Gefördert durch die Stiftung Menschenwürde und Kommunikation in der Arbeitswelt sowie unsere Fördermitglieder
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mit und ohne Job, basisnah,
gesellschaftskritisch
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„Der Arbeitsrechtler Wolfgang Däubler über die Novelle des Betriebsverfassungsgesetzes von 1972, über erweiterte Befugnisse von Betriebsräten und den Reformstau von heute. (…) Die Gewerkschaften hatten in den zwei Jahrzehnten seit der Verabschiedung des Gesetzes gelernt, dass die Betriebsräte, denen sie anfangs mit großer Skepsis gegenüberstanden, die beste Form gewerkschaftlicher Verankerung im Betrieb sind. Bis heute haben sie in den Betrieben ja nicht annähernd die gleichen Rechte wie die Betriebsräte. Sie haben erkannt, dass sie durch die Betriebsräte einen Fuß auf den Boden kriegen – und zwar nicht nur in einigen wenigen Großbetrieben. (…) Autonome Betriebe in Beschäftigtenhand – das war in groben Umrissen unsere Vorstellung, der auch viele Gewerkschafter anhingen. Dass die Gewerkschaften für eine Vision standen, hat sie damals attraktiv gemacht. (…) Ja, es ist wieder Zeit für eine Reform. Denken wir nur daran, was es bedeuten würde, den Betriebsräten Mitbestimmungsrechte beim Klima- oder Umweltschutz zu geben, sodass sie bei der Wahl zwischen einer umweltfreundlichen oder einer umweltbelastenden Produktion mitentscheiden könnten…“ Interview von Kay Meiners und Andreas Molitor im Magazin Mitbestimmung 01/2022 bei der HBS 
„In Reaktion auf gestiegene Öl- und Benzinpreise halbiert Neuseeland die Ticketpreise im öffentlichen Nahverkehr. »Langfristig müssen wir unser Verkehrssystem widerstandsfähiger machen, sodass wir weniger anfällig sind bei plötzlichen Benzinpreisanstiegen, doch kurzfristig wird die Halbierung der Fahrtkosten im öffentlichen Nahverkehr Familien eine Alternative zum Füllen ihres Tanks bieten«, sagte Premierministerin Jacinda Ardern bei Verkündung der Maßnahme. Die Regelung soll zunächst drei Monate gelten und dann überprüft werden. (…) Die Ardern-Regierung hat im gleichen Atemzug auch die Entlastung von Autofahrern beschlossen. Die Benzin- und die Straßennutzungssteuer für Dieselfahrer wird um jeweils 25 Cent gesenkt. So soll die Steigerung der Benzinpreise abgefedert werden…“ Artikel von Moritz Wichmann vom 14. März 2022 in neues Deutschland online 
„Die Kämpfe von landwirtschaftlichen Arbeiter*innen, Hausangestellten und Pflegekräften, um nur einige zu nennen, öffnen den Weg für feministische, antirassistische und lebenszentrierte Arbeitskämpfe. (…) Eine feministische Beobachtungsbrigade, die von der Vereinigung Jornaleras de Huelva en Lucha (JHL, Kampferische Tagelöhner*innen in Huelva) und dem feministischen Forschungsnetzwerk La Laboratoria organisiert wurde, machte sich im vergangenen Mai ein Bild von der Situation derjenigen, die in den Gewächshäusern der Erdbeer- und Beerenindustrie arbeiten. (…) Der Kampf der JHL fordert nicht nur eine Aufwertung der Arbeit auf dem Land, sondern unterstreicht auch, dass es zur Verbesserung der Arbeitsbedingungen spanischer Arbeitnehmer*innen notwendig ist, die Achtung der Rechte von Migrant*innen zu fordern. Sie sind somit ein Gegenmittel zum Faschismus in Zeiten des Aufstiegs der extremen Rechten. Und sie weisen den Feminismus und die linke Szene auf die Notwendigkeit hin, die spanischen Ausländergesetze, die Tausende von Menschen in einer extrem verletzlichen Situation belassen, die sie der Überausbeutung aussetzt, in Frage zu stellen…“ Beitrag von Nazaret Castro in der Übersetzung von piripiri vom 9. März 2022 in Direkte Aktion online und mehr daraus 
