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Gewerkschaften in Georgien
Eine neue Arbeiterbewegung?
IN GEORGIA, A NEWLY-EMBOLDENED LABOUR MOVEMENT EMERGES von Eric Lee am 04. Dezember 2013 in den Equal Times berichtet über den erfolgreichen Streik der Eisenbahner in Georgien im November diesen Jahres: Erfolgreich weil trotz heftiger Repressionsversuche von Seiten des Unternehmens durch den Streik einige der Forderungen durchgesetzt werden konnten, eher eine Ausnahme in der jüngeren Geschichte Georgiens. Das neue Arbeitsgesetz von 2013, besser als das vorherige, aber weit davon entfernt, ein demokratisches Arbeitsrecht zu sein war zumindest eine etwas bessere Grundlage für diesen Streik, der eine Veränderung der Grundstimmung mit sich gebracht habe weiterlesen »
IN GEORGIA, A NEWLY-EMBOLDENED LABOUR MOVEMENT EMERGES externer Link von Eric Lee am 04. Dezember 2013 in den Equal Times berichtet über den erfolgreichen Streik der Eisenbahner in Georgien im November diesen Jahres: Erfolgreich weil trotz weiterlesen »

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Lohnarbeit als Fetisch »
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Existenzgelddebatte - Bedingungsloses Grundeinkommen »
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Linke Kritik am BGE
Traumziel der Reformer. Das bedingungslose Grundeinkommen – Neuanfang oder endgültiger Niedergang des Sozialstaates?
„Ein soziales Kardinalproblem im vereinten Deutschland ist die im Gefolge der globalen Finanz-, Wirtschafts- und Währungskrise weiter zunehmende Armut. Mittels eines (bedingungslosen) Grundeinkommens, das auch als »Bürger-« bzw. »Existenzgeld«, als »Sozialdividende« oder als »negative Einkommensteuer« firmiert und Inländern ohne Bedürftigkeitsprüfung gezahlt werden soll, hoffen vor allem unter dem Kontrolldruck ihres Jobcenters stehende Bezieher von Arbeitslosengeld II oder Sozialgeld, Sozialhilfeempfänger sowie ihre organisatorischen Netzwerke, die Armut und die Demütigungen durch einen als (zu) bürokratisch empfundenen Sozialstaat überwinden zu können. Hier soll erörtert werden, ob ein bedingungsloses Grundeinkommen den daran geknüpften hohen Erwartungen gerecht wird…“ Artikel von Christoph Butterwegge in junge Welt vom 11.12.2013 weiterlesen »
"Ein soziales Kardinalproblem im vereinten Deutschland ist die im Gefolge der globalen Finanz-, Wirtschafts- und Währungskrise weiter zunehmende Armut. Mittels eines (bedingungslosen) Grundeinkommens, das auch als »Bürger-« bzw. »Existenzgeld«, als »Sozialdividende« oder als »negative Einkommensteuer« firmiert und Inländern ohne Bedürftigkeitsprüfung gezahlt werden soll, hoffen vor allem unter dem Kontrolldruck ihres weiterlesen »

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Vorratsdatenspeicherung
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Datenschutz und EU
Der Europäische Gerichtshof verhandelt über die Vorratsdatenspeicherung

Dossier

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  • Gutachten: EU-Richtlinie zur Vorratsdatenspeicherung unvereinbar mit Grundrechten der Europäischen Union „Die Gegner der Vorratsdatenspeicherung hoffen auf Einsicht der Großen Koalition: „Die Wiedereinführung der Vorratsdatenspeicherung in Deutschland kann keine Option mehr sein“ Ein Gutachten des Generalanwalts am Europäischen Gerichtshof, Cruz Villalón, lässt die Gegner der EU-Richtlinie zur Vorratsdatenspeicherung hoffen. Denn Villalón kommt darin zum Ergebnis, dass „die Richtlinie 2006/24/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 15. März 2006 über die Vorratsspeicherung von Daten (…) in vollem Umfang unvereinbar (ist) mit Art. 52 Abs. 1 der Charta der Grundrechte der Europäischen Union.“…“ Artikel von Thomas Pany in telepolis vom 12.12.2013 und Pressemitteilung des Arbeitskreises Vorratsdatenspeicherung vom 12. Dezember 2013
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  • Gutachten: EU-Richtlinie zur Vorratsdatenspeicherung unvereinbar mit Grundrechten der Europäischen Union "Die Gegner der Vorratsdatenspeicherung hoffen auf Einsicht der Großen Koalition: "Die Wiedereinführung der Vorratsdatenspeicherung weiterlesen »

