Aktuelle Beiträge

»
Simbabwe »
»
Trotz aller Drohungen: Der erste gemeinsame Streik der beiden größeren Lehrergewerkschaften in Simbabwe findet statt – und erst recht jener der Landschulen-Gewerkschaft
Streikmobilisierung der Gewerkschaft der ländlichen Schulen Simbabwes - am ersten Streiktag, 5.2.2019, erfolgreichDie beiden größten Lehrergewerkschaften in Simbabwe haben am Dienstag ihren angekündigten Streik begonnen, nachdem Gespräche mit der Regierung am Montag zu keinem Ergebnis geführt hatten. Vergangene Woche noch hatte die Gewerkschaft des öffentlichen Dienstes ihren Aufruf zum Streik für höhere Gehälter zurückgezogen…“ – aus der Reuters Meldung „Lehrerstreik in Simbabwe“ am 06. Februar 2019 in der jungen welt, worin der erste gemeinsame Streik der beiden größten Gewerkschaften im Bildungswesen Simbabwes, der Progressive Teachers‘ Union of Zimbabwe (PTUZ) und der Zimbabwe Teachers‘ Association (ZIMTA) als begonnen vermeldet wird – trotz der Morddrohungen gegen die Gewerkschaftsvorstände (siehe den Verweis auf unseren letzten Bericht zur aktuellen Protestbewegung in Simbabwe am Ende dieses Beitrags), die von dubiosen Einheiten, die in Verbindung mit der Armee stehen, ausgestoßen wurden. Zum Lehrerstreik in Simbabwe zwei weitere aktuelle Beiträge – und der Hinweis auf unseren bisher letzten Beitrag zu den aktuellen Protesten gegen die Teuerung in Simbabwe weiterlesen »
Streikmobilisierung der Gewerkschaft der ländlichen Schulen Simbabwes - am ersten Streiktag, 5.2.2019, erfolgreichDie beiden größten Lehrergewerkschaften in Simbabwe haben am Dienstag ihren angekündigten Streik begonnen, nachdem Gespräche mit der Regierung am Montag zu keinem Ergebnis geführt hatten. Vergangene Woche noch hatte die Gewerkschaft weiterlesen »

»
Frankreich »
»
»
Frankreich »
»
»
Frankreich »
»
Amazon Frankreich: Gelbwesten entlassen – in Montelimar wurde dagegen gestreikt
Politische Entlassungen bei Amazon Frankreich gegen Gelbwesten - Streik dagegen in Montelimar am 5.2.2019„“Diese Personen wurden entlassen, weil sie ihre vertraglichen Verpflichtungen nicht eingehalten haben“, erklärte ein Amazon-Sprecher gegenüber Le Parisien. Die Gewerkschaft CGT forderte die Wiedereinstellung der Gekündigten und warf Amazon vor, dass die Entlassungen darauf abzielten, „Exempel zu statuieren und andere davon abzuhalten, aktiv zu werden“. Le Parisien veröffentlichte Auszüge aus den Kündigungsschreiben von Amazon. Darin heißt es unter anderem, dass das Verhalten der Mitarbeiter „in völligem Widerspruch zu den Werten des Unternehmens“ stehe. Amazon schreibt weiter von einem „einzigartigen Ausmaß“. Das Verhalten sei ein „schwerer Verstoß gegen die Loyalitätspflicht“ gegenüber dem Unternehmen. Die Zeitung führt den Fall eines Angestellten an, der sich mit Kollegen „vor dem Werkstor“ verabredet haben soll, um ein benachbartes Amazon-Lager zu blockieren. Ein anderer Mitarbeiter soll gesagt haben: „Wir brauchen Verstärkung und Paletten, Leute!“ Der Nachrichtensender France Bleu hatte bereits Ende Januar über den Fall eines Amazon-Angestellten in Montélimar (Region Auvergne-Rhône-Alpes) berichtet, der wegen eines Facebook-Posts entlassen wurde. Der Post lautete: „Bravo an alle, die Amazon blockiert haben. Ich war so glücklich darüber, auf dem Weg von der Arbeit festzusitzen. Ehrlich, Leute, ihr habt’s drauf, gebt nicht auf, nur ein Wort zum Ablauf, Freitag wird Black Out Friday sein! Ich komme zu euch, wenn ich nicht mehr arbeite. Blockiert alles!“ Aus Protest gegen die Entlassung des Angestellten kam es am Standort Montélimar zu zwei Ausständen…“ – aus dem Bericht „Frankreich: Amazon feuert Mitarbeiter, die Gelbwesten unterstützt haben sollen“ von Timo Kirez am 05. Februar 2019 bei RT über politische Entlassungen und Widerstand bei Amazon. Siehe dazu drei weitere aktuelle Beiträge, darunter auch einen Streikbericht weiterlesen »
Politische Entlassungen bei Amazon Frankreich gegen Gelbwesten - Streik dagegen in Montelimar am 5.2.2019„... "Diese Personen wurden entlassen, weil sie ihre vertraglichen Verpflichtungen nicht eingehalten haben", erklärte ein Amazon-Sprecher gegenüber Le Parisien. Die Gewerkschaft CGT forderte die Wiedereinstellung der Gekündigten und warf weiterlesen »

