Aktuelle Beiträge

35 Wochenstunden, 32 oder 30: In der Malocherrepublik Deutschland ist es keine Schande, weniger Arbeit zu fordern. Und das unabhängig von Kita-Zeiten. Die neue Arbeitszeitdebatte dreht sich um Sinn, Gerechtigkeit und Machtfragen…“ Artikel von Matthias Kaufmann bei Spiegel online vom 01.05.2014 weiterlesen »
"35 Wochenstunden, 32 oder 30: In der Malocherrepublik Deutschland ist es keine Schande, weniger Arbeit zu fordern. Und das unabhängig von Kita-Zeiten. Die neue Arbeitszeitdebatte dreht sich um Sinn, Gerechtigkeit und Machtfragen…" Artikel von Matthias Kaufmann bei Spiegel online vom 01.05.2014 weiterlesen »

Mehr als 900 gemeinnützige Tafeln gibt es bereits in Deutschland. Spenden und die „Abfälle“ aus den Supermärkten können Bedarf nicht decken. Die bundesweit mehr als 900 gemeinnützigen Tafeln versorgen immer mehr Bedürftige mit Lebensmitteln. Zwischen zwei und zweieinhalb Millionen Menschen kommen nach Schätzungen des Bundesverbandes Deutsche Tafeln inzwischen zu den mehr als 3.000 Ausgabestellen in ganz Deutschland. In jüngster Zeit suchten vermehrt Studenten und Flüchtlinge die Tafeln auf, sagte der Vorsitzende des Bundesverbandes, Jochen Brühl, am Dienstag in Wiesbaden….“ Artikel in der taz online vom 06.05.2014 weiterlesen »
"Mehr als 900 gemeinnützige Tafeln gibt es bereits in Deutschland. Spenden und die „Abfälle“ aus den Supermärkten können Bedarf nicht decken. Die bundesweit mehr als 900 gemeinnützigen Tafeln versorgen immer mehr Bedürftige mit Lebensmitteln. Zwischen zwei und zweieinhalb Millionen Menschen kommen nach Schätzungen des Bundesverbandes Deutsche Tafeln inzwischen zu den weiterlesen »

Hochschule und berufliche Bildung brauchen eine gemeinsame Reformperspektive – und keine Systemkonkurrenz. Artikel von Elke Hannack vom 4. Mai 2014 in der DGB-Gegenblende weiterlesen »
Hochschule und berufliche Bildung brauchen eine gemeinsame Reformperspektive – und keine Systemkonkurrenz. Artikel von Elke Hannack vom 4. Mai 2014 in der DGB-Gegenblende externer Link

Während Bulgarien und Griechenland mit tatkräftige Hilfe der EU-Grenzagentur Frontex die Landgrenzen zur Türkei erfolgreich dicht gemacht haben, wird die Ägäis immer mehr zum Flüchtlingsfriedhof. Am Montag wurden 22 Tote aus Somalia, Syrien und Eritrea im griechisch-türkischen Seegebiet geborgen. Seit der Abriegelung der türkisch-griechischen Landgrenze im August 2012 sind über 230 Flüchtlinge in der Ägäis gestorben. Die Suche nach schätzungsweise 10 weiteren Menschen dauert an. Nach Angaben der griechischen Küstenwache wurden 36 Menschen gerettet, 32 Männer, drei Frauen und ein drei Jahre alter Junge…“ Meldung von Pro Asyl vom 07.05.2014 weiterlesen »
"Während Bulgarien und Griechenland mit tatkräftige Hilfe der EU-Grenzagentur Frontex die Landgrenzen zur Türkei erfolgreich dicht gemacht haben, wird die Ägäis immer mehr zum Flüchtlingsfriedhof. Am Montag wurden 22 Tote aus Somalia, Syrien und Eritrea im griechisch-türkischen Seegebiet geborgen. Seit der Abriegelung der türkisch-griechischen Landgrenze im August 2012 sind über weiterlesen »

