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Arbeitsbedingungen in Südkorea
Infos über das Fährunglück in Südkorea
suedkorea faehreSolidaritätsresolution von der Eisenbahnergewerkschaft Doroshiba, vorgelesen auf der Trucker Demo am Europäischen Aktionstag gegen Sozialdumping am 03. Mai 2014. Aus dem Text: „(…) Wie ihr wisst, gab es am 16. April in Südkorea ein schweres Schiffunglück. Es gibt mehr als 300 Tote und Vermisste. Inzwischen wurden die entscheidenden Ursachen und Tatsachen dazu bekannt. Der Schiffskapitän war sozusagen „ein Leiharbeiter“ mit einjährigem Vertrag! Mehr als 50 prozent der Mannschaft sind irreguläre ArbeiterInnen! Das Schiff wurde einst in Japan hergestellt und als Fähre für das ruhige Meer vorgesehen. 2012 wurde die Fähre nach einem 18 jährigen Einsatz fast ausrangiert. Und doch hat die japanische Schifffahrtsgesellschaft diese Fähre an Südkorea verkauft. (…) Daher, der Neoliberalismus und die damit verbundene starke Vernachlässigung der Sicherheit haben dieses Schiffunglück verursacht! Solche Gefahr gibt es jetzt überall in der Welt, und zwar in jedem Land, auf dem Meer, in der Luft, auf der Schiene und der Straße…“ weiterlesen »
suedkorea faehreSolidaritätsresolution von der Eisenbahnergewerkschaft Doroshiba , vorgelesen auf der Trucker Demo am Europäischen Aktionstag gegen Sozialdumping am 03. Mai 2014. Aus dem Text: „(…) Wie ihr wisst, weiterlesen »

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Strategien, Bedingungen und Tarifrunden im Handel
Konflikte wahrscheinlich – »Tarifreform« im Einzelhandel

Tarifkampf EinzelhandelArtikel von Daniel Behruzi, zuerst erschienen in der jungen Welt vom 09.05.2014

Seit Donnerstag verhandeln ver.di und Unternehmer in Baden-Württemberg über eine neue Tarifstruktur im Einzelhandel. Das klingt sperrig, könnte für die bundesweit rund 3,2 Millionen Beschäftigten der Branche aber weitreichende Folgen haben. Es ist die Fortsetzung des Tarifkonflikts von 2013 mit anderen Mitteln. Mehr als 130000 Beschäftigte hatten sich über Monate hinweg an Arbeitsniederlegungen beteiligt, um die von den Konzernen betriebene Zersetzung ihrer Tarifverträge zu verhindern. Zunächst mit Erfolg: Im Dezember 2013 wurde der Manteltarifvertrag wieder in Kraft gesetzt. Allerdings wurden zugleich Verhandlungen über eine grundlegende Reform der aus Unternehmersicht antiquierten Tarifregelungen verabredet, die nun beginnen. weiterlesen »

Tarifkampf EinzelhandelArtikel von Daniel Behruzi, zuerst erschienen in der jungen Welt vom 09.05.2014

Seit Donnerstag verhandeln ver.di und Unternehmer in Baden-Württemberg über eine neue Tarifstruktur im Einzelhandel. Das klingt sperrig, könnte für die bundesweit rund 3,2 Millionen Beschäftigten der Branche weiterlesen »

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General Electric / Alstom
Stellenabbau im Alstom Werk in Mannheim

Dossier

  • Alstom Résistance WiderstandLaut Betriebsrat will das Management den Kündigungsschutz auch für das Mannheimer Werk kündigen: „Das ist absolut daneben“ „Die Alstom-Konzernbetriebsratsvorsitzende Elisabeth Möller ist außer sich. „Das ist absolut daneben. Man will uns quasi den Wölfen zum Fraß vorwerfen“, sagt sie. Die Arbeitnehmervertreterin kann absolut nicht verstehen, dass das Management ausgerechnet während des laufenden Übernahmekampfes die Beschäftigungsgarantie für die Mitarbeiter in Deutschland kündigen will. „Das ist doch ein völlig falsches Signal, mal sehen, wie die Mitarbeiter es aufnehmen.“ Am kommenden Montag soll es im Mannheimer Werk eine Betriebsversammlung geben…“ Artikel von Matthias Kros und Michael Roth auf morgenweb vom 08.05.2014
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DossierAlstom Résistance Widerstand

