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Kaufhof/Karstadt
Karstadt informiert Betriebsräte über Stand der Dinge
„Steckt Karstadt auch weiterhin in Problemen? Ein Medienbericht legt das nahe. Das Unternehmen informierte nun die Betriebsräte über die aktuelle Situation. Verdi fordert ein klares Konzept. Die angeschlagene Warenhauskette Karstadt hat die Betriebsräte über die aktuelle Situation des Unternehmens informiert. Von Karstadt war dazu am Mittwoch zunächst keine Stellungnahme zu erhalten. Eine Sprecherin der Gewerkschaft Verdi bestätigte lediglich das Treffen im Sauerland, nahm aber zum Inhalt der Veranstaltung nicht Stellung. Laut „Bild“-Zeitung soll das Unternehmen weiter mit anhaltenden Problemen zu kämpfen haben…“ Meldung in der Wirtschaftswoche vom 26.06.2014 weiterlesen »
„Steckt Karstadt auch weiterhin in Problemen? Ein Medienbericht legt das nahe. Das Unternehmen informierte nun die Betriebsräte über die aktuelle Situation. Verdi fordert ein klares Konzept. Die angeschlagene Warenhauskette Karstadt hat die Betriebsräte über die aktuelle Situation des Unternehmens informiert. Von Karstadt war dazu am Mittwoch zunächst keine Stellungnahme zu weiterlesen »

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Politik in Thailand
Der Putsch in Thailand ab Mai 2014

Dossier

  • no coupEs herrscht Ruhe im Land – nicht so ganz: MigrantInnen – Vertreibung Am 13. Juni hielt Putschgeneral Prayuth Chan-ocha eine Fernsehrede, aus der verschiedenste Kommentatoren schlussfolgern, dass die Herrschaft des Militärs länger dauern könnte, als das ursprünglich angekündigte Jahr bis zu den nächsten Wahlen. Wobei eine Reihe von angekündigten Maßnahmen auch als „Zustimmung erkaufen“ gewertet werden. Der Artikel The Bangkok Coup: Shock and Awe  des Asia Sentinel am 18. Juni 2014 beim CETRI fasst diese aktuelle Entwicklung zusammen…
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  • no coupEs herrscht Ruhe im Land – nicht so ganz: MigrantInnen - Vertreibung Am 13. Juni hielt Putschgeneral Prayuth Chan-ocha eine Fernsehrede, aus der verschiedenste Kommentatoren schlussfolgern, dass die Herrschaft des Militärs länger dauern könnte, als das ursprünglich angekündigte Jahr weiterlesen »

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Soziale Konflikte in Brasilien »
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Soziale Proteste in Brasilien: Gegen FIFA-WM 2014 und Olympia 2016 (bis August 2016)
Bauarbeiter – Streik: Umzingelt, geprügelt, Tränengas und Gummigeschosse
brasilien fifa go homeAm dritten Streiktag der Bauarbeiter am Spielort Fortaleza hat die Anti-Aufruhrpolizei voll zugeschlagen: Die Streikenden wurden massiv attackiert, Streik während der WM soll faktisch als Verbrechen behandelt werden – die Bauarbeiter von Fortaleza haben trotz allem beschlossen, weiter zu streiken. Neben Lohnerhöhung fordern sie auch Verbesserung der Krankenversicherung – und bessere Arbeitssicherheit, unter anderem mit dem Verweis auf die Unfälle bei den WM Bauten. Der Bericht Tropa de Choque reprime com bombas de gás lacrimogêneo manifestação pacífica de trabalhadores da construção civil no terceiro dia de greve am 25. Juni 2014 bei der CSP Conlutas weiterlesen »
brasilien fifa go homeAm dritten Streiktag der Bauarbeiter am Spielort Fortaleza hat die Anti-Aufruhrpolizei voll zugeschlagen: Die Streikenden wurden massiv attackiert, Streik während der WM soll faktisch als Verbrechen behandelt werden – die Bauarbeiter von Fortaleza haben trotz allem beschlossen, weiter weiterlesen »

