Gefördert durch die Stiftung Menschenwürde und Kommunikation in der Arbeitswelt sowie unsere Fördermitglieder
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mit und ohne Job, basisnah,
gesellschaftskritisch
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Im Januar des Jahres 2000 war es, als 1.300 Kollegen von VW Südafrika in den Streik traten: Weil die damalige Führung der Metallgewerkschaft NUMSA ein Abkommen mit VW vereinbart hatte (zur Exportförderung), das von Belegschaft und Vertrauensleuten heftig kritisiert wurde – woraufhin die Gewerkschaft 13 shop stewards „suspendierte“, der Grund für den Streik. Am 03. Februar 2000 wurden in einem beispiellosen Willkürakt alle 1.300 entlassen – angeblich, weil sie eine „Frist zur Arbeitsaufnahme“ nicht wahrgenommen hatten. Das von den Entlassenen gebildete Arbeiterkomitee bekam vor der Schlichtungsinstanz Commission for Conciliation, Mediation and Arbitration (CCMA) recht – aber VW zog vor die südafrikanischen Arbeitsgerichte und gewann. In dem Artikel „VW workers still seeking compensation after 20 years“ von Anna Majavu am 18. November 2019 im Mail&Guardian wird die ganze Entwicklung seitdem berichtet, die immer davon geprägt war, dass die Entlassenen zumindest Entschädigung forderten, vor allem auch, weil viele von ihnen nie wieder eine normale Beschäftigung fanden. Heute noch weigert sich VW rundweg, was sich in diesen Tagen daran zeigte, dass das Unternehmen ein erneutes gerichtliches Verbot erwirkte, Proteste in der Nähe des Werksgeländes zu organisieren, was die noch aktiven Betroffenen zusammen mit der Oppositionspartei EFF tun wollten. Das Unternehmen bleibt bei seinem diktatorischen „Herr im Haus“ Standpunkt und verweist auf die Rechtsprechung… Siehe dazu auch die Hinweise auf zwei Jahre Berichterstattung im Archiv des LabourNet Germany über VW Südafrika. Wir erinnern an 
„… In vielen Städten und Gemeinden des Landes hatten sich Chilen*innen versammelt, um einen Monat seit Beginn des Aufstands zu gedenken. Es war ein Monat immer größeren Aufbegehrens. Ein Monat, der in Chile, diesem lateinamerikanischen Paradebeispiel für Kapitalismus und Neoliberalismus, nun einen historischen Wendepunkt markiert. Vom Norden mit den Nachbarländern Bolivien und Peru, über die Anden mit dem solidarischen Argentinien bis hin zur Antarktis im Süden – überall haben sich die Proteste ausgebreitet wie Voraussagen für eine Zukunft. „Bis es sich zu leben lohnt“. Diese Parole findet man in dichtgedrängten Lettern überall auf den Wänden und Mauern des Landes. Sie fordern Präsident Piñera auf, sofort mit seinen Leuten zu verschwinden. Platz zu machen für die Jugend, die sie schon viel zu lange behindern und die endlich ihre gemeinsame Stimme gefunden hat. Die Stimme der Rebellion, die lange wie ein eingeschlafenes Versprechen und Wille war, alles zu verändern. In der Hauptstadtregion von Santiago begann der 18. November mit Straßensperrungen. Die Demonstrant*innen besetzten die Hauptschlagadern der Stadt. Als Beispiel des Widerstands taten sich besonders die bevölkerungsreichen Gemeinden von Puente Alto und Maipú hervor. Bei der Besetzung von Rathäusern, Marktplätzen und öffentlichen Plätzen leisteten die Schüler*innen der secundarias (16-18 Jahre) einen großen Beitrag. Sie führten zähe Dispute mit der militarisierten Polizeigewalt…“ – aus dem Beitrag „Proteste seit einem Monat“ von Andrés Figueroa Cornejo am 20. November 2019 beim NPLA über die weiter andauernden Proteste trotz fortgesetzten Polizeiterrors. Siehe dazu zwei weitere Beiträge über das „Wirken“ der Carabineros und eine der linken Erklärungen zur Verfassungs-Farce der Regierung – sowie den Hinweis auf unseren bisher letzten Beitrag zu den Massenprotesten in Chile 
