Aktuelle Beiträge

Drohnen: stopp!„… So wie in diesem Video der Polizei soll bald polizeilicher Alltag aussehen, jedenfalls wenn man der Selbstinszenierung der Behörde folgt. Die Berliner Direktion Einsatz traf sich Anfang dieser Woche zu einem fachlichen Austausch mit anderen Länderpolizeien, Vertreter*innen aus Politik sowie den relevanten Behörden, um über den Einsatz von Drohnen zur Unterstützung der Polizei zu diskutieren. Dabei sollte gezeigt werden, »wie Drohnentechnologie die Arbeit der Polizei nachhaltig verändert und welche taktischen Möglichkeiten sie bietet«, schreibt die Polizei Berlin auf Twitter. Explizite Ergebnisse wurden allerdings nicht veröffentlicht. Die Pressestelle erklärt auf Nachfrage des »nd«, dass es sich um eine interne Veranstaltung handelte. Das Thema »Drohnen« sei jedenfalls schon länger präsent bei den Polizeibehörden (…)Jetzt soll das vorgeblich bedrohliche Objekt in der Hand der Sicherheitsbehörden bei der Kriminalitätsbekämpfung helfen. Auf einem aktuellen Foto der Berliner Polizei sieht man Beamt*innen mit großen Gewehren in der Hand und in Kampfmontur, bei Twitter schreibt die Polizei dazu, der Hauptakteur bei dieser Übung befinde sich jedoch in der Luft – es fliegt eine Drohne über die Köpfen hinweg. Arbeitet die Polizei nun also auch im aktiven Einsatz mit dem Fluggerät? Die Einsatzmöglichkeiten sind definitiv vielseitig. In dieser Übung soll eine Festnahme geprobt werden. Ob nun bei jeder Vollstreckung eines Haftbefehls unbemannte Luftunterstützung angefordert wird, ist indes fragwürdig. Wo die Messlatte für einen Einsatz der mit Kameras ausgerüsteten Flugobjekte liegt, ist unklar…“ – aus dem Beitrag „Polizei testet Drohnen“ von Philip Blees am 03. September 2019 in neues deutschland online über den nächsten Punkt des längsten „Wunschzettels“ bundesdeutscher Geschichte… Siehe dazu einen weiteren Beitrag über technische Innovation für den Polizeistaat: Made by Innenministerium Hessen weiterlesen »
Drohnen: stopp!„... So wie in diesem Video der Polizei soll bald polizeilicher Alltag aussehen, jedenfalls wenn man der Selbstinszenierung der Behörde folgt. Die Berliner Direktion Einsatz traf sich Anfang dieser Woche zu einem fachlichen Austausch mit anderen Länderpolizeien, Vertreter*innen aus Politik sowie weiterlesen »

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AutomobilarbeiterInnen der USA stimmen massiv für Streik bei GM, Ford und Fiat Chrysler
We are all equals - UAW-Protest am 14. Dezember 2015 (USA)In zwei Wochen werden die Tarifverträge für 155.000 Autoarbeiter bei GM, Ford und Fiat Chrysler in den USA auslaufen. Den Arbeitern steht eine Schlacht gegen die Konzerne, ihre Geldgeber an der Wall Street und das korrupte Verbrechersyndikat der Gewerkschaft United Auto Workers (UAW) bevor. Bei den Urabstimmungen der letzten Woche zeigte sich die Kampfbereitschaft der Autoarbeiter. In Michigan, Missouri, Illinois, Ohio, Tennessee und Kentucky stimmten zwischen 94 und 99 Prozent aller teilnehmenden Arbeiter für einen Streik. Die Ergebnisse der jüngsten Abstimmungen entsprechen den zuvor bekanntgegebenen. Von den Arbeitern des Ford-Stanzwerks in Chicago stimmten 98,4 Prozent für einen Streik und nur 1,5 Prozent oder zehn Arbeiter dagegen. Bei der GM Components Holding in Grand Rapids (Michigan) stimmten 95 Prozent der Produktionsarbeiter und 99 Prozent der Facharbeiter für einen Streik. Die UAW hat noch keine endgültigen Zahlen veröffentlicht, aber das Ergebnis ist klar. Diese Stimmen sind jedoch kein Ausdruck des Vertrauens in die allgemein verhasste UAW. Ein Arbeiter des Fiat-Chrysler-Getriebewerks in Tipton (Indiana) drückte die allgemeine Stimmung aus: „Man sagt uns nichts. Man hat uns so oft angelogen, weil die Gewerkschaft es zugelassen hat, dass die Arbeiter wie Nutztiere behandelt werden. Das Unternehmen und die Gewerkschaft kümmern sich um niemanden außer sich selbst.“…“ – aus dem Beitrag „USA: Autoarbeiter stimmen nahezu einstimmig für Streik“ von Joseph Kishore am 02. September 2019 bei wsws über die Kampfbereitschaft der Belegschaften nach „ewigen“ Zugeständnissen – auch angesichts der üblichen Drohungen von Seiten der Unternehmen. Siehe dazu auch einen weiteren aktuellen Beitrag über die offiziellen Abstimmungsergebnisse und die Bedingungen einer anstehenden Auseinandersetzung weiterlesen »
We are all equals - UAW-Protest am 14. Dezember 2015 (USA)In zwei Wochen werden die Tarifverträge für 155.000 Autoarbeiter bei GM, Ford und Fiat Chrysler in den USA auslaufen. Den Arbeitern steht eine Schlacht gegen die Konzerne, ihre Geldgeber an der Wall weiterlesen »

