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Überwachung und Datenschutz
Metadaten: Wie dein unschuldiges Smartphone fast dein ganzes Leben an den Geheimdienst übermittelt
„Geheimdienste sammeln Metadaten über die Kommunikation aller Bürger. Die Politiker wollen uns glauben machen, dass diese Daten nicht allzu viel aussagen. Ein Niederländer hat das überprüft und das Gegenteil demonstriert: Metadaten verraten viel mehr über dein Leben, als du denkst…“ Gastbeitrag von Dimitri Tokmetzis vom 29. Juli 2014 bei Netzpolitik weiterlesen »
"Geheimdienste sammeln Metadaten über die Kommunikation aller Bürger. Die Politiker wollen uns glauben machen, dass diese Daten nicht allzu viel aussagen. Ein Niederländer hat das überprüft und das Gegenteil demonstriert: Metadaten verraten viel mehr über dein Leben, als du denkst…" Gastbeitrag von Dimitri Tokmetzis vom 29. Juli 2014 weiterlesen »

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Gewerkschaften im Iran
Arbeiternews Nr. 76 vom Juli 2014
Darin u.a.: „Bericht über die Demonstration vom 6. Juni vor dem Hauptbüro der Internationalen Arbeiter Organisation, parallel zur 103. Tagung der ILO“; „Free Reza Shahabi“; „Resolution der Internationalen Allianz zur Unterstützung der Arbeiter in Iran (IASWI), anlässlich des 6 Junis 2014 in Genf“; „Kurznachrichten“… Zur Ausgabe Nr. 76 weiterlesen »
Darin u.a.: „Bericht über die Demonstration vom 6. Juni vor dem Hauptbüro der Internationalen Arbeiter Organisation, parallel zur 103. Tagung der ILO“; „Free Reza Shahabi“; „Resolution der Internationalen Allianz zur Unterstützung der Arbeiter in Iran (IASWI), anlässlich des 6 Junis 2014 in Genf“; „Kurznachrichten“… Zur Ausgabe Nr. 76 weiterlesen »

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Gastronomie und Hotelgewerbe
Neuer bundesweiter Tarifvertrag für die Systemgastronomie zwischen DEHOGA und Gewerkschaft NGG
„Der Deutsche Hotel- und Gaststättenverband (DEHOGA) und die Gewerkschaft Nahrung-Genuss-Gaststätten (NGG) haben sich auf den Abschluss eines neuen Tarifvertrages für die Beschäftigten in der Systemgastronomie geeinigt. Der Tarifvertrag sieht zum 1. Dezember 2014 differenzierte Entgelterhöhungen in den verschiedenen Tarifgruppen vor und hat eine Laufzeit bis zum 31. Mai 2016. Mit dem gemeinsamen Ziel, gute tarifliche Rahmenbedingungen zu erhalten und die Attraktivität der Branche weiter zu erhöhen, haben die Sozialpartner folgende Eckpunkte vereinbart: Ab dem 1. Dezember 2014 gilt ein unterster Tariflohn von 8,51 Euro pro Stunde. Die getroffenen Regelungen gelten für bundesweit tätige Unternehmen der Systemgastronomie – eine Unterscheidung nach „Ost“ und „West“ findet nicht statt. Die Entgelte der unteren Tarifgruppen steigen überdurchschnittlich stark. Die Vergütungen aller Auszubildenden steigen mit 90 Euro pro Monat überproportional…“ Pressemitteilung der NGG vom 30. Juli 2014 weiterlesen »
„Der Deutsche Hotel- und Gaststättenverband (DEHOGA) und die Gewerkschaft Nahrung-Genuss-Gaststätten (NGG) haben sich auf den Abschluss eines neuen Tarifvertrages für die Beschäftigten in der Systemgastronomie geeinigt. Der Tarifvertrag sieht zum 1. Dezember 2014 differenzierte Entgelterhöhungen in den verschiedenen Tarifgruppen vor und hat eine Laufzeit bis zum 31. Mai 2016. Mit weiterlesen »