ver.di FilmUnion: Tarifvertrag für Film- und FernsehschaffendeDie Berlinale im Februar ist der jährliche Treffpunkt der deutschen Filmbranche. Auch wenn hierzulande immer mehr Filme produziert werden, deutet sich eine Krise an. Produzenten beklagen einen Nachwuchsmangel in den meisten Gewerken der Filmherstellung. Die Arbeitsbedingungen für Filmschaffende spielen hierbei eine entscheidende Rolle. (…) Ingo Weerts von der ver.di FilmUnion vertritt die Interessen aller film- und fernsehschaffenden Gewerkschaftsmitglieder in Köln. „Die Lage ist hier sehr angespannt. Es fehlen Assistenten, und das ist ein hausgemachtes Problem der Produzenten.“ Warum? Unter den Gewerken der Filmschaffenden gibt es nur wenige Ausbildungsberufe. Es sind vor allem Quereinsteiger, fasziniert vom Medium Film, die sich bis vor einigen Jahren mit zwei Praktika, fünf Assistenzen über etwa vier bis fünf Jahre bis zu ihrem Beruf hochgearbeitet haben. Seitdem auch für Praktikanten der Mindestlohn gilt, sparen viele Produzenten und besetzen zu wenige Praktikumsstellen. Deshalb verzweifelt heute zum Beispiel die Set-Requisite, weil ihnen kaum noch Assistent*innen für ihre Arbeit zur Verfügung stehen. (…) Hört man sich in der Branche um, meinen viele, die Arbeit beim Film habe für junge Leute ihren Glamour verloren. Sie überlegen sich genau, ob sie sich auf Berufe einlassen, deren Wochen- oder Tagesgagen oft unter Tarif liegen. ver.di konnte mit der Allianz der deutschen Produzenten zuletzt 2018 eine Begrenzung der Tageshöchstarbeitszeit auf zwölf Stunden pro Drehtag verhandeln. Auch die wird von Firmen oft umgangen…“ Beitrag von Andrea Wenzek aus der ver.di publik 1_2019 weiterlesen »
ver.di FilmUnion: Tarifvertrag für Film- und Fernsehschaffende"Die Berlinale im Februar ist der jährliche Treffpunkt der deutschen Filmbranche. Auch wenn hierzulande immer mehr Filme produziert werden, deutet sich eine Krise an. Produzenten beklagen einen Nachwuchsmangel in den meisten Gewerken der Filmherstellung. Die Arbeitsbedingungen für weiterlesen »

»
Irland »
»
»
Irland »
»
Historische Streikbewegung im Gesundheitswesen Irlands
Streikdemonstration im Februar 2019 im irischen Gesundheitswesen - der Hebammenverband IMNO ist ein wesentlicher Faktor der MobiisierungIn Irland streiken rund 37.000 Krankenschwestern, -pfleger und Hebammen, allein am Dienstag wurden landesweit mehr als 50.000 Konsultationen gestrichen. Laut der Organisation Irish Nurses and Midwives Organisation (INMO), die die beruflichen Interessen des Krankenpflegepersonals in der Republik vertritt, wird inzwischen in 240 Kliniken, Gemeinschaftspraxen, Gesundheitszentren und anderen Einrichtungen des irischen Gesundheitswesens gestreikt. Es geht um höhere Löhne und bessere Arbeitsbedingungen. Die Krankenschwestern, -pfleger und Hebammen hatten bereits vergangene Woche für 24 Stunden die Arbeit niedergelegt. Doch da waren nur 25.000 Patienten direkt betroffen und es wurde an lediglich 82 Kliniken und anderen Einrichtungen gestreikt. Die Tatsache, dass in dieser Woche anders als in der Vorwoche auch Einrichtungen wie Altenheime mit bestreikt werden, deutet nach Einschätzung gesundheitspolitischer Beobachter auf eine weitere Eskalation des Streiks hin.  Die INMO gab am Dienstag bekannt, dass weitere landesweite Streiks folgen werden. Allein zwischen dem 12. Februar und dem 21. Februar soll landesweit an fünf Tagen die Arbeit niedergelegt werden. Das Pflegepersonal verlangt bessere Bezahlung sowie mehr Anstrengungen der irischen Politiker, die allgemeinen Arbeitsbedingungen für Krankenpflegepersonal in der Republik zu verbessern…“ – aus dem Beitrag „Pflegekräfte streiken landesweit“ am 06. Februar 2019 in der Ärzte-Zeitung, worin auch berichtet wird, dass die irische Regierung sich bisher „unnachgiebig“ zeige… Siehe zum aktuellen Streik im irischen Gesundheitswesen drei weitere aktuelle Beiträge, sowie einen Hintergrundbeitrag weiterlesen »
Streikdemonstration im Februar 2019 im irischen Gesundheitswesen - der Hebammenverband IMNO ist ein wesentlicher Faktor der MobiisierungIn Irland streiken rund 37.000 Krankenschwestern, -pfleger und Hebammen, allein am Dienstag wurden landesweit mehr als 50.000 Konsultationen gestrichen. Laut der Organisation Irish Nurses and Midwives weiterlesen »