  • Laut Betriebsrat will das Management den Kündigungsschutz auch für das Mannheimer Werk kündigen: „Das ist absolut daneben“ „Die Alstom-Konzernbetriebsratsvorsitzende Elisabeth Möller ist außer sich. "Das ist absolut daneben. Man will uns quasi den Wölfen zum Fraß weiterlesen »

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Opel/Stellantis Bochum
Opel-Betriebsrat wählt Führung
„In der konstituierenden Sitzung des Bochumer Opel-Betriebsrates am 7. Mai 2014 wurde Rainer Einenkel mit 76% erneut zum Vorsitzenden des Betriebsrates gewählt. Als stellvertretender Betriebsratsvorsitzender wurde Murat Yaman bestätigt. Beide Betriebsräte wurden zusätzlich in den Gesamtbetriebsrat gewählt. Als Mitglieder des geschäftsführenden Betriebsratsausschuss wurden gewählt: Helmut Bonk, Bernd Brenneke, Annegret Gärtner-Leymann, Peter Gabriel, Dietmar Hahn, Michael Müller, Bernd Wozniczka. Als Mitglied des Europa-Betriebsrates wurde Rainer Einenkel bestätigt. Arbeitsschwerpunkte des neuen Betriebsrates: Opel will das Bochumer Opel-Werk Ende 2014 schließen. Der Bochumer Betriebsrat steht vor den kompliziertesten Verhandlungen in seiner Geschichte. Wir werden auch zukünftig vor der Verantwortung und schwierigen Entscheidungen nicht weglaufen. Unsere Schwerpunkte bleiben: 1. Juristische Klärung der Verlagerung des Zafira nach Rüsselsheim. Die Klage wird am 27. Mai 2014 am Landgericht Darmstadt behandelt. 2. Nachbesserung der Austrittsprogramme. 3. Verbindliche Festlegung von Arbeitsplätzen und Ersatzarbeit. Arbeitsplätze statt Arbeitsamt. 4. Der Bochumer Betriebsrat hat das Vertrauen der Belegschaft. Zuständig für die Bochumer Belegschaft bleiben die hier gewählten Betriebsräte und nicht Betriebsräte anderer Standorte. Darum keine Einschränkung in der Interessenvertretung und der Handlungsfähigkeit des gewählten Bochumer Betriebsrates.“ Meldung auf der Seite von Rainer Einenkel vom 07.05.2014 weiterlesen »
„In der konstituierenden Sitzung des Bochumer Opel-Betriebsrates am 7. Mai 2014 wurde Rainer Einenkel mit 76% erneut zum Vorsitzenden des Betriebsrates gewählt. Als stellvertretender Betriebsratsvorsitzender wurde Murat Yaman bestätigt. Beide Betriebsräte wurden zusätzlich in den Gesamtbetriebsrat gewählt. Als Mitglieder des geschäftsführenden Betriebsratsausschuss wurden gewählt: Helmut Bonk, Bernd Brenneke, Annegret Gärtner-Leymann, weiterlesen »

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Sportartikel
Gewerkschafterin über fairen Lohn: „Adidas soll mit uns verhandeln“
Gewerkschafterin Estela Ramirez über die miesen Arbeitsbedingungen des Sportartikelherstellers, dessen Ausreden und Zweitjobs der Näherinnen. Interview von Hannes Koch in der TAZ vom 08.05.2014 weiterlesen »
Gewerkschafterin Estela Ramirez über die miesen Arbeitsbedingungen des Sportartikelherstellers, dessen Ausreden und Zweitjobs der Näherinnen. Interview von Hannes Koch in der TAZ vom 08.05.2014 externer Link

