Gefördert durch die Stiftung Menschenwürde und Kommunikation in der Arbeitswelt sowie unsere Fördermitglieder
Treffpunkt für Ungehorsame,
mit und ohne Job, basisnah,
gesellschaftskritisch
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„Um die Jahre 2010/2011 mehrten sich die Artikel über Streiks und Arbeitsproteste in der Sozial.Geschichte Online, nicht zuletzt zurückzuführen auf die weltweite Finanz- und Wirtschaftskrise 2008 und die unmittelbar folgende Eurokrise 2009. Viele stellten sich daraufhin die Frage, ob sich damit nicht auch ein neues Protestpotential der Arbeitenden entwickeln würde. Diese Vermutungen bestätigten sich. Es gab Streiks, in Ländern, die in besonderer Weise von der Krise betroffen waren, aber auch in denjenigen, denen es vermeintlich gelungen war, die Probleme unbeschadet zu umschiffen. Denn was sich in Griechenland, Spanien oder Portugal in Generalstreiks und Massenprotesten gegen die Sparmaßnahmen der Troika entlud, war in vielen europäischen Ländern schon weit vor der Krise als Wandel in der Arbeitswelt sichtbar und zum Problem geworden: eine stetige Prekarisierung weiter Gesellschaftsteile. Diese Entwicklung versuchte Sozial.Geschichte Online durch verschiedene Artikel abzubilden und zu diskutieren…“ Mitteilung von Sozial.Geschichte Online vom 8. Oktober 2019 zum und im Dossier mit vielen interessanten Artikeln in der Zeitschrift für historische Analyse des 20. und 21. Jahrhunderts 
Beim Anlagenbauer AzarAb in Arak sind am vergangenen Sonntag große Teile der Belegschaft in den Streik getreten: Etwa die Hälfte der rund 2.500 Beschäftigten ist daran beteiligt. Wie viele andere Belegschaften im Iran stehen sie im Widerstand gegen das Privatisierungsprogramm des kapitalistischen Mullah-Regimes – und haben auch hier mit den großen alltäglichen Problemen zu kämpfen, denen sich so viele im Iran gegenüber sehen: Die Löhne werden nicht ausbezahlt. Und auch hier ist die Reaktion des Regimes die gewohnte: Repression, in diesem Fall durch die sogenannten Revolutionsgarden, die aber die Protestaktionen in der Stadt nicht verhindern konnten. Die Meldung „Iran: Répression d’une lutte ouvrière à Arak“ am 11. Oktober 2019 bei Secours Rouge bezieht sich auf die Repressionsversuche am 3. Streiktag, den 08. Oktober 2019 – die eben insofern erfolglos blieben, als der Streik auch am Tag darauf fortgesetzt wurde – und weiterhin stattfindet… Siehe dazu auch eine weitere Meldung und einen Beitrag aus Anlass des Beginns der Proteste Anfang September 2019 sowie nun erneute Repression: Anti-Aufruhr-Polizei zwei Mal im Einsatz zur Unterdrückung des Streiks gegen Privatisierung bei AzarAb 
„… Als sie nach Hause fahren wollen, kommt ihnen auf der Treppe ein etwa 50-jähriger aufgebrachter Mann auf Krücken entgegen. Auf dem Bahnsteig seien drei Sicherheitsmitarbeiter*innen der WISAG GmbH. Weil er einen Antifa-Aufnäher auf seiner Kleidung trage, hätten sie ihn nicht in die U-Bahn einsteigen lassen, berichtet der Mann Paul und seinen Freunden. »Er war völlig aufgelöst und hatte Angst«, erzählt Paul gegenüber »nd«. Die Securities hätten den Mann bereits einige Tage zuvor mit ihren Privathandys abfotografiert, so Paul. Der junge Mann will die Sicherheitsmitarbeiter*innen daraufhin nach eigenen Angaben zur Rede stellen. Doch als er in den U-Bahnhof kommt, hätten diese bereits die nächste Person im Visier gehabt. Ein WISAG-Mitarbeiter habe einen Mann mit Gitarrenkoffer am Kragen gepackt und auch diesem