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Gewerkschaften in China
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Arbeitsbedingungen in der IT-Hardware-Industrie
Chinesische Fairphone-Arbeiter haben Betriebsrat gewählt
„Fairphone hat die erste Wahl von Arbeitervertretern bei seinem chinesischen Auftragsfertiger organisiert. Sie können mitbestimmen, wofür ein Teil des Fairphone-Kaufpreises verwendet wird. Eines der wichtigsten Versprechen der Fairphone-Macher war der „Worker Welfare Fund“: Pro verkauftem Smartphone flossen fünf US-Dollar in einen Topf für die Arbeiter des chinesischen Auftragsfertigers, insgesamt kamen 125.000 Dollar zusammen. Nun haben die Arbeiter 18 Vertreter aus ihren Reihen gewählt, die zusammen mit Fairphone und dem Fabrik-Management über die Verwendung des Geldes bestimmen, berichtet Fairphone. (…)Betriebliche Mitbestimmung ist in China bislang die Ausnahme. Die Funktionäre der Einheitsgewerkschaft ACGB werden meist nicht gewählt, sondern vom Management oder der Politik bestimmt. „Der ACGB ist de facto eine Staatsbehörde und kein Interessenverband der Arbeitnehmer“, schreibt (PDF) die Friedrich-Ebert-Stiftung. Die Gründung unabhängiger Gewerkschaften ist nicht möglich.“ Meldung im Heise Newsticker vom 28.07.2014 weiterlesen »
„Fairphone hat die erste Wahl von Arbeitervertretern bei seinem chinesischen Auftragsfertiger organisiert. Sie können mitbestimmen, wofür ein Teil des Fairphone-Kaufpreises verwendet wird. Eines der wichtigsten Versprechen der Fairphone-Macher war der "Worker Welfare Fund": Pro verkauftem Smartphone flossen fünf US-Dollar in einen Topf für die Arbeiter des chinesischen Auftragsfertigers, insgesamt kamen weiterlesen »

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Politik in Spanien
Bezahlen für jeden Link
Spanien führt ein Leistungsschutzrecht ein, nach dem auch einfache Links kostenpflichtig werden könnten. Es drohen Strafen bis 300.000 Euro. Artikel von Sebastian Erb in der TAZ vom 28.07.2014 . Aus dem Text: „(…) Das neue Gesetz ist in Spanien unter dem Namen „Google-Steuer“ bekannt. Ähnlich dem deutschen Leistungsschutzrecht sollen Urheber eine „gerechte Vergütung“ – so der Gesetzestext – bekommen für Textausschnitte, die anderswo online veröffentlicht werden. Wie hoch dieser Betrag sein wird, ist noch nicht entschieden. Bei Verstößen ist eine Strafe zwischen 30.000 und 300.000 Euro vorgesehen. Die Regelung richtet sich in erster Linie an Nachrichtenaggregatoren wie Google News. Nach der Interpretation von spanischen Medienexperten würden aber auch schon einfache Links auf Blogs kostenpflichtig. Normale Suchmaschinenergebnisse nimmt das Gesetz ausdrücklich aus weiterlesen »
Spanien führt ein Leistungsschutzrecht ein, nach dem auch einfache Links kostenpflichtig werden könnten. Es drohen Strafen bis 300.000 Euro. Artikel von Sebastian Erb in der TAZ vom 28.07.2014  externer Link. Aus dem Text: „(…) Das weiterlesen »