„… Zu den anvisierten Aufgaben nennt die Kommission „Registrierung und Grenzkontrollen“, allerdings sind davon auch Grenzeinsätze umfasst. (…) Das Statusabkommen soll sich an einer Mustervereinbarung orientieren, die die Kommission nach den Erfahrungen in Albanien, Montenegro und Serbien entworfen hat. Darin sind etwa Exekutivbefugnisse, der Einsatz von Waffen und die volle Immunität der eingesetzten Beamt:innen vor Strafverfolgung im Einsatzstaat geregelt. (…) Frontex will ihren Einsatz in Rumänien um 150 Beamt:innen und 45 Patrouillenfahrzeuge aufstocken und hierzu Truppen der „Ständigen Reserve“ von anderen Standorten in die Region verlegen. Ein Teil davon soll an der moldawischen Grenze stationiert werden. Es liegt nahe, dass es sich hierbei um eine Vorbereitung des Einsatzes in der Republik Moldau handelt. Vermutlich werden auch einzelne Mitgliedstaaten Personal nach Moldawien entsenden. Die Bundespolizei hat laut Medienberichten bereits 200 Beamt:innen an die ukrainische Grenze in Rumänien sowie Polen geschickt. Das ist in etwa das Dreifache der ansonsten jeden Tag in Frontex-Missionen eingesetzten Bundespolizist:innen.“ Beitrag von Matthias Monroy vom 11. März 2022 im MiGAZIN 
„… Die Bürgerrechtsorganisation Gesellschaft für Freiheitsrechte (GFF) will zusammen mit dem Klimabündnis 
„Eine Amnestie für 268 Personen, die wegen angeblicher Straftaten während der Proteste im Oktober 2019 angeklagt waren, ist den Forderungen nach Achtung des Rechts auf Widerstand in Ecuador gefolgt. (…) Zu der amnestierten Gruppe gehören 60 Personen, die wegen der Ausübung ihres Rechts auf Widerstand während der Proteste gegen die Regierung im Oktober 2019 strafrechtlich verfolgt wurden (…) Zu den Organisationen, die den Antrag auf Amnestie unterstützten, gehörte die Indigenenorganisation Conaie, die den elftägigen Streik im Jahr 2019 anführte, der von Taxifahrern und Transportarbeitern gegen ein Dekret initiiert worden war, das die Abschaffung der Kraftstoffsubventionen vorsah. Die Ablehnung weiterer neoliberaler Wirtschaftsmaßnahmen erfasste das ganze Land. Leonidas Iza, einer der wichtigsten Anführer der Proteste, sagte: „Dies ist eine Anerkennung des sozialen Kampfes, des Rechts auf Widerstand und der Demokratie. Der Kampf gegen den Neoliberalismus geht weiter.““ Beitrag aus Prensa Latina in der Übersetzung durch Marta Andujo am 11.03.2022 in amerika21, siehe für Hintergründe unsere umfangreiche Berichterstattung vom Oktober 2019 in der Rubrik Ecuador » 
„Hongkonger Gewerkschaftsaktivisten befürchten eine „politische Säuberung“, da die Regierung sagt, dass die Gewerkschaften das nationale Sicherheitsgesetz einhalten müssen. „Das wird sicherlich Arbeiter behindern, die Gewerkschaften gründen wollten“, sagte ein Sprecher des Hongkonger Gewerkschaftsbundes HKCTU. (…) In einem am Sonntag veröffentlichten Blogeintrag sagte Law, dass die Gewerkschaften zu den „Gemeinschaftsorganisationen“ zählen, die in Artikel 9 und 10 des nationalen Sicherheitsgesetzes erwähnt werden. Es besagt, dass die Regierung die Aufklärung und Überwachung dieser Organisationen in Fragen der nationalen Sicherheit verstärken sollte. Das Arbeitsministerium wird die Mitglieder der Gewerkschaftsausschüsse und ihre Mitarbeiter schulen und anleiten, „um ihr Wissen über die nationale Sicherheit und die entsprechenden Vorschriften zu fördern“, heißt es in dem Blogbeitrag.Die Abteilung wird außerdem die Gewerkschaften in Übereinstimmung mit der Gewerkschaftsverordnung „überwachen und verwalten“. Bei Verstößen droht ihnen die Streichung aus dem Register. (…) Am Sonntag bezeichneten pro-demokratische Gewerkschaftsgruppen die Erklärung von Law als einen Versuch, die Arbeiterbewegungen der Stadt einzuschüchtern…“ Übersetzung aus der Hong Kong Free Press vom und am 17.5.2021 beim Forum Arbeitswelten – siehe dazu neu: Hongkong: Winnie Yu, Vorsitzende der Gewerkschaft HAEA im öffentlichen Gesundheitswesen, wurde am 8. März erneut verhaftet – für ihre sofortige Freilassung und ihrer Mitangeklagten! 