einen Verweis für den U-Bahnhof erteilt, erklärt Paul. Auch auf dessen Instrumententasche soll sich ein anti-rassistischer Sticker befunden haben. Alles Zufall? Für Paul jedenfalls nicht. Gegenüber »nd« spricht der junge Mann von gezielt »faschistischen Übergriffen« durch die Mitarbeiter*innen der WISAG. (…) Ob es zu einer Aufklärung der Vorwürfe von Sonntag kommen wird, ist derzeit unklar. Für die BVG scheint die Überprüfung und Kontrolle ihrer eigenen Sicherheitsmitarbeiter*innen dabei nicht einfach zu sein…“ Artikel von Vanessa Fischer vom 21.10.2019 beim ND online , siehe auch vom November 2018: 
„… Anders als in einigen ausländischen Medien behauptet, drücken die Proteste im Oktober 2019 keineswegs den Wunsch der Bevölkerung aus, den Expräsidenten Rafael Correa (2007-2017) an die Regierung zurückzuholen. Dessen Partei wurde vielmehr bei den Regionalwahlen im März 2019 deutlich abgestraft und gewann lediglich zwei von 23 Präfekturen. Ein harter Kern von Correa-Anhängern und der Expräsident selbst, der sich nach wie vor im belgischen Exil befindet und aufgrund mehrerer Strafverfahren nicht nach Ecuador zurückkehren kann, versuchten jedoch schnell, den Protest politisch für sich zu instrumentalisieren. Während ihre Kritik an der Vertiefung neoliberaler Politik durch die Moreno-Regierung zutreffend ist, vertuschen sie systematisch, dass sie selbst den Weg für diese Politik bereitet und ihre ersten Stadien bereits umgesetzt hatten, beispielsweise durch die Unterzeichnung des Freihandelsabkommens mit der Europäischen Union. Die CONAIE distanzierte sich denn auch deutlich von den correistischen Vereinnahmungsversuchen, während diese der Moreno-Regierung einen willkommenen Vorwand lieferten, um zu behaupten, der Oktober-Aufstand sei lediglich eine von den Correisten aus dem Ausland gesteuerte Verschwörung, und kein Ausdruck echten Unmuts in der Bevölkerung. Auffällig ist, dass keine der offiziellen Verlautbarungen der CONAIE den Rücktritt von Präsident Moreno fordert, sondern lediglich den seiner Innenministerin María Paula Romo und seines Verteidigungsministers Oswaldo Jarrín. Politischen Analysen zufolge sieht die Moreno-Regierung sich als eine Übergangsregierung, die der expliziten Rechten um den Christdemokraten Jaime Nebot den Weg ebnen soll. Dies hat eine Entsprechung in einem deutlichen Rechtsruck in offiziellen Medien und sozialen Netzen, wo die protestierenden Indigenen und Arbeiter*innen vielfach klassistisch und rassistisch diskriminiert werden. Ein Rücktritt Morenos könnte den Aufstieg der Rechten katalysieren, während der Verbleib dieses relativ schwachen Präsidenten im Amt den Organisationen die Chance gibt, sich wieder stärker in die gesellschaftliche Debatte um die Zukunft des Landes einzumischen…“ – aus dem Beitrag „ECUADORS INDIGENE MELDEN SICH ZURÜCK“ von Miriam Lang in der Ausgabe November 2019 der Lateinamerika Nachrichten (Nummer 545), worin mögliche politische Entwicklungen nach dem erfolgreichen Massenprotest ebenso bereits angedeutet sind, wie die politischen Positionierungen unterschiedlichster Kräfte. Siehe dazu auch einen weiteren Beitrag und den Hinweis auf unseren bisher letzten Bericht über die Massenproteste in Ecuador 
