„Keine Abschiebemaßnahme“: Großeinsatz in Nürnberger Flüchtlingsunterkunft

Gegen Lagerzwang! Für ein humanes Bleiberecht!„… Zu einem Großeinsatz der Polizei kam es am Donnerstagmorgen in der Flüchtlingsunterkunft in der Nürnberger Beuthener Straße. Hintergrund war eine groß angelegte Überprüfung der Personalien. Ab 7.30 Uhr waren die Beamten bei den Grundig-Türmen angerückt. (…) Seit Mitte September nimmt der Nürnberger Albrecht-Dürer-Airport seine Rolle als zweiter Abschiebeflughafen in Bayern auch wahr. Erst am Mittwoch hatten Abschiebe-Gegner wieder vor dem Nürnberger Rathaus protestiert. Einen aktuellen Anlass zum Einsatz an den Grundig-Türmen habe es nicht gegeben, so Petzold. Vielmehr habe man die Personalien überprüfen und mit den Meldescheinen vergleichen wollen. „Es war eine Kontrolle zur Gefahrenabwehr“, sagt Petzold. In Mittelfrankens größter Flüchtlingsunterkunft hatte es im vergangenen Jahr etwa 100 Polizeieinsätze gegeben. Die Delikte bewegten sich zwischen Beleidigung und Körperverletzung. Bei der Kontrolle fielen vier Personen auf, gegen die Haftbefehle bestehen. Eine Person hatte eine geringe Menge Betäubungsmittel bei sich, bei 18 Menschen war der aktuelle ausländerrechtliche Status nicht geklärt. (…) Derzeit sind in den Türmen etwa 560 Menschen untergebracht.“ Meldung der Nürnberger Nachrichten vom 17. Oktober 2019 externer Link – so zur „Überprüfung der Personalien“ vorzugehen, lässt sich auch als Ausdruck institutionellen Rassismus interpretieren.

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