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Arbeitskämpfe in Mexiko
Lehrer in Mexiko nehmen Unterricht wieder auf, Protest geht weiter
 „In Mexiko haben demonstrierende Lehrer nach mehrwöchigen Protesten gegen eine Bildungsreform der Regierung von Präsident Enrique Peña Nieto am Montag den Unterricht wieder aufgenommen. Der Disput um die Reform, nach der die Leistung von Lehrern stärker evaluiert, soziale Absicherungen absenkt und das Bildungssystem teilweise privatisiert werden soll, dauert jedoch an. Bei einer Abstimmung hatten sich 61,8 Prozent der Lehrer dafür ausgesprochen, ihre Arbeit wiederaufzunehmen. 36,9 Prozent waren dagegen…“ Artikel von Leticia Hillenbrand auf  amerika21.de vom 16.10.2013 weiterlesen »
 „In Mexiko haben demonstrierende Lehrer nach mehrwöchigen Protesten gegen eine Bildungsreform der Regierung von Präsident Enrique Peña Nieto am Montag den Unterricht wieder aufgenommen. Der Disput um die Reform, nach der die Leistung von Lehrern stärker evaluiert, soziale Absicherungen absenkt und das Bildungssystem teilweise privatisiert werden soll, dauert jedoch an. weiterlesen »

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Festung EU
Europäische Flüchtlingspolitik: Wie aus Rettern Schleuser werden
„Wer den vor Lampedusa in Seenot geratenen Flüchtlingen hilft, macht sich wegen Beihilfe zur illegalen Einwanderung strafbar. Über diese Rechtslage in Italien kann man sich aufregen, in Deutschland sieht es aber nicht anders aus. Die Gesetze beruhen nämlich auf europäischem Recht und das ist auf Abschreckung ausgelegt. Eine Friedensnobelpreisträgerin sollte anders handeln…“ Artikel von Joachim Kretschmer vom 15.10.2013 bei LTO weiterlesen »
"Wer den vor Lampedusa in Seenot geratenen Flüchtlingen hilft, macht sich wegen Beihilfe zur illegalen Einwanderung strafbar. Über diese Rechtslage in Italien kann man sich aufregen, in Deutschland sieht es aber nicht anders aus. Die Gesetze beruhen nämlich auf europäischem Recht und das ist auf Abschreckung ausgelegt. Eine Friedensnobelpreisträgerin sollte weiterlesen »

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Euro-Krise und Griechenland
Sparzwang: Asmussen verlangt Verschärfung des Sparkurses in Griechenland
„Griechenland muss seinen Sparkurs verschärfen: EZB-Mann Jörg Asmussen beschied dem Ansuchen des griechischen Finanzministers nach Streckung der Schulden abschlägig. Die griechische Regierung muss nun neue Maßnahmen vorlegen, wie sie dem Schulden-Dienst nachkommen kann…“ Meldung vom 15.10.13 bei Deutsche Wirtschafts Nachrichten  online weiterlesen »
"Griechenland muss seinen Sparkurs verschärfen: EZB-Mann Jörg Asmussen beschied dem Ansuchen des griechischen Finanzministers nach Streckung der Schulden abschlägig. Die griechische Regierung muss nun neue Maßnahmen vorlegen, wie sie dem Schulden-Dienst nachkommen kann…" Meldung vom 15.10.13 bei Deutsche Wirtschafts Nachrichten  online weiterlesen »

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Allgemeines zur EU-Krise
Neue Bankenrettungen auf Kosten europäischer Steuerzahler
„Die EU-Finanzminister suchen nach einer Lösung, wer Zombie-Banken abwickeln soll, der Rettungsfonds (ESM) soll als Sicherheitsnetz fungieren…“ Artikel von Ralf Streck in telepolis vom 15.10.2013 weiterlesen »
"Die EU-Finanzminister suchen nach einer Lösung, wer Zombie-Banken abwickeln soll, der Rettungsfonds (ESM) soll als Sicherheitsnetz fungieren In Luxemburg setzen die EU-Finanzminister heute die Beratungen fort, um eine gemeinsame Bankenaufsicht unter Dach und Fach zu bringen. Zwar wird allseits so getan, als sei die Euro-Krise weitgehend beigelegt. Dabei ist aber weiterlesen »

