Gefördert durch die Stiftung Menschenwürde und Kommunikation in der Arbeitswelt sowie unsere Fördermitglieder
Treffpunkt für Ungehorsame,
mit und ohne Job, basisnah,
gesellschaftskritisch
Gefördert durch die Stiftung Menschenwürde und Kommunikation in der Arbeitswelt sowie unsere Fördermitglieder
“Die Terminal´s stehen still! Die ca. 80 Hafenarbeiter von Rhenus Weserport, hier in Bremen, haben heute um 12 Uhr ihre Arbeit niedergelegt. Sie fordern vom Unternehmer genau so bezahlt zu werden wie die Hafenarbeiter in anderen Hafeneinzelbetrieben, und zwar nach Tarif. (…) Dann müssen wir halt ernst machen, so die Kollegen. Die Stimmung ist gut und wir sehen hier eine zusammenhaltende Belegschaft. Spaltungsversuche durch den Unternehmer, in dem einzelne besser gestellt werden sollten, wurden abgewehrt, die Solidarität untereinander ist dann doch stärker. Auch solidarisieren sich Kollegen aus anderen Hafeneinzelbetrieben wie z.B. dem GHB und der Stauerrei Schultze mit den streikenden Kollegen. …“ Beitrag vom 29.11.2019 bei Bremen macht Feierabend, siehe dazu weitere Infos 
„… „Time to act“ ist das Motto für die 25. UN-Klimakonferenz (COP), die am Montag in Madrid beginnt. Da ist vieles ungewiss, aber eines sicher: Gehandelt im Sinne des Klimaschutzes wird kaum. Das war auch schon so beim „Aktionsgipfel“, den die UNO im September in New York ausrichtete. Da passierte alles. Nur keine Aktion. Dafür sind Klimagipfel auch nicht da. Auf ihnen werden mit großem Aufwand Interessen ausgelotet, Deals angeboten, Ziele formuliert, Regeln beschlossen. Das ist noch kein Klimaschutz, sondern im besten Fall eine Vorbedingung. Aber die Konferenzen schaden inzwischen mehr, als sie nutzen: Sie verbreiten schlechte Stimmung und hinterlassen den Eindruck, Klimaschutz sei wahnsinnig kompliziert und anstrengend. Seit 25 Jahren wird zu dem Thema getagt, seit 25 Jahren steigen die CO2-Emissionen. Und das Schlimmste: Die Konferenzen erwecken den Eindruck, wir seien auf dem richtigen Weg. Schaut man in die Berichte der UNO oder der Wissenschaft zu dem Thema, zeigt sich das Gegenteil. (…) Deshalb sollten die Umweltgruppen, Experten aus den Thinktanks, die Medien, die Universitäten, die Vertreterinnen von Städten und Gemeinden, alle, die den COPs den Anschein von Relevanz verleihen, diese Treffen boykottieren – bis die weltweiten Emissionen sinken. Sie sollten sich stattdessen regelmäßig treffen, um mit Lust und Gewinn an verbindlichen Problemlösungen zu arbeiten…“ – aus dem Kommentar „Handeln statt verhandeln“ von Bernhard Pötter am 01. Dezember 2019 in der taz online, worin auch eindeutig formuliert ist „Die Gipfel sind inzwischen Teil des Problems, nicht der Lösung“, woran eigentlich nur das Wort „inzwischen“ überflüssig ist. Siehe dazu zwei weitere Beiträge zur Bewertung dieses Treffens samt Aktionsaufruf und zwei linksgewerkschaftliche Beiträge gegen den Vorsitz der Regierung Chiles bei diesem Treffen – sowie zu einer jeweils abschließenden Großdemonstration in Spanien und Chile 