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Strategien, Bedingungen und Tarifrunden im Handel
Abschluss in Einzelhandel: Klarer Erfolg für ver.di
„Am 5. Dezember haben der Fachbereich Handel von ver.di und der Handelsverband Baden Württemberg einen Abschluss in der seit April andauernden Tarifrunde erzielt. Dabei mussten die Unternehmer von ihren ursprünglichen Forderungen erhebliche Abstriche machen. Vor allem die unveränderte Wiederinkraftsetzung des Manteltarifvertrages macht dies deutlich. Dieser Abschluss ist nach einer bisher beispiellosen Mobilisierung im Einzelhandel im sicherlich kämpferischsten Tarifbezirk, Baden-Württemberg, im wahrsten Sinne des Wortes erkämpft worden. Viele Betriebe in Baden – Württemberg haben weit über 50 Tage in der 8 monatigen Tarifauseinandersetzung gestreikt. Daran beteiligt waren u.a. Betriebe von H+M, real, Kaufhof, Kaufland, Zarra und einzelne Märkte von anderen Unternehmen. Das für ver.di besonders pikante an diesem Abschluss ist, dass  ein in der innergewerkschaftlichen Diskussion äußerst kritischer Landesfachbereich wieder einmal einen Abschluss erreicht hat, der mehr ist als ein fauler Kompromiss...“ Eine Bewertung von Helmut Born, 11.12.2013 weiterlesen »

Artikel von Helmut Born vom 11.12.2013

Am 5. Dezember haben der Fachbereich Handel von ver.di und der Handelsverband Baden Württemberg einen Abschluss in der seit April andauernden Tarifrunde erzielt. Dabei mussten die Unternehmer von ihren ursprünglichen Forderungen erhebliche Abstriche machen. Vor allem die unveränderte Wiederinkraftsetzung des Manteltarifvertrages macht dies deutlich. weiterlesen »

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inside Arbeitsagentur
Arbeitsvermittler: Good Cop und Bad Cop in einer Person
„Viele Mitarbeiter der Jobcenter haben Angst vor Arbeitslosen: Schreit ihr Gegenüber gleich los? In Mannheim gibt es deshalb eine besondere Fortbildung. Die Jobvermittler sollen den Umgang mit psychisch labilen Hartz-IV-Empfängern lernen…“ Artikel von Maike Rademaker in Spiegel online vom 10.12.2013 weiterlesen »
"Viele Mitarbeiter der Jobcenter haben Angst vor Arbeitslosen: Schreit ihr Gegenüber gleich los? In Mannheim gibt es deshalb eine besondere Fortbildung. Die Jobvermittler sollen den Umgang mit psychisch labilen Hartz-IV-Empfängern lernen…" Artikel von Maike Rademaker in Spiegel online vom 10.12.2013 weiterlesen »

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Soziale Konflikte in Rumänien
Chevron-Fracking verhindern
…wollen zahlreiche AktivistInnen in Pungesti in Rumänien. Worum es geht und wie die Proteste trotz Polizeirepression weitergeführt werden in dem Interview With Brianna Caradja, Pungesti Fighter And Romanian Activist am 07. Dezember 2013 bei Infoshop News weiterlesen »
...wollen zahlreiche AktivistInnen in Pungesti in Rumänien. Worum es geht und wie die Proteste trotz Polizeirepression weitergeführt werden in dem Interview With Brianna Caradja, Pungesti Fighter And Romanian Activist externer Link am 07. Dezember 2013 bei weiterlesen »

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Politik in Ägypten
Das dritte Gesetz zur Einschränkung der Demonstrationsfreiheit…
Das dritte Gesetz zur Einschränkung der Demonstrationsfreihei in Ägypten…ist das jüngst verabschiedete. Der Militärrat nach Mubaraks Sturz hatte eines verabschiedet, die Regierung Mursi ebenfalls. Der Artikel Egypt’s regime moves to outlaw January 25 revolution des Mosireen Collective am 07. Dezember 2013 bei Roarmag vertritt die Auffassung, auch dieser Versuch werde die demokratischen Kräfte nicht stoppen können weiterlesen »
Das dritte Gesetz zur Einschränkung der Demonstrationsfreihei in Ägypten...ist das jüngst verabschiedete. Der Militärrat nach Mubaraks Sturz hatte eines verabschiedet, die Regierung Mursi ebenfalls. Der Artikel Egypt’s regime moves to outlaw January 25 revolution  weiterlesen »