Der Lift fährt nur noch abwärts – Kapitalismus und Grundeinkommen
Pressefoto zu Ausstellung, Konferenz, Workshops, Filme, Gespräche (26.2. – 6.4.2015): Eine Einstellung zur Arbeit | Labour in a Single Shot„… Im Zentrum der Organisation kapitalistischer Lohnarbeit steht eine Paradoxie: einerseits hat sich die Arbeit als Generaltugend in das Leben hineingefressen. Alles ist Arbeit geworden: Körperarbeit, Beziehungsarbeit, Sexarbeit, Trauerarbeit usw. Die Nicht-Arbeit wird damit zum stigmatisierten Nicht-Ort, zu einem Zustand, der tunlichst vermieden werden sollte. Zugleich hat sich die Idee der Arbeit als Beruf und Berufung aufgelöst. (…) Von keynesianischer staatlicher Nachfragesteuerung über universelle (Beihilfen) und bedarfsgeprüfte Leistungen, vom Helikoptergeld (Ausschüttung von Zentralbankgeld an die BürgerInnen) bis zum bedingungslosen Grundeinkommen (BGE) geht es darum, die kapitalistische Mega-Maschine gegen die Dynamik der Entwertung menschlicher Arbeit (noch) am Laufen zu halten. (…) Angesichts der gegenwärtigen „Vielfachkrise“ des ökonomischen und politischen System indiziert die Gewährung eines BGE an die VerliererInnen der laufenden Refeudalisierung keinen Riss im Panzer der bürgerlichen Herrschaft. Ganz im Gegenteil. Sie indiziert Stärke und Regierbarkeit. Denn die nicht auszuschliessenden Kosten kollektiver Anomie, also der gewalttätigen Regellosigkeit des abgehängten Lumpenproletariats, sind weitaus geringer als jener Aufwand, der getrieben werden muss, um das abgehängte Prekariat vor Verelendung, Hunger und Frieren zu bewahren. (…) Formal verkörpert ein BGE einen Bruch mit den etablierten Prinzipien der Wirtschafts- und Sozialpolitik. Zugleich aber liegt auf der Hand, dass sich das Mantra einer aktivierenden investiven Sozialpolitik, die sich einem markt-liberalen Kontrakt-Denken verschrieben hat, worin Wohlfahrt eine Gegenleistung der Unterstützten erfordert gescheitert ist. Auch wenn die „Greissler“ der Kleinbürger und Kleinunternehmer ein BGE entrüstet als linksradikales Projekt zurückweisen: Vertreter von Finanzkapital und multinationalen Korporationen halten die Einführung eines BGE längst für unausweichlich. In ihrer Welt wimmelt es bereits von „Game-Changers“, sozialen Innovationen, und „Change Agents“. Sie haben verstanden, dass soziale Herrschaft eben nicht nur auf Zwang beruht, sondern auch auf Konsens, also Einbindung, Überzeugung und Zustimmung. (…) Als solches zielt das BGE-Konzept nicht auf Inklusion, sondern im Sinne Foucaults auf ein Regieren auf Distanz. Die Depravierten lässt man im Modernisierungslift nicht mehr mit nach oben fahren. Zugleich aber lässt man sich auch nicht so tief abstürzen, dass sie zu einem anomischen Risiko werden. Gleichwohl wird diese BGE-Lösung zu einer Reduzierung des Wohlfahrtsniveaus beitragen. Denn die Wahrscheinlichkeit ist als hoch einzuschätzen, dass ein Grundeinkommen als Instrument gegen einen inklusiven Wohlfahrtsstaat bzw. als Instrument zum Abbau wohlfahrtsstaatlicher Sicherungsniveaus zum Einsatz gelangen wird. (…) Das BGE ist absehbar weit davon entfernt, eine inklusive progressive Reform der Existenzsicherung für alle zu realisieren. Es wird wenn überhaupt auf einkommensschwache Sektoren fokussieren und unterhalb der (EU-SILC)-Armutsgrenze liegen…“ Beitrag von Nikolaus Dimmel vom 3. September 2019 beim untergrundblättle weiterlesen »
Pressefoto zu Ausstellung, Konferenz, Workshops, Filme, Gespräche (26.2. – 6.4.2015): Eine Einstellung zur Arbeit | Labour in a Single Shot"... Im Zentrum der Organisation kapitalistischer Lohnarbeit steht eine Paradoxie: einerseits hat sich die Arbeit als Generaltugend in das Leben hineingefressen. Alles ist Arbeit weiterlesen »