Am 8. Mai nach Wattenscheid - Nationalismus ist keine Alternative!Die Bochumer AfD hat von ihrem verpatzten Kreisparteitag immer noch nicht genug und setzt alles auf eine Karte. Ausgerechnet am 8. Mai plant die AFD ihre zentrale Ruhrgebiets-Wahlkampfveranstaltung mit Parteichef Bernd Lucke in Wattenscheid abzuhalten. Aus antifaschistischer Sicht sollte diese Großveranstaltung der jüngsten Partei aus dem rechten Spektrum keinesfalls unkommentiert bleiben. Nachdem die Ruhr-Uni Bochum den Rechtspopulist*innen das Audimax als Räumlichkeit verweigerte, gelang es der AfD einen Vertrag mit den Betreiber*inner der Stadthalle Wattenscheid ergattern. In städtischen Räumlichkeiten soll Lucke nun zu seinen Anhänger*innen sprechen. In einer Rede im September 2013 bezeichnete er erwerbslose Zuwanderer*innen als „sozialen Bodensatz“ der Gesellschaft. Jüngst warnte Lucke vor einem „Problem durch Randgruppen wie Sinti und Roma“ und einem „Vielvölkerstaat“. Die AfD ist gefährlich, da es ihr, im Gegensatz zu ProNRW und Konsorten, tatsächlich gelingen könnte die „rechtspopulistische Lücke“ zu füllen…“ Aufruf der Antifa Bochum: Kommt am 8. Mai um 18 Uhr zur Stadthalle Wattenscheid! Kein Ort, kein Platz, kein Raum für Rechtspopulismus! weiterlesen »
Am 8. Mai nach Wattenscheid - Nationalismus ist keine Alternative!"Die Bochumer AfD hat von ihrem verpatzten Kreisparteitag immer noch nicht genug und setzt alles auf eine Karte. Ausgerechnet am 8. Mai plant die AFD ihre zentrale Ruhrgebiets-Wahlkampfveranstaltung mit Parteichef Bernd Lucke weiterlesen »

Informantenschutz (Whistleblowerschutz)Der Ministerausschuss des Europarats hat eine offizielle Empfehlung zum Schutz von Whistleblowern verabschiedet. Mit ihr werden die 47 Mitgliedstaaten, darunter auch Deutschland, aufgefordert, einen gesetzlichen und institutionellen Rahmen bereitzustellen, der Menschen schützt, die auf Verletzungen und Gefährdungen des Öffentlichen Interesses im Zusammenhang mit ihrer Arbeit hinweisen (erfasst sind hierbei u.a. Verletzungen der Rechtsordnung und der Menschenrechte sowie Risiken für Gesundheit, Sicherheit und Umwelt) oder Informationen hierzu öffentlich machen…“ Meldung vom 5. Mai 2014 beim Whistleblower Netzwerk weiterlesen »
Informantenschutz (Whistleblowerschutz)"Der Ministerausschuss des Europarats hat eine offizielle Empfehlung zum Schutz von Whistleblowern verabschiedet. Mit ihr werden die 47 Mitgliedstaaten, darunter auch Deutschland, aufgefordert, einen gesetzlichen und institutionellen Rahmen bereitzustellen, der Menschen schützt, die auf Verletzungen und Gefährdungen des Öffentlichen Interesses im Zusammenhang weiterlesen »

