Gefördert durch die Stiftung Menschenwürde und Kommunikation in der Arbeitswelt sowie unsere Fördermitglieder
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„Bei Opel brodelt es gewaltig. Nachdem die Pläne des Mutterkonzerns Stellantis enthüllt worden sind, wonach das Autokonglomerat seiner deutschen Tochter die rechtliche Verantwortung über die Werke in Rüsselsheim und Eisenach entziehen will, schlägt das Vorhaben nun »große Wellen«, wie das Handelsblatt am Montag berichtete. Die Gewerkschaft IG Metall kündigte für den 29. Oktober Protestaktionen in ihrem Bezirk Mitte an, der die vier Bundesländer Hessen, Rheinland-Pfalz, Saarland und Thüringen umfasst. (…) »Es ist vielmehr der Versuch einer Flucht aus der Mitbestimmung.« Die Zerschlagung diene einzig und allein dem Ziel, diese zu schwächen…“ Bericht von und bei der jungen Welt vom 12. Oktober 2021, siehe auch Stellantis spielt Opel-Zerschlagung durch. Stellantis will Opel zerschlagen. „Der Mutterkonzern prüft, wie er die Werke direkt unter seine Fuchtel bekommen kann, um so die Mitbestimmung auszuhebeln. Finger weg von unserem Blitz, entgegnet die IG Metall...“ Meldung vom 12. Oktober 2021 und neu: [Zu welchem Preis?] Einigung auf tarifliche Regelung: Ausgliederung des Standortes Opel Eisenach und Rüsselsheim in die Stellantis-Gruppe sind vom Tisch 
„… Die Expertinnen und Experten verweisen insbesondere auf Artikel 17, der Menschen vor “willkürlichen oder rechtswidrigen Eingriffen” in Privatleben, Familie, Wohnung und Schriftverkehr schützt. Der Menschenrechtsausschuss fordert außerdem, dass die Überwachung wirksamen und unabhängigen Kontrollmechanismen unterliegen muss. Im Falle von Missbrauch müsse der Zugang zu Rechtsmitteln garantiert sein. (…) Die Experten kritisieren, dass die Verantwortung für das Entfernen von Beiträgen bei den Social-Media-Plattformen liegt und es keine gerichtliche Aufsicht gibt. Es bestehe Sorge, dass die Bestimmungen und ihre Anwendung eine abschreckende Wirkung auf die freie Meinungsäußerung haben könnten. (…) Der Ausschuss hat sich darüber hinaus mit vielen weiteren Themen befasst: Er empfiehlt Deutschland etwa, Strafverfolgungsbeamte zu schulen, um sogenanntes Racial Profiling zu verhindern, also die ungerechtfertigte Verdächtigung von Menschen bestimmter Ethnien. Besorgt ist er zudem über Berichte von Polizeigewalt – und darüber, dass eine “beträchtliche Anzahl” von Anzeigen in diesem Zusammenhang nicht vor Gericht kommen…“ Beitrag von Julius Stiebert vom 16. November 2021 bei posteo.de 
„Seit 20 Jahren gibt es in der EU die Rechtsform der Europäischen Aktiengesellschaft (SE). Seit gut zehn Jahren steigt die Zahl der SE kräftig, gerade in der Bundesrepublik. Mehr als die Hälfte der operativ tätigen SE in der EU sind deutsche Unternehmen. Etliche von ihnen sind ganz überwiegend im Inland aktiv, obwohl die SE eigentlich dazu dienen sollte, grenzüberschreitend tätigen Unternehmen die Arbeit zu erleichtern. Für das Arbeitnehmerrecht auf Mitbestimmung ist die SE in Deutschland zu einem großen Problem geworden, zeigt eine aktuelle Analyse des Instituts für Mitbestimmung und Unternehmensführung (I.M.U.) der Hans-Böckler-Stiftung: Von den 424 im Juli 2021 aktiven deutschen SE haben 107 mehr als 2000 Beschäftigte im Inland. Wären sie etwa Aktiengesellschaften nach deutschem Recht (AG), könnten Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer im Aufsichtsrat nach dem Mitbestimmungsgesetz zahlenmäßig paritätisch mitentscheiden – so wie in den aktuell 211 deutschen AG mit mehr als 2000 Beschäftigten im Inland. Doch tatsächlich verfügen nur 21 der 107 großen SE über Aufsichtsräte, in denen zur Hälfte Vertreterinnen und Vertreter der Beschäftigten sitzen. Vier von fünf großen SE vermeiden also paritätische Beteiligung im Aufsichtsrat. Davon sind aktuell mehr als 300.000 Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer betroffen, die Tendenz ist seit Jahren steigend…“ Pressemitteilung der Hans-Böckler-Stiftung vom 17. November 2021 
„Die Rentenversicherungsbeitragszahler finanzierten der Bundesregierung im Jahr 2020 einen Schattenhaushalt von 37 Milliarden Euro. (…) Im Oktober veröffentlichte die Deutsche Rentenversicherung (DRV) eine Bilanz „Nicht beitragsgedeckte Leistungen und Bundeszuschuss 2020“. Daraus wird deutlich: die nicht beitragsgedeckten Leistungen (hin und wieder auch „versicherungsfremd“ genannt), betrugen 112,4 Milliarden Euro. Dafür überwies der Bund eine Summe von lediglich 75,3 Milliarden Euro. Die Deckungslücke von 37,1 Milliarden Euro wurde aus Beitragsgeldern geschlossen (…). Das kann durchaus als eine Art Sondersteuer von den Beitragszahlern verstanden werden – die Finanzminister führen seit 1957 Schattenhaushalte, die aktuell dramatisch ansteigen. (…) Damit werden ca. 15% bis 20% des Bundehaushalts nicht über die Bücher des Finanzministeriums geführt, sondern über die Kassen der Sozialversicherungen. Ein riesiger Schattenhaushalt, finanziert nicht aus Steuereinnahmen oder Krediten, sondern durch Beitragsgelder. (…) Selbst Beschäftigte, die wegen niedriger Löhne keine Steuern zahlen, werden so zur Finanzierung staatlicher Leistungen herangezogen…“ Beitrag von Reiner Heyse vom 17. November 2021 beim Seniorenaufstand 
„… Neben der Durchsetzung rechter Ideologie will ND aber auch ablenken von der Realisierung größerer Projekte, wie der anstehenden Privatisierung der staatlichen Wasser- und Stromversorgung, geplanter Privatisierungen im Krankensystem, der zigtausendfachen Zwangsversteigerung von Immobilien verschuldeter Eigentümer, der 8 Mrd. teuren Bebauung des alten Athener Flughafens mit Casinos, Shopping-Malls, Luxusapartments, Wolkenkratzern und Privatstrand, der Erweiterung des an China verkauften Containerhafens, alles natürlich einhergehend mit der Abschaffung von Arbeitnehmerrechten. Und natürlich soll auch ganz besonders abgelenkt werden von der massiven Vetternwirtschaft und Korruption, von Skandalen wie #Novartis oder #Noor1, in die ganz offensichtlich einige führende ND-Politiker verwickelt sind. Nur 4 Monate nach Abwahl von Syriza zeigt sich: Die CDU/CSU-Schwesterpartei „Nea Demokratia“ betreibt eine radikale Mischung aus rechtskonservativer, neoliberaler und mafiöser Politik und selbst der toleranteste Mitte-Links-Grieche ist einigermaßen schockiert. Proteste waren anfangs sehr zögerlich, vor