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Streikfreigabe für die Metallindustrie eingeholt: Große Solidarität der anderen Gewerkschaften. Vorbereitungen für Kampfmaßnahmen laufen
„Die Gewerkschaften PRO-GE und GPA-djp haben heute, am 24. Oktober, die Streikfreigabe des ÖGB-Bundesvorstandes eingeholt. „Die Solidarität aller Fachgewerkschaften ist riesig und signalisiert die große Unterstützung für Kampfmaßnahmen im Bereich der Maschinen- und Metallwarenindustrie“, sagen die beiden KV-Verhandlungsleiter Rainer Wimmer (PRO-GE) und Karl Proyer (GPA-djp). Österreichweit werden bis morgen 25. Oktober in den FMMI-Betrieben Betriebsversammlungen abgehalten und Kampfmaßnahmen beschlossen. „Die Betriebsversammlungen und Beschlüsse werden stündlich mehr. BetriebsrätInnen und Beschäftigte sind bereit zu kämpfen“, sagen Wimmer und Proyer. Die Gewerkschaften bieten den Arbeitgebern an, bis einschließlich Montag, den 28. Oktober, jederzeit die Gespräche wieder aufzunehmen, wenn der FMMI ein deutlich besseres Lohn- und Gehaltsangebot macht und wenn die Arbeitgeber das Zeitkontomodell als Voraussetzung für Lohn- und Gehaltserhöhung zurückzieht. „Das Angebot der FMMI-Arbeitgeber bedeutet eine deutliche Einkommenskürzung für die Beschäftigten. Die Verantwortung für die Eskalation tragen daher alleine die FMMI-Verhandler“, betonen Wimmer und Proyer. Sollte es bis zum 29. Oktober keinen Abschluss geben, beginnen an diesem Tag die unbefristeten Streiks…“ Meldung auf der Seite des ÖGB vom 24.10.2013 weiterlesen »
„Die Gewerkschaften PRO-GE und GPA-djp haben heute, am 24. Oktober, die Streikfreigabe des ÖGB-Bundesvorstandes eingeholt. „Die Solidarität aller Fachgewerkschaften ist riesig und signalisiert die große Unterstützung für Kampfmaßnahmen im Bereich der Maschinen- und Metallwarenindustrie“, sagen die beiden KV-Verhandlungsleiter Rainer Wimmer (PRO-GE) und Karl Proyer (GPA-djp). Österreichweit werden bis morgen 25. weiterlesen »

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Gewerkschaften drohen mit Generalstreik
Gewerkschaften drohen mit GeneralstreikGewerkschaftsvertreter Piotr Duda drohte heute in Warschau mit einem Generalstreik. Damit verhärtet sich die Auseinandersetzung zwischen Gewerkschaften und Regierung. Die Eskalation erscheint wahrscheinlich. Artikel von Lukas Plewnia auf Polen Heute vom 24.10.2013.  Aus dem Text: „(…) Piotr Duda, seines Zeichens Vorsitzender der Solidarnosc, kündigte heute an, es werde Generalstreiks geben, wenn die Regierung die Bedingungen der Gewerkschafter nicht erfüllt. Konkret geht es um das Abschaffen der Scheinselbständigkeit (sogenannte „Müllverträge“), das Absenken des auf 67 Jahre angehobenen Rentenalters sowie eine bessere soziale Absicherung für die ärmsten Gesellschaftsmitglieder. Hierbei kämpft Duda mit Jan Guz (OPZZ-Vorsitzender) und Tadeusz Chwalka (FZZ-Vorsitzender) zusammen…weiterlesen »
Gewerkschaften drohen mit GeneralstreikGewerkschaftsvertreter Piotr Duda drohte heute in Warschau mit einem Generalstreik. Damit verhärtet sich die Auseinandersetzung zwischen Gewerkschaften und Regierung. Die Eskalation erscheint wahrscheinlich. Artikel von Lukas Plewnia auf Polen Heute vom 24.10.2013 weiterlesen »

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National im Klassenzimmer: (Aber in Geschichte nix gelernt)
„Der rechtsextreme Front National übt eine neue Attraktivität auch auf Berufsgruppen aus, die ihm bislang fernstanden. Am 12. Oktober 13 wurde im Beisein von Parteichefin Marine Le Pen ein Lehrerinnen- und Lehrerkollektiv, das dem FN nahe steht, gegründet. Rassistische Auslassungen einer Kandidatin zu den Kommunalwahlen sorgen unterdessen für einen Skandal und trüben die Illusionen, welche mit der Strategie der vermeintlichen „Mäßigung allerorten“ hervorgerufen wurden.  Während ein frisch gewählter Parlamentarier der Partei einem Bericht zufolge als „Hitler-Verehrer“ gelten kann...“ Artikel von Bernard Schmid vom 28.10.2013 weiterlesen »
„Der rechtsextreme Front National übt eine neue Attraktivität auch auf Berufsgruppen aus, die ihm bislang fernstanden. Am 12. Oktober 13 wurde im Beisein von Parteichefin Marine Le Pen ein Lehrerinnen- und Lehrerkollektiv, das dem FN nahe steht, gegründet. Rassistische Auslassungen einer Kandidatin zu den Kommunalwahlen sorgen unterdessen für einen Skandal weiterlesen »