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Rüstungsindustrie und -exporte
Der Tod ist ein Meister aus Deutschland
„Vor 100 Jahren begann der Erste Weltkrieg, vor 75 Jahren der Zweite. Was haben wir daraus gelernt? In diesen Wochen muss man den Eindruck haben, dass wir kaum etwas gelernt haben. Deutschland steht an dritter Stelle der Waffenexporteure der Welt – nach den USA und Russland. Das heißt, wir helfen noch immer, dass anderswo gemordet, gelitten und gestorben wird. Wie aber werden Waffenexporte aus Deutschland gerechtfertigt? Bayern ist eines der Zentren der deutschen Waffenindustrie. Horst Seehofer sagt mit brutaler Ehrlichkeit: Wegen der Arbeitsplätze der bayerischen Rüstungsindustrie soll alles so bleiben wie es ist. Da stört es nicht, dass ein Großteil der Waffen an brutale Diktaturen geht, dass Menschenrechte verletzt werden und Leben vernichtet wird. Arbeitsplätze „rechtfertigen“ die tödlichen Exporte und den Massenmord…“ Ein Kommentar zu den deutschen Waffenexporten von Franz Alt auf Telepolis vom 31.07.2014 weiterlesen »
„Vor 100 Jahren begann der Erste Weltkrieg, vor 75 Jahren der Zweite. Was haben wir daraus gelernt? In diesen Wochen muss man den Eindruck haben, dass wir kaum etwas gelernt haben. Deutschland steht an dritter Stelle der Waffenexporteure der Welt – nach den USA und Russland. Das heißt, wir helfen weiterlesen »

Großstreik beim Ölkonzern Eni
„Die 30.000 Mitarbeiter des italienischen Ölkonzerns Eni sind in den Streik getreten. Sie protestieren gegen Pläne des Unternehmens, eine Ölraffinerie in der sizilianischen Hafenstadt Gela zu schließen, die 3.500 Personen beschäftigt. Vor der Abgeordnetenkammer in Rom kam es zu einem „Sit In“ von Eni-Mitarbeitern. „Der Plan Enis hat dramatische Folgen für den ganzen Süden“, protestierte Gewerkschaftschefin Susanna Camusso…“ Agenturmeldung im Industriemagazin vom 31.07.2014 weiterlesen »
„Die 30.000 Mitarbeiter des italienischen Ölkonzerns Eni sind in den Streik getreten. Sie protestieren gegen Pläne des Unternehmens, eine Ölraffinerie in der sizilianischen Hafenstadt Gela zu schließen, die 3.500 Personen beschäftigt. Vor der Abgeordnetenkammer in Rom kam es zu einem "Sit In" von Eni-Mitarbeitern. "Der Plan Enis hat dramatische Folgen weiterlesen »

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Lohnarbeit als Fetisch »
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jenseits der "Arbeitsgesellschaft" - Diagnose und Perspektiven
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Fetisch Arbeit
[Das Buch] Das Recht auf Faulheit
Paul Lafargue, Recht auf FaulheitWiderlegung des »Rechts auf Arbeit« von 1848. Paul Lafargue, 1883 (neu übersetzt und herausgegeben als Sondernummer der »Schriften gegen die Arbeit«, Ludwigshafen 1988), im Volltext dokumentiert bei der wildcat und dazu: Paul Lafargue, “Recht auf Faulheit” /Anhang weiterlesen »
Paul Lafargue, Recht auf FaulheitWiderlegung des »Rechts auf Arbeit« von 1848. Paul Lafargue, 1883 (neu übersetzt und herausgegeben als Sondernummer der »Schriften gegen die Arbeit«, Ludwigshafen 1988), im Volltext dokumentiert bei der wildcat weiterlesen »