allem wegen dem langen griechischen Sommerloch und einer zunächst abwartend-beobachtenden Haltung der Szene. Seit einigen Wochen organisiert sich der Widerstand, es gibt eine breite Palette von Latschdemos über Farbbeutel/Graffiti/Plakataktionen bis hin zu Molotovattacken. Gestern und heute gingen Tausende auf die Straße und in den nächsten Tagen sind weitere Demonstrationen und Aktionen geplant. Am Sonntag jährt sich der Studentenaufstand von 1973 und die Regierung hat ein hartes Vorgehen der Polizei angekündigt...“ – aus dem Beitrag „No Peace in Greece“ am 15. November 2019 bei de.indymedia über die Politik der griechischen Rechtsregierung und ihre Drohungen gegen die Begehung des Jahrestags der Anti-Diktatur-Proteste. Siehe dazu auch einen kurzen Demonstrationsbericht und den Hinweis auf unseren Beitrag aus dem Vorjahr und nun 2021: [48. Jahrestag des Aufstands gegen die Militärdiktatur] »Brot, Bildung und Freiheit«: Griechische Studenten klagen am Gedenktag des Aufstands die rechte Regierung Mitsotakis an 
„Zur Harmonisierung bestimmter Sozialvorschriften im Straßenverkehr hat die Europäische Kommission in einem aktuellen Beschluss vom 12. November Deutschland und andere Mitgliederstaaten dazu ermächtigt, Ausnahmen der geltenden Regeln im Straßenverkehr zuzulassen. Konkret geht es um die Erhöhung der höchstzulässigen täglichen Lenkzeit von 9 Stunden auf 10 Stunden höchstens fünfmal pro Woche sowie um die Erhöhung der höchstzulässigen wöchentlichen Lenkzeit auf bis zu 59 Stunden. Außerdem soll es nun die Möglichkeit für Fahrer geben, die nicht im grenzüberschreitenden Güterverkehr tätig sind, zwei aufeinanderfolgende reduzierte wöchentliche Ruhezeiten einzulegen, sofern der Fahrer in vier aufeinanderfolgenden Wochen mindestens vier wöchentliche Ruhezeiten einhält, von denen mindestens zwei regelmäßige wöchentliche Ruhezeiten sind. Jede Reduzierung der wöchentlichen Ruhezeit ist durch eine gleichwertige Ruhepause auszugleichen (…) Diese gewährten Ausnahmen gelten unter anderem für Fahrer von Fahrzeugen, die an Beförderungen beteiligt sind oder die der Unterstützung von Notfallmaßnahmen oder der Beseitigung der Folgen der extremen Wetterereignisse dienen.“ Meldung vom 17.11.2021 in Verkehrsrundschau online 
„… Die Besatzung des Rettungsschiffs „Geo Barents“ hat zehn tote Flüchtlinge am Boden eines überfüllten Holzbootes im Mittelmeer entdeckt. 99 Männer, Frauen und Kinder seien bei dem Einsatz in der Nacht zum Mittwoch gerettet worden, teilte die Hilfsorganisation „Ärzte ohne Grenzen“ mit, die die „Geo Barents“ betreibt. „10 vermeidbare Todesfälle. Wie die anderen 1.225 Menschen, die seit Anfang des Jahres bei der Überquerung des Mittelmeers ihr Leben verloren haben“, twitterte die Hilfsorganisation. „Wie können wir das im Jahr 2021 akzeptieren?“ (…) Nach der jüngsten Rettungsaktion vor der libyschen Küste sind nun den Angaben zufolge 186 Flüchtlinge an Bord der „Geo Barents“, darunter viele kleine Kinder. Das jüngste sei zehn Monate alt. Zuvor waren bei zwei Rettungsaktionen am Montag und Dienstag insgesamt 87 Menschen in Sicherheit gebracht worden. Neben der „Geo Barents“ sind die „Sea-Watch 4“ der gleichnamigen Organisation und das Beobachtungsboot „Astral“ der spanischen Initiative „Open Arms“ derzeit auf dem Mittelmeer im Einsatz. Die Überfahrt über das Mittelmeer gehört zu den gefährlichsten Fluchtrouten der Welt.“ Meldung vom 18. November 2021 beim MiGAZIN ![[Solidaritätstreff „Systemrelevanz” am 17.6.20 in Berlin] Hart am Limit – Soziale Arbeit im Kapitalismus](https://www.labournet.de/wp-content/uploads/2020/06/am_limit.jpg)