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Charité Facility Management: Betriebsratsmitglied soll gekündigt werden
„Wegen kritischer Äußerungen auf einer Betriebsversammlung am 18. September 2013 soll einem Mitglied des Betriebsrates der Charité Facility Management (CFM) außerordentlich gekündigt werden. (…) „Aus der CFM wird über unberechtigte Versetzungen, häufigere Kontrollen bis hin zum Mobbing berichtet, selbst dauerhafte Beobachtungen einzelner Personen gehören offenbar zur Tagesordnung. Zudem werden Kolleginnen und Kollegen aufgefordert, Inhalte aus Gesprächen mit Gewerkschaftsmitgliedern und Betriebsräten zu berichten“, so Susanne Stumpenhusen. Die ver.di-Landesbezirksleiterin forderte den Senat als Anteilseigner auf, seinen Einfluss geltend zu machen, damit diese Zustände an der CFM beendet werden. Die Güteverhandlung vor dem Arbeitsgericht Berlin (Magdeburger Platz 1, 10785), zur Kündigung des BR-Mitgliedes wird am 18.11.2013 um 11:30 Uhr in Raum 505 stattfinden.“ Pressemitteilung von ver.di Berlin-BB vom 22.10.2013 weiterlesen »
„Wegen kritischer Äußerungen auf einer Betriebsversammlung am 18. September 2013 soll einem Mitglied des Betriebsrates der Charité Facility Management (CFM) außerordentlich gekündigt werden. (…) „Aus der CFM wird über unberechtigte Versetzungen, häufigere Kontrollen bis hin zum Mobbing berichtet, selbst dauerhafte Beobachtungen einzelner Personen gehören offenbar zur Tagesordnung. Zudem werden Kolleginnen weiterlesen »

Tarifrunde Einzelhandel: Kein Ende in Sicht

Vorabdruck eines Artikel von Helmut Born aus der November Ausgabe der Sozialistischen Zeitung 2013. Wir danken dem Autor!

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Vorabdruck eines Artikel von Helmut Born aus der November Ausgabe der Sozialistischen Zeitung 2013. Wir danken dem Autor!

In der Tarifrunde des Einzelhandels ist auch nach 5 Monaten keine Lösung des Konfliktes in Sicht. In den ersten Verhandlungsrunden nach der Sommerpause, die in mehreren Bundesländern stattfanden, beharrten die Einzelhandels Bosse weiterlesen »

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Freiheit für 147 inhaftierte Arbeiter_innen – unterstützt die Gefangenen im Hungerstreik
Der Kampf der Maruti-Suzuki BelegschaftFür die Beschäftigten der Maruti-Suzuki-Fabrik in Indien, ist der 18.Juli ein ungewollter Jahrestag, der schamloses antigewerkschaftliches Verhalten von Polizei und Behörden markiert. In einem Versuch, die Repression zu stoppen, ist ein Hungerstreik geplant. Nach dem gewalttätigen Zwischenfall am 18. Juli letzten Jahres (siehe Hintergrundinformationen auf deutsch bei Labournet), bei dem ein Manager der Fabrik von Maruti Suzuki India Limited (MSIL) in Manesar starb, werden 147 Arbeiter_innen im Gefängnis von Gurgaon festgehalten, ohne auf Kaution freikommen zu können. Für weitere 66 Arbeiter besteht ein nicht kautionsfähiger Haftbefehl. 2.300 Beschäftigte sind entlassen worden – im letzten Jahr sind tausend Familien ökonomisch und emotional schwer getroffen worden. Am 23.Juni hat die Generalversammlung der Gewerkschaft der Maruti-Suzuki-Beschäftigten (MSWU) entschieden, nach vielfältigen Kampfmaßnahmen und Solidaritätsaktionen weiterhin gegen die Ungerechtigkeit der Verfolgung, nur weil sie ihre legitimen Rechte einfordern, zu protestieren. Der Hungerstreik hat zwei Hauptforderungen: 1. Freilassung der inhaftierten Beschäftigten und Aktivist_innen. 2.Wiedereinstellung aller entlassenen Beschäftigten in den drei Fabriken von Maruti Suzuki in Manesar. Der Kampf wird weitergehen, bis diese Forderungen erfüllt werden.“ Act-Now! Kampagne bei LabourStart weiterlesen »
Der Kampf der Maruti-Suzuki BelegschaftFür die Beschäftigten der Maruti-Suzuki-Fabrik in Indien, ist der 18.Juli ein ungewollter Jahrestag, der schamloses antigewerkschaftliches Verhalten von Polizei und Behörden markiert. In einem Versuch, die Repression zu stoppen, ist ein Hungerstreik geplant. Nach dem gewalttätigen Zwischenfall weiterlesen »