„… Bei einem Einsatz von Polizei und Militär gegen Putsch-Gegner in Bolivien sind am Dienstag acht Menschen getötet und mehr als 30 verletzt worden. Mehrere Personen wurden zudem als vermisst gemeldet. Die Sicherheitskräfte durchbrachen die Blockade eines Treibstofflagers in Senkanta, El Alto, um einen LKW-Konvoi mit Benzin nach La Paz zu eskortieren. Damit erhöht sich die Zahl der Toten bei Einsätzen der Sicherheitskräfte seit der Machtübernahme durch die De-facto-Regierung von Senatorin Jeanine Áñez auf 31. Landesweit gehen täglich immer mehr Menschen gegen den Staatsstreich auf die Straße, die Auseinandersetzungen mit bewaffneten Kräften des Staates nehmen zu. Autobahnen sowie strategisch wichtige Versorgungseinrichtungen werden blockiert. Die Leiterin der Ombusbehörde, Nadia Cruz, die nach dem Einsatz direkt vor Ort war, um die Identität der Toten zu klären, sagte gegenüber Journalisten, es handle sich bei den Todesfällen um Morde. (…) Bei ihrer Pressekonferenz gab Cruz zudem bekannt, dass sie eine Verfassungsbeschwerde gegen das von der De-facto-Regierung erlassene Dekret 4078 eingereicht hat. Konkret geht es um den Artikel 3, in dem es heißt: „Das Personal der Streitkräfte, das an den Operationen zur Wiederherstellung der öffentlichen Ordnung und Stabilität teilnimmt, ist von der strafrechtlichen Verantwortung befreit, wenn es in Erfüllung seiner verfassungsmäßigen Aufgaben zur legitimen Verteidigung oder im Notfall handelt.“ Diese Gewährung von Straffreiheit verstoße gegen die Verfassung, so Cruz…“ – aus dem Beitrag „Zahl der Toten bei Protesten gegen den Putsch in Bolivien steigt auf 31“ von Vilma Guzmán am 21. November 2019 bei amerika21.de zur aktuellen Entwicklung in Bolivien, wo der massive Terror es bisher nicht schafft, die massenhaften Proteste einzudämmen. Siehe dazu einen weiteren Bericht über die aktuellen Blockaden, einen Beitrag über den parteiübergreifenden Widerstand der Indigenen, sowie einen Beitrag zur Kritik der Unterstützung der Putschistenclique durch die BRD (Medien) und den Hinweis auf unseren bisher letzten Beitrag gegen den Putsch in Bolivien 
![[Buch] "Dieser Betrieb wird bestreikt". Bilder- und Lesebuch zu Streik und Aussperrung 1963 in Mannheim](https://www.labournet.de/wp-content/uploads/2019/11/betrieb_bestreikt.jpg)
„Der Düsseldorfer Fotograf Anton Tripp dokumentierte 1963 den damaligen Metallarbeiterstreik in der Industriemetropole Mannheim. Ein großer Teil dieser fotografischen Aufnahmen findet sich in den Sammlungen von Udo Achten, viele weitere im Ruhr Museum Essen. Ein Autorenteam um Horst Steffens hat nun diese Bestände gesichtet und rund 70 Fotografien ausgewählt, die in diesem Quellenband präsentiert werden. Sie bieten einen lebendigen Querschnitt der Ereignisse und Akteure, portraitieren Männer, Frauen sowie ausländische Mitarbeiter, die am Streikgeschehen teilnehmen. Atmosphärisch wird die „Volksfeststimmung“ an einem 1. Mai ebenso eingefangen wie der Alltag von Streikposten vor den Werkstoren. In mehreren Artikeln wird das Streikgeschehen von 1963 nachgezeichnet. Gewerkschaftliche Akteure des damaligen Arbeitskampfes werden als Zeitzeugen interviewt, und es entsteht auf diese Weise ein eindrucksvolles Bild der damaligen Geschehnisse. Durch die Kamera von Anton Tripp geschaut stehen – ebenso wie in den Zeitzeugen Interviews – die Akteure im Mittelpunkt, die diesen von der IG Metall organisierten Streik führen…“ Info des Verlags Regionalkultur zum vom TECHNOSEUM – Landesmuseum für Technik und Arbeit – herausgegebenen Buch (280 S., ISBN: 978-3-95505-100-6, 19,90 €) mit Beiträgen von Udo Achten, Torsten Bewernitz, Rainer Fattmann, Hans-Joachim Hirsch, Rabea Limbach, Walter Spannagel und Horst Steffens, das am 20. November 2019 erschien. Siehe weitere Infos zum Buch und – als exklusive Leseprobe im LabourNet Germany – den Beitrag von Torsten Bewernitz „„Wir Gastarbeiter unterstützen die Forderungen unserer deutschen Kollegen“. Internationale Solidarität als Alltagspraxis im Streik“ samt einigen Fotos aus dem Buch – wir danken! 
