungslose Wiedereinstellung unseres Kollegen, damit er seiner Funktion als Betriebsratsvorsitzender weiterhin nachkommen kann. Slawa hat sich in seiner Tätigkeit konsequent für die Kollegen im Betrieb eingesetzt und hat jetzt von der Geschäftsführung dafür die Quittung bekommen. Medrepair ist eine 100%ige Tochter von MSC, die sich gerade im Verbund mit dem Hamburger Senat anschickt, den Hamburger Hafen zu schlucken. Juristisch unterstützt wird die Geschäftsführung von Medrepair von dem „union-busting“- Anwalt Helmut Naujoks. Dies ist wahrscheinlich ein Vorgeschmack auf die Vorgehensweise von MSC im gesamten Hamburger Hafen. Wir rufen deshalb auf zur Solidaritätskundgebung…“ Flugblatt der Fachgruppe Luftverkehr und Maritime Wirtschaft der ver.di Hamburg, siehe mehr Informationen. NEU: Betriebsratsvorsitzender Wjatscheslaw „Slawa“ Fur siegt vor dem Arbeitsgericht Hamburg gegen den Hafeninvestor MSC und seine fristlose Kündigung durch Medrepair 
„Die Zusteller*innen der Bremerhavener Nordsee-Zeitung sind tarifgebunden im eigenen Zeitungsverlag beschäftigt. Jetzt will die Nordsee-Zeitung in Bremerhaven den Tarifvertrag für ihr Zustellpersonal aushebeln, indem sie die Zustellung in eine andere Firma auslagert. Seit letztem Frühjahr wird den Zusteller*innen systematisch in Einzelgesprächen unter Ausschluss des Betriebsrats ein Wechsel in die andere Zustellgesellschaft nahegelegt. Angeboten wird den Beschäftigten eine Bezahlung, die leicht über dem gesetzlichen Mindestlohn liegt. Dafür verlieren sie allerdings tarifvertragliche Leistungen, wie Urlaubs- und Weihnachtsgeld sowie fast ein Viertel ihrer Urlaubstage…“ Pressemitteilung vom 05.10.2023 des ver.di-Bezirks Bremen-Nordniedersachen – siehe dazu NEU: Zusteller kämpfen weiter: Der Widerstand gegen Tarifflucht bei der Nordsee-Zeitung in Bremerhaven ist von bundesweiter Bedeutung 
„Zwischen Waldbränden und Einwanderungsstatus haben die kalifornischen Weinbauarbeiter mit einer Vielzahl von Gesundheitsrisiken zu kämpfen. Von Mitte August bis Mitte November fällt die Weinlese im kalifornischen North Bay Weinland mit der Zeit der Waldbrände zusammen. Jede Nacht um Mitternacht während dieser 12 Wochen gehen Arbeiter mit Kopftüchern und Gesichtsmasken schnell in die Weinberge. Während der nächsten acht oder zehn Stunden, wenn die Dunkelheit langsam zur Dämmerung wird, rennen sie praktisch die Reihen entlang. (…) Das kalifornische Gesetz schreibt den Arbeitgebern schon seit Jahren vor, Toiletten und Wasser auf dem Feld zur Verfügung zu stellen, aber Salinas sagt, dass erst der Druck der Arbeitnehmer auf den Bezirk zu einer Durchsetzung führte. (…) Viele der Weinkellereien sträubten sich jedoch gegen die Forderungen. Sie sahen darin nicht nur eine Erhöhung ihrer Kosten, sondern auch die potenzielle Gefahr, dass organisierte Arbeitnehmer sich für Veränderungen einsetzen…“ engl. Fotoreportage von David Bacon vom 27.8.2024 in Truthout