„… In den Alten- und Krankenhäusern steht die »ePflege« an: Sie beginnt mit der Digitalisierung der Patientenakten und technischen Hilfsmittel und der Beschäftigung der invaliden Insassen bei gleichzeitig immer knapperer Kalkulation mit Pflege- und sonstigem Personal. Sie geht weiter mit Onlineberatungen, Podcasts als neuem Medium für die Bildung und den sozialen Medien als neuen Räumen der Kommunikation. Sie endet beim Einsatz von Robotern, die einen Teil der Arbeit und damit immer auch gleich einen Teil der Arbeitskräfte überflüssig machen sollen. Die Digitalisierung hält allerdings auch Einzug in der Kinder- und Jugendhilfe, im Jobcenter, im Bereich der Gesundheitsvorsorge, inner- wie außerhalb des Betriebs, in der offenen Hilfe – kurz: Alle Bereiche der Sozialen Arbeit stehen vor einschneidenden Veränderungen. (…) Der Ansatz der doppelten Digitalisierung kann helfen, um neben den Überlegungen der strategischen Nutzung der Plattformökonomie auch Reflexionen auf die politökonomische Auswirkungen auf Soziale Arbeit zu wenden. Und die sind enorm…“ Artikel von Christof Beckmann und Peter Schadt in der jungen Welt vom 16.11.2021 
„Die Unternehmensgruppe Tengelmann hat sich entschlossen, ihre Supermarkttochter Kaiser’s Tengelmann (451 Filialen, 15.958 Mitarbeitende, 1,8 Mrd. Euro Netto-Umsatz) zum 30. Juni 2015 an den EDEKA-Verbund abzugeben. Über diesen Schritt wurden heute Vormittag der Aufsichtsrat von Kaiser’s Tengelmann sowie die Beschäftigten informiert…“ Pressemitteilung von Kaisers vom 7. Oktober 2014. Siehe die nachfolgende Entwicklung und neu: Nicht flexibel und wettbewerbsfähig genug: Edeka schließt ein von Kaiser’s Tengelmann übernommenes Lager und verstößt laut Verdi gegen eine Ministererlaubnis 
„… Das Problem ist altbekannt und typisch für das platte Land: Wenn Busfahrer:innen am Wendepunkt einer langen Tour über die Dörfer ihre vorgeschriebenen 20 bis 30 Minuten Pause machen, gibt es da oft kein Klo. Manche Busunternehmen behelfen sich mit kleinen Deals mit örtlichen Bäckereien oder Supermärkten. Aber hier und da im Nirgendwo geht auch das nicht. Dann stellt man ein Dixi-Klo auf, meist versteckt in einem Holzverschlag oder hinter einem Metallzaun. In der Region Hannover sind die Busfahrer:innen gerade aufgebracht, weil sich selbst diese Behelfslösung noch etwas schlimmer einrichten lässt (…) Was sie besonders fuchst, ist, dass auf ihre Beschwerden nicht reagiert wird. Dabei ist ihr Arbeitgeber keineswegs einer dieser Ausschreibungsgewinnler, wie sie regionalen Anbietern mit Dumpingpreisen das Leben schwer machen. Nein, die Regiobus ist ein Tochterunternehmen der Region, mithin öffentlich. (…) Auf einer Betriebsversammlung im August eskalierte der Konflikt: Von menschenunwürdigen Arbeitsbedingungen sprachen die Fahrer:innen. Ihren Angaben zufolge soll sich die Geschäftsführung sogar zu der Aussage verstiegen haben, der Betriebsrat solle sich doch mal Gedanken machen, wie man eine häufigere Reinigung finanzieren könne…“ Artikel von Nadine Conti vom 15. November 2021 in der taz online 