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Das „Gesicht der HDP“ von türkischem Gericht freigesprochen – und weiter festgehalten
hdp_logoDer frühere Vorsitzende und Präsidentschaftskandidat der linken und vor allem unter Kurden verankerten Demokratischen Partei der Völker (HDP), Selahattin Demirtas, ist am Montag vor dem 19. Schwurgerichtshof in Ankara vom Vorwurf der Leitung einer terroristischen Organisation freigesprochen worden. Gemeint ist die Arbeiterpartei Kurdistans (PKK), die seit rund 40 Jahren mit Waffengewalt für die Rechte der kurdischen Bevölkerung und eine Demokratisierung der Türkei kämpft. Auch von den Anklagepunkten der Anstachelung zur Gewalt und der Terrorpropaganda wurde der 46jährige kurdische Rechtsanwalt freigesprochen. Insgesamt hätten dem Politiker 142 Jahre Haft gedroht. Die Anklage baute auf den 31 Ermittlungsberichten auf, die dem türkischen Parlament im Jahre 2016 mit dem Antrag auf Aufhebung von Demirtas’ Abgeordnetenimmunität vorgelegt worden waren. Die Verhandlung fand in Abwesenheit des Angeklagten und seiner Verteidiger statt. Das Gericht ordnete die Freilassung des Politikers an, der sich seit November 2016 in Untersuchungshaft im Hochsicherheitsgefängnis von Edirne befindet. Doch wie sein Rechtsanwalt Ramazan Demir mitteilte, ist trotz des Freispruches im Hauptverfahren nicht mit Demirtas’ Freilassung zu rechnen, da er in einem anderen Verfahren bereits zu vier Jahren und acht Monaten Haft wegen »Terrorpropaganda« verurteilt worden war…“ – so beginnt der Beitrag „Freispruch für Selahattin Demirtas“ von Nick Brauns  am 04. September 2019 in der jungen welt über einen, wie auch immer zustande gekommenen Riss in Erdogans Systemjustiz. Siehe dazu auch einen weiteren aktuellen Beitrag zur Reaktion von Seiten der Juristen (Staatsanwaltschaft) des Systems weiterlesen »
hdp_logoDer frühere Vorsitzende und Präsidentschaftskandidat der linken und vor allem unter Kurden verankerten Demokratischen Partei der Völker (HDP), Selahattin Demirtas, ist am Montag vor dem 19. Schwurgerichtshof in Ankara vom Vorwurf der Leitung einer terroristischen Organisation freigesprochen worden. Gemeint ist die Arbeiterpartei weiterlesen »

Die Abschaffung der Bundeswehr – das ist Klimaschutz! Der Ruf nach dem Ende des Kapitalismus
Fuck the army„Liebe Mitstreiterinnen und liebe Mitstreiter, als Teil der Informationsstelle Militarisierung freue ich mich sehr über die Einladung von Fridays for Future, heute hier sprechen zu dürfen. Der Kampf gegen die menschengemachten Ursachen des Klimawandels geht Hand in Hand mit dem Kampf gegen Krieg und Militarisierung, denn Kriege und die Aufrechterhaltung von Militärapparaten leisten einen erheblichen Beitrag zur Erderwärmung. Erst vor kurzem, im Juni 2019, erschien eine Studie der Brown University, die nachweist, dass das Pentagon, das US-amerikanische Militär also, als weltweit größter Verbraucher von aus Erdöl hergestellten Treibstoffen auch der größte Erzeuger von Treibhausgasen ist. (…) Die Emissionen der Bundeswehr steigen mit den zunehmenden Auslandseinsätzen, mit der wachsenden Kriegslogistik der Bundeswehr und mit dem angestrebten Ausbau der Streitkräfte und der Militärausgaben. Die militärbedingten Emissionen entstehen nicht nur durch die unglaublich vielen Flugstunden der Kampfjets in Kriegseinsätzen in unserem heutigen Zeitalter der luftgestützten Kriegsführung. Es ist der Standardvorgang, vor Einsätzen zunächst Aufklärungsflugzeuge beziehungsweise Drohnen in die Luft zu schicken, dann zu bombardieren, woraufhin erst die Bodentruppen rein geschickt werden. Diese Flüge, wie jede andere militärische Aktion, müssen ständig eingeübt werden – dies passiert tagtäglich. Eine Flugstunde des Jagdflugzeugs Eurofighter produziert mit 11 Tonnen Kohlenstoffdioxid so viel, wie durchschnittlich eine in Deutschland lebende Person im gesamten Jahr produziert. Nicht nur die Luftwaffe, auch die Marine, die Landstreitkräfte und das Cyber-Kommando üben ständig auf mehr als 260 Bundeswehrstandorten den Krieg ein. (…) Doch nicht nur die Ein- und Ausübung von Krieg beschleunigen die Erderwärmung. Es sind auch die Unfälle, die damit einhergehen. Vor einem Jahr, im September 2018, brannte wochenlang ein Moor im Emsland. Die Ursache war eine Raketenschießübung der Bundeswehr auf einem Truppenübungsplatz. Dieser wochenlang andauernde Brand setzte enorme Mengen an Treibhausgasen und Feinstaub frei. Das ist kein Einzelfall und erstaunt nicht, denn die Bundeswehr übt den Krieg und die Zerstörung ein. Die Zerstörung von menschlichen Leben, die Zerstörung der Umwelt und die Zerstörung des Klimas!…“ Rede von Jacqueline Andres am 23. August 2019 bei der Kundgebung von Fridays for Future in Tübingen dokumentiert bei JusticeNow! am 1. September 2019 weiterlesen »
Fuck the army"Liebe Mitstreiterinnen und liebe Mitstreiter, als Teil der Informationsstelle Militarisierung freue ich mich sehr über die Einladung von Fridays for Future, heute hier sprechen zu dürfen. Der Kampf gegen die menschengemachten Ursachen des Klimawandels geht Hand in Hand mit dem Kampf gegen weiterlesen »