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Politik in der Ukraine
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Gewerkschaften in der Ukraine
Legitimationskrise
„Die beispiellose Desinformationskampagne führender deutscher Medien hat anlässlich der in Odessa verübten Morde an über 40 Menschen einen neuen Höhepunkt erreicht. In der ukrainischen Millionenmetropole sei das Gewerkschaftshaus „in Brand geraten“ – „eine Katastrophe“, deren Urheber noch nicht bekannt wären, hieß es unmittelbar nach der Brandschatzung am 2. Mai übereinstimmend. Während auf Fotos internationaler Presseagenturen Anhänger der Kiewer Putschisten zu sehen waren, die den im Gewerkschaftshaus Eingeschlossenen Brandsätze hinterherwerfen, übernahmen maßgebliche deutsche Medien mehrfach Lügenberichte ukrainischer Geheimdienstorganisationen, wonach für die Verbrechen „Moskau“ verantwortlich sei. Die Ermordeten gehörten einer Demonstrantengruppe an, die regionale Autonomie verlangte. Sie floh vor den Angreifern, wurde ins Gewerkschaftshaus verfolgt, eingeschlossen und einem grausamen Tod durch Ersticken ausgeliefert…“ Bericht auf German Foreign Policy vom 05.05.2014 weiterlesen »
„Die beispiellose Desinformationskampagne führender deutscher Medien hat anlässlich der in Odessa verübten Morde an über 40 Menschen einen neuen Höhepunkt erreicht. In der ukrainischen Millionenmetropole sei das Gewerkschaftshaus "in Brand geraten" - "eine Katastrophe", deren Urheber noch nicht bekannt wären, hieß es unmittelbar nach der Brandschatzung am 2. Mai übereinstimmend. weiterlesen »

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Arbeitskämpfe in Griechenland
VIO.ME -Aktionstage

Selbstverwaltung bei Viomihaniki MetalleutikiNationwide two days of struggle and solidarity:

Sunday, May 11 at the VIOME factory *10.00 **to** 15.00*, Nationwide Assembly of the employees and the solidarity supporters of the VIOME Social Cooperative: The prospects of the struggle. *17.00 **to** 21.00*: Event with participants from other striving sections of society (e,g., Movement against the goldmines of Chalkidiki, Movement against the water privatization, etc. *21.30:* Concert for economic assistance *Monday, May 12 at 09:00:* Gathering outside the courts of Thessaloniki *The charges must be dismissed and the struggling workers of VIOME mustbe vindicated.* weiterlesen »

Selbstverwaltung bei Viomihaniki MetalleutikiNationwide two days of struggle and solidarity:

Sunday, May 11 at the VIOME factory *10.00 **to** 15.00*, Nationwide Assembly of the employees and the solidarity supporters of the VIOME Social Cooperative: The prospects of the struggle. *17.00 weiterlesen »

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Europäische Wirtschaftspolitik
EU und Japan kommen sich näher: Freihandelsabkommen für 2015 geplant
„Während die Debatte um das geplante Freihandelsabkommen zwischen der EU und den USA noch in vollem Gange ist, wird in Brüssel bereits die Absicht für ein ähnliches Vorhaben mit Japan vorangetrieben. Bedenken der Autoindustrie werden dabei ignoriert…“ Meldung vom 07. Mai 2014 bei N-TV weiterlesen »
"Während die Debatte um das geplante Freihandelsabkommen zwischen der EU und den USA noch in vollem Gange ist, wird in Brüssel bereits die Absicht für ein ähnliches Vorhaben mit Japan vorangetrieben. Bedenken der Autoindustrie werden dabei ignoriert…" Meldung vom 07. Mai 2014 bei N-TV weiterlesen »

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Politik in Österreich
Anklagen gegen Angegriffene: Nach Neonaziattacke werden Schläger und Gewerkschaftsaktivisten belangt
„Nach einem Neonaziangriff auf das Wiener Ernst-Kirchweger-Haus (EKH) im vergangenen Herbst stehen nun die Anklagen fest. Wie die Tageszeitung Der Standard am Dienstag in ihrer Onlineausgabe berichtete, werden neun Männer des Hausfriedensbruchs und der leichten Körperverletzung beschuldigt; zwei der Beschuldigten zählen allerdings zu den Angegriffenen…“ Artikel von Simon Loidl, Wien, in der jungen Welt vom 08.05.2014 weiterlesen »
„Nach einem Neonaziangriff auf das Wiener Ernst-Kirchweger-Haus (EKH) im vergangenen Herbst stehen nun die Anklagen fest. Wie die Tageszeitung Der Standard am Dienstag in ihrer Onlineausgabe berichtete, werden neun Männer des Hausfriedensbruchs und der leichten Körperverletzung beschuldigt; zwei der Beschuldigten zählen allerdings zu den Angegriffenen…“ Artikel von Simon weiterlesen »