„Die Nachrichten, die Ende Februar von den japanischen Medizinuniversitäten kamen, ließen aufatmen. »Es ist jetzt herausgekommen, dass die Annahmequote nicht nur für Frauen niedrig ist«, sagte ein offenbar zufriedener Regierungsvertreter gegenüber der Nachrichtenagentur Kyoto. Erstmals seit Beginn offizieller Statistiken im Jahr 2013 haben weibliche Bewerberinnen landesweit bei den Aufnahmetests für das Medizinstudium besser abgeschnitten als Männer. In Japan sorgte die Notiz für Schlagzeilen. Zuvor war 2018 öffentlich geworden, dass mehrere der führenden Hochschulen bei ihren Tests Frauen systematisch benachteiligt hatten. (…) Im Zusammenhang mit Sexismus auf dem Arbeitsmarkt in Japan war der Fall nur einer von vielen über die letzten Jahre. In kaum einem Industriestaat werden Frauen so stark diskriminiert wie hier. Zwar sind sie durchschnittlich keineswegs schlechter ausgebildet als Männer, tendenziell trifft eher das Gegenteil zu. Doch Arbeitgeber investieren weniger Geld in die Weiterbildung von Frauen, geben ihnen häufiger nur befristete Arbeitsverträge und befördern sie deutlich seltener…“ Artikel von Felix Lill vom 13.03.2022 beim ND online – siehe auch von 2019: 
„Die Frauenbewegung ist in den letzten Jahren zu neuem Leben erwacht und Frauenstreiks und Frauenproteste sind zu einer globalen Bewegung geworden. Insbesondere der 
„Eine ministerielle Kommission in Argentinien erforscht die Schicksale Tausender während der zivil-militärischen Diktatur (1976–1983) verschwundener Arbeiterinnen und Arbeiter. Das entsprechende Gesetz wurde bereits im Dezember des vergangenen Jahres aus Anlass des Tags der Menschenrechte im Senat einstimmig verabschiedet. Mit ihm wurde der Wirkungsbereich der sogenannten „Kommission zur Wiederherstellung unserer Identität“ vom öffentlichen auf den privaten Sektor ausgedehnt. Die Kommission wurde im Jahr 2007 zunächst mit dem Ziel gegründet, die Schicksale von Staatsangestellten innerhalb des Bautenministeriums zu erforschen. 2012 wurde ihr Auftrag auf sämtliche Angestellte im staatlichen und staatsnahen Bereich erweitert. Im Zuge dessen konnten bis heute die Biografien von fast 600 Personen ermittelt und über die Website der Kommission der Öffentlichkeit zugänglich gemacht werden. Nun wird sich die Kommission auch den Tausenden verschwundenen Arbeiterinnen und Arbeitern aus der Privatwirtschaft widmen. Ziel ist die primär symbolische Wiedergutmachung in Form einer offiziellen Anerkennung als Opfer der Militärdiktatur…“ Beitrag von Christian Dürr vom 09.03.2022 bei amerika21 
„… China Labor Watch hatte von August 2017 bis April 2018 die Bedingungen in der Foxconn-Fabrik in Hengyang in der chinesischen Provinz Hunan untersucht. Dort werden vor allem Produkte für Amazon hergestellt. In dem fast 100 Seiten langen Prüfbericht werden verschiedene Gesetzesverstöße aufgelistet. So seien 44 Prozent der Arbeiter in der Fabrik Tagelöhner, die bei Krankheit nicht bezahlt und bei zu wenigen Aufträgen unbezahlt nach Hause geschickt werden. Chinas Gesetze verbieten jedoch, dass ein Unternehmen mehr als zehn Prozent Tagelöhner einsetzt. Der Bericht stellt außerdem fest, dass die Arbeiterinnen und Arbeiter der Fabrik in Spitzenzeiten bis zu 100 Überstunden pro Monat machten. Erlaubt sind maximal 36 Überstunden pro Monat. Dabei bekamen