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Großbritannien »
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Drei Tage Streik der britischen Ryanair-Piloten
ryanair lowest wagesAm Montag starteten Piloten der Billigairline Ryanair in Großbritannien die zweite Streikwelle in der aktuellen Auseinandersetzung um Arbeitsbedingungen und Löhne. Der Ausstand soll bis zum Mittwoch andauern. Bereits am 22. und 23. August wurde die Arbeit niedergelegt. Im Vorfeld der beiden Streikphasen hatte die Gewerkschaft BALPA der Konzernführung weitere Verhandlungen angeboten. Diese hatte das Angebot jedoch abgelehnt und stattdessen versucht, den Streik gerichtlich untersagen zu lassen. Am 21. August wurde der Antrag jedoch von einem Londoner Gericht abgelehnt. Ryanair gibt sich weiterhin nicht gesprächsbereit. Die Piloten erhöhen daher den Druck. »Ryanair hat törichterweise versucht, unseren Streik vor Gericht zu verhindern, und ist damit gescheitert. Dennoch haben wir dem Management eine Brücke gebaut, um an den Verhandlungstisch zurückzukehren und weitere Streiks abzuwenden«, sagte BALPA-Generalsekretär Brian Strutton nach der Urteilsverkündung. »Wir sind äußerst enttäuscht, dass Ryanair eine so konfrontative und destruktive Haltung einnimmt.« Zwar habe man sich an das »Machoverhalten« des Managements gewöhnt, den Preis zahlten aber die Passagiere. Man wolle Änderungen zugunsten der Belegschaft durchsetzen, die bei anderen Fluggesellschaften Normalität sind…“ – aus dem Bericht „Erneut Streiks bei Ryanair“ von Steffen Stierle am 03. September 2019 in der jungen welt über den Beginn des erneuten Streiks, worin auch noch auf die für September geplanten und beschlossenen Streiks bei Ryanair in Spanien hingewiesen wird. Zum Streik bei Ryanair in Großbritannien zwei weitere aktuelle Beiträge weiterlesen »
ryanair lowest wagesAm Montag starteten Piloten der Billigairline Ryanair in Großbritannien die zweite Streikwelle in der aktuellen Auseinandersetzung um Arbeitsbedingungen und Löhne. Der Ausstand soll bis zum Mittwoch andauern. Bereits am 22. und 23. August wurde die Arbeit niedergelegt. Im Vorfeld der weiterlesen »

Ryanair-Piloten fordern Micheal O’Leary zu Tarifverhandlungen auf – nun auch Kabinenpersonal

Dossier

rynair lowest wagesDeutsche Piloten haben Ryanairchef Micheal O’Leary zu Tarifverhandlungen aufgefordert. Die Ryanair Piloten in der EU weisen schon seit zwei Monaten daraufhin, dass sie Verhandlungen mit dem Unternehmen aufnehmen möchten, um auf direktem Weg die Probleme anzugehen, vor denen das fliegende Personal und die Passagiere von Ryanair derzeit stehen. Bisher stoßen sie bei Ryanair jedoch nur auf eine vollständige Blockadehaltung. Deutsche Ryanair-Piloten haben nun mit Unterstützung der Vereinigung Cockpit (VC) eine Tarifkommission gegründet, die Verhandlungen mit Ryanair über Einzelheiten eines Tarifvertrags aufnehmen möchte. Es liegt auf der Hand, dass die derzeitigen Vereinbarungen, die auf den Basen in Deutschland gelten, nicht dieselbe Rechtsstellung haben wie ein gemeinsames Arbeitsabkommen, und dass Ryanair nationale Gewerkschaftsverträge verhandeln muss, um die Einhaltung sowohl europäischer als auch nationaler Regelungen in Deutschland sicherzustellen…“ Cockpit-Meldung vom 17. November 2017, UFO ebenso. Siehe neu: Erfolge und Schein-Erfolge beim Kampf gegen miese Arbeitsbedingungen: Ryanair mal wieder weiterlesen »

Dossier

rynair lowest wages"Deutsche Piloten haben Ryanairchef Micheal O’Leary zu Tarifverhandlungen aufgefordert. Die Ryanair Piloten in der EU weisen schon seit zwei Monaten daraufhin, dass sie Verhandlungen mit dem Unternehmen aufnehmen möchten, um auf direktem Weg die Probleme anzugehen, vor denen weiterlesen »