In Jordanien leben laut UNHCR 650.000 syrische Geflüchtete. Über153.000von ihnen haben eine Arbeitserlaubnis, doch können sie nur in bestimmten Branchen arbeiten. Die schwierige ökonomische Situation und die schlechte Arbeitslage bewegt immer mehr SyrerInnen zur Rückkehr nach Syrien. Seit Oktober 2018 sind knapp 34.000 nach Syrien zurückgekehrt, zwar sind das weniger als aus der Türkei oder den Libanon, aber eine starke Steigerung zu dem vorherigen Jahr. Madeline Edwards berichtet in dem Artikel „Weighed down by economic woes, Syrian refugees head home from Jordan vom 19. November 2019 auf The New Humanitarian über die Lage der syrischen Geflüchteten in Jordanien, portraitiert drei syrische Familien in Jordanien und beschreibt mögliche Folgen einer Rückkehr nach Syrien. Die Familien stehen vor der Entscheidung nach Syrien zurückzukehren:„Ich kehre nicht zurück, weil ich die Situation in Syrien für gut halte“, sagte Farah, eine Mutter von drei Kindern, die im September mit TNH sprach – etwa einen Monat, bevor sie ihre Sachen zusammenpackte und aufbrach. „Aber man begibt sich nicht in eine schwierige Situation, es sei denn, die Situation, in der man sich gerade befindet, ist noch schlimmer.“ Die geflüchteten SyrerInnen fürchten in Syrien Verhaftungen oder eine Zwangsrekrutierung in das Militär. 
„CGT-Kollege kam am Montag frei – ‚Volxhaus‘ nach kurzer Zeit geräumt – Augenverlust eines Demonstranten vom Samstag, 16.11.19 führt zu wachsender Polemik – Urteil infolge von Attacke auf Polizisten vom Samstag – Diskussion darüber, warum die Behörden für den 05. Dezember 19 erneut die place d’Italie mit ihren Baustellen zum Auftaktort machen wollen: beabsichtigte Idiotenfalle für die dümmsten unter den Randalierern? – Die CFTC (christlicher Gewerkschaftsdachverband) verweigert einen Aufruf zum Streiktag am 05. Dezember d.J. – Rund eine Milliarde Euro für „Notmaßnahmen“ im öff. Krankenhauswesen...“ Artikel von Bernard Schmid vom 20.11.2019 – wir danken! 