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Arbeitskämpfe in Costa Rica
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Kampf gegen Privatisierung in Costa Rica
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Arbeitsbedingungen in Costa Rica
Gesundheitsprogramm an Privatuni übertragen: Seit drei Wochen Streik
SINDEU, die Gewerkschaft der Beschäftigten an der Universität von Costa Rica organisiert seit über drei Wochen einen Streik gegen die Entlassung von 450 Beschäftigten in dem öffentlichen Gesundheitsprogramm EBAIS. Das Streikbulletin Lo que debemos saber sobre la huelga de los EBAIS em Costa Rica   der Gewerkschaft SINDEU vom 29. November 2013 weiterlesen »
SINDEU, die Gewerkschaft der Beschäftigten an der Universität von Costa Rica organisiert seit über drei Wochen einen Streik gegen die Entlassung von 450 Beschäftigten in dem öffentlichen Gesundheitsprogramm EBAIS. Dies wäre die bisher größte Entlassungswelle im öffentlichen Dienst in Costa Rica. EBAIS ist ein Sozialprogramm, das die Universität zusammen mit weiterlesen »

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Antifaschismus und die neuen alten Rechten »
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alte und neue Nazis sowie Alltagsrassismus »
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Vom Rechtsextremismus zum Rechtsterrorismus – die NSU-„Affäre“
Ermittlungen gegen den NSU: „Kriegen Sie da bloß nichts raus“
„Ein Polizist wirft dem Thüringer LKA-Präsidenten Jakstat vor, die NSU-Ermittlungen behindert zu haben. Der Beamte hatte 2003 einen Zeugen befragt, der den untergetauchten Uwe Böhnhardt in Jena gesehen haben wollte. Zuvor soll er jedoch von höchster Stelle aufgefordert worden sein, nichts zu ermitteln…“ Artikel von Hans Leyendecker und Tanjev Schultz in Süddeutsche online vom 10. Dezember 2013 weiterlesen »
"Ein Polizist wirft dem Thüringer LKA-Präsidenten Jakstat vor, die NSU-Ermittlungen behindert zu haben. Der Beamte hatte 2003 einen Zeugen befragt, der den untergetauchten Uwe Böhnhardt in Jena gesehen haben wollte. Zuvor soll er jedoch von höchster Stelle aufgefordert worden sein, nichts zu ermitteln…" Artikel von Hans Leyendecker und weiterlesen »

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Die Arbeitsagentur und ihre "Kundendaten"
Überwachung im Kapitalismus. Teil 1: Die Erwerbslosen
Artikel von Simon Schaupp in der graswurzelrevolution 384 vom Dezember 2013  – Dank an Autor und Redaktion! weiterlesen »
"Die mediale Debatte um die lange Kette der „Überwachungsskandale“ schwankt zwischen einer aus herrschaftskritischer Sicht erfreulichen Empörung über die Zugriffsmacht des Staates auf nahezu alle Lebensäußerungen und dem merkwürdigen Unterton eines verletzten nationalen Selbstwertgefühls. Das nationale „wir“ taucht in den allermeisten Artikeln auf, meist in Abgrenzung zu NSA und Co. weiterlesen »

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Die Arbeitsagentur und ihre "Kundendaten"
Hartz IV-Skandal: Sozialgericht Magdeburg und Jobcenter Harz: Datenschutz-freie Zone? Dem Landesbeauftragten für den Datenschutz Sachsen-Anhalt platzt der Kragen
Pressemeldung von Brigitte Vallenthin vom 09. Dezember 2013 bei der Hartz4-Plattform weiterlesen »
"Auf Anfrage der Hartz4-Plattform hatte der Landesbeauftragte für den Datenschutz Sachsen-Anhalt gegenüber der Arbeitsloseninitiative bestätigt, dass das Erzwingen einer ärztlichen Schweigepflicht-Freigabe unter Androhung von Leistungssperre nicht rechtmäßig ist. Ohne von dem Betroffenen selber zur Intervention bei der Hartz IV-Behörde gebeten worden zu sein, hat die Datenschutzbehörde dem Jobcenter Landkreis Harz weiterlesen »