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Die Proteste in Hongkong gehen weiter – eine solidarische Bestandsaufnahme verweist auf die relative Schwäche unabhängiger Gewerkschaften
Barrikaden vor dem Parlament in Hongkong am 12.6.2019 gegen das AuslieferungsgesetzHeute beginnt das neue Schuljahr, bzw. Semester. Und es beginnen Streiks zur Unterstützung der pro-demokratischen Bewegung. Schüler der Sekundarstufe wollen einmal pro Woche streiken. Streikende verteilten Flyer, riefen Parolen, bildeten vor den Schultoren Menschenketten, teilweise bekleidet mit Gasmasken, Schutzhelmen und -brillen, dem typischen Demo-Outfit. Zur Auftaktkundgebung kamen 4000. An der Auftaktkundgebung zum zweiwöchigen Studentenstreiks nahmen 30 000 Studierende teil. (South China Morning Post). 40 000 (Angabe des Veranstalters) nahmen an einer Kundgebung des Gewerkschaftsdachverbandes HKCTU zum pro-demokratischen Generalstreik (02 und 03. September) teil. Am zweiten Tag der Streiks (Generalstreik, Unistreik, Unterrichtsboykott der Schüler) versammelten sich laut Veranstalterangaben mehr als 40 000 zu einer Kundgebung in der Nähe des Parlaments. Die Teilnehmer waren vor allem Arbeiter, Angestellte und Schüler der Sekundarstufe. Eine Teilnehmerin (20 Jahre, Lebensmittelbranche) kam vor ihrer Spätschicht zur Kundgebung und sagt, falls sie wegen der Protestteilnahme entlassen wird, dann will sie sowieso nicht mehr für so einen Arbeitgeber tätig sein. Ein 48jähriger Industriearbeiter sagt, Hong Kong sei ihm wichtiger als sein Job, und fügt hinzu, dass die jungen Straßenkämpfer ein viel höheres Risiko eingehen. Eine 28jähriger Sozialarbeiterin sagt, dass man in der Situation nicht klein beigeben darf“ – so die Meldungen bei Asien Aktuell bis zum 03. September 2019 über die beiden Protesttage zu Wochenbeginn. Siehe dazu auch eine Bestandsaufnahme des Gewerkschaftsbundes SUD Solidaires zu den Protesten in Hongkong und der VR China weiterlesen »
Barrikaden vor dem Parlament in Hongkong am 12.6.2019 gegen das AuslieferungsgesetzHeute beginnt das neue Schuljahr, bzw. Semester. Und es beginnen Streiks zur Unterstützung der pro-demokratischen Bewegung. Schüler der Sekundarstufe wollen einmal pro Woche streiken. Streikende verteilten Flyer, riefen Parolen, bildeten vor den weiterlesen »

Marcus Böick: Die Treuhand: Idee - Praxis - Erfahrung 1990-1994„Die derzeitige Debatte zur strukturellen Transformation Ostdeutschlands zu Beginn der 1990er-Jahre fokussiert sich im Besonderen auf die Treuhandanstalt. Der Workshop widmete sich dieser Phase nun mit Blick auf das Erleben und Handeln der Belegschaften, Betriebsräte und Gewerkschaften. Die Veranstaltung betrachtete anhand einzelner Betriebe auf der Mikroebene, wie sich die Transformation vollzog und wie sie sich auf die Beschäftigten auswirkte. Der Workshop ging im Weiteren den Fragen nach, welche Rolle die Gewerkschaften in diesen Prozessen einnahmen und wie sich die betrieblichen Proteste gestalteten. (…) Im Eröffnungsvortrag problematisierte DETLEV BRUNNER (Leipzig) die starke Fixierung auf die Treuhandanstalt. Während die Aufmerksamkeit sich auf diese Institution als zentrale Akteurin konzentriere, blieben weitere Akteure, wie die Bundesregierung, landespolitische Verantwortliche, wirtschaftliche Interessenverbände, die Gewerkschaften sowie die Betriebsräte und Belegschaften unbeachtet. Brunner argumentierte gegen die teilweise verbreitete Vorstellung, dass die Arbeitnehmerseite das Wirken der Treuhandanstalt mitgetragen habe und verwies auf mangelnde Beteiligungs- und Kontrollmöglichkeiten. RAINER KARLSCH (Berlin) eröffnete das erste Panel zur Transformation auf der Betriebsebene mit einem Überblick über die wirtschaftliche Entwicklung der Stahl-, Automobil- und Mineralölindustrie. (…) Das zweite Panel zum Aufbau der Gewerkschaften und deren Arbeit in der Transformation wurde eingeleitet von RENATE HÜRTGEN (Berlin). Hürtgen konstatierte, dass der zuweilen genutzte Begriff der „Gewerkschaftseinheit“ irreführend sei, da es sich vielmehr um eine Übertragung des westdeutschen Gewerkschaftsmodells gehandelt habe. (…) Im Eingangsreferat zum dritten Panel, das sich der Protestkultur in Ostdeutschland widmete, betonte BERND GEHRKE (Berlin) das Ausmaß der sozialen Kämpfe zu Beginn der 1990er-Jahre. Die Belegschaften, die über keine langjährige Protesterfahrung verfügten, brachten ihren Unmut in „wilden“ Streiks, Straßenblockaden, Betriebsbesetzungen und Hungerstreiks zum Ausdruck…“ Bericht von Till Goßmann, Friedrich-Schiller-Universität Jena, vom 2. September 2019 bei H-Soz-Kult online der Tagung am 18. – 19. Juli 2019 in Leipzig weiterlesen »
Marcus Böick: Die Treuhand: Idee - Praxis - Erfahrung 1990-1994"Die derzeitige Debatte zur strukturellen Transformation Ostdeutschlands zu Beginn der 1990er-Jahre fokussiert sich im Besonderen auf die Treuhandanstalt. Der Workshop widmete sich dieser Phase nun mit Blick auf das Erleben und Handeln der Belegschaften, Betriebsräte weiterlesen »