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Arbeitskämpfe in Swasiland/Eswatini
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Arbeitsbedingungen in Swasiland/Eswatini
Streik der Zuckerarbeiter in Swasiland
Swasiland: Streik der ZuckerarbeiterSeit dem 12. Juni organisiert die Gewerkschaft Swaziland Agricultural & Plantation Workers‘ Union (SAPWU) bei den beiden grössten Zuckerherstellern Afrikas Tambankulu Estates und Ubombo Sugar (die zu südafrikanischen beziehungsweise britischen Multis gehören, und bei denen auch der Herr König ein paar Aktien hat) einen Streik um Lohnerhöhungen und mehr Freizeit. Die Unternehmensleitungen haben reagiert – mit Sippenhaft: Die Busse, die die Kinder der Arbeiter zur Schule bringen, wurden eingestellt, und die Justiz des Königs soll Streikposten verhindern. Der Solidaritätsaufruf Striking Swaziland sugar workers need your support! seit 24. Juni 2014 bei der IUF mit Protestmail – Entwurf weiterlesen »
Swasiland: Streik der ZuckerarbeiterSeit dem 12. Juni organisiert die Gewerkschaft Swaziland Agricultural & Plantation Workers' Union (SAPWU) bei den beiden grössten Zuckerherstellern Afrikas Tambankulu Estates und Ubombo Sugar (die zu südafrikanischen beziehungsweise britischen Multis gehören, und bei denen auch der Herr König ein weiterlesen »

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General Electric / Alstom
Der französische Konzern Alstom entgeht Siemens – und wird von General Electric (GE) eingekauft: Fusion der Superlative

Artikel von Bernard Schmid, Paris, zuerst gekürzt erschienen in der Jungle World vom 26.06.2014

Alstom Résistance WiderstandEs ist eine Fusion der Superlative, nach einem politisch-ökonomischen Tauziehen, das auch in Deutschland für einige Schlagzeilen sorgte. Der größte in den USA ansässige Industriekonzern hat am Ende das Rennen gemacht und sich vorerst gegen einen deutschen Rivalen, welcher im Bunde mit zwei japanischen Firmen durchsetzte, durchsetzen können. Anders ausgedrückt: Die Nummer Eins im betreffenden Wirtschaftssektor (Energiesektor) konnte sich durchsetzen, und verhinderte eine Allianz aus den Nummern Zwei, Drei und Vier. Der auserwählte Aufkäufer wird nunmehr den größten Unternehmenskauf in seiner bisherigen Geschichte durchführen. Zuvor hatte sich die Bundesregierung in Berlin, Bundeskanzlerin Angela Merkel ebenso wie Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel von der SPD, hinter die konkurrierenden Aufkaufpläne des deutschen Konzerns gestellt und war dabei auch durch viele Medienberichte flankiert worden. weiterlesen »

Artikel von Bernard Schmid, Paris, zuerst gekürzt erschienen in der Jungle World vom 26.06.2014

Alstom Résistance WiderstandEs ist eine Fusion der Superlative, nach einem politisch-ökonomischen Tauziehen, das auch in Deutschland für einige Schlagzeilen sorgte. Der größte in den USA ansässige Industriekonzern weiterlesen »

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"Terrorismus"bekämpfung und Grundrechte (§129)
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europäisches Überwachungs- und Sicherheitssystem
EU-Mitgliedstaaten beschließen Hilfe bei politischen Krisen und Terroranschlägen
„Mit der „Solidaritätsklausel“ erhalten die im „ATLAS-Netzwerk“ zusammengeschlossenen europäischen Spezialeinheiten erstmalig ein konkretes Betätigungsfeld, auch die GSG 9 macht mit Der Europäische Rat will morgen Schlussfolgerungen zur Anwendung der sogenannten „Solidaritätsklausel“ annehmen. Alle EU-Mitgliedstaaten sollen sich darauf verlassen können, im Falle eines Terroranschlags, einer Katastrophe oder einer schwammig definierten Krise jede mögliche Hilfe von den Organen der Europäischen Union zu erhalten. Zwar ist dies bereits im Vertrag von Lissabon festgelegt, jedoch gab es über die vorgesehene Ausgestaltung Uneinigkeit…“ Artikel von Matthias Monroy in telepolis vom 23.06.2014 weiterlesen »
"Mit der "Solidaritätsklausel" erhalten die im "ATLAS-Netzwerk" zusammengeschlossenen europäischen Spezialeinheiten erstmalig ein konkretes Betätigungsfeld, auch die GSG 9 macht mit Der Europäische Rat will morgen Schlussfolgerungen zur Anwendung der sogenannten "Solidaritätsklausel" annehmen. Alle EU-Mitgliedstaaten sollen sich darauf verlassen können, im Falle eines Terroranschlags, einer Katastrophe oder einer schwammig definierten Krise weiterlesen »