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Mindestlohn in Deutschland
„Ein gesetzlicher Mindestlohn von 8,50 Euro ist eine Mogelpackung“
Kampagne für einen gesetzlichen Mindestlohn 10 Euro pro Stunde, lohnsteuerfrei„Jens Wernicke sprach für die NachDenkSeiten mit dem Sozialwissenschaftler Rainer Roth[*] über den Mindestlohn. Sind 8,50 Euro pro Stunde ausreichend? Und warum gibt es eigentlich so viele Ausnahmen? Herr Roth, Ihr Engagement gilt seit Mitte der 1990er Jahre der Einführung eines flächendeckenden gesetzlichen Mindestlohns. Die Große Koalition plant nun zwar einen solchen, bei diesem Vorhaben handelt es sich aber ganz augenscheinlich um eine „Mogelpackung“. Das kommuniziert nicht nur das breite Bündnis [PDF – 93.6 KB], dem Sie angehören; das sehen auch viele andere so. Die wirkliche Mogelei seien aber gar nicht die ganzen Ausnahmen, über die so viel gesprochen wird, meinen Sie. Wie ist das zu verstehen?...“ Interview von Jens Wernicke in den NachDenkSeiten vom 7. Mai 2014 weiterlesen »
Kampagne für einen gesetzlichen Mindestlohn 10 Euro pro Stunde, lohnsteuerfrei"Jens Wernicke sprach für die NachDenkSeiten mit dem Sozialwissenschaftler Rainer Roth[*] über den Mindestlohn. Sind 8,50 Euro pro Stunde ausreichend? Und warum gibt es eigentlich so viele Ausnahmen? Herr Roth, Ihr Engagement gilt weiterlesen »

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Perspektiven der Erwerbslosenproteste
Dreißig Jahre Erwerbslosenprotest 1982 – 2012
Dreißig Jahre Erwerbslosenprotest 1982 – 2012„Dreißig Jahre Erwerbslosenprotest 1982 – 2012. Dokumentation, Analyse und Perspektive“ ist der Titel des von Harald Rein herausgegebenen Buches im AG Spak-Verlag (ISBN 978-3-940865-37-3; 2014; 330 Seiten; 22,00 €) nun in der zweiten, aktualisierten und erweiterten Auflage! Siehe dazu: Inhaltsverzeichnis und Bestellung sowie der Ausblick von Harald Rein als exklusive Leseprobe im LabourNet Germany   weiterlesen »
Dreißig Jahre Erwerbslosenprotest 1982 – 2012"Dreißig Jahre Erwerbslosenprotest 1982 – 2012. Dokumentation, Analyse und Perspektive" ist der Titel des von Harald Rein herausgegebenen Buches im AG Spak-Verlag (ISBN 978-3-940865-37-3; 2014; 330 Seiten; 22,00 €) nun in der zweiten, aktualisierten und erweiterten Auflage! weiterlesen »

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Finanztransaktionssteuer
Finanzsteuer light kommt – 2016
Finanztransaktionssteuer jetzt!„Erst ging es um eine Tobin Tax, dann um eine abgespeckte Finanzsteuer, nun nur noch um eine Börsensteuer – und die soll jetzt auch erst 2016 eingeführt werden, und zwar schrittweise. So haben es die elf Finanzminister beschlossen, die nach jahrelangen Bemühungen noch übrig geblieben sind, wie heute am Rande des Ecofin-Rats in Brüssel bekannt wurde. Und selbst dieser Mini-Aufschub-Beschluss wurde wohl nur deshalb gefasst, damit man vor der Europawahl behaupten kann, man nehme die Sorgen der Bürger ernst…“ Meldung vom 6. Mai 2014 von und bei Eric Bonse weiterlesen »
"Erst ging es um eine Tobin Tax, dann um eine abgespeckte Finanzsteuer, nun nur noch um eine Börsensteuer – und die soll jetzt auch erst 2016 eingeführt werden, und zwar schrittweise. So haben es die elf Finanzminister beschlossen, die nach jahrelangen Bemühungen noch übrig geblieben sind, wie heute am Rande weiterlesen »