»
Venezuela »
»
Wie bundesdeutsche Medien den aggressiven Kurs der Bundesregierung gegen Venezuela unterstützen
Berliner Solidaritätsplakat gegen den Putschversuch im Ferbuar 2019Völkerrechts-Professoren erklären, dass ein militärisches Eingreifen der USA gegen die UN-Charta verstoßen würde. – Derweil freut sich Trumps Sicherheitsberater John R. Bolten bereits darauf, dass US-Ölkonzerne in Venezuela bald investieren und dort produzieren können. Seit sich der venezolanische Parlamentspräsident Juan Guaidó zum Interimspräsidenten erklärte, sind fast zwei Wochen verstrichen. Doch trotz der intensiven Berichterstattung liest und hört man wenig darüber, ob die verschiedenen Interventionen des Auslands das internationale Völkerrecht respektieren. Nicht nur Regierungen, sondern auch viele Medien prangern Verletzungen des Völkerrechts sehr selektiv an. Die Gleichen, welche Russland wiederholt der «völkerrechtswidrigen Annexion der Krim» und der «völkerrechtswidrigen Einmischung in der Ostukraine» bezichtigen, halten sich in Sachen Völkerrecht auffällig still, wenn etwa die Türkei Grenzgebiete in Syrien militärisch besetzt und unter ihre Kontrolle bringt, oder wenn die USA in Syrien Militärbasen einrichten und unterhalten. Das klassische Völkerrecht tauge eben wenig, sagen einige. Es sei veraltet und werde nicht von allen Ländern anerkannt. Wegen des Vetorechts sei der UN-Sicherheitsrat häufig handlungsunfähig und Verstösse gegen die UN-Charta würden nicht sanktioniert…“ – aus dem Beitrag „Venezuela: Warum informieren Medien nicht über das Völkerrecht?“ von Urs P. Gasche am 06. Februar 2019 bei telepolis über einen wesentlichen Aspekt des medialen Unterstützungsfeuers für den selbsternannten Gegenpräsidenten Venezuelas. Siehe dazu auch zwei weitere aktuelle Beiträge zur medialen Unterstützung für den Putschversuch in Venezuela und den Hinweis auf unseren bisher letzten Beitrag zu diesem Putschversuch weiterlesen »
Berliner Solidaritätsplakat gegen den Putschversuch im Ferbuar 2019Völkerrechts-Professoren erklären, dass ein militärisches Eingreifen der USA gegen die UN-Charta verstoßen würde. - Derweil freut sich Trumps Sicherheitsberater John R. Bolten bereits darauf, dass US-Ölkonzerne in Venezuela bald investieren und dort produzieren können. Seit weiterlesen »