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Gesundheitspolitik
[Broschüre] »Gleich wird’s ein bisschen wehtun«. Eine kritische Bestandsaufnahme zu den aktuellen Entwicklungen im Gesundheitswesen
Ränkeschmiede - Texte zur internationalen ArbeiterInnenbewegung - No. 22 vom Juni 2014: »Gleich wird's ein bisschen wehtun«Broschüre der Redaktion express in der Reihe Ränkeschmiede – Texte zur internationalen ArbeiterInnenbewegung – No. 22 vom Juni 2014. Siehe Inhaltsverzeichnis und Bezugsadresse (1. Auflage, Juni 2014, 88 Seiten, Einzelpreis 8 Euro zzgl. Porto). Im Inhalt Beiträge zu den Themenbereichen Ökonomisierung – Privatisierung – Grundsätzliches / Gewerkschaftliche und betriebliche Strategien und Widerstand / Internationales. Autoren: Nadja Rakowitz / Marc Kappler / Fabian Rehm / Peter Hoffmann / Rudi Schwab / Michael Wendl / Kirsten Huckenbeck / Stefan Schoppengerd / Slave Cubela / Michael Quetting / Anna Leder / Sandra Stern / Stefan Meyer. weiterlesen »
Ränkeschmiede - Texte zur internationalen ArbeiterInnenbewegung - No. 22 vom Juni 2014: »Gleich wird's ein bisschen wehtun«Broschüre der Redaktion express in der Reihe Ränkeschmiede - Texte zur internationalen ArbeiterInnenbewegung - No. 22 vom Juni 2014. Siehe Inhaltsverzeichnis und Bezugsadresse weiterlesen »

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Allgemeine wirtschaftspolitische Debatte und Wirtschaftspolitik
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Grundsätzliches zur aktuellen Sozialpolitik
Sozialbudget: Funktionselement für Exportexzess und Finanzkapitalismus
Überarbeiteter Beitrag von Prof. (Gast) Albrecht Goeschel zur Fachkonferenz “Solidarität im 21. Jahrhundert“: Welche Standards braucht der Sozialstaat? Stiftung Christlich-Soziale Politik e.V. in Königswinter am 2.Juni 2014. Inhalt: „Geschäftsmodell Deutschland“: Exportexzess und Finanzkapitalismus durch Dumpinglöhne und Eurowährung; Der (kapitalistische) Sozialstaat als schwacher Mehrwert-Garant und starker Profitraten-Treiber; Sozialbudgetwachstum substituiert Sozialproduktwachstum und Privatverbrauch; Sozialbudgetwachstum flankiert Kapitalumbau mittels Abschreibungen; Sozialbudgetwachstum basiert Exportüberschüsse; Sozialbudgetwachstum kompensiert Privatsparen weiterlesen »
Überarbeiteter Beitrag von Prof. (Gast) Albrecht Goeschel zur Fachkonferenz “Solidarität im 21. Jahrhundert“: Welche Standards braucht der Sozialstaat? Stiftung Christlich-Soziale Politik e.V. in Königswinter am 2.Juni 2014. Inhalt: „Geschäftsmodell Deutschland“: Exportexzess und Finanzkapitalismus durch Dumpinglöhne weiterlesen »

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Die Aufstände in der arabischen Welt ab 2011
Der Arabische Frühling – Eine Bilanz des Schreckens
„Rufen wir uns den Tahir-Platz in Ägypten in Erinnerung, wo alles so hoffnungsvoll begann – und müssen nun heute zusehen, wie einer Triebfeder dieses Aufbruchs, dem Sender Al Dschasira einfach “der Stecker gezogen wird”, und Demokratie und Rechtsstaat in Ägypten mit Füssen getreten werden…“ Kommentierte Presseschau vom 26.6.2014 weiterlesen »