„Keine Freunde, keine Nachbarn, keine Zeit. Aber im Kofferraum einen siebentürigen Platsa-Kleiderschrank von IKEA – noch verpackt und in tausend Teile zerlegt. Was tun? Die Rettung naht und hat einen Namen: »Task-Rabbit«. Bisher schon in Nordamerika, Großbritannien und Frankreich im Einsatz, schlägt der »Aufgabenhase« demnächst auch in Deutschland seine Haken. Das 2008 im Silicon Valley gegründete Startup-Unternehmen vermittelt über eine App sogenannte Minidienstleistungen an Privatpersonen. Wenn die Klospülung streikt, der Kühlschrank Zicken macht oder der Weg zum Bäcker zu beschwerlich ist, dann schlägt die Stunde der »Tasker«. Sie rücken an, verrichten die Arbeit, kassieren und hoffen gespannt auf die nächste Buchung. Über 60.000 solcher Helfer sollen weltweit bereits unterwegs sein, und gerade der deutsche Markt verspricht enormen Zuwachs. Losgehen wird es Ende November. Ab dann steht der »Hiwi für alle Fälle« auch hierzulande zum Anheuern bereit. Den Anfang machen das Rhein-Ruhr-Gebiet sowie Berlin und Umgebung. Bis Ende 2020 wolle man das Angebot auch auf Frankfurt am Main, München, Hamburg und Stuttgart ausweiten (…) Was so schön und einfach klingt, hat natürlich Kehrseiten. Wie in der sogenannten Share- und Gig-Economy üblich, wirtschaften auch die Leute, die für Task-Rabbit arbeiten, komplett auf eigenes Risiko: Sie arbeiten durchgängig als Freelancer, haben keine Sozialversicherung und können bestenfalls in engen Grenzen frei über ihre Tätigkeit entscheiden. (…) Ein hoher Stundensatz bringt wenig, wenn man den Rest des Tages aus Mangel an Aufträgen Däumchen drehen muss. In diesem Fall kann man sich auch keine soziale Absicherung leisten, selbst wenn das der Hasen-Chefin am Herzen liegen mag. (…) Hier zeichnet sich ein heftiger Unterbietungswettbewerb ab, der die Preise sukzessive in den Keller befördern und ganz nebenbei Teile des professionellen Handwerks verwüsten wird…“ Artikel von Ralf Wurzbacher in der jungen Welt vom 22.10.2019 (im Abo) 
„… Seit mehr als zwei Wochen haben die Beschäftigten der TSRTC, der staatlichen Busgesellschaft im jüngsten Unionsstaat Telangana, die Arbeit niedergelegt. Die Busfahrer und Schaffner fordern, dass ihr in akuter finanzieller Schieflage befindliches Unternehmen direkt von der Regionalregierung in Hyderabad übernommen wird, was diese ablehnt. Statt dessen gibt es Pläne für eine Teilprivatisierung der Leistungen. Seit Beginn des Streiks am 5. Oktober haben sich die Fronten noch verhärtet. Chefminister Kalvakundla Chandrashekhar Rao, besser bekannt unter seinem Kürzel KCR, hat nach dem Verstreichen eines Ultimatums 48.000 der knapp 50.000 Beschäftigten wegen ihrer Streikteilnahme entlassen. TSRTC verfügt damit de facto aus Regierungssicht nur noch über 1.200 Mitarbeiter. Seit Beginn des Ausstandes ist der öffentliche Personennahverkehr auf der Straße faktisch zusammengebrochen – die meisten der rund 10.000 Busse stehen sauber aufgereiht im Depot, nur ein Fünftel der Flotte ist überhaupt noch unterwegs. Streikbrecher oder betriebsfremde Fahrer werden eingesetzt. (…) Der Chefminister weigert sich, über die Kernforderung der Streikenden zu verhandeln, umkehrt lehnen deren Anführer ab, über »Nebenschauplätze« zu reden. Vermittlungsbemühungen moderater TRS-Politiker scheiterten bislang. Die Opposition steht geschlossen hinter den Streikenden. Das wurde nicht zuletzt am Sonnabend deutlich, als das Gemeinsame Aktionskomitee (JAC) zu einem Bandh, also einem bundesstaatweiten Aktionstag mit Generalstreikcharakter, aufgerufen hatte...“ – aus dem Beitrag „Stillstand aus Solidarität“ von Thomas Berger am 22. Oktober 2019 in der jungen welt über einen Streik, der unter anderem auch deutlich macht, dass keineswegs nur die zentral regierende BJP einen diktatorischen neoliberalen Kurs verfolgt. Siehe dazu drei weitere Beiträge sowohl zur Konfrontation zwischen Streikenden und der Landesregierung, als auch zur wachsenden Solidarität – die bis zu Uber- und und Ola-FahrerInnen reicht, die den Streikbruch verweigern… 
