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Unruhe im behaglichen Wien
oesterreich pizzeria anarchiaAuf Demonstrationen ging es in Wien früher friedlich zu. Nun haben Justiz und Polizei Angst – vor der eigenen Bevölkerung und angeblichen Demo-Touristen aus Deutschland. Artikel von Joachim Riedl, Wien, auf Zeit-Online vom 02.08.2014. Aus dem Text: „(…) Zwölf Stunden lang hatte zu Beginn dieser Woche eine kleine Polizeiarmee eine heruntergekommene Mietskaserne belagert, in der sich eine kleine Gruppe von Punks schon vor über zwei Jahren eingenistet hatte. Ein Immobilienhai hatte sie seinerzeit selbst in das Haus eingeladen, damit sie, so seine Hoffnung, mit ihren rüden Manieren die Mieter mit billigen Verträgen aus dem Spekulationsobjekt ekeln. Doch die neue Nachbarschaft funktionierte entgegen den Erwartungen prächtig. Punks und alteingesessene Bewohner solidarisierten sich zu einer Trutzgemeinschaft gegen den Hausherrn. In einem leerstehenden Straßenlokal wurde eine Volxküche namens Pizzeria Anarchia eingerichtet. Schließlich erließ das Gericht einen Räumungsbefehl, den es nun zu vollstrecken galt…“ weiterlesen »
oesterreich pizzeria anarchiaAuf Demonstrationen ging es in Wien früher friedlich zu. Nun haben Justiz und Polizei Angst – vor der eigenen Bevölkerung und angeblichen Demo-Touristen aus Deutschland. Artikel von Joachim Riedl, Wien, auf Zeit-Online vom 02.08.2014 weiterlesen »

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Argentinien, die “Geierfonds” – und eine sich entwickelnde Gegenwehr durch die BRICS-Staaten. Eine kurze aktuelle Betrachtung der Krise der internationalen Finanzinstitutionen Weltbank und IWF
Argentiniens aktuell-brennendes Problem – eine Regulierung der Finanzmärkte – ist auch unser Problem! Und die aktuellen “Angriffe” auf Russland werden auch verständlicher, wenn man mit in Betracht zieht, dass auch Russland sich zu einem Eckpfeiler in einer neuen Weltfinanzarchitektur entwickeln könnte, die die “alten” Institutionen des sog. “Washington Consensus” – die Weltbank und den Internationalen Währungsfonds (IWF) – in ihrem bisher so dominanten Einfluss auf die Weltwirtschaft beschränken könnten. (= siehe Altvater weiter unten) Die bisherige Dominanz des Westens könnte sich so ihrem Ende zuneigen – und da wird die USA zusammen mit ihren Vasallen noch einmal richtig “sauer” – auch auf Russland. So gesehen könnte man die Ukraine-Krise auch als Vorwand begreifen, wo der Westen es jetzt Russland noch einmal zeigen will – natürlich auch im Interesse der “vorherrschenden” internationalen Finanz”märkte” von Wall Street & Co., nach deren Pfeife der Westen so begeistert zu tanzen gelernt hat. Sozusagen diesen internationalen “Quertreibern” noch einmal versuchen zu zeigen, wo der “Bartel den Most holt” – immer nach der Devise, die Macht der Finanzmärkte darf – in “unserem” Interesse – nicht gebrochen werden…“ Kommentierte Presseschau von Volker Bahl vom 3.8.2014 weiterlesen »

Kommentierte Presseschau von Volker Bahl vom 3.8.2014

Argentiniens aktuell-brennendes Problem – eine Regulierung der Finanzmärkte – ist auch unser Problem! Und die aktuellen “Angriffe” auf Russland werden auch verständlicher, wenn man mit in Betracht zieht, dass auch Russland sich zu einem Eckpfeiler in einer neuen Weltfinanzarchitektur entwickeln könnte, die die weiterlesen »