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Die Repression gegen GewerkschafterInnen im Iran wird weiter verschärft
Campaign to Free jailed workers in Iran (Free Them Now)Die Terror-Urteile und willkürlichen Festnahmen – bis heute – die am 1. Mai 2019 in Teheran stattfanden und jetzt von der iranischen Klassenjustiz „abgearbeitet“ werden sollen, sind nicht zufällig so brutal ausgefallen, wie auch LabourNet Germany bereits mehrfach berichtet hatte. Die Repression ist so heftig, weil die unterdrückte Maidemonstration in Teheran auch ein Zusammenkommen zahlreicher betrieblicher und örtlicher Kämpfe, vor allem gegen Lohnbetrug, aber auch gegen die Privatisierungspolitik, in Städten wie Téhéran, Arak, Ahvaz, Shoush, Andimeshk, Sanandaj, Tabriz, Machhad, Kermanshah, Kerman und  Isfahan bedeuten sollte – und bedeutete. In dem Beitrag „Iran : la répression s’accentue encore !“ am 03. September 2019 beim Alternativen Gewerkschaftlichen Netzwerk für Solidarität und Kampf (dem auch LabourNet Germany angehört) dokumentiert, zieht die International Alliance in Support of Workers in Iran eine Bilanz sowohl dieser Kämpfe, als auch der Repression. Das Netzwerk unterstützt in einem begleitenden Kommentar sowohl den Aufruf zur Solidarität gegen Repression, als auch die Bestrebungen der kämpfenden ArbeiterInnen im Iran. Siehe dazu auch unseren bisher letzten Beitrag zur antigewerkschaftlichen Repression im Iran. Zur Repression gegen Gewerkschaftsaktive im Iran zuletzt: „10 Jahre und Auspeitschung. Neue Terror-Urteile gegen Teilnehmerinnen der diesjährigen 1. Mai-Aktivitäten in Teheran“ am 26. August 2019 im LabourNet Germany weiterlesen »
Campaign to Free jailed workers in Iran (Free Them Now)Die Terror-Urteile und willkürlichen Festnahmen – bis heute – die am 1. Mai 2019 in Teheran stattfanden und jetzt von der iranischen Klassenjustiz „abgearbeitet“ werden sollen, sind nicht zufällig so brutal ausgefallen, weiterlesen »

System change - not Climate changeWirtschaftswachstum hat uns Wohlstand gebracht. Und zerstört unsere Lebensgrundlagen. Grünes Wachstum funktioniert nicht. Es ist Zeit umzudenken. Unsere Wirtschaft sieht aus, als wäre sie erwachsen. Sie ist es aber nicht. Wäre sie ein Kind, müsste man feststellen: Sie ist in der Wachstumsphase hängen geblieben. Sie wächst einfach immer weiter. Grenzen kennt unsere Wirtschaft nicht – und soll sie auch nicht kennen. Denn wir glauben, dass es uns nur gut gehen kann, wenn die Wirtschaft wächst. Deswegen konsumieren wir unablässig, verabreichen der Wirtschaft Konjunkturspritzen, schnüren Rettungspakete, päppeln sie mit Wachstumskuren auf, bemuttern sie, damit sie auch bloß wächst! Dabei bräuchten wir gerade eine ausgewachsene, eine im Wortsinn erwachsene Wirtschaft, die Verantwortung für das Wohlergehen der Menschen übernimmt – aber auch planetare und soziale Grenzen einhält. Denn unablässiges Wachstum zerstört schon jetzt unsere Lebensgrundlagen: Es befeuert die Klimakrise, tötet hunderttausende Tier- und Pflanzenarten, verschmutzt die Umwelt und treibt, jedenfalls so wie wir sie gerade gestalten, soziale Ungleichheit an…“ Artikel von Dominik Heißler vom 2. September 2019 bei den Krautreportern (im Abo) weiterlesen »
System change - not Climate change"Wirtschaftswachstum hat uns Wohlstand gebracht. Und zerstört unsere Lebensgrundlagen. Grünes Wachstum funktioniert nicht. Es ist Zeit umzudenken. Unsere Wirtschaft sieht aus, als wäre sie erwachsen. Sie ist es aber nicht. Wäre sie ein Kind, müsste man feststellen: Sie weiterlesen »

