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Commons und Recht auf Stadt
Wohnkämpfe in Istanbul und England. Naturkatastrophen – Schlafzimmer-Steuer – Wohnungsverlust
Wohnkämpfe „Eine Arbeitsgruppe aus Mieteraktivisten und der Berliner MieterGemeinschaft organisiert seit Anfang 2013 eine Veranstaltungsreihe namens ‚Wohnen in der Krise. Neoliberalismus – Kämpfe – Perspektiven’. Zuletzt waren Imre Azem, Regisseur und Mitinitiator der Gezi-Proteste in Istanbul, Dennis Kupfer von der Taksim-Gruppe Berlin sowie Eileen Short, aktiv bei Defend Council Housing und in den Anti-Bedroom-Tax-Protesten, und Paul Watt von der Birkbeck Universität in London zu Gast…“ Bericht von Hugo Breitner vom 06.12.2013 bei indymedia – Die Vorträge wurden von den Veranstaltern dokumentiert, mitsamt der eingangs gezeigten Video-Clips – Links im Bericht weiterlesen »
Wohnkämpfe "Eine Arbeitsgruppe aus Mieteraktivisten und der Berliner MieterGemeinschaft organisiert seit Anfang 2013 eine Veranstaltungsreihe namens ‚Wohnen in der Krise. Neoliberalismus – Kämpfe – Perspektiven’. Zuletzt waren Imre Azem, Regisseur und Mitinitiator der Gezi-Proteste in Istanbul, Dennis Kupfer von der Taksim-Gruppe weiterlesen »

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EU-Militärpolitik
Für Stabilität im Sinne der EU. Tobias Pflüger über die milliardenschwere Einflussnahme der Europäischen Union jenseits ihrer Mitgliedsstaaten.
„Die Europäische Union unterhält eine ganze Reihe an Finanzierungstöpfen, mit denen sie auf Entwicklungen in Ländern außerhalb der EU Einfluss nimmt oder nehmen will. Dazu gehört auch das am Mittwoch im Europäischen Parlament in Straßburg verabschiedete »Stabilitätsinstrument« oder auch »Instrument für Stabilität und Frieden«, wie es die Grünen gerne benennen…“ Kolumne von Tobias Pflüger in Neues Deutschland online vom 12.12.2013 weiterlesen »
"Die Europäische Union unterhält eine ganze Reihe an Finanzierungstöpfen, mit denen sie auf Entwicklungen in Ländern außerhalb der EU Einfluss nimmt oder nehmen will. Dazu gehört auch das am Mittwoch im Europäischen Parlament in Straßburg verabschiedete »Stabilitätsinstrument« oder auch »Instrument für Stabilität und Frieden«, wie es die Grünen gerne benennen…" weiterlesen »

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antirassistische Initiativen und Kämpfe der MigrantInnen
Global Action Day on Migration, 18.12. Third Global Day of Action for the Rights of Migrants, Refugees and Displaced People
Global Action Day on Migration, 18.12. Zum dritten Mal findet im Dezember ein „global action day on migration“ statt. In vielen südeuropäischen und afrikanischen Ländern ist dieser Tag wichtig und es finden Kundgebungen und Demos statt. Im deutschsprachigen Raum ist der Tag noch nicht so bekannt, in Berlin findet eine Demo statt (17:00 – 20:00 Rotes Rathaus, Alexanderplatz). Siehe den Aufruf auf der internationalen Aktionsseite weiterlesen »
Global Action Day on Migration, 18.12. Zum dritten Mal findet im Dezember ein „global action day on migration“ statt. In vielen südeuropäischen und afrikanischen Ländern ist dieser Tag wichtig und es finden Kundgebungen und Demos statt. Im deutschsprachigen Raum ist der Tag weiterlesen »

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Mindestlohn in Deutschland
Einführung eines flächendeckenden gesetzlichen Mindestlohns – durchaus auch ein Sieg gegen die Kapitalseite!
Aber: Warum nur 8,50?  Warum flächendeckend erst ab 2017? Warum so viele Ausnahmen? Kommentar von Rainer Roth, Rhein-Main-Bündnis gegen Sozialabbau und Billiglöhne, vom 11.12.2013 weiterlesen »
Aber: Warum nur 8,50?  Warum flächendeckend erst ab 2017? Warum so viele Ausnahmen? Kommentar von Rainer Roth, Rhein-Main-Bündnis gegen Sozialabbau und Billiglöhne, vom 11.12.2013 Aus dem Text: "… Unsere Forderung nach einem gesetzlichen Mindestlohn von weiterlesen »

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Infos und Initiativen zur (Armuts)Rente
Selbst das kleinste Bisschen ist den Arbeitgebern zuviel
Kommentar von Tobias Weißert und dem Rhein-Main-Bündnis gegen Sozialabbau und Billiglöhne vom 11.12.2013 weiterlesen »
Kommentar von Tobias Weißert und dem Rhein-Main-Bündnis gegen Sozialabbau und Billiglöhne vom 11.12.2013 Aus dem Text: "… Das Problem der massenhaft entstehenden Altersarmut durch fortlaufende Rentenkürzungen und immer längere Lebensarbeitszeiten, die wieder zu erhöhten Abschlägen weiterlesen »