Chef„… In den meisten Arbeitsverträgen ist die Arbeitspflicht hinsichtlich Zeit, Ort und Art der Leistung nicht näher festgelegt oder – wo dies doch der Fall sein sollte – mit einem Versetzungsvorbehalt des Arbeitgebers verbunden. Es obliegt dann dem Arbeitgeber, entsprechende Weisungen zu erteilen. Allerdings ist dieses Weisungsrecht nach Paragraf 106 Gewerbeordnung begrenzt. Die nähere Bestimmung muss nach sogenanntem billigen Ermessen erfolgen. Was das im einzelnen heißt, ist ziemlich unbestimmt. Erforderlich ist eine Abwägung der beiderseitigen Interessen. Während nach früherer Rechtsprechung der Arbeitnehmer verpflichtet war, bis zu einer gerichtlichen Klärung auch unbillige Weisungen zu befolgen, ist dies nach einer Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts (BAG) vom 18. Oktober 2017 nicht mehr der Fall (10 AZR 330/16). Es hat entschieden, dass Beschäftigte nicht mehr an Weisungen gebunden sind, welche die Grenzen billigen Ermessens überschreiten. Ein Arbeitnehmer braucht solche Weisungen nicht – auch nicht vorläufig – zu befolgen und riskiert damit auch weder seinen Entgeltanspruch noch sein Arbeitsverhältnis. Im Streitfall trifft den Arbeitgeber die volle Darlegungs- und Beweislast dafür, dass sich seine Weisung in den Grenzen billigen Ermessens gehalten hat. (…) Trotz der insgesamt positiv einzuschätzenden Entscheidung, verbleibt das Risiko beim Arbeitnehmer. Stellt sich nämlich im Streitfall vor Gericht heraus, dass die Weisung des Arbeitgebers doch rechtens war, so sind im Verweigerungsfall Vergütungsansprüche entfallen und Sanktionen wie Abmahnung oder Kündigung wirksam. Deshalb sollten Beschäftigte – außer in Fällen ganz klarer oder offensichtlicher Unbilligkeit -Weisungen zunächst befolgen und gegebenenfalls einen Vorbehalt äußern, die Rechtswirksamkeit gerichtlich klären zu lassen…“ Beitrag von Tjark Menssen vom 6. Februar 2019 bei „Recht so!“ von der IG Metall – schön, die eindeutig auf Kapitalinteressen orientierte Rechtsprechung wiederzugegeben. Wann fangen die Gewerkschaften jedoch endlich an, diesen antiquierten § 106 GewerbeO eben genau deshalb in Frage zu stellen? weiterlesen »
Chef"... In den meisten Arbeitsverträgen ist die Arbeitspflicht hinsichtlich Zeit, Ort und Art der Leistung nicht näher festgelegt oder - wo dies doch der Fall sein sollte - mit einem Versetzungsvorbehalt des Arbeitgebers verbunden. Es obliegt dann dem Arbeitgeber, entsprechende Weisungen zu erteilen. Allerdings weiterlesen »

»
Guinea-Bissau
Streikwelle in Guinea Bissau: (Auch) Gegen Zeitarbeitsverträge
Die grösste Lehrergewerkschaft Guinea Bissaus ruft im Februar 2019 erneut zu Streik, weil das Abkommen von 2018 von der regierung nicht erfüllt wurdeWährend die drei Gewerkschaften der Lehrerinnen und Lehrer sich am Samstag, 09. Februar 2019 treffen, um zu beschließen, ob sie den im Dezember 2018 beendeten Streik an den öffentlichen Schulen des Landes wieder aufnehmen, weil das damals erzielte Abkommen auch beinahe 8 Wochen danach immer noch nicht umgesetzt wurde, also keine Festanstellungen vollzogen wurden und außerdem über 4.000 Streikende, entgegen den Vereinbarungen, Lohnabzüge hinnehmen mussten, sind andere Gewerkschaften im öffentlichen Dienst Guinea Bissaus bereits im Streik. In dem Beitrag „Guiné-Bissau: nova onda de greves“ von Isabel Pinto Machado am 06. Februar 2019 bei RFI Portugiesisch wird berichtet, dass – beispielsweise – am größten Krankenhaus des Landes die Reinigungs- und Sicherheitsbeschäftigten bereits seit Tagen im Streik sind, sowohl wegen monatelang ausstehender Bezahlung sozialer Zuschläge, als auch für die Übernahme von Beschäftigten mit Zeitverträgen. Was in den letzten Monaten in Guinea Bissau mehrfach geschehen war, dass die Gewerkschaftsbewegung sich mit wachsender Entschlossenheit gegen die Zeitarbeit organisiert. Siehe dazu auch einen Beitrag über die Reaktionen der Schülerinnen und Schüler in Bissau weiterlesen »
Die grösste Lehrergewerkschaft Guinea Bissaus ruft im Februar 2019 erneut zu Streik, weil das Abkommen von 2018 von der regierung nicht erfüllt wurdeWährend die drei Gewerkschaften der Lehrerinnen und Lehrer sich am Samstag, 09. Februar 2019 treffen, um zu beschließen, ob sie den weiterlesen »

Liefern am LimitVor einem Jahr, am 5. Februar 2018, veröffentlichten wir auf dieser Facebook-Seite unseren ersten Beitrag. Er war ein verzweifelter Hilferuf und wir waren uns nicht einmal mehr sicher, ob er irgendwen erreichen würde. Aber wir hatten nichts mehr zu verlieren, denn scheinbar gewissenlos setzte Deliveroo uns alle nach und nach auf die Straße – mit Ankündigung. Seit dem ist viel passiert. Einige der für uns bedeutsamsten Momente dieses ersten Jahres ‘Liefern am Limit’, haben wir in diesem Beitrag noch einmal für euch aufbereitet…“ Meldung vom 5. Februar 2019 von und bei Liefern am Limit – leider nur bei Fratzebuch weiterlesen »
Liefern am Limit"Vor einem Jahr, am 5. Februar 2018, veröffentlichten wir auf dieser Facebook-Seite unseren ersten Beitrag. Er war ein verzweifelter Hilferuf und wir waren uns nicht einmal mehr sicher, ob er irgendwen erreichen würde. Aber wir hatten nichts mehr zu verlieren, denn weiterlesen »