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Gewerkschaften in der (Weltwirtschafts)Krise
Voraussetzungen internationaler Solidarität. WSI-Forscher fragt, warum es angesichts der Krise nicht zu größeren europaweiten Protesten kommt
„Wo bleibt der europäische Generalstreik? Mit dieser Frage befaßt sich Heiner Dribbusch vom Wirtschafts- und Sozialwissenschaftlichen Institut (WSI) der gewerkschaftsnahen Hans-Böckler-Stiftung in den aktuellen WSI-Mitteilungen. Er verweist auf die Erfahrungen mit dem europaweiten Aktionstag, zu dem der Europäische Gewerkschaftsbund (EGB) am 14. November 2012 aufgerufen hatte: »Während es in Portugal, Spanien sowie teilweise Griechenland und Italien erstmals zu synchronisierten Streik­aktionen kam und Gewerkschaften in Frankreich, Belgien sowie einigen osteuropäischen Ländern zumindest größere Demonstrationen organisierten, kamen die Gewerkschaften in den Nordländern, so zum Beispiel auch in Deutschland, nicht über weitgehend symbolische Aktionen und Solidaritätserklärungen hinaus.«…“ Besprechung von Daniel Behruzi in junge Welt vom 29.07.2014 und Informationen zu WSI-Mitteilungen Ausgabe 05/2014: Schwerpunktheft „Streik und sozialer Protest“ und das Editorial zum Heft weiterlesen »
"Wo bleibt der europäische Generalstreik? Mit dieser Frage befaßt sich Heiner Dribbusch vom Wirtschafts- und Sozialwissenschaftlichen Institut (WSI) der gewerkschaftsnahen Hans-Böckler-Stiftung in den aktuellen WSI-Mitteilungen. Er verweist auf die Erfahrungen mit dem europaweiten Aktionstag, zu dem der Europäische Gewerkschaftsbund (EGB) am 14. November 2012 aufgerufen hatte: »Während es in Portugal, weiterlesen »

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Gewerkschaften und MigrantInnen
Gewerkschaften und Geflüchtete
„Menschen ohne legalen Aufenthaltsstatus wollen sich in Gewerkschaften organisieren, doch die deutschen ArbeiterInnenorganisationen haben dazu keine klare Linie…“ Artikel von Wladek Flakin vom 29. Juli 2014 bei indymedia weiterlesen »
"Menschen ohne legalen Aufenthaltsstatus wollen sich in Gewerkschaften organisieren, doch die deutschen ArbeiterInnenorganisationen haben dazu keine klare Linie…" Artikel von Wladek Flakin vom 29. Juli 2014 bei indymedia externer Link weiterlesen »

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Rüstungsindustrie und -exporte
Rüstungsexporte: Bewaffnete Ehrlichkeit
„Die Sorge um Arbeitsplätze rechtfertigt für Horst Seehofer tödliche Exporte: So unverfroren wie der bayerische Ministerpräsident hat schon lang niemand mehr moralische Bedenken beiseitegeschoben…“ Ein Kommentar von Heribert Prantl in der Süddeutschen online vom 29. Juli 2014 weiterlesen »
"Die Sorge um Arbeitsplätze rechtfertigt für Horst Seehofer tödliche Exporte: So unverfroren wie der bayerische Ministerpräsident hat schon lang niemand mehr moralische Bedenken beiseitegeschoben…" Ein Kommentar von Heribert Prantl in der Süddeutschen online vom 29. Juli 2014 externer Linkweiterlesen »

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Bedingungsloses Grundeinkommen international
7. Internationale Woche des Grundeinkommens vom 15. bis zum 21. September 2014
„Europa steht vor – zunehmend gewaltvollen – Konflikten, sowohl in den EU-Ländern als auch in der EU-Peripherie. Angesichts dieses explosiven Kontextes wollen wir die aktuelle soziale und demokratische Bedeutung des bedingungslosen Grundeinkommens hervorheben, da es die Grundlage für die „Stärkung des sozialen Zusammenhalts in Europa“ werden kann. Daher ist das unser Motto der diesjährigen Internationalen Woche des Grundeinkommens, die vom 15. bis 21. September stattfinden wird: Sozialen Zusammenhalt in Europa stärken…“ Aufruf auf der Website der Woche des Grundeinkommens mit Infos zu Veranstaltungen weiterlesen »
"Europa steht vor – zunehmend gewaltvollen – Konflikten, sowohl in den EU-Ländern als auch in der EU-Peripherie. Angesichts dieses explosiven Kontextes wollen wir die aktuelle soziale und demokratische Bedeutung des bedingungslosen Grundeinkommens hervorheben, da es die Grundlage für die „Stärkung des sozialen Zusammenhalts in Europa“ werden kann. Daher ist das weiterlesen »