Die Union Portuaria war die erste Gewerkschaft Chiles, die auf die Ausrufung des Notstandes durch die Pinera-Regierung reagierte: Mit einem voll befolgten Streikaufruf, wie es am selben Tag –Montag, 21. Oktober – auch die Betriebsgewerkschaft der Mine La Escondida tat. Bei der Demonstration der Hafenarbeiter in Bio Bio wurde dem Nachfolger Pinochets eine Botschaft übermittelt: Er soll verschwinden. Und während der rechte Vorbeter des Neoliberalismus in Chile seine Truppen schießen lässt, gehen die Menschen zu Zehntausenden trotzdem weiter auf die Straße. Die chilenischen Medien versuchen ihre verlogene Pflicht zu tun: Aber selbst die Hetzkampagne gegen „Plünderer“ geht nach hinten los. Weil auf den Fernsehbildern zu sehen ist, was da „geplündert“ wird – Gasflaschen. Wie in anderen südamerikanischen Ländern auch, ist in Chile Gas eine der teuren Sachen im menschlichen Alltag, weswegen nicht nur in Chile viele Reaktionen darauf waren: „Recht so“. Jetzt hat sich auch der Gewerkschaftsbund CUT bewegt und ab Mittwoch, 23. Oktober 2019 zum Generalstreik aufgerufen, zusammen mit einer ganzen Reihe anderer Organisationen, von der Kampagne gegen das private Rentensystem bis zum Studierendenverband. Zur aktuellen Situation in Chile eine Materialsammlung mit Beiträgen zu (unterschiedlichen) gewerkschaftlichen Haltungen, zu Beispielen von Protest und Repression aus verschiedenen Gegenden des Landes, sowie Hintergrundbeiträgen zur sozialen Situation in Chile und ihrer Entwicklung 
„… Dass nun die Banken in die Schadensbegrenzung einbezogen werden und höher besteuert werden sollen, zeigt allerdings auch, wie sehr die Regierung unter Druck geraten ist. Zu den angekündigten Reformen gehört, dass die Banken Schulden tilgen, von denen sie profitiert haben. Auch dass die Einkommen der Abgeordneten deutlich gekürzt werden und das Informationsministerium abgeschafft werden soll, gehört zu den Maßnahmen, die die Straßenproteste beruhigen sollen. Dazu kommen Kürzungen von staatlichen Subventionen für Bereiche, bei denen die Korruption offensichtlich war, die Schaffung eines neuen Gesetzes zur Ahndung des Diebstahls von öffentlichen Geldern und deren Wiedererlangung, der Verzicht auf neue Steuern, die Beschleunigung beim Bau neuer Energiekraftwerke, eine deutliche Steigerung von sozialen Unterstützungsmaßnahmen für Ältere und Familien und die Privatisierung von Telekommunikationsunternehmen. Mag das letztere erneut wie aus dem Portefeuille einer neoliberalen Politik stammen, so reagiert dies wie auch andere der genannten Reformvorschläge auf die spezifischen Auslöser der Proteste. Zu denen gehörte die Besteuerung von Telefonaten, die über Whats App geführt werden. Das hat nach Ansicht vieler Berichte das Fass zum Überlaufen und die Menschen auf die Straße gebracht. Waldbrände, die in der letzten Woche in enormen Ausmaß im Libanon wüteten, führten darüber hinaus vor, welchen Preis das Land für die Austeritätspolitik auch an dieser Front bezahlt: Der Feuerwehr fehlte es an Mitteln...“ aus dem Beitrag „Libanon: Proteste gegen Banken und die politische Elite“ von Thomas Pany am 22. Oktober 2019 bei telepolis über einige Inhalte des Reformprogramms der regierung, das offensichtlich keineswegs zur beabsichtigten Beruhigung der Lage führt, im Gegenteil… Zur aktuellen Entwicklung im Libanon sechs weitere Beiträge, sowohl über die (ablehnenden) Reaktionen auf die Ankündigungen der Regierung, als auch über immer neue Straßenblockaden, die Bildung einer Koordination für die Revolution und die Rolle von Gewerkschaften und der KP 