die Tagelöhner die Überstunden wie normale Arbeitszeit bezahlt und nicht den erhöhten Stundensatz, den reguläre Angestellte der Firma erhalten. (…) Ein Mitarbeiter der NGO hatte einen Monat lang als Tagelöhner in der Fabrik gearbeitet. Die völlig erschöpften Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter würden in den kurzen Pausen an ihren Werkbänken einschlafen, berichtete er…“ – aus dem Artikel „Illegale Arbeitsbedingungen bei Amazon-Zulieferer“ am 10. Juni 2018 in der Zeit online über die nach wie vor bestehenden Bedingungen beim größten Industrie-Unternehmen der Welt. Siehe dazu auch den Link zur Studie von CLW und neu: Ein neuer Bericht bringt Partnerunternehmen von Amazon, Apple und Tesla in Verbindung mit Zwangsarbeit in der Region Xinjiang in China 
„… Ist der Klimaschutz also eine Bedrohung für den deutschen Arbeitsmarkt? Welche Folgen hätten Umweltreformen für die Beschäftigung? Dieser Frage widmet sich auch eine Studie der Friedrich-Ebert-Stiftung und der Prognos AG (…) Zwar prognostizieren die Forscher ebenfalls, dass manche Jobs wegfallen werden. Insgesamt aber stellten sie fest: Der Klimaschutz schadet der Beschäftigung nicht. Im Gegenteil, die Forscher kommen sogar zum Ergebnis, dass Reformen sich langfristig leicht positiv auf den Arbeitsmarkt auswirken werden. (…) Wie in den Berechnungen des CAR kommt die Studie zu dem Ergebnis, dass speziell in der Automobilbranche Jobs wegfallen werden. Ebenso wie im Bergbau und in der konventionellen Energieerzeugung. Trotzdem erwarten die Forscher, dass der Arbeitsmarkt insgesamt nicht leiden wird. (…) Die vielleicht wichtigste Erkenntnis der Studie ist, dass durch den Klimaschutz auch viele neue Jobs in Deutschland entstehen – etwa in der regenerativen Energiewirtschaft und bei der umweltfreundlichen Mobilität. Bis 2050 sollen in diesen Bereichen knapp fünf Prozent der Beschäftigten arbeiten. Zum Vergleich: In der Automobilbranche sind es derzeit etwa vier Prozent. Am stärksten profitiert laut der Studie aber die Baubranche: Bis 2050 sollen hier mehr als 20.000 neue Jobs entstehen, im Vergleich zu einer Welt ohne ambitionierte Energiewende.“ Artikel von Laura Cwiertnia vom 1. Oktober 2019 in der Zeit online, siehe dazu: Eine Million Klimajobs – Der ökologische Umbau ist machbar, sagt eine Studie britischer Gewerkschafter:innen 
„Es ist eine Branche, die sich gerne als progressiv, mit Blick auf gesellschaftliche Missstände sieht und zeigt. Aber in TV und Medien wird um Gleichberechtigung von Frauen und Männern nach wie vor gerungen. (…) „Etwa die Hälfte der Absolventinnen an Filmhochschulen in Regie und Drehbuch seit den 90er Jahren sind Frauen, das spiegelt sich im Beruf aber überhaupt nicht wider.“ Ein ähnliches Missverhältnis gibt es auch bei den Kameraleuten (…) Langer Media jedenfalls hat letztes Jahr eine Umfrage unter 6.200 Film- und Fernsehschaffenden durchgeführt. Das Bruttojahreseinkommen 2020 lag demnach bei Männern bei rund 57.000 Euro, bei Frauen bei 41.600 Euro. Deutliche Unterschiede gab es in den einzelnen Berufsgruppen: Während Kameramänner im Durchschnitt 55.270 Euro verdienten, waren es bei den Kamerafrauen nur 40.310 Euro ein. Im Bereich Regie kamen weibliche Akteure auf 51.230 Euro, männliche auf 74.480. Auch die Zahlen der Künstlersozialkasse (KSK), bei der die