Kommentierte Presseschau vom 26.6.2014

Rufen wir uns den Tahir-Platz in Ägypten in Erinnerung, wo alles so hoffnungsvoll begann - und müssen nun heute zusehen, wie einer Triebfeder dieses Aufbruchs, dem Sender Al Dschasira einfach “der Stecker gezogen wird”, und Demokratie und Rechtsstaat in Ägypten mit Füssen getreten werden. weiterlesen »

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Mosambik
Streik in Zuckerfabrik: Vom Wirtschaftswundern bleibt – das wundern…
…über die Unverschämtheit der Unternehmen. Die Belegschaft von Unitrans Moçambique Lda, Tochterfirma der südafrikanischen Xinavane sollte – einfach so – statt 8 nunmehr 12 Stundenschicht machen. Ohne Bezahlung versteht sich. Die Gewerkschaft im Betrieb war laut Presseberichten „nicht zu erreichen“, was logischerweise dazu führte, dass die Belegschaft am vergangenen Wochenende in den Streik trat. Die Sapo – Meldung TRABALHADORES DA UNITRANS MOÇAMBIQUE LTDA PARALISAM ACTIVIDADES am 21. Juni 2014 auf der Seite der Nachrichtenagentur weiterlesen »
...über die Unverschämtheit der Unternehmen. Die Belegschaft von Unitrans Moçambique Lda, Tochterfirma der südafrikanischen Xinavane sollte – einfach so – statt 8 nunmehr 12 Stundenschicht machen. Ohne Bezahlung versteht sich. Die Gewerkschaft im Betrieb war laut Presseberichten „nicht zu erreichen“, was logischerweise dazu führte, dass die Belegschaft am vergangenen Wochenende weiterlesen »

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El Salvador
Im Auftrag von Monsanto…
Macht die US Regierung Politik gegenüber El Salvador: „Die Regierung der USA hat die Auszahlung von Entwicklungshilfe aus dem Millenium-Challenge-Fonds in Höhe von 277 Millionen US-Dollar davon abhängig gemacht, dass El Salvador gentechnisch verändertes Mais-Saatgut von Monsanto kauft“ – so beginnt der Artikel US-Entwicklungshilfe nur mit Saatgut von Monsanto von Christa Rahner-Göhring am 25. Juni 2014 bei amerika21.de weiterlesen »
Macht die US Regierung Politik gegenüber El Salvador: „Die Regierung der USA hat die Auszahlung von Entwicklungshilfe aus dem Millenium-Challenge-Fonds in Höhe von 277 Millionen US-Dollar davon abhängig gemacht, dass El Salvador gentechnisch verändertes Mais-Saatgut von Monsanto kauft“ – so beginnt der Artikel US-Entwicklungshilfe nur mit Saatgut von weiterlesen »

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Südafrika »
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Arbeitskämpfe in Südafrika »
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Streiks der Bergarbeiter
Gegen alle Register…
…denn diese wurden gezogen, alle – inklusive serienweise Berichte in diversen Medien, die vor allem darauf abhoben, die Streikenden seien sozusagen „alles Migranten“ (was bestenfalls dann einigermaßen stimmt, wenn innersüdafrikanische Migration mitgerechnet wird) – wurde der Streik fünf Monate lang aufrecht erhalten, mit Ergebnissen, die sich durchaus sehen lassen können. Die Kampagne geht aber weiter, wie etwa der abschliessende Bericht Mathunjwa pats self on back after Amcu strike ends externer Link von Kwanele Sosibo am 23 Juni 2014 im Mail and Guardian zeigt, der die vom Autor herausgefundene Selbstherrlichkeit des AMCU Vorsitzenden Mathunjwa in den Mittelpunkt stellt weiterlesen »

...denn diese wurden gezogen, alle – inklusive serienweise Berichte in diversen Medien, die vor allem darauf abhoben, die Streikenden seien sozusagen „alles Migranten“ (was bestenfalls dann einigermaßen stimmt, wenn innersüdafrikanische Migration mitgerechnet wird) – wurde der Streik fünf Monate lang aufrecht erhalten, mit Ergebnissen, die sich durchaus sehen lassen können. weiterlesen »