Gestern haben wir Verfassungsbeschwerde beim Bundesverfassungsgericht eingereicht, die die Verfassungsmäßigkeit des in den §§ 87f, 87g Urheberrechtsgesetz geregelten Leistungsschutzrechts der Presseverleger in Frage stellt. Das im August 2013 in Kraft getretene Leistungsschutzrecht zwingt Suchmaschinenbetreiber und News-Aggregatoren in Deutschland, für die Verwendung von mehr als “einzelnen Wörtern“ oder „kleinsten Textausschnitten“ aus Presseerzeugnissen die Zustimmung der Verlage einzuholen und Lizenzgebühren zu zahlen. Aufgrund der Unbestimmtheit des Gesetzes und der dadurch entstandenden Rechtsunsicherheit fühlten wir uns gezwungen, die Gestaltung unserer Suchergebnisse in der deutschen Nachrichtensuche zu ändern…“ Pressemeldung  vom 1.8.2014 von und bei Yahoo weiterlesen »
"Gestern haben wir Verfassungsbeschwerde beim Bundesverfassungsgericht eingereicht, die die Verfassungsmäßigkeit des in den §§ 87f, 87g Urheberrechtsgesetz geregelten Leistungsschutzrechts der Presseverleger in Frage stellt. Das im August 2013 in Kraft getretene Leistungsschutzrecht zwingt Suchmaschinenbetreiber und News-Aggregatoren in Deutschland, für die Verwendung von mehr als “einzelnen Wörtern" oder "kleinsten Textausschnitten" aus weiterlesen »

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NUMSA: Metallstreik erfolgreich beendet
Am 29. Juli beendeten die Gewerkschaft der Metallarbeiter NUMSA und der Unternehmerverband nach knapp vier Wochen den Streik von rund 220.000 Metallarbeitern, die Debatten in den vorher einberufenen Streikversammlungen hatten ganz überwiegend Zustimmung ergeben, da die Lohnerhöhungen über der Inflationsrate liegen. 10% sollen vor allem jene ArbeiterInnen aus den niedersten Lohngruppen jährlich mehr erhalten (bis 2017) – die die Mehrheit der Gewerkschaftsmitglieder darstellen, höhere Lohngruppen erhalten teilweise weniger hohe Erhöhungen. Die Forderung nach einer zusätzlichen „Friedenspflicht“ mit der der Unternehmensverband am Schluss noch versuchte, ein Abkommen zu torpedieren, wurde nicht realisiert – anstelle einer klaren Definition einer solchen Pflicht wurde ein entsprechender Appell ins Abkommen aufgenommen. Dafür konnte die Gewerkschaft ihre Forderung nach Abschaffung der Leiharbeit nicht durchsetzen – immerhin wurden eine ganze Reihe Beschränkungsklauseln für Zeitarbeit und entsprechende Unternehmen in den Tarifvertrag aufgenommen. Der Bericht Numsa ends strike after deal with metal sector employers von Lisa Steyn am 28. Juli 2014 beim Mail an Guardian bewertet das Ergebnis des einmonatigen Streiks als Sieg der NUMSA weiterlesen »
Am 29. Juli beendeten die Gewerkschaft der Metallarbeiter NUMSA und der Unternehmerverband nach knapp vier Wochen den Streik von rund 220.000 Metallarbeitern, die Debatten in den vorher einberufenen Streikversammlungen hatten ganz überwiegend Zustimmung ergeben, da die Lohnerhöhungen über der Inflationsrate liegen. 10% sollen vor allem jene ArbeiterInnen aus den niedersten weiterlesen »

„Marktbereinigung in NRW: Verleger Lambert-Wolff schließt die Lokalausgaben seiner Ruhr-Nachrichten in Bochum und Witten. Seine „Münstersche Zeitung“ will er an die Konkurrenz verkaufen. Schon lange hatten Branchenbeobachter mit einer weiteren Marktbereinigung in Nordrhein-Westfalen gerechnet. Jetzt hat Lambert Lensing-Wolff entschieden – die Ausgaben Bochum und Witten der „Ruhr Nachrichten“ werden geschlossen…“ Artikel von Bülend Ürük auf Newroom.de vom 01.08.2014 weiterlesen »
„Marktbereinigung in NRW: Verleger Lambert-Wolff schließt die Lokalausgaben seiner Ruhr-Nachrichten in Bochum und Witten. Seine "Münstersche Zeitung" will er an die Konkurrenz verkaufen. Schon lange hatten Branchenbeobachter mit einer weiteren Marktbereinigung in Nordrhein-Westfalen gerechnet. Jetzt hat Lambert Lensing-Wolff entschieden - die Ausgaben Bochum und Witten der "Ruhr Nachrichten" werden geschlossen…“ weiterlesen »