„Sie wissen nicht, wie sie Ihren Browser datenschutzfreundlich konfigurieren oder eine freie Alternative zu Windows installieren? Sie befürchten, ohne Google Maps nicht den richtigen Weg zu finden? Sie überblicken nicht mehr, welche Dienste zu Großkonzernen wie Google gehören und wo Sie im Alltag Datenspuren hinterlassen? Dann ist der Adventskalender von Digitalcourage mit Tipps zur digitalen Selbstverteidigung genau das Richtige für Sie. Das Ganze funktioniert wie ein gewöhnlicher Schokoladen-Adventskalender, mit einem Unterschied: Der Adventskalender ist virtuell. Jeden Tag öffnet Digitalcourage ein neues Türchen: Dahinter verbergen sich effektive Tipps und Tricks gegen Tracking, Datensammelwut und Überwachung im digitalen Alltag. Dabei haben wir nicht nur unsere eigene Privatsphäre im Blick sondern auch die unserer Kinder – Zuhause und in der Schule. Auch hier hat Digitalcourage Tipps für Eltern und Lehrkräfte parat. Ohne zu viel zu verraten: Freuen Sie sich auf folgende Themen: Sichere Passwörter, Messenger, Digitale Selbstverteidigung für Eilige, Geschenkideen für Weihnachten, vernetzte Kinderzimmer, Suchmaschinen, das Fediverse, Digitale Mündigkeit, befreite Smartphones, GNU/Linux, Datenschutz an Schulen, sichere Browser, Anti-Zensur-DNS, ein Linsengericht und viele weitere spannende Themen und Denkanstöße!“ Adventskalender mit 24 Tipps zur digitalen Selbstverteidigung 
“Neben unseren Streiks werden wir dieses Mal auch mit weiteren kreativen Aktionen Klimagerechtigkeit einfordern. Nach den desaströsen Ergebnissen des Klimakabinetts und kurz vor Beginn der UN Klimakonferenz (COP25) werden wir an diesem Freitag wieder weltweit auf die Straßen gehen. Wir rufen erneut alle Generationen dazu auf, mit dabei zu sein. Wir haben keine andere Wahl, als eine konsequente Klimapolitik durch unsere Aktionen zu erzwingen – und zusammen können wir das schaffen! Unter Anderem in diesen 129 Städten sind am 29. November Aktionen geplant…” Aufruf und Aktionskarte bei Fridays for Future. Siehe dazu auch: 
Die jordanischen Behörden versuchen die Proteste gegen die Sparpolitik einzudämmen und setzen dabei auf Verhaftungen und Repression, wie Human Rights Watch (HRW)in dem Bericht „Jordan: New Arrests of Activists vom 28. November 2019 berichtet und an Beispielen aufzeigt. Die meisten der Festgenommenen sind angeklagt, weil sie in den sozialen Medien Beiträge veröffentlicht haben, die ihre Teilnahme an Protesten oder ihre Kritik an der Führung des Landes zeigen. Das jordanische Strafgesetzbuch verbietet die Beleidigung des Königs oder anderer Mitglieder des Königshauses. Dadurch werde vor allem das Recht auf freie Meinungsäußerung eingeschränkt, wie HRW kritisiert. Allein in den letzten drei Monaten wurden mindestens sieben AktivistInnen festgenommen. 
liefert eine Analyse der Gewerkschaften in Lettland sowie der gegenwärtigen politischen und 
„Die jüngere Geschichte der Türkei ist durch die Zerstörung rechtsstaatlicher Standards nach innen und völkerrechtswidrige Aggression und Kriegsverbrechen nach außen geprägt. Weder die Bombardierung der eigenen Zivilbevölkerung in den Jahren 2015 und 2016, noch die Umgestaltung des türkischen Staates zu einer Präsidialdiktatur in den Folgejahren hatten eine entschiedene Reaktion der europäischen Regierungen zur Folge. Die Entlassung von mehr als hunderttausend Staatsbediensteten, die Inhaftierung hunderter Journalist*innen und Rechtsanwält*innen, die drakonische Verfolgung und Bestrafung der Wahrnehmung demokratischer Rechte, Wahlmanipulationen und die Nichtanerkennung von Wahlergebnissen, die Erdoğan nicht passen, wie auch der völkerrechtswidrige Angriff auf den syrisch-kurdischen Kanton Afrin, waren für die europäischen Regierungen kein Anlass, die Zusammenarbeit mit dem Erdoğan-Regime in Frage zu stellen. Ein unsäglicher Grund hierfür ist das mit Erdoğan geschlossene Bündnis zur Verhinderung der Weiterwanderung flüchtender Menschen nach Kerneuropa. Die Unterzeichnenden fordern angesichts der aktuellen Geschehnisse in Nordsyrien ihre jeweiligen Regierungen auf, endlich die längst überfälligen Konsequenzen gegenüber dem die Menschenrechte und Völkerrecht mit Füßen tretenden autoritären Erdoğan-Regime zu ziehen...