„Austine Solution Josiah ist sein vollständiger Name. Bekannt wurde er spätestens im November 2018. Damals sollte er bereits nach Italien abgeschoben werden. Nachdem der bundesweit bekannte 
„In der Aufnahmestelle in Bremen-Vegesack leben Flüchtlinge teils monatelang in Sechsbettzimmern. Am Samstag demonstrieren sie für drei Forderungen. Die Zeit, da Geflüchtete zu Hunderten in Turnhallen untergebracht werden mussten, ist erst mal vorbei – doch das bedeutet nicht, dass alle Schutzsuchenden über Privaträume verfügen. Etwa 600 Menschen leben momentan in der „Zentralen Aufnahmestelle“ (Zast) an der Lindenstraße in Vegesack. Hier warten sie auf Entscheidungen zu ihren Asylverfahren, teils monatelang. Mit einer Demo will das Flüchtlingsbündnis „Together we are Bremen“ heute auf die Zustände im Zentrum aufmerksam machen. (…) Man lebt mit bis zu sechs Personen in einem Raum, es gebe „no respect for privacy“. Kochen ist nicht nur nicht vorgesehen, sondern auch nicht erlaubt – die Menschen sind auf das angebotene Kantinenessen angewiesen. Mit der Demo wollen er und seine MitstreiterInnen nicht nur Öffentlichkeit für ihre Lage erreichen, sie haben auch konkrete Forderungen. Eine davon: „Wir wollen in Unterkünfte mit Privatsphäre, wir können nicht mehr in den Camps leben“, so Lamin auf Englisch. Doch genau das ist nicht vorgesehen: „Es ist eine Auflage des Bundes, dass Menschen mit schlechter Bleibeperspektive nicht in kommunale Einrichtungen umziehen“…“ Artikel von Lotta Drügemöller vom 18.10.19 in der taz Bremen 
Am 19. Oktober 2019 findet bereits zum sechsten Mal in Mannheim die bundesweite Konferenz „Betriebsräte im Visier“ statt: „Im Zentrum unserer diesjährigen Konferenz steht die Entwicklung erfolgreicher Strategien zur Stärkung betrieblicher Gegenmacht. Diese bietet die beste Gewähr zur Verhinderung und zur Abwehr von Betriebsrats- und Gewerkschaftsbekämpfung durch die Gegenseite. Zudem wollen wir uns mit den Möglichkeiten der weiteren Verbesserung einer bundesweiten Vernetzung gegen BR-Mobbing auseinandersetzen. Vor allem aber wollen wir allen betroffenen KollegInnen ein nützliches Forum zum solidarischen Erfahrungsaustausch und zur wirksamen Unterstützung anbieten.“ So das Komitee „Solidarität gegen BR-Mobbing!“ auf dessen Homepage, dort auch der Flyer mit Programm und Anmeldebogen – siehe nun den Bericht: 6. bundesweite Konferenz „Betriebsräte im Visier” fordert Stop der illegalen Bekämpfung von Betriebsräten, Personalräten und Mitarbeitervertretungen 
„Die Digitalisierung bringe nicht weniger als einer Zeitenwende, heißt es. (…) Lebendige Arbeit sei im Begriff zu verschwinden, so eine These, der Mensch werde ersetzbar. Die über Plattformen vermittelte Arbeit – sei es im Bereich der On-demand-Dienstleistungen wie dem Taxidienst Uber oder im Crowdworking – bedeutet bereits heutzutage eine neue Art der Ausbeutung. Andere sehen in der Digitalisierung Wachstumspotentiale und Standortvorteile, und es gibt Linke, die meinen, dass sich sogar neue Möglichkeiten zur Überwindung des Kapitalismus eröffnen. Prominent