Duisburg: FUCK PRO NRW! FUCK NAZIS! Am 1. Mai auf die Straße!Wenige Tage nach dem 1. Mai steht ein übermäßig harter Polizeieinsatz gegen ver.di-Aktivisten bei einer Demonstration gegen den ausländerfeindlichen Verein Pro-NRW in der Kritik des ver.di-Bezirks Essen und der Öffentlichkeit. (…) So veranstaltete Pro NRW am diesjährigen 1. Mai zwei Aufmärsche in Essen, einen davon vor einem Heim, wo bereits Flüchtlinge leben. Unter den Gegendemonstranten befanden sich viele Gewerkschafterinnen und Gewerkschafter, die in Einrichtungen des Sozial- und Gesundheitswesen beschäftigt sind. Der Geschäftsführer im ver.di Bezirk-Essen und stellvertretende Vorsitzender des DGB Essen/Mülheim und Oberhausen Lothar Grüll sagt: „Die Gewerkschafter waren weder aggressiv noch vermummt.“ Als eine ehrenamtliche ver.di-Kollegin einer Personenkontrolle nicht zustimmte, haben die Polizisten sie abgeführt. Zudem drückten mehrere Einsatzkräfte einen jungen ver.di-Funktionär zu Boden, obwohl durch ihn überhaupt keine körperliche Gewalt oder Gegenwehr stattgefunden hatte. Ein Flatterband sei kaputt gegangen und darauf hätte sich die gesamte Gewalt der Bereitschaftspolizei begründet, so Grüll. Gegen 17 Uhr seien die beiden ver.di-Ehrenamtlichen aus dem Polizeipräsidium entlassen worden. Der junge Kollege habe Verletzungen erlitten, die ihn arbeitsunfähig machten. Gegen die Beamten wurde Strafanzeige erstattet…“ ver.di-Meldung vom 6. Mai 2014 weiterlesen »
Duisburg: FUCK PRO NRW! FUCK NAZIS! Am 1. Mai auf die Straße!"Wenige Tage nach dem 1. Mai steht ein übermäßig harter Polizeieinsatz gegen ver.di-Aktivisten bei einer Demonstration gegen den ausländerfeindlichen Verein Pro-NRW in der Kritik des ver.di-Bezirks Essen und der Öffentlichkeit. weiterlesen »

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Diskussion in der sozialen Bewegung Italiens über das Wie weiter nach der Demo vom 12 April 2014
Landesweite Demonstration im Zeichen einer neuen Welle von Hausbesetzungen am 12. April in Rom„Hier beiliegend senden wir Euch vier Dateien mit insgesamt fünf Diskussionsbeiträgen aus der sozialen Bewegung in Italien zur (letztlich eher klein ausgefallenen) „Groß“-Demo am 12. April 2014 in Rom gegen die Regierungspolitik und den sozialen Niedergang südlich der Alpen. Die Lektüre lohnt sich auch für Freunde der Echtzeit-Berichterstattung, denn die Papiere vermitteln tiefe Einblicke in die Lage und die Debatte der Linken in Italien und enthalten auch etliche interessante Fingerzeige für Proteste hierzulande gegen die von den EU-Spitzen, der EZB und dem IWF vorangetriebene Austeritätspolitik – wenn solche Proteste denn mal wieder stattfinden… Wenn auch von einem niedrigen Niveau aus, gehen die Versuche, dem sozialen Kahlschlag, der Lohndrückerei, der forcierten Umverteilung von unten nach oben und der sie begleitenden Repression Widerstand entgegenzusetzen, weiter. Daher in Kürze mehr zu diesem Thema.“ Mail vom Gewerkschaftsforum Hannover vom 05.05.2014 an die Redaktion des LabourNet Germany weiterlesen »
Landesweite Demonstration im Zeichen einer neuen Welle von Hausbesetzungen am 12. April in Rom„Hier beiliegend senden wir Euch vier Dateien mit insgesamt fünf Diskussionsbeiträgen aus der sozialen Bewegung in Italien zur (letztlich eher klein ausgefallenen) "Groß"-Demo am 12. April 2014 in Rom gegen weiterlesen »