“ – so beginnt die Pressemitteilung „Wir fordern die sofortige Beendigung der polizeilichen und justiziellen Zusammenarbeit mit der Türkischen Republik!“ vom 27. November 2019 (hier beim RAV dokumentiert) die von den Avocats Européen Démocrates / European Democratic Lawyers (AED/EDL), Çağdaş Hukukçular Derneği | Progressive Lawyers Association, European Association of Lawyers for Democracy & World Human Rights (ELDH), Komitee für Grundrechte und Demokratie e.V., Organisationsbüro der Strafverteidigervereinigungen, Republikanischer Anwältinnen- und Anwälteverein e.V. (RAV) und der Vereinigung Demokratischer Juristinnen und Juristen e.V. verbreitet wird. Siehe dazu auch drei aktuelle Beiträge zum Wirken bundesdeutscher Behörden gegen jegliche Kritik an Erdogans Krieg und Diktatur 
„Es war eine der erfolgreichsten gesellschaftspolitischen Protestbewegungen seit langem, die mächtige Mobilisierungsenergien entwickelte. Rund 50.000 Menschen demonstrierten am vergangenen Samstag, den 23. November 19 am Nachmittag in Paris vom Opernplatz bis zur im Südosten der Hauptstadt gelegenen place de la Nation. Rund zwei Drittel der Teilnehmenden waren Frauen, aber auch Männer waren gekommen. Das Thema war Gewalt gegen Frauen respektive, wie man es im Französischen in erheblich präziserer Form ausdrückt, les violences faites aux femmes (vom Sinn her: „die Frauen angetanen Gewalttätigkeiten / Gewaltformen“). Auch in weiteren französischen Städten wurde am selben Tag dazu demonstriert…“ Artikel von Bernard Schmid vom 29.11.2019 – wir danken! 
„… Was Präsident, Regierung und Bourgeoisie am meisten fürchten, ist das Zusammenlaufen der verschiedenen Kämpfe. Die Regierung hat erneut die Bahner*innen als bevorzugtes Ziel auserkoren, um die öffentliche Meinung gegen sie auszuspielen, damit die Bevölkerung die „Rentenreform“ schluckt, so Martine Orange in ihrem Artikel in Mediapart: „,Wir müssen vor dem 5. Dezember ein Maximum an Themen entminen, gangbare Wege mit so vielen Berufsgruppen wie möglich finden, damit nur die SNCF und die RATP am Tag X mobilisieren, und es nicht zu einer Zusammenballung zwischen den 42 Gruppen mit spezifischem Rentensystem kommt, erzählte ein Mitglied der Regierung Le Monde, um deren Strategie der Sündenböcke zu erklären.“ Einen Vorgeschmack auf den 5. Dezember, den Tag der gewerkschaftlichen Massenmobilisierung gegen die „Rentenreform“, gaben die Beschäftigten des Pariser Nahverkehrs, der RATP, am Freitag, den 13. September. Aufgerufen von den Gewerkschaften UNSA, CGT und CFE-CGC wurde der Verkehr in Paris erheblich gestört, etliche Metro-Linien fuhren überhaupt nicht mehr. Die Beschäftigten würden nach der geplanten Rente „nach Punkten“ nach jetzigem Stand 30% ihrer Rentenansprüche verlieren. Bereits Ende September hatten fünf Gewerkschaften der RATP zu einem unbefristeten Streik ab dem 5. Dezember, also zu einer politischen Machtprobe mit der Regierung aufgerufen: UNSA, CFE-CGC, SUD, FO und Solidaires. Die CGT-RATP zog am 21. Oktober nach…“ – so endet der Beitrag „Die Lage in Frankreich bleibt explosiv“ von G.B. vom 18. November 2019 der eine Art Bestandsaufnahme der vielfältigen Auseinandersetzungen in Frankreich vor dem Rentenstreik am – oder eben: ab – 05. Dezember 2019 macht. Wir danken dem Autor! 