vertritt diese Position der englische Journalist und Ökonom Paul Mason in seinem vieldiskutierten Buch »Postkapitalismus«. (…) Solche Ansätze, egal ob sie von links oder von rechts kommen, fetischisieren und verklären die Rolle der Technik – so argumentiert der jüngst im Berliner Dietz-Verlag erschienene Sammelband »Marx und die Roboter«, herausgegeben von Florian Butollo und Sabine Nuss. Die 17 Beiträge in dem Band erheben den Anspruch, nicht nur die »technisch-stoffliche« Seite der Digitalisierung – künstliche Intelligenz, Algorithmen, computerbasierte Überwachung et cetera – in den Blick zu nehmen, sondern auch die »sozioökonomische« beziehungsweise »materiell-gesellschaftliche« Seite der derzeitigen Veränderungen, so Elena Louisa Lange in ihrem Beitrag. Die Autorinnen und Autoren beziehen sich auf Karl Marx. (…) Das Buch von Butollo und Nuss ist spannend und Marx’sche Begriffe wie Profit, Mehrwert, Produktivkräfte und Produktionsverhältnisse werden auch meist gut eingeführt. Aber wie heutzutage Klassenkämpfe geführt werden könnten, welche Organisationsformen dafür sinnvoll wären und wie sich Widerstand von unten gestalten könnte – davon erfährt man im Buch leider nichts. Mit der Orientierung am Ökonomen Marx macht der Band deutlich, dass eine neue Technologie an sich noch zu keiner Revolution führt. Entscheidend für das Verständnis von Klassenkämpfen bleibt die Analyse des Zusammenspiels von ökonomischen, politischen und gesellschaftlichen Verhältnissen. Interessant wäre insofern auch ein Bezug auf die Jornalistischen Politischen Arbeiten Marx’ gewesen, die sich immer in die gesellschaftlichen Konflikte einmischten.“ Rezension von Christopher Wimmer vom 15. August 2019 aus Jungle World 2019/33 – das Buch „Marx und die Roboter: Vernetzte Produktion, Künstliche Intelligenz und lebendige Arbeit (Analyse)“ erschien Juli 2019 im Dietz Verlag zum Preis von 20 Euro (352 Seiten). Siehe weitere Rezension und nun die Einleitung zum Buch: Gegen den Fetisch der Digitalisierung 
„Die Industriegewerkschaft Bauen-Agrar-Umwelt (IG BAU) startet am heutigen Montag, 19. November, bundesweit mit Warnstreiks in der Gebäudereinigung. Die ersten Warnstreiks laufen seit 0.00 Uhr. Die IG BAU fordert für die rund 600 000 Beschäftigten im Gebäudereiniger-Handwerk ein tarifliches Weihnachtsgeld. Die Branche ist immer noch eine der wenigen, in der es kein Weihnachtsgeld gibt. Doch die Arbeitgeber sind nicht einmal bereit, über das Thema Verhandlungen aufzunehmen. Per Pressemitteilung informierten sie ihre Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, dass es mit ihnen keinen Tarifvertrag über ein Weihnachtsgeld geben wird. „Die Beschäftigten in der Gebäudereinigung sind sauer. Sie wollen endlich die Anerkennung, die sie sich verdient haben und nicht länger als Arbeitnehmer zweiter Klasse behandelt werden. Die meisten arbeiten in der untersten Lohngruppe. Sie arbeiten zuverlässig und hart. Reichtümer scheffeln sie dabei nun wirklich nicht“, sagte IG BAU-Bundesvorstandsmitglied und Verhandlungsführerin Ulrike Laux...“ IG BAU-Presemitteilung vom 19.11.2018 zum Start der Warnstreiks für Weihnachtsgeld, für aktuelle Infos siehe die Sonderseite der IG BAU und Aktiven-Blog der Gebäudereiniger „Sauberkeit braucht Zeit“. Siehe neu zur Tarifrunde: Tarifstreit in der Gebäudereinigung beigelegt – IG BAU: „Deutliche Verbesserungen“ Höhere Lohn-Zuschläge – mehr Urlaub: Neuer Rahmentarifvertrag für 650.000 Gebäudereiniger steht