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Unglück in Ostchina: Viele Tote nach Explosion in Metallfabrik
„Bei einer Explosion in einer Fabrik in Ostchina sind staatlichen Medienberichten zufolge mindestens 65 Menschen ums Leben gekommen. Mehr als 100 wurden verletzt, meldete die amtliche Nachrichtenagentur Xinhua. Demnach erlitten viele Opfer schwere Verbrennungen. Die Detonation ereignete sich in der Stadt Kunschan in der Provinz Jiangsu auf dem Gelände einer Metallfabrik, die unter anderem für die Opel-Mutter General Motors Autoteile herstellt…“ Meldung bei tagesschau.de vom 02.08.2014 weiterlesen »
„Bei einer Explosion in einer Fabrik in Ostchina sind staatlichen Medienberichten zufolge mindestens 65 Menschen ums Leben gekommen. Mehr als 100 wurden verletzt, meldete die amtliche Nachrichtenagentur Xinhua. Demnach erlitten viele Opfer schwere Verbrennungen. Die Detonation ereignete sich in der Stadt Kunschan in der Provinz Jiangsu auf dem Gelände einer weiterlesen »

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Großstreik beim Ölkonzern Eni
„30.000 Mitarbeiter des italienischen Ölkonzerns Eni erklären sich solidarisch mit ihren Kollegen in Sizilien. Dort droht 3500 Kollegen die Kündigung, weil Eni eine Ölraffinerie schließen will. Die 30.000 Mitarbeiter des italienischen Ölkonzerns Eni sind in den Streik getreten. Sie protestieren gegen Pläne des Unternehmens, eine Ölraffinerie in der sizilianischen Hafenstadt Gela zu schließen, die 3.500 Personen beschäftigt. Vor der Abgeordnetenkammer in Rom kam es zu einem „Sit In“ von Eni-Mitarbeitern. „Der Plan Enis hat dramatische Folgen für den ganzen Süden“, protestierte Gewerkschaftschefin Susanna Camusso…“ Meldung im Industriemagazin vom 31.07.2014 weiterlesen »
„30.000 Mitarbeiter des italienischen Ölkonzerns Eni erklären sich solidarisch mit ihren Kollegen in Sizilien. Dort droht 3500 Kollegen die Kündigung, weil Eni eine Ölraffinerie schließen will. Die 30.000 Mitarbeiter des italienischen Ölkonzerns Eni sind in den Streik getreten. Sie protestieren gegen Pläne des Unternehmens, eine Ölraffinerie in der sizilianischen Hafenstadt weiterlesen »

Nazis am 2. August 2014 in Bad Nenndorf blockierenDas Nenndorfer Wincklerbad soll den Neonazis auch 2014 wieder als Symbol ihres geschichtsverdrehenden Opfermythos dienen. Dort hatten die Alliierten ein Internierungslager eingerichtet. Bereits seit 2006 inszenieren Neonazis in Bad Nenndorf einen sogenannten „Trauermarsch“. Indem die Neonazis historische Zusammenhänge und Tatsachen leugnen oder aus dem Kontext reißen und deutsche Täter_innen zu Opfern erklären, relativieren sie den Nationalsozialismus. In ihren Redebeiträgen verbreiten sie nationalistische und völkische Hetze. Diese findet nicht nur verbal statt, sondern stellt eine reelle Gefahr für viele Menschen dar, die nicht in das menschenfeindliche Weltbild der Neonazis und ihrer Unterstützer_innen passen. Nach den erfolgreichen Blockadeaktionen werden wir dem Naziaufmarsch dieses Jahr ein Ende setzen…“ Aufruf der Initiative Kein Naziaufmarsch in Bad Nenndorf auf der Aktionsseite, dort auch aktuelle Informationen und Hintergründe sowie nun auch Berichte weiterlesen »
Nazis am 2. August 2014 in Bad Nenndorf blockieren"Das Nenndorfer Wincklerbad soll den Neonazis auch 2014 wieder als Symbol ihres geschichtsverdrehenden Opfermythos dienen. Dort hatten die Alliierten ein Internierungslager eingerichtet. Bereits seit 2006 inszenieren Neonazis in Bad Nenndorf einen sogenannten "Trauermarsch". weiterlesen »