„Am 9. November kamen vier Arbeiter ums Leben, als ein Dach in einem unterirdischen Bergwerk der staatlichen Singareni Collieries Company Limited (SCCL) im indischen Bezirk Mancherial einstürzte. Einer der Arbeiter war im Juli in den Ruhestand gegangen, musste aber wieder arbeiten, nachdem die Regierung des Bundesstaates das Rentenalter von 60 auf 61 Jahre erhöht hatte. (…) Riaz Ahmed, Generalsekretär der Bergarbeitergewerkschaft Singareni (HMS) sagte: „Der Unfall deckt eklatante Sicherheitsmängel auf. Von Januar bis Dezember 2020 kamen bei neun Unfällen etwa zwölf Arbeiter ums Leben, und im Jahr 2021 sind bisher bei vier Unfällen allein in den SCCL-Betrieben zehn Arbeiter ums Leben gekommen. Die Gewerkschaften stehen im Dialog mit der SCCL-Geschäftsführung und fordern, dass das Inspektionssystem gestärkt wird und dass für die SCCL-Bergwerke geeignete und ausreichende Arbeitskräfte eingestellt werden.“ (…) Nach Angaben der Gewerkschaften ereigneten sich im Jahr 2021 insgesamt 32 Grubenunfälle, bei denen 61 Arbeiter getötet und sieben schwer verletzt wurden. Zwischen Mai und Dezember 2020 ereigneten sich etwa 18 Grubenunfälle, bei denen 18 Arbeiter getötet und 27 schwer verletzt wurden…“ Aus der (engl.) IndustriAll-Meldung vom 16. November 2021 
„In den letzten Jahren haben wir große antirassistische Mobilisierungen sehen können, allen voran die Revolte in den USA. Diese reiht sich in eine Welle von Massenprotesten ein, die seit Ende 2018 in aller Munde ist. Die Gelbwesten in Frankreich, Student:innen in Chile, Indigene in Ecuador, Proteste gegen den IWF in Haiti, andere in Hongkong, im Iran, im Irak, im Sudan und an vielen weiteren Orten. Die Quarantänen glätteten die Wogen – vorerst. Denn seit geraumer Zeit beobachten wir, dass sich die Welle wieder aufbäumt: In Myanmar und Südkorea, in Peru und Kolumbien sowie im Libanon. Zu einer Rebellion ist es in Deutschland bisher noch nicht gekommen. Doch demonstrierten hierzulande hunderttausende Kinder, Jugendliche und Arbeiter:innen für das Klima. Und als im Februar letzten Jahres in einer Nacht zehn migrantische Jugendliche in Hanau ermordet wurden, kam eine antirassistische Bewegung auf. Auf diese Empörung konnte sich bei der Ausweitung der von Minneapolis ausgehenden Demonstrationen gestützt werden. Zudem füllten sich die Straßen Stuttgarts und Frankfurts, weil die Erweiterung der polizeilichen Befugnisse unter dem inzwischen altbekannten Pandemievorwand zu mehr Polizeigewalt geführt hatte. Auch migrantisch geprägte Belegschaften wie in der Spargelernte, Lieferdiensten wie Gorillas und Tochterfirmen der Berliner Krankenhäuser zettelten Kämpfe an…“ Artikel von Inés In vom 13.11.2021 bei Klasse gegen Klasse und dessen zweiter Teil und nun dritter: Warum sollten wir als Studierende die Arbeitskämpfe von migrantisch geprägten Belegschaften unterstützen? 