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Gewerkschaften in Kolumbien »
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Gewerkschafter in Kolumbien in Lebensgefahr
Huber Ballesteros befreien
huber ballesteros„Kolumbien ist das gefährlichste Land der Welt für Gewerkschafter_innen. Nach Zahlen der Vereinten Nationen sind seit 1986 fast 3000 Gewerkschafter_innen ermordet worden. Im ersten Halbjahr 2013 sind mindestens 11 Gewerkschafter_innen umgebracht worden. In viele dieser Morde waren staatliche Stellen direkt verwickelt. Zusätzlich zu den physischen Angriffen ist das Gefängnis ein oft genutztes Mittel, um Menschen aus der Arbeiter_innenbewegung zu bestrafen und zum Schweigen zu bringen. Am 25. August 2013, einem Sonntag, wurde der Gewerkschaftsführer Huber Ballesteros verhaftet und ins Gefängnis gesteckt. Huber ist einer von Kolumbiens bekanntesten Gewerkschaftern. Er ist Mitglied des Lenkungsausschusses der größten Gewerkschaftsföderation in Kolumbien, der CUT, stellvertretender Vorsitzender der Landarbeitergewerkschaft FENSUAGRO, und landesweiter Koordinator für die von den Gewerkschaften unterstützte Bewegung „Patriotischer Marsch“ (Marcha Patriótica). Als er verhaftet wurde, war er dabei, Massenstreiks im ganzen Land mitzuorganisieren. Seine Inhaftierung ist ein klarer Versuch der kolumbianischen Behörden, ihn für seine Gewerkschaftstätigkeit zu bestrafen, und ist vom Europäischen und vom Internationalen Gewerkschaftsbund verurteilt worden. Wir müssen seine Freilassung erreichen, um eine klare Botschaft an die kolumbianischen Behörden zu senden, dass wir die Verfolgung von Gewerkschafter_innen nicht akzeptieren werden.“ Act-Now! Kampagne von LabourStart weiterlesen »
huber ballesteros„Kolumbien ist das gefährlichste Land der Welt für Gewerkschafter_innen. Nach Zahlen der Vereinten Nationen sind seit 1986 fast 3000 Gewerkschafter_innen ermordet worden. Im ersten Halbjahr 2013 sind mindestens 11 Gewerkschafter_innen umgebracht worden. In viele dieser Morde waren staatliche Stellen direkt weiterlesen »

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GDL
DB-ZukunftTV: Sackgasse ohne Ergebnis
streikzone lokfuehrer„Keine Annäherung der weit auseinander liegenden Positionen konnte in den Tarifverhandlungen zum ZukunftTV am 16. und am 30. September 2013 zwischen dem Arbeitgeberverband MoVe und der GDL in Berlin erzielt werden. „Wir sind in einer Sackgasse“, so der GDL-Bundesvorsitzende Claus Weselsky. Nach zwischenzeitlichen Sondierungen ging es zunächst um ein Angebot des Arbeitgebers zum ZukunftTV, das er der GDL am 10. September 2013 übergeben hat. Dieses Angebot berücksichtigte jedoch nicht die Forderungen der GDL, sondern kopierte Regelungen des Demografietarifvertrags, die der Arbeitgeber erneut als das Maß der Dinge darstellte. Davon rückte er auch am 30. September 2013 nicht ab…“ Voraus Leitartikel bei der GDL vom 07.10.2013 weiterlesen »
streikzone lokfuehrer„Keine Annäherung der weit auseinander liegenden Positionen konnte in den Tarifverhandlungen zum ZukunftTV am 16. und am 30. September 2013 zwischen dem Arbeitgeberverband MoVe und der GDL in Berlin erzielt werden. „Wir sind in einer Sackgasse“, so der GDL-Bundesvorsitzende Claus weiterlesen »