„… „Das Tragen des Kopftuchs macht aus den kleinen Kindern schon erkennbar Außenseiter, etwa auf dem Spielplatz oder auf dem Schulhof. Dies wollen wir in jedem Fall verhindern“, heißt es in einer Beschlussempfehlung der Antragskommission für den CDU-Parteitag in Leipzig am Freitag und Samstag. Die CDU setze dabei vor allem auf die Überzeugung der Eltern. „Wir schließen allerdings als letztmögliche Maßnahme auch ein Verbot nicht aus“, heißt es weiter. Zuvor hatte das „Handelsblatt“ darüber berichtet. Die Formulierung der Antragskommission schwächt einen Antrag eines Bezirksverbands der Senioren-Union ab. Dieser hatte die CDU-Fraktionen der Landtage, Bürgerschaften und des Abgeordnetenhauses von Berlin auffordern wollen, ein gesetzliches Kopftuchverbot in Schulen einzuführen…“ – aus der Meldung „CDU-Spitze gegen Kopftücher schon für kleine Mädchen“ am 19. November 2019 in der SZ online über den ersten Schritt der CDU im Kampf gegen religiösen Zwang. Und jetzt auch für die noch viel kleineren Kinder, die mit Wasser misshandelt werden, damit sie nicht in die Hölle kommen? (So die ursprüngliche Begründung, auch wenn sie heute nicht mehr so populär sein dürfte, weil „tote Heiden“…) 
„… Boris Palmer (Oberbürgermeister von Tübingen) besinnt sich auf die „wehrhafte Demokratie“ und lässt Verfahren einleiten gegen Menschen, die „Gemeinderäte unter Druck … setzen. Der Staat darf sich hier nicht schwach oder unentschieden zeigen. Das muss Konsequenzen haben.“ Da dürften doch einige Leute kurz mal erschrocken sein, als sie das lasen. Rechtsradikale, die Morddrohungen gegen Lokalpolitiker aussendeten etwa oder rechtsextreme Netzwerke in Polizei, Geheimdiensten und Militär. Doch sie waren mit der Vokabel der „wehrhaften Demokratie“ – wie immer – nicht gemeint. (…) Doch da hätten sich Palmer und Tagblatt-Leiter Stegert selbst als Ziel der „wehrhaften Demokratie“ sehen müssen, denn mit ihrer lokalpatriotisch-nationalistischen Argumentation hatten sie schon Monate zuvor den Gemeinderat bearbeitet und – mehr noch vielleicht als einzelne Protestierende während der Sitzung – unter Druck gesetzt. So schrieb Stegert in seiner „Berichterstattung“ über die Entscheidung des Gemeinderates zum Bosch-Forschungszentrum im Cyber Valley: „Denn KI-Forschung auf Weltniveau gehe in Deutschland nur in Tübingen, sagte Palmer. Insofern habe die Stadt eine bundesweite Verantwortung für zehntausende, ja hunderttausende Stellen. Klingt großspurig, stimmt aber.“...“ – aus dem Beitrag „Die „wehrhafte Demokratie“ (Palmer) entscheidet für Amazon – und leitet Verfahren gegen die Kritiker*innen ein“ vom Max Punk Institut am 18. November 2019 bei de.indymedia über das „Weltniveau“ zu Tübingen und seine Vorkämpfer. Siehe dazu noch einen weiteren Beitrag über Amazons (kleine) Vorrechte auch anderswo, als in Tübingen 
„… Insgesamt mehrere tausend Antifaschisten haben sich am Samstag in Remagen (Rheinland-Pfalz) und am Sonntag in Duisburg den Aufmärschen von Neonazis und Rassisten entgegengestellt. In beiden Städten blieben die Teilnehmerzahlen an den Demonstrationen der extremen Rechten weit hinter den Erwartungen der Organisatoren zurück. So folgten nur knapp 130 Rechte dem Aufruf verschiedener Splitterparteien und loser Zusammenschlüsse, in Remagen gegen angeblich von den Alliierten begangene Verbrechen zu demonstrieren. Entschlossen, den Aufmarsch zu verhindern, zeigten sich rund 850 Antifaschisten. Ihnen gelang es an mehreren Stellen, die Route der Neonazis zu blockieren und den Beginn des Aufzugs um mehr als zwei Stunden zu verzögern. Auf dem Platz, auf dem die Auftaktkundgebung stattfinden sollte, war zudem von Unbekannten eine »übel stinkende Flüssigkeit« verteilt worden, wie das antifaschistische Bündnis »NS-Verherrlichung stoppen!