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Tarifpolitische Debatten
Tarifrecht: Leichter zum allgemeinverbindlichen Tarif
„Ein gesetzlicher Mindestlohn soll das deutsche Lohngefüge nach unten absichern. Um das Tarifsystem insgesamt zu stabilisieren, wäre außerdem eine Reform der Allgemeinverbindlichkeitserklärung von Tarifverträgen nötig…“ Beitrag im Böckler Impuls 20/2013 weiterlesen »
"Ein gesetzlicher Mindestlohn soll das deutsche Lohngefüge nach unten absichern. Um das Tarifsystem insgesamt zu stabilisieren, wäre außerdem eine Reform der Allgemeinverbindlichkeitserklärung von Tarifverträgen nötig…" Beitrag im Böckler Impuls 20/2013 externer Link

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Tarifpolitische Debatten
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Tarifbindung
Problem Tarifflucht in Berlin angekommen. Koalitionsvertrag: SPD und Union wollen Tarifautonomie stärken
„Immer weniger Unternehmen zahlen in Deutschland nach Tarif. Die Folge: Es gibt mehr und mehr Beschäftige erster, zweiter und dritter Klasse – teils ohne Tarifvertrag, ohne Betriebsrat, ohne Mitspracherechte. Das Problem ist jetzt auch in Berlin angekommen. In ihrem Koalitionsvertrag beteuern Union und SPD, die Tarifautonomie stärken zu wollen. Für die IG Metall ein wichtiges Vorhaben…“ IG Metall-Meldung vom 12.12.2013 weiterlesen »
"Immer weniger Unternehmen zahlen in Deutschland nach Tarif. Die Folge: Es gibt mehr und mehr Beschäftige erster, zweiter und dritter Klasse - teils ohne Tarifvertrag, ohne Betriebsrat, ohne Mitspracherechte. Das Problem ist jetzt auch in Berlin angekommen. In ihrem Koalitionsvertrag beteuern Union und SPD, die Tarifautonomie stärken zu wollen. Für weiterlesen »

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Commons und Recht auf Stadt
Die Stadt und die Fabrik
Kämpfe um urbane Freiräume und klassische Betriebskämpfe – „Ein Problem nach dem anderen“ oder „zusammen mehr erreichen“? Artikel von Anders Bauer in Direkte Aktion vom Nov/Dez 2013 weiterlesen »
Kämpfe um urbane Freiräume und klassische Betriebskämpfe – „Ein Problem nach dem anderen“ oder „zusammen mehr erreichen“? Artikel von Anders Bauer in Direkte Aktion vom Nov/Dez 2013 externer Link weiterlesen »

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Jobcenter-Mitarbeiter gegen Befragung. Personalräte befürchten Stellenabbau
„Eine Erhebung soll demnächst die Personalausstattung in den Jobcentern flächendeckend erfassen. Doch die Mitarbeiter wehren sich…“ Artikel von und bei Peter Nowak vom 12.12.2013 weiterlesen »
"Eine Erhebung soll demnächst die Personalausstattung in den Jobcentern flächendeckend erfassen. Doch die Mitarbeiter wehren sich…" Artikel von und bei Peter Nowak vom 12.12.2013 externer Link weiterlesen »

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GDL
Wir werden unsere Forderungen mit Streik durchsetzen
Der Vorsitzende der Lokführergewerkschaft Weselsky über die Tarifeinheit und den aktuellen Tarifstreit mit der Deutschen Bahn. Claus Weselsky ist seit 2008 Vorsitzender der Gewerkschaft Deutscher Lokomotivführer (GDL). Mit ihm sprach Rainer Balcerowiak im Neues Deutschland vom 13.12.2013 weiterlesen »
Der Vorsitzende der Lokführergewerkschaft Weselsky über die Tarifeinheit und den aktuellen Tarifstreit mit der Deutschen Bahn. Claus Weselsky ist seit 2008 Vorsitzender der Gewerkschaft Deutscher Lokomotivführer (GDL). Mit ihm sprach Rainer Balcerowiak im Neues Deutschland vom 13.12.2013 externer Linkweiterlesen »

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Wirtschaft in der Ukraine
Trügerische Hoffnung
Niedrige Löhne, mangelnde Rechtssicherheit, falsche Versprechungen: Zur politischen Ökonomie der EU-Begeisterung in der Ukraine. Artikel von Reinhard Lauterbach in der jungen Welt vom 11.12.2013 weiterlesen »
Niedrige Löhne, mangelnde Rechtssicherheit, falsche Versprechungen: Zur politischen Ökonomie der EU-Begeisterung in der Ukraine. Artikel von Reinhard Lauterbach in der jungen Welt vom 11.12.2013 externer Link