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DGB
Die DGB-Gewerkschaften seit der Krise. Entwicklungen, Herausforderungen, Strategien
Studie von Heiner Dribbusch und Peter Birke vom April 2014 für die Friedrich-Ebert-Stiftung weiterlesen »
"Die Krise löste neue Dynamiken im Zusammenspiel von Staat, Unternehmen und Gewerkschaften aus. Im Vorwahlkampf für die Bundestagswahl 2009 begünstigten Interessenüberschneidungen bei der Eingrenzung der Krisenfolgen einen neuen »Krisenkorporatismus«. Für die Gewerkschaften stand dabei die Beschäftigungssicherung ganz oben auf der Agenda. Im Frühjahr 2014 sieht es so aus, als seien weiterlesen »

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Antimilitarismus
8. Mai 2014 – Tag der Befreiung von Krieg und Faschismus
8. Mai - Tag der Befreiung von Krieg und FaschismusAus diesem Anlass und wegen der beunruhigenden Gewalteskalation in der Ukraine ruft die Friedensbewegung zu Mahnwachen und anderen öffentlichen Gedenkveranstaltungen auf – auch um ins Gedächtnis zu rufen, welchen Anteil die Sowjetunion an der Niederschlagung des Faschismus hatte. Siehe dazu:
  • Wenn erst die Gewerkschaftshäuser brennen …! „Die rechtsradikalen Banden in der Ukraine machen vor nichts halt: Am Freitag wurde in Odessa ein Gewerkschaftshaus abgefackelt, in das sich Menschen vor marodierenden Milizen des „Rechten Sektors“ flüchteten. Mehr als 40 Menschen kamen in den Flammen ums Leben. Die ukrainische Polizei machte nicht einmal den Versuch, die Rechtsradikalen aufzuhalten und den Massenmord zu verhindern. Der Bundesregierung sind die Toten keiner Erwähnung wert. Es waren ja nur „prorussische Demonstranten“, die ums Leben kamen. Es ist für uns unerträglich mitansehen zu müssen, wie in diesen Tagen antirussische Stimmung in unserem Land gemacht wird…“ Aufruf aus der Friedensbewegung zu Mahnwachen am 8. Mai 2014 beim Friedensratschlag und Termine
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8. Mai - Tag der Befreiung von Krieg und FaschismusAus diesem Anlass und wegen der beunruhigenden Gewalteskalation in der Ukraine ruft die Friedensbewegung zu Mahnwachen und anderen öffentlichen Gedenkveranstaltungen auf - auch um ins Gedächtnis zu rufen, welchen Anteil die Sowjetunion an weiterlesen »

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Allgemeine wirtschaftspolitische Debatte und Wirtschaftspolitik
„Der Arbeitsmarkt ist kein Kartoffelmarkt“
„Heiner Flassbeck erklärt im Telepolis-Gespräch, warum das von Schäuble praktizierte Wirtschaftsmodell die deutsche und die europäische Ökonomie an die Wand fahren wird. Der ersten Reihe rechts fröstelte etwas, als der Vortragende des gestrigen Telepolis-Gesprächs Telepolis-Gespräch: Wege aus der Krise, der Ökonom Heiner Flassbeck, ein „paar Grundbotschaften“ zum Zusammenhang Deflation und Arbeitsmarkt servierte. Das Fenster neben dem Referenten stand weit offen und der Frühling draußen war nur Humbug, kalt und frisch strömte die Luft herein. Und der freundliche Redner Heiner Flassbeck zerlegte das deutsche Wirtschaftshoch in seine kalten Bestandteile…“ Interview von Thomas Pany in telepolis vom 06.05.2014 weiterlesen »
"Heiner Flassbeck erklärt im Telepolis-Gespräch, warum das von Schäuble praktizierte Wirtschaftsmodell die deutsche und die europäische Ökonomie an die Wand fahren wird Der ersten Reihe rechts fröstelte etwas, als der Vortragende des gestrigen Telepolis-Gesprächs Telepolis-Gespräch: Wege aus der Krise, der Ökonom Heiner Flassbeck, ein "paar Grundbotschaften" zum Zusammenhang Deflation und weiterlesen »

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