»
Südafrika »
»
Südafrikanischer Metallgewerkschafter zur Entwicklung der Gewerkschaftsbewegung in seinem Land – und den Auswirkungen des Dieselbetrugs bei VW Südafrika
Die südafrikanische Metallgewerkschaft NUMSA - Kern eines neuen unabhängigen GewerkschaftsbundesJa, das haben wir in Südafrika ebenso zu spüren bekommen wie in Brasilien. VW musste ja in den USA enorm hohe Strafen zahlen. Wo ist das Geld wohl hergekommen? VW sagte uns, ihr müsst effizienter und produktiver arbeiten. Das hat sich auf unsere Wertschöpfungskette ausgewirkt: Wir haben Zulieferer, die ihre Produktion in andere Länder Afrikas verlagern mussten, um Kosten zu sparen. Die Firma Johnson Controls zum Beispiel, die uns mit Sitzen beliefert, war gerade auf der anderen Straßenseite in Uitenhage. Aber der Druck, der auf sie ausgeübt wurde, hat die Firmenleitung gezwungen, ihren Beschäftigten zu sagen: Entweder halbieren wir eure Löhne oder wir müssen woanders produzieren. Welcher Arbeiter würde einer Halbierung des Lohnes zustimmen? Also sind sie ins benachbarte Lesotho gezogen, beliefern uns jetzt von dort und zahlen den Arbeiterinnen und Arbeitern deutlich weniger…“ – mit diesen Ausführungen zu den Auswirkungen von Dieselgate endet das Interview „„Die Politik dient nur den Unternehmen““ am 22. Januar 2019 bei den Welt-Sichten, das Tillmann Elliesen mit Mathemba Mcoteli von der Metallergewerkschaft NUMSA führte, in dem zuvor die Entwicklung Südafrikas im Allgemeinen und der südafrikanischen Gewerkschaftsbewegung im Besonderen Gegenstand des Gesprächs sind. weiterlesen »
Die südafrikanische Metallgewerkschaft NUMSA - Kern eines neuen unabhängigen GewerkschaftsbundesJa, das haben wir in Südafrika ebenso zu spüren bekommen wie in Brasilien. VW musste ja in den USA enorm hohe Strafen zahlen. Wo ist das Geld wohl hergekommen? VW sagte uns, ihr weiterlesen »

»
Brasilien »
»
»
Brasilien »
»
»
Brasilien »
»
»
Brasilien »
»
Der Dammbruch der Vale (und beteiligter deutscher Unternehmen) in Brasilien: Den Tod der Belegschaft einkalkuliert – den der indigenen Siedlungen, die von der Schlammlawine erfasst werden, sowieso
Eine Skizze des am 25.1.2019 gebrochenen Staudamms im brasilianischen Brumadinho: Die Kantine lag direkt unterhalb...Die Allianz führt laut Meldungen ein Konsortium an, das den brasilianische Bergbaukonzern Vale gegen Haftpflichtschäden rückversichert. Der Münchner Versicherer ist deshalb an den Schäden bei Brumadinho beteiligt. Über die Höhe der Haftpflichtversicherung gibt es widersprüchliche Angaben. Schätzungen am Versicherungsmarkt oszilieren zwischen 500 Millionen und zwei Milliarden Dollar. Zusätzlich hat Vale eine Versicherung gegen Schäden an eigenen Einrichtungen und Betriebsunterbrechungen, also eine Versicherung gegen sogenannte „entgangene Gewinne“. Dieses Modell hatte auch Samarco, deren Dammbruch 2015 einen mehrere Milliarden teuren Schaden bei Dritten und bei der Umwelt verursachte, einen Schaden, der zum weitaus größten Teil bis heute nicht beglichen, noch entschädigt wurde, aber Samarco selbst für entgangene Gewinne selbst bis zu zwei Milliarden Reais (umgerechnet rund 500 Millionen Euro) ausgezahlt bekam, namentlich unter anderem von Allianz, Münchener Rück und Hannover Rück. Die Antwort der Versicherer damals, über die Art der Versicherungspolice entscheide jedenfalls der Kunde. Die Sachpolice für den nun gebrochenen Damm bei Brumadinho soll Chubb führen. In der Kritik steht auch die Deutsche Bank. Denn die hat, wie die Kritischen Aktionäre bereits im vergangenen Jahr gemeinsam mit MAB, Misereor und Facing Finance auf der Hauptversammlung der Deutschen Bank in Frankfurt monierten, dass die Deutsche Bank der brasilianischen Vale zwischen 2010 und 2017 insgesamt Kredite in Höhe von 701 Millionen Euro zur Verfügung gestellt hat…“ – so unter anderem zum Mitwirken bundesdeutscher Unternehmen in dem Beitrag „Der Dammbruch bei Brumadinho: Welche Verbindungen und Mitverantwortung gibt es seitens deutscher Konzerne?“ Christian Russau am 29. Januar 2019 beim Blog Gegenströmung – wobei die bisher mit Abstand „prominenteste Rolle“ unter beteiligten bundesdeutschen Unternehmen der TÜV Süd innehat, dessen sogenannte Prüfungen in der brasilianischen Öffentlichkeit breit diskutiert werden… Siehe dazu auch ein Radio-Interview mit dem Autor, einen Beitrag über die missachteten Warnungen aus der Belegschaft, einen zur Katastrophengeschichte der Vale und ein Video über Bewohner einer indigenen Siedlung am Flusslauf des Paraopebas weiterlesen »
Eine Skizze des am 25.1.2019 gebrochenen Staudamms im brasilianischen Brumadinho: Die Kantine lag direkt unterhalb...Die Allianz führt laut Meldungen ein Konsortium an, das den brasilianische Bergbaukonzern Vale gegen Haftpflichtschäden rückversichert. Der Münchner Versicherer ist deshalb an den Schäden bei Brumadinho beteiligt. Über weiterlesen »