„… Mit harter Bedrohung versucht die herrschende Klasse des Irans die Protestierenden zum Schweigen bringen. Diese Angstmacherei ist seit der Konterrevolution, also der Machtübernahme Khomeinis im Jahr 1979, der Hauptbestandteil des Verteidigungsmechanismus des iranischen Regimes gegen jegliche Art von Protesten, um die Unterdrückten und Ausgebeuteten zum Schweigen zu bringen und sie dadurch einzuschüchtern, zu disziplinieren. Durch das Abschalten des Internets im Iran ist es unmöglich, detaillierte Informationen über das Ausmaß der Proteste, die Zahl der Getöteten und die große Welle der Festnahmen und Verletzten zu bekommen. Inoffizielle Zahlen sprechen jedoch von bisher fast 300 Ermordeten. Im Iran gab es schon die ganzen letzten Jahre starke Proteste, zuletzt im Januar 2019. Und jetzt, im November 2019 hat der Kampf in dem Land die Radikalität der zweiten internationalen Welle angenommen und die Bewegung auf einer höheren Ebene mit Herausforderungen konfrontiert. Dieser Sprung der Radikalität gründet sich in den internationalen Verhältnissen: Das wichtigste Merkmal, das die Novemberbewegung von der Januarbewegung unterscheidet, ist die komplette Aufhebung des Tabus des “gewaltsames Kampfes” und die Unglaubwürdigkeit des “friedlichen Kampfes“ im Bewusstsein der Avantgardesektoren. Dies ist eine der wichtigsten Errungenschaften dieser Protestperiode, welche der gesellschaftliche Ausdruck einer neu erreichten Stufe des Selbstbewusstseins und Zorns ist…“ – aus dem Beitrag „Der Aufstand als Antwort auf die Operation des islamischen Kapitalismus – Teil II“ von Suphi Toprak am 25. November 2019 bei Klasse gegen Klasse zu den Ursachen der Proteste und ihrer Entwicklung seit der letzten Protestwochen zu Beginn des Jahres. Siehe dazu zwei weitere aktuelle Beiträge zu den Protesten im Iran und der Repression sowie den Hinweis auf unseren ersten Beitrag zu den aktuellen Protesten 
„Das Jahr 2019 ist reich an Jubiläen. Eines davon hat mit dieser Zeitschrift zu tun. Denn in diesen Tagen besteht sie genau 30 Jahre. Die erste Ausgabe erschien im Herbst 1989 unter dem Namen »Arbeit & Ökologie-Briefe«. Und drei Jahrzehnte danach fällt eine erstaunliche Aktualität ins Auge: Dass nämlich heute mehr denn je nicht nur die Frage hochbrisant ist, »wie« – unter welchen Bedingungen – die Menschen arbeiten. Sondern dass es immer wichtiger wird, »was« an Gütern und Dienstleistungen produziert wird und »wozu« – und wer darüber bestimmt. So ist die heutige Arbeitswelt nicht nur von hochgradig belastenden, oft auch zunehmend prekären und unsicheren Arbeitsbedingungen geprägt. Sondern geht es auch darum, ob und wie es gelingt, zu arbeiten und zu produzieren, ohne unsere Lebensgrundlagen zu zerstören. Das ist durchaus im Sinne auch des Betriebsverfassungsgesetzes, wonach nicht nur Fragen des Arbeitsschutzes, sondern auch des Umweltschutzes zu den Aufgaben der Betriebsräte gehören. (…) Dabei ging es immer auch darum, den gewerkschaftlichen Positionen und Aktionen für Gute Arbeit ein Forum zu bieten und damit der betrieblichen Arbeitsschutzpraxis eine wichtige Hilfestellung zu geben. So etwa den Betriebsräten bei der Nutzung ihrer Mitbestimmungs-rechte. Diese Rechte zu verteidigen und teilweise überhaupt erst durchzusetzen, z. B. die Mitbestimmung bei der Gefährdungsbeurteilung, zog sich als Argumentationsstrang durch die gesamten drei Jahrzehnte des Bestehens der Zeitschrift. Hier ging es zwar auch, aber nicht nur um eine fachjuristische Beratungsfunktion. In klarer Sicht auf die begrenzten Möglichkeiten der Interessenvertretungen hat die Zeitschrift den Interessenvertretungen dabei immer auch die gewerkschaftlichen Unterstützungsangebote näher gebracht (Leitfäden, Seminare usw.) und den direkten Kontakt zwischen den im Arbeitsschutz aktiven Gewerkschaftern und den Betrieben hergestellt.“ Artikel von Klaus Pickshaus und Jürgen Reusch aus ‚Gute Arbeit‘ 11/2019 (Mag Wompel gehört übrigens zu den AutorInnen der »Arbeit & Ökologie-Briefe« 