Versicherten aufgrund ihrer Vorjahresergebnisse die aktuellen Einkünfte aus selbstständiger Tätigkeit schätzen, sind deutlich: Moderatorinnen zum Beispiel erzielen für 2021 im Durchschnitt ein Arbeitseinkommen von 32.857 Euro an, männliche Kollegen 40.286 Euro. In allen Sparten der KSK schneiden Frauen klar schlechter ab als Männer…“ Artikel von Wilfried Urbe vom 7. März 2022 in der taz online ![[28. Oktober 2018] Bolsonazi siegesgewiss: „Erst wählen die Brasilianer. Mich. Dann kann Haddad wählen – zwischen Exil und Gefängnis“](https://www.labournet.de/wp-content/uploads/2018/10/bolsonarofans.jpg)
Der Brasilienexperte Niklas Franzen im Interview von Stefan Lauer am 7. März 2022 bei Belltower News über reisende Neonazis und Rechtsextremismus:“… Wenn man die über rechte Szene Brasiliens reden will, muss man erst mal über den Präsidenten sprechen, der ja selbst ein Rechtsradikaler ist. Jair Bolsonaro hat nie ein Hehl daraus gemacht, dass er ein notorischer Rassist ist, der gegen Frauen, LGBTQ* und Linke hetzt. (…) Brasilien gilt als multiethnischer Staat. Aber es gibt mehr als 500 Neonazizellen im Land. (…) Zum Kultursekretär hat Bolsonaro dann einen ehemaligen Theaterdirektor ernannt. In einem Video, in es eigentlich um einen Kunstpreis gehen sollte, hat er aus einer Goebbels Rede zitiert. Hinter ihm hing ein Bild von Bolsonaro. Das Ganze glich einem Foto von Goebbels am Schreibtisch vor einem Hitler-Bild. Und im Hintergrund lief eine Wagner-Oper. (…) Bolsonaro repräsentiert die Interessen des Kapitals, da gibt es keine Frage. Aber er hat trotzdem auch Rückhalt in der armen Bevölkerung. Das lässt sich vor allem auf den Einfluss der Freikirchen zurückführen. (…) Aber er hat auch Vertrauen, das viele Brasilianer:innen in ihn hatten, verspielt. Das liegt vor allem an der wirtschaftlichen Situation. Brasilien befindet sich auf wirtschaftlicher Talfahrt, das bekommen viele am eigenen Leib zu spüren. Der Hunger ist zurück…“ Siehe auch weitere Ausführungen zu Nikolai Nerling in Brasilien 
„In Mexiko hat die erste „Internationale Brigade“ auf der Suche nach Verschwundenen ihre Arbeit aufgenommen und war bereits erfolgreich. Vergangenes Wochenende ist die Gruppe im Norden Mexikos auf die sterblichen Überreste dreier Menschen gestoßen und hat eine Person lebendig wiedergefunden. Die Brigade besteht aus mehr als 100 Angehörigen, unter anderem aus Mexiko, Peru, Kolumbien und El Salvador, deren Familienmitglieder verschwunden sind. Gemeinsam suchen sie in Grenzgebieten und anderen Orten nach Hinweisen und den vermissten Personen. In der Hoffnung, die Menschen lebend zu finden, hängen sie in den Städten, die sie passieren, Fotos und Suchanzeigen mit den Bildern ihrer Verwandten auf. Drei Tage lang suchte die Brigade im Grenzgebiet zwischen dem Bundesstaat Baja California und den USA nach den Vermissten. (…) Dem Internationalen Komitee des Roten Kreuzes zu Folge sind in Mexiko derzeit mehr als 96.000 Menschen als vermisst gemeldet. Die tatsächliche Anzahl liegt allerdings höher, denn nicht alle Fälle werden gemeldet. Zuletzt verschwanden wieder mehr Personen, vor allem Kinder, Jugendliche und Frauen. Auch migrierende Menschen sind eine vulnerable Gruppe…“ Beitrag von Analena Bachmann vom 7. März 2022 bei amerika21 – siehe zum Hintergrund viele frühere Beiträge in der Rubrik