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Infos und Initiativen zur (Armuts)Rente
Renteninformation zu optimistisch. Experten bezeichnen Prognosen der Deutschen Rentenversicherung als „irreführend“
Text zum Beitrag in der Sendung „Plusminus“ (SWR) am Mittwoch, 11. Dezember 2013, um 21.45 Uhr im Ersten weiterlesen »
"Den deutschen Rentenversicherten werden in den offiziellen Renteninformationen zu hohe Renten in Aussicht gestellt. Das ist das Ergebnis von Recherchen des ARD-Wirtschaftsmagazins „Plusminus“ (SWR). Tatsächlich haben viele Arbeitnehmer real gut ein Viertel weniger zu erwarten als vorausgesagt. Auch viele Durchschnittsverdiener erhalten beim Renteneintritt aus heutiger Sicht nicht viel mehr als weiterlesen »

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EU-Militärpolitik
Hilfe, wir brauchen Drohnen!?
„Beim EU-Gipfel in einer Woche steht die Verteidigungspolitik ganz oben. Trotz leerer Kassen wollen Kanzlerin Merkel & Co. neue teure Rüstungsprojekte anstoßen. Eines ist besonders umstritten: Drohnen. Brüssel will dafür sogar zivile Forschungsgelder locker machen…“ Artikel vom 11. Dezember 2013 von und bei Eric Bonse weiterlesen »
"Beim EU-Gipfel in einer Woche steht die Verteidigungspolitik ganz oben. Trotz leerer Kassen wollen Kanzlerin Merkel & Co. neue teure Rüstungsprojekte anstoßen. Eines ist besonders umstritten: Drohnen. Brüssel will dafür sogar zivile Forschungsgelder locker machen…" Artikel vom 11. Dezember 2013 von und bei Eric Bonse weiterlesen »

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Maschinen- und Anlagenbau
Norgren: Neuer Schließungsplan

DossierStreik bei Norgren in Großbettlingen

  • Ergebnis nach neun Wochen Streik: Sozialtarifvertrag bei Norgren in Großbrettlingen in Baden-Württemberg „Neun Wochen Streik für einen Sozialtarifvertrag: Bei Norgren ist ein äußerst harter Arbeitskampf zu Ende gegangen. Rund 88 Prozent der Streikenden nahmen in der Urabstimmung das Ergebnis an. Damit wurde der Streik zum 9. Dezember beendet und es steht fest, dass das Werk zum Jahresende 2013 geschlossen wird…“ Meldung bei der IG Metall vom 09.12.2013
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DossierStreik bei Norgren in Großbettlingen

Pneumatikhersteller Norgren wollte sein Werk im Kreis Esslingen schon zweimal schließen – und scheiterte am Widerstand der Belegschaft. Nun probiert die Firma es erneut. Siehe dazu:
  • Ergebnis nach neun Wochen Streik: Sozialtarifvertrag bei Norgren weiterlesen »

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Transportwesen: Post- und Paketdienste
Tarifstreit bei Pin-AG: Wer nicht streikt, kriegt 500 Euro
Ein Tag Arbeitsverbot für jeden Streiktag: Briefdienstleiter Pin schlägt im Tarifstreit mit der Gewerkschaft Verdi radikal zurück, denn gerade in der Vorweihnachtszeit macht das Unternehmen seinen Hauptumsatz…“ Artikel von Sidney Gennies im Tagesspiegel vom10.12.2013. Aus dem Text: „(…) Größter Kunde der Pin AG ist das Land Berlin. Fast die gesamte behördliche Post wird über den Dienstleister abgewickelt. Senatssprecher Richard Meng sagte, man werde sich nicht in die laufenden Tarifverhandlungen einmischen. „Natürlich wünschen wir uns gute Arbeitsbedingungen bei den Firmen, mit denen wir kooperieren“, sagte Meng weiter. Als Richtlinie gelte ein Mindestlohn von 8,50 Euro. Verdi hatte vom Senat gefordert, den Vertrag mit Pin „streng zu prüfen“. Im Oktober 2014 wird er neu ausgeschrieben…“ weiterlesen »
Ein Tag Arbeitsverbot für jeden Streiktag: Briefdienstleiter Pin schlägt im Tarifstreit mit der Gewerkschaft Verdi radikal zurück, denn gerade in der Vorweihnachtszeit macht das Unternehmen seinen Hauptumsatz…“ Artikel von Sidney Gennies im Tagesspiegel vom10.12.2013 externer Linkweiterlesen »

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