„Schlecht bezahlt, viel Verantwortung, kaum Lerneffekt. So sehen viele Praktika aus. Aber wie kommt es, dass eine so beschissene Anstellungsform so weit verbreitet ist? Wer ist davon betroffen und wieso sind die Arbeitsbedingungen so mies? Ich habe mich auf die Suche nach Antworten gemacht und wollte mehr erfahren über diese seltsame Form der Arbeit, irgendwo zwischen Ausbildung und Ausbeutung. (…) Vor allem in kleinen Unternehmen kommt es schnell mal vor, dass Praktikumsstellen bei hohem Arbeitsaufkommen Abhilfe schaffen sollen. Unter dem Vorwand, eine «wertvolle Arbeitserfahrung» zu ermöglichen, wird eine Arbeitskraft eingestellt, die kaum etwas kostet. Junge Menschen, die sich neu in der Arbeitswelt bewegen, sind ein gefundenes Fressen für solche Arbeitgeber:innen. Meist schätzen sie es, Verantwortung zu übernehmen und ihren ersten «Lohn» zu erhalten. (…) Junge Arbeitskräfte sehen sich gezwungen zu akzeptieren, dass sie für den Eintritt in den «regulären» Arbeitsmarkt erst mal ein paar Monate oder sogar Jahre der Überausbeutung überstehen müssen. (…) In vielen Betrieben, ja sogar in ganzen Branchen, sind Praktikant:innen unverzichtbar. Die tiefen Löhne und die fehlende Anerkennung haben verschiedene Ursachen…“ Artikel von Enka Schibler vom 15. November 2021 im Ajour – magazin für autonomen journalismus 
„… Vergangene Woche, am 3. November, feierte das »Berlin Strippers Collective« sein zweijähriges Bestehen mit einer Diskussionsrunde zum Thema »My Body, my Choice« (»Mein Körper, meine Entscheidung«, jW). Die Mitglieder des Kollektivs organisieren verschiedene Events. Sie tanzen bei Shows in Berliner Technoclubs und veranstalten Pole-Dance-Workshops. Besonders beliebt ist ein Aktzeichenkurs. In ihrem Manifest machen sie ihre Position klar: »Unter kapitalistischen Arbeitsverhältnissen sind alle Körper Objekte, die Aufgaben erfüllen: eure Körper genauso wie unsere.« (…) »Initiativen wie das Berlin Strippers Collective leisten einen riesigen Beitrag zur Gemeinschaftsbildung und machen die Arbeitskämpfe Sexarbeitender in der Öffentlichkeit sichtbar.« In Zeiten weitverbreiteter Des- und Fehlinformationen über Sexarbeit sei das Selbstschutz, Verteidigung und Empowerment zugleich. Hydra e. V. und Organisationen wie das Kollektiv klärten darüber auf, wie »Sexarbeit, Migration und Kapitalismus zusammenhängen« und welche Rolle »Stigma, Rassismus und Diskriminierung« dabei spielten.“ Kurzreportage von Annuschka Eckhardt in der jungen Welt vom 12.11.2021 
„… Das Krankenhaus Spremberg in der brandenburgischen Lausitz setzt auf eine überdurchschnittliche Personalausstattung. „Die Besetzung mit Pflegekräften wie auch mit Ärzten und Ärztinnen ist bei uns sehr gut“, sagt der Betriebsratsvorsitzende Matthias Warmo, der selbst mit 40 Prozent seiner Arbeitszeit als Pfleger auf der Intensivstation arbeitet. Zusätzlich entlaste ein flexibler Austausch beim Personal zwischen Intensivstation, Notaufnahme und Anästhesie, erklärt er. „Gibt es in einem Bereich mehr zu tun als sonst, dann springen die Kolleginnen und Kollegen der Abteilung ein, auf der es gerade ruhiger ist.“ (…) Das Krankenhaus mit der fast 150-jährigen Geschichte ist aber nicht nur besser mit Personal ausgestattet als viele andere Kliniken. Es hat vor allen Dingen eine bundesweit einzigartige Eigentümerstruktur: Die gemeinnützig-private Einrichtung gehört zu 49 Prozent der Stadt Spremberg und zu 51 Prozent dem Förderverein Krankenhaus Spremberg e.V.. Dessen rund 280 Mitglieder wiederum sind in der Mehrzahl Beschäftigte des Krankenhauses. Diese Konstruktion sichert den Mitarbeiter/innen Einfluss auf alle wichtigen Belange ihres Betriebes und Einblick in wesentliche Fragen. Arbeitgeber- und Arbeitnehmerseite sind nicht starr getrennt, denn der Betriebsratsvorsitzende Matthias Warmo ist auch stellvertretender Vorstandsvorsitzender des Fördervereins. Und Schwester Carolin und viele ihrer Kolleg/innen sind für eine einmalige Aufnahmegebühr von 255 Euro sowie den kleinen monatlichen Beitrag von 2,50 Euro Vereinsmitglieder, die an allen wichtigen Entscheidungen mitwirken…“ Beitrag von Gudrun Giese in ver.di-Publik 07/2016 und die Homepage der Spremberger Krankenhausgesellschaft mbH, siehe dazu neu: [Das mitarbeitergeführte Krankenhaus in Spremberg] Ein Haus mit 200 Geschäftsführern