« auf seiner Internetseite berichtet. Die Flüssigkeit habe erst durch einen Gefahrgutzug der Feuerwehr in voller ABC-Schutzmontur als Buttersäure identifiziert werden können, erklärte das Bündnis. Im Nachgang der Proteste kam es am Bonner Hauptbahnhof zu Auseinandersetzungen zwischen Neonazis und Antifaschisten. Nach bisherigen Erkenntnissen hatten die Ultrarechten aus Remagen zurückfahrende Nazigegner bereits im Zug angegriffen…“ – aus dem Bericht „Rechte Gewalt nach Misserfolg“ von Markus Bernhardt am 18. November 2019 in der jungen welt über die erfolgreichen Anti-Nazi-Mobilisierung am Wochenende in gleich zwei Städten. Zu den erfolgreichen Anti-Nazi Aktivitäten vom Wochenende weitere Beiträge, darunter auch der Hinweis auf eine chronologische Berichterstattung. Neu: Schlussfolgerungen aus den erfolgreichen Mobilisierungen in Remagen und Duisburg 
„… Am Mittwoch beginnt vor dem Landgericht Schwerin einer der bisher größten Prozesse zum Hannibal-Netzwerk mit rechtsextremen Mitgliedern in Polizei, Militär und anderen Behörden. Die Staatsanwaltschaft hat Marko G., einen ehemaligen Beamten des Spezialeinsatzkommandos Mecklenburg-Vorpommern, angeklagt gegen das Kriegswaffenkontrollgesetz, das Waffengesetz und das Sprengstoffgesetz verstoßen zu haben. Bei zwei Durchsuchungen auf dem Grundstück, im Fahrzeug und in Häusern von Marko G. fanden Polizist*innen unter anderem über 55.000 Schuss Munition und eine Maschinenpistole der Marke Uzi aus Bundeswehrbeständen. Marko G. ist eine der Schlüsselfiguren des von der taz und anderen Medien aufgedeckten Hannibal-Netzwerkes. Der Begriff steht für mehrere Chatgruppen beim Messenger-Dienst Telegram, die von einem ehemaligen Elitesoldaten des Kommandos Spezialkräfte (KSK) ins Leben gerufen worden sind. Er gab sich selbst den Decknamen Hannibal…“ – aus dem Beitrag „Waffenexperte vor Gericht“ von Daniel Schulz und Pia Stendera am 19. November 2019 in der taz online zum Prozessbeginn. Siehe dazu auch einen weiteren aktuellen Beitrag zum seltsamen gerichtlichen Vorgehen – und Hintergründe 
Vom 22. bis 23. September haben sich rund 120 Students for Future Aktivisten aus über 30 Hochschulen beim Klimaratschlag zur Vernetzung und Koordination der Studierendenschaft in Jena getroffen. Dabei wurde der Beschluss verabschiedet, eine Klimastreikwoche an den Hochschulen vom 25. bis 29. November durchzuführen. („… Wir, die Studierenden von Students for Future, rufen daher für die Woche vom 25. bis zum 29. November 2019 zur Bestreikung des regulären Lehrbetriebs der Hochschulen auf. Stattdessen sollen Diskussionen, Seminare, Vorlesungen, Aktionen usw. zur Klimafrage stattfinden. Unter dem Slogan „Public Climate School” wollen wir die Universitäten für alle Teile der Gesellschaft öffnen und Lösungsansätze diskutieren. In dieser Woche sollen auch Aktionen entwickelt und umgesetzt werden, die unser Anliegen einmal mehr verdeutlichen. Dabei ist es insbesondere unser Ziel, über Schüler*innen und Studierende hinaus in Austausch mit anderen Gesellschaftsgruppen zu kommen. Mit der „Public Climate School“ wollen wir einen Ort schaffen, an dem alle mitdiskutieren können, die von der Klimakrise betroffen sind: Also alle…“) Siehe Infos zur Aktion auf deren Homepage und auch den Beschluss sowie den Appell an die Gewerkschaften auf dem 
aus über 