»
Türkei »
»
[13. Februar 2019] Solidaritätsaktionen mit Adil Demirci und anderen in Türkei in Haft befindlichen Journalisten in 9 deutschen Städten
Freiheit für Adil Demirci!„ Familie, Freunde, Bekannte und KollegInnen von Adil Demirci haben sich als ein Solidaritätskreis unter dem Namen „Freiheit für Adil“ zusammengeschlossen und fordern die sofortige Freilassung ihres Freundes und die Genehmigung zu seiner Ausreise nach Deutschland. Die dju in ver.di unterstützt die Aktion“ – so wird der Aufruf „Bundesweiter Aktionstag für Adil Demirci und alle inhaftierten Journalisten in der Türkei“ am 06. Februar 2019 bei der dju eingeleitet.  Im Weiteren wird in dem Aufruf daran erinnert: „Wie bei allen RegierungskritikerInnen und Oppositionellen in der Türkei lautet auch bei Adil der Vorwurf der türkischen Justiz: Mitgliedschaft in einer terroristischen Organisation. Konkret wirft der türkische Staat Adil Demirci vor, an drei Beerdigungen in den Jahren 2013, 2014, 2015 teilgenommen zu haben. Diese waren Beerdigungen von Menschen, die im Kampf gegen den IS (Islamischer Staat) und somit gegen den Terror, der weltweit gefürchtet wurde, gestorben sind. Adil hat als Journalist an diesen Beerdigungen teilgenommen um darüber zu berichten. Am 20. November 2018 stand Adil Demirci nach über sieben Monaten vor dem Richter. Trotz absurder Vorwürfe und guter Verteidigung wurde Adil Demirci nicht freigelassen und sein Prozess wurde auf den 14. Februar 2019 vertagt. Sechs seiner zehn Mitangeklagten wurden freigelassen – weshalb gerade diese freikamen und die restlichen nicht, bleibt offen. Wie auch die Prozessdelegation mitteilte, fand der Prozess nicht unter fairen Bedingungen statt und trotz fehlender rechtlicher Gründe wird Adil weiterhin die Freiheit geraubt…“ Siehe dazu auch einen weiteren Beitrag zum Aktionstag und den Hinweis auf unseren bisher letzten Beitrag zum Kampf für die Freiheit der inhaftierten JournalistInnen weiterlesen »
Freiheit für Adil Demirci!„ Familie, Freunde, Bekannte und KollegInnen von Adil Demirci haben sich als ein Solidaritätskreis unter dem Namen „Freiheit für Adil“ zusammengeschlossen und fordern die sofortige Freilassung ihres Freundes und die Genehmigung zu seiner Ausreise nach Deutschland. Die dju in ver.di weiterlesen »