„… Am 25. und 26. November fanden erneut große politische Streiks statt. Dazu aufgerufen hatten Vertreter der Gewerkschaften innerhalb des Bündnisses „Mesa de Unidad Social“ (Tisch der sozialen Einheit) aus verschiedenen Branchen des privaten Sektors und des öffentlichen Dienstes. Als Streikgrund nannten sie die fehlende Teilhabe der Bevölkerung an den politischen Entscheidungsprozessen der letzten Wochen. Dabei hatten sich die Regierung und Teile der Opposition auf einen Abstimmungsprozess für eine neue Verfassung geeinigt. Außerdem blieben die zentralen Forderungen nach einer angemessenen Erhöhung des Mindestlohns, der Schaffung eines neuen Rentensystems sowie nach grundlegenden Veränderungen im Bildungs- und Gesundheitssystem in der „Vereinbarung für den Frieden“ unerwähnt (…) Nach Angaben des Vertreters der Hafenarbeiter ruhte am Montag und Dienstag in 24 Häfen landesweit die Arbeit. Dem Streik schlossen sich demnach auch Beschäftigte des Transportbereichs und der Flughäfen an. Ziel der Aufrufer war es, dass an beiden Streiktagen eine Million Menschen die Arbeit ruhen lassen und sich an den Protesten beteiligen (…) In dieser Woche brachte Piñera zudem ein Gesetz in den Kongress ein, dass es erlauben soll, das Militär auch ohne Ausrufung des Ausnahmezustands im Inland einzusetzen. Die Soldaten sollen „kritische Infrastruktur“ wie die Wasser-, Strom- und Gasversorgung, aber auch den öffentlichen Personenverkehr schützen. Das betrifft auch die U-Bahnen. Auf deren Bahnhöfen kam es während der Proteste immer wieder zu Auseinandersetzungen und Bränden…“ so die Zusammenfassung der aktuellen Entwicklung in dem Beitrag „Wieder landesweite Streiks in Chile. Regierung zieht Militär heran“ von Jakob Graf und Anna Landherr am 28. November 2019 bei amerika21.de zur aktuellsten Entwicklung in Chile. Siehe dazu auch einen weiteren aktuellen Beitrag zum erneuten Streik und den Reaktionen der Regierung, ein Beispiel für die Mobilisierung an diesem Tag und ein Bericht über Aktionen und Selbstorganisation in Valparaiso, sowie den Hinweis auf den bisher letzten unserer zahlreichen Beiträge zur aktuellen Entwicklung in Chile 
Interview von Georgios Chatzoudis mit Stefan Heinz vom 26. November 2019 bei der Gerda Henkel Stiftung L.I.Z.A. („“Vergessene Gewerkschaftsfunktionäre zum Bestandteil einer kollektiven Erinnerungskultur machen“) über den vergessenen Gewerkschafter Alwin Brandes. Stefan Heinz: „… Alwin Brandes ist zu Unrecht in Vergessenheit geraten. Er zählte zu den einflussreichsten und bekanntesten Gewerkschaftern in der Weimarer Republik. Brandes war bedeutender Akteur während der Novemberrevolution und von 1919 bis 1933 einer der Vorsitzenden des Deutschen Metallarbeiterverbandes (DMV) – damals nicht nur die mitgliederstärkste Gewerkschaft der Weimarer Republik, sondern sogar die größte der Welt. Brandes war Repräsentant seiner Gewerkschaft auf internationaler Ebene und langjähriger Wirtschafts- und Sozialpolitiker im Reichstag. Nach 1933 war der aktive Gewerkschafter „Kopf“ einer der bedeutendsten gewerkschaftlichen Widerstandsgruppen gegen das NS-Regime. Nach Ende des Zweiten Weltkrieges gehörte er zu den scharfen Kritikern der Entwicklung des Freien Deutschen Gewerkschaftsbundes (FDGB) zu einer zentralistischen Gewerkschaft unter Führung der SED in der Sowjetischen Besatzungszone. (…) Die vielfältigen Aktivitäten von Alwin Brandes, der für mehr als zehn Jahre an der Spitze des DMV, der Vorläuferorganisation der heutigen IG Metall, stand, waren Gründe genug für eine ausführliche Beschäftigung mit der Biografie des Gewerkschafters. Interessant ist, dass Brandes nach seinem Tod in der Rückschau von Gewerkschaftern unterschiedlich bewertet wurde. Den einen galt er als „rechter“, den anderen als „linker“ Sozialdemokrat. Die einen beschrieben ihn als „mitreißenden Redner“, die anderen als eher „farblose Gestalt…“