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Gewerkschaftliche Initiativen und Positionen
GEW Bremen diskutiert das Grundeinkommen
„Vier Stunden Diskussion zum Grundeinkommen am 9. Juli bei der GEW Bremen (wir haben berichtet) zeigen: Die Basis der Gewerkschaft ist offen für eine ernsthafte Debatte über das Grundeinkommen. Nach meinem Einführungsvortrag (Folien als PDF-Datei), der sich mit Argumenten für und gegen das Grundeinkommen aus gewerkschaftlicher Perspektive auseinandersetzte, konnten sich die ca. 40 TeilnehmerInnen in Workshops intensiv mit den Argumenten für und gegen das Grundeinkommen beschäftigen…“ Meldung von Ronald Blaschke vom 24.07.14 beim Netzwerk Grundeinkommen weiterlesen »
"Vier Stunden Diskussion zum Grundeinkommen am 9. Juli bei der GEW Bremen (wir haben berichtet) zeigen: Die Basis der Gewerkschaft ist offen für eine ernsthafte Debatte über das Grundeinkommen. Nach meinem Einführungsvortrag (Folien als PDF-Datei), der sich mit Argumenten für und gegen das Grundeinkommen aus gewerkschaftlicher Perspektive auseinandersetzte, konnten sich weiterlesen »

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Banken und Versicherungen
Streichkonzert bei der Commerzbank
Das zweitgrößte deutsche Kreditinstitut verschärft seinen Sparkurs: Die Commerzbank will 450 Stellen in der Finanzbuchhaltung streichen – und es nicht dabei belassen. Die Gewerkschaft Verdi kündigt schon Widerstand an. Artikel von Harald Freiberger in der Süddeutschen Zeitung vom 28.07.2014. Aus dem Text: „(…) Ein erstes zusätzliches Sparfeld hat die Commerzbank schon ausgemacht: die Finanzabteilung. Vor allem in der Finanzbuchhaltung sollen Aufgaben ausgelagert werden. Die Tochterfirmen ComTS in Sachsen-Anhalt und Thüringen sowie Ceri in Polen zahlen ihren Mitarbeitern deutlich niedrigere Löhne. Durch die Auslagerung würden bei der Mutter in Frankfurt, Duisburg und Berlin 450 Stellen wegfallen. (…) Beim Betriebsrat und der Gewerkschaft Verdi sorgen die Pläne für Aufregung. „Wenn die Commerzbank Tarifflucht betreibt, hat sie mit unserem Widerstand zu rechnen“, sagte Gewerkschaftssekretär Mark Roach, der im Aufsichtsrat der Bank sitzt. Die Arbeitnehmervertreter sammeln derzeit Unterschriften gegen die Pläne zur Auslagerung und zum Stellenabbau…“ weiterlesen »
Das zweitgrößte deutsche Kreditinstitut verschärft seinen Sparkurs: Die Commerzbank will 450 Stellen in der Finanzbuchhaltung streichen - und es nicht dabei belassen. Die Gewerkschaft Verdi kündigt schon Widerstand an. Artikel von Harald Freiberger in der Süddeutschen Zeitung vom 28.07.2014 weiterlesen »

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Verschiedenes aus den Medien
»Es wird sicher noch Arbeitskämpfe geben«
Norddeutsche Zeitungsverleger planen Einschnitte für Journalisten. Tarifverhandlungen nach Warnstreik ergebnislos. Interview von Gitta Düperthal mit Michael Zumpe, Redakteur der Ostsee-Zeitung und Landesvorsitzender des Deutschen Journalistenverbandes in Mecklenburg-Vorpommern, in der jungen Welt vom 31.07.2014 weiterlesen »
Norddeutsche Zeitungsverleger planen Einschnitte für Journalisten. Tarifverhandlungen nach Warnstreik ergebnislos. Interview von Gitta Düperthal mit Michael Zumpe externer Link , Redakteur der Ostsee-Zeitung und Landesvorsitzender des Deutschen Journalistenverbandes in Mecklenburg-Vorpommern, in der jungen Welt vom weiterlesen »

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