„Amazon kommt: Mehr Schock als Vorfreude“: Neue Verteilzentren in Bad Oldesloe und Neuwied – Kritik aus der Politik
Streik bei Amazon am Prime Day (15. Juli 2019)Amazon-Kunden in den Großräumen Lübeck und Koblenz könnten mittelfristig ihre Bestellungen noch schneller bekommen – der Online-Riese plant jeweils in Bad Oldesloe und Neuwied den Bau eines Verteilzentrums, wie das Stormarner Tageblatt [„Amazon kommt: Mehr Schock als Vorfreude“] und die Rhein-Zeitung berichten. Zumindest in Bad Oldesloe sehen Lokalpolitiker die Ansiedlung jedoch sehr kritisch. Das dortige geplante Verteilzentrum soll 12.200 Quadratmeter groß werden und rund 150 Arbeitsplätze schaffen, in Spitzenzeiten vor Weihnachten sogar 250. Die Amazon-Logistikmitarbeiter sollen 11,37 Euro die Stunde verdienen, sagte Karsten J. Frost, Regional Director Amazon Logistics. Man sei bemüht, faire Arbeitsverhältnisse zu bieten – auch für die Fahrer. Politiker von SPD und der Linken sehen diese Aussagen laut Stormarner Tageblatt aber kritisch. Der parteilose Bad Oldesloer Bürgermeister Jörg Lembke wurde noch deutlicher in seiner Kritik: „Es wird nur kosten. An Steuereinnahmen sind ungefähr 30.000 Euro zu erwarten. Wir müssen die Infrastruktur, die Straßen, Wohnungen im sozialen Wohnungsbau, Kita-Plätze und so weiter schaffen. Die meisten Mitarbeiter dort werden von ihrem Lohn nicht leben können und Aufstocker werden. Das ist nicht das, was wir uns für unsere Stadt wünschen. Wir können aber nichts dagegen tun. Das ist Privatwirtschaft.“ Manche befürchten auch Folgen für den stationären Einzelhandel…“ Meldung von Markus Gärtner vom 28. August 2019 im amazon-watchblog weiterlesen »
Streik bei Amazon am Prime Day (15. Juli 2019)"Amazon-Kunden in den Großräumen Lübeck und Koblenz könnten mittelfristig ihre Bestellungen noch schneller bekommen – der Online-Riese plant jeweils in Bad Oldesloe und Neuwied den Bau eines Verteilzentrums, wie das Stormarner Tageblatt weiterlesen »

Wasser ist ein MenschenrechtWasser ist unser wertvollstes Gut. Auch in Schleswig-Holstein wird Wasser immer knapper und ist insbesondere durch Öl- und Gasförderung – vor allem bei der Anwendung von Fracking – stark gefährdet. Bereits 98 durch Erdölförderung verursachte Schadensfälle, bei denen Boden und Wasser verunreinigt wurden, wurden auf Nachfrage von der Landesregierung eingeräumt. Ungenügende Gesetze zum Gewässerschutz gefährden unsere Gesundheit und Lebensmittel, unsere Meere, Arbeitsplätze im Tourismus, Gebäudesicherheit und Grundstückswerte. Unser Volksbegehren verschärft die Haftung von Ölkonzernen für Schäden, ermöglicht Wasserbehörden die Beseitigung von Schäden anzuordnen, schreibt einen sofortigen Bohrstopp bei Wassergefährdung und unerwartetem Wasserfund vor. Gefahren und Korruption aufdecken! (…) Unser Volksbegehren ermöglicht Schleswig-Holsteins Kommunen und Behörden im überwiegenden öffentlichen Interesse zukünftig auch ohne konkrete Anfrage die rechtssichere Weitergabe oder Veröffentlichung von Informationen, die bisher als „Geschäftsgeheimnisse“ geheim gehalten werden...“ Infos zum Volksbegehren auf der Aktionsseite samt Hintergründen und Terminen… weiterlesen »
Wasser ist ein Menschenrecht"Wasser ist unser wertvollstes Gut. Auch in Schleswig-Holstein wird Wasser immer knapper und ist insbesondere durch Öl- und Gasförderung – vor allem bei der Anwendung von Fracking – stark gefährdet. Bereits 98 durch Erdölförderung verursachte Schadensfälle, bei denen Boden und weiterlesen »