BundeswehrDas Kommando Spezialkräfte ist eine besonders sensible Einheit innerhalb der Bundeswehr. Seine Soldaten erhalten eine spezielle Ausbildung, die Einsätze sind geheim, es ist öffentlich nicht einmal bekannt, wie viele KSK-Soldaten es überhaupt gibt. Deshalb hat auch der Militärische Abschirmdienst, der Geheimdienst der Bundeswehr, diese Einheit besonders im Blick, wie aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Linken hervorgeht, die der taz vorliegt. Das KSK erfahre „im Vergleich zu anderen Einheiten und Verbänden eine intensivere Betreuung durch den MAD“. Die Bundesregierung gibt auch zu: Trotzdem kam es in den vergangenen Jahren mehrfach zu mutmaßlich rechtsextremen Vorfällen in genau jenem Kommando, das zuletzt auch wegen Verstrickungen in das so genannte „Hannibal“-Netzwerk in den Fokus geraten ist. (…) Und trotzdem gibt es Kommandoführer wie Oberstleutnant Pascal D. Auf seiner Abschiedsfeier lief rechtsextreme Musik, zur Belustigung warfen die Gäste mit Schweineköpfen, Pascal D. zeigte mehrfach den Hitlergruß. Während der MAD immer noch prüft, was daran möglicherweise problematisch war, hat die Justiz schon ein Urteil gefällt. Pascal D. muss wegen des „Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen“ 40 Tagessätze Geldstrafe zahlen. Gegen einen weiteren Soldaten läuft noch ein Ermittlungsverfahren. Trotzdem gibt der MAD an, seit 2012 keinen KSK-Soldaten als „erkannten Extremisten“ eingestuft zu haben. Lediglich fünf „Verdachtspersonen mit Erkenntnissen“ seien festgestellt worden…“ Artikel von Christina Schmidt, Sebastian Erb, Martin Kaul und Alexander Nabert vom 6. 2. 2019 bei der taz online im Rahmen vom Schwerpunkt Hannibals Schattenarmee bei der taz weiterlesen »
Bundeswehr"Das Kommando Spezialkräfte ist eine besonders sensible Einheit innerhalb der Bundeswehr. Seine Soldaten erhalten eine spezielle Ausbildung, die Einsätze sind geheim, es ist öffentlich nicht einmal bekannt, wie viele KSK-Soldaten es überhaupt gibt. Deshalb hat auch der Militärische Abschirmdienst, der Geheimdienst der weiterlesen »

»
Mexiko »
»
»
Mexiko »
»
Die bisherigen Erfolge der Maquilastreiks in Nordmexiko mobilisieren über Autozulieferer hinaus: Weitere Belegschaften in den Streik getreten
Demonstration der Streikenden in Nordmexiko am 31.1.2019 - gegen die Unternehmen und die Gewerkschaft...Auch wenn die Zahlen von Bericht zu Bericht leichte Schwankungen enthalten, bliebt festzuhalten, dass über 40 der ursprünglich bestreikten 48 Unternehmen der Auto-Zulieferer-Branche inzwischen die Forderungen der Belegschaften erfüllt haben, nach einer Lohnerhöhung um 20% (klingt nach viel, ist aber bei einem Stundenlohn von knapp einem Dollar mehr als bescheiden) und einem Jahresbonus von rund 1.600 Dollar. Und auch wenn viele Berichte in bürgerlichen Medien – sei es aus Unkenntnis oder bösem Willen – vermelden, gewerkschaftliche Forderungen seien erfüllt worden, wird immer wieder deutlich, dass es eine „klassische“ selbstorganisierte Streikbewegung ist, die sich da entwickelt hat und weiter entwickelt. In dem Artikel „With López Obrador In, Workers Have the Confidence to Walk Out“ am 06. Februar 2019 im American Prospect vertritt Autor David Bacon die These, dass diese Kampfbereitschaft auch Ausdruck der Hoffnungen auf neue und bessere Verhältnisse sei, die mit dem Wahlsieg von Lopez Obrador geweckt worden seien – wie berechtigt auch immer sie sein mag. In dem Artikel skizziert Bacon auch kurz die Geschichte der Maquilas, die vor der Einführung der NAFTA-Zone Löhne über dem Landesdurchschnitt bezahlten, was sich mit der Einrichtung der Freihandelszone unter tatkräftiger Mithilfe der Gewerkschaften der CTM-Föderation ins Gegenteil verkehrte… Siehe dazu eine der Meldungen über die Erfolge des Streiks bisher, zwei Beiträge zur Ausweitung auf andere Branchen der Region und einen Videobericht von einer Streikkundgebung, sowie den Hinweis auf unseren bisher letzten Beitrag zu dieser Streikbewegung weiterlesen »
Demonstration der Streikenden in Nordmexiko am 31.1.2019 - gegen die Unternehmen und die Gewerkschaft...Auch wenn die Zahlen von Bericht zu Bericht leichte Schwankungen enthalten, bliebt festzuhalten, dass über 40 der ursprünglich bestreikten 48 Unternehmen der Auto-Zulieferer-Branche inzwischen die Forderungen der Belegschaften erfüllt weiterlesen »