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Sex-Arbeit
Gründung des Berufsverbandes erotische und sexuelle Dienstleistungen
Berufsverband erotische und sexuelle Dienstleistungen„Aktive und ehemalige Sexarbeiter_innen gründen am 13. Oktober 2013 in Köln den „Berufsverband erotische und sexuelle Dienstleistungen“. Der bundesweite Verband verfolgt das Ziel, die Arbeits- und Lebensbedingungen von Sexarbeiterinnen und Sexarbeitern zu verbessern. Er möchte über die unterschiedlichen Aspekte von Prostitution informieren und gegenüber Politik, Medien und Öffentlichkeit ein realistisches Bild der Sexarbeit vermitteln. Damit will er der Diskriminierung und Kriminalisierung von Menschen in der Sexarbeit entgegen wirken. Anlass der Gründung sind die zahlreichen immer noch vorhandenen gesetzlichen Sonderverordnungen, die SexarbeiterInnen in ihrer Arbeit behindern. Beispiele sind die Sperrgebietsverordnungen und das Werbeverbot. Dazu kommt der lauter werdende Ruf aus Politik und Medien nach einer „Verschärfung des Prostitutionsgesetzes“. Entsprechende Gesetzesentwürfe liegen bereits in Bund und Ländern vor. „Anstatt die Position der Sexarbeiter_innen zu stärken, droht eine deutliche Verschlechterung der Arbeitsbedingungen in unserer Branche“, sagt Gründungsmitglied Johanna Weber. „Viel zu lange wurde über uns, aber nicht mit uns gesprochen. Es wird Zeit, dass wir uns von Entscheidungen, die uns betreffen, nicht länger ausschließen lassen!“ Bereits im April diesen Jahres hatten sich mehr als fünfzig Sexarbeiterinnen und Sexarbeiter in Frankfurt am Main getroffen, um die Vereinsgründung vorzubereiten. Das Spektrum der Anwesenden reichte von Wohnungs-, Bordell- und Straßenprostituierten über Escortdamen, Callboys und Tantramasseurinnen bis hin zu Dominas. Es sind auch Betreiber_innen dabei, die aber allesamt selber in der Branche tätig gewesen sind oder noch mitarbeiten.“ Pressemitteilung des Berufsverbandes vom 13.10.2013.“ Siehe dazu die Homepage weiterlesen »
Berufsverband erotische und sexuelle Dienstleistungen„Aktive und ehemalige Sexarbeiter_innen gründen am 13. Oktober 2013 in Köln den "Berufsverband erotische und sexuelle Dienstleistungen". Der bundesweite Verband verfolgt das Ziel, die Arbeits- und Lebensbedingungen von Sexarbeiterinnen und Sexarbeitern zu verbessern. Er möchte über die weiterlesen »

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Union Busting: Kapital contra Betriebsräte (?)
Burger King Augsburg: Betriebsratswahl angefochten
„Die Mitarbeiter der vier Burger King-Restaurants in Augsburg und Gersthofen haben zwar einen neuen Betriebsrat gewählt, doch ob dieser auch seine Arbeit aufnehmen kann, ist derzeit ungewiss. Denn Ergün Yildiz, Geschäftsführer der Burger King GmbH, hat die Wahl durch einen Rechtsanwalt anfechten lassen. Begründung: Bei den vier Restaurants handle es sich um jeweils eigene Betriebe, die je einen eigenen Betriebsrat wählen müssten…“ Meldung in der Stadtzeitung-Online vom 13.10.2013 weiterlesen »
„Die Mitarbeiter der vier Burger King-Restaurants in Augsburg und Gersthofen haben zwar einen neuen Betriebsrat gewählt, doch ob dieser auch seine Arbeit aufnehmen kann, ist derzeit ungewiss. Denn Ergün Yildiz, Geschäftsführer der Burger King GmbH, hat die Wahl durch einen Rechtsanwalt anfechten lassen. Begründung: Bei den vier Restaurants handle es weiterlesen »

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Festung EU
Erneut: Flüchtlinge ertrinken zwischen Malta und Lampedusa
Erneut: Flüchtlinge ertrinken zwischen Malta und LampedusaErneut Boot mit illegalen Einwanderern verunglückt: Mindestens 27 Tote zwischen Malta und Lampedusa. „120 Kilometer vor der Mittelmeerinseln Lampedusa ist am Freitag innerhalb von acht Tagen ein zweites Boot mit illegalen Einwanderern verunglückt. Die Zahl der Toten liegt mit bislang 27 wahrscheinlich deutlich niedriger als beim Unglück vom letzten Donnerstag, wo mehr als 300 Menschen ums Leben kamen. Unter den 27 sollen sich drei Minderjährige befinden. (…) In der Nähe der ägyptischen Stadt Alexandria musste die örtliche Hafenpolizei gestern ebenfalls 116 Personen aus dem Wasser retten, die illegal unterwegs und gesunken waren. Für weitere 12 kam jede Hilfe zu spät...“ Artikel von Peter Mühlbauer in telepolis vom 12.10.2013. Siehe dazu weitere Meldungen und neu: Bootsunglück bei Malta: Doch Hunderte Tote? weiterlesen »
Erneut: Flüchtlinge ertrinken zwischen Malta und LampedusaErneut Boot mit illegalen Einwanderern verunglückt: Mindestens 27 Tote zwischen Malta und Lampedusa. "120 Kilometer vor der Mittelmeerinseln Lampedusa ist am Freitag innerhalb von acht Tagen ein zweites Boot mit illegalen Einwanderern verunglückt. Die Zahl weiterlesen »