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Zentralafrikanische Republik
Schmetterling im Anflug
Pünktlich zum Afrika-Gipfel in Paris begann eine neue französische Militärintervention. In der Zentralafrikanischen Republik sollen die Kämpfe der Milizen beendet werden. Artikel von Bernhard Schmid in der Jungle World vom 12.12.2013 weiterlesen »
Pünktlich zum Afrika-Gipfel in Paris begann eine neue französische Militärintervention. In der Zentralafrikanischen Republik sollen die Kämpfe der Milizen beendet werden. Artikel von Bernhard Schmid in der Jungle World vom 12.12.2013 externer Link

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Soziale Konflikte in der Ukraine
Ukraine: Ein Aufmarsch auch von rechts aussen
In der Ukraine halten die Auseinandersetzungen an, die nationalistische Rechte zündelt kräftig mit, und die deutsche Regierung spielt mit dem Feuer. Artikel von Ulrich Heyden in der WOZ vom 12.12.2013 Aus dem Text: „Wochenlange Proteste, Barrikaden im Regierungsviertel, besetzte Gebäude, Polizeiaufmärsche, Knüppeleinsätze, ein Showdown bei klirrender Kälte – der Konflikt zwischen der ukrainischen Regierung und der Opposition schaukelt sich hoch. Dabei geht es nicht immer zimperlich zu. Als etwa zu Monatsbeginn 100 000  friedliche DemonstrantInnen auf dem Maidan, dem Unabhängigkeitsplatz in Kiew, für eine Annäherung des Landes an die EU demonstrierten, versuchten mehrere Hundert maskierte Rechtsradikale, die Präsidialverwaltung in der Bankowastrasse zu stürmen. Mit einem Schaufellader, mit Pflastersteinen, Molotowcocktails und Stahlketten wollten sie die Polizeireihen vor dem Gebäude durchbrechen. Über hundert Menschen wurden verletzt, vor allem PolizistInnen. Die westlichen Medien berichten jedoch nur den Überfall einer Polizeispezialeinheit auf oppositionelle PlatzbesetzerInnen…“ weiterlesen »
In der Ukraine halten die Auseinandersetzungen an, die nationalistische Rechte zündelt kräftig mit, und die deutsche Regierung spielt mit dem Feuer. Artikel von Ulrich Heyden in der WOZ vom 12.12.2013 externer Link Aus dem Text: weiterlesen »

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Arbeitsbedingungen in Italien
Billig-Kleidung aus Textilfabriken: Ausgebeutet für schnelle Mode
„Die dunkle Seite von „Made in Italy“: Der Brand einer Textilfabrik in der toskanischen Stadt Prato verdeutlicht, dass nicht nur in Asien, sondern auch in Europa unter katastrophalen Bedingungen gearbeitet wird…“ Artikel von Regina Kerner in der Frankfurter Rundschau vom 10.12.2013 weiterlesen »
„Die dunkle Seite von „Made in Italy“: Der Brand einer Textilfabrik in der toskanischen Stadt Prato verdeutlicht, dass nicht nur in Asien, sondern auch in Europa unter katastrophalen Bedingungen gearbeitet wird…“ Artikel von Regina Kerner in der Frankfurter Rundschau vom 10.12.2013 weiterlesen »

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Arbeitskämpfe in Kambodscha
Streik bei SL Garment

Dossier

Sklavenarbeit bei NikeDas Ende der Knochenmühlen? Solidarität in Kambodscha mit der Belegschaft von SL Garment Processing (Textilunternehmen aus Singapur, das unter anderem für Gap und H&M produziert)„Nach einem fast vier Monate anhaltenden Streik konnten sich Arbeiter und Management der Bekleidungsfabrik SL Garment Processing (Cambodia) Ltd. endlich einigen. Rund 1.000 Arbeiter jubelten, als sie letzte Woche das Ergebnis der mehr als dreistündigen Verhandlungen zwischen Vertretern der Regierung, der Bekleidungsindustrie und Gewerkschaften erfuhren, da die meisten ihrer Forderungen erfüllt wurden. SL Garment produziert Bekleidung für internationale Modemarken wie Gap, H&M und Levi Strauss. Diese zogen sich im August zurück, nachdem sich der Streit zuspitzte. Die Zusammenstösse zwischen streikenden Arbeitern und Kambodschas Militär wurde im November sogar gewalttätig und eine Frau starb und neun Menschen wurden verletzt….“ Meldung bei Fashion United vom 09.12.2013 weiterlesen »

Dossier

Sklavenarbeit bei NikeDas Ende der Knochenmühlen? Solidarität in Kambodscha mit der Belegschaft von SL Garment Processing (Textilunternehmen aus Singapur, das unter anderem für Gap und H&M produziert)
  • Streik bei SL Garment endet „Nach einem fast vier Monate anhaltenden Streik konnten sich weiterlesen »

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