„Die Angestellten des Berliner Uniklinikums Charité haben es vorgemacht. Unter dem Motto »Mehr von uns ist besser für alle!« streikten sie in der vergangenen Woche gegen Personalmangel im Gesundheitssystem (jW berichtete). Sie fordern die Krankenhausleitung – aber auch die Politik – zum Handeln auf. Doch zumindest bei der Bundesregierung stoßen die Beschäftigten weitgehend auf taube Ohren. Das belegt der vom Gesundheitsministerium erstellte Gesetzentwurf, über den verschiedene Medien dieser Tage berichteten…“ Artikel von Daniel Behruzi in der jungen Welt vom 04.05.2015. Siehe auch den „
Einige Aspekte der monatelangen Protestbewegung in Hongkong bleiben etwas im Schatten der heftigen Konfrontation an den besetzten Universitäten – wie es beispielsweise die Protest- und Streikaktionen im „Bankenviertel“ der Stadt sind (siehe dazu auch den Hinweis auf unseren bisher letzten Beitrag am Ende, in dem diese Aktionen bereits einmal kurz berichtet worden waren), die eine von der Streikformen sind, die sich in den letzten Tagen ausbreiteten. Die meist jungen (vor allem) Bank-Angestellten, die oftmals unter extrem prekären Bedingungen arbeiten müssen, oder gar als „Praktikanten“, können sich beispielsweise die Mietzahlungen in Hongkong nicht leisten – eine Situation, die wieder und wieder zum Thema gemacht wird und auch werden muss, um auch die sozialen Bedingungen und Gründe für Massenproteste aufzuzeigen. In dem Beitrag „“Saam Baa” in Hong Kong – Three Strikes Paralyze the City“ von Ralf Ruckus am 18. November 2019 bei nqch.org werden diese Entwicklungen berichtet. Siehe dazu auch zwei weitere Beiträge über Aspekte der Proteste, die nicht im Hintergrund bleiben sollten, und den Verweis auf unseren bisher letzten Beitrag dazu, der ebenfalls bereits „soziale Fragen“ in diesem Zusammenhang zum Thema hatte 
„… Politische Parteien, die traditionell als von ausländischen Mächten gestützte Patronage-Netzwerke fungiert haben, haben heutzutage in Haiti jegliche Glaubwürdigkeit verloren. Die politische Krise ist ebenso vollständig wie der soziale Zusammenbruch, was mit dem Begriff ‚humanitäre Krise‘ nicht annähernd zum Ausdruck gebracht wird. Am 10. Oktober führte eine breite Koalition aus rund 150 überparteilichen zivilgesellschaftlichen Organisationen eine Massnahmenplattform ein, um die Krise über eine Brücke (Passerelle) zum demokratischen Übergang zu bewältigen. Zu den Unterzeichnern gehören 51 Gewerkschaftsorganisationen, darunter die dem IGB angeschlossenen nationalen Dachverbände, die führenden Arbeitgeberverbände, Bauernverbände sowie Jugend-, Studenten-, Religions- und Bürgerrechtsorganisationen. Die Passerelle fordert unter anderem den sofortigen Rücktritt des Präsidenten und die sofortige Auflösung des handlungsunfähigen Parlaments, die Revision des Wahlsystems und Massnahmen zur Sicherstellung einer zivilgesellschaftlichen Beaufsichtigung späterer Wahlen sowie Notmassnahmen zur Bewältigung des sozialen und wirtschaftlichen Zusammenbruchs. (…) Die IUL bekräftigt ihre uneingeschränkte Solidarität mit unserem Mitgliedsverband SYTBRANA und mit den vielen Gewerkschaften in Haiti und ihren zivilgesellschaftlichen Verbündeten, die sich um eine interne Beilegung der Krise bemühen, und fordert die internationale Gewerkschaftsbewegung mit Nachdruck auf, unsere Kolleginnen und Kollegen zu unterstützen, die über ihre Gewerkschaften dafür kämpfen, einen Zusammenbruch zu verhindern und ihr Land auf einem neuen Fundament wiederaufzubauen…“ – aus dem Unterstützungsaufruf „Gewerkschaften in Haiti kämpfen für die Rettung des Landes und benötigen internationale Unterstützung“ vom 15. November 2019 bei der IUF zur Rolle der Gewerkschaften im aktuellen Prozess. Siehe dazu auch einen aktuellen Betrag zu den Bestrebungen der Bildung einer Übergangsregierung – und den Verweis auf den bisher letzten unserer zahlreichen Beiträge zur Widerstandsbewegung auf Haiti