Ob Arbeiter in der Automobilindustrie, Regaleinräumer im Supermarkt oder Putzfrau im Krankenhaus – viele von ihnen haben Werkverträge. In der „ZDFzoom“-Dokumentation „Kollegen dritter Klasse – der Trick mit dem Werkvertrag“ beleuchtet Autor Christian Bock am Mittwoch, 30. Juli 2014, 23.00 Uhr, das zunehmend größer werdende Phänomen der Werkverträge in der Arbeitswelt. Mit Betroffenen, Arbeitgebern und Gewerkschaftern spricht er über das Geschäft mit den Billig-Arbeitskräften…“ Video der ZDFzoom  Sendung vom 30.07.2014 weiterlesen »
"Ob Arbeiter in der Automobilindustrie, Regaleinräumer im Supermarkt oder Putzfrau im Krankenhaus – viele von ihnen haben Werkverträge. In der „ZDFzoom“-Dokumentation „Kollegen dritter Klasse – der Trick mit dem Werkvertrag“ beleuchtet Autor Christian Bock am Mittwoch, 30. Juli 2014, 23.00 Uhr, das zunehmend größer werdende Phänomen der Werkverträge in der weiterlesen »

Der promovierte Ökonom Heinrich Eichenberger war 20 Jahre als Stabsoffizier des Schweizer Geheimdienstes tätig und hat später acht Agentenromane geschrieben. Mit Geheimdienste im Wandel hat er nun ein Buch über die Praxis der Nachrichtendienste verfasst…“ Interview von Reinhard Jellen in telepolis vom 03.08.2014 weiterlesen »
"Der promovierte Ökonom Heinrich Eichenberger war 20 Jahre als Stabsoffizier des Schweizer Geheimdienstes tätig und hat später acht Agentenromane geschrieben. Mit Geheimdienste im Wandel hat er nun ein Buch über die Praxis der Nachrichtendienste verfasst…" Interview von Reinhard Jellen in telepolis vom 03.08.2014 weiterlesen »

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Ikea in Italien: Cobas ante portas
Italienische Logistikbeschäftigte kämpfen gegen schlechte Arbeitsbedingungen. Einige Unternehmen machen Zugeständnisse, doch Ikea entlässt 24 Angestellte. Artikel von Peter Nowak in der Jungle-World vom 31.07.2014  Aus dem TExt: »Vor zwei Jahren hatte unsere Gewerkschaft in Rom drei Mitglieder. Heute sind es 3 000«, sagt Karim Facchino. Der Lagerarbeiter ist Mitglied der italienischen Basisgewerkschaft S.I. Cobas sieht den rasanten Mitgliederzuwachs als Folge eines Arbeitskampfs, der auf die Selbstorganisation der Beschäftigten vertraut: »Wir haben keine bezahlten Funktionäre, nur einen Koordinator, doch sein Platz ist nicht am Schreibtisch eines Büros, sondern auf der Straße und vor der Fabrik.«…weiterlesen »
Italienische Logistikbeschäftigte kämpfen gegen schlechte Arbeitsbedingungen. Einige Unternehmen machen Zugeständnisse, doch Ikea entlässt 24 Angestellte. Artikel von Peter Nowak in der Jungle-World vom 31.07.2014  externer Link »Vor zwei Jahren hatte unsere Gewerkschaft in Rom weiterlesen »