Bits & Bäume: Digitaler Kapitalismus in Grün
Kongress am 2./3. November 2017 in Berlin: Digitaler Kapitalismus – Revolution oder Hype?„Laut den Akteuren, die an der Digitalisierung verdienen, kann sie die Welt verändern: Energieeffizienter, ökologischer, nachhaltiger seien die neuen Technologien. Doch kann dieses grüne Versprechen gehalten werden, ohne den Kapitalismus ganz zu überwinden? (…) Ja, man kann mit Fug und Recht sagen, die Digitalisierung verändert die Welt. Doch sie ist nicht irgendeine Technologie, die eben über die Welt strömt. Nein, sie soll nicht nur die Welt verändern, sie soll sie verbessern. So wird sie in jedem Fall von den Agierenden dargestellt, die sie antreiben – allen voran aus dem Silicon Valley. Auf diesen diskursiven Zug sind inzwischen Unternehmen aus aller Welt aufgesprungen, ebenso wie Regierungen und ein Großteil der medialen Berichterstattung. Wen wundert es da, dass der Digitalisierung noch eine weitere Hoffnung zugeschrieben wird: den Planeten zu retten. (…) Grüner Kapitalismus ist der Versuch, eine Abkehr vom fossilen Raubbau hin zu einer nachhaltigen Wirtschaft zu vollziehen, ohne die Grundprinzipien des Kapitalismus infrage zu stellen. Hendrik Sander zufolge ist es das zentrale Anliegen des grünen Kapitalismus, „alle gesellschaftlichen Energien auf das Ziel eines tief greifenden ökologischen Umbaus zu konzentrieren“ und zum „hegemonialen Projekt“ zu werden. Ein Green New Deal soll – wie einst der New Deal – eine neue Ära einleiten, welche die Klimaveränderung stoppen kann und mit Marktmechanismen einen ökologischen Umbau realisiert. Die Idee ist hierbei explizit, die fundamentalen Logiken des Kapitalismus nicht infrage zu stellen. (…) Die Digitalisierung, wie sie derzeit stattfindet, verändert (…) weder die Grundprinzipien des Kapitalismus noch den Umstand, dass das derzeitige Wirtschaften ökologisch unhaltbar ist. Vielleicht ist der digitale Kapitalismus aus ökologischer Sicht das kleinere Übel. Vielleicht ist eine weitere Ausbreitung von Massenkonsum und westlichem Lebensstil über den Globus mithilfe digitaler Möglichkeiten sogar signifikant umweltgerechter, als sie es auf Grundlage des vorherigen Kapitalismus gewesen wäre. Allerdings führt diese Gegenüberstellung in die falsche Denkrichtung. Die Digitalisierung bringt keinen neuen Kapitalismus hervor, stattdessen bewirkt sie die Fortsetzung bestehender Dynamiken. Klar ist jedoch auch: Ökologisch nachhaltig ist das nicht. Auch der digitale Kapitalismus ist somit keine ökologische Alternative zum bestehenden und die Suche und der Kampf um ein umweltgerechtes Wirtschaftssystem gehen weiter.“ Gastbeitrag von Timo Daum und Steffen Lange vom 2. September 2019 bei Netzpolitik – Das ganze Buch „Bits & Bäume“ (150 Seiten) ist auch als Download verfügbar und steht unter der Lizenz CC-BY-NC-SA-3.0-DE weiterlesen »
Kongress am 2./3. November 2017 in Berlin: Digitaler Kapitalismus – Revolution oder Hype?"Laut den Akteuren, die an der Digitalisierung verdienen, kann sie die Welt verändern: Energieeffizienter, ökologischer, nachhaltiger seien die neuen Technologien. Doch kann dieses grüne Versprechen gehalten werden, ohne den Kapitalismus ganz weiterlesen »

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[05. September 2019] Weltweiter Protesttag zur Verteidigung des Amazonas – gegen seine kapitalistische Verwertung
Aktion zur Verteidigung des Amazonas am 5.9.2019 - indigene Netzwerke rufen aufZahlreiche Gruppierungen aus verschiedenen Ländern – unter anderem Amazonwatch, die nationale indigene Koordination Brasiliens Apib und Extinction Rebellion – rufen dazu auf, am 05. September 2019 weltweit Proteste gegen die Zerstörung des Amazonas zu organisieren – und es sind bereits sehr viele an sehr vielen Orten in Vorbereitung. Bei „Global Day of Action for the Amazon – #Sept5Act4Amazonia“ sind eine ganze Reihe davon gesammelt – die länderübergreifend Gemeinsamkeiten aufweisen: Beispielsweise, dass sie das „Wirken“ ihrer jeweiligen Regierungen und der Unternehmen diverser Länder, in denen solche Proteste stattfinden werden, in den Mittelpunkt ihrer Kritik stellen. Kein Zufall, dass – etwa in den USA – Unternehmen, wie der Black Rock Konzern, aber auch etwa Cargill und weitere dabei eine prominente negative Rolle spielen – und auch darauf verwiesen wird, dass die US-Regierung gerade eine Volloffensive gegen Wälder in Alaska gestartet hat. (Schönen Gruß aus Hambach). Bergbau, Plantagenwirtschaft und Viehzucht sind dabei die drei Branchen, gegen die sich die Kritik vor allem richtet. Siehe dazu einige Beiträge zur Kritik an den kapitalistischen Verwertungsstrategien, die solche Erscheinungen wie Brandrodungen mit sich bringen – mit einem Schwerpunkt darauf, wie Regierung und Unternehmen aus der BRD mitwirken… weiterlesen »
Aktion zur Verteidigung des Amazonas am 5.9.2019 - indigene Netzwerke rufen aufZahlreiche Gruppierungen aus verschiedenen Ländern – unter anderem Amazonwatch, die nationale indigene Koordination Brasiliens Apib und Extinction Rebellion - rufen dazu auf, am 05. September 2019 weltweit Proteste gegen die Zerstörung weiterlesen »

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