Das Thema liegt vielen Menschen auf der Seele. Auf der Buchmesse veranstaltete der Bund-Verlag hierzu eine Expertenrunde. Dabei waren Dr. Hans-Jürgen Urban, Geschäftsführendes Vorstandsmitglied der IG Metall, und Alexander Heider, Arbeiterkammer Wien. Das Video der Expertenrunde beim Bund-Verlag weiterlesen »
Das Thema liegt vielen Menschen auf der Seele. Auf der Buchmesse veranstaltete der Bund-Verlag hierzu eine Expertenrunde. Dabei waren Dr. Hans-Jürgen Urban, Geschäftsführendes Vorstandsmitglied der IG Metall, und Alexander Heider, Arbeiterkammer Wien. Das Video der Expertenrunde beim Bund-Verlag externer <a href=weiterlesen »

Die Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin (BAuA) hat die neuesten Zahlen, Daten und Fakten zu Sicherheit und Gesundheit bei der Arbeit vorgelegt. Der diesjährige Schwerpunkt der jährlich erscheinenden Broschüre „Arbeitswelt im Wandel“ Ausgabe 2013 greift das Thema „Psychische Belastung in der Arbeitswelt“ auf. Siehe dazu Grafiken zu den statistischen Daten über „Psychische Belastung in der Arbeitswelt“ aus Arbeitswelt im Wandel – Zahlen, Daten, Fakten (Ausgabe 2013) auf einer Sonderseite der BAuA weiterlesen »
Die Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin (BAuA) hat die neuesten Zahlen, Daten und Fakten zu Sicherheit und Gesundheit bei der Arbeit vorgelegt. Der diesjährige Schwerpunkt der jährlich erscheinenden Broschüre "Arbeitswelt im Wandel" externer Link weiterlesen »

Der Polizei- und Bürgerrechtsexperte Rolf Gössner aus Bremen hat eine unabhängige Kontrollinstanz für die Polizei in Bund und Ländern gefordert. Dazu wäre ein Parlamentarisches Kontrollgremium denkbar mit dem Recht auf Akteneinsicht und Anhörung von Zeugen, sagte er MDR THÜRINGEN…“ Meldung und Video vom 25. Oktober 2013 beim MDR weiterlesen »
"Der Polizei- und Bürgerrechtsexperte Rolf Gössner aus Bremen hat eine unabhängige Kontrollinstanz für die Polizei in Bund und Ländern gefordert. Dazu wäre ein Parlamentarisches Kontrollgremium denkbar mit dem Recht auf Akteneinsicht und Anhörung von Zeugen, sagte er MDR THÜRINGEN..." Meldung und Video vom 25. Oktober 2013 beim MDR weiterlesen »

Beim EU-Gipfel macht die Bundeskanzlerin klar, dass sie nach dem Sparkurs nun Reformen diktieren will. Die Bürger werden nicht beteiligt. Nach den Spar-Diktaten sollen die Reform-Diktate kommen: Beim EU-Gipfel in Brüssel drängte Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) ihre Amtskollegen, die Wirtschaftspolitik zu harmonisieren und die „Wettbewerbsfähigkeit“ zu steigern. Kritiker aus den Gewerkschaften und Sozialverbänden fürchten eine Agendapolitik für die gesamte Eurozone…“ Artikel von Eric Bonse in der taz online vom 25. 10. 2013 und Kommentare weiterlesen »
"Beim EU-Gipfel macht die Bundeskanzlerin klar, dass sie nach dem Sparkurs nun Reformen diktieren will. Die Bürger werden nicht beteiligt. Nach den Spar-Diktaten sollen die Reform-Diktate kommen: Beim EU-Gipfel in Brüssel drängte Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) ihre Amtskollegen, die Wirtschaftspolitik zu harmonisieren und die „Wettbewerbsfähigkeit“ zu steigern. Kritiker aus den weiterlesen »