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EU startet Triton-Mission: Mit dem Meeresgott gegen Flüchtlinge
Der griechischen Mythologie zufolge kann Triton das Meer aufwühlen oder wieder beruhigen. Nun benannte die EU ihre Mission zum Grenzschutz auf dem Mittelmeer nach dem Meeresgott. Menschenrechtler meinen, Triton wird für noch mehr Tote sorgen…“ Artikel von Karin Bensch auf Tagesschau.de am 31.10.2014. Dazu neu: Wo sind die Schiffe? Sea-Watch-Kapitän kritisiert EU-Rettungsmission Triton. Beitrag beim Migazin vom 31. Juli 2015 weiterlesen »
"Der griechischen Mythologie zufolge kann Triton das Meer aufwühlen oder wieder beruhigen. Nun benannte die EU ihre Mission zum Grenzschutz auf dem Mittelmeer nach dem Meeresgott. Menschenrechtler meinen, Triton wird für noch mehr Tote sorgen…" Artikel von Karin Bensch auf Tagesschau.de am 31.10.2014 weiterlesen »

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Arbeiter in Russland – zwischen Prekarität und Informalität
Auf der Konferenz 2014 „How class works“ des Center for Study of Working Class Life der Stonybrooks University war am 06. Juni 2014 einer der vielbeachteten Vorträge Blue-collar Workers in Russia Between Precarity and Informality von Jeremy Morris, der mit seiner Präsentation einige grundlegende Bedingungen des Lebens der ArbeiterInnen in der Russischen Föderation skizzierte weiterlesen »

Schlechte Aussichten für Mitarbeiter
„Angesichts tiefroter Zahlen bereitet der Warenhauskonzern Karstadt die Mitarbeiter auf eine harte Sparrunde vor. „Dabei können wir uns keine Tabus mehr in der Hauptverwaltung, der Logistik oder den Filialen leisten“, sagte Karstadt-Chef Miguel Müllenbach dem Handelsblatt. „Unsere Betriebskosten waren und sind nach wie vor zu hoch für unser Geschäftsmodell“, sagte Müllenbach, der seit dem Abgang seiner Vorgängerin Eva-Lotta Sjöstedt Anfang Juli das Unternehmen führt…“ Meldung in der TAZ vom 31.07.2014 weiterlesen »
„Angesichts tiefroter Zahlen bereitet der Warenhauskonzern Karstadt die Mitarbeiter auf eine harte Sparrunde vor. „Dabei können wir uns keine Tabus mehr in der Hauptverwaltung, der Logistik oder den Filialen leisten“, sagte Karstadt-Chef Miguel Müllenbach dem Handelsblatt. „Unsere Betriebskosten waren und sind nach wie vor zu hoch für unser Geschäftsmodell“, sagte weiterlesen »

Kampagne „Whistles for Whistleblowers“Mit der Kampagne „Whistles for Whistleblowers“ würdigt Reporter ohne Grenzen die Rolle von Hinweisgebern, denn sie zahlen einen hohen Preis dafür, dass sie Unrecht aufdecken. Verschaffen auch Sie Whistleblowern Gehör: „Bereits im Jahre 1777 deckten die zwei Marineoffiziere Samuel Shaw und Richard Marven die Folter von britischen Kriegsgefangenen durch die amerikanische Marine auf. Whistleblowing wurde jedoch erst in den vergangenen Jahren zu einem geläufigen Begriff. Edward Snowden, Chelsea Manning (früher bekannt als Bradley) und Katharine Gun sind nur einige Beispiele für Whistleblower, die in letzter Zeit zu Unrecht angeklagt, bedroht und verurteilt wurden, weil sie Korruption und Missstände aufdeckten, die die gesamte Gesellschaft bedrohen. Wenn Whistleblower und Reporter, die mit Ihnen zusammenarbeiten, nicht geschützt werden, ist die Zukunft des Enthüllungsjournalismus bedroht…“ weiterlesen »
Kampagne „Whistles for Whistleblowers“Mit der Kampagne „Whistles for Whistleblowers“ externer Link würdigt Reporter ohne Grenzen die Rolle von Hinweisgebern, denn sie zahlen einen hohen weiterlesen »

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