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Globalisierung und Weltökonomie
International Workshop: Globalization and the Possibility of Transnational Actors – The case of trade unions
Call for Papers: International workshop on Labour and transnational action in times of crisis: from case studies to theory. Centre for Advanced Study, Oslo; 27 and 28 February 2014 – For further information have a look at the homepage weiterlesen »
Call for Papers: International workshop on Labour and transnational action in times of crisis: from case studies to theory. Centre for Advanced Study, Oslo; 27 and 28 February 2014: "Neo-liberal globalisation and Europeanization have put national labour movements under pressure. The increasing transnationalization of production and centralisation of economic governance weiterlesen »

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Gewerkschaften in Südafrika
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Cosatu-Spaltung
Nun doch COSATU-Sonderkongress
CosatuNach verschiedenen Versuchen, die Einberufung eines Sonderkongresses des Gewerkschaftsbundes COSATU zu verhindern, unter anderem mit finanziellen Argumenten, wird er nun wohl, wie von 9 der 19 Mitgliedgewerkschaften gefordert, stattfinden – die Auseinandersetzung geht jetzt um die Tagesordnung, obwohl klar ist, dass es vor allem um die Suspendierung des (ANC-kritisch gewordenen) Generalsekretaers Vavi, also um die Haltung zum ANC geht weiterlesen »
CosatuNach verschiedenen Versuchen, die Einberufung eines Sonderkongresses des Gewerkschaftsbundes COSATU zu verhindern, unter anderem mit finanziellen Argumenten, wird er nun wohl, wie von 9 der 19 Mitgliedgewerkschaften gefordert, stattfinden – die Auseinandersetzung geht jetzt um die Tagesordnung, obwohl klar ist, dass weiterlesen »

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Studium und Hochschulpolitik
BAföG ausbauen – Breitenförderung statt Elite
Anforderungen des fzs vom 12.10.2013 an eine BAföG-Novellierung, beschlossen auf der 45.MV in Mainz weiterlesen »
"Das BAföG ist ein äußerst wirkungsvolles Instrument um soziale Gerechtigkeit und Chancengleichheit zu verwirklichen." Das wurde auf der 39. Mitgliederversammlung vor dem Hintergrund des Beschlusses über das 23. BAföG-Änderungsgesetz gefordert. Die dort aufgestellten Forderungen wurden bis heute nicht umgesetzt. Stattdessen treiben die Verantwortlichen Elitenförderung voran, indem sie etwa das sogenannte weiterlesen »

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Infos und Initiativen zur (Armuts)Rente
Gute Ausbeutung und Altersarmut: 42 Prozent werden von ihrer gesetzlichen Rente nicht leben können
„Zu den Ergebnissen einer aktuellen Repräsentativumfrage zum Index Gute Ausbeutung (beim DGB-Index heißt es: „Gute Arbeit“) 2013: So beurteilen die Beschäftigten die Rentenlage…“ Zusammenfassung und Bewertung von Reinhold Schramm vom 14.10.2013 weiterlesen »
"Zu den Ergebnissen einer aktuellen Repräsentativumfrage zum Index Gute Ausbeutung (beim DGB-Index heißt es: „Gute Arbeit“) 2013: So beurteilen die Beschäftigten die Rentenlage..." Zusammenfassung und Bewertung von Reinhold Schramm vom 14.10.2013

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Allgemeine wirtschaftspolitische Debatte und Wirtschaftspolitik
Ökonomie als „gespaltenes“ Denken – oder Denken in Gegensätzen als historische Abfolge?
Der diesjährige Wirtschaftsnobelpreis an 1.) Eugene Fama und 2.) Robert J. Shiller. Kommentierte Presseschau von Volker Bahl vom 15.10.2013 weiterlesen »

Der diesjährige Wirtschaftsnobelpreis an 1.) Eugene Fama und 2.) Robert J. Shiller. Kommentierte Presseschau von Volker Bahl vom 15.10.2013

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Kinderarbeit
Gewissensnöte wegen Kinderarbeit
ILO-Konferenz in Brasilien endet mit wohlklingenden Appellen. Artikel von Andreas Behn, Brasilia, in Neues Deutschland vom 12.10.2013 weiterlesen »
ILO-Konferenz in Brasilien endet mit wohlklingenden Appellen. Artikel von Andreas Behn, Brasilia, in Neues Deutschland vom 12.10.2013 externer Link (mehr …)

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