Pressemitteilung des Whistleblowernetzwerks vom 26. Oktober 2013. Siehe dazu auch Europäisches Parlament fordert Schutz für Whistleblower weiterlesen »
"Whistleblower spielen eine immer größere Rolle in der nationalen und internationalen Politik. Die Verfolgung der bekanntesten Beispiele, Bradley-Manning und Edward Snowden, durch die USA steht im krassen Widerspruch zur positiven Beurteilung ihrer Enthüllungen, durch die gravierende Rechtsverletzungen erst öffentlich bekannt wurden. (...) Die Mitgliedstaaten des Europarates und der Europäischen Menschenrechtskonvention weiterlesen »

Die Ökonomen der EU-Kommission arbeiten im Regelfall abseits des Scheinwerferlichts, doch einer der Brüsseler Experten, Jan in ‚t Veld, ist über Nacht zur Berühmtheit geworden. Veld ist Autor einer Studie über die Sparmaßnahmen in der Eurozone. Am Montag sind seine Forschungsergebnisse auf der Website der EU-Generaldirektion für Wirtschaft und Finanzen veröffentlicht worden. Nach wenigen Stunden verschwand die Arbeit wieder von der Seite, ein Tweet mit dem entsprechenden Link wurde gelöscht. Nach Rückfragen tauchte das Papier wieder auf, aber im Raum steht nun der Verdacht, dass die Kommission unliebe Studien zu verbergen versucht. Veld übt nämlich ungewöhnlich scharfe Kritik an Deutschland und hinterfragt die Strategie der Kommission…“ Artikel beim Standard online vom 23. Oktober 2013. Siehe die Studie „Fiscal consolidations and spillovers in the Euro area periphery and core“ in Lang- und Kurzversion bei der EU-Kommission weiterlesen »
"Die Ökonomen der EU-Kommission arbeiten im Regelfall abseits des Scheinwerferlichts, doch einer der Brüsseler Experten, Jan in 't Veld, ist über Nacht zur Berühmtheit geworden. Veld ist Autor einer Studie über die Sparmaßnahmen in der Eurozone. Am Montag sind seine Forschungsergebnisse auf der Website der EU-Generaldirektion für Wirtschaft und Finanzen weiterlesen »

Europas Politiker waren mindestens „bestürzt“, bisweilen auch „erschüttert“, wenn nicht gar: „tief traurig“ über die Flüchtlingskatastrophe im Mittelmeer Anfang Oktober. Man müsse mehr tun, um Tragödien wie diese zu verhindern, so schallte es aus allen Winkeln des Nobelpreis-gekrönten Kontinents. Nach dem Gipfel in Brüssel wissen wir jetzt: An der Europäischen Asylpolitik ändert sich – nichts…“ Artikel von Kai Küstner, ARD-Hörfunkstudio Brüssel, vom 25.10.2013 bei tagesschau online weiterlesen »
"Europas Politiker waren mindestens "bestürzt", bisweilen auch "erschüttert", wenn nicht gar: "tief traurig" über die Flüchtlingskatastrophe im Mittelmeer Anfang Oktober. Man müsse mehr tun, um Tragödien wie diese zu verhindern, so schallte es aus allen Winkeln des Nobelpreis-gekrönten Kontinents. Nach dem Gipfel in Brüssel wissen wir jetzt: An der Europäischen weiterlesen »

Arbeitsmaterial von Jonny Bruhn-Tripp vom Oktober 2013 . Es fasst die Entwicklung der Sozialstatistik über Kinderarmut, Kinder in der Sozialhilfe des BSHG 2001 – 2004 und Kinder im SGB II 2005-2012 auf Stadt-, Stadtbezirksebene und kleineren Sozialräumen Dortmund zusammen. weiterlesen »
Arbeitsmaterial von Jonny Bruhn-Tripp vom Oktober 2013 . Es fasst die Entwicklung der Sozialstatistik über Kinderarmut, Kinder in der Sozialhilfe des BSHG 2001 - 2004 und Kinder im SGB II 2005-2012 auf Stadt-, Stadtbezirksebene und kleineren weiterlesen »

Fast jede sechste Person – das entsprach 16,1 % der Bevölkerung oder rund 13 Millionen Menschen – war in Deutschland im Jahr 2011 armutsgefährdet. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) weiter mitteilt, hat sich damit der Anteil gegenüber 2010 (15,8 %) etwas erhöht. Dies ist ein zentrales Ergebnis aus der Erhebung LEBEN IN EUROPA (EU-SILC) 2012…“ Pressemitteilung von Destatis vom 25.10.2013 weiterlesen »
"Fast jede sechste Person – das entsprach 16,1 % der Bevölkerung oder rund 13 Millionen Menschen – war in Deutschland im Jahr 2011 armutsgefährdet. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) weiter mitteilt, hat sich damit der Anteil gegenüber 2010 (15,8 %) etwas erhöht. Dies ist ein zentrales Ergebnis aus der Erhebung weiterlesen »

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