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Rote Karte für Coca-Cola
coca cola every worker countsBeschäftigte streiken gegen Entlassungen und Verlagerung der Produktion. Europaweiter Aktionstag am heutigen Montag. Artikel von John Lütten in der jungen Welt vom 05.05.2014 Aus dem Text:  „(…) Die Coca-Cola Hellenic Bottling Company S.A. ist der weltweit zweitgrößte Produzent und Abfüller von lizensierten Coca-Cola-Produkten. Sie gehört zu 23 Prozent dem US-amerikanischen Mutterkonzern. Der Firmensitz war schon 2012 von Athen in die Schweiz verlagert worden, um eine höhere Besteuerung in Griechenland zu umgehen. Nun soll auch die Produktion abwandern. Der neue Standort Bulgarien wird im Geschäftsbericht des Jahres 2012 unter den »Emerging Markets«, den »aufstrebenden Märkten«, geführt. Die Arbeitskräfte sind dort billiger, die Nachfrage wächst. »Rote Karte für Coca-Cola!« heißt es deshalb auf einer halben Million Plakaten, mit denen die Kampagne gegen die Entlassungen landesweit zum Boykott der Produkte des Konzerns aufruft. Die ansonsten politisch eher zerstrittenen Gewerkschaften Griechenlands ziehen diesmal an einem Strang – der Machtkampf mit dem Multi ist ein Präzedenzfall.weiterlesen »
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Nach Europa schaffen es die wenigsten, viele Migranten stranden in Nordafrika. In Marokko werden sie angefeindet und schikaniert. Ein besseres Leben sieht anders aus…“ Artikel von Susanne Kaiser in der Zeit online vom 5.5.2014 weiterlesen »
"Nach Europa schaffen es die wenigsten, viele Migranten stranden in Nordafrika. In Marokko werden sie angefeindet und schikaniert. Ein besseres Leben sieht anders aus…" Artikel von Susanne Kaiser in der Zeit online vom 5.5.2014 externer Linkweiterlesen »

crooked counselDie ausufernde Interessenvertretung bleibt in Brüssel ein Problem. Ein verpflichtendes Lobby-Register wird es nicht geben. Adidas investierte im vergangenen Jahr bis zu 350.000 Euro, der Zentralverband des Deutschen Bäckerhandwerks weniger als 50.000 Euro: Im Transparenz-Register der EU sind rund 6.500 Lobbyisten mitsamt den Summen aufgelistet, die sie jährlich für „Vertretung von Interessen gegenüber Institutionen der EU“ ausgeben. Das sind aber längst nicht alle. Denn die Eintragung ist freiwillig. Der jüngsten Analyse von Corporate Europe Observatory (CEO) zufolge sind rund 75 Prozent der Business-Vertreter, aber nur 60 Prozent der NGOs aufgeführt, im Finanzsektor haben sich nur 250 der über 700 Lobbyisten eingeschrieben…“ Artikel von Daniele Weber in der taz online vom 07.05.2014 Siehe dazu weiterlesen »
crooked counsel"Die ausufernde Interessenvertretung bleibt in Brüssel ein Problem. Ein verpflichtendes Lobby-Register wird es nicht geben. Adidas investierte im vergangenen Jahr bis zu 350.000 Euro, der Zentralverband des Deutschen Bäckerhandwerks weniger als 50.000 Euro: Im Transparenz-Register der EU sind rund 6.500 weiterlesen »

Als Edward Snowden vor knapp einem Jahr die Machenschaften von US-amerikanischer NSA und britischem GCHQ aufdeckte, löste er eine weltweite Debatte über die bedrohliche Macht der Geheimdienste aus. Snowden hat bloßgelegt, in welchem Ausmaß die Fünferbande der Geheimdienste – die „Five Eyes“ aus den USA, Großbritannien, Kanada, Australien und Neuseeland – die Bürgerinnen und Bürger in aller Welt ausspionieren, in welch planetarischer Größenordnung sie Daten klauen, speichern und für ihre Zwecke nutzen – und damit die Privatheit aller Menschen zerstören, die nach Art. 12 der Menschenrechtscharta der Vereinten Nationen geschützt ist. Damit aber ist auch die Meinungsfreiheit, die Grundlage von politischer Betätigung wie auch von Widerstand gegen die Herrschenden, im Kern bedroht und folglich auch die Demokratie…“ Artikel von Elmar Altvater in Blätter für deutsche und internationale Politik 4’14 weiterlesen »
"Als Edward Snowden vor knapp einem Jahr die Machenschaften von US-amerikanischer NSA und britischem GCHQ aufdeckte, löste er eine weltweite Debatte über die bedrohliche Macht der Geheimdienste aus. Snowden hat bloßgelegt, in welchem Ausmaß die Fünferbande der Geheimdienste – die „Five Eyes“ aus den USA, Großbritannien, Kanada, Australien und Neuseeland weiterlesen »