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Krise in Großbritannien »
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Widerstand und Proteste gegen die Krise in Großbritannien
50.000 demonstrieren gegen Austeritätspolitik
gb no more austerityIn London fand am vergangenen Wochenende nach längerer Zeit die erste größere landesweite Demonstration diesen Jahres gegen die Austeritätspolitik der konservativen Regierung statt – die erste die von dem Zusammenschluss People’s Assembly organisiert wurde und an der sich 50.000 Menschen von Cornwall bis Newcastle beteiligten. Im Zentrum der Aktivitäten und Debatten rund um diese Demonstration standen vor allen Dingen zwei Themen: Der Proteststreik mehrerer Gewerkschaften am 10. Juli und die beginennde landesweite Kampagne zur Verteidigung des Nationalen Gesundheitsdienstes NHS, wird in dem Bericht 50,000 March Against Austerity am 25. Juni 2014 bei der People’s Assembly weiterlesen »
gb no more austerityIn London fand am vergangenen Wochenende nach längerer Zeit die erste größere landesweite Demonstration diesen Jahres gegen die Austeritätspolitik der konservativen Regierung statt – die erste die von dem Zusammenschluss People’s Assembly organisiert wurde und an der sich weiterlesen »

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IG Metall
Das proletarische Vorspiel zu 1968. Der baden-württembergische MetallarbeiterInnenstreik 1963 zwischen Klassenkampf und Sozialpartnerschaft
„1967 veröffentlicht das berühmte Frankfurter Institut für Sozialforschung unter dem Titel „Reaktionen auf politische Vorgänge“ eine dreigeteilte Meinungsstudie, die nach dem Eichmann-Prozess in Jerusalem, nach der Spiegel-Affäre und nach dem Metallarbeiterstreik in Baden-Württemberg 1963 fragt. Spiegel-Affäre und Eichmann-Prozess sind noch heute als Ereignisse bekannt, die das Nachkriegsdeutschland prägten. Wie kommt es, dass die SoziologInnen der „Frankfurter Schule“ seinerzeit einen Streik als genauso relevant eingeschätzt haben?...“ Artikel von Torsten Bewernitz in Direkte Aktion vom Mai/Juni 2014 weiterlesen »
"1967 veröffentlicht das berühmte Frankfurter Institut für Sozialforschung unter dem Titel „Reaktionen auf politische Vorgänge“ eine dreigeteilte Meinungsstudie, die nach dem Eichmann-Prozess in Jerusalem, nach der Spiegel-Affäre und nach dem Metallarbeiterstreik in Baden-Württemberg 1963 fragt. Spiegel-Affäre und Eichmann-Prozess sind noch heute als Ereignisse bekannt, die das Nachkriegsdeutschland prägten. Wie kommt weiterlesen »

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Arbeitskämpfe in Schweden
Streik der Eisenbahner beendet – massivste Angriffe abgewehrt
Die angekündigte Ausweitung des Streiks und die breite Solidarität innerhalb der Gewerkschaftsbewegung haben immerhin dazu geführt, dass die Unternehmensleitung von Veolia verhandelt hat – und einige der massivsten Angriffe, wie etwa alle Beschäftigten auf Teilzeit zu zwingen, zurückgenommen hat. „Der Streik im Zugverkehr ist nun vorbei. Am späten Donnerstagabend akzeptierten beide Parteien das Angebot des Schlichters. Lohnerhöhungen für Stundenlöhner und eine Beschränkung des Anteiles Teilzeit und stundenweise Beschäftigter sind das Resultat des Streiks. Der Streik dauerte seit gut zwei Wochen an und SEKO (LO-Gewerkschaft SErvice+KOmmunikation; A.d.Ü.) hatte eine Ausweitung auf den Stockholmer Vorortverkehr zum Mittsommerfest angekündigt. Der Arbeitgeber drohte mit Aussperrung. Nun kommt es nicht dazu, weil die Parteien sich einigen konnten“ – so hat es der Übersetzer aus dem Artikel Tågstrejken avblåst – parterna enades am 18. Juni 2014 in der Zeitung Arbetaren zusammengefasst weiterlesen »
Die angekündigte Ausweitung des Streiks und die breite Solidarität innerhalb der Gewerkschaftsbewegung haben immerhin dazu geführt, dass die Unternehmensleitung von Veolia verhandelt hat – und einige der massivsten Angriffe, wie etwa alle Beschäftigten auf Teilzeit zu zwingen, zurückgenommen hat. „Der Streik im Zugverkehr ist nun vorbei. Am späten Donnerstagabend akzeptierten weiterlesen »

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