Rassismus demaskieren! Demo gegen PegidaPEGIDA und gewaltbereite neonazistische Mobilisierungen (z.B. in Freital oder Heidenau) prägten in den vergangenen Jahren die öffentliche Wahrnehmung der Debatten über Geflüchtete in Dresden und umliegenden Orten. Medial weniger sichtbar war, dass sich in der Region auch eine aktive zivilgesellschaftliche Willkommenskultur für Geflüchtete entwickelte. In ihrem Dokumentarfilm spricht Anne Frisius vor Ort mit Geflüchteten und flüchtlingspolitischen Initiativen über ihre Erfahrungen mit Rassismus, rechten Mobilisierungen und solidarischer Unterstützung im Alltag.“ Ein Dokumentarfilm von Anne Frisius vom 04.02.2019 im Rahmen des durch das Bundesministerium für Bildung und Forschung geförderten Verbundprojekts Willkommenskultur und Demokratie in Deutschland. Flüchtlingspolitische Initiativen als Orte aktiver Bürgerschaft, kollektiver Konfliktaushandlung und demokratischen Lernens weiterlesen »
Rassismus demaskieren! Demo gegen Pegida"PEGIDA und gewaltbereite neonazistische Mobilisierungen (z.B. in Freital oder Heidenau) prägten in den vergangenen Jahren die öffentliche Wahrnehmung der Debatten über Geflüchtete in Dresden und umliegenden Orten. Medial weniger sichtbar war, dass sich in der Region auch eine aktive weiterlesen »

„Kriege, Krisen, Klassenkampf – Fragen des Feminismus“
Buch "Nothing in common? Differänzen in der Klasse" von Torsten Bewernitz bei Edition Assemblage„… Eine ganz entscheidende Weiterentwicklung dieser Position, die Feminismus und Klassenkampf zusammendenkt, ist aus der italienischen Gruppe „Lotta Feminista“ hervorgegangen. 1973 erschien Mariarosa Dalla Costas „Die Macht der Frauen und der Umsturz der Gesellschaft“ auf deutsch im Merve-Verlag. Mariarosa Dalla Costa und Silvia Federici waren aktiv in der Kampagne für einen Lohn für Hausarbeit, in dem es nicht so sehr um den Lohn ging, sondern letztlich darum, die Hausarbeit als reproduktive Arbeit zu dekonstruieren und von der männlich konnotierten Lohnarbeit ununterscheidbar zu machen. Wenn wir uns also fragen „Wat is eene Hex‘?“, ist die Antwort schlicht: die aktive Frau in der Öffentlichkeit. (…) Die Geschichte hat die Anführerinnen unsichtbar gemacht, aber in den ketzerischen Bewegungen waren Frauen Anführerinnen, bei den Kämpfen gegen die Einhegung der Allmende in England gab es zahlreiche weibliche Captains. „Passiv“ wurden Frauen immer erst, wenn sie mit Gewalt dazu gezwungen wurden. In der offiziellen Geschichtsschreibung der Arbeiterbewegung tauchen kaum Frauen auf – wie auch, wenn sich diese Geschichtsschreibung auf die Industriefabriken konzentriert, aus denen Frauen meist und mehrheitlich ausgeschlossen wurden? Die Ausnahme des Crimmitschauer Textilarbeiter*innenstreiks wurde zwar aufgenommen, aber der erfolgreiche wilde Streik für einen gleichen Lohn von 1.600 migrantischen Arbeiterinnen (bei insgesamt 2000 Streikenden) 1973 bei Pierburg/Neuss fehlt meist immer noch (…) Wenn der Klassenkampf wahrgenommen wird als Kampf männlicher Arbeiter in Fabriken, sind Frauen selbstverständlich unsichtbar. Folglich ist dies eine völlig verkehrte Wahrnehmung des Konflikts von Kapital und Arbeit. Denn wie wir gesehen haben, ist die Konstruktion der Frau ein Fundament des Kapitalismus. Und eingedenk der fortgesetzten ursprünglichen Akkumulation, die immer auch eine Akkumulation des – vor allem weiblichen – Körpers ist und deren Gewaltförmigkeit in Krisensituationen wie der aktuellen eskaliert, wird deutlich, dass die Geschlechterdifferenz in der Krise besonders bedeutsam wird…“ Aus dem Kapitel „Kriege, Krisen, Klassenkampf – Fragen des Feminismus“ des Buchs „Nothing in common? Differänzen in der Klasse“ von Torsten Bewernitz. Das Buch ist bereits im Dezember 2015 bei Edition Assemblage erschienen (978-3-942885-84-3 | 973), siehe weitere Informationen beim Verlag, dem wir für die Freigabe des Kapitels danken! weiterlesen »
Buch "Nothing in common? Differänzen in der Klasse" von Torsten Bewernitz bei Edition Assemblage"... Eine ganz entscheidende Weiterentwicklung dieser Position, die Feminismus und Klassenkampf zusammendenkt, ist aus der italienischen Gruppe „Lotta Feminista“ hervorgegangen. 1973 erschien Mariarosa Dalla Costas „Die Macht der Frauen und weiterlesen »

nach oben