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Nullstundenverträge für Erwerbslose: Wenig Zucker, viel Peitsche
No to zero hours„Großbritannien, nach wie vor Referenzland für neoliberale Innovationen, zieht die Sanktionsschraube für Arbeitslose an. Die Staatsministerin für Beschäftigung, Esther McVey, hat laut Guardian angekündigt, dass Bezieher von Arbeitslosengeld, die angebotene Nullstundenverträge verweigern, sich künftig auf Sanktionen einzustellen haben…“ Artikel von Thomas Pany auf Telepolis vom 06.05.2014. Aus dem Text: „(…)Bislang haben es die Behörden bei der Vergabe von Arbeitslosengeld nicht zur Verpflichtung gemacht, Nullstundenverträge anzunehmen, und auch keine Sanktionen ausgesprochen. Künftig sollen die „Coaches“ der Jobcenter die Annahme solcher Verträge mit Verweis auf mögliche Sanktionen anweisen können, wobei sie „mit Besonnenheit“ darauf achten sollen, ob die angebotene Stellung zum Arbeitssuchenden passt.“ weiterlesen »
No to zero hours„Großbritannien, nach wie vor Referenzland für neoliberale Innovationen, zieht die Sanktionsschraube für Arbeitslose an. Die Staatsministerin für Beschäftigung, Esther McVey, hat laut Guardian angekündigt, dass Bezieher von Arbeitslosengeld, die angebotene Nullstundenverträge verweigern, sich künftig auf Sanktionen einzustellen haben…weiterlesen »

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Streik in einer der größten Papierfabriken der Welt
Indonesien: Streik in einer der größten Papierfabriken der WeltEnde Februar begannen Beschäftigte der Gewerkschaft der Papierarbeiter Pindo Deli in einer der Fabriken von „Asia Pulp and Paper“ (APP-Sinar Mas) im indonesischen Distrikt Karawang einen Streik, um das Management zurück an den Verhandlungstisch zu bringen und über die Mindestlohntarife zu verhandeln, die vom Gouverneur von West-Java festgelegt worden waren. Vier Verhandlungsrunden waren gescheitert. Daraufhin setzte das Management des Unternehmens die Polizei gegen die Streikenden ein und erklärt den Streik für illegal. Die Gehälter aller leitenden Mitglieder der Gewerkschaft wurden illegal eingezogen. Die Beschäftigten begannen daraufhin einen zweiten Streik im April, der noch andauert.“ Act now von LabourStart in Zusammenarbeit mit IndustriALL weiterlesen »
Indonesien: Streik in einer der größten Papierfabriken der Welt"Ende Februar begannen Beschäftigte der Gewerkschaft der Papierarbeiter Pindo Deli in einer der Fabriken von „Asia Pulp and Paper“ (APP-Sinar Mas) im indonesischen Distrikt Karawang einen Streik, um das Management zurück an den weiterlesen »

Arbeitsministerin Nahles hat zwar ihren Mindestlohn-Entwurf durchs Kabinett gebracht. Doch gegen die geplanten Ausnahmen formiert sich massiver Widerstand. Die Sozialflügel von CDU und SPD pochen auf Änderungen…“ Artikel vom 05.05.2014 im Handelsblatt online weiterlesen »
"Arbeitsministerin Nahles hat zwar ihren Mindestlohn-Entwurf durchs Kabinett gebracht. Doch gegen die geplanten Ausnahmen formiert sich massiver Widerstand. Die Sozialflügel von CDU und SPD pochen auf Änderungen…" Artikel vom 05.05.2014 im Handelsblatt online externer Link

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